Die 10. Wattenscheider Fahrradbörse von terre des hommes findet am Samstag, 2. April 2011 abweichend zu den vergangenen Jahren auf dem Schulhof der neuen Liselotte-Rauner-Schule, Voedestr. 46 statt. Der Erlös soll zugunsten des Straßenkinderprojektes PAI Tarpuy von terre des hommes in Cochabamba, Bolivien überwiesen werden. Die Gruppe wird zusammen mit den SchülerInnen der Hauptschule Wattenscheid Mitte, jetzt Liselotte-Rauner-Schule, die Verkaufsaktion in die Hand nehmen. So funktioniert die Börse: Wer ein Fahrrad oder einen anderen Artikel (Roller, Bobbycars, Dreiräder, Kindersitze etc.) verkaufen möchte, bringt es am Tag der Fahrradbörse von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr zum Schulhof der Hauptschule. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »„Angesichts eines Schuldenberges von 1,5 Milliarden Euro, eines Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2015, dem drastischen Personalabbau und des derzeitigen Nothaushaltsrechts muten die neuen Pläne für den Bau eines sog. Musikzentrums wie eine Gespensterdiskussion an“, kommentiert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, die gestern im Rat beschlossene Vorlage „Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum, hier: Realisierung des ‘Musikzentrum Bochum’“. Angesicht der Verschuldung und der Finanzlage der Stadt und der vielen offenen Fragen zur Finanzierung des Konzert- bzw. Musikzentrums, die in der Vorlage ungeklärt sind, lehnte die Soziale Liste im Rat den Bau eines Musikzentrums ab. mehr…
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Die Linksfraktion hat einen sehr umfangreichen Bericht darüber veröffentlicht. Dabei werden folgende Punkte angesprochen: Resolution zur Aufnahme von Flüchtlingen, Resolution zu Kommunalfinanzen, Verkaufsoffene Sonntage, Musikzentrum, Grundschulplanung, Sozialtarife statt VfL-Sponsoring. Der Bericht der Linksfraktion: mehr…
Vor einem Monat sind der Tageszeitung (TAZ) 60.000 interne E-Mails der NPD weitergereicht worden. „Darin erfährt man viel über die Strukturen der Partei, ihre Kampagnenplanung, ihre Unterstützer und Spender. Man erfährt aber auch einiges über ihre innere Zerstrittenheit – und bekommt einmal mehr klare Belege für ihr rassistisches und neonazistisches Weltbild, auch bei Kadern, die nach außen gern auf bieder-kleinbürgerlich machen,“ so Wolf Schmidt, der stellv. Inlandsressortleiter der TAZ. Am Freitag, den 25. März wird er um 18.30 Uhr in der VHS in Wattenscheid über die Einsichten aus den E-Mails berichten. VeranstalterInnen sind das Bochumer Bündnis gegen Rechts, der Kinder- und Jugendring, SJD – Die Falken, die Volkshochschule und der AStA der Ruhr-Uni. Die Plakate und Flugblätter für die Veranstaltung können beim Kinder- und Jugendring, Neustr. 7 abgeholt werden. Die Geschäftsstelle ist geöffnet: Montag – Donnerstag von 08.30 Uhr – 16.00 Uhr und Freitag von 08.30 Uhr – 14.00 Uhr.
