Archiv für den Monat: Mai 2019


Samstag 25.05.19, 16:09 Uhr

Fridays for Future 24. 5. 2019

Die Bochumer Fridays for Future Initiative shreibt: »Mit 1000 Menschen waren wir gestern auf den Straßen! Wir sind Teil von insgesamt 280 Städten, die in Deutschland an dem globalen Streiktag auf den Straßen laut waren für Klimaschutz, eine nachhaltige Produktionsweise, eine zukunftsfähige Gesellschaft. Weltweit wurden in 1660 Städte Protest organisiert. Wir streiken bis sie handeln. Und denkt dran, diese EU-Wahlen sind Klimawahlen!«


Samstag 25.05.19, 16:03 Uhr

Zufriedenstellender Protest

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum berichtet: »In der Nacht auf Freitag, den 24.05., kündigte die Partei „Die Rechte“ an, eine Kundgebung in Bochum abhalten zu wollen. Dagegen formierte sich ein spontaner Gegenprotest mit zeitweise über 200 Personen. Die Kundgebung der Nazis begann um 13:00 Uhr und dauerte in etwa 45 Minuten. Im Gegensatz zu den Veranstaltungen  der vergangenen Tage nahmen an der heutigen Kundgebung auch Neonazis aus Ungarn und Bulgarien teil. Im Großen und Ganzen kann der antifaschistische Protest als zufriedenstellend bewertet werden.« Auf der Webseite werden Fotos der teilnehmenden Nazis veröffentlicht.


Freitag 24.05.19, 10:07 Uhr
update

Nazi-Demo

Die Kundgebung der Partei „Die Rechten“ ist für 13 Uhr angemeldet. Da Fridays for Future gleichzeitig eine größere Demonstration angemeldet hat, wird nach Angabe der Polizei noch darüber beraten, wo die Nazis auftreten dürfen. Es wird wohl in der Innenstadt in der Nähe des Bahnhofs sein.
update
Die Polizei nennt keinen Demo-Ort der Nazi-Kundgebung. Einrichtungen, die von der Polizei informiert werden müssen, gehen davon aus, dass die Kundgebung im Kreuzungsbereich Huestraße, Hellweg stattfindet. Also auf der Huestraße ca. 150 Meter vom Hauptbahnhof entfernt.


Freitag 24.05.19, 05:37 Uhr

Am heutigen Freitag-Mittag in Bochum:
Protest gegen Nazikundgebung

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum schreibt: »Am heutigen Freitag, den 24.05.2019, möchten Neonazis der Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung in der Bochumer Innenstadt abhalten. Im Rahmen ihres Wahlkampfs bezüglich der Europawahl, veranstalten diese seit letzten Montag täglich Kundgebungen in diversen Städten NRW`s. Bereits seit einigen Tagen ist die Partei „Die Rechte“ aufgrund ihrer antisemitischen Plakate in den Medien. Die Stadt Bochum erstattete gegen den Inhalt der Partei Anzeige und ließ diese, aufgrund einer fehlenden Genehmigung, kostenpflichtig abnehmen. Auch wenn wir sonst eher kritisch der Stadt gegenüber stehen, begrüßen wir dieses Vorgehen. Nun muss es jedoch heute heißen, „das was die Stadt Bochum kann, können wir Bochumer*innen noch besser“. Wir haben keinen Platz für rechte Hetze und Antisemitismus in Bochum! Wir haben keinen Platz für Strukturen, die Kontakte ins rechtsterroristische Milieu unterhalten! Wir haben keinen Platz für Menschen, aus dessen Strukturen heraus in den letzten 20 Jahren mindestens 5 Menschen ermordet und diverse Gewalttaten begangen wurden. mehr…


Mittwoch 22.05.19, 14:46 Uhr

Mit Vollgas in den Klimanotstand?

