Archiv für den Monat: Januar 2013


Montag 21.01.13, 21:18 Uhr
Das Mieterforum zum LEG Börsengang:

Satte Gewinne für Goldman Sachs 2

Das Mieterforum Ruhr schreibt: »Am heutigen Montag, den 21.01.2013 beginnt nach unternehmenseigenen Angaben der LEG NRW GmbH der Börsengang für das größte Wohnungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen. Die Eigentümer – Private Equity Fonds der US-Investment-Bank Goldman Sachs (u.a. Whitehall) sowie die Perry Luxco RE S.àr.l. wollen im ersten Schritt 57,5 % ihrer Anteile an die Börse bringen. Die Eigentümer rechnen mit einem Erlös von bis zu 1,431 Mrd. Euro bei vollständiger Platzierung der Aktien für die LEG Immobilien AG mit über 90.000 Wohnungen und 250.000 betroffenen Mieterinnen und Mietern, fast ausschließlich in Nordrhein-Westfalen. mehr…


Montag 21.01.13, 14:44 Uhr
Soziale Liste fragt nach Auswirkungen für Bochum:

„Land will Förderung kürzen“

Die Soziale Liste schreibt: »Durch Kürzungen im Landeshaushalt kommen weitere finanzielle Schwierigkeiten auf die Stadt Bochum zu. So hat die Landesregierung bereits angekündigt ab 2013 bei den Förderprogrammen 152 Mio. Euro pro Jahr einzusparen. Kürzungen sollen beispielsweise im Arbeits- und Sozialressort von 13 Mio. erfolgen. Der Zuschuss für das Mittagsessen bedürftiger Kinder soll um 2,5 Mio. Euro reduziert werden. Die Mittel für Stadterneuerung und Landeszuweisung an Gemeinden für Fördermaßnahmen soll um 20 Mio. gekürzt werden. Weiterhin sollen im Verkehrs- und Bauressort 48 Mio. Euro und 36 Mio. Euro im Bereich Umweltschutz gekürzt werden. Da diese Streichungen in hohem Maße die Kommunen treffen werden, stellt die Soziale Liste zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 6.2.2013 eine Anfrage mehr…


Montag 21.01.13, 11:24 Uhr
Ermittlungserfolge über Nazi-Straftaten in Langendreer?

Fragen an Polizei und Justiz 1

Am kommenden Donnerstag trifft sich zum dritten Mal der „Runde Tisch Langendreer gegen Rechts“.  Hier sitzen staatliche Einrichtungen mit Organisationen und Initiativen zusammen, um zu beraten, was gegen die Nazi-Aktivitäten in Langendreer zu tun ist. Die Initiative Langendreer gegen Nazis hat auf ihrer Webseite „Feststellungen und Fragen“ zu den Ermittlungen von Polizei und Justiz veröffentlicht und schreibt: „Soweit die Öffentlichkeit dies bislang an Presseberichten über Gerichtsprozesse ablesen konnte, sind bislang für den Zeitraum 2011 und 2012 im Raum Langendreer lediglich zwei polizeiliche Ermittlungserfolge im Zusammenhang mit rechtsradikal motivierten Straftaten zu verbuchen. Bis dato nicht veröffentlicht sind die Ergebnisse bezüglich vieler anderer Fälle von Straftaten, die im genannten Zeitraum großenteils zweifelsfrei von Neonazis in Langendreer begangen worden sind. Von daher hat „Langendreer gegen Nazis“ Fragen von allgemeinem, öffentlichem Interesse zusammengetragen, die wir hier als dreiteiligen Fragenkatalog veröffentlichen.“ Zum Fragenkatalog.


Sonntag 20.01.13, 08:50 Uhr

Piraten laden zum „Kandidatengrillen“

Die Bochumer Piraten laden im Vorfeld der Aufstellung ihrer Landesliste zur Bundestagswahl am Mittwoch, den 23. 1. um 18.30 Uhr zu einem „Kandidatengrillen“ ins Casa Cuba, Metzstraße 13 ein und schreiben: »Mindestens 20 Kandidaten für die Landesliste werden von den Gästen befragt werden. Die Bochumer Piraten erwarten eine breite Mischung aus bekannten und weniger bekannten Anwärtern, u.a. Udo Vetter, Autor des Lawblogs und Jens Seipenbusch, einer der Gründer der Piratenpartei. „Wir freuen uns über den großen Zuspruch. Es ist eine tolle Möglichkeit, sich sowohl den Mitpiraten als auch den Bochumer Bürgern vorzustellen.“ sagt Christina Worm, Kandidatin aus Bochum-Wattenscheid. „Das Grillen ist manchmal schon gnadenlos – aber wer da nicht besteht, sollte erst gar nicht für den Bundestag kandidieren.“«


