Der Nokia-Konzern hatte für heute seine Jahresbilanzpressekonferenz angekündigt, dann wegen befürchteter Nachfragen wieder abgesagt und nun doch durchgeführt. Er hat in seinem Geschäftsbericht für das abgelaufene Jahr Rekordgewinne bekannt gegeben. Der Nettogewinn stieg im vierten Quartal um 44 Prozent auf mehr als 1,8 Milliarden Euro. Von Oktober bis Dezember setzte das Unternehmen nach eigenen Angaben 15,7 Milliarden Euro um und damit 34 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr 2007 konnte der Gewinn sogar um 67 Prozent auf 7,2 Milliarden Euro gesteigert werden, der Umsatz stieg um 24 Prozent auf 51,1 Milliarden Euro. „Dass vor diesem Hintergrund Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo schon vorher verlauten ließ, dass Nokia auf der Stilllegung des Handy-Werkes in Bochum bestehe, ist unfassbar, vor allem für die Betroffenen“, so kommentierte Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion. „Dieses Vorgehen von Nokia zeigt ganz besonders deutlich, dass es im Kapitalismus in erster Linie nicht um die Menschen geht, sondern um die Profite. Und die können offensichtlich nicht groß genug sein, wie die vorgelegten Zahlen von Nokia belegen. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Oskar Lafontaine bin ich der Meinung, dass nicht zuletzt der Fall Nokia zeigt, dass wir eine andere Wirtschaftsordnung brauchen, in der die Arbeitnehmer zumindest in existenziellen Fragen ein Mitentscheidungsrecht haben.“
Nokia hat seine Position als souveräner Branchenführer für Handys mit der Traumrendite von 25 Prozent und einem Marktanteil von jetzt 40 Prozent ausgebaut. Die Nokia-Aktie zog nach Bekanntgabe der Bilanz in Helsinki um 12 Prozent auf 23,75 Euro an.

Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – Sonntag, 27. Januar, 17 h, Christuskirche Bochum – erzählt Roma Ligocka, das Mädchen im roten Mantel, aus ihrem Leben und Überleben. In der Einladung heißt es: »“Wer nicht gehorcht, wird getötet.“ Zwei Jahre ist Roma alt, als die Deutschen sie ins Krakauer Ghetto sperren. „So klein, dass ich den Männern mit den schwarzen Stiefeln ungefähr bis ans Knie gehe.“ Ihre Großmutter hat ihr einen roten Mantel genäht, darin wandelt sie „zwischen den schwarzen Stiefeln und den Hundeschnauzen mit den scharfen Zähnen hindurch“ – ein Bild, das sich den Überlebenden des Krakauer Ghettos eingebrannt hat. Noch Jahre später erzählen sie davon, und Steven Spielberg formt das Bild zu einem zentralen Motiv in „Schindlers Liste“. Anders aber als im Spielberg-Film hat das kleine Mädchen überlebt. Näheres.

Am kommenden Sonntag findet um 11.00 Uhr – wie bereits angekündigt – im Bahnhof Langendreer auf Einladung der Medizinischen Flüchtlingshilfe sowie der Bochumer Initiative Südliches Afrika, BISA, eine Matinee mit Esther Mujawayo statt. Sie wird aus ihrem aktuellen Buch „Auf der Suche nach Stéphanie“ lesen, welches die Geschichte ihrer Suche nach den sterblichen Überresten ihrer Schwester, zwölf Jahre nach dem Völkermord in Ruanda von 1994, beschreibt. Die Medizinische Flüchtlingshilfe weist noch einmal auf die besondere Bedeutung dieser Veranstaltung hin: Esther Mujawayo hat durch den Genozid in Ruanda unzählige Familienangehörige verloren, darunter ihren Ehemann und ihre geliebte Schwester. Als Soziologin arbeitete sie in Ruanda bei der Organisation Oxfam. Nach dem Völkermord tat sie sich allerdings mit weiteren überlebenden Frauen zusammen, um die Organisation AVEGA zu gründen, für die Esther nicht nur als Vorsitzende fungierte, sondern auch hauptamtlich als Traumatherapeutin arbeitete. mehr…

Die Linke Bochum lädt am Sonntag, 27. Januar ab 17.30 Uhr in die Gaststätte „Li Buddah“ am Nordring 57 ein. An diesem Tag werden in Hessen und Niedersachsen neue Landtage gewählt. Die Prognosen, Analysen und Ergebnisse sollen gemeinsam auf einer Großbildleinwand verfolgt werden. In der Einladung heißt es: „Kann die Die Linke, nachdem sie in Bremen im vergangen Jahr zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland die Fünf-Prozent-Hürde überschritten hat, diesen Erfolg wiederholen? Vor allem in Hessen hat die linke Partei gute Chancen. So gute, dass Ministerpräsident Koch neben zu seiner infamen fremdenfeindlichen Kampagne noch eine anti-kommunistische draufgelegt hat. ‚Denn kommt Die Linke rein, ist er möglicherweise die längste Zeit Ministerpräsident gewesen und es gibt einen rechtskonservativen Populisten weniger in Deutschland,‘ so einer der Organisatoren des Abends. ‚Aber auch in Niedersachsen sehen die Umfragewerte für uns nicht schlecht aus.'“

