Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Nicht nur Schüler und Schülerinnen, deren Eltern von Hartz IV abhängig sind, erhalten ab sofort jedes Jahr zum 1. August einen Schulmittelzuschuss in Höhe von 100 Euro. Auch Kinder mit ähnlich geringen finanziellen Möglichkeiten, deren Eltern Sozialhilfe beziehen oder die mit Hilfe von „Kinderzuschlag“ und ggf. auch Wohngeld aus der Hartz IV-Statistik herausgedrängt sind, erhalten diesen Zuschuss. Fehlt das Geld Anfang August auf dem Konto, so ist bei der ARGE, dem Sozialamt oder der Kindergeldkasse nachzufragen. mehr…
Sonntag 26.07.09, 13:25 Uhr
Sonntag, 26.07., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 26. Juli, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “Am 18. Juni fand in Bochum im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema Genitalverstümmelung an Frauen in Mali statt. Diese Art der Beschneidung der weiblichen Genitalien ist eine kulturell verankerte Praktik, die in Afrika noch in einigen Ländern (u.a. in Mali) angewendet wird. Die Eingriffe werden ohne medizinische Gründe ausgeübt, sind meist mit starken Schmerzen verbunden und können schwere körperliche und psychische Schäden verursachen. Aufgrund dieser weitreichenden Folgen für Leib und Leben der betroffenen Mädchen und Frauen steht die Praxis seit längerem weltweit in der Kritik von Menschen- und Frauenrechtsorganisationen. Gabriele Riedl, die als Entwicklungshelferin drei Jahre lang in Mali gearbeitet hat, berichtet in ihrem Vortag darüber, wie malische Organisationen heute daran arbeiten, diese Praxis abzuschaffen. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus ihrem Vortrag als auch ein Interview, dass wir im Anschluss an den Vortrag mit ihr führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.
Freitag 24.07.09, 14:00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe ruft zu Protesten gegen das iranische Regime auf
Am 25. Juli finden weltweit Aktionen statt, um Solidarität mit der Bevölkerung im Iran zu bekunden. In über 60 Städten von Amsterdam über Ouagadougou bis Lahore sind Demonstrationen, Lichterketten oder Konzerte angekündigt. In Washington wird der berühmte iranische Sänger Dariush auftreten, in Bischkek, Kirgisien eine Demonstration in der Nähe der iranischen Botschaft stattfinden. In Nordrhein-Westfalen sind Solidaritätskundgebungen in Dortmund, Düsseldorf und Köln geplant. Auch die Medizinische Flüchtlingshilfe wird sich an den Protesten beteiligen und ruft zur Teilnahme auf. Eine Liste aller Veranstaltungen. mehr…
Anlässlich des 56. Jahrestages des Sturms der cubanischen Revolutionäre unter Führung von Fidel Castro auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 lädt die Botschaft der Republik Cuba, Außenstelle Bonn, in Zusammenarbeit mit Cuba-Solidaritätsgruppen am Samstag, den 25. Juli ab 15.00 Uhr ein zu Musik, Unterhaltung, Information und Diskussion. Mit dabei die Humanitäre Cuba-Hilfe und ihre legendären Mojitos. Das ganze findet im Bürgerhaus Oststadt, Schultenweg 37-41 in Essen statt. Näheres.
Der Senat der Ruhr-Universität Bochum hat auf seiner heutigen Sitzung die Begrenzung der Studiengebührenbefreiung für Mitglieder der studentischen Fachschaftsräte (FSR) beschlossen. Bestätigt wurde außerdem die Gebührenbefreiung für schwangere Studierende, Eltern und Mitglieder in studentischen Initiativen (Studienkreis Film, Videofestival, Theaterfestival megafon, CT Das Radio). Des Weiteren können sich studierende Geschwister ab dem kommenden Semester die Gebühren teilen. Dies gilt für alle Studierenden, deren Geschwister an gebührenpflichtigen Hochschulen innerhalb der Europäischen Union eingeschrieben sind. Studieren also zwei weitere Geschwister, erhält die Ruhr-Universität nur noch ein Drittel der Gebühren (aktuell 480 Euro pro Semester). Weiter erklärt der AStA in einer Pressemitteilung: mehr…
Die Regionalgruppe der Wendo-Trainerinnen im Ruhrgebiet hat ihre Webseite neu gestaltet. Die Wendo-Trainerinnen arbeiten mit Schulen, Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen und anderen Institutionen zusammen und bieten fortlaufende Kurse oder Wochenendkurse für Frauen und Mädchen an.
