Ab Samstag wird der Mietenanstieg in Bochum gebremst. Denn am 1. Juni tritt die neue Kappungsgrenzenverordnung der Landesregierung in Kraft. Sie löst die bestehende Verordnung ab, die noch aus Zeiten der Regierung Kraft stammt und am 31. Mai ausläuft. Ein wesentlicher Unterschied: Die alte Verordnung galt nicht in Bochum, die neue tut es. Die Kappungsgrenzenverordnung senkt die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen im bestehenden Mietverhältnis  von 20 auf 15 % in drei Jahren. Das heißt: Ab dem 1. Juni dürfen Mieten in Bochum nur noch um 15 % in drei Jahren, also durchschnittlich 5 % pro Jahr steigen. Zusätzlich ist nach wie vor die ortsübliche Vergleichsmiete, die im Mietspiegel steht, als Obergrenze zu beachten. mehr…

Am Donnerstag, den 6. Juni, um 19.00, lädt der Bahnhof Langendreer gemeinsam mit der Rosa Luxemburg-Stiftung NRW zu einem Bühnengespräch zum Thema „Wird Solidarität gewinnen?“ ein: »Zum Gespräch eingeladen sind die Schriftstellerin und politische Kolumnistin Mely Kiyak (ZEIT ONLINE, Maxim-Gorkim-Theater) und die Kulturanthropologin Ramona Lenz, Referentin für Migration bei der der Menschenrechtsorganisation medico international.  Zum Thema: Europa schottet sich weiter ab, Seenotrettung wird kriminalisiert, es wird ernsthaft darüber diskutiert, ob es legitim ist, Menschen im Mittelmeer sterben zu lassen: Erleben wir gerade das Ende der Solidarität in Europa? Auch die zunehmende Normalisierung rechter Einstellungen und Angriffe sowie die Wahlerfolge rechter Parteien lassen das befürchten. mehr…

Die Grünen im Rat haben heute unter der Überschrift „Koalition will Klimanotstand ausrufen“ auf ihrer Webseite erklärt: »Die rot-grüne Rathauskoalition will die Anstrengungen beim Klimaschutz verstärken. Zunächst soll im Rat am 6. Juni der Bewegung Fridays For Future Respekt gezollt werden, indem eine Resolution zum Climate Emergency („Klimanotstand“) beschlossen wird. Damit schließt sich Bochum einer internationalen Bewegung von Kommunen an, welche die schwerwiegenden Herausforderungen des Klimawandels mit höchster Priorität angehen wollen. Mehrere deutsche Städte sind diesen Schritt bereits gegangen oder streben ihn an. Den übrigen Fraktionen im Rat hat die Koalition dazu heute einen entsprechenden Resolutionsentwurf übersandt.« Die Resolution im Wortlaut. Dies ist ein beeindruckender Erfolg der Initiative Fridays for Future. Die AktivistInnen werden sich davon sicherlich nicht blenden lassen, für sie zählen nur Taten und keine Ankündigungen. Einige von ihnen beteiligen sich in der Seebrücke-Initiative und kennen die Resolutiomspolitik von rot-grün. Nach der Seebrücle-Großdemonstration im letzten Jahr hatte der Rat auch eine Resolution verabschiedet, ohne dass dies praktische Konsequenzen hatte.

Gemeinsam mit anderen Fraktionen bringt die Bochumer Linksfraktion zur Ratssitzung am 6. Juni eine Resolution ein, die den Klimanotstand für Bochum ausruft. „Wir gehen davon aus, dass es eine Mehrheit für dieses wichtige Symbol geben wird“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken R.-D. Lange. „Das begrüßen wir sehr.“Noch wichtiger ist aber die tatsächliche Politik. Und da kritisieren wir scharf, dass die SPD und die Grünen auf der gleichen Sitzung einen Beschluss durchsetzen wollen, mit dem die Klima- und Umweltziele für den Bochumer Verkehr gesenkt werden sollen.“ mehr…

