Das Bochumer Friedensplenum wird am kommenden Montag, 22.9., den Parteitag des SPD-Unterbezirks aufsuchen, der ab 18 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall, Alleestraße 80 stattfindet. Das Friedensplenum will dort gegen die drohende Verlängerung und Erweiterung des Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr protestieren, über das der Bundestag im Oktober beschließen soll. Ein vom Friedensplenum vorbereiteter Initiativantrag formuliert ein Bochumer NEIN gegen ein neues Afghanistan-Mandat und fordert die Bochumer Abgeordneten auf, im Bundestag dagegen zu stimmen. Die durch einen Rückzug frei werdenden Mittel sollen für den friedlichen Aufbau Afghanistans eingesetzt werden. Das Friedensplenum wird die SPD-Delegierten bitten, den Initiativantrag auf dem Parteitag einzubringen und zu verabschieden. In einem Schreiben an den Unterbezirksvorsitzenden Bernd Faulenbach heißt es dazu: “Die Basis darf nicht schweigen, wenn die politische Führung weltweite Kriege mit deutscher Beteiligung zum Programm macht und die Fähigkeit deutscher Kriegsführung überall auf der Welt zum Qualitätsmerkmal der Außenpolitik erhebt.“ Der Initiativantrag als pdf-Datei.
Die Soziale Liste schreibt: »In den Planungen im Rahmen Kulturhauptstadt 2010 nimmt das Projekt Mobilitätsband A40/B1 eine zentrale Rolle ein. In der letzten Sitzung des Kulturausschusses, der sich mit einer entsprechenden Vorlage beschäftigte, wies das Wattenscheider Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste) auf die auch bis 2010 andauernden Baumaßnahmen im Bereich der A 40 in Wattenscheid und Stahlhausen hin. Die geplanten kulturellen Aktivitäten dürfen nicht die Probleme an der A 40 ausklammern. „Kultur müsse sich den Realitäten stellen. Es dürfen keine Potemkinschen Dörfer geschaffen werden, die die Probleme um die Verkehrsbelastung und den Gesundheitsschutz verdecken oder schön zeichnen“, so Gleising. Günter Gleising wies die Darstellung der Verwaltung zurück, dass die A40 heute weitgehend ein „grünes Band“ sei und verwies auf die umfangreichen Rodungen im Bereich Wattenscheid. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 23.9. findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Gespräch mit Ernesto Kroch über sein Leben als deutscher Jude, KZ-Häftling und Exilant in Uruguay und Deutschland statt. In der Einladung heißt es: „Ernesto Krochs Leben spiegelt nun fast ein Jahrhundert, spiegelt die Geschichte Deutschlands und Uruguays und zeugt von einem bis heute unermüdlichen Engagement in linken Zusammenhängen hier wie dort. 1917 in Breslau geboren, schloss er sich 1933 einer Widerstandsgruppe an, 1934 kam er in Haft und ins KZ, Anfang 1937 konnte er Deutschland verlassen und gelangte nach Uruguay, wo er sich im Deutschen Antifaschistischen Komitee, später in der Gewerkschaft und in der KP engagierte. Nach dem Militärputsch 1972 arbeitete er zunächst im Untergrund, 1982 musste er fliehen – in die BRD. „Heimat im Exil – Exil in der Heimat“, so auch der Titel seiner Autobiografie. Ernesto Kroch ist gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Eva Weil unser Gast. Einführend zeigen wir die Werkstattfassung des Films „Ernesto alias Ernst“ von Martin Keßler, der v.a. mit seinen Langzeitdokumentationen (Neue Wut, zuletzt Herbst 2007 im Bahnhof) als engagierter Filmemacher bekannt wurde und an dem Gespräch teilnimmt.“ Die Veranstaltung wird vom Bahnhof Langendreer und dem AK Lateinamerika, in Kooperation mit der IG Metall, ver.di und der IG Bau organisiert.
