Archiv für den Monat: Februar 2011


Montag 28.02.11, 22:05 Uhr

Antifa Prozess vor dem Landgericht

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: „Am Dienstag, den 01.03.2011, wird am Landgericht Bochum ein Urteil gegen einen Bochumer Antifaschisten angefochten. Trotz zweifelhafter Sachlage wurde der nicht Vorbestrafte, der bei einer polizeikritischen Demonstration der Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) festgenommen wurde, im vergangenen November zu 90 Tagessätzen á 10 Euro verurteilt. Grundlage der Verurteilung ist lediglich die Aussage des festnehmenden Beamten. Zwei weitere Aussagen von Beamten sowie eine Videoaufnahme sprechen dem entgegen. mehr…


Montag 28.02.11, 20:12 Uhr

Perspektiven statt Kündigungen

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke schreibt in einem Flugblatt: „Mit der Veröffentlichung der Geschäftszahlen für 2010 und dem Hinweis auf hohe Verluste in Europa hat General Motors den Druck auf die europäischen und besonders die deutschen Belegschaften weiter verstärkt. Verlangt werden jetzt weitere Kostenreduzierungen, ein drastischer Arbeitsplatzabbau und zusätzlich zur Schließung von Antwerpen weitere Reduzierungen von Kapazitäten. Eine langfristige Standortgarantie für Eisenach und Bochum will General Motors nicht geben. In Bochum sollen bis Ende 2011 weitere 1.200 Arbeitsplätze gestrichen werden. In Kaiserslautern sind 300 Arbeitsplätze betroffen. Der Arbeitsplatzabbau soll notfalls auch über betriebsbedingte Kündigungen erfolgen. Das widerspricht den bisherigen Zusagen an die Belegschaften!“ Das ganze Flugblatt.


Montag 28.02.11, 19:52 Uhr

Streik der Landesbeschäftigten

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am Dienstag, 1. März 2011 die Landesbeschäftigten in NRW zu einem ersten ganztägigen Warnstreik auf. An den Arbeitsniederlegungen sollen Beschäftigte von Unikliniken, Gerichten, Finanzämtern, Straßenmeistereien, Hochschulen, Ministerien und Landesverwaltungen teilnehmen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Auch aus Bochum fahren 200 Streikende zur landesweiten Demonstration vor den Landtag nach Düsseldorf, wo einer der Hauptredner der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske sein wird. Beschäftigte der Ruhr-Universität, der Hochschule Bochum sowie der örtlichen Gerichte werden sich beteiligen. Darüber hinaus werden auch eine Reihe von Beamtinnen und Beamten der Stadtverwaltung Bochum dem Demonstrationsaufruf von ver.di folgen. Weil das zukünftige Tarifergebnis auf das Besoldungsrecht übertragen wird, wollen sich die Kommunalbeamten verstärkt engagieren. „Die nehmen sich aber frei.“ stellt Müller klar. mehr…


Montag 28.02.11, 18:07 Uhr

LehrerInnenstreik in Bochum geht weiter

Die Bochumer GEW schreibt: »Am 24. und 25. Februar 2011 hat die zweite Runde der Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes im DGB – ver.di, GEW, GdP sowie die dbb Tarifunion mit den Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes in der Tarifgemeinschaft deutsche Länder (TdL) die Tarifrunde 2011 stattgefunden. Betroffen sind knapp 800.000 Beschäftigte der Länder (ohne Hessen und Berlin). Die Gewerkschaften fordern einen Sockelbetrag von 50 € plus einer weiteren dreiprozentigen Gehaltserhöhung. Weiterhin wird gefordert, dass für Lehrkräfte eine Entgeltordnung tarifvertraglich vereinbart wird, denn die Lehrkräfte sind die einzige Berufsgruppe im öffentlichen Dienst ohne Tarifvertrag. mehr…


