In der Online-Ausgabe der WAZ schreibt heute Rolf Hartmann: „In Bochum fordert die CDU den Rücktritt von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD). Sie habe trotz Kenntnis des Finanzskandals um verschwundene Kassenbelege dem Rat seit Februar 2009 verschwiegen, dass der Stadt nach der Prüfung durch den Landesrechnungshof Rückforderungen drohen.“ Siehe Meldung: Die nächste Pleite. Die CDU kann sich in Wirklichkeit nicht so richtig beschweren. Das sozialdemokratische Regierungsmodell sieht in Bochum nämlich vor, dass die CDU mit einer DezernentInnen-Stelle in den Verwaltungsvorstand der Stadt eingebunden ist. Die Rechtsdezernentin ist CDU-Mitglied. Berechtigte Kritik kann z. B. die Soziale Liste üben. Sie schreibt, dass es für sie befremdlich und skandalös sei, dass aus der Verwaltung offensichtlich Unterlagen und Belege verschwinden konnten, für die noch eine Aufbewahrungspflicht besteht. Hier sei zu klären, ob Schlampigkeit, Absicht oder möglicherweise sogar Vorsatz vorliegt. Zu klären sei vor allem aber die Frage, ob und wann die Oberbürgermeisterin und der Verwaltungsvorstand über die Vorgänge und die finanziellen Rückforderungen informiert waren und wer die Verantwortung für das Verschwinden der Unterlagen und Belege trägt. mehr…
Heute hat der Wahlausschuss des Bochumer Stadtrates getagt und die Zulässigkeit von Kandidaturen zur Kommunalwahl am 30. August festgestellt. Hierzu treten in Bochum alle Parteien und Gruppierungen an, die auch jetzt schon im Rat vertreten sind: SPD, CDU, Grüne, Linkspartei, FDP, UWG und Soziale Liste. Zusätzlich kandidiert dieses Mal auch die NPD. Sie hat es allerdings in 12 der 33 Wahlbezirke nicht geschafft, Kandidatinnen aufzustellen. Ob die Nazis nur 21 KandidatInnen haben, die bereit sind, für sie zu kandidieren oder ob sie in den 12 Stimmbezirken keine 20 Unterstützungsunterschriften zusammen bekommen haben, ist unklar. Bei der letzten Kommunalwahl waren die Nazis nur zur Wahl der Bezirksvertretung in Wattenscheid angetreten. Am 30. August kandidieren sie außer in Wattenscheid auch in den Bezirken Mitte, Nord und Ost. In drei der 33 Wahlbezirke tritt die Gruppe „Bund Unabhängiger Demokraten“ an. Sie ist bisher mit einem Sitz im Ausschuss für Migration und Integration vertreten. mehr…
Die Bochumer Gruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) schreibt: »Gestern Nachmittag ist der Musiker Heinz Ratz die Ruhr entlang geschwommen. Gestartet ist er an der Alten Fähre in Bochum, ausgestiegen vor der Bootsgasse und Fischtreppe an der Ruhrbrücke gegenüber der Henrichshütte in Hattingen. (Da er durch eine Autopanne aufgehalten wurde, konnte er nicht wie geplant bereits in Witten ins Wasser.) Begleitet wurde er von einem Kanu mit Rettungsinsel und von Fahrradfahrern. Dabei wurden Schönheiten und Probleme der Ruhr deutlich. „Dieser Ruhrabschnitt gehört zu den schönsten Flussstrecken, die ich durchschwommen habe“ sagt Heinz Ratz im Vergleich insbesondere zu Rhein und Saar. Er weist aber auch auf die Gefahren hin: „Im Vergleich zu Isar und Inn, die Wildwassercharakter haben, ist die Ruhr zwar ein ruhiger Fluss. Aber auch sie besitzt Strudel und andere Gefahrenstellen, die ich als Schwimmer nicht erkenne. Daher bin ich auf meine Begleiter im Kanu angewiesen, die mich leiten können – und für den Notfall eine Rettungsinsel dabei haben.“ mehr…
Das Webportal „Ruhrbarone“ hat einen Auszug des Berichtes des Landesrechnungshofes ins Netz gestellt, in dem beanstandet wird, wie die Stadt Bochum mit Ausschreibungen und Landeszuschüssen im Zusammenhang mit dem Bau der Westtangente umgegangen ist. Siehe Meldung: Die nächste Pleite. Der Landesrechnungshof fordert in dem Bericht von der Landesregierung, „die erhaltenen Zuwendungen in voller Höhe zurückzufordern“. Es handelt sich hierbei um einen Betrag von ca. 30 Mio Euro. Der Rechnungshof fordert, hierfür auch Zinsen in Rechnung zu stellen. Bericht als PDF-Datei.