Samstag 19.01.13, 01:03 Uhr

RUB behält rechten AStA

Die Koalition, die den jetzigen rechten AStA an der Ruhr-Uni stellt, verfügt auch weiterhin über eine Mehrheit im Studierendenparlament. Dies war allgemein erwartet worden, nachdem die Linke Liste nicht mehr zur Wahl angetreten war. Die Grüne Hochschulgruppe blieb stärkste Liste. Die CDU- und  FDP-Hochschulgruppen hatten keine Chancen sich gegenüber dem rechten AStA zu profilieren und erhielten jeweils nur einen der 35 Sitze. Das vorläufige Endergebnis.


Freitag 18.01.13, 18:06 Uhr
Kundgebung am Samstag, den 26. 1. in Langendreer:

Gedenken an die Holocaust-Opfer

Am Samstag, den 26. Januar findet um 13:00 Uhr am S-Bahnhof Bochum-Langendreer eine Kundgebung im Gedenken der Opfer des Holocaust statt. Im Aufruf heißt es:
»Kein Vergeben! Kein Vergessen!  Wir gedenken der Holocaust-Opfer
Der 27. Januar ist der Holocaust-Gedenktag. Aus diesem Anlass ruft ein breites antifaschistisches Bochumer Bündnis zu einer Kundgebung in Bochum-Langendreer am Samstag, 26. Januar auf. In erster Linie soll an die Millionen Menschen erinnert werden, die von den Faschist*innen ermordet wurden. Die Kundgebung mit verschiedenen Redebeiträgen findet ab 13:00 Uhr am S-Bahnhof Langendreer statt. An diesem S-Bahnhof kam es in der vergangenen Zeit zu diversen Übergriffen von Nazi-Schlägern. In Bochum-Langendreer gibt es seit Jahren eine erschreckende fa­schistische Bewegung. mehr…


Freitag 18.01.13, 18:03 Uhr

Klage zum Bürgerbegehren eingereicht

Die Initiative für das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ kündigt für den morgigen Samstag eine Aktion an und schreibt: »Wir wollen den Bürgern danken, so Gregor Sommer vom Bürgerbegehren „Musikzentrum“. Fast 15.000 haben unterschrieben und viele haben sich sehr engagiert und selbst fleißig Unterschriften gesammelt. Die Bochumer Bürger haben ein deutliches Zeichen, gesetzt, dass sie an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden wollen!“ Dass der Rat den Willen der Bürger ignoriert hat, ändert nichts daran, dass die Bochumer Bürger klar gemacht haben, dass ihnen die Art und Weise wie Politik und Verwaltung über ihre Köpfe hinweg entscheiden, missfällt. Wenn sich schon die Stadt nicht das Engagement der Bürger nicht zu schätzen weiß, so wollen wir wenigstens „Danke!“ sagen, so Christoph Nitsch. mehr…


Freitag 18.01.13, 10:18 Uhr

Auszählungsparty an der RUB

Heute endet die Wahl für das Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni. Die Wahlbeteiligung betrug bis gestern 9,95 Prozent. Die Auszählung findet heute Abend öffentlich im großen Hörsaal im GB-Gebäude statt. Wie immer in den letzten Jahrzehnten wird die Bekanntgabe der Zwischenergebnisse mit lautstarken Kommentierungen begleitet. Insgesamt herrscht Party-Stimmung und die erstmals kandidierende Liste B.I.E.R. wird voll in ihrem Element sein.  Sie hat die Fête schon als ihren Erfolg gebucht: Sensation – Liste B.I.E.R. holt Unipartys zurück! Wahlsiegerin wird die Grüne Hochschulgruppe sein, die sicherlich viele der Stimmen einsammelt, die in den letzten Jahren die linke und die alternative Liste erhielten und die dieses Mal nicht mehr zur Wahl antreten. Damit wird sie sicherlich die Abspaltung der Internationalen Liste verkraften, die mit ihrer Wählertäuschung den jetzigen amtierenden rechten AStA ermöglicht hat. Fraglich ist, ob die CDU-Liste RCDS ihren kümmerlichen einen Sitz – von 35 – im SP verteidigen kann. Neben dem rechten AStA war es kaum möglich, sich als erzkonservativer Verein zu profilieren.