Die IG Metall NRW hat im Internet eine Aktionsplattform eingerichtet: „No Nokia – Mit uns nicht!“ Unter www.igmetall-nokia.de stehen aktuelle Nachrichten zum Kampf gegen die geplante Schließung von Nokia in Bochum. Hier können auch Solidaritätserklärungen an den Betriebsrat verschickt und Diskussionsforen genutzt werden. Außerdem gibt es Bildergalerien und „Solidaritäts-Klingeltöne“ zum Herunterladen aufs Handy.
Am morgigen Donnerstag findet ab 9.00 Uhr im Jahrhunderthaus eine Info-Veranstaltung der IG Metall für LeiharbeitnehmerInnen bei Nokia statt. Näheres. Um 16.00 Uhr finnischer Zeit hält der Nokia-Konzern morgen seine Jahresbilanzpressekonferenz ab. Um 14.00 Uhr Bochumer Zeit laden Gisela Achenbach, Betriebsratsvorsitzenden von Nokia-Bochum und Ulrike Kleinebrahm, 1. Bevollmächtige der IG Metall Bochum zu einer alternativen Jahresbilanz aus Sicht der Beschäftigten von Nokia ein. Ort ist das Soli-Zelt der IG Metall vor dem Werkstor von Nokia.

Der „Zug der Erinnerung“, ein Projekt, das an die Deportation von Kindern und Jugendlichen während des Faschismus erinnert, kommt am 14. – 16. Februar nach Bochum. Er wird im Hauptbahnhof auf Gleis 1 stehen. Näheres über den Ausstellungszug. Die Stadt Bochum und eine Reihe von Einrichtungen und Organisationen haben ein beachtliches Veranstaltungsprogramm organisiert, das in den nächsten Wochen die fahrende Ausstellung ergänzen wird. Die Webseite http://www.zug-der-erinnerung.info informiert ausführlich über das Bochumer Veranstaltungsangebot. Hier ist auch nachzulesen, wie sich Schulklassen zum Besuches des Zuges anmelden können. Am 30. Januar gibt es ein Angebot für MultiplikatorInnen, die Jugendgruppen und Schulklassen auf den Besuch vorbereiten wollen. Am 14. Februar ist Heiner Lichtenstein zu Gast im Stadtarchiv. Er ist Autor des Buches „Mit der Reichsbahn in den Tod” und wird über die Rolle der Reichsbahn bei der Deportation in die KZ informieren. Das Bochumer Sozialforum zeigt am 15. Februar den Film „White terror“ und informiert über die aktuellen internationalen Nazi-Strukturen. Anmesty international und die VVN/BDA werden am 16. Februar über die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma während des Faschismus informieren und berichten, wie die heutige Situation der Überlebenden ist. Am 19. Februar laden das Bündnis gegen Rechts und die DGB-Jugend zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Knallhart rechts – Die Pro-Bewegung in NRW“ ein. Insgesamt werden mehr als 25 Veranstaltungen und Führungen angeboten.

Die Soziale Liste Bochum ruft die Bochumer BürgerInnen und Bürger auf, die Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten fortzusetzen. Vor allem gelte es jetzt, das Info-Zelt vor dem Haupteingang in der Meesmannstrasse zu einem Zentrum der Solidarität zu machen. Auch Jugendgruppen und Schulklassen seien aufgerufen, zu kommen. Die Auseinandersetzung mit dem Nokia-Konzern zeigt für die Soziale Liste Bochum erneut, „wie weit die Bundesrepublik von dem Verfassungsauftrag entfernt ist, ein ’sozialer Bundesstaat‘ (Art. 20) zu sein.“ Im Grundgesetz der Bundesrepublik stehe nicht, dass alle Macht vom Kapital ausgehe, vielmehr bestehe der Verfassungsauftrag darin: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 20). Außerdem sei in Art. 14 GG bestimmt, dass „Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. Auch eine Enteignung und Sozialisierung sei nach dem Grundgesetz möglich. mehr…

Die VVN/BdA schreibt: Vor 75 Jahren, am 30. Januar 1933, ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Hitler trat an die Spitze einer Regierung, die von Nationalsozialisten und weiteren Politikern der Rechten gebildet wurde. Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Weimarer Republik unterstützten diese Regierung. Sie waren allesamt Gegner der Weimarer Republik. Mit der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler wurde der „ungeliebten Republik“ der Todesstoß versetzt. Mit einem Fackelzug durch das Brandenburger Tor am 30. Januar 1933 und in den folgenden Tagen in verschiedenen Städten feierten die faschistischen Organisationen dieses Ereignis. Anlässlich des 75sten Jahrestages hat die VVN – BdA, Bochum, den Jenaer Historiker, Prof, Dr. Ludwig Elm, eingeladen, der zu diesem Thema referieren wird. Er wird auch beleuchten, wie die faschistische Ideologie bis heute in unsere Gesellschaft wirkt. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 25. Januar 2008, 19.30 Uhr, im ehemaligen Gemeindesaal der Christuskirche (Westring 26b) am Rathaus statt.“