Das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring laden am Donnerstag, 06. Juni um 18.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Stolpersteinprojekt in die Geschäftsstelle des Jugendrings,Engelsburger Straße 168 ein. »In Bochum werden seit 2004 „Stolpersteine“ verlegt, die an die Opfer des Faschismus erinnern. Das Projekt „Stolpersteine“ ist vom Kölner Künstler Gunter Demnig geschaffen und in Bochum sind schon 248 „Stolpersteine“ verlegt worden. Es könnten jedoch noch viel mehr Biografien von Opfern recherchiert werden und „Stolpersteine“ an sie erinnern. Engagierte Gruppen und Einzelpersonen sollen deshalb motiviert werden, eigene Stolpersteinrecherchen durchzuführen. Durch die Auseinandersetzung mit den Einzelschicksalen von Opfern – so wie es bei einer Stolpersteinrecherche notwendig ist – wird das furchtbare Geschehen in der Zeit des Nationalsozialismus sehr gut nachvollziehbar. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Die Antwort der Schulverwaltung auf eine Anfrage der Sozialen Liste bestätigt erneut: An Bochumer Schulen fehlt eine größere Anzahl an Lehrer*innen. Besonders gravierend ist die Situation an Grundschulen. Hier fehlen aktuell 39 Lehrkräfte. Mit Ausnahme vom Weiterbildungskolleg gibt es keine Schulform in Bochum, in der die „Personalausstattungsquote“ von 100 % erreicht wird. mehr…

Unsere Welt muss sozialer und ökologischer werden. Aber wie kann ein grundlegender Umbau der Gesellschaft in diesem Sinne gelingen? Das steht im Fokus der Attac-Sommerakademie 2019. Diese fünftägige Bildungsveranstaltung findet dieses Jahr vom 31. Juli bis 4. August 2019 statt, erstmals im Ruhrgebiet – in Bochum! Zur Webseite der Sommerakademie. In der Einladung von attac heißt es: »Hier werden Themen wie Migration und Rechtsruck, autoritäre Herrschaft, sozialökologische Transformation und Demokratie diskutiert. Dazu kommen Workshops, die politisches Handwerkszeug vermitteln, denn für Veränderung braucht es nicht nur Wissen über gesellschaftliche Zusammenhänge, sondern auch praktische Kenntnisse für die politische Arbeit. mehr…

Das Bündnis Radwende schreibt: » Seit nunmehr 2013 bastelt die Stadt immer wieder an ihrem Leitbild Mobilität – wie aktuell in Ausschüssen und bald am 06. Juni innerhalb einer Ratsentscheidung. Und dies in Zeiten intensiver Diskussionen um eine Verkehrswende und um die Klimakrise. Der letzte Entwurf zum Leitbild Mobilität Anfang 2018 scheiterte zwar, beinhaltete aber noch konkrete Ziele bis 2030. So sollte der motorisierte Individualverkehr (MIV) von 56% auf 40% bis 45% abnehmen. Leider wurde der Fuß- und Radverkehr mit dem ÖPNV als Umweltverbund zusammengefasst und sollte bis 2030 dann entsprechend 55% bis 60% erreichen. mehr…

Das Hauptzollamt Dortmund, das auch für Bochum zuständig ist, kontrollierte im vergangenen Jahr 354 Bauunternehmen der Region auf illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und die Einhaltung von Mindestlöhnen. Das sind 12,4 Prozent weniger Prüfungen als im Vorjahr, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt. Die Gewerkschaft beruft sich hierbei auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne). Danach leiteten die Dortmunder Zöllner 2018 in der gesamten Region 653 Ermittlungsverfahren wegen hinterzogener Steuern oder geprellter Sozialabgaben auf dem Bau ein – das sind 8,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Schaden belief sich auf rund 7,4 Millionen Euro. mehr…

Vor dem Wahllokal für Rumän*innen – weitere Fotos
In Bochum gab es am gestrigen Sonntag ein Wahllokal an der Herner Straße, wo in NRW lebende Rumän*innen ihre Stimme für die Europawahl abgeben konnten. Viel wichtiger war den – zu mehreren Tausend angereisten – Wähler*innen jedoch die Abstimmung über ein Referendum. Es wurde dabei über ein geplantes Gesetz abgestimmt, das der regierenden PDS erlauben soll, den verurteilten korrupten Politiker*innen Straffreiheit zu gewähren. Bereits mittags warteten 1500 Menschen vor dem Wahllokal, das von rumänischer Seite im „Your Buddah“ an der Herner Straße 95 eingerichtet wurde. Glaubt man der WAZ, geschah dies ohne Wissen der Bochumer Verwaltung und der Polizei. Diese war jedoch schnell anwesend (mit einer Hundertschaft aus Wuppertal) und sperrte die Herner Straße in Richtung Innenstadt. mehr…

Bei der gestrigen Europawahl erreichten im Stimmbezirk 5206, AKAFÖ Studierendenwohnheim, Friedrich-von-Hardenberg-Haus, Gaststätte Hardys, Die Grünen und Die PARTEI zusammen  54 Prozent der Stimmen. Die CDU verfehlte ganz knapp die Acht-Prozent-Marke. Die SPD schaffte es zweistellig zu werden. Ergebnisse aus Bochum.

