Archiv für den Monat: Mai 2019


Montag 27.05.19, 12:28 Uhr

Wer ist wie von rechter Gewalt betroffen?

Im Rahmen des Projekts Kein schöner Land? Kontinuitäten rassistischer Gewalt findet am Mittwoch, den 29. Mai um 19:00 Uhr in den Rottstr5-Kunsthallen eine Veranstaltung zum Thema „Wer ist wie von rechter Gewalt betroffen?“ statt. In der Ankündigung heißt es: »Rechtsextreme oder rassistische Gewalt richtet sich häufig gegen MigrantInnen, politisch Andersdenkende, alternative Jugendliche, Schwarze Deutsche, Wohnungslose oder Schwule und Lesben. Die Opferberatung Rheinland unterstützen Menschen wenn sie von RechtsextremistInnen oder aus rassistischen, antisemitischen und anderen menschenfeindlichen Motiven bedroht oder angegriffen werden. Sie bieten ihnen einen sicheren Raum, um über das Erlebte zu sprechen und helfen dabei, die Folgen rechtsextremer oder rassistischer Gewalt zu bewältigen und neue Handlungsspielräume zu gewinnen. mehr…


Montag 27.05.19, 09:46 Uhr

Die Europawahl in Bochum

Bei der gestrigen Europawahl erreichten im Stimmbezirk 5206, AKAFÖ Studierendenwohnheim, Friedrich-von-Hardenberg-Haus, Gaststätte Hardys, Die Grünen und Die PARTEI zusammen  54 Prozent der Stimmen. Die CDU verfehlte ganz knapp die Acht-Prozent-Marke. Die SPD schaffte es zweistellig zu werden. Ergebnisse aus Bochum.


Montag 27.05.19, 09:15 Uhr
Ergebnis der Bürgerkonferenz zur Mobilität der Zukunft ernst nehmen

Wenn schon – denn schon

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der 3. Bürgerkonferenz in Bochum: »Am Samstag 18.05.2019 waren 371 Bochumer*innen zur 3. Bochumer Bürgerkonferenz geladen, von denen 329 teilnahmen. Thema in diesem Jahr war die Mobilität der Zukunft in Bochum. Die Erschienenen zeigten einhellig eine große Bereitschaft, auf klimafreundliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie Rad umzusteigen, sobald diese als wirkliche Alternative zum eigenen Auto erscheinen. Als Voraussetzung hierfür wurden u.a. ein lückenloses Radwege-Netz sowie die Beschleunigung des ÖPNV durch Taktverdichtung und Abstimmung im Netz gefordert. mehr…


Sonntag 26.05.19, 14:51 Uhr

„Ring frei fürs Rad“

Die Initiative Radwende Bochum ist jetzt mit einer Webseite online. Hier wirbt sie für eine größere Demonstration  am 15, Juni: „Ring frei fürs Rad“: »Wir befahren zwei Stunden lang den Innenring des Innenstadtrings. Vor 60 Jahren gab es am ganzen Ring noch Radwege (wie noch immer sichtbar) – jetzt parken dort ganz selbstverständlich Autos. Aber: Auch wir Radler*innen sind Verkehr und wollen den Ring vor allem sicher befahren können, ohne von rasenden Autos weggedrängt zu werden. Wir fordern: entweder Tempo 30 auf dem Ring oder abgetrennte Fahrradwege. Deshalb: >Ring frei fürs Rad!<. Bringt Bekannte und die Familie mit, denn Radeln macht glücklich und schont die Umwelt. Start + Ende: am Hauptbahnhof. «


Sonntag 26.05.19, 14:19 Uhr
Montag, 27. Mai — Dienstag, 11. Juni 2019

Kein schöner Land?
Kontinuitäten rassistischer Gewalt
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Mit der Vernissage der Ausstellung „Kontinuitäten rassistischer Gewalt“ des Arson Archives startet am Montag, den, 27. Mai um 19:00 Uhr in den Rottstr.5 Kunsthallen eine Veranstaltungsreihe zum Thema rassistische Gewalt. Die Ankündigung: »Sie findet nicht als statistische Randnotiz einer vermeintlich weltoffenen und demokratischen Mitte statt und lässt sich auch nicht in den Abgründen der als extremistisch klassifizierten politischen Ränder verorten. Gewalt als sichtbarer Akt einer rassistischen Nations- und Gesellschaftsvorstellung lässt sich dagegen erst als solcher verstehen, wenn man sich über die Anschlussfähigkeit an gesellschaftlich geteilte und akzeptierte Leitbilder bewusst wird. mehr…