Donnerstag 10.03.11, 07:43 Uhr
Filme und Videoschnipsel zu Interventionen im überwachten Raum
Am Samstag, den 12. März werden um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum Filme und Videoschnipsel zum Thema Interventionen im überwachten Raum – Angst löscht die Gegenwart aus gezeigt. In der Ankündigung heißt es: „Sie speist sich aus einer Vergangenheit, die sich unkontrolliert über die Gegenwart hinweg ausbreitet und von der Zukunft Besitz ergreift. Diese Angst zu bannen, indem man Vergangenheit und Zukunft ausschaltet, ist das Versprechen des Überwachungsstaates. Ein Versprechen, das die permanente Observation des öffentlichen Raums legitimieren will, welche den Traum vom sorgenfreien Dasein im abgeschotteten Jetzt in einen real gewordenen Alptraum verkehrt. Eine Geschichte erzählt von diesem Alptraum im Vokabular eines Science-Fiction-Films, der einzig aus Bildmaterial besteht, das den Betreibern von Londoner Videoüberwachungsanlagen unter Berufung auf das britische Datenschutzgesetz abgerungen wurde…“
In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die bsz das sogenannte Fracking unter die Lupe. Eine umstrittene Methode, die bereits in 34 US-Bundesstaaten zur Erdgasförderung eingesetzt wird, könnte bald auch im Ruhrgebiet das Grundwasser vergiften. Außerdem sind die Gentrifizierungspläne für den Bochumer Springerplatz ein großes Thema: Erste Bastion ist der Bunker, der zuvor von No-Budget-Arts genutzt wurde. Weitere Themen in der aktuellen bsz: mehr…
Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, der am morgigen Donnerstag um 17.30 Uhr auf einer Info-Veranstaltung zum Thema Hartz IV im ver.di-Haus referiert, hat in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass BezieherInnen von Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld oder des Kinderzuschlags nun schnell die neuen Leistungen für Kinder und Jugendliche („Bildung und Teilhabe“) beantragen müssen, um sich eine Nachzahlung zu sichern. Er schreibt: »Dabei geht es für einkommensschwache Haushalte um richtig viel Geld: Mindestens 30 Euro pro Kind. Gibt es ein Mittagessen in der Schule, Kita oder im Hort, sind es sogar mindestens 108 Euro! Die Nachzahlung gibt es in Form einer Geldzahlung und unter erleichterten Bedingungen: So muss nicht nachgewiesen werden, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen hat oder tatsächlich Angebote von Vereinen genutzt hat. mehr…
Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di Bochum-Herne hat in einer Stellungnahme recht deutliche Worte zu der Fülle von SPD und CDU geplanten verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum gefunden. Sie erinnert an den gestrigen internationalen Frauentag und dass in erster Linie Frauen als Beschäftigte Opfer der Sonntagsverkäufe sind: „Wenn die schönen Reden der Politik für Gleichberechtigung und gerechte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft ernst gemeint sind, dann können die Ratsmitglieder am 9. März 2011 in der Ratssitzung die Vorlage zu den Sonntagsöffnungen konsequenterweise nur ablehnen.“ Der ganze Brief im Wortlaut: mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Am Mittwoch wird der Rat mit wahrscheinlich großer Mehrheit das Musikzentrum „auf den Weg bringen“. Auch wenn der Beschluss noch so schön klingt, Die Linke im Rat wird diesen Weg nicht mitgehen und dagegen stimmen. Für uns ist dieses Musikzentrum mit zu vielen Unwägbarkeiten und nicht abzusehenden Folgekosten verbunden. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss: „Auch jetzt noch sind viele Fragen, die wir bereits vor Wochen in diversen Ausschüssen und in der Bezirksvertretung Mitte im Zusammenhang mit dem Musikzentrum gestellt haben, unbeantwortet und von uns aufgeworfene Problemfelder nicht aufgelöst. Da das Konzept für das Musikzentrum noch nicht vorliegt, sind die Fördermittel bei der Landesregierung noch nicht beantragt, also auch noch nicht bewilligt. Unklar ist zudem, ob der Regierungspräsident der Stadt überhaupt genehmigen wird, aus dem städtischen Haushalt 2,4 Millionen beizusteuern. Und wie es ohne ein Raumkonzept möglich sein soll, eine belastbare Betriebskostenberechnung zu erstellen, ist mir schleierhaft. mehr…
