Archiv für das Jahr: 2008


Freitag 08.02.08, 12:00 Uhr
Demonstration am 1. März, 14.00 Uhr, Hauptbahnhof

„Kritik ist eine Waffe – gegen Volk, Staat und Kapitalismus“

Antifaschistische Gruppen und die Linke Liste an der Ruhr-Uni rufen zu einer Demonstration gegen die bestehenden Verhältnisse auf. Anschließend gibt‘s eine Party im AZ an der Ruhr-Uni. Im Aufruf zur Demo heißt es: »Es gibt viele Gründe gegen den Kapitalismus zu sein: Verhungernde Kinder in Afrika, die Zerstörung der Natur oder einfach jeden Morgen früh aufstehen zu müssen. Von dieser affektiven Ablehnung zu dem Verständnis der Funktion des Kapitalismus zu kommen, ist jedoch alles Andere als einfach. Ebenso ist an der Frage nach dem Zusammenhang von Kapitalismus und Konstrukten wie Volk, Nation und Staat schon manch kluger Kopf gescheitert. Das Problem ist jedoch, dass ohne diese Erkenntnis die gut gemeinte Kritik oft in ihr Gegenteil umschlägt und anstatt zu einer besseren Welt zum Erhalt des Kapitalismus oder noch schlimmer zu seiner negativen, barbarischen Aufhebung beiträgt. mehr…


Freitag 08.02.08, 07:00 Uhr

„Sichtwechsel – Was ist dran an der Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs?

Am Dienst, dem 12.2., beginnt um 19.00 Uhr in der VHS Bochum eine dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema „Sichtwechsel – Was ist dran an der Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs?“ Referentinnen sind die Ärztinnen Dr. med Cornelia Baumgart und Beate Zimmermann, Gen-Archiv, Essen. In der ersten Veranstaltung soll es ganz konkret um die HPV-Impfung und den Gebärmutterhalskrebs gehen:
• Um die gentechnisch hergestellten Impfstoffe und ihre nachgewiesenen und behaupteten Wirkungen.
• Um wesentliche aber völlig ungeklärte Fragen zu dieser Impfung wie Wirkdauer, Langzeitauswirkungen und Nebenwirkungen.
• Um die Zahlenspielereien zu der seit Jahren rückläufigen Erkrankung Gebärmutterhalskrebs mit denen ein Klima der Krebsangst erzeugt wird, in dem sich die Impfung besonders gut verkaufen lässt.
• Und um die Frage nach Alternativen zur Impfung.
Der Flyer zu gesamten Reihe.


Donnerstag 07.02.08, 20:00 Uhr

Warnstreik der StahlarbeiterInnen

Die IG Metall Bochum ruft am Freitag, 8. 2., die Beschäftigten der Bochumer Werke von ThyssenKrupp, vom Bochumer Verein und von den Stahlwerken zum Warnstreik in der Frühschicht auf. Die ArbeitgeberInnen haben auch in der zweiten Verhandlungsrunde kein Angebot vorgelegt. Die IG Metall fordert u. a.: 8 Prozent mehr Lohn und Gehalt, 100 Euro mehr Ausbildungsvergütung und eine Arbeitszeitverkürzung für Ältere. Um 9.00 Uhr findet am Tor Süd vor ThyssenKrupp eine größere Kundgebung statt.


Donnerstag 07.02.08, 20:00 Uhr

Stadtrundgang zum Thema „Häuserkampf in Bochum“

Wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, soll es im Frühjahr einen selbstorganisierten Stadtrundgang zum Thema „Häuserkampf in Bochum“ geben. Initiiert wird dieser aus dem Umfeld der EntflammBar des Sozialen Zentrums. In der Einladung heißt es: „Unser Konzept sieht vor, dass Menschen an ehemals umkämpften Orten wie etwa dem Heusnerviertel oder der alten Feuerwache von ihren Erfahrungen und Erlebnissen berichten können. Wir haben festgestellt, dass viele dieser Projekte bereits inVergessenheit geraten sind. So lassen sich mit diesem Rundgang Gemeinsamkeiten entdecken, aus Fehlern der Geschichte lernen und vorallem Hoffnung für neue Projekte schaffen. Wir laden alle ein, die interessiert sind, einen solchen Stadtrundgang mit zu gestalten und natürlich hoffen wir auf Zeitzeugen, die bereit sind, Teile dieser Geschichte zu erzählen. Selbstverständlich wird es ein Frühstücksbuffet geben.“ Termin: Sonntag, 17. Februar um 11 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31.


Donnerstag 07.02.08, 18:00 Uhr

DGB: Kommt zur Menschenkette um das Nokia Werk

Der DGB ruft dazu auf, sich am Sonntag am Familienaktionstag und der Menschenkette um das Nokia Werk zu beteiligen. „Die Beschäftigten von Nokia werden für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze Bochum demonstrieren und ich bin sicher, Tausende Bochumer werden sie unterstützen, „ so Michael Hermund Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark. Zahlreiche Beschäftigte, auch aus anderen Betrieben in Bochum und benachbarten Städten, werden gemeinsam mit ihren Familienangehörigen zur solidarischen Unterstützung erwartet. „ Dieser Aktionstag ist notwendig, damit die Nokia-Verantwortlichen begreifen, dass es uns ernst ist, “ so Hermund. „Wir fordern den Nokia Vorstand auf, endlich ernsthafte Gespräche über den Erhalt des Standortes aufzunehmen. mehr…