Sonntag 27.02.11, 14:38 Uhr

Freitag Deep Blues – Samstag Gipsy Swing

Montagfrüh, mieses Wetter und die Woche nimmt kein Ende. Da hilft eine schöne Aussicht auf das nächste Wochenende: Am Freitag, dem 4. März um 20.00 Uhr startet im KulturCafé an der Ruhr-Uni die nächste Blues-Session. Es spielen The Almost Three. Die Einladung verspricht über sie: „Das Crossover ihres Deep Blues steht für ihre Liebe zum Blues, welches sie mal traditionell, mal innovativ gestalten. Die Farbigkeit ihres gespielten Blues wurde ihnen bereits vom Kölner-Stadt-Anzeiger bestätigt.“ Am Samstag, den 5. März ist um 20.00 Uhr im Kulturrat das Ricky Adler Quartett zu hören. Hier lautet das Versprechen: „Ricky Adler, der große Akkordeonvirtuose, Pesso Adler an der Geige, der smarte Jungeli Albrecht und ein Überraschungsgast an der Gitarre verwandeln mit Titeln vom ultimativen Meister Django Reinhardt und Standards temperamentvoller Zigeunerrhythmen zwischen Swing, Jazz, Bossa Nova und Csardas den Kulturrat in den legendären Hot de Club Paris.“


Sonntag 27.02.11, 14:26 Uhr

Neue Struktur im Sozialen Zentrum

Auf einer Klausurtagung aller im Sozialen Zentrum mitwirkenden Gruppen ist beschlossen worden, sich in aller Regel nur noch einmal im Monat zu einem Plenum zu treffen. Der Termin ist jeweils der erste Mittwoch im Monat um 18.30 Uhr. Also jetzt am 2. März. Dies ist auch für Außenstehende oder an der Mitarbeit Interessierte die beste Gelegenheit um Anregungen, Terminwünsche oder Veranstaltungsplanungen anzusprechen. Der bisher zweite Termin am dritten Mittwoch im Monat bleibt im SZ blockiert. Bei Bedarf wird zum Zwischenplenum eingeladen.


Sonntag 27.02.11, 14:14 Uhr
Annette Schnoor berichtet vom Weltsozialforum in Senegal

„Eine andere Welt ist möglich!“

Am Mittwoch, den 2. März berichtet Annette Schnoor um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer vom Weltsozialforum in Senegal. In der Einladung heißt es: »Als Erfolgsgeschichte werten es die OrganisatorInnen: Rund 90.000 Menschen aus der ganzen Welt nahmen an dem Forum teil, besonders wichtig sei es für die Entwicklung sozialer Bewegungen in Afrika gewesen, dies zeige auch die Präsenz des Kontinents: TeilnehmerInnen aus 45 Ländern Afrikas diskutierten in Dakar mit den GlobalisierungskritikerInnen aus der ganzen Welt. Die Volksaufstände in Nordafrika, die auch Boliviens Präsident Evo Morales in seiner Eröffnungsrede würdigte, haben das WSF 2011 insgesamt inspiriert. mehr…


Samstag 26.02.11, 18:35 Uhr
Kerzner Familie: Für Demokratie und Hilfe

Gegen den Ausbau der Festung Europa!

Die Kerzner Familie, die regelmäßig einen Abend im Sozialen Zentrum gestaltet, schließt sich der Stellungnahme des Fzs (Freier zusammenschluss von studentInnenschaften) an und fordert Unterstützung für DemokratInnen in Nordafrika und Hilfen für politische und wirtschaftliche Flüchtlinge. In der Stellungnahme heißt es: „Der fzs beobachtet die anhaltende Diskussion und die Reaktionen der Bundesregierung zu den Entwicklungen in Nordafrika sehr kritisch. Diese scheint sich vorrangig mit einer angeblichen Gefahr durch Flüchtlinge zu beschäftigen. mehr…


Samstag 26.02.11, 08:48 Uhr
Diskussionsveranstaltung zu antirassistischen Strategien

Teilhabe durch Gleichbehandlung?

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. lädt alle Interessierten ein zu einer Diskussionsveranstaltung zu Gleichbehandlung im Antirassismus-Diskurs mit Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie zu dem Thema: „Teilhabe durch Gleichbehandlung? Antirassistische Strategien“ am Freitag, 4. März um 18.00 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6. Die VeranstalterInnen schreiben dazu: „Teilhabe durch Gleichbehandlung?“, so lautete die Fragestellung sowie der Titel des Impulsreferates von Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie auf der im Oktober abgehaltenen Konferenz „Antirassismus und Interkultur“ des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur (Bofo e.V.). Es sei nicht alles bequem gewesen, was Prof. Dr. Schiffer-Nasserie referiert habe, so schrieb die Presse. Worauf kommt es im antirassistischen Diskurs vor allem bei der Forderung nach Gleichbehandlung an? Was liegt der Gleichbehandlung zu Grunde? Geht es dabei um die effizientere Verwertung vorhandenen „Humankapitals“ und damit um einen wirtschaftlichen Effizienzgewinn? mehr…