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der 3. Bürgerkonferenz in Bochum: »Am Samstag 18.05.2019 waren 371 Bochumer*innen zur 3. Bochumer Bürgerkonferenz geladen, von denen 329 teilnahmen. Thema in diesem Jahr war die Mobilität der Zukunft in Bochum. Die Erschienenen zeigten einhellig eine große Bereitschaft, auf klimafreundliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie Rad umzusteigen, sobald diese als wirkliche Alternative zum eigenen Auto erscheinen. Als Voraussetzung hierfür wurden u.a. ein lückenloses Radwege-Netz sowie die Beschleunigung des ÖPNV durch Taktverdichtung und Abstimmung im Netz gefordert. mehr…

Die Initiative Radwende Bochum ist jetzt mit einer Webseite online. Hier wirbt sie für eine größere Demonstration  am 15, Juni: „Ring frei fürs Rad“: »Wir befahren zwei Stunden lang den Innenring des Innenstadtrings. Vor 60 Jahren gab es am ganzen Ring noch Radwege (wie noch immer sichtbar) – jetzt parken dort ganz selbstverständlich Autos. Aber: Auch wir Radler*innen sind Verkehr und wollen den Ring vor allem sicher befahren können, ohne von rasenden Autos weggedrängt zu werden. Wir fordern: entweder Tempo 30 auf dem Ring oder abgetrennte Fahrradwege. Deshalb: >Ring frei fürs Rad!<. Bringt Bekannte und die Familie mit, denn Radeln macht glücklich und schont die Umwelt. Start + Ende: am Hauptbahnhof. «

Mit der Vernissage der Ausstellung „Kontinuitäten rassistischer Gewalt“ des Arson Archives startet am Montag, den, 27. Mai um 19:00 Uhr in den Rottstr.5 Kunsthallen eine Veranstaltungsreihe zum Thema rassistische Gewalt. Die Ankündigung: »Sie findet nicht als statistische Randnotiz einer vermeintlich weltoffenen und demokratischen Mitte statt und lässt sich auch nicht in den Abgründen der als extremistisch klassifizierten politischen Ränder verorten. Gewalt als sichtbarer Akt einer rassistischen Nations- und Gesellschaftsvorstellung lässt sich dagegen erst als solcher verstehen, wenn man sich über die Anschlussfähigkeit an gesellschaftlich geteilte und akzeptierte Leitbilder bewusst wird. mehr…

Am Sonntag. den 2. Juni um 19:00 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Aufführung des Theater Gegendruck statt mit dem Stück „Das große Heft“. In der Ankündigung heißt es: »Mit „Das große Heft“ nach dem Roman von Agota Kristof hat das freie Theater Gegendruck einmal mehr ein packendes zeitgeschichtliches Thema für seine neue Produktion ausgewählt. Mehr als 357 Millionen Mädchen und Jungen weltweit lebten nach einem Bericht der internationalen Organisation Save the Children im Jahr 2016 in Kriegs- und Krisenregionen. Das bedeutet: Jedes sechste Kind auf der Welt, wächst heute im Krieg auf. So ist „Das große Heft“ von Agota Kristof (1935 – 2011) von brennender Aktualität. mehr…

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum berichtet: »In der Nacht auf Freitag, den 24.05., kündigte die Partei „Die Rechte“ an, eine Kundgebung in Bochum abhalten zu wollen. Dagegen formierte sich ein spontaner Gegenprotest mit zeitweise über 200 Personen. Die Kundgebung der Nazis begann um 13:00 Uhr und dauerte in etwa 45 Minuten. Im Gegensatz zu den Veranstaltungen  der vergangenen Tage nahmen an der heutigen Kundgebung auch Neonazis aus Ungarn und Bulgarien teil. Im Großen und Ganzen kann der antifaschistische Protest als zufriedenstellend bewertet werden.« Auf der Webseite werden Fotos der teilnehmenden Nazis veröffentlicht.

Auf der kommenden Ratssitzung könnte die Stadt Bochum ihre bisherigen Ziele für den Umstieg auf klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel zurücknehmen. Davor warnt die Bochumer Linksfraktion und erklärt: »Um das zu verhindern und um für mehr soziale Ausgewogenheit zu sorgen, bringt Die Linke einen umfassenden Änderungsantrag zum „Leitbild Mobilität“ ein. Mit dem geplanten Leitbild will der Bochumer Rat die Ziele der städtischen Verkehrspolitik für die kommenden elf Jahre festlegen. Nach massiver Kritik im Rahmen einer Bürger*innenbeteiligung wurde die Veröffentlichung eines überarbeiteten Entwurfs mehrfach verschoben. „Was die Verwaltung jetzt vorlegt, ist eine Enttäuschung“, sagt Sabine Lehman, Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Einerseits diskutieren wir gerade darüber, den Klimanotstand für Bochum auszurufen, und die Bochumer Schüler*innen fordern zu Recht mehr Klimaschutz. Und andererseits will die Verwaltung jetzt genau das Gegenteil durchsetzen. Sollte die Rathauskoalition aus SPD und Grünen dem zustimmen, wäre das ein Offenbarungseid.“ mehr…

