Archiv für den Monat: März 2016


Sonntag 27.03.16, 21:24 Uhr

Brian in Bochum 2016

»In Bochum riskieren Atheisten heute ein saftiges Bußgeld für einschlägiges Kino am Karfreitag. Welchen Monty-Python-Film zeigt die Initiative auch in diesem Jahr?« So lautete am Freitag die Frage Nr. 5 bei „Der Wissenstest des Tages“ auf Zeit-online. Die Bochumer WAZ widmete der Geschichte fast eine ganze Seite und deutet mit der Überschrift die Antwort an. Online lautet sie  „250 „Brian-Jünger“ provozieren als Gesetzesbrecher„. In der Printversion wird daraus: „250 „Brian-Jünger: frönen dem Gesetzesbruch“. Das ist alles einerseits maßlos übertrieben und andererseits schlicht falsch. Stichwort „saftiges Bußgeld“. Bei den drei bisherigen Brian-Vorführungen am Karfreitag wurde das Ordnungswidrigkeitsverfahren 2013 eingestellt und 2015 gar nicht eröffnet. Für die Tat im Jahr 2014 hat die Stadt ein Bußgeld von 300 Euro verhängt. Die Initiative Religionsfrei im Revier legte Widerspruch ein und das Amtsgericht reduzierte das Strafgeld auf 100 Euro. Dagegen hat die Initiative Revision beantragt. Gleichzeitig hat die Initiative mehr als 300 Euro Spenden für ihre Aktion erhalten. Von saftigem Bußgeld kann also keine Rede sein. mehr…


Samstag 26.03.16, 14:54 Uhr

Geändertes Ostermarschprogramm

Das Bochumer Friedensplenum hat sein Programm für den Ostermarsch geändert. Bei der Abschlussveranstaltung der Sonntagsetappe um 16.15 Uhr im Bahnhof Langendreer wird Felix Oekentorp, der Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner sein Referat Fluchtursache Krieg Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte erheblich verkürzen. Das Friedensplenum hat die Gruppe  „Voix des Migrants NRW – geflüchtete MigrantInnen aus Subsahara“ und die vor dem Bochumer Rathaus protestierenden Flüchtlinge eingeladen, um als Zeitzeugen über die Fluchtursachen zu informieren. Das Friedensplenum will damit erreichen, dass wir nicht über die nach Bochum geflüchteten Menschen sondern mit ihnen reden. Sie können konkret berichten, was deutsche Waffenexporte, Militäreinsätze und ausbeuterische Wirtschaftsbeziehungen in ihren Ländern anrichten. mehr…


Samstag 26.03.16, 14:42 Uhr

Solidaritätserklärung

In einer Solidaritätserklärung mit dem Geflüchtetenhungerstreik und ihrem Camp vor dem Rathaus in Bochum schreibt die Schwarze Ruhr-Uni: »Wir erklären uns solidarisch mit den Geflüchteten, die in der Bochumer Innenstadt ein Camp errichtet haben und sich zum Teil im Hungerstreik befinden/ befanden. Wir unterstützen ihren Widerstand gegen endlose Asylverfahren, extrem schlechte Unterbringung und gesellschaftliche Isolation. In Bochum stehen tausende Wohnungen und etliche andere Gebäude leer. Jede*r Geflüchtete könnte in einer unter kommen, dagegen sperrt sich jedoch die Stadt. mehr…


Freitag 25.03.16, 10:25 Uhr

Gegen die religiöse Tristesse 5

Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit einem Filmfest (Der Eintritt ist frei) gegen die religiöse Bevormundung an diesem Freitag. Das Feiertagsgesetz verbietet heute jede „der Unterhaltung dienende Veranstaltung“. Ab 18 Uhr ist in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck „Das Leben des Brian“ zu sehen. Um 20 Uhr folgt Riffifi am Karfreitag. mehr…


Freitag 25.03.16, 10:14 Uhr
Beratungsreihe für Geflüchtete "Welcome to Stay"

Studium beginnen und fortsetzen

Im Rahmen der Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen „Welcome to Stay“ im Bahnhof Langendreer geht es am Donnerstag, den 31.3. um 18 Uhr um Fragen des Hochschulzugangs. Es werden die Voraussetzungen und Bedingungen geklärt, in Deutschland ein Studium zu beginnen oder fortzusetzen. Zudem werden konkrete Angebote zum Studieneinstieg an der Ruhr-Universität vorgestellt. Referieren und beraten werden Joana Dewender und Theodoros Markakidis vom International Office der Ruhr-Uni. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. Der Eintritt ist frei.