Samstag 26.02.11, 07:00 Uhr

Studiengebühren endlich Geschichte

Zur Entscheidung des NRW Landtages, die Studiengebühren zum diesjährigen Wintersemester abzuschaffen, erklärt Benny Krutschinna, hochschulpolitischer Sprecher der Linkspartei in Bochum: „Dass im Sommersemester 2011 die Studierenden in NRW zum letzten Mal Studiengebühren zahlen müssen, ist in erster Linie ein Verdienst der vielen Proteste, die es an den Unis in der Vergangenheit gegeben hat. Ich erinnere in Bochum nur an das Protestkomitee gegen Studiengebühren an der RUB, das gegen den erbitterten Widerstand von Rektor Weiler dafür gekämpft hat. Gemeinsam mit den Studierenden ist auch Die Linke in den letzten Jahren gegen die unsoziale Hochschulpolitik von SPD und Grünen und später von CDU und FDP auf die Straße gegangen. mehr…


Freitag 25.02.11, 16:06 Uhr

Menschenwürde statt Hartz IV

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hat zu ihrer heutigen Ablehnung des Vermittlungsausschuss-Ergebnisses zu Hartz IV in namentlicher Abstimmung eine persönliche Erklärung nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben: „Ich lehne das Vermittlungsausschuss-Ergebnisses zu Hartz IV in namentlicher Abstimmung ab, weil der vermeintliche Kompromiss ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen ist. Auf dem Rücken der betroffenen Erwerbslosen und Beschäftigten wird auch weiterhin durch das Hartz-IV-System Armut produziert und Beschäftigte werden unter Druck gesetzt. Das wahltaktische Geschacher der Hartz-IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne hat die statistischen Fälschungen der Arbeitsministerin widerspruchslos hingenommen. Deshalb lehne ich diesen vorsätzlichen Verfassungsbruch gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen ab, und unterstütze eine erneute Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht. mehr…


Freitag 25.02.11, 15:23 Uhr

Der Wohnungskonzern LEG lenkt ein 1

Der Bochumer Mieterverein hat in den vergangenen Wochen auf die trickreichen Mieterhöhungsschreiben der privatisierten LEG aufmerksam gemacht und MieterInnen davor gewarnt, den Mieterhöhungen ohne Prüfung zuzustimmen.  Siehe Meldungen „Niemand muss zustimmen!“ und „Fragwürdige LEG-Mieterhöhungen„. Andere Mietervereine in NRW hatten ebenfalls Druck auf die LEG ausgeübt. Die LEG hat nun klein beigegeben und schreibt in einer Pressemitteilung: „Zu den öffentlich diskutierten Mietanpassungen nach § 557 BGB hat die Geschäftsführung der LEG angekündigt, kurzfristig die offenbar entstandenen Missverständnisse in der Formulierung der Mietanpassungsschreiben aufzulösen. Gleichzeitig werde jenen Mieterinnen und Mietern, die bis heute einer Mietanpassung nach § 557 BGB zugestimmt haben, Gelegenheit gegeben, ihre Zustimmung noch einmal zu prüfen und ggfs. auch zu widerrufen.“


Freitag 25.02.11, 13:49 Uhr

Anklage gegen Bochumer NPD-Funktionär

Die Bochumer Antifa-Jugend (AJB) hatte im Januar einen Beitrag unter dem Titel „Naziaktivitäten in Bochum“ veröffentlicht. Im Kapitel „Der Pyromane und Jugendbeauftragte“ wurde berichtet, dass der Bochumer NPD Funktionär André Zimmer eine Reihe von Straftaten begangen haben soll. Die Bochumer WAZ hat nun am 21.2.2011 in einem Beitrag „NPD-Aktivist soll Brände in Bochum gelegt haben um Antifa zu belasten“ darüber informiert, dass die Staatsanwaltschaft inzwischen Anklage erhoben hat. Im WAZ-Artikel heißt es: „Der Staatsanwalt wirft dem NPD-Mitglied eine Reihe von Brandanschlägen in Bochum zwischen Juni und September 2010 vor. Er soll sie selbst begangen haben, um sie der antifaschistischen Bewegung (Antifa) in die Schuhe zu schieben.“ In einem aktuellen Beitrag „Anklage gegen Bochumer NPD-Jugendfunktionär erhoben“ äußert die AJB nun Zweifel, ob die Staatsanwaltschaft sorgfältig in dieser Angelegenheit ermittelt hat.