Donnerstag 17.01.13, 13:55 Uhr

Mindestlohn für GebäudereinigerInnen

„Neuer Mindestlohn fürs Putzen: Ab sofort darf keine der rund 2.940 Reinigungskräfte in Bochum unter 9 Euro pro Stunde verdienen. „Darauf hat der IG BAU-Bezirksverband Bochum-Dortmund hingewiesen. Seit Anfang Januar gelte in der Gebäudereiniger-Branche ein höheres Lohn-Limit. „Egal, ob Unternehmen oder Privathaushalt – für alle heißt es: Wenn Chefs jetzt noch Stundenlöhne von unter 9 Euro zahlen, ist das illegal und sogar strafbar“, sagt Gerhard Kampschulte. Das gelte, so der IG BAU-Bezirksvorsitzende, auch für Tricksereien, mit denen der Mindestlohn unterlaufen werde. So verlangten Arbeitgeber von ihren Angestellten in der Praxis nicht selten, immer größere Flächen in immer weniger bezahlter Arbeitszeit zu reinigen. Tatsächlich leisteten die Beschäftigten dabei Mehrarbeit zum Nulltarif. Dadurch werde der Lohn durch die Hintertür gekürzt. mehr…


Donnerstag 17.01.13, 13:46 Uhr

Neujahrsempfang der Linksfraktion

Zu ihrem Neujahrsempfang lädt Die Linke im Rat ein. Er findet statt am Donnerstag, den 24. Januar um 18.00 Uhr im Museum Bochum, Kortumstr. 147. Vor dem Empfang bietet Museumsleiter Hans Günter Golinski eine kostenlose Einführung in die Ausstellung „Werke aus der eigenen Sammlung“ an. Die Führung beginnt um 17.00 Uhr. In der Einladung heißt es: »Die Linke  freut sich Yvonne Sachtje (Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Region Ruhrgebiet) als Gastrednerin begrüßen zu können. mehr…


Donnerstag 17.01.13, 07:26 Uhr

Gewalt gegen wohnungslose Menschen

Das Antifa-Referat der ev. Fachhochschule zeigt vom 21. bis zum 31. Januar im Foyer der Fachhochschule die Ausstellung „Wohnungslose im Nationalsozialismus“. Diese Wanderausstellung wurde von der Bielefelder Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. konzipiert.  Am Dienstag, den 22. Januar wird Dirk Stegemann vom Berliner Arbeitskreis „Marginalisierte gestern und heute“ um 18.00 Uhr im Raum 111 der Fachhochschule einen Vortrag halten. In der Ankündigung heißt es:
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Mittwoch 16.01.13, 19:33 Uhr
"Keine verbrannte Erde in Brasilien hinterlassen"

ThyssenKrupp soll für Schäden zahlen 1

Am Freitag, dem 18. Januar findet ab 10:00 Uhr im RuhrCongress die Hauptversammlung der ThyssenKrupp AG statt. Der Dachverband der Kritischen Aktionäre, medico international und weitere Organisationen rufen ab 8.30 Uhr zur Demonstration vor dem Tagungszentrum auf. Die Gruppen wollen darauf aufmerksam machen, was ThyssenKrupp mit seinem brasilianischen Stahlwerkkomplex an der Bucht von Sepetiba in der Nähe von Rio de Janeiro anrichtet. In einem Aufruf zum Protest am Freitag heißt es: »Die Fischer der Bucht von Sepetiba klagen seit 2007 über Einbußen von bis zu 80% beim Fischfang. Die Fischer werfen ThyssenKrupp  und CSA (Brasilien) vor, den Bau des Stahlwerks unsachgemäß betrieben zu haben und für den Rückgang des Fischfangs verantwortlich zu sein. Unabhängige Wissenschaftler haben in dem Stahlwerkstaub entgegen der Beteuerung des ThyssenKrupp-Vorstands (Schulz 2011: „Nur Graphit“) giftige Schwermetalle gemessen. mehr…


Dienstag 15.01.13, 10:41 Uhr

Film: „Der gewöhnliche Faschismus“

Die SDAJ Bochum lädt jeden dritten Samstag im Monat ins „Soziale Zentrum“ in Bochum ein und kündigt den Termin am 19.1. wie folgt an: »Es gibt eine offene Theke, Kicker, Stöbern im Buchladen und ein nettes Zusammensitzen. Diesen Monat wollen wir außerdem einen Film zeigen.“Der gewöhnliche Faschismus„. Anlässlich des 80. Jahrestages der Machtübertragung an die Faschisten im Januar 1933 zeigen wir den Film „Der gewöhnliche Faschismus“ (1965). In seinem Dokumentarfilm beleuchtet Regisseur Michail Romm die Hintergründe und die Entstehung des Faschismus, aber auch den antifaschistischen Widerstand dagegen. Der teils satirisch, teils bitterernst kommentierte Film geht dabei auch der Frage nach, wie sich die Weimarer Republik in eine uniformierte Gesellschaft entwickeln konnte und ob das Kapitel des Faschismus wirklich so abgeschlossen ist, wie es viele glauben. Die Türen sind ab 19.30 Uhr geöffnet, der Film geht um 20.30 Uhr los.«