Freitag 25.03.16, 10:09 Uhr

Stadt will über 500 Bäume fällen

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Einen Besorgnis erregenden Verlust von 524 Bäumen durch Fällungen kündigt die Stadt Bochum an. Aus Gründen der „Verkehrssicherheit“ will die Stadt in den nächsten Wochen 524 Bäume im gesamten Stadtgebiet fällen. In dieser Zahl nicht enthalten sind weitere Fällungen von „erkrankten Bäume“ wie z. B. an der Marienstr. in Wattenscheid erfolgen. Das Ausmaß der Baumfällungen droht nach der Überprüfung von weiteren 1.500 Bäumen „allein im Straßenbegleitgrün“ nochmals drastisch zu steigen. Die Soziale Liste sieht diese hohe Anzahl an Baumfällungen kritisch und fragt, ob genug getan wird um Bäume zu erhalten. „Vor allem erfolgen viel zu wenig Ersatz- und Neupflanzungen“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste. Ein Beispiel hierfür sind seit langem die leeren Baumscheiben auf dem Husemannplatz und an anderen Stellen im Stadtgebiet. mehr…


Donnerstag 24.03.16, 19:38 Uhr

Protestcamp vor dem Rathaus geht weiter 1


Die Geflüchteten vor dem Bochumer Rathaus haben gemeinsam entschieden, ihren Protest fortzusetzen. Das Protestcamp auf dem Rathausvorplatz bleibt bis auf weiteres bestehen, und die Aktiven werden dort weiterhin übernachten. Gleichzeitig haben sie entschieden, ihren Hungerstreik auszusetzen. Unterstützer*innen sind also herzlich eingeladen, ab sofort am Abend auch Essen mitzubringen. Tagsüber wollen sich die Aktiven selbst verpflegen. Mit dem Protestcamp machen die Aktiven auf ihre nicht mehr erträgliche Situation aufmerksam: Viele von ihnen warten bereits fünf Monate auf einen Termin, um überhaupt ihren Asylantrag stellen zu können. Die gesamte Zeit sind sie auf engstem Raum mit nur wenigen Quadratmetern pro Person Platz ohne jegliche Privatsphäre und Ruhemöglichkeiten in Turnhallen und anderen Notunterkünften untergebracht. mehr…


Donnerstag 24.03.16, 16:59 Uhr

Solidarität mit dem Protest der Geflüchteten vor dem Rathaus

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) solidarisiert sich mit den protestierenden Flüchtlingen vor dem Bochumer Rathaus und erklärt: »Seit Mittwochmittag, dem 23.03.2016, haben sich ca. 50 Flüchtlinge vor dem Bochumer Rathaus versammelt. Die meisten von ihnen sind seit mehr als fünf Monaten in Turnhallen unterbracht und wissen bis heute nicht, wann sie ihren Asylantrag stellen können oder wann sie einen Termin für eine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen. Sie sind bisher nur registriert worden. Um auf ihre Situation hinzuweisen und gegen die Untätigkeit der zuständigen Behörde zu protestieren, ist ein großer Teil der Gruppe in einen Hungerstreik getreten. Der Sprecher der protestierenden Flüchtlinge, Tareq Aussi, kündigte an, solange die Nahrungsaufnahme zu verweigern „bis die zuständige Behörde reagiert“. mehr…


Donnerstag 24.03.16, 16:22 Uhr

Soziale Liste unterstützt Ostermarsch

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Veranstaltungen und Kundgebungen in Wattenscheid und Bochum, die auch im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen stehen werden: »Mit der Rüstung und den weltweiten Militäreinsätzen und Kriegen werden die Gelder und Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Gesundheit und saubere Umwelt, Ausbildung und Arbeit dringend gebraucht werden. mehr…


Donnerstag 24.03.16, 14:35 Uhr

Spotlight und weitere Highlights

Das endstation.kino kündigt eine Reihe Filme, die interessante politische und soziale Themen zum Inhalt haben: »Ab Donnerstag, den 31.03. läuft im endstation.kino der Spielfilm Ixcanul – Träume am Fuße des Vulkans. María lebt mit ihren Eltern am Fuße eines aktiven Vulkans im Hochland Guatemalas. Die Familie ist arm, ein kleiner Bauernhof und die Arbeit auf der Kaffeeplantage sind alles, was sie haben. Maria wird dem Vorarbeiter Ignacio versprochen und scheint sich in diese Familienpläne einzufügen, hegt innerlich aber ganz andere Wünsche. Sie möchte die Welt hinter dem Vulkan kennenlernen. Regisseur Jayro Bustamante hat seinen Film mit Laien aus dem guatemaltekischen Hochland gedreht und sein Drehbuch nach gemeinsamen Diskussionsworkshops über ihre soziale Lage geschrieben. 2015 gewann der Film auf der Berlinale den Silbernen Bär / Alfred Bauer Preis für neue Tendenzen der Filmkunst. mehr…


