Klaus Kuliga, Vorsitzender des Bochumer ADFC schreibt: »Die Polizei Bochum teilte in einen Bericht über einen Verkehrsunfall auf der Dorstener Straße am Mittwoch, den 1. 8. 2012 mit: „Als sich plötzlich die Fahrertür eines der Pkws öffnete, blieb dem Radfahrer keine Möglichkeit mehr auszuweichen. … Eine 42-jährige Fahrerin, die parallel zum Radweg fuhr, erfasst den Radfahrer und schleuderte ihn zu Boden.“  Der Radfahrer wurde schwer verletzt. Unfälle dieser Art sind dort eigentlich zu erwarten. Wie an vielen anderen Stellen fehlen an der Dorstener Straße die erforderlichen Sicherheitsstreifen zwischen den parkenden Autos und dem Radfahrstreifen. mehr…

Aktion vor dem Kanzleramt in Berlin (3.8.2012)

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ beteiligt sich an der bundesweiten Aktion „UMfairTEILEN – Reichtum besteuern“, die heute in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist. „Es kommt was in Bewegung“, so Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne und Sprecherin des Bochumer Bündnisses. „Wir haben in den vergangenen Jahren mit einer Vielzahl von Aktionen immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass nicht die Ausgaben der Stadt Bochum das eigentliche Problem darstellen und für die Misere des Kommunalhaushalts verantwortlich sind. Vielmehr haben z.B. die völlig ungerechten Steuergeschenke an die Reichsten in unserer Gesellschaft in den letzten 15 Jahren die Einnahmeseite dramatisch beeinträchtigt und so zu einer Schieflage bei den Finanzen geführt. Wir finden es großartig, dass es nun zu unseren Forderungen eine sehr breit aufgestellte bundesweite Kampagne gibt und sind hochmotiviert, diese auch in Bochum zu unterstützen.“ mehr…

Nach Berichten verschiedener Nachrichtenagenturen verhandelt der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) mit den Gewerkschaften über die Schließung von einem oder mehreren Standorten in Europa. Es wird dabei auf den Sprecher von General Motors, James Cain, verwiesen, der diese Verhandlungen bestätigt haben soll. Angeblich soll auch über eine mögliche Werksschließung von Bochum verhandelt werden. Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender der Werke Bochum, erklärt dazu: „Das ist Unsinn. Die Gewerkschaften, und das gilt besonders für die IG Metall, verhandeln nicht über Werksschließungen. Das werden auch die Betriebsräte der Opel-Standorte niemals tun. mehr…

10.876 Beschäftigte in Bochum haben nach Berechnungen des DGB im vergangenen Jahr ihren Job verloren und sind arbeitslos geworden. Sie mussten sich unmittelbar nach einer sozialversicherten Beschäftigung arbeitslos melden. „Trotz guter Konjunktur und steigender Klagen von Unternehmen über Fachkräftemangel hat gut jeder/jede elfte sozialversichert Beschäftigte in Bochum 2011 den Job verloren“, so Michael Hermund, DGB-Vorsitzender der Region Ruhr-Mark.
Zuletzt wurden in Bochum 123.340 sozialversicherte Beschäftigte gezählt. Gemessen daran sind im Laufe des Jahres 2011 in Bochum rund 9 Prozent der Beschäftigten arbeitslos geworden. In einigen Branchen werde immer noch zu wenig getan, um Fachkräfte zu halten und ihnen gute und stabile Beschäftigungschancen zu eröffnen. Auch der gestiegene Anteil befristeter Arbeitsverhältnisse zeige, dass die Konkurrenz der Betriebe um gute Fachkräfte offenbar nicht in allen Branchen angekommen ist, so die gewerkschaftliche Kritik. Bundesweit sei fast jede zweite Neueinstellung befristet. Bei einem wirklichen Mangel würde man einen sorgsameren Umgang der Betriebe mit ihren Beschäftigten erkennen. mehr…