Am Samstag, den 18. Juli, erinnert Karl Becker von der Linken Liste an der TU Dortmund um 20 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 daran, dass vor 20 Jahren die chinesische Regierung am 4. Juni 1989 die Bewegung vom Platz des Himmlischen Friedens vom Militär blutig niederschlagen ließ. In der Ankündigung heißt es: „Bis heute ist dieser ‚Zwischenfall‘ in China tabuisiert. Westliche Medien thematisieren vor allem das Handeln der chinesischen Regierung, ihre Motive und internen Spaltungen. Die zerschlagene Bewegung wird oft nur als Anlass dieses Handelns und verkürzt als antikommunistische, studentische Demokratiebewegung wahrgenommen. Folgerichtig werden als Zeitzeugen nur die studentischen Wortführer der Bewegung herangezogen. In den Hintergrund tritt bei dieser Betrachtung, dass die unterdrückten Proteste Teil einer Bewegung waren, die AnhängerInnen aus allen Schichten der chinesischen Bevölkerung mobilisieren konnte – darunter auch die ArbeiterInnen, die das ‚chinesische Wirtschaftswunder‘ schufen und denen das Recht auf gewerkschaftliche Interessenvertretung weiterhin vorenthalten wird. Deshalb wollen wir zum traurigen Jubiläum auf diese Bewegung, ihre Stärke aber auch ihre Widersprüche zurückblicken.“
Donnerstag 16.07.09, 11:30 Uhr
Die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungen ist rückläufig
Immer mehr Erwerbstätige in Bochum müssen nach Berechnungen des DGB ihren Lebensunterhalt durch einen Mini-Job bestreiten. So arbeiteten im letzten Jahr (Stichtag 1.9.2008) 25.200 Menschen auf 400-Euro-Basis. Dies sind 20,11 % mehr als 2001. (Stichtag 1.9.2001, 21.000. Mini-Jobs). Rund 17% der Mini-Jobber (4.300 Personen) haben kein weiteres Einkommen und erhalten ergänzende Unterstützung durch Hartz-IV. Innerhalb eines Jahres hat sich diese Zahl um über 3 % erhöht. „Mittlerweile gibt es ganze Branchen, wie etwa der Handel oder das Gastgewerbe, die hauptsächlich auf solche geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse mit einem Verdienst bis 400 Euro im Monat setzen. Davon kann aber niemand leben.“, wertete Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark jüngst erhobenen Daten. „Entgelte sogar unter 5 Euro die Stunde sind keine Seltenheit. Besonders Frauen sind von Niedriglöhnen betroffen, da sie häufig in den Mini-Job-Branchen arbeiten.“ mehr…
Donnerstag 16.07.09, 08:30 Uhr
Soziale Liste: Bestand des Freibades in Höntrop ist stark gefährdet
Die Soziale Liste sieht den Bestand des Hallen-Freibades im Höntroper Südpark als stark gefährdet an und schreibt: »Dessen Sanierung ist zwar schon vor drei Jahren vom Sportausschuss und der Bezirksvertretung beschlossen worden, doch eine Finanzierungszusage gab es nicht. Die Anlage ist insgesamt „sanierungsbedürftig“ hieß es schon im Jahr 2006. Seitdem beginnt ein langsamer Verfall. Die Sauna ist schon seit Jahren dicht. Der marode Sprungturm musste jetzt geschlossen werden. Die Wasserbecken wurden notdürftig betriebsbereit gemacht. mehr…
Ziemlich Bildzeitungs-mäßig titelte heute die WAZ: „Bochum soll 35 Mio Euro plus Zinsen zurückzahlen„. Ganz offensichtlich hatte die CDU- Bezirksregierung in Arnsberg ins Wahlkampf-Sommerloch durchsickern lassen, dass der Landesrechnungshof Unregelmäßigkeiten in Bochum entdeckt hat. Beim Bau eines Abschnittes der Stadtautobahn waren vor 20 Jahren Ausschreibungen fragwürdig getätigt worden und vor allem waren Belege für die erhaltenen Subventionen verschwunden. Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch rief eiligst eine Pressekonferenz ein und stellte die Sicht der Stadtverwaltung dar: Es gibt noch keine Rückzahlungsforderung. Die Soziale Liste kritisierte in einer Pressemitteilung, „dass die Ratsmitglieder erst aus der Presse wichtige Vorgänge in der Stadtverwaltung erfahren.“ Die SPD-Ratsfraktion hat sich derweil auf ihrer Webseite (Abbildung oben) politisch verabschiedet und teilt symbolträchtig mit, dass sie baden gegangen ist.