Das lassen Informationen aus der gestrigen Sitzung des Schulausschusses befürchten. Die Ferdinand-Krüger-Schule ist eine „Städtische Schule für Kranke“ und unterrichtet Kinder und Jugendliche der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie. Sie hat ihren Sitz in der privaten Helios-Klinik in Bochum-Linden, deren Standort offenbar in Frage steht. Kern des Problems ist aus Sicht der GEW Bochum die private Trägerschaft des Krankenhauses.  „Seit Jahren verhandelt die Stadt Bochum mit Helios über einen Schulneubau auf dem Klinikgelände, seit Jahren arbeiten unsere Kolleginnen und Kollegen unter z.T. unzumutbaren Bedingungen“, so Andreas Wittmann, GEW-Mitglied im Schulausschuss. „Diese Verhandlungen sind jetzt hinfällig. Das wäre mit einem Krankenhaus in öffentlicher Hand so nicht passiert.“ Ein Neubau kann nun nicht mehr aus dem Fördertopf Gute Schule 2020 des Landes bezahlt werden, sondern muss aus städtischen Mitteln finanziert werden. mehr…

Am gestrigen Montag hat das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen dargelegt, dass BürgerInnen keinerlei Recht auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW haben, wenn es sich um Repressionsmaßnahmen der Polizei handelt. Genau darum ging es. Die Polizei hatte bei einer Großdemonstration gegen einen NPD Aufmarsch am 1. Mai in Bochum mehrere Hundert Menschen über länger als 6 Stunden eingekesselt, festgehalten und etliche Strafanzeigen erstattet. Am 19. Juni gab es einen besonders brutalen Übergriff der Polizei in eine völlig friedliche Demonstration, die sich gegen den Auftritt einer rechten Politsekte (DASKUT) wandte. Ein Vierteljahr später hatte eine Bochumer Bürgerin einen Antrag auf Übermittlung von Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW gestellt. Sie wollte u. a. wissen, wie viele Personalienfeststellungen durchgeführt, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie viele davon zur Anklageerhebung führten. Die Polizei hatte eine Beantwortung der Fragen abgelehnt. mehr…

Die Pressestelle der Stadt Bochum teilt mit, dass die Stadt antisemitische und israelfeindliche Wahlplakate der Partei „Die Rechte“ im Stadtgebiet abhängen lässt und die Kosten der Partei in Rechnung gestellt werden . „Die Rechte“ habe keine Genehmigung, in Bochum zu plakatieren. Darüber hinaus wird wegen der Inhalte der Plakate Strafanzeige erstattet.

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt hat für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung einen Offenen Brief an das Tiefbau- sowie das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum und an die von der Verwaltung zur Information und Beteiligung der Bürger*innen eingerichtete Online-Plattform geschrieben. Hierin mahnt er die auf der Info-Veranstaltung vom 28.03.2019 zugesagten weiteren Informationen zu den für die Neugestaltung des Grummer Tals bereits eingeholten Untersuchungen an.
Es geht dabei um mehr…

Die bobiennale, das 10-tägige Festival der Freien Kulturszene Bochums, hat seit seiner ersten gefeierten Ausgabe im Jahr 2017 noch einmal einen großen Schub bekommen: der Kreis der beteiligten Künstler*innen und Orte hat sich fast verdoppelt. Vom 13. bis zum 23. Juni werden rund 200 Künstler*innen an etwa 80 verschiedenen Orten 250 kulturelle Programme darbieten. Alle Sparten der Szene, von Figuren- und freiem Theater, Medien- und bildenden Künstler*innen, Musik von Jazz und Klassik bis Metal, mobilem Kino und Tanz sind vielfältig vertreten, dazu kommen nationale und internationale Gäste.  mehr…

Durch eine Unachtsamkeit des verantwortlichen Redakteurs sind zwei LeserInnenbriefe am 6. Mai nicht veröffentlicht worden. Andreas schrieb zum Beitrag „Solidarische Städte?“ und Ralf Jasbinschek zum Beitrag „Mahnmal erinnert am KZ-Außenlager Brüllstraße„.