Auf der kommenden Ratssitzung könnte die Stadt Bochum ihre bisherigen Ziele für den Umstieg auf klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel zurücknehmen. Davor warnt die Bochumer Linksfraktion und erklärt: »Um das zu verhindern und um für mehr soziale Ausgewogenheit zu sorgen, bringt Die Linke einen umfassenden Änderungsantrag zum „Leitbild Mobilität“ ein. Mit dem geplanten Leitbild will der Bochumer Rat die Ziele der städtischen Verkehrspolitik für die kommenden elf Jahre festlegen. Nach massiver Kritik im Rahmen einer Bürger*innenbeteiligung wurde die Veröffentlichung eines überarbeiteten Entwurfs mehrfach verschoben. „Was die Verwaltung jetzt vorlegt, ist eine Enttäuschung“, sagt Sabine Lehman, Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Einerseits diskutieren wir gerade darüber, den Klimanotstand für Bochum auszurufen, und die Bochumer Schüler*innen fordern zu Recht mehr Klimaschutz. Und andererseits will die Verwaltung jetzt genau das Gegenteil durchsetzen. Sollte die Rathauskoalition aus SPD und Grünen dem zustimmen, wäre das ein Offenbarungseid.“ mehr…


Mittwoch 22.05.19, 14:41 Uhr

Krankes System – Droht der Ferdinand-Krüger-Schule das Aus?

Das lassen Informationen aus der gestrigen Sitzung des Schulausschusses befürchten. Die Ferdinand-Krüger-Schule ist eine „Städtische Schule für Kranke“ und unterrichtet Kinder und Jugendliche der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie. Sie hat ihren Sitz in der privaten Helios-Klinik in Bochum-Linden, deren Standort offenbar in Frage steht. Kern des Problems ist aus Sicht der GEW Bochum die private Trägerschaft des Krankenhauses.  „Seit Jahren verhandelt die Stadt Bochum mit Helios über einen Schulneubau auf dem Klinikgelände, seit Jahren arbeiten unsere Kolleginnen und Kollegen unter z.T. unzumutbaren Bedingungen“, so Andreas Wittmann, GEW-Mitglied im Schulausschuss. „Diese Verhandlungen sind jetzt hinfällig. Das wäre mit einem Krankenhaus in öffentlicher Hand so nicht passiert.“ Ein Neubau kann nun nicht mehr aus dem Fördertopf Gute Schule 2020 des Landes bezahlt werden, sondern muss aus städtischen Mitteln finanziert werden. mehr…


Dienstag 21.05.19, 18:02 Uhr
Die Polizei und das Informationsfreiheitsgesetz

Keine Infos aus dem Repressionsbereich

Am gestrigen Montag hat das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen dargelegt, dass BürgerInnen keinerlei Recht auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW haben, wenn es sich um Repressionsmaßnahmen der Polizei handelt. Genau darum ging es. Die Polizei hatte bei einer Großdemonstration gegen einen NPD Aufmarsch am 1. Mai in Bochum mehrere Hundert Menschen über länger als 6 Stunden eingekesselt, festgehalten und etliche Strafanzeigen erstattet. Am 19. Juni gab es einen besonders brutalen Übergriff der Polizei in eine völlig friedliche Demonstration, die sich gegen den Auftritt einer rechten Politsekte (DASKUT) wandte. Ein Vierteljahr später hatte eine Bochumer Bürgerin einen Antrag auf Übermittlung von Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW gestellt. Sie wollte u. a. wissen, wie viele Personalienfeststellungen durchgeführt, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie viele davon zur Anklageerhebung führten. Die Polizei hatte eine Beantwortung der Fragen abgelehnt. mehr…


Dienstag 21.05.19, 17:34 Uhr

Radverkehr: Planungen und Projekte

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lädt am Donnerstag, 23. Mai um 19.30 Uhr im Umweltzentrum,  Alsenstraße 27 zu einem Gespräch mit dem Nahmobilitätsbeauftragten der Stadt, Matthias Olschowy ein. Es geht um das Thema „Radverkehr: Planungen und Projekte in Bochum“


Dienstag 21.05.19, 17:27 Uhr

Stadt entfernt Plakate der Partei „Die Rechte“ und stellt Strafanzeige

Die Pressestelle der Stadt Bochum teilt mit, dass die Stadt antisemitische und israelfeindliche Wahlplakate der Partei „Die Rechte“ im Stadtgebiet abhängen lässt und die Kosten der Partei in Rechnung gestellt werden . „Die Rechte“ habe keine Genehmigung, in Bochum zu plakatieren. Darüber hinaus wird wegen der Inhalte der Plakate Strafanzeige erstattet.