Die Soziale Liste hatte in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam gemacht, dass der Bestand des Freibades in Höntrop stark gefährdet ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Fleskes hatte daraufhin gestern in der WAZ Wattenscheid erklärt: „Alle Gerüchte über eine Schließung sind Unfug.“ Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, widerspricht dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Fleskes: „Diese Sanierung, im Juni 2006 bereits beschlossen, ist aber die Voraussetzung die Verrottung des Bades zu stoppen und das Bad zu erhalten.“ In den vergangenen drei Jahren sei es nicht gelungen, die 3,2 Mio. Euro für die Sanierung des Höntroper Bades bereitzustellen. Wie das nun unter der Voraussetzung des Sparkurses geschehen soll, lasse Dieter Fleskes „ein weiteres Mal offen.“ Näheres.
Junge Menschen sind offenbar besonders stark von der Wirtschaftskrise betroffen: Die Arbeitslosigkeit unter Jüngeren ist dreimal so stark gestiegen wie in anderen Altersklassen. Das belegt eine aktuelle Studie des DGB. Die Arbeitslosigkeit ist einem Bericht zufolge unter Jüngeren rund dreimal so stark gestiegen wie im Durchschnitt aller Altersklassen. Darauf weist der Vorsitzenden der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund hin. Demnach waren im Juni 2009 fast 18 Prozent mehr Menschen bis 24 Jahre in Bochum arbeitslos als ein Jahr zuvor. Die durchschnittliche Arbeitslosigkeit sei mit 4,7 Prozent deutlich geringer gestiegen. Die Zuwächse konzentrierten sich auf junge Leute im Alter zwischen 20 und 24 Jahren, heißt es in der Studie, für die unter anderem Daten der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet wurden. mehr…
Das Bochumer Friedensplenum macht keine Sommerpause und trifft sich am morgigen Mittwoch, 22. Juli, um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Vorbereitung zum Hiroshima Gedenktag am 6. August, eine Veranstaltung zur kommunalen Friedensarbeit, die Planung einer Aktion am Anti-Kriegstag am 1. September und der Widerstand gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 5. September in Dortmund. Am Hiroshimatag will das Friedensplenum mit zwei Transparenten durch das Bermuda-Dreieck ziehen. Auf dem einen wird stehen: „Ich wähle Atomwaffen frei“ und auf dem anderen das Merkel Zitat „Der atomare Erstschlag ist unverzichtbar“. Am 26. August sollen dann die Parteien, die zur Kommunalwahl antreten, befragt werden, wie sie sich kommunalpolitische Friedensarbeit in Bochum vorstellen.
Am 1. September jährt sich zum 70. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf auf Polen. Mit einer Aktion in der Innenstadt soll daran und an den aktuellen Krieg in Afghanistan unter dem Motto »’s ist wieder Krieg« erinnert werden. Das Motto ist auch eine Anspielung an den unsäglichen Auftritt von Norbert Lammert im Schauspielhaus.
Am Donnerstag, den 23. Juli, präsentiert das AKAFÖ-Kulturbüro boSKop um 18.00 Uhr in der Strandbar der RUB die nächste Lesung in der Reihe [Lit:Lounge]. Vortragende sind Prof. Reinhold F. Glei (Klassische Philologie) und Prof. Hanns Hatt (Lehrstuhl für Zellphysiologie) Prof. Hatt ist Autor des Buches „Das Maiglöckchen-Phänomen“, aus dem er vorlesen wird, und Prof. Glei wird Auszüge aus dem 9. Gesang der „Odyssee“ und dem „Gastmahl bei Trimalchio“ vorstellen. Passend zu den literarischen sind auch die kulinarischen Köstlichkeiten. Das Team der Strandbar freut sich darauf, „die [Lit:Lounge]-Gäste mit italienischen und irischen Spezialitäten zu verwöhnen.“ Näheres.