Freitag 25.02.11, 10:56 Uhr

Religionsfrei im Revier trifft sich

Heute Abend trifft sich die Gruppe Religionsfrei im Revier um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Thema Menschenrechte, Grundrechte und Grundgesetz und die Stellung religionsfreier Menschen. Dabei geht es darum, dass alle Menschenrechte gegen den erbitterten Widerstand der Kirchen erkämpft werden mussten und nun kirchenkritische Menschen vor der Frage stehen, in wie weit sie sich ihrerseits für Religionsfreiheit und das Recht auf Dummheit einsetzen sollen. Spannend ist dabei vor allem die Grenzziehung, wie das individuelle Recht auf Glaubensfreiheit und die politische Einschränkung von klerikaler Macht und Privilegien aussehen kann.


Donnerstag 24.02.11, 22:00 Uhr

Studiengebühren in NRW abgeschafft 4

Zur heutigen Entscheidung des Landtags in Düsseldorf, die Studiengebühren abzuschaffen, hat das Protestkomitee gegen Studiengebühren einen Rückblick auf den Kampf gegen Studiengebühren auf seiner Webseite veröffentlicht: »Nach Jahr für Jahr anhaltenden Protesten wurden die Studiengebühren in NRW am 24.02.2011 durch den Landtag abgeschafft. Die Minderheitsregierung der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben zusammen mit der Linken das „Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit beim Hochschulzugang in NRW“ verabschiedet. Damit müssen die Gebühren für das Sommersemester 2011 zum letzten Mal bezahlt werden. mehr…


Donnerstag 24.02.11, 22:00 Uhr

Lohndumping und Arbeit zu Niedriglöhnen

Mit einem Schnäppchenmarkt, bei dem ein Sklavenhändler besonders billige Arbeitskräfte feil bot, machte ver.di heute in der Innenstadt auf die Situation von LeiharbeiterInnen und prekär Beschäftigten aufmerksam. In einem Flugblatt hieß es: „Deutschland ist Vorreiter bei den Auswüchsen des Niedriglohnsektors. 22 Prozent der Beschäftigten – 6,5 Millionen Menschen arbeiteten in unserem Land inzwischen zu Niedriglöhnen. 2,2 Millionen Menschen bekommen pro Stunde weniger als sechs Euro. mehr…


Donnerstag 24.02.11, 14:25 Uhr

Schotter aus Berlin besorgen

Die IG BAU schreibt in einer Pressemitteilung: »Für die Schlaglöcher auf den Straßen in Bochum soll es „Schotter aus Berlin“ geben. Der Bezirksverband Bochum-Dortmund der IG Bauen-Agrar-Umwelt appelliert an die Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, die Schlaglochmisere als „handfestes Infrastrukturproblem“ in die Bundeshauptstadt zu melden. „Der Bund darf die Städte und Gemeinden mit ihren Löchern im Haushalt nicht auch noch auf löchrigen Asphaltdecken sitzen lassen“, sagt Gerhard Kampschulte. Dabei weist der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund darauf hin, dass längst nicht nur Straßen vom „Frostlochfraß“ befallen seien: „Auch Rad- und Fußwege sind nach dem strengen Winter betroffen. Gerade für Radfahrer ist das eine besondere Gefahr. So schadet ein Schlagloch in einer Tempo-30-Zone den Stoßdämpfern der Autos – für einen Radfahrer kann es aber schwere Unfallfolgen haben“, so Kampschulte. mehr…


Donnerstag 24.02.11, 11:41 Uhr

Leiharbeit ist moderne Sklavenarbeit

„Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Unzureichende Entlohnung, Unsicherheit für die Zukunft und das Beziehen von Transfer-Leistungen auch bei Vollzeitarbeit sind die Folgen. Auch in Bochum liegt der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 19,4 Prozent. Das heißt, fast jeder Fünfte Vollzeitbeschäftigte in Bochum ist arm trotz Arbeit“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstags der Gewerkschaften unter dem Motto „Arbeit – sicher und fair!“. Dagdelen weiter: mehr…