Sonntag 26.05.19, 08:19 Uhr

Theater Gegendruck: Das große Heft

Am Sonntag. den 2. Juni um 19:00 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Aufführung des Theater Gegendruck statt mit dem Stück „Das große Heft“. In der Ankündigung heißt es: »Mit „Das große Heft“ nach dem Roman von Agota Kristof hat das freie Theater Gegendruck einmal mehr ein packendes zeitgeschichtliches Thema für seine neue Produktion ausgewählt. Mehr als 357 Millionen Mädchen und Jungen weltweit lebten nach einem Bericht der internationalen Organisation Save the Children im Jahr 2016 in Kriegs- und Krisenregionen. Das bedeutet: Jedes sechste Kind auf der Welt, wächst heute im Krieg auf. So ist „Das große Heft“ von Agota Kristof (1935 – 2011) von brennender Aktualität. mehr…


Samstag 25.05.19, 16:17 Uhr

Dokumentarfilm zur Welternährung

Die Naturfreundejugend zeigt am Dienstag, den 28. Mai um 18:30 Uhr im NaturFreundeZentrum, Alte Bahnhofstr. 175 den Film „10 Milliarden – Wie werden alle satt?“ In der Ankündigung heißt es: »Die Weltbevölkerung wächst stark an – Prognosen gehen davon aus, dass es bis 2050 ganze zehn Milliarden Menschen geben wird. Mit den bisherigen Mitteln und Standards kann eine so gewaltige Zahl nicht ernährt werden. Der Filmemacher Valentin Thurn zeigt neue Wege auf, wie das Dilemma gelöst werden kann.«


Samstag 25.05.19, 16:09 Uhr

Fridays for Future 24. 5. 2019

Die Bochumer Fridays for Future Initiative shreibt: »Mit 1000 Menschen waren wir gestern auf den Straßen! Wir sind Teil von insgesamt 280 Städten, die in Deutschland an dem globalen Streiktag auf den Straßen laut waren für Klimaschutz, eine nachhaltige Produktionsweise, eine zukunftsfähige Gesellschaft. Weltweit wurden in 1660 Städte Protest organisiert. Wir streiken bis sie handeln. Und denkt dran, diese EU-Wahlen sind Klimawahlen!«


Samstag 25.05.19, 16:03 Uhr

Zufriedenstellender Protest

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum berichtet: »In der Nacht auf Freitag, den 24.05., kündigte die Partei „Die Rechte“ an, eine Kundgebung in Bochum abhalten zu wollen. Dagegen formierte sich ein spontaner Gegenprotest mit zeitweise über 200 Personen. Die Kundgebung der Nazis begann um 13:00 Uhr und dauerte in etwa 45 Minuten. Im Gegensatz zu den Veranstaltungen  der vergangenen Tage nahmen an der heutigen Kundgebung auch Neonazis aus Ungarn und Bulgarien teil. Im Großen und Ganzen kann der antifaschistische Protest als zufriedenstellend bewertet werden.« Auf der Webseite werden Fotos der teilnehmenden Nazis veröffentlicht.


Freitag 24.05.19, 10:07 Uhr
update

Nazi-Demo

Die Kundgebung der Partei „Die Rechten“ ist für 13 Uhr angemeldet. Da Fridays for Future gleichzeitig eine größere Demonstration angemeldet hat, wird nach Angabe der Polizei noch darüber beraten, wo die Nazis auftreten dürfen. Es wird wohl in der Innenstadt in der Nähe des Bahnhofs sein.
update
Die Polizei nennt keinen Demo-Ort der Nazi-Kundgebung. Einrichtungen, die von der Polizei informiert werden müssen, gehen davon aus, dass die Kundgebung im Kreuzungsbereich Huestraße, Hellweg stattfindet. Also auf der Huestraße ca. 150 Meter vom Hauptbahnhof entfernt.


Freitag 24.05.19, 05:37 Uhr

Am heutigen Freitag-Mittag in Bochum:
Protest gegen Nazikundgebung

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum schreibt: »Am heutigen Freitag, den 24.05.2019, möchten Neonazis der Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung in der Bochumer Innenstadt abhalten. Im Rahmen ihres Wahlkampfs bezüglich der Europawahl, veranstalten diese seit letzten Montag täglich Kundgebungen in diversen Städten NRW`s. Bereits seit einigen Tagen ist die Partei „Die Rechte“ aufgrund ihrer antisemitischen Plakate in den Medien. Die Stadt Bochum erstattete gegen den Inhalt der Partei Anzeige und ließ diese, aufgrund einer fehlenden Genehmigung, kostenpflichtig abnehmen. Auch wenn wir sonst eher kritisch der Stadt gegenüber stehen, begrüßen wir dieses Vorgehen. Nun muss es jedoch heute heißen, „das was die Stadt Bochum kann, können wir Bochumer*innen noch besser“. Wir haben keinen Platz für rechte Hetze und Antisemitismus in Bochum! Wir haben keinen Platz für Strukturen, die Kontakte ins rechtsterroristische Milieu unterhalten! Wir haben keinen Platz für Menschen, aus dessen Strukturen heraus in den letzten 20 Jahren mindestens 5 Menschen ermordet und diverse Gewalttaten begangen wurden. mehr…


Mittwoch 22.05.19, 14:46 Uhr

Mit Vollgas in den Klimanotstand?