Die Bochumer Linke „verurteilt die öffentlichen Ausfälle des bekannten Bochumer Polizisten und Reality-TV-Darstellers Torsten „Toto“ Heim“ und schreibt weiter: »Bei einem Auftritt im thüringischen Breitungen beklagte sich Heim unter anderem darüber, sich als Polizist „seit 30 Jahren mit linken Zecken herumärgern“ zu müssen. Das Video mit der Tirade wird aktuell in den sozialen Medien geteilt. „Wenn ein Bochumer Polizist öffentlich Menschen als Zecken beschimpft, dann muss das Konsequenzen haben“, fordert Amid Rabieh, Mitglied des nordrhein-westfälischen Landesvorstands der Linken und Bochumer Kreissprecher der Partei. „Die Gleichsetzung von Andersdenkenden mit Parasiten ist ein rechtsradikales Propaganda-Bild. Es war bereits bei Nazis verbreitet, und auch heute rechtfertigen radikale Rechte damit Übergriffe auf politische Gegner.“ Amid Rabieh weiter: „Dass ein Polizist den Bau von Synagogen und Moscheen in einem Atemzug mit Kriminalität nennt und Abschiebungen fordert, ist inakzeptabel. Eine solche Entgleisung darf nicht unwidersprochen bleiben. Die Vorgesetzten von Herrn Heim müssen hier entschieden handeln. Mit dem Grundgesetz, auf das er als Beamter einen Eid geschworen hat, sind die Äußerungen jedenfalls nicht vereinbar.“«

Das Antifa-Café lädt am Mittwoch, den 22. Mai um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über  Perspektiven auf Engagement gegen Rechtsextremismus in Dortmund-Dorstfeld: Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld gilt als eine Hochburg des organisierten Rechtsextremismus. Nicht zu Unrecht: Schon seit Jahren haben sich dort Neonazis niedergelassen, beanspruchen Straßenzüge für sich und versuchen mittels einer Strategie des Raumkampfes die Deutungshoheit über den Stadtteil zu erlangen. Doch auch wenn sich rechtsextreme Strukturen hier verfestigt haben, so ist Dorstfeld in der Realität kein „Nazi-Kiez“, wie die Neonazis immer wieder behaupten. Denn auf der anderen Seite existieren auch unterschiedliche Aktivitäten gegen Rechtsextremismus im Stadtteil. mehr…

Die Aktion pro Afrika lädt am Dienstag, den 21. Mai um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: „Bildungssystem in Mali & Deutschland – ein Vergleich“:» Momo Sissocko ging in Mali zur Schule und arbeitet heute als Lehrer in Deutschland. Er kennt beide Bildungssysteme und wird in seinem Vortrag aufzeigen, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede es gibt, welche kulturell bedingt sind, was koloniale Wurzeln hat und was auf die sehr unterschiedlichen ökonomischen Verhältnisse zurückzuführen ist.«

Am vergangenen Dienstag fand die erste Vollversammlung der Radwende Bochum statt, einer Vereinigung verschiedener alternativer Verkehrs- und Umweltschutzinitiativen und interessierter Einzelpersonen. Die Initiative möchte den Wandel Bochums zu einer lebenswerten, umwelt- und klimagerechten Stadt vorantreiben und schreibt: »Die dazu wirksamsten Maßnahmen stellten die Teilnehmer*innen gleich in der ersten Konferenz fest. Bis fast auf den letzten Platz besetzt war in der vergangenen Woche das botopia an der Alleestraße. Über 40 Teilnehmer*innen diskutierten in der ersten Vollversammlung am 7. Mai die Radwende Bochum. Unter diesem Namen haben sich Aktive von verschiedenen verkehrs- und umweltpolitischen Gruppen zusammengeschlossen und nach einigen Wochen Vorbereitung ins Botopia eingeladen. Die Liste reicht von ADFC und attac über BUND, Greenpeace, Nabu, Naturfreunde, Stadt für alle bis zu urbanRadeling (Critical Mass), VCD und velotopia. mehr…

Anlässlich ihres fünfzigjährigen Bestehens laden die Bochumer Gruppen von Amnesty International für Dienstag, den 21. Mai zu einem Jubiläumsabend ins Kunstmuseum Bochum ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr mit einer Podiumsdiskussion, bei der neben Bochumer Amnesty-Mitgliedern aller Generationen auch Amnesty-Generalsekretär Markus Beeko zu Gast ist. Moderiert wird die Veranstaltung unter der Fragestellung „Was bringt der Einsatz für die Menschenrechte“ vom Bochumer Gründungsmitglied Klaus Pokatzky. Im Anschluss sorgen die Jazz-Professorin und klassische Pianistin Ilse Storb und Bariton-Saxophonist Jürgen Koch für die musikalische Gestaltung des Abends. Darüber hinaus wird eine kleine Ausstellung aus fünfzig Jahren Menschenrechtsarbeit in Bochum gezeigt. Der Eintritt ist frei. mehr…