Donnerstag 24.02.11, 11:18 Uhr

Graue Wölfe in Dahlhausen 1

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: „Mit Bestürzung hat die Grüne Ratsfraktion zur Kenntnis genommen, dass sich die Grauen Wölfe in einem ehemaligen Ladenlokal in Dahlhausen niedergelassen haben. Die Stadt nimmt schon genug Schaden durch die NPD-Landeszentrale in Wattenscheid, und jetzt kommt noch ein zusätzlicher Stützpunkt von Rechtsradikalen hinzu. Schon während der Sarrazin-Debatte gab es Warnungen, seine diskriminierenden Thesen würden zu einem Rückzug von Migranten in ethnisierende Ideologien und Organisationen führen. Eine solche Entwicklung würde die Integration von Migrantinnen und Migranten und die wertvolle Integrationsarbeit der demokratischen Migrantenselbstorganisationen enorm erschweren. Wenn rechtsradikale oder religiös-extremistische Organisationen in dieser Szene stärker werden, schadet das der gesamten Stadt. Hier sind die Zivilgesellschaft und alle demokratischen Organisationen aufgefordert, Position zu beziehen.“


Donnerstag 24.02.11, 11:11 Uhr

Spürnasen & Amphibienschutz in Bochum

Am Freitag, 25.02.11, lädt der AkU Kinder ab 6 Jahren mit ihren Eltern zu einer kindgerechten Einführung in den Amphibienschutz ein. Die Kinder erfahren wissenswertes über die Tiere und werden auf die Exkursion vorbereitet. Die Veranstaltung findet von 17 – 18 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstraße 27, statt. Die eigendliche Amphibienbeobachtung ist stark witterungsabhängig. Der Termin wird kurzfristig bekanntgegeben. Die Kinder werden dann Erdkröten und verschiedene Molcharten live erleben. Die meisten Ampibienarten in Bochum sind vom Aussterben bedroht.


Donnerstag 24.02.11, 10:51 Uhr

Die Ambivalenz des Lebens

Die ProduzentenGalerie Rottstr5 eröffnet am Freitag, 25. Februar 2011, 19 Uhr, die Ausstellung „Die Ambivalenz des Lebens – Skulptur, Kurzfilm, Malerei“. Gezeigt werden Bilder und Skulpturen aus der eigenen Sammlung von den Künstlern: Edmund Kieselbach, Bodo Nolte, Johannes Kleisa, Jiny Lan, Manfred Duch, Roger Löcherbach und Gerd Witte. In Zusammenarbeit mit dem blicke filmfestival des ruhrgebiets sind am Eröffnungsabend sieben Filme aus dem Kurzfilmprogramm der Festivaljahre 2005-2010 zu sehen. Durch den Abend führt der Kunsthistoriker Georg Mallitz. Thematisch geht es um die Konstruktion von Ambivalenz und ihre Umdeutung als künstlerische Strategie. Am Sonntag, 27. Februar 2011, 19 Uhr, werden die Filme wiederholt.


Donnerstag 24.02.11, 09:33 Uhr

bsz #862: Rechenfehler und Pustekuchen

In ihrer aktuellen Ausgabe macht die bsz einen folgenreichen Rechenfehler in der Bochumer Univerwaltung publik. Eine falsche Programmierung hat dafür gesorgt, dass den Fakultäten zwei Semester lang fehlerhafte Beträge aus dem zentralen Studiengebührentopf zugewiesen wurden. Die meisten Fakultäten haben zu wenig Geld bekommen, einige jedoch zu viel. Nun hat die Verwaltung den Fehler entdeckt und will die falschen Zahlungen ausgleichen. Besonders die Ostasienwissenschaften haben unwissentlich zu viel Geld erhalten – und ausgegeben. Die anstehende Kompensation des Verwaltungsfehlers stellt die Fakultät nun vor erhebliche Probleme. Weitere Themen in der bsz: mehr…


Mittwoch 23.02.11, 16:48 Uhr

Libyen-Soliflashmob vor der IHK 4

Das Freiraumtanz Infoportal Bochum berichtet auf seiner Webseite: »Vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Bochum bekundeten gestern Abend 30-40 autonome Aktivistinnen und Aktivsten ihre Solidarität mit den Aufständischen in Libyen. Die IHK Bochum ist Schwerpunktkammer für Libyen und Ägypten und fördert Kontakte und Handelsbeziehungen mit den Regimes beider Länder. Es wurden Flugblätter an Passant_innen verteilt und rote Farbe im Eingang des Gebäudes hinterlassen, um gegen die Kumpanei der westlichen Konzerne mit den arabischen Despoten zu protestieren. Im folgenden dokumentieren wir das Flugblatt im Wortlaut: mehr…