Das Bürgerbegehren gegen den Bau des Konzerthauses ist jetzt offiziell gestartet. Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren kann herunter geladen werden. Am kommenden Samstag, den 4. August gibt es neben dem Glascafé am Husemannplatz von 10 – 20 Uhr den ersten Infostand, an dem Unterschriften gesammelt werden. Bis zum 4. Oktober müssen nun 14.000 Unterschriften gesammelt werden, um den Bau des Konzerthauses zu stoppen. In einem Aufruf der Initiative heißt es: »Wir Bürger von Bochum sind verärgert, wie unsere Stadt zusehens  verkommt. Das Ruhrgebiet braucht in Bochum kein fünftes Konzerthaus.  Statt zusätzliches Geld für ein „Musikzentrum“ auszugeben, ist es  erforderlich, Schulen, Brücken, Straßen, Schwimmbäder und andere  städtische Einrichtungen in einen guten Zustand zu versetzen sowie  zusätzliche KITA-Plätze einzurichten. Wir Bochumer Bürger sind nicht  bereit, heftige soziale Einschnitte bei gleichzeitigem Anstieg von  Steuern und Gebühren hinzunehmen, um dadurch die jährlichen Ausgaben  eines „Musikzentrums“ zu finanzieren. Bürger von Bochum, gemeinsam können wir das Vorhaben „Musikzentrum“  noch stoppen. Steht auf, unterstützt das Bürgerbegehren! Weit mehr  als 14.000 Bürger wollen das Begehren unterschreiben, helft uns die  Unterschriften zu sammeln. Seid dabei, wenn die Bürger der Stadt  Bochum ein Zeichen setzen!«

Nachdem die Ruhr-Uni beim Exzellenz-Casting durchgefallen ist, hat sie öffentlich gemacht, dass sie ziemlich pleite ist. Näheres. Verschiedene Lehrbereiche sollen nun ihre Lehrangebote zusammenstreichen. Der Fachschaftsrat Philosophie der Ruhr-Uni hat jetzt einen Brief an die NRW-Ministerpräsidentin geschickt, in dem er beschreibt, wie die Situation in dem Bereich an der Uni aussieht: „Die Lehreinheit Philosophie der RUB befindet sich seit Jahren in einer Situation der Unterfinanzierung. Grund dafür ist unter anderem die realitätsferne Berechnung der Auslastung. Die Berechnung erfasst lediglich Studierende innerhalb der Regelstudienzeit. Diese einzuhalten ist für die Studierenden jedoch aufgrund der gegebenen Bedingungen nicht mehr wahrscheinlich. Da dadurch die ohnehin massiv überlastete Lehre immer mehr beansprucht wird, kommt es zu einer immer größeren Diskrepanz zwischen der offiziell berechneten und der real vorliegenden Auslastung.“ Der Brief im Wortlaut.

Mit einer Solidaritätsaktion hat heute Nachmittag die Bochumer Occupy-Initiative gegen die angedrohte Räumung der Occupy-Camps in Düsseldorf und Frankfurt protestiert: : »Wir, die Bochumer Occupy Initiative sind der Meinung, dass es in Zeiten von zunehmendem Demokratieabbau wichtig ist, dass Demokratie- und Menschenrechtsbewegungen Freiräume geboten werden – in jeder Stadt . Die Regierenden in den Städten sehen dies offensichtlich anders und stellen sich (mal wieder) hinter die Interessen der Großkonzerne und Banken statt hinter die Menschen.” Fotos von der Aktion.
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Die Arbeitslosenverwaltung hat heute ihre Monatsstatistik veröffentlicht.  Demnach haben sich z. Z. 23.692 der Erwerbslosen in Bochum (12,6 %) registrieren lassen. Die geschönte offizielle Arbeitslosenquote wird mit 10 % angegeben. Zur Ausbildungsplatzsituation stellt die Arbeitsagentur fest: „Bis jetzt haben sich seit Oktober 2011 insgesamt 2.277 Bewerber bei der Agentur für Arbeit gemeldet; 3,1 Prozent oder 69 Personen mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig wurden 1.850 Ausbildungsstellen gemeldet; 7,0 Prozent oder 140 Stellen weniger als vor einem Jahr.“ Selbst wenn Ausbildungssuchende auch alle extrem unattraktiven Ausbildungsplatzangebote annehmen würden, fehlten also 427 Stellen (fast 20 Prozent). Das bedeutet: Real bieten die angeblich unter Fachkräftemangel leidenden ArbeitgeberInnen also mindestens ein Drittel zu wenig Lehrstellen an.