Die Soziale Liste hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung veröffentlicht. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum, eine Bilanz zu „5 Jahren Hatz IV“ und die Bildungspolitik nach dem Bildungsstreik. Außerdem stellen Kommunalwahl-KandiatenInnen der Sozialen Liste örtliche Probleme aus den Stadtteilen (u. a. Bahnhof Dahlhausen, Müllproblematik in Riemke und Werne, fehlende Schwimm- und Bademöglichkeiten) vor. Die Zeitung als pdf-Datei.
Jüngere LeserInnen werden wahrscheinlich etwas verwundert sein, mit wie viel Spott und Schadenfreude einige Altlinke zurzeit auf den jüngsten Finanzskandal in Bochum reagieren. Der Landesrechnungshof fordert schließlich von der Stadt, dass sie Bundes- und Landeszuschüsse in Höhe von ca. 30 Millionen Euro für den Bau der Westtangente zurückzahlt. Dem Ausbau der Westtangente war vor 25 Jahren eine der heftigsten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen im Nachkriegs-Bochum vorausgegangen. Für den Bau der Stadtautobahn waren Häuser auf der geplanten Trasse „leergezogen“ worden. Als sich der Bau der Straße verzögerte und die Wohnungsnot der Studierenden dramatische Züge annahm, wurden die Häuser befristet an StudentInnen vermietet. Als der Bau der Stadtautobahn beginnen und die Häuser abgerissen werden sollten, kam es in Bochum zu einer der größten Hausbesetzungen in der BRD: 150 Wohnungen in 40 Häusern wurden besetzt. Mit übelsten Kriminalisierungen, Schikanen und schließlich mit brutaler Polizeigewalt wurden die Häuser geräumt und schließlich abgerissen. Nur das Thealozzi blieb stehen. mehr…
Am Donnerstag, den 23. Juli zeigt das AStA-Referat für Kritische Wissenschaften um 18.00 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni den Film Tsahal von Claude Lanzmann. In der Ankündigung heißt es: »Nach Shoah, dem wohl bedeutendsten Beitrag zum Gedenken an das Undenkbare, und Warum Israel, einer neugierigen und heiteren Annäherung an die noch junge Nation Israel, folgt nun der letzte und kontroverseste Teil von Lanzmanns jüdischer Trilogie: Tsahal, ein Film über Israel und die israelische Armee (Tsava Haganah Leisrael = Armee zur Verteidigung Israels), entstanden zwischen 1991 und 1994. Wieder sucht sich der engagierte Publizist und epochale Dokumentarist den Zugang zu Geschichte und Gegenwart ausschließlich über die lebendige Stimme ihrer Protagonisten. Er befragt dabei vor allem israelische Militärs, aber auch Politiker, Palästinenser, Siedler und Schriftsteller aus der israelischen Friedensbewegung. mehr…
Zum ersten Mal im Oktober 2008 veranstaltet, finden sich am 22. Juli wieder Bands unterschiedlichster Musikrichtungen im KulturCafé zusammen. Ihr gemeinsamer Nenner – neben dem Musikmachen – ist, dass einige Bandmitglieder an der Fakultät für Psychologie arbeiten. Die Musiker hatten letztes Jahr die Idee zu dem Festival, dass nun mit Unterstützung von boSKop seine Fortsetzung findet. In der Ankündigung heißt es: »Wieder mit dabei sind Die Cowboy-Boys sowie Fabian und das Stromorchester, die zusammen mit The Van Buren Boys auf der Bühne stehen werden. Diese „Jungs“ servieren einen gut gelaunten Ska-Punk-Cocktail und sorgen damit für hochprozentiges Entertainment. Die Cowboy-Boys entführen in die Welt von Country & Western mit „Geschichten von Pferden, Frauen und Gewalt“, spielen Johnny-Cash-Knaller und ausgewählte C&W-Klassiker. Fabian und das Stromorchester schenken ihrem Publikum Musik gewordene Poesie über die Dinge im Leben, die wirklich wichtig sind. Dieser „Strom-Rock“ mit deutschen Texten elektrisiert und begeistert mit schönsten Lieblingsliedern.«
