Archiv für den Monat: Mai 2019


Freitag 31.05.19, 07:13 Uhr

Mietenanstieg wird gebremst

Ab Samstag wird der Mietenanstieg in Bochum gebremst. Denn am 1. Juni tritt die neue Kappungsgrenzenverordnung der Landesregierung in Kraft. Sie löst die bestehende Verordnung ab, die noch aus Zeiten der Regierung Kraft stammt und am 31. Mai ausläuft. Ein wesentlicher Unterschied: Die alte Verordnung galt nicht in Bochum, die neue tut es. Die Kappungsgrenzenverordnung senkt die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen im bestehenden Mietverhältnis  von 20 auf 15 % in drei Jahren. Das heißt: Ab dem 1. Juni dürfen Mieten in Bochum nur noch um 15 % in drei Jahren, also durchschnittlich 5 % pro Jahr steigen. Zusätzlich ist nach wie vor die ortsübliche Vergleichsmiete, die im Mietspiegel steht, als Obergrenze zu beachten. mehr…


Freitag 31.05.19, 07:11 Uhr

August 1992, Rostock-Lichtenhagen 1


Im Rahmen des Projekts Kein schöner Land? Kontinuitäten rassistischer Gewalt wird am Dienstag, den 4. Juni um 19:00 Uhr im Provisorium, Dorstener Str. 17, der Film „The Truth Lies In Rostock“ gezeigt. Darum geht es in dem Film: Die Polizei schaut zu, als Faschisten die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) und ein Wohnheim von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen mit Molotowcocktails bombardieren. Eine Montage von Videomaterial, gedreht aus den angegriffenen Häusern heraus, Interviews mit Anti-FaschistInnen, den vietnamesischen VertragsarbeiterInnen, der Polizei, mit BürokratInnen, Neonazis und AnwohnerInnen. Eine Dokumentation über das heimliche Einverständnis der Politik und über die verbreitete Angst.


Donnerstag 30.05.19, 12:03 Uhr

Diskussion: Wird Solidarität gewinnen?

Am Donnerstag, den 6. Juni, um 19.00, lädt der Bahnhof Langendreer gemeinsam mit der Rosa Luxemburg-Stiftung NRW zu einem Bühnengespräch zum Thema „Wird Solidarität gewinnen?“ ein: »Zum Gespräch eingeladen sind die Schriftstellerin und politische Kolumnistin Mely Kiyak (ZEIT ONLINE, Maxim-Gorkim-Theater) und die Kulturanthropologin Ramona Lenz, Referentin für Migration bei der der Menschenrechtsorganisation medico international.  Zum Thema: Europa schottet sich weiter ab, Seenotrettung wird kriminalisiert, es wird ernsthaft darüber diskutiert, ob es legitim ist, Menschen im Mittelmeer sterben zu lassen: Erleben wir gerade das Ende der Solidarität in Europa? Auch die zunehmende Normalisierung rechter Einstellungen und Angriffe sowie die Wahlerfolge rechter Parteien lassen das befürchten. mehr…


Mittwoch 29.05.19, 19:22 Uhr

Klimanotstand in Bochum

Die Grünen im Rat haben heute unter der Überschrift „Koalition will Klimanotstand ausrufen“ auf ihrer Webseite erklärt: »Die rot-grüne Rathauskoalition will die Anstrengungen beim Klimaschutz verstärken. Zunächst soll im Rat am 6. Juni der Bewegung Fridays For Future Respekt gezollt werden, indem eine Resolution zum Climate Emergency („Klimanotstand“) beschlossen wird. Damit schließt sich Bochum einer internationalen Bewegung von Kommunen an, welche die schwerwiegenden Herausforderungen des Klimawandels mit höchster Priorität angehen wollen. Mehrere deutsche Städte sind diesen Schritt bereits gegangen oder streben ihn an. Den übrigen Fraktionen im Rat hat die Koalition dazu heute einen entsprechenden Resolutionsentwurf übersandt.« Die Resolution im Wortlaut. Dies ist ein beeindruckender Erfolg der Initiative Fridays for Future. Die AktivistInnen werden sich davon sicherlich nicht blenden lassen, für sie zählen nur Taten und keine Ankündigungen. Einige von ihnen beteiligen sich in der Seebrücke-Initiative und kennen die Resolutiomspolitik von rot-grün. Nach der Seebrücle-Großdemonstration im letzten Jahr hatte der Rat auch eine Resolution verabschiedet, ohne dass dies praktische Konsequenzen hatte.


