Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die Ausbildungsbereitschaft der heimischen Wirtschaft ist weiter zurückgegangen. Die Betriebe in Bochum und Herne haben im Vergleich zum Vorjahr 3,1% weniger Auszubildende eingestellt. Im letzten Jahr bildeten nur noch 22,5 Prozent aller Firmen aus, während die Ausbildungsquote in vielen Jahren zuvor bei rund 24 Prozent gelegen hatte. Dies geht aus Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. Der DGB forderte mehr Engagement der Wirtschaft. „Wer über Fachkräftesicherung redet, muss gleichzeitig über Ausbildung nachdenken. Wer einen Fachkräftemangel beklagt, der sollte lieber gleich zwei Ausbildungsplätze bereitstellen. Hier ist die Wirtschaft gefordert“, mahnt DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Mit Besorgnis sieht der DGB den Rückgang an Ausbildungsverträgen in Bochum und Herne. „ Nur 3.257 Ausbildungsverträge wurden im letzten Jahr abgeschlossen. 104 weniger als im Vorjahr. mehr…

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, ver.di, ruft ihre Mitglieder in den öffentlichen Betrieben und Verwaltungen von Bund und Kommune am Mittwoch, 21. März erneut zum ganztägigen Warnstreik auf. „Mit ihrer Weigerung, in den Tarifverhandlungen ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen, provozieren die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes eine deutliche Antwort aus den Betrieben“, erklärt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. „Das bislang vorliegende Angebot der Arbeitgeber ist eine Mogelpackung“, entrüstet sich Müller. „Nur scheinbar bieten die Arbeitgeber 3,3 Prozent. Fakt ist aber: 2,1 Prozent ab Mai 2012 bedeuten 1,75 Prozent auf 12 Monate gerechnet. Die 1,2 Prozent für 2013 sind eine Unverschämtheit.“ In der Pressemitteilung von ver.di heißt es weiter: »Bei einer jährlichen Inflation von 2,3 Prozent bedeutet das vorliegende Angebot für die Beschäftigten weitere zwei Jahre Einkommenseinbußen. mehr…

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei nimmt zur morgigen Verleihung des „Steiger Award“ an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Bochum Stellung: „Die Preisverleihung an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in der Türkei einsetzen. Es gibt viele Menschen, die den Steiger Award für 50 Jahre deutsch-türkische Freundschaft stellvertretend für die in Deutschland seit vielen Jahren und Jahrzehnten lebenden Türkeistämmige hätten in Empfang nehmen können und es tatsächlich im Lichte des Anwerbeabkommens verdient hätten. Man hätte zum Beispiel einen der vielen in Deutschland lebenden sogenannten Gastarbeiter mit dieser Auszeichnung würdigen sollen – anstelle des türkischen Ministerpräsidenten. mehr…

Die Soziale Liste im Rat kritisiert „den Inhalt und Ablauf der Veranstaltung der Piratenpartei für ein mögliches Bürgerbegehren zum Thema Musikzentrum“ und schreibt: »Politische Kräfte bzw. Bürgerinnen und Bürger, die bisher an dem Thema gearbeitet haben, wurden nicht beteiligt. Nach einem klassischen „Sit-in/Go-in“ entglitt ihr das Thema völlig. So haben Parteifunktionäre der Piraten bei einer Vielzahl von Kritikern des Prestigeobjektes große Hoffnungen geweckt, aber die Erwartungen enttäuscht. „Die Piraten haben versucht als Tiger zu springen, drohen so aber als Bettvorleger zu landen“, umschreibt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die Situation drastisch. mehr…

Unter dem Motto: „Hier werden Menschenrechte verSTEIGERt! Demokraten aufgepasst!“ ruft u.a. die alevitische Gemeinde Deutschland e.V. alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, „mit uns gemeinsam friedlich für Demokratie, Toleranz und Freiheit am Samstag, 17. März 2012, ab 14.00 Uhr im Rewirpower Stadion Castroper Str. 145  in Bochum zu demonstrieren. In der Mitteilung heißt es weiter:  „Am 17. März 2012 wird in der Bochumer Jahrhunderthalle zum 8. Mal der Steiger Award verliehen. Unter den Preisträgern ist in diesem Jahr der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan, der den Award für die Kategorie „Toleranz und Menschlichkeit“ erhalten soll – Eigenschaften, die Recep Tayyip Erdoğan in keiner Weise widerspiegelt! mehr…

Dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan soll am kommenden Samstag in Bochum der „Steiger Award“ verliehen werden. Von vielen Organisationen wird die Auszeichnung des türkischen Premiers scharf kritisiert, es formiert sich massiver Protest.  So zeigen in einem offenen Brief linke PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und FriedensforscherInnen an die Veranstalter des Steiger Awards ihre Empörung über die Preisverleihung. Der offene Brief im Wortlaut mehr…

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hatte heute zu einer Diskussion mit Vertretern der Ratsfraktionen zum Thema „Wer zieht den Kürzeren?“ eingeladen. Es ging um die Planungen von Bezirksregierung und Stadt, vieles in Bochum teurer und schlechter zu machen. Heinz Rech vom ver.di Landesbezirk zeigte zu Beginn auf, dass die Finanznot der Kommunen eine bewusste politische Entscheidung der rot-grünen, schwarz-roten und schwarz-gelben Mehrheiten der letzten 12 Jahre im Bundestag ist. In der anschließenden Diskussion wurden die Politiker immer wieder gefragt, was sie denn konkret machen wollen, um in ihren Parteien dafür zu sorgen, dass die Kommunen wieder finanziell handlungsfähig werden. Die Vertreter der Regierungsparteien in Bund und Land blieben eine Antwort schuldig. Für eine kleine Überraschung sorgte zum Schluss ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller. Statt eines üblichen Schlusswortes formulierte sie einen „realpolitischen Traum“: I have a dream. Der Text im Wortlaut.

Die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Bochum, „verurteilt, dass der Valora-Konzern mit fast 3 Milliarden Schweizer Franken Umsatz als Betreiber der Bahnhofsbuchhandlung auch in Bochum sich auf formal rechtliche Kriterien von Pressefreiheit beruft, um Zeitungen, die wie die NPD-Monatszeitung „Deutsche Stimme“ eindeutig faschistischen Gedankenmüll präsentiert, u.a. zur Mörder-Bande „Nationalsozialistischer Untergrund“(NSU).“ Es gäbe durchaus auch Buchhandlungen, die aus moralisch-ethischen Gründen trotz aller behaupteten Pressefreiheit faschistische Zeitungen nicht in ihrem Sortiment hätten. Die VVN-BdA Bochum fordert „alle antifaschistisch-demokratischen BochumerInnen auf, der Bahnhofsbuchhandlung und dem dahinter stehenden Valora-Konzern durch verbale und schriftliche Kritik oder durch Boykott deutlich zu machen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Bernd Kiesewetter berichtet heute in der Bochumer WAZ, dass der Revisionsprozess gegen drei Langendreerer Nazis am 3. Mai vor dem Bochumer Landgericht stattfindet. Die Nazis hatten ein junges Paar bedroht. Dem Beschuldigten Daniel E. soll demnächst auch der Prozess gemacht werden, weil er bei einem Übergriff am S-Bahnhof in Langendreer beteiligt gewesen sein soll.

Die Soziale Liste kritisiert erneut „das Sponsoring der Stadt Bochum (u. a. Sparkasse, Stadtwerke) für die Galaveranstaltung aus Anlass der Preisverleihung des „Steiger Award“ am 17. März in der Bochumer Jahrhunderthalle“. „Es kann keine kommunale Aufgabe sein, derartig bürgerferne Veranstaltungen (Eintrittspreis 175 Euro) mit dem Geld der Bezieher von Strom, Gas und Fernwärme und über Gebühren von Konteninhabern zu finanzieren. Dies erst recht nicht in der derzeitigen prekären Haushaltslage der Stadt“, sagt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es weiter: mehr…

Am Montag, den 19.3., um 19.30, ist im Bahnhof Langendreer Carlos Olaya von der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal zu Gast. Er wird vor allem über die Verfolgung und Ermordung von Gewerkschaftern in Kolumbien und die Verantwortung transnationaler Konzerne dafür informieren. in der Ankündigung heißt es: »In Kolumbien werden jährlich die meisten GewerkschafterInnen ermordet, allein 2010 haben Paramilitärs und die staatlichen Streitkräfte 52 GewerkschafterInnen „verschwinden lassen“ und umgebracht. Davon betroffen ist u.a. die Gewerkschaft Sinaltrainal, die ArbeiterInnen in der Lebensmittelindustrie von Zuckerrohrschneidern auf den Feldern, über Beschäftigte transnationaler Konzerne wie Coca Cola, Kraft, Nestlé, bis hin zu Dienstleistern in Kantinen und Gebäuden wie Sodexo organisiert. mehr…

Der Insolvenzverwalter der Drogeriemarktkette Schlecker hat jetzt eine Liste veröffentlicht, welche Filialen geschlossen werden sollen. In Bochum sind zehn der 15 Geschäfte und damit vor allem ihre Beschäftigten betroffen. Die Veröffentlichung der von Schließung bedrohten Filialen ist zunächst ein PR-Manöver, um die Verhandlungen mit ver.di zu beeinflussen. Vermutlich orientiert es sich an den realen Planungen.