Zu den Chancen, die sich nach der Bürgerversammlung zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße ergeben, erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung:  »Die Bürgerversammlung zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße hat erneut gezeigt, dass in den Stadtteilen die Information der betroffenen Bevölkerung nicht früh genug erfolgen kann. Erneut ist auch deutlich geworden, dass die Betroffenen über die tatsächlichen Umstände vor Ort oftmals besser informiert sind als die Fachleute aus dem Rathaus.  Es ist zu hoffen, dass die in der Versammlung gewonnenen Erkenntnisse in den noch zu erstellenden Gutachten Berücksichtigung finden werden. Bisher liegt lediglich eine Bergschadenstechnische Risikoanalyse vor. Verkehrs-, Lärmschutz- und Artenschutzgutachten sowie Umweltbericht und Landschaftspflegerischer Begleitplan liegen hingegen noch nicht vor. Ergebnisse hierzu werden nicht vor Ende des Jahres vorliegen. mehr…

Das Poliit-Café Azzoncao schreibt: »Die neo-nazistische Partei „Die Rechte“ hat nun auch in Bochum angefangen Wahlkampf zu betreiben. Laut Internet hat sie an diesem Wochenende in Bochum – Werne und – Langendreer plakatiert. Die abgebildeten Fotos legen nahe, dass es sich bei den Plakatierern um Mitglieder des so genannten Ewers Clan handelt. Der Ewers Clan um Daniel und Timo E. und deren Schwager Martin P. sah sich vor ca. 5 Jahren gezwungen, aus Bochum-Langendreer wegzuziehen. Sie hatten versucht aus Langendreer eine zweites Dorstfeld zu machen und mit auswärtigen Kamerad*innen massiv Menschen bedroht und angegriffen. Die sozialen Strukturen im Stadtteil, Outings und andere Aktionen legten den Rechten nahe „die Füße still zu halten“. Schließlich zogen sie nach Lütgen-Dortmund und engagieren sich seitdem vermehrt in Dortmund. Dort in der Partei „Die Rechte“. mehr…

In den letzten acht Tagen hat die WAZ sich sehr viel Sorgen über den Zustand der Kirchen gemacht.  Zwei Aufmacher auf der Titelseite und mehrere Kommentare beschäftigten sich mit dem Niedergang des organisierten Christentums: „Studie: Bis 2060 verlieren Kirchen die Hälfte der Mitglieder“, „Schicksal der Kirchen geht die gesamte Gesellschaft etwas an„, „Kirchen im Ruhrgebiet droht drastischer Geldmangel“. Am Sonntag beschäftigt sich eine Veranstaltung der Initiative Religionsfrei im Revier mit dem Thema „Abschied von der Kirchenrepublik„.  Der prominenteste Kirchenkritiker des Landes Michael Schmidt-Salomon wird in einem Vortrag am morgigen Sonntag in Bochum darlegen, ‚warum es höchste Zeit ist, die „Kirchenrepublik Deutschland“ hinter uns zu lassen und die verfassungswidrige Diskriminierung religionsfreier Menschen zu beenden‘. Die örtliche WAZ hat sich verweigert, einen Veranstaltungshinweis auf diese Veranstaltung am Sonntag um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu veröffentlichen.

AfD-Watch Bochum berichtet: »Bei der offiziellen Gedenkveranstaltung und Einweihung des Mahnmals am Gedenkort des ehemaligen KZ-Außenlagers/Brüllstraße versuchte ein Politiker der antisemitischen AfD mit seiner Anwesenheit am Tag der Befreiung (08.05.19) zu provozieren. Am ehemaligen KZ Außenlager Brüllstraße, in dem über 1.700 Männer Zwangsarbeit leisten mussten und viele den Tod fanden, wurde am 08. Mai 2019 eine Gedenkinstallation an die Öffentlichkeit übergeben. Als Gast und Redner war auch Rolf Abrahamson (Foto) anwesend, der selbst Gefangener in diesem Außenlager war und als Zeitzeuge über die schrecklichen Bedingungen dort und die menschenverachtenden Zustände im Nationalsozialismus berichtete. mehr…