Das Prüfungsgremium der Ruhr-Uni, das dafür zuständig ist, die Qualität der Lehr- und Studienorganisation an der Universität zu überprüfen, hat sich auf seiner gestrigen Sitzung erstmals dafür ausgesprochen, dass Studierende ihre Studiengebühren zurück erstattet bekommen. Was wie eine kleine Sensation klingt, betrifft jedoch vorerst nur einen sehr kleinen Teil der Studierenden. Die zukünftigen LateinlehrerInnen könnten damit die ersten sein, die ihre Campusmaut wegen Mängeln im Lehrbetrieb zurückgezahlt bekommen, wenn sie einen entsprechenden Antrag stellen. Das Rektorat wird sich auf seiner morgigen Sitzung mit der Empfehlung befassen. Das achtköpfige Prüfungsgremium ist mit vier Studierenden und VertreterInnen der HochschullehrerInnen, des Mittelbaus und von Verwaltung und Technik sowie einem „externen“ Vorsitzenden besetzt. Letzeres ist der ehemalige Dezernent und langjährige heimliche Chef der Uni Hans-Helmut Weigmann. Die Studierenden im Ausschuss haben einen ausführlichen Bericht zu dem Vorgang geschrieben: mehr…
Die aktuelle BSZ erinnert an die Attacke des Geschichtsprofessors Lucian Hölscher auf einen Studierenden im Rahmen des Bildungsstreiks und die Unfähigkeit der Uni dies adäquat aufzuarbeiten: Ein Schlag ins Gesicht der Studierenden. Zudem wird ein Stipendienbettelbrief des Rektorats kritisch hinterfragt: Ganze 85 der rund 30.000 eingeschriebenen RUB-Studierenden sollen vom Wintersemester 2009/10 an mit Almosen unterhalb des ALG-II-Regelsatzes abgespeist werden: Elite für Arme. Eine jugendlich frische Würdigung erfährt überraschenderweise der Vorschlag, den Film „American Beauty“ im Rahmen des Zentralabiturs als Pflichtfilm aufzunehmen. Außerdem in der bsz #794: Presse zwischen Youtube-Journalismus und Zensur, die geplante Beschneidung der Fachschaftsräte und natürlich der Dauerstreit über den versemmelten Bologna Prozess. Die Kolumne besticht durch Lesefreude und begibt sich in die Untiefen deutscher Spießigkeit: Missgunst wird hier zum Prinzip erhoben… Last but not least: Mit Blondie’s hat Bochum nun seinen ersten Bio-Fast-Food-Laden!
Die linke parteiunabhängige Gruppe bei Opel „Gegenwehr ohne Grenzen“ (GoG) hat ein neues Info veröffentlicht und auf den Seiten von labournet veröffentlicht. Themen sind: Arbeitsgericht läßt Opel’s Rechtsbruch tatenlos zu!; Rettet uns der Staat?; Forster-Versprechungen…; Durch Aktienfonds zur Kontrolle des Unternehmens durch die Belegschaft?; 8 Thesen zur Lage des Systems. Von der Ver.di – Jugend; Verzicht und Arbeitsplatzvernichtung nicht mit uns! Das GoG-Info Nr. 58 als PDF-Datei.
Mittwoch 15.07.09, 07:00 Uhr
Die Bochumer Staatsanwaltschaft ist die Bochumer Staatsanwaltschaft
Der Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de im Tortenprozess ist überraschenderweise noch nicht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess selber Freispruch beantragt und der Richter hatte auch auf Freispruch entschieden. Trotzdem legte die Staatsanwaltschaft jetzt Rechtsmittel gegen das Urteil ein. Das kann ganz vieles bedeuten: Am wahrscheinlichsten ist, dass die Staatsanwaltschaft einfach verbittert ist, wie deutlich Richter Dr. Deutscher und Anwältin Anne Mayer im Prozess die Staatsanwaltschaft darauf aufmerksam gemacht haben, was sie bei der Formulierung der Anklageschrift vergessen haben: Die einschlägigen höchstrichterlichen Urteile zu lesen. Der Einspruch der Staatsanwaltschaft soll vielleicht der Versuch sein, den Freispruch als umstritten darzustellen. Vielleicht kennt die Staatsanwaltschaft den Freigesprochenen immer noch nicht richtig und hofft, ihn einschüchtern zu können. Es kann aber auch sein, dass nur eine Fristverlängerung erwirkt wurde. Genau so gut kann es Meinungsverschiedenheiten in der Staatsanwaltschaft geben. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft im Prozess war schließlich nicht aus der Abteilung „politische Straftaten“ der Bochumer Staatsanwaltschaft, die die Anklage formuliert hat. Ihn hat die Darstellung des Richters einfach überzeugt, dass die Anklage rechtlich nicht fundiert ist. Die ziemlich verbiesterte Politabteilung der Staatsanwaltschaft will aber nichts unversucht lassen, um bo-alternativ.de zu kriminalisieren. Wenn die Staatsanwaltschaft ernsthaft Berufung oder Revision gegen den Freispruch einlegt, wird an dieser Stelle darüber zu lesen sein.
