Archiv für den Monat: Juli 2009


Montag 27.07.09, 12:00 Uhr
Energiekonzerne beweisen:

Es geht auch ohne Atomkraft

Das Bochumer Anti-Atomplenum freut sich über die Abschaltung der Atomkraftwerke Lingen und Philippsburg am Wochenende und erklärt: „Damit beweisen die AKW-BetreiberInnen, dass es reibungslos auch ohne Atomkraft geht. Mit dem störungsbedingten Abschalten von Lingen und Philippsburg 2 sind jetzt acht der 17 deutschen Atommeiler vom Netz. Wäre eine sichere Stromversorgung wirklich auf die störanfällige Atomtechnik angewiesen, dann sähe es jetzt schlecht aus. Doch glücklicherweise geht es längst ohne Atomstrom. Deshalb ist es unverantwortlich, die Gefahren dieser Technik weiter in Kauf zu nehmen, nur damit die großen Stromkonzerne Milliardengewinne machen können. Wenn es in diesem Tempo mit den Störfällen weitergeht, sind bis zur Bundestagswahl sämtliche Atomkraftwerke abgeschaltet.“


Montag 27.07.09, 09:00 Uhr

Hausdurchsuchungen in Bochum

Indymedia berichtet: „Am Freitag, den 24.07.2009 gegen 6 Uhr morgens verschafften sich Beamte der Bochumer Polizei per Durchsuchungsbefehl Zutritt zu zwei Wohnungen und beschlagnahmten alle zum Zeitpunkt vorhandenen Datenträger (selbst solche von Personen, die nur zufällig anwesend waren und sonst nicht zu den BewohnerInnen der betroffenen Haushalte zählen). Als Begründung für diese polizeiliche Aktion gaben die Staatsanwaltschaft bzw. die Polizei an, dass die von der Durchsuchung/Beschlagnahme betroffenen BochumerInnen in Zusammenhang mit einer Aktion in Mittenwald stünden, wo im April diesen Jahres ein Denkmal rosa eingefärbt wurde.“ Indymediabericht vom 27.4.: Pink in Mittenwald. Das Foto ist dem Polizeibericht entnommen. Der für die Hausdurchsuchung verantwortliche Staatsschutz in Weilheim wollte sich zu dem „laufenden Verfahren“ nicht äußern.


Montag 27.07.09, 08:00 Uhr

Kaputte Scheiben an der Uni

Eine „Autonome Fachschafts Initiative“ hat in einem Schreiben an Rektor und Senat begründet, warum „die Univerwaltung in der Nacht zu Freitag ein paar Fensterscheiben einbüßen“ musste: „Dies war nicht etwa ein Zufall sondern Ausdruck unserer Wut über das arrogante Auftreten des Senats der RUB gegenüber der Studierendenschaft.“ Nach Einschätzung eines Uni-Beschäftigten gegenüber der Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 2.000 Euro.


Montag 27.07.09, 08:00 Uhr

Rechte Randale im Bus

Die Bochumer Polizei berichtet: „Am Samstagabend, gegen 23.20 Uhr, wurden Polizeibeamte zur Querenburger Straße gerufen, wo ein Bus der Linie 349 wartete. In dem Fahrzeug befand sich neben anderen Fahrgästen, auch eine siebenköpfige Personengruppe. Nachdem ein Zeuge gehört hatte, wie aus der Gruppe heraus zweimal rechte Parolen gebrüllt worden waren, stellte dieser die männlichen Tatverdächtigen zur Rede. Es entwickelte sich ein Streitgespräch, das schließlich die Benachrichtigung der Polizei erforderlich machte. Die Polizisten erstatteten gegen die sieben Bochumer im Alter zwischen 18 und 19 Jahre eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Da sich der Busfahrer weigerte, die Gruppe weiter zu befördern, mussten die jungen Männer ihren Weg zu Fuß fortsetzen.“


"Autonome Fachschafts Initiative" zu kaputten Scheiben und Studiengebühren:
Montag 27.07.09, 08:00 Uhr

Brief an Rektor und Senat der RUB

„Sie sagen Steine sind keine Argumente und schlagen mit Knüppeln, bomben und baggern, vergiften mit Chemie, verseuchen mit Atom, Töten in Gefängnissen. Sie haben recht, Steine sind keine Argumente. Steine sind erst zögernde Versuche uns zu artikulieren, in der einzigen Sprache die sie verstehen.“