Montag 20.05.19, 18:44 Uhr
Neugestaltung des Grummer Tals

Die Stadt und ihre Versprechungen

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt hat für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung einen Offenen Brief an das Tiefbau- sowie das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum und an die von der Verwaltung zur Information und Beteiligung der Bürger*innen eingerichtete Online-Plattform geschrieben. Hierin mahnt er die auf der Info-Veranstaltung vom 28.03.2019 zugesagten weiteren Informationen zu den für die Neugestaltung des Grummer Tals bereits eingeholten Untersuchungen an.
Es geht dabei um mehr…


Montag 20.05.19, 17:34 Uhr
Festival der Freien Kulturszene Bochum ist deutlich gewachsen

2. bobiennale feiert die Vielfalt der Künste mit 250 Veranstaltungen

Die bobiennale, das 10-tägige Festival der Freien Kulturszene Bochums, hat seit seiner ersten gefeierten Ausgabe im Jahr 2017 noch einmal einen großen Schub bekommen: der Kreis der beteiligten Künstler*innen und Orte hat sich fast verdoppelt. Vom 13. bis zum 23. Juni werden rund 200 Künstler*innen an etwa 80 verschiedenen Orten 250 kulturelle Programme darbieten. Alle Sparten der Szene, von Figuren- und freiem Theater, Medien- und bildenden Künstler*innen, Musik von Jazz und Klassik bis Metal, mobilem Kino und Tanz sind vielfältig vertreten, dazu kommen nationale und internationale Gäste.  mehr…


Montag 20.05.19, 07:59 Uhr

Film über den Widerstand
im Hambacher Forst


Das endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 23. 5. täglich um 19 Uhr und und ab Montag, den 27. 5. ab 20 Uhr den Film „Die rote Linie – Widerstand im Hambacher Forst“. Der Kampf um den Hambacher Forst, das Ringen um den Ausstieg aus der Kohleverstromung und der wachsende öffentliche Widerstand – Der Film von Karin de Miguel Wessendorf erzählt eine David-gegen-Goliath-Geschichte, die weit über den lokalen Austragungsort hinaus reicht, seit ihren Anfängen 2015. mehr…


Sonntag 19.05.19, 11:54 Uhr
Jede*r hat eine Wahl, aber nicht alle haben eine Stimme!

Globaler Streik am 24. Mai

Fridays for Future schreibt: »Wir alle haben die persönliche Wahl, umweltbewusst zu leben. Wir können uns entscheiden, auf tierische Produkte zu verzichten, können öffentliche Verkehrsmittel nutzen, können die Heizung hinunter drehen und das Licht ausschalten. Und das ist super. Aber das Problem ist noch viel größer. In den vergangenen Monaten haben wir das Statement gesetzt, dass wir die rücksichtslose Zerstörung der Umwelt und der Zukunft aller Menschen nicht hinnehmen werden. Kurzfristige Profite dürfen nicht über nachhaltige Lösungen gestellt werden. Wir brauchen politische Veränderung. Von Seiten der Politik kamen kaum konkrete Maßnahmen. Wir müssen dringende Entscheidungen treffen, doch nicht alle Menschen können an diesen teilhaben, weil sie nicht wahlberechtigt sind. Viele Stimmen werden ignoriert. Das muss sich ändern! mehr…


Samstag 18.05.19, 15:27 Uhr

25 Jahre Zapatistas und Solidarität

Am Donnerstag, den 23. Mai findet im Luther Lab eine Auststellungseröffnung statt zum Thema „25 Jahre Zapatistas und Solidarität“: In der Ankündigung heißt es: »Am 1. 1.1994 begann der Aufstand der Zapatistas im mexikanischen Bundesstaat Chiapas, der eine weltweite Solidaritätsbewegung auslöste. In der Wanderausstellung von ¡Alerta! Düsseldorf dokumentieren vier mexikanische Fotografen ihren Kampf um Würde und Freiheit. Zur Eröffnung berichtet Dorit Siemers vom Kaffeekollektiv Aroma Zapatista, wie mit solidarischem Handel die Kaffee-Produzent*innen und die Selbstorganisierung der Zapatist*innen unterstützt werden. Die Ausstellung wird während der Veranstaltung im LutherLab gezeigt und ist danach bis zum 16.06. im Kino-Café zu sehen.«