In ungewöhnlich kurzer Zeit liegt das schriftliche Urteil vor, das den Freispruch im Tortenprozess am 2. Juli gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de begründet. Richter Dr. Deutscher verweist dabei auf einen eigenen Text. Er hat sich offenbar intensiver mit dem Thema beschäftigt. Das Urteil im Wortlaut.
Die Soziale Liste Bochum bekräftigt in einer Pressemitteilung „ihre Solidarität mit der Opel-Belegschaft“ und schreibt: „Kampfaktionen, wie jetzt gegen die Nichtauszahlung des Urlaubsgeldes sind ein Beitrag dazu, die Interessen der Belegschaft öffentlich und deutlich zu machen. Vor allem darf Opel nicht an einen Großkonzern verscherbelt werden, der Steuergelder kassiert und mit diesem Geld tausende Arbeitsplätze abbaut und Werke schließt. mehr…
Die Medizinische Flüchtlingshilfe lädt am 20. Juli um 19 Uhr im Rahmen ihres Themen-Forums zu einer Informationsveranstaltung über die aktuelle Menschenrechtssituation im Osten der Demokratischen Republik Kongo in die Engelsburger Straße 168 ein. Bianca Schmolze, Koordinatorin der weltweiten Kampagne „Gerechtigkeit heilt“, wird über den seit Jahren in der östlichen Region Kivu stattfindenden Krieg berichten. Dabei wird vor allem die Rolle der FDLR beleuchtet, Nachfolgeorganisation der für den Völkermord an Ruandas Tutsi verantwortlichen und danach in den Kongo geflohenen Hutu-Milizen, die die Verantwortung für systematische Verbrechen gegen die Menschheit trägt und heute wieder wichtige Gebiete in Kivu kontrolliert.
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil am 2. Juli die Pauschalierung von Heizkosten für Hartz IV-Empfängerinnen für unzulässig erklärt. Astrid Platzmann hatte daraufhin in einer Pressemitteilung der Grünen Ratsfraktion erklärt: „Ich begrüße das Urteil des Bundessozialgerichts ausdrücklich. Hier in Bochum werden bereits seit mehr als einem Jahr grundsätzlich die tatsächlichen Heizkosten übernommen.“ Dazu erklärt Norbert Hermann für die Unabhängige Sozialberatung: „Immer noch wird den Betroffenen die Nachzahlung der jahrelang widerrechtlich gekürzten Heizkosten vorenthalten. Von unserer Seite wird seit mehr als zwei Jahren gefordert, dass die Verantwortlichen in der ARGE und im Rat/Sozialausschuss sich bei den Betroffenen entschuldigen und zügig die Nachzahlung der jahrelang widerrechtlich gekürzten Heizkosten veranlassen. Die ARGE Bochum hat noch im August 2007 ihre widerrechtliche Praxis bejubelt (Pressemitteilung der ARGE vom 13.08.07), die die Landessozialgerichte bereits durchgängig für rechtswidrig erklärt hatte. Auch der Sozialausschuss hielt sich noch fast ein halbes Jahr bedeckt. Erst durch ständiges Mahnen verschiedener Interessenvertretungen und rauhere Töne von unserer Seite (Pressemitteilung vom 24.01.08) sahen sich die Herrschaften gezwungen, ihre Praxis der Rechtslage anzupassen. Die Heizkostenrichtlinie der Stadt Bochum ist allerdings immer noch nicht überarbeitet. Wir fordern nun zum wiederholten Male, dass den Betroffenen die rechtswidrig vorenthaltenen Heizkostenanteile umgehend nachgezahlt werden. Wir raten allen möglicherweise Betroffenen, eine Beratungsstelle oder eine sachkundige Anwaltskanzlei aufzusuchen und einen entsprechenden Überprüfungsantrag zu stellen. Unrechtmäßig vorenthaltene Leistungen müssen bis zu vier ganzen Kalenderjahren rückwirkend gezahlt werden.“
Am Mittwoch, den 15.Juli, spielt um 20.00 Uhr auf Einladung von Radio El Zapote No Means No im Bahnhof Langendreer. In der Ankündigung heißt es: „Es gibt Bands, die über Zweifel erhaben scheinen: Shellack, Butthole Surfers und No Means No. Insbesondere letztere, weil sie 2009 ihr 30-jähriges Bühnenjubiläum feiern und sich nie dem Diktat der Musikindustrie unterworfen und den Weg der Kommerzialisierung beschritten haben. Die nun schon älteren, aber scheinbar ewig jungen Musiker von No Means No, ein Trio aus Vancouver/British-Columbia, veröffentlichen daher ihre musikalische Produkte bei Alternativ Tentacles, legen los wie die Feuerwehr und gelten zudem im globalen Rockzirkus als Philosophen im Jestergewand: Spieglein, Spieglein an der Wand: ein Blick hinein lohnt sich… No Means No ist Kult & Legende, aber lebendig und wie : John drums und Rob bass Wright sowie Tom guitar Holliston. Das reicht völlig aus. Musik wie ein Tornado. Manche nennen es Jazz-Core, andere rhythmischen HC. Für NMN hat diese Einordnung keinen wichtigen Stellenwert, ihre Schubladen bleiben geschlossen. Wir wünschen diesen netten und intelligenten Menschen mindestens weitere 25 Jahre Musikgeschichte und freuen uns sehr!“