Die Soziale Liste wird sich in der weiteren Haushaltdebatte „für den Erhalt des Stadtarchivs in Wattenscheid einsetzen und auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. März einen entsprechenden Antrag stellen.“ In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es:  »Günter Gleising, Wattenscheider Ratsmitglied des kommunalen Wahlbündnisses, kritisiert in diesem Zusammenhang den SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Molziech (SPD), der in der Bezirksvertretung Wattenscheid versucht hat mit falschen Zahlen politische Meinungen zu beeinflussen (siehe WAZ-Wattenscheid vom 28.2.2012 und RN vom 11.1.2012). Gleising hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt. Diese Informationen geben ein völlig anderes Bild von der Tätigkeit des Archiv. mehr…

Die Bochumer Initiative Südliches Afrika hat zusammen mit einer Reihe anderer Organisationen einen Aufruf an die Mitglieder des Deutschen Bundestages zur Anerkennung und Wiedergutmachung des Völkermordes in der ehemaligen Kolonie „Deutsch-Südwestafrika“, der heutigen Republik Namibia verfasst.  Hierin begrüßen die UnterzeichnerInnen das mit der Namibia-Reise des Afrikabeauftragten des Auswärtigen Amtes Anfang Februar 2012 verbundene Einlenken der Deutschen Bundesregierung und die dabei erfolgte Aufnahme von direkten Gesprächen mit Verbänden der Opfer des deutschen Völkermordes von 1904-08. „Wir betrachten diese überfällige Bereitschaft zum Dialog mit den Vertretungen der unmittelbar betroffenen Völker als einen ersten unverzichtbaren Schritt auf dem Weg zur Versöhnung zwischen den Menschen in Namibia und Deutschland.  Mit dieser Resolution bringen wir unser Mitgefühl für das den namibischen Völkern, insbesondere den Herero, Nama, Damara und San zugefügte Leid zum Ausdruck.“ Der Aufruf als pdf-Datei.

Sonntag, der 18. März ist der Tag der politischen Gefangenen. Die Rote Hilfe hat am kommenden Sonntag um 17.00 Uhr Karin Leukefeld in das Soziale Zentrum eingeladen, um einen Vortrag zu halten: Was treibt Syrien? In der Ankündigung heißt es: »Was im März 2011 als Protestbewegung in Dar‘a gegen das autoritär herrschende syrische Regime begann und bald von einer landesweit entstehenden Demokratiebewegung unterstützt wurde, gipfelt inzwischen in einen Bürgerkrieg unter ausländischer Beteiligung geworden, mit Tausenden von Todesopfern, Verletzten und Verhafteten. Wie setzt sich die syrische Opposition zusammen, welche politischen Ziele verfolgt sie? Wie agiert das Regime? Welchen Einfluss hat das Ausland, welche Interessen werden verfolgt? Ist ein demokratischer Systemwechsel in Syrien noch möglich? Wohin treibt Syrien? Karin Leukefeld ist eine freie Journalistin, die seit Jahren in Syrien und der Region unterwegs ist. Sie wird uns unmittelbar nach der Rückkehr von ihrem aktuellen Aufenthalt in Syrien ihre Eindrücke schildern und von der Situation vor Ort berichten.«

Der Versuch der Bochumer Grünen, das Bürgerbegehren zum Konzerthaus durch einen Ratsbürgerentscheid überflüssig zu machen, ist gescheitert. SPD und CDU teilten heute mit, dass sie dies nicht mittragen werden. Die notwendige Zweidrittelmehrheit im Rat für einen Ratsbürgerentscheid wird es also nicht geben.

Wie es gestern nach der Stellungnahme der Jusos zur AStA-Bildung an der Ruhr-Uni zu erwarten war, hat heute Ariya Fehrest-Avanloo von der Internationalen Liste (IL)  seinen Mandatsverzicht im Studierenden-Parlament erklärt. Morgen dürfte die IL die übrigen Bedingungen für das Zustandekommen eines rechten AStA erfüllen.