Samstag 18.05.19, 10:19 Uhr
Demonstration für ein solidarisches Europa

Gegen nationalistische Tendenzen und Menschenfeindlichkeit

attac Bochum lädt zur Teilnahme und gemeinsamen Fahrt nach Köln zur Demonstration „Ein Europa für alle“ am Sonntag, 19. Mai ein: »Gemeinsam mit vielen anderen wollen wir ein deutliches Zeichen gegen nationalistische und rechtsextremistische Parteien setzen. Denn das Europa, in dem wir leben, ist nicht das Europa, das wir wollen: Im Mittelmeer ertrinken Geflüchtete, Seenotrettung wird kriminalisiert, Austeritätspolitik verarmt große Teile des Kontinents, Steuerdumping und Neoliberalismus sind noch immer an der Tagesordnung und  die radikale Rechte feiert immer neue Erfolge. Diesen Entwicklungen stellen wir uns entgegen, denn wir wollen ein Europa für alle!
Deshalb unterstützen wir die Demonstrationen „Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ Denn diese nutzen den Wahlkampf, um gegen Menschen zu hetzen, die nicht ihren Vorstellungen einer weißen mitteleuropäischen, heterosexuellen Bevölkerung entsprechen, und um Hass und Vorurteile gegen Geflüchtete zu schüren. mehr…

Freitag 17.05.19, 15:01 Uhr
Die Bochumer Polizei hat ein Problem:

„Toto“ Heim sagt offen, was er denkt

Die Bochumer Linke „verurteilt die öffentlichen Ausfälle des bekannten Bochumer Polizisten und Reality-TV-Darstellers Torsten „Toto“ Heim“ und schreibt weiter: »Bei einem Auftritt im thüringischen Breitungen beklagte sich Heim unter anderem darüber, sich als Polizist „seit 30 Jahren mit linken Zecken herumärgern“ zu müssen. Das Video mit der Tirade wird aktuell in den sozialen Medien geteilt. „Wenn ein Bochumer Polizist öffentlich Menschen als Zecken beschimpft, dann muss das Konsequenzen haben“, fordert Amid Rabieh, Mitglied des nordrhein-westfälischen Landesvorstands der Linken und Bochumer Kreissprecher der Partei. „Die Gleichsetzung von Andersdenkenden mit Parasiten ist ein rechtsradikales Propaganda-Bild. Es war bereits bei Nazis verbreitet, und auch heute rechtfertigen radikale Rechte damit Übergriffe auf politische Gegner.“ Amid Rabieh weiter: „Dass ein Polizist den Bau von Synagogen und Moscheen in einem Atemzug mit Kriminalität nennt und Abschiebungen fordert, ist inakzeptabel. Eine solche Entgleisung darf nicht unwidersprochen bleiben. Die Vorgesetzten von Herrn Heim müssen hier entschieden handeln. Mit dem Grundgesetz, auf das er als Beamter einen Eid geschworen hat, sind die Äußerungen jedenfalls nicht vereinbar.“«


Freitag 17.05.19, 07:49 Uhr

Warnstreiks bei Karstadt und Kaufland

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am heutigen Freitag im Rahmen der Tarifrunde im nordrhein-westfälischen Einzelhandel, zu zwei zentralen Streikversammlungen nach Düsseldorf und Dortmund auf. Erwartet werden rund 3.000 Streikende aus allen Teilen des Landes. In Bochum werden Karstadt Ruhrpark, Kaufland Ruhrpark, Kaufland Wattenscheid bestreikt. Die Streikenden in Bochum werden sich morgens vor den Betrieben sammeln und anschließend mit Bussen zur Streikveranstaltung nach Dortmund fahren. „Die Arbeitgeber haben in der zweiten Verhandlungsrunde 1,5 Prozent ab dem 01. Mai 2019 angeboten und weitere 1,0 Prozent ab dem 01. Mai 2020. Damit liegt das Angebot unter der Preissteigerung und bedeutet Reallohnverluste für die Beschäftigten. Dies hat zu Unruhe und Protesten in den Betrieben geführt. Wertschätzung für die geleistete Arbeit sieht anders aus“, betonte ver.di Verhandlungsführerin Silke Zimmer. mehr…


Donnerstag 16.05.19, 19:51 Uhr

Langes Friday-for-Future-Wochenende

Fidays for Future lädt zu einem Aktionswochenende ein: Am Freitag Abend geht’s um 18 Uhr „mit viel Musik und Tanz vom Hauptbahnhof durchs Bermuda Dreieck Richtung Schauspielhaus. Wir freuen uns auf eine bunte Demo mit super Stimmung- auch wenn das Ende der Welt näher rückt.“ Am Samstag wird von 13:00 bis 16:00 Uhr „zum kreativen fridays for future Bannerbemalentag eingeladen: „Für alle Kunstwütigen unter euch: In Vorbereitung auf den globalen Klimastreik am 24.05. wollen wir mit euch zusammen Banner und Plakate malen. Kommt vorbei und bringt eure Ideen und Kreativität mit. Damit wir auf der Straße auch gesehen werden!“ Am Sonntag gibt es von 13:00 bis 16:00 Uhr an der RUB ein Vorbereitungstreffen für die Ende Gelände Aktion: „Im Juni, vom 19. bis zum 24., ist es wieder Zeit für ein wenig zivilen Ungehorsam der Massen. Die Bewegung Ende Gelände will die Infrastrukturen von RWE im Rheinland blockieren. mehr…