Sehr geehrter Rektor Weiler, Sehr geehrte Damen und Herren Senatsmitglieder,

Wie sie vielleicht festgestellt haben, hat die Univerwaltung in der Nacht zu Freitag ein paar Fensterscheiben einbüßen müssen. Dies war nicht etwa ein Zufall sondern Ausdruck unserer Wut über das arrogante Auftreten des Senats der RUB gegenüber der Studierendenschaft. In einer Pressemitteilung feiern sie sich selbst damit ab, einige „neue Befreiungsgründe“ geschaffen zu haben. Verschwiegen wird dabei nicht nur, daß diese schon vor Monaten beschlossen worden waren, sondern auch welche massiven Einschnitte in die Autonomie der Fachschaften am Donnerstag vom Senat durchgesetzt wurden.
Mit der Begrenzung der Fachschaftsräte bzw. deren Möglichkeit, ihre Mitglieder von Studiengebühren zu befreien, haben sie wieder einmal bewiesen, dass die Studierenden für sie nichts weiter als eine Geldquelle sind. Daß mit dieser Maßnahme viele engagierte Menschen in die soziale Unsicherheit getrieben werden und/oder ihr Studium abbrechen müssen scheint für sie nicht weiter interessant. Dieses asoziale Verhalten kotzt uns an und wir haben verhältnismäßig darauf reagiert.

An der RUB kann und wird es keinen sozialen Frieden mit Studiengebühren geben.

Autonome Fachschafts Initiative


Sonntag 26.07.09, 19:00 Uhr

Aktive Erwerbslose treffen sich

Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. Juli, ab 18.00 Uhr. Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt geht es diesmal um die Unterstützung der Aktion „Zahltag“ der befreundeten Initiative tacheles am 3. August vor der Wuppertaler ARGE. Fahrtkosten werden gesponsert.
Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit.
Weitere Treffen finden regelmäßig statt am jedem vierten Dienstag eines jeden Monats.


Sonntag 26.07.09, 18:00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung zum „Schulstarterpaket\":

100 Euro nicht nur für Hartz IV-Kinder

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Nicht nur Schüler und Schülerinnen, deren Eltern von Hartz IV abhängig sind, erhalten ab sofort jedes Jahr zum 1. August einen Schulmittelzuschuss in Höhe von 100 Euro. Auch Kinder mit ähnlich geringen finanziellen Möglichkeiten, deren Eltern Sozialhilfe beziehen oder die mit Hilfe von „Kinderzuschlag“ und ggf. auch Wohngeld aus der Hartz IV-Statistik herausgedrängt sind, erhalten diesen Zuschuss. Fehlt das Geld Anfang August auf dem Konto, so ist bei der ARGE, dem Sozialamt oder der Kindergeldkasse nachzufragen. mehr…


Sonntag 26.07.09, 13:25 Uhr
Sonntag, 26.07., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum (98.5 Radio Bochum):

Genitalverstümmelung an Frauen in Mali

Am Sonntag, den 26. Juli, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung:  “Am 18. Juni fand in Bochum im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema Genitalverstümmelung an Frauen in Mali statt. Diese Art der Beschneidung der weiblichen Genitalien ist eine kulturell verankerte Praktik, die in Afrika noch in einigen Ländern (u.a. in Mali) angewendet wird. Die Eingriffe werden ohne medizinische Gründe ausgeübt, sind meist mit starken Schmerzen verbunden und können schwere körperliche und psychische Schäden verursachen. Aufgrund dieser weitreichenden Folgen für Leib und Leben der betroffenen Mädchen und Frauen steht die Praxis seit längerem weltweit in der Kritik von Menschen- und Frauenrechtsorganisationen. Gabriele Riedl, die als Entwicklungshelferin drei Jahre lang in Mali gearbeitet hat, berichtet in ihrem Vortag darüber, wie malische Organisationen heute daran arbeiten, diese Praxis abzuschaffen. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus ihrem Vortrag als auch ein Interview, dass wir im Anschluss an den Vortrag mit ihr führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.