Das „Bündnis gegen Rechts“ hatte am gestrigen 8. Mai – dem Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus – zu einem Gedenkrundgang auf dem Friedhof am Freigrafendamm aufgerufen. Der Sprecher des Bündnisses Uli Borchers unterstrich in seiner Begrüßung und seinem Redebeitrag am Grab von Fritz Husemann, dass neben dem Gedenken an die Opfer des Faschismus es auch wichtig sei, Menschen zu würdigen, die Widerstand gegen den Faschismus geleistet haben. Neben Husemann seien schließlich Plätze und Straßen nach Franz Vogt, Karl Springer, Heinrich Imbusch oder Heinrich König benannt. Vergessen werden dürfe auch nicht der Mut von Amtsrichter Eberhard Greiff, der Heinrich König das Recht zur bewaffneten Notwehr zu sprach, als die SA ihn abholen wollte. Felix Lipski vom Klub Stern der Holocaust-Überlebenden der jüdischen Gemeinde, erinnerte an die 30.000 Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene und KZ-Häftlinge, die in Bochum Sklavenarbeit verrichten mussten und viele von ihnen in den Tod getrieben wurden. Die Rede im Wortlaut. Das Geschichtsprojekt von Hildegardis- und Goethe Schule berichtete über ihre Gedenkarbeit und die Bemühungen, auf dem Gräberfeld  der sowjetische Soldaten auf dem Blumenfriedhof eine würdige Erinnerung zu gestalten. Näheres auf der Webseite des Projektes. mehr…

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Die Auseinandersetzung um die Grünflächen am Ümminger See geht in die nächste Runde: Während die CDU dort weiterhin das Grillen verbieten lassen will, wollen die SPD und die Grünen die zur Verfügung stehende Fläche stark einschränken. Zur Sitzung der Bezirksvertretung Ost am Donnerstag, den 9. Mai legt die Linksfraktion dagegen einen Antrag vor, der ohne zusätzliche Einschränkungen für die Bevölkerung auskommt: Durch Verbesserung der Infrastruktur und zusätzliche Informations- und Unterstützungsangebote. „Wir beantragen, dass die Stadt Abfallbehälter aufstellt, die so konstruiert sind, dass Vögel und andere Tiere den Müll nicht durchwühlen können“, sagt Benny Krutschinna, Ratsmitglied und Bezirksvertreter der Linken in Bochum-Ost. „Außerdem fordern wir zeitnahe Sonderleerungen nach warmen Wochenend- und Feiertagen.“ Das Konzept der  Linken sieht außerdem vor, dass die Verwaltung ein offizielles Flugblatt erstellt, das darüber aufklärt, dass das Grillen nicht nur am Ümminger See, sondern in fast allen Bochumer Grünanlagen erlaubt ist – mit Ausnahme des Stadtparks, des Wattenscheider Stadtgartens und Teilen des Westparks. Gleichzeitig soll der Flyer einfach und verständlich die Regeln für das Grillen im öffentlichen Raum erklären. mehr…

Das Projekt „RUB bekennt Farbe“ lädt am Donnerstag, den 16.5. um 18 Uhr im HZO 80 in der Ruhr-Uni zu einem Vortrag von Wolfgang Dominik zum Thema „Psychologie des Faschismus“ ein: »Am 8. Mai 1945, von der Mehrheit der Westdeutschen Niederlage, Katastrophe, Untergang genannt, war Deutschland plötzlich ein Land von Widerständler*innen gegen den Faschismus. Keine(r) hatte da mitgemacht! Keine(r) hat was gewusst von den einmaligen deutschen Verbrechen! Hitler war es! und der ist ja tot! Aber ganz so konnte es nicht gewesen sein! Die Legende behauptet eine Stunde Null. Eine fromme Lüge. Der Referent wird versuchen, einige wichtige psychologische Aspekte der Massenwirksamkeit der Ideologien, die den Faschismus (auch)  kennzeichneten, darzustellen. Sein Ansatz wird von der Kritischen Psychologie ausgehen, die das menschliche Individuum nicht im luftleeren gesellschaftlichen Vakuum sieht, sondern bestimmt durch die ökonomisch-politischen Rahmenbedingen. Die den Faschismus ermöglichenden ökonomischen Strukturen, Rahmenbedingungen, Ideologien, Personen, kollektiven Mentalitäten verschwanden nicht über Nacht, sondern blieben für die Westzonen und die BRD weiterhin bestimmend. Gleichzeitig wirft dieser Ansatz ein Licht auf die Erfolge faschistischer Parteien und Organisationen heute. mehr…

