Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine „Qualifizierungsoffensive“ für heimische Beschäftigte. Nach Schätzungen des aktuellen Mikrozensus haben im Jahr 2015 rund 34.000 Berufstätige in Bochum an einer beruflichen Weiterbildung teilgenommen – das sind 21 Prozent aller Berufstätigen. „Hier ist noch deutlich Luft nach oben“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet fordert ein gesetzlich festgeschriebenes „Recht auf Weiterbildung“. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeitswelt sei dies eine entscheidende Voraussetzung, um die Beschäftigten „up to date“ zu halten. mehr…
Die im Baugewerbe tätigen Unternehmen müssen für die MitarbeiterInnen, die auf Montage arbeiten die Unterkunft stellen und bezahlen. Darauf weist die IG BAU hin und schreibt: »Im Container übernachten und das auch noch selbst bezahlen – damit ist jetzt Schluss. Für die rund 2.740 Bauarbeiter in Bochum gilt bei „Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt“: Ab Januar muss der Chef die Unterkunft nicht nur stellen, sondern auch komplett dafür aufkommen. Anders als bislang darf er dafür nichts von der sogenannten „Auslöse“ abziehen. mehr…
Die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung lädt zu einem ersten Treffen am Mittwoch, den 11.01.17 um 19:00 Uhr im Neuland (Rottstr. 15) ein. Das Ausmaß und die Gewaltförmigkeit der Polizeieinsätze am 01.05. und 19.06.16 in Bochum (Protest gegen zwei Nazi-Kundgebungen) hat zur Gründung der ‚Bochumer Initiative Polizeibeobachtung‘ im Dezember 2016 geführt. Die Initiative sieht ihre Aufgabe darin, gegen die Entgrenzung polizeilicher Macht vorzugehen. Ziel ist es, das Verhalten der Polizei zu beobachten und Polizeigewalt und -willkür zu dokumentieren, öffentlich anzuprangern und gegebenenfalls zur Anzeige zu bringen, sowie eine Diskussion über die Bedeutung von Grundrechten im Spannungsfeld von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu befördern. Das Treffen soll dazu dienen, die Art und Weise der Beobachtung und deren Dokumentation und Veröffentlichung zu planen.
Montag 09.01.17, 17:16 Uhr
Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts
Ab Donnerstag, den 12.01. startet mit dem Film Marie Curie eine neue Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts. Die Filmankündigung: »1903 erhält Marie Curie als erste Frau gemeinsam mit ihrem Mann Pierre den Nobelpreis für Physik. Doch nur kurze Zeit später, mit gerade Mitte Dreißig und als junge Mutter zweier Kinder, verliert sie Pierre durch einen Unfall. In einer von Männern dominierten Welt bahnt sie sich ihren Weg unerschütterlich weiter, setzt ihre Forschungen alleine fort und erhält als erste Frau einen Lehrstuhl an der Sorbonne. Eine Affäre mit einem verheirateten Physiker löst jedoch einen für sie sehr nachteiligen Skandal aus.«
von Norbert Hermann