Donnerstag 07.02.08, 17:00 Uhr

Die Linke unterstützt Menschenkette

Die Linke Bochum schreibt: »Am Samstag, den 9. Februar, wird Die Linke Bochum ihren Protest gegen die Schließung von Nokia Bochum mit einem Solidaritätsinfostand erneut zum Ausdruck bringen. In der Zeit von 11 bis 13 Uhr wird Die Linke vor der Drehscheibe Unterschriften für den Erhalt des Bochumer Werkes sammeln. Außerdem möchte sie möglichst viele BürgerInnen motivieren, die Belegschaft in ihrem Kampf um den Erhalt des Werkes zu unterstützen. Dazu bietet die von der IG Metall organisierte Menschenkette um das Nokiawerk am Sonntag um 16.30 Uhr die nächste Gelegenheit. mehr…


Donnerstag 07.02.08, 11:00 Uhr

Nokia Betriebsrat droht mit Streik

Die Frankfurter Rundschau (FR) schreibt in einem Beitrag über Nokia: »Auch die Beschäftigten kündigen ihre Kooperation mit Nokia auf. „Sobald eine Entscheidung fällt, ist es mit der Ruhe vorbei“, sagte der Bochumer Betriebsrat Wolfgang Siebert zur FR. Der finnische Konzern will am 28. Februar auf einer Aufsichtsratssitzung das Ende des Bochumer Werkes mit mehr als 2300 Arbeitnehmern endgültig beschließen. „Wenn das so kommt, garantiere ich für nichts“, sagte Siebert. Ein Streik sei dann nicht mehr ausgeschlossen. Bislang würden die Beschäftigten versuchen, die Konzernleitung von ihrer guten Arbeit zu überzeugen. „Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass wir mit der Kündigung vor der Brust noch Handys zusammenschrauben werden“, so der Gewerkschafter. Das würden sie „psychisch“ gar nicht verkraften. Schon jetzt seien überdurchschnittlich viele Arbeitnehmer krank geschrieben.«


Donnerstag 07.02.08, 07:00 Uhr

Arbeiterzeitung Nr. 1 von ver.di Bochum-Herne

Die Ausgabe Nr. 1 der AZ, der Arbeiterzeitung von ver.di Bochum-Herne, berichtet über einen erfolgreichen Bürgerentscheid in Leipzig, wo mit überwältigender Mehrheit gegen einen geplanten Verkauf der Stadtwerke gestimmt wurde. Weitere Themen: Erfolgreicher Warnstreik der Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe und „oben Hummer, unten Kummer“.  Im Mittelpunkt steht der Aufruf zur Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten am kommenden Sonntag. Die AZ als PDF-Datei.


Pressemitteilung des DGB Ruhr Mark vom 6. 2. 2008
Mittwoch 06.02.08, 18:00 Uhr
Den ermordeten Kindern und Jugendlichen wieder ein Gesicht geben

„Zug der Erinnerung“ fährt ein

Am 14. Februar wird der „Zug der Erinnerung“ im Bochumer Hauptbahnhof einfahren. Ab 8.00 Uhr wird der Zug, der von einer Dampflok gezogen wird und aus mehreren Ausstellungswagen besteht, auf Gleis 1 bereit stehen. Er verkehrt auf der Strecke der früheren Deportationen der Reichsbahn. Dort steuert er die Heimatstädte der über 12.000 Kinder an, die zwischen 1940 und 1944 in die Vernichtungslager verschleppt wurden. Mindestens 31 Bochumer Kinder sind auf diesem Weg deportiert und ermordet worden.
Insgesamt wird der „Zug der Erinnerung“ über 3000 Kilometer zurücklegen bis seine Fahrt am 8. Mai im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz endet.
Im Bochum wird der Zugaufenthalt von der Stadt Bochum und dem DGB organisiert.
„ Die Zusammenarbeit läuft gut. Schon jetzt haben 35 Schulklassen und Gruppen mit über 800 Jugendlichen eine Besichtigung gebucht. Das ist eine tolle Resonanz“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund der auch die Schirmherrschaft übernommen hat. „Auch Einzelpersonen sind uns jederzeit willkommen. Ich bitte aber um Verständnis wenn es Wartezeiten für die Besichtigung der Ausstellung gibt.“
Noch können aber Gruppen einen festen Termin beim Kulturamt unter der Telefonnummer 910 3953 erfragen. Insbesondere am Samstag sind noch Termine frei.
Im Zug werden auch die Namen der bekannten Kinder und Jugendlichen die von Bochum aus deportiert wurden aufgelistet sein.
„Diese Liste ist ein furchtbares Zeugnis. Sie eignet sich aber gut um mit Hilfe des Stadtarchivs Einzelheiten über diese Menschen zu recherchieren. Wir wollen diesen Kindern und Jugendlichen wieder ein Gesicht geben, “ so Hermund.
Zur Gestaltung eines abwechslungsreichen Begleitprogramms haben sich 15 Bochumer Organisationen und Verbänden zusammengeschlossen. Insgesamt sind 30 Veranstaltungen geplant, wobei das Programm historische und aktuelle Themen enthält.
Das Programm ist unter www.zug-der-erinnerung.info abrufbar.


