Samstag 05.03.11, 19:00 Uhr

Menschenwürdiges Existenzminimum?

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Donnerstag, den 10. März um 17.30 Uhr zu eine Informations- und Diskussionsveranstaltung ins ver.di-Haus, Universitätsstraße 76 ein. Referent ist Martin Künkler, Berlin, der die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen leitet. Auf der Veranstaltung soll dargestellt werden, welche Vielzahl von schwerwiegenden Leistungseinschränkungen es in den vergangen Monaten für Hartz-IV-EmpfängerInnen bereits gegeben hat und welche weiteren Verschlechterungen in diesem Jahr in Kraft getreten sind. Die 5 Euro Erhöhung leistet dabei nicht einmal einen Inflationsausgleich. Das Bundesverfassungsgericht  hatte dagegen formuliert, dass es der Auftrag des Sozialstaates sei, mit Hartz IV die Gewährleistung eines „menschenwürdiges Existenzminimum“ sicher zu stellen.

[update]: siehe auch Bericht: “Hartz IV: Repressionswünschen angepasst“. Norbert Hermann von der BAG Prekäre Lebenslagen hat zur Vorbereitung auf die Veranstaltung am kommenden Donnerstag über die Verschärfungen im Bereich Hartz IV einige wichtige Punkte zur Vorbereitung auf die Diskussion zusammengestellt… Näheres.

 
 
 
 


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