Da hat sich Bochums grüne Spitze aber ordentlich aus dem Fenster gehängt – und das auch noch gleich zugeschlagen. Nun hängen sie erbärmlich in der Luft. Während sie in früheren Zeiten sich schon mal absetzten von ihrer Bundesspitze (Ablehnung von Hartz IV z.B.) und heute auch zugestehen mögen dass die Steuerreform 2000 mit der Absenkung des Spitzensteuersatzes und der Unternehmensbesteuerung wohl asozial war, machen sie jetzt auf Wahlkampf und sind augenscheinlich bemüht Teile ihrer Klientel davon abzuhalten, die AfD zu wählen. Das Motto heißt: „Von Kretschmann und Palmer lernen heißt siegen lernen!“ mehr…
Heidi Hopkins, Vorsitzende des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bochum nimmt unter der Überschrift „Katzenschutz ist notwendiger Vogelschutz“ Stellung zum Bürgerantrag „Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht“. Siehe auch Meldung „Kastrationspflicht für Katzen“ vom 6. 1. 2017. In einem Brief an die Mitglieder des Umweltausschusses und an den Rat der Stadt Bochum schreibt Heidi Hopkins: »Das Katzenproblem nur aus finanzieller und ordnungsrechtlicher Sicht zu beleuchten, greift zu kurz. Die immer zahlreicher werdenden Katzen mit Freigang sind ein großes Naturschutzproblem. Daher unterstützt der Naturschutzbeirat (vorm. Landschaftsbeirat) den Bürgerantrag zur Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht – zum Schutz der Vogelwelt vor Ort. 45 % aller in NRW vorkommenden Arten sind vom Aussterben bedroht, bei den Vögeln sogar 62 %. Der Insektenrückgang – Nahrungsgrundlage der Vögel – ist alarmierend. mehr…
Am Sonntag, den 15. 1. findet um 11 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle Neujahrsempfang statt, zu dem das Friedensplenum mit Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA einlädt. mehr…
Die Grüne Jugend Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: »In der WAZ vom 3. Januar haben sich Parteisprecherin Vicki Marschall und der Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß hinter den Einsatz der Kölner Polizei in der Silvester-Nacht gestellt. Die Praxis des „racial profiling“ wurde bestritten, ebenso wurde der Polizeieinsatz mit Kontrollen im Rahmen von Fußballspielen verglichen. Dazu erklärt die Grüne Jugend Bochum: „Nach übereinstimmenden Medienberichten gab es in der Silvesternacht sogenanntes ‚racial profiling‘ durch die Polizei in Köln. Menschen wurden auf Grund ihrer (vermeintlichen) Herkunft ungleich behandelt. Bereits 2013 forderten verschiedene Staaten die Bundesrepublik vor dem UN-Menschenrechtsausschuss zur Abschaffung dieser rassistischen Praxis auf. Die Präsenz der Polizei in Köln war richtig, ‚racial profiling‘ war es nicht. Wir schließen uns deswegen der Forderung von Amnesty International nach einer konsequenten Aufklärung an und verurteilen die diskriminierende Vorgehensweise der Polizei, die sie auch mit ihrer Titulierung ‚Nafris‘ und vielen anderen Formen von institutionellem Rassismus immer wieder unter Beweis stellt. mehr…
Die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum, das Unterstützer*innen-Plenum des Refugee Strike Bochum und die Kampagne Flucht ist kein Verbrechen laden jeden 3. Donnerstag im Monat um 19 Uhr zum offenen flüchtlingspolitischen Treffen ins Haus der Begegnung ein. Alle, die sich solidarisch mit den Refugees in die flüchtlingspolitischen Debatten in Bochum einbringen wollen, sind dazu ganz herzlich eingeladen! Der nächste Termin ist also am 19. Januar.