Mittwoch 23.02.11, 16:09 Uhr
The literarische godfather of Interkultur kommt nach Bochum

Lesung mit Wladimir Kaminer

Am Donnerstag, 3. März präsentiert das Team des „Café Industrie“ in der Bochumer Riff-Halle im Bermuda-Dreieck um 20 Uhr eine Lesung mit Wladimir Kaminer. Der Eintritt kostet im VVK 14 Euro. Die Lesung trägt den Titel „Die kaukasische Schwiegermutter“, sein neuestes Werk. Die VeranstalterInnen schreiben: „Ein typischer Kaminer-Abend erwartet also das Publikum: Viel russischer Witz über sein Heimatland, die Menschen. dort, aber auch seine Erfahrungen mit den Deutschen und was Russen daran witzig finden.“ Und Kaminer ist eben kein Schriftsteller, der „uns“ romatisierend seine „Heimat“ vorstellt und uns auf eine exotische Reise in „sein Dorf“ mitnimmt. Seine Schilderungen sind immer interkulturell gebrochen und bieten eine ganz eigene Sichtweise auf das Leben. mehr…


Mittwoch 23.02.11, 15:07 Uhr

Morgen Baumfällaktion im Malerviertel? 2

Die Baugenossenschaft Bochum hat, so die Bürgerinitiative – Wohnen im Malerviertel für den morgigen Donnerstag eine Baumfällaktion angekündigt. Die Baugenossenschaft hatte eine Gefährdung durch fehlende Standfestigkeit der Bäume angeführt und mit dieser Begründung eine Fällgenehmigung vom Grünflächenamt der Stadt bekommen. Der Widerstand der AnwohnerInnen hat verhindert, dass alle vorgesehenen Bäume abgeholzt wurden. Ein Gutachten, das inzwischen von der Genossenschaft in Auftrag gegeben wurde, stellt fest, dass keine Gefährdung von den Bäumen ausgeht. Bei einem Baum empfiehlt der Gutachter trotzdem das Fällen. Die Pressemitteilung der Initiative und das Gutachten als PDF-Dateien.


Mittwoch 23.02.11, 13:36 Uhr
Gegen Leiharbeit und prekäre Arbeit

Aktionstag: Was läuft am 24. Februar?

Mit betrieblichen Aktionen, Sklavenmarkt und politischen Nachtgebet ruft der DGB-Bochum mit ver.di und IG Metall über den ganzen Donnerstag zu einem Aktionstag gegen prekäre Beschäftigung auf. Mit dem Slogan „Gleiche Arbeit? – Gleiches Geld?“ finden in allen von der IG Metall organisierten Betrieben innerbetriebliche Veranstaltungen und Aktionen statt, öffentliche Kundgebungen vor Bochumer Betrieben bei Johnson Controls (13:00h), Bochumer Eisenhütte (13:45h) und Doncasters (13:30). Betriebsratsvorsitzender Dirk Stüter (Doncaster): „Die Struktur prekärer Arbeit hat mehrere Facetten, neben Leiharbeit kommen Outsourcing, wie auch Werks- und befristete Arbeitsverträge dazu.“ Ab 16:00 Uhr organisiert ver.di einen modernen Sklavenmarkt vor dem Bochumer Hauptbahnhof. Unter dem Motto „Schnäppchen-Markt – Super! Arbeit ganz billig!“ wird ein Sklaventreiber angekettete Leibeigene aus verschiedenen Bereichen der Arbeitswelt anpreisen. „Es ist ein Skandal,“ so Gudrun Müller, „dass z.B. die Arbeiterwohlfahrt Ruhr-Mitte (AWO)  ein 100%-iges Tochterunternehmen gegründet hat, die GeSo mbH (Gesellschaft für soziale Dienstleistungen), die als unternehmenseigene Leiharbeiterfirma wirbt und tariflos ist, also dem AWO-Tarifvertrag nicht unterliegt. Auf diesem Weg gelangt die AWO an billige Arbeitskräfte und praktiziert Lohndumping. Ebenfalls sind 25.000 Mini-Jobs allein in Bochum Teil der prekären Arbeit. Viele Menschen sind arm trotz Arbeit und zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Exemplarisch und plakativ werden wir auf dem Sklavenmarkt verschiedene Berufe und Tätigkeiten darstellen.“ Mit einem „Politischen Nachtgebet“ des Ökumenischen Initiativkreises wird der Aktionstag um 19:00 Uhr in der Liebfrauenkirche in Bochum beendet. Zu prekären Arbeitsverhältnissen sprechen u.a. Agnes Westerheide (Gewerkschaftssekretärinn ver.di) und Petra Vogel (Betriebsratsvorsitzende bei Wi-med).