Am Samstag, den 19. März veranstaltet der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE) zum 23. Mal seinen Selbsthilfetag. In der Einladung heißt es: »Diesmal zum Thema: Wahnsinns Perspektiven; Gesellschaft ohne Psychiatrie. Er verweist damit auf die Menschenrechtsverletzungen im psychiatrischen System und zeigt gleichzeitig Alternativen auf. Auch nachdem die reine Internierung, Folter und Ermordung der „Narren“ und „Wahnsinnigen“ durch ein System der Behandlung „psychisch Kranker“ abgelöst wurde, bleiben Unterdrückung, Zwang und Gewalt in der Psychiatrie an der Tagesordnung. mehr…
Die einem Brief an den Landesbetrieb Straßenbau NRW schreibt der Sprecher der Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo Eckhard Stratmann-Mertens: „Seit Monaten sind die Bauarbeiten am Ausweichbiotop für die Wasserralle an der geplanten A 44/DüBoDo im Gange. Am vergangenen Samstag, den 5. März, wurden in dem Bachverlauf längs des neu angelegten Teiches Öllachen über eine Strecke von mehr als 20 Metern festgestellt. Herkunft unklar, möglicherweise von den Baumaschinen vor Ort. Am Montag war zu beobachten, dass der Teich leergepumpt wurde und das Wasser über einen Schlauch in den Uferbereich geleitet wurde. Zu befürchten ist, dass sich die Öllachen dabei über eine weitere Fläche ausdehnen. mehr…
Am Mittwoch, den 9. März soll der Rat der Stadt Bochum über die Genehmigung von Sonntagsöffnungen der Geschäfte im Stadtgebiet entscheiden. Insgesamt geht es um 13 Sonntage und 35 Ausnahmen. Siehe auch Meldung vom 3.3.2011. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund hat in einem Brief an die Oberbürgermeisterin hierzu Stellung genommen und die Ratsmitglieder aufgefordert, der Vorlage nicht zuzustimmen. Die schwarz-gelbe Rüttgers-Regierung hatte aus dem Ladenschlussgesetz ein Ladenöffnungsgesetz gemacht und dabei die Vorschrift gestrichen, dass die Gewerkschaften bei zusätzlichen Öffnungszeiten angehört werden müssen. Die Oberbürgermeisterin hatte beklagt, dass es diese Stellungnahmen nicht mehr gibt, aber es auch nicht für nötig gehalten, die Gewerkschaften um ihr Votum zu bitten. Die DGB-Stellungnahme im Wortlaut.
Montag 07.03.11, 22:10 Uhr
7,5 Mio. Euro für den Verein für Leibesübungen (VfL)
Die Linksfraktion schreibt in einer Mitteilung, dass ihr Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg – immerhin Mitglied des Stadtwerkeaufsichtsrats – erst durch die Presse davon erfahren hat, dass der Sponsoringvertrag der Stadtwerke mit dem VfL um weitere fünf Jahre verlängert werden soll. Pro Jahr soll der VfL 1,5 Millionen Euro von den Stadtwerken erhalten. Die Linksfraktion will jetzt durch eine Anfrage herausfinden, was im Vergleich ein Sozialtarif bei den Stadtwerken kosten würde und mit wie viel Geld Amateurvereine von den Stadtwerken unterstützt werden. Dazu erklärt Uwe Vorberg: „Ich war doch mehr als erstaunt, dass ich von dem Vorhaben durch einen Medienvertreter erfahren habe. Der Beschluss, den VfL jährlich mit 1,5 Millionen Euro zu unterstützen, scheint bereits im kleinen – und zwar inoffiziellen – Kreis getroffen worden zu sein. Wir möchten jedoch darüber auch eine öffentliche Debatte führen und haben aus diesem Grund eine Anfrage für die kommende Ratssitzung gestellt. mehr…
Das Polit-Cafè Azzoncao schreibt auf Indymedia: „Am morgigen Dienstag findet um 9.00 Uhr im Raum C 233 vor der 4. kleinen Strafkammer/Schöffengericht ein Prozess wegen Verunglimpfung des Andenken an Verstorbene statt. (II-4 Ns 14/11 ) Angeklagt sind ein Oliver H und ein Markus N. Dies dürften mit großer Wahrscheinlichkeit Oliver Hürten und Markus Nikolaus sein. Diese beiden waren im Oktober letzten Jahres vor dem Wittener Schöffengericht verurteilt worden, weil sie im August 2009 in der Wittener Innenstadt sich verächtlich über ehemalige ZwangsarbeiterInnen geäußert hatten. Oliver Hürten kam linde mit einer Buße von 400 Euro davon. Markus Nikolaus erhielt ein halbes Jahr Gefängnis ohne Bewährung, da er als Wiederholungstäter für Gewaltakte schon über Gefängniserfahrungen verfügte und gegen Bewährungsauflagen verstieß.“
Am 22. März findet ab 9.00 Uhr im großen Ratssaal im Rathaus der Stadt Bochum der Erörterungstermin statt im Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb und zur Erhöhung der Marbach-Werksdeponie der Firma ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Hamme. Dies hat die Stadt heute als Bekanntmachung veröffentlicht. Eine Pressemitteilung gab es nicht. Die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen. Allerdings dürfen mehr als 100 EinwenderInnen an dem Termin teilnehmen.