„Die Veröffentlichungen sind unsachlich und grob wertend. Sie informieren die Öffentlichkeit nicht umfassend. Sie werden in ihrer Qualität und Ausrichtung weder dem Verfahrensstand noch Sachverhalt gerecht!“ Dies schreibt die Stadt Bochum in einer Pressemitteilung, die sie heute um 17.10 Uhr verschickte. Die Presseerklärung beginnt mit der Feststellung: „Über die möglichen Ergebnisse des Prüfungsberichtes des Landesrechnungshofes zum II Bauabschnitt der Westtangente zwischen Königsallee und Wasserstraße wurde in den Medien in den letzten Tagen berichtet. Scheinbar liegen Teile des Berichtes, der bisher der Stadt Bochum offiziell noch nicht zugesandt wurde, Redakteuren der Zeitungen vor. Diese haben Feststellungen des Prüfers publiziert. Weder dieser Bericht noch die abschließende Beurteilung und Bewertung der Bezirksregierung Arnsberg, die vom Landesrechnungshof geprüft worden ist, liegen bei der Stadt Bochum vor. Auch das für einen solchen Vorgang notwendige offizielle Anhörungsverfahren der Stadt Bochum wurde noch nicht durchgeführt.“ Schließlich wird angekündigt: „Gleichwohl bleiben im Raum offene Fragen, die eine schnelle und erschöpfende Beantwortung erfordern. Deshalb hat Frau Dr. Scholz sofort das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum eingeschaltet und mit einem Prüfungsauftrag versehen.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut. Wie berichtet sind die wesentlichen Auszüge des Prüfberichtes auf der Webseite der Ruhrbarone veröffentlicht.
In der Online-Ausgabe der WAZ schreibt heute Rolf Hartmann: „In Bochum fordert die CDU den Rücktritt von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD). Sie habe trotz Kenntnis des Finanzskandals um verschwundene Kassenbelege dem Rat seit Februar 2009 verschwiegen, dass der Stadt nach der Prüfung durch den Landesrechnungshof Rückforderungen drohen.“ Siehe Meldung: Die nächste Pleite. Die CDU kann sich in Wirklichkeit nicht so richtig beschweren. Das sozialdemokratische Regierungsmodell sieht in Bochum nämlich vor, dass die CDU mit einer DezernentInnen-Stelle in den Verwaltungsvorstand der Stadt eingebunden ist. Die Rechtsdezernentin ist CDU-Mitglied. Berechtigte Kritik kann z. B. die Soziale Liste üben. Sie schreibt, dass es für sie befremdlich und skandalös sei, dass aus der Verwaltung offensichtlich Unterlagen und Belege verschwinden konnten, für die noch eine Aufbewahrungspflicht besteht. Hier sei zu klären, ob Schlampigkeit, Absicht oder möglicherweise sogar Vorsatz vorliegt. Zu klären sei vor allem aber die Frage, ob und wann die Oberbürgermeisterin und der Verwaltungsvorstand über die Vorgänge und die finanziellen Rückforderungen informiert waren und wer die Verantwortung für das Verschwinden der Unterlagen und Belege trägt. mehr…
Heute hat der Wahlausschuss des Bochumer Stadtrates getagt und die Zulässigkeit von Kandidaturen zur Kommunalwahl am 30. August festgestellt. Hierzu treten in Bochum alle Parteien und Gruppierungen an, die auch jetzt schon im Rat vertreten sind: SPD, CDU, Grüne, Linkspartei, FDP, UWG und Soziale Liste. Zusätzlich kandidiert dieses Mal auch die NPD. Sie hat es allerdings in 12 der 33 Wahlbezirke nicht geschafft, Kandidatinnen aufzustellen. Ob die Nazis nur 21 KandidatInnen haben, die bereit sind, für sie zu kandidieren oder ob sie in den 12 Stimmbezirken keine 20 Unterstützungsunterschriften zusammen bekommen haben, ist unklar. Bei der letzten Kommunalwahl waren die Nazis nur zur Wahl der Bezirksvertretung in Wattenscheid angetreten. Am 30. August kandidieren sie außer in Wattenscheid auch in den Bezirken Mitte, Nord und Ost. In drei der 33 Wahlbezirke tritt die Gruppe „Bund Unabhängiger Demokraten“ an. Sie ist bisher mit einem Sitz im Ausschuss für Migration und Integration vertreten. mehr…