Mittwoch 06.02.08, 18:00 Uhr

„Zug der Erinnerung“ fährt ein

Am 14. Februar wird der „Zug der Erinnerung“ im Bochumer Hauptbahnhof einfahren. Ab 8.00 Uhr wird der Zug, der von einer Dampflok gezogen wird und aus mehreren Ausstellungswagen besteht, auf Gleis 1 bereit stehen. Er verkehrt auf der Strecke der früheren Deportationen der Reichsbahn. Dort steuert er die Heimatstädte der über 12.000 Kinder an, die zwischen 1940 und 1944 in die Vernichtungslager verschleppt wurden. „Schon jetzt haben 35 Schulklassen und Gruppen mit über 800 Jugendlichen in Bochum eine Besichtigung gebucht. Das ist eine tolle Resonanz“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund der auch die Schirmherrschaft übernommen hat in einer Pressemitteilung. „Auch Einzelpersonen sind uns jederzeit willkommen. Ich bitte aber um Verständnis wenn es Wartezeiten für die Besichtigung der Ausstellung gibt.“ Noch können aber Gruppen einen festen Termin beim Kulturamt unter der Telefonnummer 910 3953 erfragen. Insbesondere am Samstag sind noch Termine frei. Zur Gestaltung eines abwechslungsreichen Begleitprogramms haben sich 15 Bochumer Organisationen und Verbänden zusammengeschlossen. Insgesamt sind 30 Veranstaltungen geplant, wobei das Programm historische und aktuelle Themen enthält. Das Programm.


Mittwoch 06.02.08, 14:00 Uhr

Sozialisierung von Nokia?

Zu der Rückforderung von Subventionen an Nokia durch das Land NRW erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen: „Ich finde es bedenklich, dass diese Zahlen erst im Zuge der angedrohten Werkschließung auf den Tisch kommen. Die Verschleuderung öffentlicher Gelder ohne sorgfältige Kontrolle scheint seit Jahren Praxis gewesen zu sein. Alle, die davon wussten und diesem Schauspiel zugesehen haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Besonders Steinbrück und Rüttgers als politisch Hauptverantwortliche müssen endlich Stellung beziehen.“ „Die Rückzahlungsforderung der Landesregierung muss nun zügig durchgesetzt werden. Wenn sich Nokia weiterhin weigert, müssen Landes- und Bundesregierung unverzüglich entsprechende Schritte einleiten. Eine Möglichkeit besteht in der Sozialisierung gemäß dem Grundgesetz und der Landesverfassung NRW“, so Sevim Dagdelen weiter.


Mittwoch 06.02.08, 12:00 Uhr

Wirtschaftsministerium will an die Portokasse von Nokia

Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass es die NRW.Bank gebeten habe, „unverzüglich gegenüber der Firma Nokia den Rückforderungsanspruch für die gewährten Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999 fest zu stellen.“ In Rede stehe damit eine Summe in Höhe von rund 41 Millionen Euro.
Zu Veranschaulichung: 41 Millionen Euro stellen weniger als 1 Promille des Jahresumsatzes (51,1 Milliarden Euro) und etwas mehr als ein halbes Prozent des letztjährigen Gewinnes (7,2 Milliarden Euro) von Nokia dar.


Mittwoch 06.02.08, 08:00 Uhr
Dokumentarfilm über die Proteste zum G 8-Gipfel in Heiligendamm

Das war der Gipfel!

Am Dienstag, 12.2., 19.30 Uhr, laden ver.di Bochum-Herne, das Bochumer Sozialforum, das Mieterforum Ruhr und der Bahnhof Langendreer in das endstation.kino. Gezeigt wird: Das war der Gipfel! Ein Dokumentarfilm über die Proteste zum G 8-Gipfel in Heiligendamm. Im Anschluss findet eine Diskussion mit dem Regisseur Martin Keßler statt. In der Einladung heißt es: »Juni 2007. Ostseebad Heiligendamm. Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik. Über 17000 PolizistInnen, selbst die Bundeswehr, „sichern“ das rituelle Gipfeltreffen der „mächtigsten Frau und Manner der Welt“, den sogenannten „Weltwirtschaftsgipfel“. Trotzdem gelingt es circa 12.000 GlobalisierungskritikerInnen immer wieder, die wichtigsten Zufahrtsstraßen zum hermetisch mit Zaun und Stacheldraht abgeriegelten Tagungsort zu blockieren und ihre Kritik an dem gegenwärtigen Weltwirtschaftssytem und ihre Alternativen öffentlich zu machen. Und das obwohl zunächst das „Chaos von Rostock“, Politikerrufe nach Gummigeschossen und GSG 9 gegen die „Steinewerfer von Rostock“, die Schlagzeilen beherrschen. mehr…


Mittwoch 06.02.08, 07:00 Uhr

Lesung mit Sybille Prins: „Jetzt endlich lebe ich richtig“

Am Montag, dem 18.2. findet um 19 Uhr in der Buchhandlung Napp in der Pieperstr. 12 in Bochum-Ehrenfeld eine Lesung mit Sybille Prins: „Jetzt endlich lebe ich richtig“ statt. Die Autorin ist seit 1991 in der Selbsthilfe Psychiatrie-Erfahrener aktiv und hat eine Reihe von Büchern zum Thema  veröffentlicht. Die Veranstaltung findet in einer Kooperationsreihe der Weglaufhaus-Initiative Ruhrgebiet mit anderen (sozial-)psychiatrischen TrägerInnen in Bochum statt.
Am Dienstag, dem 19.2. um 15 Uhr wird Sybille Prins das „Black Coffee“ besuchen – das ist das antipsychiatrische Frauencafé der Weglaufhaus Initiative Ruhrgebiet in der Wittener Str. 87 in Bochum. In dieser Veranstaltung für Frauen geht es um das Thema „Psychiatrie-erfahrene Frauen – was Besonderes?“.