Die Schaufensterausstellung „Oben bleiben – ein fotografischer Blick auf Frauen im Widerstand gegen Stuttgart 21“ ist ab jetzt rund um die Uhr bei ausZeiten an der Herner Str. 266 zu besichtigen. Die Stuttgarter Fotografin Ute Weller richtet ihren Kamerablick auf die vielfältigen Ausdrucksformen von Frauen im Widerstand gegen den geplanten unterirdischen Neubau des Stuttgarter Bahnhofs. Über 50 Fotos zeigen die Frauen bei verschiedenen Protestaktionen rund um den Bahnhof in Stuttgart, in der Parkanlage und am Bauzaun während des letzten und Anfang dieses Jahres. Die Ausstellung ist ein Kooperationsprojekt des Frauenarchivs ausZeiten mit dem Autonomen FrauenLesbenreferat der RUB. Der Einladungsflyer.
Die Soziale Liste Bochum hat den 100. Jahrestag des Internationalen Frauentages zum Anlass genommen, um in einer Broschüre ‘Streiflichter‘ des Kampfes der Frauen für Gleichberechtigung darzustellen. In der Ankündigung heißt es: »Auf 52 Seiten werden in chronologischer Form Daten und Ereignisse mit zahlreichen Bildern beschrieben, die eindrucksvoll den Kampf für Gleichberechtigung, soziale, politische und gesellschaftliche Rechte der Frauen dokumentiert. Die Chronologie beginnt mit dem Marsch der Frauen auf Versailles von 1789 während der Französischen Revolution und endet mit der Demonstration gegen den Sexisten und italienischen Staatspräsidenten Berlusconi. mehr…
„Der 100. Internationale Tag der werktätigen Frauen ist für uns ein Grund zum feiern, aber auch um entschlossen weiter für die Rechte von Frauen zu kämpfen. Dabei ist für uns die Verbindung von feministischer Perspektive und der sozialen Frage von besonderer Bedeutung. Wir freuen uns daher sehr, dass wir die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, Sevim Dagdelen, zu einem Referat zum Thema ‚Von 1911 bis 2011: Frauen und die soziale Frage‘ am 8. März um 18:00 Uhr im Büro des Kreisverbandes an der Universitätstr. 39 gewinnen konnten“ so Mehriban Özdogan, Mitglied des Kreisvorstandes Bochum anlässlich der Aktivitäten des Kreisverbandes zum 100. Internationalen Frauentag. Mehriban Özdogan weiter: „Außerdem wird Die Linke natürlich mit einem Stand auf dem Dr.-Ruer-Platz ab 15:00 Uhr vertreten sein und sich an der Demonstration beteiligen, die von dort ab 16:45 Uhr beginnt.“ mehr…
Norbert Hermann von der BAG Prekäre Lebenslagen hat zur Vorbereitung auf die Veranstaltung am kommenden Donnerstag über die Verschärfungen im Bereich Hartz IV einige wichtige Punkte zur Vorbereitung auf die Diskussion zusammengestellt. Die Veranstaltung wird sich nur zum Teil mit dem Existenzminimum und den weiter bestehenden Aktivitäten des Bündnisses www.krach-statt-kohldampf.de befassen. Es geht um die jetzt anstehenden weiteren Verschärfungen und die Frage, wie eine Gegenwehr zu organisieren ist. Dabei verweist Norbert Hermann darauf, dass „der Rechtsweg ein Holzweg ist“. Immer wenn die Betroffenen juristisch Erfolge zu verzeichnen haben, „wird das Gesetz der Realität und den Repressionswünschen angepasst. In der Vergangenheit wurde das SGB II bereits 51 mal geändert.“ Als Ziel all dieser Maßnahmen bezeichnet er die „systematische Bedarfsunterdeckung“. Wichtig bei den nun in Kraft getretenen Maßnahmen ist: „1. Sanktionen: Kürzungen unter das Existenzminimum werden erleichtert. Eine vorherige Androhung ist nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun sanktioniert werden. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Verstoß. mehr…