Donnerstag 16.05.19, 18:39 Uhr

Wörtlich betäubt –
Der Marsch durch die Begriffe

Die Volkshochschule bietet in Kooperation mit dem Friedensplenum Bochum am Mittwoch, den 22. Mai um 18 Uhr eine Veranstaltung an zum Thema Manipulation durch Sprache in der Politik: »Kriegsminister gibt es seit 1945 nicht mehr. Seit 1955 heißen sie Verteidigungsminister. Die Bombenabwürfe der NATO 1998 auf Belgrad wurden als „Luftschläge“ verniedlicht. Der Kampf um die Begriffe und die psychologische Kriegsführung sind in der politischen Auseinandersetzung kein neues Phänomen. Schon seit Jahrhunderten gibt es in sehr vielen Sprachen z. B. das Bild, dass Soldaten „gefallen“ sind. Dass sie in aller Regel umgebracht wurden, klingt weniger heldenhaft. Selbst friedensbewegte Menschen sprechen häufig vom „Ausbruch“ eines Krieges. Sie bedienen damit unbewusst die Ideologie ihrer Gegner, die Kriege gerne als quasi unabwendbare Naturgewalten verklären.« Der Vortrag will am Beispiel Krieg und Frieden die Sensibilität in Bezug auf alltägliche sprachliche und ideologische Manipulationen fördern. Die Veranstaltung findet im Raum 40 der VHS statt. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.


Donnerstag 16.05.19, 16:36 Uhr

Proteste bei vonovia-Hauptversammlung

Als sich heute die Aktionär*innen des vonovia-Konzerns im RuhrCongress zur Hauptversammlung trafen, wurden sie mit lautstarkem und sichtbarem Protest gegen die unsoziale Mietpreistreiberei des Unternehmens konfrontiert. Bei einer bunten Protest- und Mahnwache forderten die Mieter*innen zusammen mit weiteren Unterstützer*innen, dem Mietpreistreiber Nummer 1 der Republik das Handwerk zu legen.Der WDR berichtet: „Zwar dürfen sich die Aktionäre einerseits über eine gestiegene Dividende freuen – doch andererseits ist die Kritik vieler Mieter so heftig wie selten zuvor.“ Video. Die taz schreibt: „Wie in Berlin im Fall des Konkurrenten „Deutsche Wohnen“ wurden deshalb auch in Bochum Forderungen laut, Vonovia zu enteignen. Konzernchef Buch ist deshalb alarmiert.“ Bereits gestern hatte die WDR Lokalzeit live von der voNo!via-Mieter*innenversammlung im Bahnhof Langendreer bereichtet. Anlässlich der vonovia-Jahreshauptversammlung unterstützt die Linksfraktion nicht nur den Protest der Mieter*innen, sondern nimmt auch die Regierenden in Bochum in die Pflicht. mehr…

Donnerstag 16.05.19, 13:26 Uhr

Nur ein „Nazi-Kiez“?

Das Antifa-Café lädt am Mittwoch, den 22. Mai um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über  Perspektiven auf Engagement gegen Rechtsextremismus in Dortmund-Dorstfeld: Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld gilt als eine Hochburg des organisierten Rechtsextremismus. Nicht zu Unrecht: Schon seit Jahren haben sich dort Neonazis niedergelassen, beanspruchen Straßenzüge für sich und versuchen mittels einer Strategie des Raumkampfes die Deutungshoheit über den Stadtteil zu erlangen. Doch auch wenn sich rechtsextreme Strukturen hier verfestigt haben, so ist Dorstfeld in der Realität kein ‚Nazi-Kiez‘, wie die Neonazis immer wieder behaupten. Denn auf der anderen Seite existieren auch unterschiedliche Aktivitäten gegen Rechtsextremismus im Stadtteil. mehr…