Dienstag 05.02.08, 21:30 Uhr

„Die Vorratsdatenspeicherung und wie mensch sich dagegen wehrt“

Am Donnerstag, dem 7.2. findet um 20 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt zum Thema „Die Vorratsdatenspeicherung und wie mensch sich dagegen wehrt“. In der Einladung heißt es: „Seit dem 1. Januar 2008 sind TelekommunikationsanbieterInnen dazu verpflichtet, zu speichern, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon oder Handy in Kontakt gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS werden auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Spätestens ab 2009 sollen zudem E-Mail- und Internet-Verbindungsdaten für die Behörden einsehbar sein.
Mit Hilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden werden möglich. Zugriff auf die Daten sollen Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendienste erhalten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprechen. Ziel der Veranstaltung ist es, über die Hintergründe und Folgen der Datenspeicherung aufzuklären sowie die politischen und technischen Möglichkeiten sich davor zu schützen zu informieren.“


Dienstag 05.02.08, 10:00 Uhr

Diskussion über Jugendverbandsarbeit

Das Jugendamt und der Kinder- und Jugendring Bochum laden für Donnerstag, 14.02.08 um 18.00 Uhr zu einem Fachtag „Jugendverbandsarbeit“ ins Kinder- und Jugendfreizeithaus „JUMA“, Markstr. 75 ein. In der Einladung heißt es: „Bei der Jugendverbandsarbeit in NRW hat es in den letzten Jahren gravierende Veränderungen und drastische Einschnitte gegeben. Die Kürzungen auf der Landesebene haben schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit vor Ort. Die schwierige Situation der Jugendverbände in Bochum wird zusätzlich durch den rigorosen Stellenabbau bei den konfessionellen Jugendverbänden verstärkt. Die Vorsitzende des Jugendrings Ina Wilde wird über die aktuelle Lage des Kinder- und Jugendrings und über die strukturellen Veränderungen für die Bochumer Jugendverbände informieren. Im Anschluss referiert Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker von der Fachhochschule Kiel über die Bedeutung und die Leistungen der Jugendverbandsarbeit und unterstreicht insbesondere, dass die Lebensqualität in einer Stadt auch durch die Vielfalt der Angebote für Kinder und Jugendliche bestimmt wird. Die anschließende Diskussion zu den Perspektiven der Jugendverbandsarbeit in Bochum moderiert die Sozialdezernentin Sophie Graebsch-Wagener.“


Dienstag 05.02.08, 09:00 Uhr
attac-VHS-Reihe Globalisierung 2008:

Soziale Rechte und Privatisierung

Die attac-VHS-Reihe Globalisierung startet am 28.2. in ihr sechstes Jahr. Das neue Programm für das Frühjahrs-/Sommersemester umfasst vier Veranstaltungen. Diesmal stehen globale soziale Rechte auf der Agenda. Da geht es zum einen um allgemeine Rechte auf Migration und Integration, zum anderen um solche auf Wissen und Kultur, auf Wohnen und Mobilität. Gerade diese werden durch intensivierte Privatisierungspolitik reduziert. Welche Maßnahmen dagegen wirken, welche Beispiele es für emanzipatorische Ansätze gibt, soll mit den vortragenden ExpertInnen diskutiert werden. Die kostenlosen Veranstaltungen beginnen jeweils um 19.15 Uhr im Clubraum der VHS. Anschließend geht es meistens noch bei einem Bier oder einer Bionade weiter.

  • Do, 28.2.08: Migration und Integration als soziale Frage, mit Sevim Dagdelen.
  • Do, 13.3.07: Das Öl des 21. Jh.: Geld verdienen mit geistigen Monopolrechten, mit Petra Buhr.
  • Di, 22.4.07: Das Recht auf Wohnen und neoliberale Globalisierung, mit Knut Unger.
  • Do, 15.5.07: Privatisierung der Bahn – Vorwärts in die Vergangenheit? Mit Jürgen Eichel.

  • Dienstag 05.02.08, 08:00 Uhr

    „Steine kann man nicht essen“

    Die Unabhängige Sozialberatung hat auf ein Urteil des Landessozialgerichts geklagt, mit dem ein Bochumer erfolgreich seinen Anspruch auf Zahlungen der ARGE durchgesetzt hat. Auch wenn ein Hartz IV-Abhängiger durch Erbschaft Miteigentümer eines Mehrfamilienhaus wird, kann ggf. weiterhin Anspruch bestehen auf Hartz IV-Leistungen. Jedenfalls vorläufig so lange, bis gutachterlich festgestellt ist, ob dieser Hausanteil überhaupt verwertbar ist und ggf. in welcher Höhe. Da das Haus zudem belastet ist und den Mieteinnahmen hohe Belastungen gegenüber stehen, müsse von Mittellosigkeit ausgegangen werden.
    Sollte das einzuholende Sachverständigengutachten eine Verwertbarkeit feststellen, wäre die Leistung – auch rückwirkend – dann als Darlehn zu gewähren. Der Kläger und seine Prozeßvertretung hatten argumentiert, für derartige Hausanteile existiere kein Markt, es sei unverkäuflich und der Anteil sei auch nicht weiter beleihbar. So müsse von weiter bestehender Hilfebedürftigkeit ausgegangen werden, denn: „Steine kann man nicht essen“. Das Urteil im Wortlaut.