Esther Mujawayo hat 1994 den Völkermord in Ruanda überlebt. In ihrem neuen Buch „Auf der Suche nach Stéphanie“ erzählt die Autorin, wie sie nach Ruanda gereist ist, um die sterblichen Überreste ihrer Schwester zu suchen. Begleitet wurde sie bei ihren Nachforschungen von der algerischen Journalistin Souâd Belhaddad, die Mujawayos Geschichte aufzeichnete. Auf der Suche nach Stéphanie ist bereits das zweite Buch der beiden Frauen nach Ein Leben mehr, das 2004 erschien und sich vor allem der Frage widmete: »Wie war das möglich?«
In Bochum liest Esther Mujawayo aus ihrem Buch und spricht mit der Lektorin Gudrun Honke über ihre schmerzhafte Konfrontation mit den Tätern und über die Frage, ob die Überlebenden ihre Traumata bewältigen können, wenn sie mit den Mördern als Nachbarn weiterleben müssen.
Die Soziologin lebt heute in Deutschland und arbeitet als Psychotherapeutin mit Flüchtlingen, engagiert sich jedoch weiterhin auch in Ruanda, v. a. bei der Witwenvereinigung AVEGA, die sie 1995 mitbegründet hat. Ihr erstes Buch Ein Leben danach wurde mit dem Ahmadou-Kourouma-Preis 2004 ausgezeichnet und fand viel Beachtung in den Medien. Auch ihre Lesung vor fast genau zwei Jahren in Bochum beeindruckte sehr und gehört sicherlich zu den „unvergessenen Gesprächsbegegnungen“.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der medizinischen flüchtlingshilfe bochum (mfh) und der Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA)

Am Montag, dem 28. Januar spricht Prof. Dr. Gérard Raulet (Sorbonne)um 18.00 Uhr in der Ruhr-Uni, Raum HGA 20 zum Thema „Aura & auctoritas. Walter Benjamins ästhetisch-politische Strategien“. Diese Veranstaltung eröffnet die Vortragsreihe Ästhetik und Autorität des Gesellschaftswissenschaftlichen Institutes Bochum. In der Einladung heißt es: „Da der Begriff ‚Autorität’ nicht nur ein politischer, sozialer und religiöser, sondern ursprünglich auch ein rhetorischer ist, bildete er schon immer einen Knoten, in dem sich gesellschaftliche und ästhetische Probleme bündeln. In seiner facettenreichen Wirkungsgeschichte wurde er sowohl in Bezug auf das soziale Ansehen und den politischen Ausdruck der ‚potestas’ verwendet als auch im Sinne eines rhetorischen Überzeugungsmittels, der architektonischen Würde eines Gebäudes und der Bezeichnung eines Korpus kanonischer Vorbilder. Über Jahrhunderte hinweg hat er sich trotz des Übergangs von der Rhetorik zur Ästhetik, trotz der Befreiung der Kunst von der Religion und trotz der Selbstbehauptung des autonomen Kunstwerks bis zu dem Punkt erhalten können, an dem Walter Benjamin das Ende der auratischen Kunst bzw. den Beginn der Verbreitung neuer Reproduktionstechniken ansetzt. mehr…

Die „Unabhängige Sozialberatung Bochum“ schreibt, dass sie aktives Mitglied bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) ist und mit der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) und dem Tacheles e.V. zusammenarbeitet: „Wir unterstützen die Presseerklärung der drei Erwerbslosenorganisationen. Das NOKIA-Debakel zeigt wieder einmal:
Schnell machen PolitikerInnen und Gewerkschaftsführung ein grosses Bimbamborium. Ist die Abschiebung in das Heer der „Überflüssigen“ erst mal ohne Aufstand über die Bühne gegangen, sind die Menschen schnell vergessen: von ARGE, Stadt Bochum und Sozialausschuss schäbig behandelt, von Gewerkschaften ignoriert, von noch Arbeit Besitzenden als „faule Hartzer“ beschimpft. Nach Steinzeit-Kapitalismus kommt Steinzeit-Sozialstaat. Ein brauchbares Konzept für Leben und Gemeinwesen können wir da nicht sehen.“