Auf der kommenden Ratssitzung könnte die Stadt Bochum ihre bisherigen Ziele für den Umstieg auf klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel zurücknehmen. Davor warnt die Bochumer Linksfraktion und erklärt: »Um das zu verhindern und um für mehr soziale Ausgewogenheit zu sorgen, bringt Die Linke einen umfassenden Änderungsantrag zum „Leitbild Mobilität“ ein. Mit dem geplanten Leitbild will der Bochumer Rat die Ziele der städtischen Verkehrspolitik für die kommenden elf Jahre festlegen. Nach massiver Kritik im Rahmen einer Bürger*innenbeteiligung wurde die Veröffentlichung eines überarbeiteten Entwurfs mehrfach verschoben. „Was die Verwaltung jetzt vorlegt, ist eine Enttäuschung“, sagt Sabine Lehman, Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Einerseits diskutieren wir gerade darüber, den Klimanotstand für Bochum auszurufen, und die Bochumer Schüler*innen fordern zu Recht mehr Klimaschutz. Und andererseits will die Verwaltung jetzt genau das Gegenteil durchsetzen. Sollte die Rathauskoalition aus SPD und Grünen dem zustimmen, wäre das ein Offenbarungseid.“ mehr…


Mittwoch 22.05.19, 14:41 Uhr

Krankes System – Droht der Ferdinand-Krüger-Schule das Aus?

Das lassen Informationen aus der gestrigen Sitzung des Schulausschusses befürchten. Die Ferdinand-Krüger-Schule ist eine „Städtische Schule für Kranke“ und unterrichtet Kinder und Jugendliche der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie. Sie hat ihren Sitz in der privaten Helios-Klinik in Bochum-Linden, deren Standort offenbar in Frage steht. Kern des Problems ist aus Sicht der GEW Bochum die private Trägerschaft des Krankenhauses.  „Seit Jahren verhandelt die Stadt Bochum mit Helios über einen Schulneubau auf dem Klinikgelände, seit Jahren arbeiten unsere Kolleginnen und Kollegen unter z.T. unzumutbaren Bedingungen“, so Andreas Wittmann, GEW-Mitglied im Schulausschuss. „Diese Verhandlungen sind jetzt hinfällig. Das wäre mit einem Krankenhaus in öffentlicher Hand so nicht passiert.“ Ein Neubau kann nun nicht mehr aus dem Fördertopf Gute Schule 2020 des Landes bezahlt werden, sondern muss aus städtischen Mitteln finanziert werden. mehr…


Dienstag 21.05.19, 18:02 Uhr
Die Polizei und das Informationsfreiheitsgesetz

Keine Infos aus dem Repressionsbereich

Am gestrigen Montag hat das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen dargelegt, dass BürgerInnen keinerlei Recht auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW haben, wenn es sich um Repressionsmaßnahmen der Polizei handelt. Genau darum ging es. Die Polizei hatte bei einer Großdemonstration gegen einen NPD Aufmarsch am 1. Mai in Bochum mehrere Hundert Menschen über länger als 6 Stunden eingekesselt, festgehalten und etliche Strafanzeigen erstattet. Am 19. Juni gab es einen besonders brutalen Übergriff der Polizei in eine völlig friedliche Demonstration, die sich gegen den Auftritt einer rechten Politsekte (DASKUT) wandte. Ein Vierteljahr später hatte eine Bochumer Bürgerin einen Antrag auf Übermittlung von Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW gestellt. Sie wollte u. a. wissen, wie viele Personalienfeststellungen durchgeführt, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie viele davon zur Anklageerhebung führten. Die Polizei hatte eine Beantwortung der Fragen abgelehnt. mehr…


Dienstag 21.05.19, 17:34 Uhr

Radverkehr: Planungen und Projekte

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lädt am Donnerstag, 23. Mai um 19.30 Uhr im Umweltzentrum,  Alsenstraße 27 zu einem Gespräch mit dem Nahmobilitätsbeauftragten der Stadt, Matthias Olschowy ein. Es geht um das Thema „Radverkehr: Planungen und Projekte in Bochum“