Freitag 24.07.09, 14:00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe ruft zu Protesten gegen das iranische Regime auf

Iran: Globaler Aktionstag

Am 25. Juli finden weltweit Aktionen statt, um Solidarität mit der Bevölkerung im Iran zu bekunden. In über 60 Städten von Amsterdam über Ouagadougou bis Lahore sind Demonstrationen, Lichterketten oder Konzerte angekündigt. In Washington wird der berühmte iranische Sänger Dariush auftreten, in Bischkek, Kirgisien eine Demonstration in der Nähe der iranischen Botschaft stattfinden. In Nordrhein-Westfalen sind Solidaritätskundgebungen in Dortmund, Düsseldorf und Köln geplant. Auch die Medizinische Flüchtlingshilfe wird sich an den Protesten beteiligen und ruft zur Teilnahme auf. Eine Liste aller Veranstaltungen. mehr…


Donnerstag 23.07.09, 20:00 Uhr

Sturm auf die Mojitos

Anlässlich des 56. Jahrestages des Sturms der cubanischen Revolutionäre unter Führung von Fidel Castro auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 lädt die Botschaft der Republik Cuba, Außenstelle Bonn, in Zusammenarbeit mit Cuba-Solidaritätsgruppen am Samstag, den 25. Juli ab 15.00 Uhr ein zu Musik, Unterhaltung, Information und Diskussion. Mit dabei die Humanitäre Cuba-Hilfe und ihre legendären Mojitos. Das ganze findet im Bürgerhaus Oststadt, Schultenweg 37-41 in Essen statt. Näheres.


Donnerstag 23.07.09, 19:00 Uhr
Uni-Senat beschließt:

Begrenzung von Fachschaftsräten

Der Senat der Ruhr-Universität Bochum hat auf seiner heutigen Sitzung die Begrenzung der Studiengebührenbefreiung für Mitglieder der studentischen Fachschaftsräte (FSR) beschlossen. Bestätigt wurde außerdem die Gebührenbefreiung für schwangere Studierende, Eltern und Mitglieder in studentischen Initiativen (Studienkreis Film, Videofestival, Theaterfestival megafon, CT  Das Radio). Des Weiteren können sich studierende Geschwister ab dem kommenden Semester die Gebühren teilen. Dies gilt für alle Studierenden, deren Geschwister an gebührenpflichtigen Hochschulen innerhalb der Europäischen Union eingeschrieben sind. Studieren also zwei weitere Geschwister, erhält die Ruhr-Universität nur noch ein Drittel der Gebühren (aktuell 480 Euro pro Semester). Weiter erklärt der AStA in einer Pressemitteilung: mehr…


Donnerstag 23.07.09, 18:00 Uhr

Neue Wendo-Seiten

Die Regionalgruppe der Wendo-Trainerinnen im Ruhrgebiet hat ihre Webseite neu gestaltet. Die Wendo-Trainerinnen arbeiten mit Schulen, Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen und anderen Institutionen zusammen und bieten fortlaufende Kurse oder Wochenendkurse für Frauen und Mädchen an.


Mittwoch 22.07.09, 18:00 Uhr

Kontroverse über das Freibad in Höntrop

Die Soziale Liste hatte in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam gemacht, dass der Bestand des Freibades in Höntrop stark gefährdet ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Fleskes hatte daraufhin gestern in der WAZ Wattenscheid erklärt: „Alle Gerüchte über eine Schließung sind Unfug.“ Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, widerspricht dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Fleskes: „Diese Sanierung, im Juni 2006 bereits beschlossen, ist aber die Voraussetzung die Verrottung des Bades zu stoppen und das Bad zu erhalten.“ In den vergangenen drei Jahren sei es nicht gelungen, die 3,2 Mio. Euro für die Sanierung des Höntroper Bades bereitzustellen. Wie das nun unter der Voraussetzung des Sparkurses geschehen soll, lasse Dieter Fleskes „ein weiteres Mal offen.“ Näheres.


Mittwoch 22.07.09, 14:00 Uhr

DGB: Immer mehr Jugendliche sind arbeitslos

Junge Menschen sind offenbar besonders stark von der Wirtschaftskrise betroffen: Die Arbeitslosigkeit unter Jüngeren ist dreimal so stark gestiegen wie in anderen Altersklassen. Das belegt eine aktuelle Studie des DGB. Die Arbeitslosigkeit ist einem Bericht zufolge unter Jüngeren rund dreimal so stark gestiegen wie im Durchschnitt aller Altersklassen. Darauf weist der Vorsitzenden der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund hin. Demnach waren im Juni 2009 fast 18 Prozent mehr Menschen bis 24 Jahre in Bochum arbeitslos als ein Jahr zuvor. Die durchschnittliche Arbeitslosigkeit sei mit 4,7 Prozent deutlich geringer gestiegen. Die Zuwächse konzentrierten sich auf junge Leute im Alter zwischen 20 und 24 Jahren, heißt es in der Studie, für die unter anderem Daten der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet wurden. mehr…