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Die Stadt Bochum hat der International School zu besonders günstigen Bedingungen Schulraum vermietet. Das hat die Linksfraktion von Anfang an abgelehnt. Nach ihren Informationen soll die Entwicklung dieser Schule besorgniserregend sein. So sollen die Klassen 1 – 6 nur noch von ca. 20 Schülerinnen und Schülern besucht werden, es beim pädagogischen Personal erhebliche Fluktuationen geben  und Löhne teilweise verspätet gezahlt werden. „Deshalb haben wir eine Anfrage für den nächsten Schulausschuss gestellt, ob die Verwaltung unter den gegebenen Voraussetzungen einen geordneten Schulbetrieb für möglich hält“, so Ratsherr Ralf Feldmann und Mitglied im Schulausschuss. „Wenn nicht, sollte die Verwaltung interessierte Eltern warnen, ihre Kinder dort anzumelden. Außerdem wollen wir wissen, ob die Schule bereits schulaufsichtlich überprüft worden ist und mit welchem Ergebnis.“ mehr…

Die Stadt Bochum hat eingesehen, dass sie sich sogar überregional lächerlich macht, wenn sie an heißen Sommertagen ihre Schwimmbäder schließt. Aber statt einzugestehen, dass sie einen unsäglichen Beschluss gefasst hat, schreibt sie in ihrer Pressemitteilung: „Um in der verbleibenden Ferienzeit bei gutem Wetter ähnliche Einschränkungen wie in der letzten Woche zu vermeiden, haben die Beschäftigten der Bochumer Bäder von sich aus kurzentschlossen angeboten, bei gutem Wetter auf ihren eigentlich freien Tag zu verzichten und so bei entsprechender Witterung eine Öffnung der Freibäder auch an den eigentlichen Schließtagen zu ermöglichen.“ Mit dieser Formulierung wird suggeriert, dass es sich bei der Frage der Öffnung oder Schließung der Freibäder um eine Entscheidung der Beschäftigten handelt. Das Presseamt der Stadt wird Schwierigkeiten haben, im Laufe des Jahres eine noch verdummendere Mitteilung zu veröffentlichen.
update: Die Ruhr Nachrichten haben die Verlautbarung der Stadt tatsächlich völlig unkritisch übernommen.

Die Initiative für das Bürgerbegehren Musikzentrum schreibt: „Das Bürgerbegehren kann starten, wenn die Stadt endlich die beantragte Kostenschätzung vorlegen würde. Wir sind gut aufgestellt. Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung wollen sich beim Bürgerbegehren engagieren“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Die Stadt tut jedoch anscheinend alles, um dem  Bürgerbegehren Steine in den Weg zu legen. Sie verweigert die gem.  §  26 (2) GO NRW von ihr anzufertigende Kostenschätzung, für die Folgen des Bürgerbegehrens. „Dabei sollten die Kostenfolgen für den Fall,  dass das Musikzentrum nicht gebaut wird, doch nicht so schwer  abschätzbar sein!“, so Sommer weiter. mehr…

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Die aktuellen Meldungen aus dem Euro-Raum stoßen auf hohe Besorgnis bei den örtlichen Gewerkschaften. „Gerade Bochum und unsere Region ist stark vom Export geprägt. Immerhin liegt der deutsche Exportanteil in die EU bei rund 60 Prozent. Wenn nun in immer mehr Ländern notwendiges Wachstum zusammenbricht und Lohn- und Sozialabbau die Kaufkraft mindert, ergibt sich eine gefährliche Situation, die sich auch bei uns niederschlagen wird,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…

Die IG BAU hat sich gegen höhere Einkommensgrenzen bei Mini-Jobs ausgesprochen. „Statt die geringfügige Beschäftigung für Niedriglohn-Arbeitgeber in Bochum noch attraktiver zu machen, muss sie eingeschränkt werden“, sagt der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund, Gerhard Kampschulte. Wenn in Berlin die schwarz-gelbe Regierungskoalition die Anhebung der Verdienstgrenze auf 450 Euro monatlich durchsetze, werde dies reguläre sozialversicherungspflichtige Jobs verdrängen und so für den heimischen Arbeitsmarkt deutlich negative Folgen haben. mehr…