Am Freitag, den 11. 3. ist Heinz Ratz um 20.00 Uhr zu Gast im Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: »In enger Zusammenarbeit mit Pro Asyl und den Flüchtlingsräten beginnt der Liedermacher und Radikalpoet Heinz Ratz am 6. Januar 2011 in München die dritte Etappe (nach dem „Lauf gegen die Kälte“ und der „Lee(h)re der Flüsse“) seines moralischen Triathlons: 7.000 km will er mit dem Rad zurücklegen, 70 Konzerte in ebenso vielen Städten spielen. Die „Tour der tausend Brücken“ steht für Ratz‘ wichtigstes Anliegen: gegen Diskriminierung und Ausgrenzung, für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen. Der „moralische Triathlon“ begann im Winter 2008, als Ratz 956 km für Obdachlose durch Deutschland lief („Lauf gegen die Kälte“). mehr…
Am Mittwoch, den 9. März, um 19:00 Uhr startet attac Bochum eine neue Veranstaltungsreihe, die sich an alle Mitglieder und FreundInnen des Sozialen Zentrums wendet. Alle sind eingeladen, Texte vorzulesen und zur Diskussion zu stellen. Auf diese Weise soll das Gespräch über gesellschaftliche Fragen und Ansichten unabhängig von politischen Fraktionierungen angeregt und gefördert werden. Zu Beginn: Dietmar liest zur „Kultur des Politischen“ den Text „Freundschaft als politische Kategorie“ von Ekkehart Krippendorff. Zur leiblichen Stärkung gibt es um 19:00 Uhr eine Gemüsesuppe.
Das Dortmunder Antifa-Bündnis berichtet, dass die Nazis ihre für den gestrigen Samstag in Dortmund angekündigte Kundgebung nach Bochum verlegt haben: »Etwa 50 Antifaschist_innen waren heute dem Aufruf des Dortmunder Antifa-Bündnisses (DAB) gefolgt und hatten sich rund um die Katharinentreppen eingefunden, um eine Kundgebung der Dortmunder NPD zu stören. Die neonazistische Partei hatte für heute eine Kundgebung von 14 bis 18 Uhr oberhalb der Katahrinentreppen unter dem Motto „Millionen Fremde kosten uns Milliarden!“ angemeldet. Die Neonazis, die laut Anmeldung von etwa 50 Teilnehmer_innen ausgegangen waren, ließen sich jedoch in Dortmund nicht blicken, sondern wichen schon früher am Tag nach Bochum aus. mehr…
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Donnerstag, den 10. März um 17.30 Uhr zu eine Informations- und Diskussionsveranstaltung ins ver.di-Haus, Universitätsstraße 76 ein. Referent ist Martin Künkler, Berlin, der die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen leitet. Auf der Veranstaltung soll dargestellt werden, welche Vielzahl von schwerwiegenden Leistungseinschränkungen es in den vergangen Monaten für Hartz-IV-EmpfängerInnen bereits gegeben hat und welche weiteren Verschlechterungen in diesem Jahr in Kraft getreten sind. Die 5 Euro Erhöhung leistet dabei nicht einmal einen Inflationsausgleich. Das Bundesverfassungsgericht hatte dagegen formuliert, dass es der Auftrag des Sozialstaates sei, mit Hartz IV die Gewährleistung eines „menschenwürdiges Existenzminimum“ sicher zu stellen.