Am Donnerstag, den 16. Juli, lädt der AStA der Ruhr-Uni um 18.30 Uhr im HZO 80 zu einem Vortrag von Christoph Hesse zum Film „Shoa“ von Claude Lanzmann (mit Filmausschnitten). In der Ankündigung heißt es: „»Ja, das ist das Platz«, erinnert sich Simon Srebnik, Überlebender des Vernichtungslagers Chelmno, als er zusammen mit Claude Lanzmann an den Ort des Geschehens zurückkehrt, an dessen Stelle inzwischen nur mehr eine recht beschauliche grüne Wiese zu sehen ist; »das kann man nicht erzählen.« Mit seinem zwischen 1974 und 1985 entstandenen, über neun Stunden dauernden Film Shoah unternahm Lanzmann den Versuch, es doch zu erzählen, es von den Überlebenden erzählen, zeigen, darstellen zu lassen, um dem Zuschauer eine Vorstellung des Unvorstellbaren zu geben, das mit Begriffen wie Shoah oder Holocaust allenfalls benannt werden kann. Auf Archivmaterial, wie es sonst durch jede historische Dokumentation des Nationalsozialismus geistert, hat er dabei vollständig verzichtet. mehr…
Samstag 11.07.09, 11:11 Uhr
Godfather der Bochumer Politszene begeht heute seinen Geburtstag
Mit ihrem Jahresbericht 2008, der soeben erschienen ist, informiert die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum über neue Entwicklungen ihrer Arbeit, nun als international anerkanntes Therapiezentrum für Überlebende von Folter und Krieg, über die neu gegründete Arbeitsgemeinschaft Soziales und weitere Projekte. Ergänzt werden diese Berichte und Interviews durch einen Beitrag über das „Istanbul Protokoll“ zur umfassenden Erfassung von Folterfolgen und einen Artikel über eine Entscheidung des „Hohen Gerichts“ in Südafrika, die Amnestiepolitik der südafrikanischen Anklagebehörde für verfassungswidrig zu erklären. Der Bericht als PDF-Datei. (6,5 MB)
Das Arbeitsgericht Bochum hat eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für sich beschlossen. Es wies die Klage des Opelbetriebsrates gegen die Weigerung von Opel, das den Beschäftigten zustehende Urlaubsgeld zu zahlen, ab. Der Betriebsrat habe in diesem Fall kein Vetretungsrecht. JedeR Betroffene müsse individuell klagen. Die IG-Metall hat angekündigt, dass sie „ihre Mitglieder bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche selbstverständlich unterstützen“ wird.
Was mit Bundestags- und Europaabgeordneten schon länger läuft, gibt es jetzt auch für die KandidatInnen der Ende August stattfindenden OberbürgermeisterInnen-Wahl: www.abgeordnetenwatch.de. Hier können Günter Gleising, Lothar Gräfingholt, Jens Lücking und Ottilie Scholz von BürgerInnen öffentlicht befragt werden. Im Bundestag und im EP haben die Abgeordneten bisher weit mehr als die Hälfte der Fragen beantwortet. Die erste Frage in Bochum ging an die Amtsinhaberin Ottilie Scholz. Manfred Jakubat fragt: „Ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob es noch etwas wird mit dem Sozialticket für Hartz 4 Empfänger in Bochum?…“ Zum Bochumer Portal von abgeordnetenwatch.de.
Donnerstag 09.07.09, 15:00 Uhr
IG-Metall und Opel-Betriebsrat bestehen auf Urlaubsgeldzahlung
Der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opelwerke Rainer Einenkel hat heute ein Belegschaftsinfo zum Thema Urlaubsgeld veröffentlicht. Darin heißt es: „Die Opel-Geschäftsleitung hat angekündigt bzw. bereits teilweise angewiesen, den Beschäftigten die Auszahlung des Urlaubsgeldes und die vereinbarte Abschlagszahlung auf das Urlaubsgeld zu verweigern bzw. nachträglich wieder einzuziehen. Diese Verweigerung trifft nicht nur die Beschäftigten bei Opel und Powertrain sondern gleichermaßen die Beschäftigten in den Partnerbetrieben SCB, AFG und RAG-Bildung-Opel. Die IG Metall-NRW und der Opel-Betriebsrat werden selbstverständlich die Beschäftigten bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche notfalls auch juristisch unterstützen. Aus anderen Standorten wird behauptet, mit unserer Klage wäre die Staatshilfe für Opel gefährdet. Angeblich sollen Betriebsratsvertreter aus anderen Standorten „gereizt“ auf das Vorgehen von mir und der IG Metall NRW reagiert haben. Zur Sache einige Antworten zu diesem Thema.“ Das Flugblatt als PDF-Datei.