Am Samstag, den 14. 1. zeigen die FAU und der SchwarzRoten Tresen um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Economia Col-lectiva“ über die Kollektivierung während des spanischen Bürgerkrieges. In der Einladung heißt es: »Der Dokumentarfilm gibt einen tiefen Einblick in ein weitgehend vergessenes, aber nach wie vor inspirierendes Ereignis der jüngeren Geschichte: Die selbstbestimmte Kollektivierung von 80% der katalanischen Wirtschaft zwischen 1936 und 1939. mehr…
Am Donnerstag, den 12. 1.wird der Umweltausschuss der Stadt über die Einführung einer Kastrationspflicht für Katzen entscheiden. Die IG Pro Katzenschutzverordnung hatte dies in einem Bürgerantrag gefordert. Die Stadtverwaltung hat sich in einer Beschlussvorlage gegen den Bürgerantrag ausgesprochen. Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) unterstützt dagegen in einer Stellungnahme den Bürgerantrag und schreibt in einer Pressemitteilung: »Mit der Kastrationspflicht soll die starke Vermehrung von wild lebenden Hauskatzen, den Streunerkatzen, eingeschränkt werden. Das städtische Ordnungsamt spricht sich in seiner Beschlussvorlage gegen die Einführung der Kastrationspflicht für Katzen aus. Als Begründung führt es an, dass eine Kontrolle weder personell noch finanziell durchführbar sei. Dieses Argument ist nicht stichhaltig. Verordnungsvorschriften können nie umfassend überwacht werden. Es stehen auch nicht an jeder Straße Polizisten, welche die Einhaltung des Verbots mit dem Handy beim Autofahren zu telefonieren, überwachen. mehr…
Aus Sicht der Sozialen Liste steht die Stadt Bochum im kommenden Jahr vor „einer längeren Umbruchphase, die die Lebensqualität in Bochum nicht nachhaltig verbessern und die soziale Schere vergrößern wird.“ In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es weiter: »Durch die Fertigstellung des neuen Justizzentrums am Ostring, den geplanten Bau des Einkaufscenter Victoriastraße und den weiteren Ausbau des südlichen Victoria-Quartiers wird sich die Innenstadt mit einer steigenden zusätzlichen Verkaufs- und Dienstleistungsfläche, werden traditionelle Standtorte wie die Kortumstraße, die Rathauspassage und die Hans-Böckler-Straße sowie das Brückviertel zurück gesetzt. Hier drohen Leerstände, Abstieg und soziale Brennpunkte. mehr…
Die Gruppe Glitzer&Krawall lädt im Rahmen ihrer Reihe „Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch“ am Mittwoch, den 11. Januar um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag von Ingo Elbe ein: »Der Vortrag behandelt mit dem christlichen Antijudaismus, dem modernen Antisemitismus und dem Antizionismus verschiedene Formen des Judenhasses und fragt danach, wie man die Kritik an der Politik einer israelischen Regierung von Antisemitismus unterscheiden kann.« Ingo Elbe ist Mitinitiator der Roten Ruhr-Uni und wissenschaftlicher Mitarbeiter und Privatdozent am Institut für Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und Autor von „Marx im Westen“.
Am kommenden Sonntag, den 8. 1. lädt die Initiative Religionsfrei im Revier um 11 Uhr im Sozialen Zentrum zu ihrem monatlichen Ketzer-Treffen ein. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie es Menschen gelingt, sich von religiöser Indoktrination und Sozialisation zu befreien. Den Einstiegsimpuls in die Diskussion gibt ein Mitglied der Gruppe, das Theologie studiert hat und die These vertritt, dass alle Studierenden, die sich ernsthaft mit dem Fach Theologie befassen, spätestens im zweiten Semester AtheistInnen sein müssten.
Die Compania Bataclan freut sich darüber, dass Esther Bejarano und die Microphone Mafia zusammen mit der Compania Bataclan am 21. 4. einen Abend im Bahnhof Langendreer gestalten werden. Esther Bejarano wird dabei auch Fragmente ihres Buches: “ Wir leben trotzdem “ vortragen. In der Ankündigung heißt es: »Esther Bejarano, die gemeinsam mit der MMafia jüdische und revolutionäre Lieder der Zeitgeschichte im RAP-Stil vorträgt, wird zudem von ihrem Sohn Joram am Bass begleitet. Mit der Compania Bataclan wird sie neben deren eigenem Programm gemeinsam zwei Klezmer-Songs vortragen. mehr…
Der Vizepräsident des Bochumer Landgerichts, Prof. Dr. Dieter Coburger, verlässt überraschend Bochum, um Landgerichtspräsident in Hagen zu werden. Dies ist normaler Weise kein ungewöhnlicher Vorgang. Der jetzige Präsident des Bochumer Landgerichts hatte auch als Bochumer Vizepräsident den Umweg über Hagen genommen, um in Bochum an die Spitze des Gerichts zu kommen. Pikant an der Geschichte ist, dass Coburger nur zu einem Zehntel als Richter tätig war. Seine Hauptaufgabe war als Vizepräsident auch die Koordination des Justizneubaus. Die Fertigstellung des Baus erinnert an den Berliner Flughafen. Der Termin wurde bereits mehrfach verschoben. Mitte September erklärte Coburger laut WAZ, er gehe „jetzt davon aus, dass das Justizzentrum am 2. Januar 2017 für den Umzug bereitstehen wird“. Am 2. Januar wurde jetzt bekannt, dass lediglich Coburger wegzieht und es für die Fertigstellung des Justizkomplexes nun weder einen Termin noch einen Verantwortlichen gibt.