[update]: siehe auch Bericht: „Hartz IV: Repressionswünschen angepasst„. Norbert Hermann von der BAG Prekäre Lebenslagen hat zur Vorbereitung auf die Veranstaltung am kommenden Donnerstag über die Verschärfungen im Bereich Hartz IV einige wichtige Punkte zur Vorbereitung auf die Diskussion zusammengestellt…Näheres.
Die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW hat dazu aufgerufen, am Ostermarsch teilzunehmen und insbesondere am Ostersonntag, 24 April 2011, um ca. 13.00 Uhr in Bochum-Wattenscheid, Friedenskirche / August-Bebel-Platz, die Kundgebung gegen die Landeszentrale der NPD zu unterstützen. In dem Aufruf heißt es: Dieses Zentrum einer gewalttätigen Vereinigung muss endlich geschlossen werden. Wir fordern die Landesregierung auf, entsprechend zu handeln. Die kürzlich bekannt gewordenen Internetinformationen aus der NPD sind alarmierend und verlangen nach entschlossenem Handeln der Demokratinnen und Demokraten. 60.000 NPD-E-Mails wurden jetzt publik, darunter Tausende aus NRW. In diesen ist eine gewalttätige bis mörderische Offenheit zu finden. Es werden der deutsche Faschismus und dessen Verbrecher zum Teil unverhohlen verherrlicht. Die NPD muss verboten werden, die Landeszentrale, von der immer wieder Naziprovokationen, z. B. antisemitische Kundgebungen gegen die Bochumer Synagoge, ausgehen, muss geschlossen werden.“ Bei der Ostermarsch Kundgebung in Wattenscheid wird der Bundessprecher der VVN-BdA Ulrich Sander eine Rede halten. Bereits am Freitag, den 25. März wird der stellv. Innenressortleiter der TAZ Wolf Schmidt um 18.30 Uhr in der VHS in Wattenscheid über die Einsichten aus den 60.000 internen E-Mails berichten: „Tiefer Blick hinter die Kulissen der NPD“. Veranstalter ist das Bochumer Bündnis gegen Rechts.
Freitag 04.03.11, 18:41 Uhr
Die Bochumer SPD und das Mantra von der „Autostadt Bochum“
Der ADFC schreibt: »Fünfzehn Grundschüler, die von der Hufelandschule in Querenburg zum „Neuen Gymnasium Bochum“ an der Markstraße wechseln wollten, sind dort nicht aufgenommen worden und sollen nun stattdessen auf das Lessing-Gymnasium in Langendreer gehen. Die Aufregung ist groß. Bürgermeisterin Gaby Schäfer, die Querenburg im Rat vertritt, nannte den Vorgang einen Skandal. Das Problem dahinter ist die katastrophale Fehlplanung der Verkehrsinfrastruktur rund um die Ruhr-Universität. Anfang der 1960er Jahre wurden die Universität und die umliegenden Wohnquartiere als reines Autoverkehrssystem geplant. Vollkommen fahrradfrei selbstverständlich. Die Bochumer SPD vertritt diese Doktrin bis heute ungebrochen, wenn sie das Mantra von der „Autostadt Bochum“ vor sich herträgt. Genauso auch CDU und FDP. Dabei ist diese Ideologie schon seit der ersten Ölkrise 1973 als monströse Fehlkalkulation entlarvt. Dumm auch, dass 10-jährige Schüler keinen Führerschein haben, geschweige denn ein Auto. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Die umfangreichen und kostspieligen Investitionspläne für die Bochumer Innenstadt gehen aus Sicht der Sozialen Liste zu Lasten von Wattenscheid und den anderen Bochumer Stadtteilen. „Während Millionen in die geplanten neuen Bochumer Prestigeobjekte wie dem Konzerthaus, einem neuen Groß-City-Einkaufszentrum und dem Victoria-Quartier fließen sollen, wird in Wattenscheid das soziale und kulturelle Leben ausgedünnt. Stichworte sind die Probleme um die Freilichtbühne, die Stadthalle und die Waldbühne Höntrop sowie der Erhalt des Vogelparks und des Tiergeheges im Südpark. Auch die Verrottung des Bades in Höntrop ist hier zu nennen“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising. mehr…
Die Bochumer Arbeitsagentur schreibt: »Am Donnerstag, den 10. März, findet im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit eine Informationsveranstaltung über Ausbildungsmöglichkeiten bei der Bundeswehr statt. Stabsfeldwebel Bernd Krause informiert und berät zu den Themen „Wehrpflicht“, „Verpflichtung auf Zeit“, „Frauen bei der Bundeswehr“ und beantwortet an diesem Nachmittag alle Fragen rund um den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. « Das ist der monatliche Werbetext für die Bundeswehrreklame in der Arbeitsagentur. Hier wird so unkritisch mit der Ausbildung zum Töten umgegangen, dass offensichtlich nicht einmal gemerkt wird, dass es keine Wehrpflicht mehr gibt.