    Die Unabhängige Sozialberatung dokumentiert:
    Dienstag 05.02.08, 08:00 Uhr

    Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 15.01. 2008

    Abschrift:

    Az.: L 12 B 183/07 AS ER
    Az.: S 31 AS 409/07 ER SG Dortmund

    Beschluss

    in dem Verfahren

    XXXXXXXXXXXXXXXX, 44787 Bochum Antragsteller und Beschwerdeführer

    Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Reucher, Castroper Hellweg 49, 44805 Bochum gegen

    ARGE Bochum, vertreten durch die Geschäftsführung, Universitätsstraße 66, 44789 Bochum, Gz.:

    Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin

    hat der 12. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in Essen am 15.01.2008 durch den Richter am Landessozialgericht Göbelsmann als Vorsitzenden sowie die Richter am Landessozialgericht Ziegert und Söhngen ohne mündliche Verhandlung beschlossen: mehr…


    Montag 04.02.08, 20:00 Uhr
    Crash-Kurs Hartz IV: Mein Recht auf Sozialleistungen und Arbeitslosengeld II

    Irren ist amtlich – Beratung kann helfen

    Die Weiterbildungseinrichtung des DGB „Arbeit und Leben“ und die Volkshochschule bieten an sechs Abenden einen Kurs mit Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung an. In der Einleitung heißt es: „Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Die Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben. Immer wieder aktuell: Probleme mit zu hohen Wohnkosten und unberechtigte Kürzungen der Heizkosten, Schulbücher für Kinder usw.
    Dieser Kurs bietet Informationen über die allgemeine Rechtslage und für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Antrag, Beschwerde, Widerspruch und Klage) werden besprochen.“ Der Kurs beginnt am 13.2. um 18.30 Uhr. Die Teilnahme ist gebührenfrei.


    Montag 04.02.08, 14:00 Uhr

    Linke im Rat tagt im Nokia-Soli-Zelt

    Die Linke im Rat schreibt: »Am Wochenende hat Die Linke im Rat intensiv über den vorliegenden Haushaltsentwurf der Stadt Bochum für das Jahr 2008 beraten. Thema war selbstverständlich auch die drohende Schließung von Nokia, denn der finnische Konzern ist der größte Gewerbesteuerzahler in Bochum. Jährlich kommen zwischen 25 und 30 Millionen Euro in die städtische Kasse. „Die Hauptleidtragenden einer Werksschließung wären natürlich die Beschäftigten. Sie sind in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Existenz bedroht,“ brachte Ernst Lange das Mitgefühl der gesamten Fraktion auf den Punkt. „Aber die Schließung von Nokia wäre auch für die gesamte Stadt eine Katastrophe. Wir werden – wie viele, viele andere auch – weiter an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats für den Erhalt des Werkes kämpfen. Und wir glauben, dass wir erfolgreich sein werden. In unseren Haushaltberatungen gehen wir weiter davon aus, dass Nokia in Bochum bleibt.“
    Um ihrer Solidarität Ausdruck zu verleihen, wird Die Linke im Rat der Stadt Bochum am Freitag, den 8. Februar um 17.00 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Solizelt bei Nokia durchführen.«


    Montag 04.02.08, 10:00 Uhr

    Huber droht Nokia

    Der Berliner Tagesspiegel schreibt: »„Das wird der teuerste Sozialplan, den das Land je gesehen hat. Das muss Nokia wissen“, sagte Huber dem Tagesspiegel. Allerdings stehe ein Sozialplan „momentan nicht zur Debatte. Wir wollen die Arbeitsplätze erhalten und Lösungen für die Zukunft.“ Falls sich der Konzern aber nicht umstimmen lasse, „verliert Nokia Ansehen in Deutschland, auf Europas größtem Markt. Die Empörung bei den Menschen ist riesengroß. Ich erinnere nur an AEG Electrolux. Diese Marke hat nach wie vor gravierende Einbußen auf dem deutschen Markt in Folge der Werksstilllegung in Nürnberg“, sagte der IG Metall-Chef.« Der ganze Artikel.


    Montag 04.02.08, 10:00 Uhr

    Am 8. Februar: die boSKop-Show

    Die Bochumer Studentische Kulturoperative kündigt ihre „ultimative, einzig wahre, legendäre Show“ am kommenden Freitag, 8. Februar, 19.30 Uhrl im Hardenberghaus, Laerheidestr. 26 an: „Die Show lebt von den erfolgreichen boSKop-Kurs-teilnehmerinnen und -teilnehmern, die an dem Abend das Erlernte vor Publikum präsentieren. Man darf gespannt sein auf begeisternde Darbietungen aus den Bereichen Capoeira und Tango sowie den ‚Entfleischer‘. Immer wieder großer Beliebtheit erfreut sich die Hip Hop-Tanzgruppe, und die Beatbox-Performance muss man einfach erlebt haben. Russische Lieder werden ebenso eine Attraktion sein wie artistisch ansprechende Jonglage und mitreißende Afropercussion. Nach der Veranstaltung sind alle herzlich eingeladen, den Abend zu der Musik von K.ARIBA im Hardy’s ausklingen zu lassen. Der Eintritt ist wie immer frei!“


    Sonntag 03.02.08, 18:00 Uhr

    Diskussion bei den Sowis: Ist Nokia noch zu retten?