Dienstag 03.01.17, 10:19 Uhr
Ver.di: beantragte verkaufsoffene Sonntage nicht zustimmungsfähig
Für 2017 hat der Einzelhandelsverband (EHV) in Abstimmung mit den Werbegemeinschaften die Ausnahmeerlaubnis für zahlreiche verkaufsoffene Sonntage in Bochum beantragt. Anlässlich der Anhörung der Sozialpartner (Gewerkschaft, Kirchen, IHK u.a.), die im Rahmen des ordnungsbehördlichen Genehmigungsverfahrens Ende 2016 stattgefunden hatte, hält die Gewerkschaft ver.di die beantragten Sonntagsöffnungen für nicht zustimmungsfähig und lehnt sie daher ab. „Nach ausgiebiger rechtlicher Prüfung der Anträge und der Konzepte kommen wir zu dem Schluss, dass die beantragten Sonntagsöffnungen für 2017 in Bochum in der jetzigen Form durch den Rat der Stadt Bochum nicht genehmigt werden sollten, da sie rechtlich unzulässig sind“, erklärt der für den Handel zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sievers. „Die aktuellen Urteile der Verwaltungsgerichte legen schließlich sehr strenge Kriterien an die Ausnahmegenehmigung von der Sonntagsruhe an“, ergänzt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. „Deshalb empfehlen wir dringend der Bochumer Ordnungsbehörde sowie dem Rat der Stadt das geltende Recht zu beachten.“ mehr…
Am Samstag, den 7. 1. lädt die Bochumer Tierrechtsgruppe zum dritten Tierrechts-Tag im Sozialen Zentrum ein: »Ab 14 Uhr ist Einlass und wir laden zum veganen Soli-Essen ein, diesmal für den Lebenshof für Tiere Iserlohn. Gerne können noch vegane Essensspenden mitgebracht werden. Ab 15 Uhr beginnen wir mit der Vorstellung des Lebenshofes und der Künstlerin Sarah Palmer, die im Sozialen Zentrum ihre Bilder für eine Woche ausstellt. Danach beginnt die Lesung mit Chris Moser aus Österreich, der sein Buch „viva la rebellion“ vorstellt. Der Tierrechtsaktivist und Radikalkünstler erzählt im seinem neuen Buch, auch nach dem zermürbenden Wiener Neustädter Tierrechtsprozess, dass es sich weiter hin voll und ganz alles um Rebellion und Widerstand dreht. Dem Familienvater geht es darum, dass es in allen Lebenslagen Sinn macht, sich zu wehren. Dazu erzählt er von Festkettungen in der Landwirtschaftskammer, Blockadeversuchen bei einem WEF -Treffen, Flyer-Aktionen gegen rassistische Discos oder Wildschweinjägern und der Konsumverweigerung eines Freundes. Tierrechte sind immer wieder, aber nicht das zentrale Thema von „viva la rebellion“. mehr…
Branco Barkić, der Erfinder von DaSKuT, hat auch seinen für Januar angekündigten Auflauf abgesagt. Nun will er mit seiner Nazi-Truppe am 4. Februar aufschlagen.