Die Linkspartei Bochum mobilisiert am Samstag, 20.September 2008 zu zwei Demonstrationen: Zu den Gegenveranstaltungen zur so genannten Anti-Islam-Konferenz der Neonazis in Köln und zur Friedensdemo gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. In einer Pressemitteilung schreibt die Linkspartei: „Die rechtsextreme Organisation pro Köln will am 20. September eine Anti-Islam-Konferenz in Köln durchführen und damit unter dem Deckmantel vermeintlicher Islamkritik ihre Hetzpropaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten. Die Konferenz soll um 12 Uhr auf dem Kölner Heumarkt als öffentliche Kundgebung durchgeführt werden. Gegen diese Konferenz finden zahlreiche Aktivitäten in Köln und anderswo statt. Mitglieder des Bochumer Kreisverbandes Die Linke und weitere Interessierte werden daher am Samstag mit der Regionalbahn um 7:56 Uhr (Gleis 3) nach Köln fahren, da eine Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln unbedingt zu empfehlen ist. Die Gegendemonstranten rechnen mit mehreren 10.000 Teilnehmerinnen, die Aktionen finden in der parkplatzarmen Kölner Innenstadt statt. Treffpunkt in Bochum ist das Parteibüro an der Universitätsstraße 39 um 7:30 Uhr. mehr…
Das FIFA-Turnier im Frauenfußball – gemeinhin „Frauen-WM“ genannt – könnte für Bochum zum Millionengrab werden. Das berichtet die bsz in ihrer neuen Ausgabe. Am vergangenen Donnerstag hatte der Rat der Stadt zugestimmt, die Verträge mit FIFA und DFB zu unterschreiben. Die von der Stadtverwaltung aufgestellte Kalkulation der Kosten (vorerst drei Millionen Euro für die maximal vier Spiele in Bochum) sei jedoch unvollständig. Die bsz schreibt außerdem: „Mit dem so genannten ‚Host-City Vertrag‘ hat sich Bochum einen Klotz ans Bein gebunden, dessen finanzielle Auswirkungen unüberschaubar sind. Die Vereinbarung, die Schweizer Recht unterliegt, wälzt jegliche Haftung von FIFA und DFB auf die Stadt ab, obwohl alle maßgeblichen organisatorischen Entscheidungen in den Händen der Verbände bleiben. Verhandlungsmöglickeiten: Keine. Letztendlich setzte die FIFA Bochum die Pistole auf die Brust: Sollte der Vertrag nicht schon sechs Wochen nach Übersendung unterschrieben zurückgeschickt sein, wäre die Stadt raus aus dem Verfahren. Diesem Druck gab der Rat willig nach und geht auf den finanzpolitischen Blindflug – während zum Beispiel ein lokales Nahverkehrs-Sozialticket wegen angeblicher Unfinanzierbarkeit bei CDU, SPD und Grünen nach wie vor keine Chance hat.“ Zum Artikel. Weitere Themen der neuen bsz sind die Zukunft des maroden Studentenwohnheims „Papageienhaus“ und der Eingriff des Rektors in die Personalratswahlen. Weiter geht es um die Nazi-Demo, die antifaschistischen Gegenaktivitäten und den Veggie Street Day am vergangenen Samstag in Dortmund. Mit dem angeblichen Bochumer Nokia-Nachfolger RIM setzt sich die bsz auf Seite vier kritisch auseinander. Die gesamte Zeitung als pdf.
Fällt wegen Erkrankung der Referentin aus
Mittwoch 17.09.08, 16:00 Uhr
Erhellendes aus Philosophie und Soziologie zur Klärung des Phänomens steigender Überwachung und Kontrolle
Am Dienstag, den 23.9, findet um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag von Dr. Christine Ketzer mit dem Titel: „Warum wir uns so gerne überwachen lassen“ statt. Theorien aus Soziologie und Philosophie sollen im Rahmen des Vortrags vorgestellt und aktuelle Entwicklungen diskutiert werden. Bereits Ende der 70er / Anfang der 80er Jahre wurden Ansätze entwickelt, die in aktuellen Betrachtungen des Themas Kontrolle und Überwachung immer wieder aufgegriffen werden. Ziel des Vortrages ist es, theoretische – aber keinesfalls langweilige – Einblicke in die wissenschaftliche Diskussion zu Kontrolle und Überwachung zu geben und dabei auch auf aktuelle politischen Entwicklungen einzugehen. Mit dem Vortrag soll auch auf die Demo „Freiheit statt Angst“ vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung am 11.10 in Berlin aufmerksam gemacht werden. In der Ankündigung heißt es: „Das Bundesamt für Finanzen verschickt momentan millionenfach Briefe, mit denen erstmals in der Geschichte der BRD jeder Bürgerin und jedem Bürger eine eindeutige Nummer zugewiesen wird, die von Geburt bis zum Tod gleich bleibt. Nebenbei wird mit der elektronischen Gesundheitskarte die Grundlage dafür geschaffen, alle Gesundheitsprofile zentral speichern und auswerten zu können und dank der Vorratsdatenspeicherung wird zudem die Protokollierung der gesamten Telekommunikation in Deutschland verpflichtend. mehr…
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 16. 9. 2008
Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in Kraft. Die meisten werden dadurch allerdings nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik.