    Die Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Uni und die Gemeinsame Arbeitsstelle Ruhr-Uni/IG Metall laden am Mittwoch, dem 6. Februar, um 16.15 Uhr in den Hörsaal GC 30 zu einer Diskussion unter der Fragestellung „Ist Nokia noch zu retten?
    Chancen und Grenzen für lokales Handeln in der Globalisierung“. Es diskutieren sechs HochschullehrerInnen der Fakultät: Rolf Heinze, Franz Lehner, Ilse Lenz, Heiner Minssen, Ludger Pries und Jörd Bogumil.


    Samstag 02.02.08, 18:00 Uhr

    Neue Arbeiterzeitung von ver.di

    ArbeiterzeitungDer Bezirksarbeiterausschuss von ver.di Bochum-Herne hat eine Zeitung erstellt: die AZ – Arbeiterzeitung. Als Einleitung heißt es: »“Wir Arbeiter wollen die Hefe im Kuchen sein“! So die einmütige Übereinkunft der ver.di-Arbeiter/innen. Auf einer Klausurtagung Ende 2007 wurde eingehend über die Lage in Betrieben und Verwaltungen unseres Bezirks beraten. Überall das gleiche Bild: Bisher erreichte und erkämpfte Sozialstandards und Errungenschaften werden von den Arbeitgebern und aus der Politik angegriffen oder sind schon eingeebnet. Arbeit zu Hungerlöhnen, Leiharbeit, befristete Arbeitsverhältnisse, geringfügige Beschäftigung und sogen. 1€-Jobs haben stark an Umfang zugenommen. Gerade den Arbeiterinnen und Arbeitern weht ein rauer Wind ins Gesicht. Dagegen setzen wir uns gemeinsam zur Wehr. Wir haben erst angefangen und wir wollen mehr werden. Denn nur gemeinsam sind wir stark und durchsetzungsfähig. Dessen sind wir uns bewusst.« Die Zeitung wird von ver.di als email verschickt und kann dann weitergeleitet werden oder z.B. ausgedruckt und ausgehängt werden. Die AZ als pdf-Datei.


    Samstag 02.02.08, 15:00 Uhr

    Erst Mesmut Yilmaz – jetzt Norbert Lammert

    Nachdem die Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Uni vor vier Jahren bundesweit für Aufsehen sorgte, als sie dem ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten und Menschenrechtsverbrecher Mesmut Yilmaz eine Gastprofessur andiente (Näheres), hat sie sich offensichtlich entschieden, nun nach dem Motto zu handeln: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.“ Am Freitag, 8. Februar, um 14 Uhr verleiht sie in den Räumen der Kunstsammlungen der RUB (im Gebäude der Universitätsbibliothek) eine Honorarprofessur an Norbert Lammert. Dekan der SoWi-Fakultät ist z. Z. Ludger Pries.
    Warum die Kunstsammlung als Ort der Zeremonie gewählt wurde, geht aus der Presseerklärung der RUB nicht hervor. Hier wird versprochen, dass Lammert eine „Antrittsvorlesung“ halten wird. Es muss also nicht befürchtet werden, dass er das kulturelle Ambiente erneut nutzt, um Friedensgedichte zu heucheln. Zur Erinnerung.


    Freitag 01.02.08, 15:00 Uhr
    Sevim Dagdelen zum Thema Nokia und Subventionen:

    Steinbrück und Rüttgers in die Pflicht nehmen!

    Mittlerweile gilt als Fakt, dass der Nokia-Konzern die Auflagen für die Subventionszahlungen von Bund und Land in Höhe von insgesamt 83 Mio Euro nicht erfüllt hat. Die Zahl der versprochenen 2860 Vollzeitarbeitsplätze wurde in mindestens drei Jahren um über 300 unterschritten. Dazu erklärt Sevim Dagdelen, MdB der Linksfraktion aus Bochum: „Die Zahlung der Subventionen für das Bochumer Werk war an klare Arbeitsplatzzusagen gekoppelt. Diese wurden nachweislich deutlich unterschritten. Für die Kontrolle war die rot-grüne Landesregierung unter Steinbrück verantwortlich. Auch in der derzeitigen Regierung unter Rüttgers scheint das bislang niemanden interessiert zu haben. All dies kommt erst im Zuge der geplanten Werkschließung in Bochum ans Tageslicht. Die politisch Verantwortlichen Rüttgers und Steinbrück müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Subventionen sind öffentliche Gelder! Die bisherige Praxis stellt eine Verschleuderung öffentlichen Eigentums dar. Die Vergabebedingungen gehören sauber kontrolliert. Über 80 Mio Euro an Steuergeldern sind schließlich keine Peanuts!“


    Freitag 01.02.08, 14:30 Uhr

    Neuer AStA noch im Februar?