Der DGB Ruhr Mark schreibt: »In Bochum werden ca. 610 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze durch Ein-Euro-Jobs verdrängt, wenn man das Ergebnis einer Studie der Bundesanstalt für Arbeit auf Bochum überträgt. Nicole Waschulewski, DGB: „Ein-Euro-Jobs haben als Arbeitsmarktpolitisches Instrument nicht ansatzweise dazu geführt, Menschen wieder in den regulären Arbeitsmarkt zu führen. Die Arbeitsagenturen sollten daher vermehrt andere Instrumente z. B. Weiterbildung einsetzen, anstatt durch Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze zu vernichten. Wir fordern eine Prüfung aller Maßnahmen auf Verdrängungseffekte, Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse durch den Sozialpartnerausschuss, der mit einem Vetorecht ausgestattet sein müsste.“ mehr…
Sieben Wochen vor der Kommunalwahl ist auf den Webseiten von SPD, CDU und FDP noch kein Kommunalwahlprogramm zu finden. Auch auf Nachfrage werden WählerInnen vertröstet. Die UWG Wattenscheid hat immerhin mehr als 50 knappe Forderungen veröffentlicht, die meistens nur aus einem Satz bestehen. Sie nennt diese Sammlung „UWG-Wahlprogramm 2009 -2014„. Die Soziale Liste hat „16 Bausteine für eine sozialere Stadt“ beschlossen und erläutert darin ihre zentralen Forderungen. Sehr umfangreiche Kommunalwahlprogramme (mehr als 60 Seiten) legen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vor. Wenn eine Partei wie die Grünen, die seit 10 Jahren eine Koalition mit der SPD bildet, ihrem Programm den Titel gibt „Zeit für Veränderung„, dann ist das schon überraschend. Das fordert gewöhnlich die Opposition. Ganz offensichtlich ist den Grünen auch klar, dass mit einer derartig schwachen SPD keine Mehrheit im Rat zu erreichen ist. Sie schreiben in ihrem Programm: „Grundsätzlich halten wir eine Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien für möglich, wobei wir die Partei ‚Die Linke‘ ausdrücklich einschließen.“ Die Linke nimmt in ihrem Wahlprogramm dieses Angebot auf und schreibt ganz realpolitisch: „Allerdings sind auch uns Grenzen für eine andere Politik gesetzt. Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich auf Grund der Steuerentlastungen für die Unternehmen und Vermögenden in den letzten Jahren erheblich verschlechtert.“ Das Programm Der Linken“Links wirkt“ zeigt detailliert auf, wie eine andere kommunalpolitische Perspektive aussehen könnte und schreibt, dass sie zur Umsetzung auf den „notwendigen außerparlamentarischen Druck“ setzt.
Am Sonntag, den 12. Juli, findet um 11.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Matinee mit Ruth Weiss statt. Sie liest aus ihrem neuen Buch „Memory’s Tagebuch“. In der Ankündigung heißt es: „Die Vergangenheit der afrikanischen Lehrerin Memory ist bewegt: 1972 als Kind eines Weißen und einer Schwarzen im südlichen Afrika geboren und aufgrund ihrer Hellhäutigkeit ausgegrenzt, lernt sie als Teenager einen ehemaligen General der Befreiungskriege kennen, der sie aufnimmt, ihr eine Schulbildung ermöglicht und sie schließlich heiraten möchte. Doch zu einer Hochzeit kommt es nicht. Was ist schön? Was ist fremd? Wie wichtig ist Tradition? Fragen, die Memory sich zu ihren Wurzeln stellt. In dieser „Geschichte aus Simbabwe“ enthüllt der Text Schicht für Schicht Politisches und Privates, packend und anrührend werden Vergangenheit und Gegenwart miteinander verknüpft, bis beides aufeinander trifft. mehr…