Die Linke im Rat schreibt: »Am Dienstag haben mehr als 15.000 Menschen für den Erhalt des Nokia Werkes und für die Sicherung der Arbeitsplätze demonstriert. Dieses Zeichen der Solidarität ist unübersehbar. Die Menschen werden es nicht hinnehmen, dass auf dem Altar des Profits Tausende geopfert werden. Dazu erklärt Ernst Lange: „Dies war ein deutliches Zeichen. Bochum, ja das ganze Land, hat sichtbar gemacht, dass es Nokia an den Verhandlungstisch zwingen will. Und zwar mit dem eindeutigen Ziel die Arbeitsplätze bei Nokia zu erhalten. Rund 6,8 Milliarden Gewinn, 50 Milliarden Umsatz; das sind die Eckzahlen aus dem Jahr 2007 die der Nokia Konzernchef Kallasvuo wahrscheinlich am Donnerstag der Öffentlichkeit präsentieren wird. An diesem Unternehmenserfolg hat das Bochumer Werk maßgeblichen Anteil. Aber jetzt winken noch höhere Profite in Rumänien. Da will der Karawanen-Kapitalismus halt weiterziehen. Dies gilt es durch vereinte Bemühungen von Politiker/innen von Bund, Land und Kommune im Schulterschluss mit den Betroffenen und ihrer Interessensvertretung zu verhindern. Und natürlich wird weiterhin die Solidarität Aller notwendig sein. Unsere Fraktion wird sich mit allen ihr zu Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzen, dass das Nokia Werk in Bochum eine Zukunft hat.“«

Mit einer eindrucksvollen Demonstration hat heute die IG Metall unter Beweis gestellt, dass sie in der Lage ist, Menschen gegen die geplante Schließung des Bochumer Nokia-Werkes zu mobilisieren. Mehr als 15.000 DemonstrantInnen versammelten sich heute in Riemke. Nicht gekommen war Bundesfinanzminister Steinbrück. Offensichtlich war ihm zu Ohren gekommen, dass er mit einem Pfeifkonzert rechnen musste. Dies hätte dann nicht die Fernsehbilder gegeben, die sich die SPD fünf Tage vor zwei wichtigen Landtagswahlen wünscht. Sein Ersatz, CDU-Staatssekretär Hartmut Schauerte aus dem Bundeswirtschaftsministerium, hielt eine äußerst nationalistische Rede. Es ging ihm deutlich nur um „deutsche“ Arbeitsplätze. Auch andere RednerInnen griffen „die Finnen“ an oder beklagten „Korruption in Rumänien“. Gleichzeitig stand das Wort Solidarität im Mittelpunkt aller Reden. Die finnischen Gewerkschaften solidarisieren sich z.B. mit dem Kampf der Beschäftigten bei Nokia in Bochum. Auf Tausenden Flugblättern und Transparenten von unterschiedlichen Gruppen wurde darauf hingewiesen, dass die Betriebsschließung zwar eine riesige Schweinerei sei, aber in unserem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem halt zur Normalität gehört. Solche gesellschaftskritischen Töne waren von der Bühne nicht zu hören. Hier war der Tenor, dass es um eine bösartige Entscheidung eines einzelnen Unternehmens geht. Es gab auch nicht den geringsten Hinweis, wie der Arbeitskampf nun aussehen wird oder wie sich Solidarität in den nächsten Tagen und Wochen weiter zeigen soll. Viele Menschen haben aber bewiesen, dass sie bereit sind, sich solidarisch für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Nokia einzusetzen. Ob dieser Schwung tatsächlich genutzt werden kann, um die Verantwortlichen zu beeindrucken, bleibt abzuwarten. Bilder von der Soli-Demo.

Ein bo-alternativ-Leser hat uns das erneuerte NOKIA-Logo geschickt und attac campus hat seine Solidaritätserklärung, die an dieser Stelle bereits veröffentlicht wurde, mit einem Kapitel ergänzt und verteilt dies als Flugblatt, auf der heutigen Großdemonstration. Der neue Absatz: „Krodilstränen helfen nicht! Kapital muss unter Kontrolle! Wenn die Politiker wie Jürgen Rüttgers jetzt lamentieren, dass das Verhalten von Nokia das Vertrauen in die Marktwirtschaft untergrabe, übersehen sie bequemerweise, dass dieses Verhalten für ein Unternehmen in der freien Marktwirtschaft keineswegs untypisch ist. Jeder andere Konzern würde ähnlich handeln: Produziert wird immer, wo es am profitabelsten ist, Rücksicht auf die Belegschaft würde Geld kosten und ist demnach nicht im Sinne des „Shareholder Value“. Auch z.B. Siemens handelt nicht anders, nur geschickter getarnt: Das im April 2007 gegründete Unternehmen „Nokia Siemens Networks“ verkündete im Mai die Streichung von 2900 Stellen in Deutschland. Als BenQ die von Siemens übernommene Mobilfunk-Produktion in Deutschland Ende 2006 einstellte, übernahmen sie wahrscheinlich nur die Rolle des „Bösen Buben“. Gegen Siemens wird seit Anfang 2007 wegen Schmiergeldzahlungen ins Ausland durch die Staatsanwaltschaft ermittelt. IG-Metall-Chef Jürgen Peters bezichtigte bereits 2006 Siemens, 110 Millionen Euro als „Abwrackprämie“ an BenQ gezahlt zu haben. Siemens hat gemeinsam mit der IG Metall den Sozialplan für die BenQ-Belegschaft unterzeichnet – und steht somit in der Verantwortung, ebenso wie Nokia in Bochum.“