Mittwoch 29.05.19, 16:25 Uhr

Senkung der Umweltziele verhindern!

Gemeinsam mit anderen Fraktionen bringt die Bochumer Linksfraktion zur Ratssitzung am 6. Juni eine Resolution ein, die den Klimanotstand für Bochum ausruft. „Wir gehen davon aus, dass es eine Mehrheit für dieses wichtige Symbol geben wird“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken R.-D. Lange. „Das begrüßen wir sehr.“Noch wichtiger ist aber die tatsächliche Politik. Und da kritisieren wir scharf, dass die SPD und die Grünen auf der gleichen Sitzung einen Beschluss durchsetzen wollen, mit dem die Klima- und Umweltziele für den Bochumer Verkehr gesenkt werden sollen.“ mehr…


Mittwoch 29.05.19, 15:33 Uhr

Stolpersteine

Das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring laden am Donnerstag, 06. Juni um 18.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Stolpersteinprojekt in die Geschäftsstelle des Jugendrings,Engelsburger Straße 168 ein. »In Bochum werden seit 2004 „Stolpersteine“ verlegt, die an die Opfer des Faschismus erinnern. Das Projekt „Stolpersteine“ ist vom Kölner Künstler Gunter Demnig geschaffen und in Bochum sind schon 248 „Stolpersteine“ verlegt worden. Es könnten jedoch noch viel mehr Biografien von Opfern recherchiert werden und „Stolpersteine“ an sie erinnern. Engagierte Gruppen und Einzelpersonen sollen deshalb motiviert werden, eigene Stolpersteinrecherchen durchzuführen. Durch die Auseinandersetzung mit den Einzelschicksalen von Opfern – so wie es bei einer Stolpersteinrecherche notwendig ist – wird das furchtbare Geschehen in der Zeit des Nationalsozialismus sehr gut nachvollziehbar. mehr…


Mittwoch 29.05.19, 15:27 Uhr

An den Schulen fehlen Lehrer*innen

Die Soziale Liste schreibt: »Die Antwort der Schulverwaltung auf eine Anfrage der Sozialen Liste bestätigt erneut: An Bochumer Schulen fehlt eine größere Anzahl an Lehrer*innen. Besonders gravierend ist die Situation an Grundschulen. Hier fehlen aktuell 39 Lehrkräfte. Mit Ausnahme vom Weiterbildungskolleg gibt es keine Schulform in Bochum, in der die „Personalausstattungsquote“ von 100 % erreicht wird. mehr…


Mittwoch 29.05.19, 07:10 Uhr

Die Tocher der Lagune


Am Montag, den 03.06., 19 Uhr, zeigt das endstation.kino in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer im Rahmen der Reihe Resistencia viva! den Dokumentarfilm Die Tocher der Lagune (Originaltitel: Hija de la Laguna). Nélida ist eine junge Landwirtin in den nördlichen Anden Perus, die sich als Tochter der Lagunen fühlt, von denen das Leben der Dörfer der Region abhängt. Die Betreiber der größten Goldmine Lateinamerikas, Yanacocha, vermuten Gold unter der Lagune und wollen die gesamte Region in eine gigantische Bergbaulandschaft umwandeln. Nélida wehrt sich gegen einen übermächtig erscheinenden Gegner und stellt fest, dass sie mit ihrem Widerstand nicht alleine ist… Im Anschluss gibt es ein Filmgespräch zum Thema.


Dienstag 28.05.19, 19:47 Uhr
Vom 31. Juli bis 4. August:

Attac-Sommerakademie in Bochum

Unsere Welt muss sozialer und ökologischer werden. Aber wie kann ein grundlegender Umbau der Gesellschaft in diesem Sinne gelingen? Das steht im Fokus der Attac-Sommerakademie 2019. Diese fünftägige Bildungsveranstaltung findet dieses Jahr vom 31. Juli bis 4. August 2019 statt, erstmals im Ruhrgebiet – in Bochum! Zur Webseite der Sommerakademie. In der Einladung von attac heißt es: »Hier werden Themen wie Migration und Rechtsruck, autoritäre Herrschaft, sozialökologische Transformation und Demokratie diskutiert. Dazu kommen Workshops, die politisches Handwerkszeug vermitteln, denn für Veränderung braucht es nicht nur Wissen über gesellschaftliche Zusammenhänge, sondern auch praktische Kenntnisse für die politische Arbeit. mehr…


