Archiv für den Monat: Juli 2009


Sonntag 05.07.09, 20:00 Uhr

Lesung und Diskussion mit Sonja Eismann

Am Mittwoch, den 8.7., findet um 19:00 Uhr in der Goldkante, Herner Straße 13, eine Lesung mit Sonja Eismann statt. In der Ankündigung heißt es: „Frauen wird immer wieder suggeriert: »Es ist alles erreicht! Ihr könnt alles schaffen, wenn ihr nur wollt!« Aber sind die Forderungen des Feminismus wirklich eingelöst worden? Wie sieht die Lebenswirklichkeit von Frauen heute aus?“ Sonja Eismann lebt in Wien/Berlin und ist Herausgeberin des Buches „Hot Topic. Popfeminismus heute“ und Mitbegründerin der Zeitschrift „Missy“, die im Oktober 2008 zum ersten Mal erschien. In Wien initiierte sie im Jahr 2000 mit sieben anderen Frauen die Zeitschrit „nylon. KunstStoff zu Feminismus und Popkultur“ und von 2002-2007 war sie Kulturredakteurin des Popkulturmagazins „Intro“ in Köln.


Sonntag 05.07.09, 07:00 Uhr

Polizei sprengt Punktreffen

Das Infoportal Freiraumtanz Bochum berichtet: »Das „4. Chaos Festival unter der Kemnader Brücke“ wurde heute von der Polizei aufgelöst. Wie im vergangenen Jahr feierten dort etwa 100 Punker_innen an der Ruhr. Das Festival versteht sich als „unkommerziell und D.I.Y.“ [Do ist yourself]. Sechs Bands und eine Hochzeit sollten ein Gegenprogramm zu Bochum-Total bieten, doch es kam ganz anders. Gegen 21 Uhr wurde das Festival von Bereitschaftspolizei umstellt. Gegen alle Anwesenden wurden Platzverweise für einen Umkreis von 3 km ausgesprochen. Begründet wurde die „Maßnahme“ damit, dass es sich bei dem Platz unter den Pfeilern der Kemnader Brücke um Landschaftsschutzgebiet handle. Eine Farce angesichts dessen, dass sich auf den Wiesen an der Ruhr täglich tausende von Menschen aufhalten und erholen. mehr…


Samstag 04.07.09, 18:05 Uhr

Update: Fotoausstellung
»Mein Traumberuf« online

Letzte Woche berichteten wir über die eindrucksvolle Projektpräsentation „Literatur und Erwerbswelt“ des VHS-Fachbereichs Schulabschluss Plus. Nun ist auch die sehenswerte Fotoausstellung »Mein Traumberuf« der Klasse 10b zu betrachten, die in Zusammenarbeit mit dem Bochumer Fotograph Arnd Becker entstand. Die TeilnehmerInnen, Arnd Becker und der VHS-Fachbereich stellen uns freundlicherweise die Bilder zur Verfügung und freuen sich bestimmt über einen Besuch der Ausstellung nach den Sommerferien. [Näheres und Fotogalerie]


Samstag 04.07.09, 15:00 Uhr

Offenes Infomeeting der Anonymen Alkoholiker

Am Mittwoch, 15. Juli findet von 19.30 – 21.30 Uhr in der Beratungsstelle Stiftstraße 36a in Bochum-Langendreer ein offener Informationsabend der Anonymen Alkoholiker (AA) statt. Bei diesem offenen Meeting will die AA Gruppe, die sich immer mittwochs und freitags in diesen Räumlichkeiten trifft, über die Arbeit der Anonymen Alkoholiker informieren. Herzlich eingeladen sind alle Fachleute, die mit trinkenden Menschen zu tun haben, Betroffene, Angehörige, Freunde und Freundinnen von Betroffenen, sowie alle Menschen, die sich für die Arbeit der Anonymen Alkoholiker interessieren. mehr…