Keine Frage: Morgen wird solidarisch mit den von Entlassung bedrohten KollegInnen von Nokia demonstriert. Ihr drohendes Schicksal ist zu bitter, als dass es daran einen Zweifel geben darf. Natürlich ist es eine Härte, mit wem da demonstriert werden muss. Ekelig wird es, wenn auch die Nazis Morgen gegen die Finnen marschieren. Aber auch der Uni-Rektor, Kirchen-Menschen, SPDCDUFDPGRÜNEN-PolitikerInnen und viele andere ProtagonistInnen des Neoliberalismus demonstrieren morgen gegen die von ihnen selbst propagierte Politik. Eigentlich gehorcht Nokia nur den von ihnen hochgehaltenen Gesetzen des Shareholder-Kapitalismus. Eine gewisse Zynik hat es, wenn unter den ganzen SPD-RednerInnen auch noch Peer Steinbrück, Clements abgewählter Nachfolger als NRW-Ministerpräsident auftaucht. Er hat zuvor als Finanzminister in NRW Nokia die Millionen Euro angedient. Zum 10-jährigen Jubiläum von Nokia in Bochum biederte sich Steinbrück an: „Die Landesregierung steht gerne als Dienstleister für Nokia voll zur Verfügung“. Heute kritisiert er die Geschäftspolitik Nokias und hat von der „Karawane des Kapitalismus“ gesprochen. Sein Vorvorgänger als Finanzminister, Oskar Lafontaine, hat darauf hingewiesen, dass jede Karawane ihre Kamele braucht: CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Die Verantwortung für die Gesetze zur Leiharbeit, für Minijobs, für Armut per Gesetz – HARTZ IV, für ein Europa des Sozialdumpings und Subventions-Hoppings, für die Politik der Standortverlagerungen in den letzten Jahren tragen diese „Kamele“. Oskar Lafontaine hat als Ministerpräsident und Finanzminister nicht gerade das gemacht, was er heute fordert. Dagegen bringt er als Oppositionspolitiker, zugegebener Maßen, die Dinge häufig recht gelungen auf den Punkt. Morgen gehört er zu den DemonstrantInnen. „Und das ist gut so.“

Der WDR berichtet heute: „Die Staatsanwaltschaft hat die Büros der Bochumer Wirtschaftsförderung durchsucht. Das hat am Morgen die Stadtverwaltung bestätigt. Die Durchsuchung, die bereits am Donnerstag stattfand, steht offensichtlich im Zusammenhang mit der umstrittenen Werbekampagne ‚Bochum macht jung‘. Die Staatsanwälte sollen Akten und Festplatten beschlagnahmt haben, insbesondere die des zuständigen Amtsleiters. Gegen den Verwaltungsbeamten ist schon seit zwei Monaten ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Er soll seine Vorgesetzten über rechtliche Konsequenzen aus dem umstrittenen Werbevertrag getäuscht haben.“ Die Soziale Liste fordert daraufhin: Angesicht der jüngsten Ereignisse  fordert die Soziale Liste erneut, dass Gewürge um die Imagekampagne „Bochum macht jung“ endlich zu beenden. Die für die weiteren Teile der Kampagne geplanten finanziellen Mittel sollen statt dessen in Aktivitäten zur Schaffung von Arbeitsplätzen und soziale Projekte fließen.“

Zur morgigen Solidaritätsdemo gegen die Schließung von des Bochumer Nokia-Werkes erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat Ernst Lange: „Ich werde am Dienstag mit hoffentlich zehntausenden Menschen für den Erhalt des Nokia Werkes und der Arbeitsplätze hier in Bochum demonstrieren. Wenn die Konzernleitung nicht wirklich über die drohende Schließung reden will, dann muss eben der Druck auf sie erhöht werden. Der Konzern hat seine soziale Verantwortung auf Null gefahren. Dem stellen wir am Dienstag unsere Solidarität gegenüber. Nokia hält fast 40% des weltweiten Handy-Marktes und hat allein im III. Quartal 2007 über 1,5 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Nur um noch mehr Profit zu realisieren, bedroht die Konzernleitung jetzt die Existenz tausender Menschen. Das kann so nicht hingenommen werden. Deshalb demonstrieren meine Kolleg/innen aus der Fraktion und ich am Dienstag für den Erhalt des Werkes.“