Mit Verwunderung hat der DGB auf eine Interpretation des heimischen Arbeitgeberverbandes von Zahlen zur Beschäftigungssituation Älterer reagiert. In einer Presseveröffentlichung wurde behauptet, zwei Drittel der 60 bis-64-Jährigen seinen in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. „Diese abenteuerliche Berechnung entbehrt jeder Grundlage“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Ich halte mich da lieber an die amtliche Statistik. Die aktuell vorliegenden Zahlen sind von Juni 2011. Danach sind nur 14,3 % der 55 – 64 jährigen in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. In Bochum sind das 17.624 Personen. Nimmt man nur die letzten 5 Arbeitsjahre, so nimmt die Beschäftigung weiter rapide ab. Hätte der Arbeitgeberverband in seinen Mitgliedsfirmen nachgefragt, würde er feststellen, dass dort 60-jährige Arbeitnehmer eher die Ausnahme sind.“ mehr…

Die Ruhr Nachrichten melden heute in ihrem online-Auftritt, dass der Fraktionsvorsitzende der Grünen Wolfgang Cordes zum Thema Konzerthaus mitgeteilt hat: „Wir können uns einen Ratsbürgerentscheid sehr gut vorstellen.“ Dies bedeutet, dass die Grünen  einen Bürgerentscheid im Rat beantragen und damit das von der Piratenpartei angeregte Bürgerbegehren überflüssig machen wollen. Die Piratenpartei erklärt daraufhin in einer Presseerklärung: “Wir fordern auch SPD, CDU und alle anderen Parteien im Rat auf, sich diesem Votum anzuschließen.” Auf dem Online-Portal der WAZ heißt es über den Kulturdezernenten der Stadt: »Mit Sorge hat Michael Townsend die Ankündigung der Piratenpartei zur Kenntnis genommen, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. „Ich will niemandem seine Rechte absprechen. Doch die Akteure müssen die korrekten Zahlen nennen“ – gerade jetzt, da die Spendenakquise der Stiftung Bochumer Symphonie in die entscheidende Phase tritt.«

Die Juso Hochschulgruppe an der Ruhr-Uni schreibt: »Nach den vorwiegend über die Ruhrbarone bekannt gewordenen Vorwürfen gegen die Internationale Liste an der Ruhr-Universität Bochum, erklärt die Juso-Hochschulgruppe Bochum: Antisemitismus-Vorwürfe und der Vorwurf mangelnder Sensibilität für diese Problematik an den Tag zu legen sind im Zusammenhang mit den Jusos als antifaschistischer Richtungsverband abwegig und unhaltbar. Die bekanntgewordenen Vorwürfe und Äußerungen haben uns überrascht und erschreckt. Die Internationale Liste, welche bereits lange Teil der bisherigen AStA-Koalition (GHG, LiLi, AL und SWiB) war, wurde dort als Koalitionspartner in den letzten Jahren akzeptiert und geschätzt. Wir sind bereit, mit allen hochschulpolitischen Listen, welche unser Ziel einer toleranten, transparenten und sozialen Studierendenvertretung mittragen, Gespräche zu führen. mehr…

Das Soziale Zentrum und das Transnationale Aktionsbündnis rufen am kommenden Samstag zu einer Demonstration in Velbert auf. Im Aufruf heißt es u.a.: „Seit längerem protestieren Bewohner_innen des Flüchtlingsheims Talstraße in Velbert gegen unhaltbare Zustände: Feuchtigkeitsschäden, Schimmel, mangelhafte Sanitäranlagen und nicht zuletzt die psychische Belastung durch die Sammelunterbringung. Die Stadt Velbert will die Unterkünfte nun zwar für ungefähr 1,8 Mio. Euro renovieren lassen, aber für die dort Lebenden würde sich damit nur die manchmal bereits Jahre andauernde Unterbringungssituation in einem sogenannten Übergangsheim verlängern: Daher fordern die Bewohner_innen weiterhin ihre dezentrale Unterbringung in Wohnungen statt teurer Sanierungskonzepte.“ Abfahrt in Bochum am Hbf: 12.31 Uhr, Gleis 3.

Am Freitag,  den 16. 3. lädt der Arbeitskreis Umweltschutz Kinder ab 6 Jahren mit ihren Eltern zu einem Amphibienbeobachtungsabend im Rahmen des Spürnasenpasses ein. Treffpunkt ist um 19.15 Uhr am Krötenzaun an der Brockhauser Straße/Ecke Kosterbrücke in Stiepel. Die Kinder werden Erdkröten und Molche sehen und in einem Frage-Antwortspiel viel Erstaunliches über Amphibien erfahren, von denen die meisten Arten in Bochum vom Aussterben bedroht sind. Näheres.