Mittwoch 23.03.16, 17:24 Uhr

Solidarität notwendig

Die Soziale Liste erklärt ihre Solidarität mit den Protesten Geflüchteter vor dem Bochumer Rathaus. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste erklärt: „Der Kapitalismus und seine internationale Staatengemeinschaft zeigen wieder ihr hässlichstes Gesicht. Damit meine ich die unerträglichen die Zustände und Verhältnisse in Idomeni (Griechenland) und anderen Orten genauso, wie den Menschenhandel, wie er jetzt mit dem reaktionären und autoritären Regime in der Türkei vereinbart wurde. Internationale Solidarität heißt heute sich besonders sich für Flüchtlinge einzusetzen. Dies ist in besonderer weise auch in Bochum in notwendig.“


Mittwoch 23.03.16, 16:15 Uhr

Hungerstreik

Etwa 20 der Geflüchteten, die vor dem Rathaus protestieren, haben beschlossen, in den Hungerstreik zu treten und auch vor dem Rathaus zu übernachten. Einige solidarische Menschen bemühen sich zur Zeit um Iso-Matten, Pavillons, Getränke etc.  Alle Anwesenden freuen sich über weitere Solidarität und Hilfe.


Mittwoch 23.03.16, 14:27 Uhr
Wohnungsleerstände in Bochum

Platz für 15.000 Menschen

Zu den aktuellen Protesten Geflüchteter vor dem Bochumer Rathaus erklärt der Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e. V.: »Sammelunterkünfte sind Notunterkünfte. Sie sind kein Ort, an dem Menschen länger als ein paar Tage oder schlimmstenfalls einige Wochen bleiben sollten. Zum Wohnen gehört Privatsphäre, die es dort regelmäßig nicht oder nur ganz unzureichend gibt. Je größer die Unterkunft, desto schlimmer die Situation für die Betroffenen. In Bochum gibt es nach offiziellen Angaben immer noch über 8.000 leer stehende Wohnungen. Platz für 15.000 Menschen, selbst wenn man nur die hier übliche, sehr geringe Belegungsdichte von 1,9 Bewohner pro Haushalt zugrunde legt. Niemand müsste in Bochum in einer Notunterkunft leben, wenn diese freien Wohnungen dem Markt zur Verfügung stünden. Anders als in Dortmund, das 2012 fürs Stadtgebiet eine Zweckentfremdungssatzung erlassen hat, ist Leerstand in Bochum nicht verboten. Aus unserer Sicht muss sich das schnell ändern. Wir verkennen nicht, dass die Stadt Bochum einiges getan hat, um leere Wohnungen zu aquirieren – noch im Sommer 2015 wurde die Leerstandszahl mit 9.400 angegeben. Das bisher Erreichte ist aber offensichtlich nicht genug.«


Dienstag 22.03.16, 18:05 Uhr

Die Linkspartei unterstützt die
Proteste der Geflüchteten

Zum Protest der Geflüchteten aus der Sammelunterkunft an der Max-Greve-Str. gegen ihre Unterbringungssituation und die Untätigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)  erklärt Amid Rabieh, Sprecher der Bochumer Linken: „Das Grundgesetz schützt und behandelt alle Menschen in diesem Land gleich, auch Geflüchtete. Die Stadt Bochum steht daher in der Pflicht, für eine menschenwürdige Unterbringung der hier Schutzsuchenden zu sorgen. Wir unterstützen ausdrücklich den berechtigten Protest der Geflüchteten nach einer Verbesserung ihrer Unterbringungssituation. Wir fordern SPD und die Grünen erneut auf, unsere Forderungen nach kommunalem Wohnungsbau und Ankauf von Leerstand nicht länger zu blockieren. Von einer solchen Offensive im Wohnungsbau würden im Ergebnis alle in Bochum lebenden Menschen profitieren. Die Geflüchteten werden bis einschließlich zum 24.03, an jedem Tag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr vor dem Rathaus protestieren, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Die Linke wird den Protest der Geflüchteten solidarisch unterstützen, um gemeinsam für eine Verbesserung der Wohnungssituation aller Bochumer zu protestieren.“ mehr…