Auf Initiative des Bochumer Friedensplenum hatten am heutigen Sonntag verschiedene Initiativen und Gruppen zu einem Neujahrsempfang der sozialen Bewegung in den Bahnhof Langendreer eingeladen. Michael Hermund (Foto), der DGB-Vorsitzende Ruhr Mark, bekräftigte in einem kurzen Wortbeitrag seine Kritik an dem „Standort-Hopper“ Nokia und rief zur Teilnahme an der Großdemonstration am Dienstag gegen die Schließung des Bochumer Nokia-Werkes auf. Außerdem stellte Michael Hermund einen Forderungskatalog an die Stadt Bochum vor, der nach einem „Armutsrundgang“ durch die Stadt entwickelt wurde. Die neun Forderungen im Wortlaut. Im Mittelpunkt des Treffens stand traditionell der Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum. Erinnert wurde u. a. an die Räumung der Freien Uni und die Tatsache, dass Polizeipräsenz mittlerweile zur Normalität an der Ruhr-Uni geworden ist, die Freie Uni aber immer noch mit vielen kreativen Aktionen präsent bleibt. Andere Merkpunkte waren die Verteibung des Nazi-Ladens Goaliat, das „Die In“ vor der Arbeitsagentur, der Protest der DüBoDo-Ini gegen den Beginn der A 40 Erweiterung, der erste Bochumer Flash Mob gegen die Privatisierung der Bahn, die Desmaskierung von Lammert im Schauspielhaus: Wenn die Oberen von Frieden reden…, die Aufklärungsaktionen der Unabhängigen Sozialberatung, die Gedenkveranstaltungen der VVN BdA, die Initiative für ein Kulturzentrum in Wattenscheid, die Feier 10 Jahre Medizinische Flüchtlingshilfe, die G8-Proteste in Bochum, die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ oder die Aktionen gegen Kinderarmut in Bochum.

Über das fast vergessene Bochumer SPD-Mitglied Wolfgang Clement wurde heute der Eintrag auf Wikipedia aktualisiert: „Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen 2008 warnte Clement in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ die Leser indirekt vor einer Wahl der SPD. Als Grund nannte er die Pläne zur Energiepolitik der Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Diese hatte zuvor in einem Interview geäußert, sie wolle in Hessen weder Atomkraftwerke noch neue große Kohlekraftwerke. Dabei handelt es sich in erster Linie um die von der SPD unterstützten Abschaltung der – von der RWE betriebenen – Kernkraftwerke Biblis A und B. Das Verhalten Clements wurde von SPD und den Grünen scharf kritisiert und als lobbyistische Parteinahme für RWE gewertet. Clement sitzt seit Februar 2006 im Aufsichtsrat des Konzerns, der mit geschätzen 3,5 Milliarden Euro von einem Verzicht auf den geplanten Atomausstieg profitieren würde.^[3][4] Der Forderung zum sofortigen Parteiaustritt, die von dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Umweltpolitiker Hermann Scheer geäußert wurde, schlossen sich Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel, sowie der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck an. Sie drohten andernfalls mit einem Parteiausschlussverfahren.“

Die alternative liste an der Ruhr Uni schreibt: »In der kommenden Woche findet die Wahl zum 41. Studierendenparlament statt. Die alternative liste an der RUB ruft alle Studierenden auf, ihr Wahlrecht auszuüben. „Wir hoffen, dass die Studierenden nicht frustriert sind und trotz der Mensaparty-Katastrophe zur Wahl gehen“, hofft der stellvertretende AL-Spitzenkandidat Martin Degeling in Hinblick auf die neuen Verlustzahlen der Mensaparty. Der Landesrechnungshof hatte neue Zahlen bekannt gegeben: Der bisherige AStA aus Jusos, RCDS und LHG hatte bei der Mensaparty am 8. Dezember einen Verlust von 230.000 Euro verursacht. „Gerade jetzt ist ein Wechsel in der Studierendenvertretung wichtig“, so Degeling weiter, „damit die Vorgänge um die Mensaparty aufgeklärt werden können. Wir werden nichts unter den Teppich kehren“. mehr…

In einer Solidaritätserklärung schreiben Betriebsrat und IG Metall-Vertrauensleute von Opel an ihre Kolleginnen und Kollegen von Nokia: „Wir wissen, wie wichtig Solidarität ist. Wir Beschäftigte der Bochumer Opel-Werke, das sind Kolleginnen und Kollegen von Opel, Powertrain, Cat-Logistic, Sils Center Bochum, TCM und weiterer Partnerfirmen werden Euch nicht alleinlassen. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass von der IG Metall für Dienstag, 22. Januar 2008, eine Großdemonstration in Bochum durchgeführt wird. Euer Kampf ist gerecht! Wir sind am 22. Januar dabei.“