Mittwoch 23.02.11, 11:05 Uhr

Linkspartei gegen Leiharbeit

Am 24. Februar berät der Bundestag in erster Lesung die Regulierungsgesetze zur Leiharbeit. Die Linkspartei in Bochum schreibt, dass sie den Aktionstag gegen Leiharbeit an diesem Donnerstag, zu dem der Deutsche Gewerkschaftsbund aufgerufen hat, unterstützt. Amid Rabieh vom Vorstand der Linkspartei in Bochum sieht „eine problematische Entwicklung“: „Auch in Bochum haben Unternehmen Stammarbeitsplätze in Leiharbeitsverhältnisse verwandelt. Sie haben keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen, sondern sich der billigeren und flexibel einsetzbaren Leiharbeit bedient. Die Löhne liegen bis zu 50 Prozent unter dem, was Festangestellte für die gleiche Arbeit bekommen.“ mehr…


Dienstag 22.02.11, 21:14 Uhr
DGB: Leiharbeiterlohn 45 % niedriger

Sklavenmarkt in der Innenstadt

Der DGB ruft am 24.02.2011 zu einem Aktionstag gegen Lohndumping und für sichere und faire Arbeit auf: »In Bochum wird ab 16.00 Uhr ein Sklavenmarkt statt finden. Bei der Aktion gegenüber dem Hauptbahnhof, Huestr, bieten sich prekär Beschäftigte zum Kauf an. „Vor dem Hintergrund der Einigung von Bundesregierung und Bundesrat, ab 1. Mai einen Mindestlohn für die Leiharbeit und andere Branchen einzuführen, brauchen wir jetzt Druck auf den Gesetzgeber die Höhe so festzusetzen, dass „Arm trotz Arbeit“ nicht mehr möglich ist. Ziel muss der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ sein, “ fordert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…


Dienstag 22.02.11, 20:00 Uhr
ver.di-Aktion am Donnerstag auf dem Husemannplatz

„Wir beerdigen den öffentlichen Dienst“

Ver.di mobilisiert für eine Aktion am Donnerstag, den 24. Februar in der Zeit von 12.00 bis 13.00 Uhr auf dem Husemannplatz. Im Rahmen der Tarif- und Besoldungsrunde der Länder will der ver.di Bezirk Bochum-Herne zusammen mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und beamteten Beschäftigten der Stadtverwaltung Bochum auf die negativen Auswirkungen für die Bevölkerung aufmerksam machen. „Weniger Sicherheit für die Menschen in unserem Land. Keine Steuergerechtigkeit, weil bei den Finanzämtern in den letzten zehn Jahren fast 1/3 der Beschäftigten abgebaut wurden. Stillstand der Rechtspflege, weil den Gerichten und Staatsanwaltschaften das Personal fehlt. Keine Perspektive für die Jugend“, so der ver.di zuständige Gewerkschaftssekretär Peter Neubauer. mehr…


Dienstag 22.02.11, 14:32 Uhr

Rechte Hetze gegen den Minarett-Bau

NPD und „Pro-NRW“ hetzen zur Zeit mit Flugblättern gegen den Minarett-Bau der Merkez-Moschee in der Schmidtstraße. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts wird am Donnerstag darüber beraten, wie die AnwohnerInnen über die rassistischen Motive der Neonazis aufgeklärt werden sollen. Die Soziale Liste nimmt in einer Pressemitteilung zu dem Thema Stellung: »Faschistische und rassistische Hetze gegen den geplanten Minarett-Bau der Merkez-Moschee in der Schmidtstraße in der Bochumer Innenstadt gibt es dieser Tage sogar von zwei Seiten: So fordert die militante und gewaltbereite NPD auf ihrem aktuellen Flugblatt „Danke Schweiz! Minarettverbot auch hier!“ Die sich zwar bürgerlicher und seriöser gebende „Bürgerbewegung pro NRW“, an deren Spitze jedoch fast durchweg Neonazi-Altkader wie Markus Beisicht stehen, geht sogar noch einen Schritt weiter, sie wollen Unterschriften für eine Petition gegen den Bau sammeln. mehr…