Die Soziale Liste Bochum widerspricht der Piratenpartei, dass sie „sich bereits für das Vorgehen der Piraten in Sachen Bürgerbegehren entschieden habe“ und schreibt: »Beschlossen wurde lediglich die Teilnahme an der Besprechung, zu der die Piratenpartei eingeladen hat. Die Soziale Liste im Rat kritisiert zudem, dass sich die Piratenpartei bisher nicht inhaltlich (für oder gegen das Konzerthaus) positioniert hat. Die Soziale Liste lehnt seit vielen Jahren den Bau eines Konzerthauses in Bochum ab und wird alle ernsthaften politischen Bemühungen unterstützen das Prestigeprojekt zu verhindern. „Für eine einseitige parteipolitische Profilierung ist das Thema für Bochum und seinen Bürgerinnen und Bürger zu wichtig“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.«
Freitag 09.03.12, 11:36 Uhr
Das schöne bei den Piraten ist ja, dass jeder ihre Mailingliste mitlesen kann und politische Vorgänge nachvollziehbar sind. Wenn man von dieser Möglichkeit gebrauch macht, findet man folgende Mail:
„hier der Artikel der WAZ. Der eigentlich sehr gut wieder gibt, was wir wollen.
Allerdings hatte ich ihm nur gesagt, dass wir verschiedene Gruppen angefragt haben, die sich auch kritisch zum Musikzentrum geäußert haben, u.a. die von ihm aufgelisteten. „Das wir diese Gruppen hinter uns wissen“ habe ich nicht gesagt.
Aber sonst ist nichts zu bemängeln, denke ich, außer dem Foto zu dem Artikel… !“
Es scheint sich also weniger um eine Behauptung der Piratenpartei als um Bochumer Qualitätsjournalismus zu handeln.
Die Piraten Mailingliste kann übrigens jeder Interessierte abonieren und mitlesen bzw. mitdiskutieren. Hierzu kann man sich entweder in die Mailingliste eintragen (was wohl weniger Empfehlenswert ist, weil man vieles gar nicht lesen will) oder aber, was für viele Interessanter sein könnte, über das Forum der Piratenpartei mitdiskutieren bzw. mitlesen (Inhalte von Mailingliste und Forum sind synchronisiert.). Es kann sich dort jeder einen (anonymen) User anlegen um sich bei Bedarf zu informieren oder sich einzumischen. Die besagte Mail ist hier zu finden:
http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=121110&pid=566848#pid566848
Leider ist die von der Presse verwandte Formulierung, dass die PIRATEN angeblich „die Soziale Liste, die Linken und angeblich auch die neu formierte FDP-Fraktion hinter uns wüßten“ missverständlich.
Herr Stahl von der WAZ hatte gefragt, wer denn potentiell von den PIRATEN als Mitstreiter gewonnen werden könnte, worauf ihm geantwortet wurde, alle diejenigen, die sich bereits jetzt gegen das Projekt positioniert haben, worauf auch die Soziale Liste aufgezählt wurde.
Nicht von gebraucht wurde hingegen von die dann gedruckte Formulierung oder eine ähnliche Formulierung, die zu einem ähnlichen Schluss hätte führen können.
Die Position der PIRATEN zum Musikzentrum findet sich hier: http://piratenbochum.de/2012/03/02/burgerbegehren-zum-musikzentrum/
Diese ist recht klar:
Unter den gegebenen Rahmenbedingungen, nein.
Ja, allenfalls wenn die Stadt wieder handlungsfähig ist, also keine Schulden mehr macht, die Verschuldung abgebaut ist und der Sanierungsstau behoben wurde, sowie die Bürger dem Projekt zustimmen.
Volker Steude
PIRATEN Bochum