Samstag 04.07.09, 14:00 Uhr

Karamelo santo

Am Dienstag, dem 7. Juli, präsentiert Radio El Zapote um 20.45 Uhr Uhr im Bahnhof Langendreer Karamelo Santo aus Argentinien. In der Ankündigung heißt es: „Mit Karamelo Santo, dem Heiligen Bonbon, läuft die wohl bekannteste Band Argentiniens im musikalischen Genre aus LatinSka, Reggae, Cumbia, Rock und Punkrock endlich auch in Bochum ein. Der Ruf der Boca Boys weist verschärft auf Fiesta Totale hin! In den letzten Jahren auf vielen europäischen Festivals, u.a. Southside, Hurricane, Greenfield, Esperanzah oder Parkpop, zu Gast, haben sie nun eine aktuelle Live-CD im Gepäck.  Neben Manu Chao wurden die Bühnen mit Metallica, Jamiroquai oder Coldplay bespielt. Karamelo Santo lenken die Ohrmuscheln dieser Welt auf ihren Mikrokosmos, machen ihr Hafenviertel in Buenos Aires bekannter und widerlegen das Klischee, dass alles, was in der Metropole nahe am Wasser baut, mit Tango getränkt sein muß. Stattdessen ein panamerikanischer Worldrockmix, der in die Beine fährt und mitten ins Herz trifft.“


Samstag 04.07.09, 12:00 Uhr
Die Linkspartei mobilisiert zur Bundestagswahl:

Volksabstimmung über Rente ab 67

Die Bochumer Linkspartei will die Bundestagswahl im Herbst zu einer „Volksabstimmung über die Rente ab 67″ machen, wie die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, Sevim Dagdelen, ankündigt. Sevim Dagdelen kritisiert in diesem Zusammenhang die Bochumer Wahlkreisabgeordneten der SPD und CDU, Axel Schäfer und Norbert Lammert, die am Freitag im Bundestag gegen die von Der Linken beantragten Rücknahme der Anhebung des Rentenalters gestimmt hatten. Dagdelen erklärt: „Die Rente ab 67 muss gestoppt werden. Das ist eine Frage der Vernunft. Eine riesige Mehrheit in der Bevölkerung ist dagegen. Wir haben den Bundestag über die Rücknahme dieses Wahnsinnsprojekts abstimmen lassen, und erneut hat eine Mehrheit im Parlament gegen die Mehrheit der Menschen im Lande abgestimmt. mehr…


Freitag 03.07.09, 22:00 Uhr

Dokumentation: Die Anklageschrift im Tortenprozess

Das Stragfesetzbuch verbietet in § 353d, 3 die Veröffentlichung der Anklageschrift eines Strafverfahrens „bevor sie in öffentlicher Verhandlung erörtert worden“ ist. Dies ist eigentlich als Schutz der Angeklagten vor öffentlicher Vorverurteilung oder zur Verhinderung der Beeinflussung von Schöffen gedacht. Völlig unsinnig ist diese Bestimmung, wenn  Angeklagte eine gegen sie gerichtete Anklageschrift nicht veröffentlichen dürfen, um zu dokumentieren, wie absurd die gegen sie erhobenen Vorwürfe sind. Hier ist nun die Anklageschrift im Tortenprozess als Faksimile.


Freitag 03.07.09, 18:00 Uhr

Tortenprozess als Fiasko für die Staatsanwaltschaft

Die Soziale Liste schreibt zum Ausgang des gestrigen Torten-Prozesses: „Es war offensichtlich ein Versuch der Staatsanwaltschaft Bochum, zu testen, wie weit man in dem Versuch gehen kann, antifaschistische und demokratische Kräfte zu kriminalisieren. Der Versuch endete allerdings in einem Fiasko. Die breite Solidaritätsbewegung und die hohe mediale Aufmerksamkeit trugen wesentlich zum Freispruch bei. Dass dieser Prozess überhaupt statt fand, wirft die Frage auf, ob die Bochumer Staatsanwaltschaft sich mit den relevanten Straftaten beschäftigt. Ein breites Betätigungsfeld wären zum Beispiel die umfangreichen Ausschreitungen von Neonazis auch in unserer Stadt.“


Freitag 03.07.09, 17:00 Uhr
ver.di attackiert Schlecker-Konzern:

„Tarifloses Paradies der Kapitalinteressen“

Der für den Einzelhandel zuständige ver.di Sekretär Helmut Süllwold schreibt: „In Bochum und Herne warten wir (Betriebsräte und Gewerkschaft ver.di) noch auf die erste Eröffnung einer XL-Filiale. Der Schlecker-Konzern (d.h. mindestens: Anton Schlecker – AS – , Ihr Platz und XL-GmbH) ist aber schon heftig dabei, „teure“ tarifgebundene Beschäftigte zu kündigen, obwohl feststeht, dass, wenn nicht im gleichen Moment, so doch kurze Zeit später, sehr bald unter anderem Namen (umfirmiert auf Ihr Platz oder Neueröffnung als SchleckerXL) neuer Bedarf an Arbeitskräften im eigenen Haus besteht. Aus Sicht des (gegen die guten Sitten verstoßenden) Schlecker-Konzerns wohl nachvollziehbar, denn bei Ihr Platz und bei SchleckerXL-GmbH gibt es ein tarifloses Paradies der Kapitalinteressen und Betriebsräte stehen da auch nicht auf der Tagesordnung. mehr…


Freitag 03.07.09, 17:00 Uhr

Josef-Gera-Gedenkdemo

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt: „Wie bereits im letzten Jahr wollen wir auch in diesem Jahr am 17. Oktober im Gedenken an den von Nazis ermordeten Homosexuellen Josef Anton Gera erinnern. Josef Gera wurde am 14. Oktober von zwei rechtsradikalen Obdachlosen, mit denen er gemeinsam feierte, aufgrund seiner Homosexualität mit Stahlrohren zusammengeschlagen. Am 17. Oktober erlag er seinen Verletzungen. Wir wollen gemeinsam an Josef Gera und die Gründe für seinen gewaltsamen Tod erinnern.“


Freitag 03.07.09, 16:00 Uhr

4. Querenbürger Multikulli

Am Samstag, den 04. Juli lädt der UmQ e.V. nun schon zum vierten Mal zum Querenbürger Multikulli – dem kulturell-kulinarische Stadtteilfest auf den Buscheyplatz ein. In der Ankündigung der VeranstalterInnen heißt es: „Gemeinsam mit vielen Vereinen, Organisationen und Einrichtungen aus dem Stadtteil haben die Organisatoren wieder ein buntes Bühnenprogramm zusammengestellt und an den Ständen werden deutsche und internationale Spezialitäten zum probieren und genießen an geboten. mehr…


Freitag 03.07.09, 16:00 Uhr

SDAJ in Netz

Die Sozialistische Deutsche ArbeiterJugend (SDAJ) Bochum hat eine neue Webseite. Sie beschreibt sich selbst als „Selbstorganisation von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden, jungen Arbeiterinnen und Arbeitern, Studentinnen und Studenten, die in Deutschland leben, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Pass.
Wir kämpfen für eine Welt ohne Ausbeutung und Rassismus, für eine Welt, in der die Menschen und nicht die Konzerne und Bosse das Sagen haben. Für uns ist der Sozialismus die Alternative, für die wir kämpfen.“


Freitag 03.07.09, 15:00 Uhr

Was lebt im und am Tümpel

Der Arbeitskreis Umweltschutz schreibt: „Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpaßaktion des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. (AkU). Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und viele neugierige Fragen der Kleinen beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Fachwerkhaus). Die jungen Forscher müssen mit einem Elternteil erscheinen. Weitere Infos gibt es beim AkU, Tel.: 66444 oder unter www.aku-bochum.de. Die Erforschung der Lebewesen findet am 04.07.2009 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt.“


Donnerstag 02.07.09, 20:00 Uhr

Ruhr Nachrichten über den Prozess

Freispruch

„Bomberman“ ruft nicht zur Gewalt auf

Von Jörn Hartwich am 2. Juli 2009 16:29 Uhr
BOCHUM Das war ein Erfolg auf ganzer Linie: Im Streit um die Deutung einer Comic-Zeichnung ist der Betreiber der Internet-Seite „bo-alternativ.de“ am Donnerstag vom Bochumer Amtsgericht freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte den 58-Jährigen ursprünglich wegen Aufrufs zur Gewalt angeklagt, dann aber ebenfalls Freispruch gefordert. Zum vollständigen Artikel