Am Freitag, den 10.7., 18.30 Uhr zeigt der Bahnhof Langendreer im Kino Endstation den Film „Hölle im Berg oder der Mythos um Werner von Braun“ von Peter Kleinert (D 1994, 29 Min). Dazu schreibt Dagmar Wolf: »Tatsächlich war ich sehr geschockt, als ich vom Plakat „W.E.R.N.H.E.R.“ der RUB Fachschaft Physik, erfuhr.nMit einem siegesgewiss strahlenden von Braun, die V2-Rakete in der Hand haltend, sollte für einen Wettbewerb unter Physik StudentInnen geworben werden. Schon schlimm genug. Schlimmer: Von Braun wurde die berühmte Zunge Einsteins ins Gesicht retuschiert. Am schlimmsten aber: Auch nachdem sie Hinweise über die Kriegsverbrechen v. Brauns erhalten hatten, wollten die Studenten nicht vom „Schirmherrn“ ihres Wettbewerbs lassen. Haben sie auch nicht. Die Geschichte offenbarte leider ein unvorstellbares Maß an Unwissenheit bei „unseren zukünftigen Eliten“. Wir wollen nicht verallgemeinern, aber wir wollen auch nicht tatenlos zusehen! Um niemanden vom Besuch auszuschließen erheben wir keinen Eintritt! Nach dem Film steht Dr. Frank Paris, Naturwissenschaftler an der RUB, zum Gespräch zur Vefügung. «
Die Soziale Liste im Rat schreibt: „Es wird keine Schießübungen für Kinder im Rahmen des Bochumer Ferienpasses geben. Jugendamt und Schützenvereine einigten sich jetzt die beiden Angeboten zu stoppen. Die Forderung die Ferienpass-Angebote für Kinder ab 10 Jahren für Sport- und Übungsschießen zu stoppen, hatte vehement die Ratsfrau der Sozialen Liste Bochum, Nuray Boraz, erhoben. Nach einem großen Medienecho und den überwiegend kritischen Reaktion bei den Bochumer Ratsparteien (Ausnahme SPD) sah sich jetzt offensichtlich die Stadt Bochum zum Handeln gezwungen. Die Soziale Liste ist über diese Entwicklung sehr erfreut. Schießen für Kinder hat nichts im Ferienpass zu suchen.“
In der aktuellen bsz wird über ein weiteres Beispiel an der Ruhr-Uni berichtet, wie weiterhin versucht wird, die anscheinend im Überfluss vorhandenen Gelder aus Studiengebühren irgendwie rauszuhauen, anstatt sie zu senken: Nach Informationen der bsz schlägt das Akademische Förderungswerk vor, Studierenden den Kauf privater Notebooks mit bis zu 576 Euro zu bezuschussen. Der Freispruch des verantwortlichen bo-alternativ-Redakteurs im Tortenprozess ist das zweite Titelthema der bsz. Ein ganz besonderes Interview über Lachen und Freiheit führte die bsz mit Natalino Giovanni Huesca, besser bekannt als der berühmte Clown Fumagalli, der zurzeit in Essen gastiert. Außerdem wird in der aktuellen Ausgabe statt des üblichen Feuilletons den LeserInnen einmal reinster Gonzo-Journalismus geboten: Ein Reise- und Konsumbericht aus der ältesten Stadt Deutschlands. In der Kolumne muss sich Horatius Kloppenstock mit den Fauxpas seiner Mutter rumärgern. Weitere Themen: Der Polizeieinsatz auf dem Chaos-Festival unter der Kemnader Brücke, die Ausstellung einer RUB-Absolventin in Gera und Fördermöglichkeiten für den Auslandsaufenthalt im Studium.
Die Landesjugendvertretung (LJV) der ev. Kirche in Westfalen schreibt, dass in den Sommerferien ein neues Modell zur Entscheidungsfindung und Politik-Beratung ausschließlich für Jugendliche erprobt wird. Weiter heißt es: „Per Zufalls-Los werden dafür 25 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren in Bochum ausgewählt. Die Adressdaten wurden mit einem speziellen Computerprogramm vom Einwohnermeldeamt Bochum zur Verfügung gestellt.“ Ob ein Ratsmitglied nun eine Anfrage stellt, ob das wirklich stimmt und welche Daten das Einwohnermeldeamt sonst noch an private Vereine weiter gibt?