    Die Linke Liste an der Ruhr-Uni hat als stärkste Liste im Studierendenparlament (SP) die alternative liste, die Grüne Hochschulgruppe und die Gruppe „Schöner Wohnen“ zu Gesprächen über die Bildung eines neuen AStA eingeladen und schreibt: „Ziel der Gespräche ist es, einen aussagekräftigen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der eine aktive und transparente AStA-Arbeit ermöglicht. Außerdem wird das Sanierungskonzept für den Haushalt ein zentrales Thema sein. Schließlich übernimmt der zukünftige AStA ein finanzielles Defizit in sechsstelliger Höhe, dass die parteinahe AStA-Koalition durch die Mensaparty verursacht hat. Anders als es Jusos, RCDS und LHG gehandhabt haben, werden wir schon im Laufe der Koalitionsverhandlungen Gespräche mit der Fachschaftsvertretung FSVK, den Autonomen Referaten und den Initiativen suchen, um ihre Wünsche und Anregungen von Anfang an in unsere Überlegungen einzubeziehen.
    Wenn alles nach Plan läuft, könnten LiLi, AL, GHG und SWIB so gemeinsam ein ehrgeiziges Ziel erreichen: Während der AStA im vergangenen Jahr erst im Mai gewählt werden konnte, streben wir an, noch im Februar die Arbeit aufzunehmen. Denn: In so schlechter Verfassung wie in diesem Jahr wurde noch nie ein Bochumer AStA an die NachfolgerInnen übergeben. Da gilt es keine Zeit zu verlieren – denn ein politisch aktiver AStA, der außerdem den Mensaparty-Skandal aufklärt und den Haushalt konsolidiert ist mehr als dringend nötig!“


    Freitag 01.02.08, 13:30 Uhr

    Zeichen für Gleichberechtigung und Integration

    Die Linksfraktion schreibt: »Gestern hat der Migrationsausschuss der Stadt Bochum beschlossen, sich für ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen aus Nicht-EU-Staaten einzusetzen. Einen entsprechenden Antrag hatten Die Linke im Rat und die FDP-Fraktion gestellt. Dazu erklärt Bianca Schmolze von der Linksfraktion: „Über das Ergebnis der Beratungen freue ich mich sehr. Das ist ein kleiner Schritt hin zu mehr Gleichberechtigung und Integration. Integration ist keine Einbahnstraße, wie es so schön heißt. Der Staat muss den hier lebenden MigrantInnen auch die Möglichkeit zur Mitbestimmung gewähren. mehr…


    Freitag 01.02.08, 13:00 Uhr

    Verwaltung berichtet zu NOKIA

    Der Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke des Rates tagt am kommenden Dienstag um 14 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Die Pressestelle der Stadt Bochum kündigt an: „Zu NOKIA gibt die Verwaltung einen mündlichen Bericht ab.“


    Donnerstag 31.01.08, 21:00 Uhr

    Solidarische Ökonomie in Lateinamerika

    Am Mittwoch, dem 6. 2.  lädt der AK Lateinamerika zu einer Veranstaltung in den Bahnhof Langendreer ein. In der Einladung heißt es: „Der Begriff Solidarische Ökonomie bezeichnet Formen des Wirtschaftens sowie Arbeitsformen und -zusammenhänge, die sich als Alternative zur herrschenden Wirtschaft verstehen. V. a. in Europa und Lateinamerika existieren viele diesbezüglicher Modelle und Konzepte, zwar mit unterschiedlichen theoretischen und praktischen Ansätzen, aber meist kollektiv und als Non-Profit Betriebe organisiert. In Deutschland sind beispielsweise Genossenschaften, selbstverwaltete Betriebe, alternative Tausch- und Handelsnetzwerke und z.T. auch soziale Unternehmen bekannt. In Lateinamerika sind Projekte der solidarischen Ökonomie z.T. in breitere Bewegungen eingebettet und durchaus populär. Nicht selten werden stillgelegte Unternehmen von den Beschäftigten übernommen und kollektiv weitergeführt. Kerstin Sack (Bundes-Koordination Attac und AG Lateinamerika) berichtet über ein Seminar zum Thema, das im Dezember in Buenos Aires stattfand und von ihr besucht wurde.“


    Donnerstag 31.01.08, 20:00 Uhr

    Bericht aus dem Rat

    Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Hierbei wird über die einstimmig verabschiedete Resolution zu Nokia informiert, darüber berichtet, dass Rot-grün die Einführung eines Sozialtarifs für Strom und Gas abgelehnt hat, die Einführung des Sozialtickets für den ÖPNV erneut vertagt wurde, die CDU und die Fangemeinde des Gymnasiums am Ostring noch einmal Theater gemacht haben und dass die Konzerthausfinanzierung z.Z. so aussieht, wie es alle erwartet haben: mau. Der Bericht der Linksfraktion. In einer Pressemitteilung zur Ablehnung eines Sozialtarifes für Strom und Gas durch Rot-grün schreibt die Linksfraktion: »Die Grünen redeten sich damit heraus, dass der Bund zuständig sei, die Kommune könne nicht ständig die Fehler von Hartz IV ausmerzen. Mit dem Antrag der Linksfraktion würden falsche Hoffnungen geweckt. „Dieses Statement von Bürgermeisterin Platzmann kann mensch nur als Armutszeugnis für die Grünen werten,“ so Ratsmitglied Uwe Vorberg. „Selbstverständlich können wir vor Ort nicht alle Fehler aus Hartz IV abmildern. Darum ging es in unserem Antrag gar nicht. Andere Kommunen haben einen Sozialtarif für Strom und Gas und selbst der von uns nicht gerade geliebte Energieriese E.ON hat einen solchen Tarif eingeführt.“« Zur SPD heißt es, dass sie geschwiegen habe. Die Pressemitteilung.
    Die Soziale Liste erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass ein Sozialticket für den ÖPNV z. B. in der Nachbarstadt schon beschlossen sei.