Dienstag 15.01.13, 10:34 Uhr

Solidarität statt Armut

Die Linke im Bundestag lädt am Montag, den 21. Januar um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Solidarität statt Armut – Opel Bochum muss bleiben“ im Jahrhunderthaus Bochum auf der Alleestraße 80 ein.  Nach einer Einführung und unter der Moderation der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen werden die stellvertretende Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion Sahra Wagenknecht, der Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum, Rainer Einenkel, die 1. Bevollmächtigte der IG Metall in Bochum, Eva Kerkemeier, und Holger Schelte vom Paritätischen Wohlfahrtsverband nach kurzen Einstiegsreferaten sich dem Publikum zur Diskussion stellen. mehr…


Montag 14.01.13, 17:50 Uhr

Sexuelle Gewalt durch UN-Soldaten

Dagmar Wolf vom Eine-Welt-Büro des Bahnhof Langendreer macht auf einen Film aufmerksam, der heute um 23.30 Uhr in der ARD läuft: »Gefährliche Helfer – Sexuelle Gewalt durch UN-Soldaten von Pagonis Pagonakis und Marcel Kolvenbach. Die Autoren sind vielen bereits bekannt durch ihren engagierten Film „Tod in der Zelle“ über Oury Jalloh, mit dem sie seinerzeit auch von mir in den Bahnhof Langendreer eingeladen und für den sie mit dem Deutschen Menschenrechts-Filmpreis 2005 ausgezeichnet wurden. Pagonakis und Kolvenbach haben drei Jahre für die ARD über die Situation von Flüchtlingen in Afrika recherchiert. Die beiden Autoren haben in der Zeit 12 Länder Afrikas bereist, haben Flüchtlinge in den Camps im Kongo (DRC), Uganda und Kenia besucht und mit ihnen lange Gespräche geführt. Die aktuelle Dokumentation beleuchtet die besonders schockierende Tatsache der sexualisierten Gewalt durch UN-Soldaten. Neben deren Opfern, die zum ersten Mal offen vor einer Kamera sprechen, dokumentiert der Film auch, dass der UN-Zentrale in New York das Problem der sexuellen Gewalt von Blauhelmsoldaten seit langem bekannt ist.«


Montag 14.01.13, 13:57 Uhr

Der AStA der RUB im Realitätscheck

Das Protestplenum an der Ruhr Uni veröffentlicht auf seiner Webseite eine Dokumentation des Scheiterns des derzeitigen AStA an der Ruhr-Uni und bezieht damit Position zur heute begonnenen Wahl des Studierendenparlaments an der RUB: »Der momentane mitte-rechts AStA aus NAWI, Juso HSG, IL und GEWI behauptet stets, besonders Fachschaftenfreundlich zu agieren. Jedoch sprechen Aussagen in StuPa- und FSVK-Sitzungen dagegen. Ein Realitätscheck: Wie steht es mit der Beziehung zwischen dem AStA und der FSVK wirklich? Hier an der RUB organisieren sich die Fachschaftsräte zentral in der FachschaftenvertreterInnenkonferenz . Die von Ihnen gewählten FSVK-SprecherInnen übernehmen spezielle Verwaltungsaufgaben, präsentieren die FSVK nach außen und fechten politische Debatten für das Plenum z.B. mit dem Rektorat aus. mehr…


Montag 14.01.13, 13:57 Uhr

Mittwoch im Biercafé

Einmal im Monat gibt es im Biercafe einen Mix aus Literatur, CD- und Filmtipps, aktuellen Kinotrailern und Akustikmusik von Kneipenchef Bolle. Zu jedem Termin werden LiteratInnen aus der Region geladen, um einen kurzen Ausschnitt aus ihren Werken zu präsentieren. Am kommenden Mittwoch, den 16. 1. wird Mitveranstalter Dirk „Olly“ Oltersdorf um 20.15 Uhr zu Gast sein. In der Einladung heißt es: »Seine letzte Buchveröffentlichung trug den Titel: „Wer jetzt nicht zugreift, spart bares Geld!: Einsichten eines Außenstehenden in den ganz normalen Alltagswahnsinn“. Aus diesem Buch aber auch neu Geschriebenem wird Herr Oltersdorf vortragen. Kommen Sie mit auf eine Reise durch Verrücktes und Ungereimtes aus dem täglichen Leben. Kurze Geschichten aus absichtlichem, zufälligem oder provoziertem Beobachten, Zuhören und Erleben. mehr…