Donnerstag 02.07.09, 20:00 Uhr

WAZ Bericht über den Prozess

Freispruch

Gericht: Brennende Torte war kein Gewaltaufruf

Bochum, 03.07.2009, Bernd Kiesewetter

Bochum. Eine brennende Torte ist kein Aufruf zur Gewalt. Das entschied am Donnerstag Amtsrichter Dr. Axel Deutscher im Prozess gegen den Betreiber (58) des linksalternativen Internetmagazins „bo-alternativ.de“, Martin Budich. Folglich wurde er freigesprochen.
Eine brennende Torte ist kein Aufruf zur Gewalt. Das entschied am Donnerstag Amtsrichter Dr. Axel Deutscher im Prozess gegen den Betreiber (58) des linksalternativen Internetmagazins „bo-alternativ.de“, Martin Budich. Folglich wurde er freigesprochen. Zum vollständigen WAZ-Artikel.


Donnerstag 02.07.09, 15:00 Uhr

Freispruch erster Klasse

Der heutige Torten-Prozesses gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de endete mit einem Freispruch. Die BesucherInnen des Prozesses wurden ZeugInnen eines recht ungewöhnlichen Vorgangs. Freisprüche in politischen Prozessen sind schon recht selten. Da wird bei erwiesener Unschuld eher ein Prozess eingestellt, als dass ausdrücklich festgestellt wird, dass der Tatvorwurf haltlos ist. Aber dass selbst die Staatsanwaltschaft sich von ihrer Anklage distanziert und auf Freispruch plädiert, das ist eine absolute Rarität. Geschieht dies dann auch noch ohne Beweisaufnahme aus Rechtsgründen, dann ist das schon eine Ohrfeige für die VerfasserInnen der Anklageschrift und die Richterin, die diese Anklage zugelassen haben. Zwischen Anklage und Prozess hatte es allerdings eine beeindruckende Solidarisierung mit bo.alternativ.de gegeben. In der Öffentlichkeit war völlig deutlich geworden, dass die Staatsanwaltschaft mit der Anklage einen politischen Prozess führen wollte. Axel Deutscher, einer der souveränen Strafrichter des Amtsgerichtes Bochum machte gleich zu Beginn des Prozesses deutlich, dass die Anklage substanzlos sei und er das Verfahren einstellen wolle. Dies habe nichts mit politischer Einstellung zu tun, sondern sei die rein rechtliche Würdigung des Falles. Anne Mayer, die Anwältin des Angeklagten machte deutlich, eine Einstellung des Verfahrens sei nicht akzeptabel. Der Staatsanwaltschaft, die eine solche Anklage erhebe, müsse mit einem klaren Freispruch erwidert werden. Auch der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft wollte ebenfalls die Peinlichkeit schnelll aus der Welt haben und plädierte auf Freispruch. Auf dem Gerichtsflur saßen der DGB-Vorsitzende Ruhr-Mark Michael Hermund, der Pfarrer der Christus Kirche Thomas Wessel und der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes Bochum Rolf Geers. Sie sollten auf Antrag des Angeklagten als Zeugen auftreten. Auf ihre Aussagen kam es nun nicht mehr an. Auch wenn der Ausgang des Prozesses klar war, hielt Anne Mayer ein ausführliches Schlussplädoyer. Sie machte mit vielen Beispielen aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung deutlich, dass die Staatsanwaltschaft eine Anklage erhoben hatte, ohne beim BGH nachzuschauen.Die Redaktion von bo-alternativ.de bedankt sich für die beeindruckende Solidarität, die wir in den letzten Wochen und Monaten erfahren haben. Fazit: Die öffentliche Forderung nach Freispruch war erfolgreich!