Die Soziale Liste im Rat „wendet sich energisch gegen die Ausdünnung des Baumbestandes auf dem Husemannplatz“ und schreibt: »Die Bäume sind bei den auf dem Husemannplatz verweilenden Bürgerinnen und Bürgern beliebt und stellen ein wichtiges Element in der Platzgestaltung dar. In der Vergangenheit wurden acht Bäume von der Stadt gefällt. Zu dem Vorgang hatte die Soziale Liste im Rat bereits im November eine Anfrage an den Rat gestellt, die jetzt nach über sieben Monaten (!) beantwortet worden ist. Die Antwort der Verwaltung. Die Verwaltung teilt darin mit, dass für eine Ersatzpflanzung am Husemannplatz derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Im Fall der Maieichen auf der Grabenstraße seien allerdings Neubepflanzungen vorgenommen worden. mehr…

Die Bochumer Piratenpartei lädt zu einer Diskussion zum Thema „Glasverbot“ am Mittwoch, den 1. 8. ab 19:30 Uhr ins Casa Cuba, Metzstrasse 13 ein und schreibt: »An der Diskussion werden neben den Piraten auch Vertreter von Fans, der Polizei und dem Ordnungsamt teilnehmen. Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner Sitzung am 1. März 2012 im § 16 der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) ein räumlich und zeitlich begrenztes Glasverbot vor und nach Fußballspielen beschlossen.Vor Beginn der neuen Bundesligasaison werden Pro und Kontra und erste Praxiserfahrungen des Glasverbots beleuchtet. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum erinnert am Montag, den 6. August an den 67. Jahrestag der atomaren Vernichtung der Stadt Hiroshima und seiner EinwohnerInnen. Im Mittelpunkt der Aktion soll die Aufklärung über die aktuelle atomare Aufrüstung stehen.  Jedes Jahr geben die neun Atomwaffen-Nationen mehr als 100 Milliarden US-Dollar für ihre Atomstreitkräfte aus: für den Bau von Abschuss—Systemen in Form von Raketen, Bombern oder U-Booten, für die Modernisierung der alten und für die Montage der neuen Sprengköpfe. Viele dieser Arbeiten werden von privaten Gesellschaften ausgeführt, die durch ein Netz von Finanzinstituten auf der ganzen Welt, einschließlich solcher aus Deutschland, finanziert werden. Siehe auch: Die Bombe ist eine schlechte Investition. Die Aktion des Bochum Friedensplenums wird voraussichtlich um 17.00 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof beginnen.

Der Trägerkreis für die ruhrgebietsweite Demonstration am 29. September in Bochum lädt für Dienstag, den 7. August um 18:00 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 zu einem Bündnistreffen ein. Bereits jetzt ist auf der Webseite www.pott-umfairteilen.de eine Unterschriften-Aktion gestartet worden. Dem Trägerkreis gehören in Bochum an:  ver.di, der Kinder- und Jugendring, der Paritätische, die IG Metall, der DGB, das Institut für Kirche und Gesellschaft der EKvW, der Bahnhof Langendreer und IFAK. Das Herner Sozialforum hat bereits seine Unterstützung zugesagt und die Bochumer Occupy-Initiative diskutiert intensiv, wie sie sich an der Demo beteiligt.

Ungekürzt und im Wortlaut eine Pressemitteilung der Bochumer Piratenpartei: »Die Bochumerpiraten haben am 25.07.2012 in ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, das Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum nicht offiziell zu unterstützen. „Das Bürgerbegehren richtet sich direkt gegen den Bau des Musikzentrum, uns ging es vorrangig darum, die Bürger an der Entscheidung zu beteiligen,“ erläutert Monika Pieper, die erste Vorsitzende der Bochumer Piraten. Deneben soll das Begehren überparteilich bleiben. Ein Teil der Bochumer Piraten wird sich daher privat an der Sammlung der Unterschriften beteiligen. „Wir sind weiterhin der Meinung, dass Bochum sich das Musikzentrum nicht leisten kann. Die Zahlen stimmen vorne und hinten nicht. Die von der Stadt aufgestellten Baubedingungen sind außerdem nicht erfüllt“, so Pieper.«