Am Freitag, 10.7., berichtet Kathrin Zeiske um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 über die dramatische Situation zentralamerikanischer MigrantInnen im Transitland Mexiko. Der Titel des Vortrags „Al otro lado“ (Auf die andere Seite) hat nicht nur in Mexiko, sondern im gesamten zentralamerikanischen Raum die Bedeutung, in die USA zu gehen. Auf die andere Seite, wo noch Geld zu verdienen ist, um den Kindern Nahrung und Ausbildung zu garantieren, um nicht das ganze Leben lang unterhalb der Armutsgrenze zu vegetieren, sondern ein kleines Startkapital für einen Familienbetrieb zu erarbeiten. Kathrin Zeiske berichtet über die Situation von MigrantInnen aus Zentralamerika an der Südgrenze Mexikos und von ihrer Arbeit in der Herberge Buen Pastor. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Anfang September findet in Bochum erneut die Berufbildungsmesse „was geht“ im Bochumer RuhrCongress statt. Im letzten Jahr hatte hier die Bundeswehr mit einem großen Stand für den Beruf der Soldatin / des Soldaten geworben. Diesen Auftritt hatte Die Linke in Bochum scharf kritisiert. In der derzeitig schwierigen Ausbildungsplatzsituation den jungen Menschen „spannende“ Berufsperspektiven bei der Bundeswehr anzupreisen, hält Die Linke für zynisch, zumal auf der Messe der Eventcharakter, aber nicht die Risiken und Nebenwirkungen dargestellt wurden. Im Jugendhilfeausschuss hat Ernst Lange für Die Linke nachgefragt, ob die Bundeswehr in diesem Jahr wieder vertreten ist. Das ist leider der Fall. Weiter hat er gefragt, ob wiederum der Eventcharakter im Mittelpunkt der Informationsarbeit der Bundeswehr steht und ob sich die Verwaltung in der Lage sieht, ein Begleitmaterial zu erstellen, in dem auch bundeswehrkritische Positionen zum Ausdruck gebracht werden. Die beiden letzten Fragen konnte Jugendamtsleiter Dolf Mehring nicht direkt beantworten. Es wurde eine schriftliche Mitteilung vor(!) Beginn der Messe zugesagt. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Die Forderung der Sozialen Liste Bochum, im Rahmen des Bochumer Ferienpasses, Angebote für Kinder ab 10 Jahren für Sport- und Übungsschießen zu stoppen, hat in den Medien und bei den Bochumer Parteien ein starkes Echo gefunden. Empört ist die Soziale Liste über die Äußerungen des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Hermann Päuser (SPD), der keine Probleme mit dem Angebot hat und besonders hervorhebt: „Wir wissen, dass Kinder das interessiert.“ Demgegenüber äußern die Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne und UWG Wattenscheid Kritik und Unverständnis über die (kostenlosen) Angebote der beiden Schützenvereine. Der Fraktionsvorsitzende der UWG, K.P. Hülder äußert: „Die Distanz die insbesondere Kinder und Jugendliche zu Waffen haben müssen wird durch die Angebote aufgehoben.“ Die Soziale Liste ruft Initiativen, Verbände und Parteien zum Protest auf und erneuert die Forderung, die Angebote zum Schießtraining unverzüglich zu stoppen.«
Montag 06.07.09, 17:00 Uhr
Gleisbauarbeiten vom 17. - 27. Juli zwischen Dortmund und Essen
Fernzüge werden in der Zeit von 17. – 27. Juli nicht in Bochum halten. Zwischen Essen und Dortmund werden Gleise und Weichen erneuert. Näheres. Ein Teil des Nahverkehrs wird über die S-Bahn-Gleise umgeleitet und hält nicht in Wattenscheid. Nähere Infos gibt es zu den einzelnen Strecken unter http://bauarbeiten.bahn.de/. Die Bauarbeiten finden in der Reiseauskunft auf der Webseite der Bahn bisher keine Berücksichtigung. Wer sich hier eine Zugverbindung anzeigen lässt, erfährt nichts von den Ausfällen und wird falsch informiert. Deutlich besser ist da die Fahrplanauskunft des VRR. Hier wird auf die Baustellen und Umleitungen hingewiesen.
Am Dienstag, 7. Juli um 19:30 Uhr zeigt das Anti-Atom-Plenum im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 den Film „Uranium – Is it a country? Eine Spurensuche nach der Herkunft von Atomstrom“. Der Film ist für die NutzerInnen von Atomkraft in Europa gemacht, die häufig nicht wissen, welche Risiken der Uranabbau mit sich bringt. Australien hat die weltweit größten Uranvorkommen und dient als Beispiel dafür, woher das Uran kommt, wo es hingeht und was davon übrig bleibt. Dieser Film will sich in die aktuelle Debatte um einen klimafreundlichen Energiemix einmischen. Die Atomkraft wird in diesem Zusammenhang derzeit in vielen Industrie- und Schwellenländern als Lösung gesehen. Die Atomindustrie versucht die Laufzeiten der AKW in Deutschland zu verlängern. Gleichzeitig betreiben RWE und EON Pläne, neue Atomreaktoren in europäischen Nachbarländern zu bauen. Tatsächlich haben Atomkraftwerke bei der direkten Energieerzeugung einen CO²-Ausstoß, der gegen Null tendiert. Allerdings berücksichtigt diese Rechnung nicht die globale CO²-Bilanz sowie andere Risiken und Umweltschäden der Atomwirtschaft. Der Film stellt diese globale Verkettung von Zusammenhängen am Beispiel des Uranabbaus in Australien dar. Der Film wurde von der Initiative “Strahlendes Klima†mit Unterstützung von der BUNDjugend und Friends of the Earth Melbourne produziert. Mehr Infos.