Die Bochumer Gruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) schreibt: »Gestern Nachmittag ist der Musiker Heinz Ratz die Ruhr entlang geschwommen. Gestartet ist er an der Alten Fähre in Bochum, ausgestiegen vor der Bootsgasse und Fischtreppe an der Ruhrbrücke gegenüber der Henrichshütte in Hattingen. (Da er durch eine Autopanne aufgehalten wurde, konnte er nicht wie geplant bereits in Witten ins Wasser.) Begleitet wurde er von einem Kanu mit Rettungsinsel und von Fahrradfahrern. Dabei wurden Schönheiten und Probleme der Ruhr deutlich. „Dieser Ruhrabschnitt gehört zu den schönsten Flussstrecken, die ich durchschwommen habe“ sagt Heinz Ratz im Vergleich insbesondere zu Rhein und Saar. Er weist aber auch auf die Gefahren hin: „Im Vergleich zu Isar und Inn, die Wildwassercharakter haben, ist die Ruhr zwar ein ruhiger Fluss. Aber auch sie besitzt Strudel und andere Gefahrenstellen, die ich als Schwimmer nicht erkenne. Daher bin ich auf meine Begleiter im Kanu angewiesen, die mich leiten können – und für den Notfall eine Rettungsinsel dabei haben.“ mehr…
Das Webportal „Ruhrbarone“ hat einen Auszug des Berichtes des Landesrechnungshofes ins Netz gestellt, in dem beanstandet wird, wie die Stadt Bochum mit Ausschreibungen und Landeszuschüssen im Zusammenhang mit dem Bau der Westtangente umgegangen ist. Siehe Meldung: Die nächste Pleite. Der Landesrechnungshof fordert in dem Bericht von der Landesregierung, „die erhaltenen Zuwendungen in voller Höhe zurückzufordern“. Es handelt sich hierbei um einen Betrag von ca. 30 Mio Euro. Der Rechnungshof fordert, hierfür auch Zinsen in Rechnung zu stellen. Bericht als PDF-Datei.
Am Samstag, den 18. Juli, erinnert Karl Becker von der Linken Liste an der TU Dortmund um 20 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 daran, dass vor 20 Jahren die chinesische Regierung am 4. Juni 1989 die Bewegung vom Platz des Himmlischen Friedens vom Militär blutig niederschlagen ließ. In der Ankündigung heißt es: „Bis heute ist dieser ‚Zwischenfall‘ in China tabuisiert. Westliche Medien thematisieren vor allem das Handeln der chinesischen Regierung, ihre Motive und internen Spaltungen. Die zerschlagene Bewegung wird oft nur als Anlass dieses Handelns und verkürzt als antikommunistische, studentische Demokratiebewegung wahrgenommen. Folgerichtig werden als Zeitzeugen nur die studentischen Wortführer der Bewegung herangezogen. In den Hintergrund tritt bei dieser Betrachtung, dass die unterdrückten Proteste Teil einer Bewegung waren, die AnhängerInnen aus allen Schichten der chinesischen Bevölkerung mobilisieren konnte – darunter auch die ArbeiterInnen, die das ‚chinesische Wirtschaftswunder‘ schufen und denen das Recht auf gewerkschaftliche Interessenvertretung weiterhin vorenthalten wird. Deshalb wollen wir zum traurigen Jubiläum auf diese Bewegung, ihre Stärke aber auch ihre Widersprüche zurückblicken.“
Die Regionalgruppe der Wendo-Trainerinnen im Ruhrgebiet hat ihre 