Dienstag 28.05.19, 16:29 Uhr

Fridays for future am 31. Mai 1

Die Bochumer Fridays for future Initiative schreibt: Am Freitag, den 31.05. treffen wir uns um 15.30 Uhr im Sozialen Zentrum (Josephstraße 2) zum offenen Picknick. Wir möchten mit euch gemeinsam diskutieren, malen und essen. Bringt Ideen und Themen mit, die euch zum Thema Nachhaltigkeit und Entwicklung am Herzen liegen. In offenen Diskussionsrunden können wir uns über diese austauschen, Gedanken teilen und weiterentwickeln. Dabei sind alle Menschen willkommen, egal welchen Alters und mit welchen Vorwissen! Gleichzeitig können Malbegeisterte Anzüge für die Aktion „Ende Gelände“ bemalen. Das Malen beginnt schon um 13 Uhr (offenes Ende).Foodsharing wird ein veganes Buffet stellen. Jedoch seid ihr herzlich eingeladen, eigene Köstlichkeiten mitzubringen – zum Beispiel das Brot, das sonst vertrocknet? mehr…


Dienstag 28.05.19, 15:08 Uhr

Bündnis Radwende mischt sich ein

Das Bündnis Radwende schreibt: » Seit nunmehr 2013 bastelt die Stadt immer wieder an ihrem Leitbild Mobilität – wie aktuell in Ausschüssen und bald am 06. Juni innerhalb einer Ratsentscheidung. Und dies in Zeiten intensiver Diskussionen um eine Verkehrswende und um die Klimakrise. Der letzte Entwurf zum Leitbild Mobilität Anfang 2018 scheiterte zwar, beinhaltete aber noch konkrete Ziele bis 2030. So sollte der motorisierte Individualverkehr (MIV) von 56% auf 40% bis 45% abnehmen. Leider wurde der Fuß- und Radverkehr mit dem ÖPNV als Umweltverbund zusammengefasst und sollte bis 2030 dann entsprechend 55% bis 60% erreichen. mehr…


Dienstag 28.05.19, 15:02 Uhr

Keine Aufträge an „schwarze Schafe“

Das Hauptzollamt Dortmund, das auch für Bochum zuständig ist, kontrollierte im vergangenen Jahr 354 Bauunternehmen der Region auf illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und die Einhaltung von Mindestlöhnen. Das sind 12,4 Prozent weniger Prüfungen als im Vorjahr, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt. Die Gewerkschaft beruft sich hierbei auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne). Danach leiteten die Dortmunder Zöllner 2018 in der gesamten Region 653 Ermittlungsverfahren wegen hinterzogener Steuern oder geprellter Sozialabgaben auf dem Bau ein – das sind 8,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Schaden belief sich auf rund 7,4 Millionen Euro. mehr…


Dienstag 28.05.19, 11:59 Uhr

VBW: Kein Laden in der Flüssesiedlung

Die Soziale Liste schreibt: »Viele Mieterinnen und Mieter in der VBW-Flüssesiedlung sind sauer, weil der einzige Lebensmittelladen vor Ort vor dem endgültigen aus steht. Die VBW hat jetzt den früheren Pächter aufgefordert, das Objekt zu räumen. Eine Übergabe der Einrichtung an einen Nachnutzer sei nicht möglich. Interessierte Nachmieter für den Laden wurden von der VBW abgewiesen. „Ich habe den Eindruck, dass die VBW nie ernsthaft daran interessiert war, den Lebensmittelladen an der Ennepestr. zu erhalten“, sagt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, die dort mehrfach vor Ort präsent war. Dominant war eigentlich immer das Vorhaben der VBW, den Laden zu schließen und stattdessen dort ein VBW-Büro zu schaffen, vermutet Gleising. “ Bei vielen Gesprächen an unseren Infoständen vor Ort haben wir immer wieder feststellen können, wie wichtig der Laden hier oben in Grumme ist“, stellt Helgard Althoff die Vorsitzende der Sozialen Liste fest. Vor allem viele ältere Menschen müssen jetzt mit dem Bus zum Einkaufen fahren und schwere Einkaufstaschen tragen. Die Soziale Liste stellt ein weiteres Mal fest, dass das zu großen Teilen städtische Unternehmen VBW seiner sozialen Verantwortung nicht nachkommt.«