Die GEW Bochum mobilisiert zur Großdemonstration „Ein Europa für Alle. Deine Stimme gegen Nationalismus“ am 19. Mai in Köln und schreibt: . „Bei aller Kritik an der Europäischen Union ist und bleibt die EU eine wichtige demokratische Institution, die es gegen Nationalisten zu verteidigen gilt. Keine EU ist keine Alternative und eine rechte EU erst recht nicht“, erklärt Ulrich Kriegesmann vom Bochumer GEW-Leitungsteam, warum die GEW zur Demoteilnahme am 19. Mai aufruft. Busfahrkarten für 10 €, ermäßigt 5 € (u.a. für Gewerkschaftsmitglieder) gibt es bei der GEW, Alte Hattinger Str. 19, Mo-Mi 11-17 Uhr und im endstation.kino im Bahnhof Langendreer Mo-Sa ab 18 Uhr, So ab 15 Uhr.

Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in dem Planungsverfahren zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße erklärt Nadja Zein-Draeger für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung: In dem Verfahren zur Erstellung des  Bebauungsplans Nr. 862 zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße hat die Bezirksvertretung Süd die interessierte Bevölkerung zur Bürgerversammlung am Dienstag, 7. 5. 2019 um 18.00 Uhr in die Aula der Erich Kästner-Schule, Markstraße 189, 44799 Bochum eingeladen. In der hierzu ergangenen Bekanntmachung heißt es u.a.: „…. Nach 3 Absatz 1 Baugesetzbuch ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen und die voraussichtliche Auswirkung der Planung zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. …“ mehr…

Anja Tillmann hat eine Petition gestartet, in der gefordert wird, dass das Freibad Werne in der aktuellen Saison 2019 geöffnet bleibt. Die Begründung: Das Freibad in Werne ist ein Bad mit einer langen Tradition und vielen Vorteilen – so hat es zum Beispiel eine der schönsten Außenanlagen der Bäderlandschaft in Bochum, einen tollen Imbiss mit den besten Pommes meilenweit und last but not least eine 75 m Bahn – etwas ziemlich einmaliges! Nun soll das Bad geschlossen werden und angeblich für 11 Millionen Euro saniert werden – das Geld ist aber lediglich beantragt und steht momentan gar nicht zur Verfügung. Wir fordern: Keine Sanierungsvorhaben ohne Finanzierung, denn es steht zu befürchten, dass das Bad ganz geschlossen wird, wenn die Gelder ausbleiben! Das Freibad Werne ist schick genugt! Eröffnung in der Freibadsaison 2019 – das ist unser Ziel! Zur online-Petition.

Das Bochumer Seebrücke-Bündnis hatte heute zu einer Aktion auf dem Husemannplatz aufgerufen: Als Mahnmal gegen das Massensterben an den EU-Außengrenzen wurde ein echtes Fluchtboot aus dem Mittelmeer aufgebaut. In dem Schlauchboot haben mehr als hundert Menschen vergeblich versucht, der Folter, dem Menschenhandel und anderen unvorstellbaren Menschenrechtsverletzungen in Libyen zu entfliehen. Carla Scheytt (Foto) von der Seebrücke Bochum erläuterte die Aktion: »Das Boot, welches hier zu sehen ist, wurde im April 2018 in internationalen Gewässern vor Libyen ohne Insassen aufgefunden und von der Sea-Eye geborgen. An Bord befand sich etwas Kleidung, wenig Wasser und Essen. Die Menschen wurden mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit von der sogenannten lybischen Küstenwache nach Libyen zurückgebracht. Die Menschen waren somit wahrscheinlich Opfer eines sogenannten illegalen Pull-Back’s. mehr…

Am Donnerstag, den 9. Mai wird Hubert Schneider um 19 Uhr  im Bahnhof Langendreer das Tagebuch der Susi Schmerler vorstellen. Zu den am 28.10.1938 aus Bochum nach Polen abgeschobenen Menschen gehörte auch die Familie Schmerler (Königstraße 26), die bis zum Kriegsbeginn im Grenzort Zbaszyn festgehalten wurde. Der 1923 geborenen Tochter Susi gelang im März 1939 die Ausreise nach Palästina. Schon in Zbaszyn hatte sie begonnen, Tagebuch zu schreiben, eine Tätigkeit, die für das junge Mädchen immer wichtiger wurde, nachdem der Briefkontakt mit den Eltern Ende August 1939 abgebrochen war. Das Tagebuch, das teilweise fast literarische Qualität hat, ist erhalten: Es gewährt Einblick in die Befindlichkeit eines noch halben Kindes, das sich alleine in einer fremden Umwelt zurecht finden muss, gequält von den Sorgen um die Eltern und den kleinen Bruder. Dabei beobachtet sie genau das Weltgeschehen, reflektiert es. mehr…