Die Freie Uni Bochum schreibt: »Am Samstag, den 19.01.08, übergab Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart den Mitgliedern des Hochschulrats der Ruhr-Universität-Bochum (RUB) ihre Ernennungsurkunde und hob sie so feierlich in ihr neues Amt. Etwa 30 Studierende begleiten die Ernennung kritisch und lautstark mit Transparenten und Megafonen – allerdings vor verschlossenen Türen. Die Universitätsleitung hatte wie schon bei der endgültigen Einführung der Studiengebühren (am 18.09.2006) die Universitätsverwaltung (UV) abgeriegelt. Auch die Polizei war wieder im Einsatz. „Es ist schon symptomatisch für Rektor Weiler, dass er sich bei jeder wichtigen Entscheidung in der UV einschließt. Demokratie sieht anders aus“, so Annika Klüh von der Freien Universität Bochum (FUB). mehr…

„Den Standort-Hoppern ist das Handwerk zu legen. Es ist eine Verschleuderung unserer Steuern, Unternehmen mit z. T. giganti­schen Subventionen auszustatten, die sich dann nach unmittelbarem Auslaufen der Bindungsfrist in den Osten verabschieden, tausende von Arbeitslosen und ver­brannte Erde hinterlassen“, mit diesen Worten ruft DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund dazu auf, sich an der Solidaritätskundgebung zum Erhalt des Nokia Standortes zu beteiligen.  „Die brutale Abzockermentalität des Konzerns muss zu einem breiten öffentlichen Protest führen“, erklärte Hermund. Auch sei die gängige Wirtschaftsförderungs- und Subventionspraxis zu überprüfen. In unserem Land würden die Unternehmen, die Wirt­schaft insgesamt mit den höchsten Subventionen in Europa bedacht, deren positive Wirkung auf das Beschäftigungssystem nicht immer nachgewiesen werden könnten. Das Beispiel NOKIA sei ein Beleg dafür.
Das Schließen von Standorten müsse für Unternehmen unrentabel ge­macht werden. „ Es muss deutlich werden, dass die Standortverlagerung das Image des Unternehmens beschädigt. Nur darauf reagieren diese Konzerne äußerst sensibel. Deshalb müssen Tausende am Dienstag auf die Straße“.
Der DGB ruft daher auf, sich an der Kundgebung gegen die Schließung von Nokia am 22. Januar um 13.00 Uhr in Bochum auf dem Riemker Markt zu beteiligen. Um 5 vor 12 gibt es eine Demonstration ab Haupteingang Nokia in Riemke.“

Zur Großkundgebung „Zukunft für die Arbeitsplätze bei Nokia“ am 22. Januar erwartet die IG Metall mehrere Tausend Menschen. Die Demonstration beginnt um „fünf vor zwölf“ am Werkstor von Nokia. Eine zweite Demonstration beginn um 12:30 Uhr am Gewerbepark Riemke (Parkplatz Variété Et cetera). Um 13 Uhr wird die Kundgebung auf dem Marktplatz in Bochum-Riemke beginnen.  Vom Hauptbahnhof (ZOB) und vom Rathaus setzt die BoGeStra ab ca. 11.15 Uhr Sonderbusse ein, die kostenlos die DemonstrationsteilnehmerInnen zum Gewerbepark Riemke befördern.

IG Metall-Bezirksleitung NRW schreibt: „Weiterhin laufen intensive Bemühungen, um im Gespräch des Betriebsrates und der IG Metall mit dem Vorstand von Nokia alle Chancen für den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Bochum zu nutzen. Mit dem Erwirken einer einstweiligen Verfügung wollen IG Metall und Betriebsrat heute dafür sorgen, dass durch die Geschäftsführung nicht bereits Aufträge von Bochum nach Ungarn umgeleitet werden, um somit den laufenden Betrieb im Vorgriff auf Aufsichtsratsentscheidungen und Verhandlungen ausbluten zu lassen. Nach der Entscheidung des Betriebsrats werden die von der Werksleitung geplanten zusätzlichen Sonderschichten an diesem Wochenende nicht gefahren. Am Samstag findet eine normale Produktion statt.“

Die Stadt Bochum teilt mit: „Mit Bescheid vom Montag (14. Januar) hat die Staatliche Obere Schulaufsicht die Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring und der Albert-Einstein-Schule zum Schuljahresbeginn 2010/2011 genehmigt. Gleichzeitig stimmte die Bezirksregierung der Errichtung der neuen Schule auf dem Gelände des Schulzentrums Wiemelhausen zu, die in der Sekundarstufe I fünfzügig und in der Sekundarstufe II sechs- bis siebenzügig geführt wird. Auch dem Beschluss der Stadt Bochum, die Zügigkeit beider Schulen ab dem kommenden Schuljahr auf fünf Eingangsklassen, zwei davon am Gymnasium am Ostring, zu beschränken, stimmte das Land zu. Aus der Sicht der Schulverwaltung liegen mit der jetzt erteilten Genehmigung des Ratsbeschlusses vom 13. Dezember alle rechtlichen Voraussetzungen vor, die vorbereitenden Arbeiten zur Umsetzung dieses für die Schulentwicklung in unserer Stadt wichtigen Projektes konsequent fortzusetzen. Deshalb ist es erfreulich, dass sich beide betroffenen Schulgemeinden am vergangenen Mittwoch (16. Januar) in einer vom Vorsitzenden der Bezirksdirektorenkonferenz moderierten Sitzung auf eine konstruktive Zusammenarbeit zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vereinbart haben. mehr…