    Donnerstag 31.01.08, 20:00 Uhr

    Zahlen über Massenarbeitslosigkeit im Januar

    Die Agentur für Arbeitslosigkeit hat ihren Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar veröffentlicht. Demnach gab es für den Bereich Bochum und Herne in diesem Monat 43.452 EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II (Vormonat Monat 43.190). Die Zahl der BezieherInnen von Sozialgeld lag im Dezember bei 16.951 und im Januar bei 16.937. Der Bericht notiert im Januar 30.579 Bedarfsgemeinschaften. Im Dezember waren es 30.432. Von der offiziellen Arbeitslosenstatistik werden in Bochum 19.800 und in Herne 10.100 Menschen erfasst. Zusätzlich müssen laut Statistik 2.215 Menschen von Ein-Euro-Jobs leben.


    Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 31. 1. 2008
    Donnerstag 31.01.08, 18:00 Uhr

    Ein Sozialticket für Bochum?

    Den Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Einführung eines Sozialtickets zum 1. März 2008 hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung abgelehnt. Nuray Boyraz Ratsfrau der Sozialen Liste hatte hierzu ausgeführt:
    „Die Forderung nach einem Sozialticket ist in diesem Haus nicht neu. Bereits in der Ratssitzung am 30. Juni 2005 stand ein erster Antrag der Sozialen Liste zum Sozialticket auf der Tagesordnung. In zahlreichen weiteren Anträgen und Anfragen, sowie in Beratungen des Sozialausschusses wurde über dieses Thema diskutiert und beraten; ohne sichtbaren Erfolg. Heute stellen wir erneut den Antrag zur Schaffung eines Sozialtickets für Bochum.
    Dass ein Sozialticket möglich ist, hat nach Berlin und Köln nun auch Dortmund bewiesen. Der Beschluss des Dortmunder Stadtrates zum Sozialticket hat große Aufmerksamkeit ausgelöst. Vor allem, dass sich Dortmund damit als „soziale Stadt“ profiliert wurde hervorgehoben. Diese Profilierung als soziale Stadt könnte auch Bochum gut gebrauchen.` So konkret muss Sozialpolitik sein’, schrieb eine große Ruhrgebietszeitung in einem Kommentar. Wir können das nur unterstreichen.“
    Dem mochten sich weder SPD noch Grüne anschließen. Stattdessen wurde beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird bis zur Ratssitzung Ende Februar einen „Vorschlag für ein Verfahren zur Einführung eines Soziatickets zu unterbreiten“. Wie ernsthaft dieser Beschluss tatsächlich ist wird sich zeigen. Allerdings wurde in einigen Diskussionsbeiträgen immer wieder „Sachzwänge“ dargestellt und finanzielle Belastungen betont.
    Zur Finanzierung hatte Nurauy Boyraz zuvor augeführt: „…durch das Sozialticket muss nicht ein Bus und eine Straßenbahn mehr verkehren. Auch kann der verwaltungstechnische Aufwand von dem vorhandenen Personal bewältigt werden.
    Der einzige finanzielle Verlust der Bogestra ist aus dem Kreis der Hilfebezieher zu erwarten, die bisher das Ticket 1000 für 45,77 Euro gekauft haben. Aber genau diese Entlastung bei den Armen ist erwünscht. Außerdem können diese finanziellen Einbußen möglicherweise durch zusätzliche neue Kunden durch das Sozialticket kompensiert werden.


    Mittwoch 30.01.08, 20:00 Uhr

    IG Metall zum Treffen der Nokia-Betriebsräte in Brüssel

    Die IG-Metall NRW schreibt: „Auf Einladung des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB) trafen sich heute die Vertreter der Gewerkschaften und Betriebsräte aus den europäischen Standorten von Nokia in Brüssel. Zur geplanten Werksschließung wird es eine außerordentliche Sitzung des EuroForums, also der Betriebsräte aller Unternehmensstandorte in Europa, noch vor der nächsten Aufsichtsratssitzung am 28.02.2008 geben. Damit sollen sowohl alle Möglichkeiten zum Standorterhalt für das Werk in Bochum, sowie die Konsequenzen aus der Missachtung europäischer Konsultationsrechte der Arbeitnehmerseite durch den Nokia-Vorstand beraten werden. Auch die rechtliche Prüfung dieses Vorgangs wird eingeleitet. In einem weiteren Schritt werden in einem Info-Brief alle Beschäftigten von Nokia an allen europäischen Standorten über die beabsichtigte Werkschließung für den Standort Bochum, das Verfahren durch den Nokia-Vorstand sowie die Ziele und Schritte der Gegenwehr informiert.“ Außerdem kündigt die IG Metall eine „gemeinsame Erklärung der europäischen Gewerkschaften gegen die Schließungsabsicht und das Verfahren“ an, die schnellstmöglich nachgeliefert werden soll.