Rolf Hartmann erinnerte in dieser Woche in der Bochumer WAZ-Ausgabe daran, dass die 6,4 Millionen RWE-Aktien der Stadt Bochum in den letzten drei Jahren rund 90 Millionen Euro an Wert verloren haben. Stadtkämmerer Manfred Busch hatte auch darauf hingewiesen, dass die Stadt in diesem Jahr einen Einnahmeverlust von fast 10 Millionen Euro verzeichnet, weil es nicht mehr 3,50 Euro sondern nur noch 2,00 Euro pro RWE-Aktie gibt. Busch redete das Problem klein und verwies auf die „gute Entwicklung“ der Gelsenwasser-Aktien der Stadt. Fazit: Wenn Finanzentscheidungen der Stadt für 10 Millionen Euro Verlust in der Stadtkasse sorgen dann sind das Peanuts. Ganz anders äußerte sich der Stadtkämmerer am vergangen Mittwoch in den Bochumer Ruhr Nachrichten. Hier rechnete er vor, dass 6,5 Prozent Lohnerhöhung allein bei den Angestellten 10 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten bedeuten. Für eine Kommune wie Bochum sei das kaum zu stemmen, wird er zitiert. Fazit: Hier sind dann 10 Mio keine Peanuts mehr. Busch laut Ruhr Nachrichten: „Eine deutliche Erhöhung der Personalausgaben führt zu mehr Personalabbau.“

Am Freitag, den 16. März, laden die Ruhrbarone um 19.30 Uhr zu einer Lesung in die Goldkante ein und kündigen an: „Mit dabei sind dieses Mal David Schraven, Nadia Shehadeh, Michael Blatt, Chantal Stauder und Stefan Laurin. Und Sabine Michalak wird das Haus mit ihren Bilderrätseln rocken. Was wir lesen? Nö, wissen wir noch nicht so genau. Ein Text wird um Zigaretten gehen, der Rest ist noch offen. Lasst Euch überraschen. Ein paar Ankündigungen werden ja auch noch kommen.“

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum hat auf seiner Webseite einen Beitrag veröffentlicht mit der Überschrift Wie stehen Bochumer Grüne zum Atomgeschäft der STEAG? In dem Beitrag erinnert Thomas Mertens an einen Ratsbeschluss: »Die Bochumer rot-grüne Ratsmehrheit forderte den Verkauf des Geschäftsbereiches Nuclear Technologies der STEAG Energy Service Gruppe, da er mit einem ökologisch geleiteten Umbau (der STEAG) nicht zu vereinbaren ist. Vielen Mitgliedern der Grünen erschien das eine unverzichtbare Voraussetzung zu sein, um mit dem umstrittenen Kauf der STEAG durch ein Stadtwerke-Konsortium leben zu können. Nun aber hat sich der STEAG-Konzern eines anderen besonnen: Er will den strittigen Geschäftsbereich im Konzern belassen.« Zum vollständigen Artikel.

Am kommenden Dienstag, den 13. 3. um 20 Uhr ist Hannes Wader auf Einladung des Bahnhof Langendreer im RuhrCongress zu Gast. In der Ankündigung schreibt der Bahnhof: »Der Liedermacher, Poet & Volkssänger ist auch mit 69 kein Leisetreter. Er ist heute hier und morgen dort. Seit über 40 Jahren auf Tour, hat Hannes Wader auf hunderten deutscher Konzertbühnen gestanden, um seine – wie Hanns-Dieter Hüsch es einmal sagte – mächtigen Lieder zu singen, mit denen er immer wieder seinem künstlerischen Engagement für eine gerechtere Welt Ausdruck gibt. Wer Hannes Wader singen hört, hat den Eindruck, dass die Stimme des 68jährigen an Umfang, Ausdruck und Gefühl immer noch zugenommen hat. mehr…

Die Soziale Liste Bochum widerspricht der Piratenpartei, dass sie „sich bereits für das Vorgehen der Piraten in Sachen Bürgerbegehren entschieden habe“ und schreibt: »Beschlossen wurde lediglich die Teilnahme an der Besprechung, zu der die Piratenpartei eingeladen hat. Die Soziale Liste im Rat kritisiert zudem, dass sich die Piratenpartei bisher nicht inhaltlich (für oder gegen das Konzerthaus) positioniert hat. Die Soziale Liste lehnt seit vielen Jahren den Bau eines Konzerthauses in Bochum ab und wird alle ernsthaften politischen Bemühungen unterstützen das Prestigeprojekt zu verhindern. „Für eine einseitige parteipolitische Profilierung ist das Thema für Bochum und seinen Bürgerinnen und Bürger zu wichtig“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.«