Zu der heutigen Solidaritätsaktion am Bochumer Rathaus für die Nokia-Beschäftigten und zur der geplanten Großdemonstration am Dienstag erklärt MdB Sevim Dagdelen: „Ich habe heute sehen können, dass die Nokia-Belegschaft kampfbereit ist. Die drohende Werksschließung bei Opel vor zwei Jahren und der anschließende Streik haben uns gezeigt, dass die Belegschaft mit vollem Einsatz für ihre Arbeitsplätze streiten muss. Wenn die Nokia-Konzernleitung nicht über die Werksschließung reden möchte, muss man Druck von unten aufbauen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass für den kommenden Dienstag eine Großdemonstration in Bochum geplant ist. Besonders freue ich mich, dass die Opel-Arbeiter sich der Demo anschließen und in ihrem Betrieb die Bänder still stehen lassen. mehr…

Die DKP Bochum schreibt: »Während Presse und Politiker einen Aufschwung bejubeln, der nur auf den Konten von Großaktionären stattfindet, sind Millionen von Menschen von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht. Auch Eure berufliche Existenz soll den Profiten eines Industriekonzerns zum Opfer gebracht werden. Nokia ist ein weiteres erschütterndes Beispiel dafür, wie wenig die Interessen der arbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft zählen. Wie Hohn klingt es, wenn Nokia auf seiner Webseite verkündet: „Jenseits der Kerngeschäftsaktivitäten beschreitet der Konzern mit Investitionen in die Gesellschaft über sozialausgerichtete oder umweltbezogene Programme einen weiteren wichtigen Weg, um die Philosophie und die Werte unseres Unternehmens sowie das generelle Verantwortungsbewusstsein zum Ausdruck zu bringen.“ Aber auch die Krokodilstränen, die Jürgen Rüttgers und andere Berufspolitiker nun vergießen, sind heuchlerisch. mehr…

Attac Campus Bochum erklärt sich solidarisch mit den MitarbeiterInnen der Bochumer Nokia-Werke: „Wir wünschen den Beschäftigten und ihren Familien Durchhaltevermögen und Erfolg in ihrem bevorstehenden Kampf. Unter anderem die Bochumer Opelbelegschaft hat gezeigt, dass Widerstand keineswegs zwecklos ist. Der Verlust so vieler Arbeitsplätze wäre nicht nur für die direkt Betroffenen eine Katastrophe, sondern auch für die ganze Region ein schrecklicher Verlust. Auch in der Zulieferindustrie, dem Handel, der Gastronomie und vielen anderen Bereichen würde die Lage drastisch verschlechtert.

Auch StudentInnen wären von dem Kahlschlag betroffen. Mehrere Mitglieder von attac campus haben neben dem Studium bei Nokia gearbeitet. Besonders hart würde es Studierende aus anderen Ländern treffen, die ja nur 90 Tage im Jahr arbeiten dürfen. Für viele von ihnen ist ein Job bei Nokia die einzige Chance, ihren Lebensunterhalt (den sie nachweisen müssen um nicht ausgewiesen zu werden) zu verdienen. mehr…

In ihrem Flugblatt kritisiert die Soziale Liste „Nokias Streben nach Höchstprofit sowie das Subventions-Hopping“. Wörtlich heißt es dort, „ damit zeigt sich erneut das menschenfeindliche Gesicht des entfesselten Kapitalismus. Deutlich wird auch, wie weit die Bundesrepublik von dem Verfassungsauftrag entfernt ist, ein „sozialer Bundesstaat“ (Art. 20) zu sein, in dem der „Gebrauch des Eigentums zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ (Art. 14).“ Für den kommenden Montag, 19.30 Uhr lädt die Soziale Liste Bochum im Foyer Christuskirche zu einer Informations- und Solidaritätsveranstaltung mit dem Titel „Gestern BenQ heute Nokia?“ ein. Referent ist Michael Gerber, ehemaliger Betriebsrat bei BenQ in Kamp-Lintfort.

In einer Solidaritätserklärung des Mietervereins an die Beschäftigten von Nokia heisst es: „Mit Sprachlosigkeit haben wir von der geplanten Schließung des Bochumer NOKIA-Standortes Kenntnis nehmen müssen. Wir empfinden dies als weiteren Beleg dafür, dass dem Turbokapitalismus unserer Tage endlich Einhalt geboten werden muss! Schon heute erleben wir täglich, dass viele der über 16.000 Mieterhaushalte, die wir in Bochum und Hattingen beraten und rechtlich vertreten, Opfer einer Wirtschaftform sind, die mit Begriffen wie Solidarität, Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung nichts mehr anzufangen weiß. mehr…