Mit einer Anfrage im Schulausschuss möchte Die Linke im Rat erfahren, in welchem Umfang, mit welchen Methoden und Inhalten und nach welchen schulinternen Entscheidungen Bundeswehrvertreter an Bochumer Schulen auftreten können. Die Bundeswehr findet durch die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nicht mehr genügend Nachwuchs für ihre weltweiten Kriege. Sie versucht deshalb – auch in Bochum – auf Ausbildungsmessen minderjährige Jugendliche zu rekrutieren und sie verstärkt ihre Werbung an Schulen. Dies stößt auf den Protest führender Kinderhilfsorganisationen wie Unicef, das Katholische Missionswerk Missio, Terre des hommes und die Kindernothilfe sowie von Elternvertretungen, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW) und auch der BezirksschülerInnenvertretung in Bochum. Dazu erklärt Ralf Feldmann, Mitglied der Linksfraktion im Schulausschuss und aktiv im Bochumer Friedensplenum: „Unsere Schulen bereiten aufs Leben vor, nicht auf Kriege. Deshalb: Keine Bundeswehr an Bochumer Schulen! mehr…
Freitag 04.03.11, 14:01 Uhr
Stadt reduziert Ausbildungsangebot wegen angeblichem Platzmangel
„Mit großem Entsetzen musste der Fachbereich Gemeinden des ver.di Bezirkes Bochum-Herne davon Kenntnis nehmen, dass die Stadtverwaltung Bochum ihr ohnehin schon reduziertes Ausbildungsangebot weiter einschränkt,“ schreibt ver.di Bochum-Herne in einer Pressemitteilung. Grund dafür sei jedoch nicht, wie man vermuten könnte die angespannte Haushaltslage, sondern schlicht und einfach Platzmangel. Wie man der aktuellen Ausgabe der „PR-Kontakt“ (Informationsmedium des städtischen Personalrats) entnehmen kann, gibt es angeblich für acht der eigentlich geplanten 36 Nachwuchskräfte im Verwaltungsbereich keinen Platz mehr! mehr…
Die Antifajugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite über einen Prozess der am Dienstag vor dem Bochumer Landgericht stattfand: »Die heute (1.3.) verhandelte Berufung im Fall eines Teilnehmers der polizeikritischen Demonstration vom 10.4. ist zufriedenstellend zu Ende gegangen. Alle Parteien ließen sich auf eine Einstellung des Verfahrens mit 180 Euro Geldauflage ein. Dem Angeklagten, ein Bochumer Antifaschist, wurde vorgeworfen, die Festnahme eines anderen Demo-Teilnehmers zu vereiteln versucht zu haben, indem er ihn zurückgezogen und den festnehmenden Beamten angegriffen habe. Bei seiner eigenen Festnahme hätte er sich dann gewaltsam zur Wehr gesetzt. Am 3.11.2010 wurde er vom Amtsgericht Bochum zunächst zu eine Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. mehr…