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) will „mehr Job-Sicherheit für Auszubildende in Bochum“. Nach Beobachtungen der NGG landet ein Großteil der Lehrlinge nach der Ausbildung in keiner oder nur in unsicherer Beschäftigung. Die Übernahme in ein reguläres Vollzeit-Arbeitsverhältnis sei in den Bäckereien und in der Gastronomie in Bochum längst keine Selbstverständlichkeit. mehr…

„Die Praxis der tagweise Schließung der Bochumer Bäder auch an den derzeitigen Hochsommertagen ist ein Beispiel für Bürgerferne, mangelnde Flexibilität, und fehlenden finanziellen Sachverstand „, beurteilt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste die derzeitige Situation in Bochum. Die Bürgerinnen und Bürger kritisieren die Bäderschließungen in Werne, Wattenscheid und den Kombibädern völlig zurecht, so Gleising. mehr…

Am 29. September werden in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und Bochum Demonstrationen unter dem Motto: UMfairTEILEN stattfinden. In einem bundesweiten Trägerkreis rufen u. a. Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbände, attac und der studentische Dachverband fzs zu den Kundgebungen auf. Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat es in Abstimmung mit der bundesweiten Koordination der Kampagne UMfairTEILEN übernommen, in Bochum die zentrale Veranstaltung für das Ruhrgebiet zu organisieren. mehr…

JA zu Bochum! – NEIN zum „Musikzentrum“! Unter diesem neuen Motto tritt die Bürgerinitiative Bürgerbegehren „Musikzentrum“ zukünftig auf, um die Realisierung des Bauprojekts doch noch zu verhindern. In einer Mitteilung heißt es: »In spannender und kontroverser Diskussion entwickelten die Anwesenden nicht nur dieses Motto. Sie feilten auch an dem endgültigen, inzwischen mehrfach anwaltlich geprüften Text für das neue Bürgerbegehren „Musikzentrum“. mehr…

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Der Zeitplan für den geplanten Bau des Konzerthauses/Musikzentrum verschiebt sich immer weiter. Deshalb wird sich der Rat und seine Gremien auch in den nächsten Monaten weiter mit diesem Prestigeobjekt beschäftigen. Über Veränderungen der Zeitplanung informierte jetzt Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz die im Rat vertretenden politischen Parteien. mehr…

Die Soziale Liste im Rat sieht „in dem Verkehrsbereich Sicherheit für FußgängerInnen Hans-Böckler-Str. / City-Passage / Rathaus nach wie vor ein hohes Gefährdungs- und Unfallpotential“ und schreibt: »Die komplizierte Verkehrsführung und das Verhalten einzelner VerkehrteilnehmerInnen in dem Bereich führen besonders für FußgängerInnen immer wieder zu gefährlichen Situationen. An dieser Stelle ist es in verkehrsstarken Zeiten, insbesondere für Familien mit Kindern, älteren Menschen z. B. mit Rollator, besonders schwierig die Straße zu überqueren. In diesem engen Bereich verkehren U-Bahnen/Straßenbahnen, Busse sowie PKWs als auch Lieferverkehr (LKW). Die Soziale Liste hatte hier u. a. angeregt, eine großflächige Querungshilfe bzw. einen Zebrastreifen anzulegen. mehr…

Die Antifajugend Bochum (AJB) kommentiert auf ihrer Webseite die vom Bündnis gegen Rechts organisierte Demo gegen den Nazi-Auftritt am Samstag und berichtet über eigene Aktivitäten: „Das Bündnis „Bochum gegen Rechts“ hat auf der Kortumstrasse eine Kundgebung angemeldet und fiel größtenteils durch Parteifahnen der SPD und der Grünen auf. […] Auf der anderen Seite des Husemannplatzes vor dem Landgericht an der Viktoriastrasse hielten sich größtenteils Jugendliche und parteifreie AntifaschistInnen auf.“ Der ganze Bericht: Deutschlandtour der NPD in Bochum umstellt.