Montag 27.05.19, 16:35 Uhr

Bilder: EU-Wahl für Rumän*innen


Montag 27.05.19, 14:29 Uhr

EU-Wahl für Rumän*innen

Vor dem Wahllokal für Rumän*innenweitere Fotos
In Bochum gab es am gestrigen Sonntag ein Wahllokal an der Herner Straße, wo in NRW lebende Rumän*innen ihre Stimme für die Europawahl abgeben konnten. Viel wichtiger war den – zu mehreren Tausend angereisten – Wähler*innen jedoch die Abstimmung über ein Referendum. Es wurde dabei über ein geplantes Gesetz abgestimmt, das der regierenden PDS erlauben soll, den verurteilten korrupten Politiker*innen Straffreiheit zu gewähren. Bereits mittags warteten 1500 Menschen vor dem Wahllokal, das von rumänischer Seite im „Your Buddah“ an der Herner Straße 95 eingerichtet wurde. Glaubt man der WAZ, geschah dies ohne Wissen der Bochumer Verwaltung und der Polizei. Diese war jedoch schnell anwesend (mit einer Hundertschaft aus Wuppertal) und sperrte die Herner Straße in Richtung Innenstadt. mehr…


Montag 27.05.19, 12:28 Uhr

Wer ist wie von rechter Gewalt betroffen?

Im Rahmen des Projekts Kein schöner Land? Kontinuitäten rassistischer Gewalt findet am Mittwoch, den 29. Mai um 19:00 Uhr in den Rottstr5-Kunsthallen eine Veranstaltung zum Thema „Wer ist wie von rechter Gewalt betroffen?“ statt. In der Ankündigung heißt es: »Rechtsextreme oder rassistische Gewalt richtet sich häufig gegen MigrantInnen, politisch Andersdenkende, alternative Jugendliche, Schwarze Deutsche, Wohnungslose oder Schwule und Lesben. Die Opferberatung Rheinland unterstützen Menschen wenn sie von RechtsextremistInnen oder aus rassistischen, antisemitischen und anderen menschenfeindlichen Motiven bedroht oder angegriffen werden. Sie bieten ihnen einen sicheren Raum, um über das Erlebte zu sprechen und helfen dabei, die Folgen rechtsextremer oder rassistischer Gewalt zu bewältigen und neue Handlungsspielräume zu gewinnen. mehr…


Montag 27.05.19, 09:46 Uhr

Die Europawahl in Bochum

Bei der gestrigen Europawahl erreichten im Stimmbezirk 5206, AKAFÖ Studierendenwohnheim, Friedrich-von-Hardenberg-Haus, Gaststätte Hardys, Die Grünen und Die PARTEI zusammen  54 Prozent der Stimmen. Die CDU verfehlte ganz knapp die Acht-Prozent-Marke. Die SPD schaffte es zweistellig zu werden. Ergebnisse aus Bochum.


Montag 27.05.19, 09:15 Uhr
Ergebnis der Bürgerkonferenz zur Mobilität der Zukunft ernst nehmen

Wenn schon – denn schon

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der 3. Bürgerkonferenz in Bochum: »Am Samstag 18.05.2019 waren 371 Bochumer*innen zur 3. Bochumer Bürgerkonferenz geladen, von denen 329 teilnahmen. Thema in diesem Jahr war die Mobilität der Zukunft in Bochum. Die Erschienenen zeigten einhellig eine große Bereitschaft, auf klimafreundliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie Rad umzusteigen, sobald diese als wirkliche Alternative zum eigenen Auto erscheinen. Als Voraussetzung hierfür wurden u.a. ein lückenloses Radwege-Netz sowie die Beschleunigung des ÖPNV durch Taktverdichtung und Abstimmung im Netz gefordert. mehr…


Sonntag 26.05.19, 14:51 Uhr

„Ring frei fürs Rad“

Die Initiative Radwende Bochum ist jetzt mit einer Webseite online. Hier wirbt sie für eine größere Demonstration  am 15, Juni: „Ring frei fürs Rad“: »Wir befahren zwei Stunden lang den Innenring des Innenstadtrings. Vor 60 Jahren gab es am ganzen Ring noch Radwege (wie noch immer sichtbar) – jetzt parken dort ganz selbstverständlich Autos. Aber: Auch wir Radler*innen sind Verkehr und wollen den Ring vor allem sicher befahren können, ohne von rasenden Autos weggedrängt zu werden. Wir fordern: entweder Tempo 30 auf dem Ring oder abgetrennte Fahrradwege. Deshalb: >Ring frei fürs Rad!<. Bringt Bekannte und die Familie mit, denn Radeln macht glücklich und schont die Umwelt. Start + Ende: am Hauptbahnhof. «