Mittwoch 01.07.09, 18:00 Uhr

Solidarität mit bo-alternativ

In einer Erklärung zu morgigen Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de erinnert die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dağdelen an den Nazi-Überfall auf die 1. Maikundgebung des DGB in Dortmund: „Diese Strafverfolgung von jemandem, der sein demokratisches und friedliches Engagement seit Jahrzehnten unter Beweis gestellt hat, erweckt im Schatten der Ereignisse von Dortmund erhebliche Zweifel, ob die Justiz in Bochum die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die Anklage ist ein Affront gegen die Menschen, die sich am 25. Oktober in Bochum und an anderen Tagen in anderen Städten den Nazi-Aufmärschen entgegen stellten. Ich fordere die sofortige Einstellung des Verfahrens oder einen Freispruch.“ Die vollständige Erklärung.


Mittwoch 01.07.09, 15:00 Uhr

Ausbildungsplatz-Katastrophe

Die Arbeitsagentur Bochum-Herne schreibt: „Der Agentur für Arbeit wurden seit Oktober letzten Jahres 2.106 Ausbildungsstellen gemeldet, 14% weniger als im Vorjahreszeitraum. Zugleich gab es 3.822 Bewerbermeldungen, 13% weniger.“ Nur für 55,1 Prozent derjenigen, die einen Ausbildungsplatz suchen, gibt es also ein Angebot.


Mittwoch 01.07.09, 13:00 Uhr

Massenarbeitslosigkeit und Kurzarbeit im Juni

Die Arbeitsagentur führt in ihrer Statistik für den Monat Juni 41.674 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II für Bochum und Herne auf. Im Mai 2009 waren es 41.648 Betroffene. Die Zahl der Arbeitslosengeld I – EmpfängerInnen belief sich im Juni auf 7.018 (Mai 7.032). Ferner gab es im Juni 15.860 (Mai 15.790 ) BezieherInnen von Sozialgeld. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften betrug im Juni 29.767  (Mai 29.719). In 312 (Mai 273) Betrieben in Bochum gibt es z. Z. Kurzarbeit. Davon betroffen sind in Bochum 13.757 (Mai 13.163) Beschäftigte.  Mit “Ein-Euro-Jobs” waren 2.551(Mai 2.442) Menschen beschäftigt. Der Arbeitmarktreport Bochum-Herne als pdf-Datei.


Mittwoch 01.07.09, 12:00 Uhr
Die Linkspartei zum Tortenprozess:

Provinzposse oder politisches Kalkül?

Zu dem bevorstehenden Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de am kommenden Donnerstag, 02. Juli erklärt sich die Bochumer Linkspartei solidarisch mit dem Angeklagten, „der gemeinsam mit vielen anderen Bochumer Bürgerinnen und Bürgern in Oktober letzten Jahres zu der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch in Bochum aufgerufen hat.“ Weiter heißt es: „Jetzt soll ihm der Prozess gemacht werden, weil er in auf den Internetseiten bo-alternativ ein Plakat dokumentiert hat, welches eine Comicfigur zeigt, die eine Torte mit Kerze hält. Das Ganze ist untertitelt mit dem Text: ‚Kein Zuckerschlecken für Nazis!‘. Die Bochumer Staatsanwaltschaft wertet das als Aufruf zu Gewalt und gefährlicher Körperverletzung. Nicht nur, dass dieses Plakat schon vorher hundertfach in Bochum und auf anderen Webseiten zu sehen war, und der Angeklagte lediglich seiner journalistischen Chronistenpflicht nachgekommen ist: Besorgnis erregend ist vor allem der Versuch der Staatsanwaltschaft, in diesem Fall eine Torte als Bombe umzuinterpretieren. Während die Gewalttaten und Übergriffe von Neonazis immer dreister und brutaler werden, soll hier ein Bochumer Antifaschist offensichtlich kriminalisiert werden. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sind dabei ebenso fadenscheinig wie lächerlich. Handelt es sich hier also um eine Provinzposse? Die Linke vermutet vielmehr politisches Kalkül und wertet den Prozess als Angriff auf alle Bochumerinnen und Bochumer, die sich im vergangenen Jahr dem Nazi-Aufmarsch in Bochum mutig entgegen gestellt haben.“