Einige werden sogar weniger haben als zuvor: der Zuschlag für den Übergang von Alg I in ALG II (§ 24 SGB II) würde wegfallen, zusätzliche Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt, Klassenfahrten, Wegfall der GEZ-Befreiung, der Mehrbedarfe für Alleinerziehende. Schwangere, Behinderte oder bei krankheitsbedingter Zusatzkost, von freiwilligen kommunalen Leistungen (Schulausstattung) und Weiterem. Je nach Höhe der Wohnungskosten, Höhe des eigenen Einkommens und Alter und Anzahl der Kinder kann ein Verbleib in Hartz IV als „Aufstocker“ sinnvoller sein.
Wenn man sich mit dem Kinderzuschlag (+ ggf. Wohngeld) schlechter stellt als mit Hartz IV-Leistungen ist niemand zu einem solchen Wechsel verpflichtet.
In diesem Fall haben die Betroffenen das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären; den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die Erklärung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn Veränderungen in den Einkommensverhältnissen eintreten.
Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien sogar zunächst einmal ein Defizit haben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt.
i. A. Norbert Hermann
Zitat:
„Presseinformation 8/2008 – 01.09.2008
Neuregelungen „Kinderzuschlag“ zum 01.10.2008
Mit Einführung der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ („Arbeitslosengeld II“) zum 01.01.2005 schuf der Gesetzgeber auch das Instrument des „Kinderzuschlags“. Damit soll den Eltern und Elternteilen, deren Einkommen und Vermögen zwar ausreicht, ihren eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, aber nicht hoch genug ist, um auch den Lebensunterhalt ihrer kindergeldberechtigten Kinder zu decken, eine Möglichkeit gegeben werden, ihr Einkommen so zu ergänzen, dass sie nicht hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind.
Dieser Kinderzuschlag wird nun zum 01.10.2008 mit dem Ziel reformiert, dass noch mehr Menschen davon profitieren können.
Damit besteht auch für einige Familien, die derzeit noch Leistungen der ARGE Bochum erhalten, die Möglichkeit, diese Leistung der Familienkasse in Anspruch zu nehmen und so ihre Einkommenssituation zu verbessern und ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden.
Zu diesem Zweck erhalten diejenigen, für die diese Leistung in Frage kommt, in den nächsten Tagen entsprechende Anschreiben der ARGE Bochum, in denen Sie über die Einstellung der bislang gewährten Leistungen und die Möglichkeit der Beantragung des Kinderzuschlags bei der Familienkasse Bochum informiert werden.
Diesem Anschreiben sind bereits der notwendige Antragsvordruck und eine Berechnung, aus der hervorgeht, dass für sie diese Leistung in Frage kommt, beigefügt. Beides ist dann möglichst unverzüglich der Familienkasse einzureichen, damit die Leistungserbringung von dort möglichst zeitnah und ohne Verzögerungen aufgenommen werden kann.
Gleichzeitig kann für die angeschriebenen Kundinnen und Kunden der ARGE die zusätzliche Möglichkeit bestehen, Wohngeld zu beantragen und so das Familieneinkommen weiter zu erhöhen. Ob dies im Einzelfall zutrifft, kann bei der Wohngeldstelle des Sozialamtes Bochum in Erfahrung gebracht werden.
Da Wohngeld jedoch nicht bei einem gleichzeitigen Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt werden kann, wird durch das gewählte Verfahren gewährleistet, dass den Berechtigten bei rechtzeitiger Antragstellung keine Ansprüche verloren gehen.“
Mittwoch 17.09.08, 12:00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung prangert ARGEn Rechtsbruch beim Kinderzuschlag an:
Die Unabhängige Sozialberatung hatte in einer Pressemitteilung vom 1.September auf eine Veränderung bei der Regelung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien ab 1.Oktober hingewiesen. Die meisten werden dadurch nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik. Einige werden sogar weniger haben als zuvor. Wenn man sich mit dem Kinderzuschlag schlechter stellt als mit Hartz IV-Leistungen ist niemand zu einem solchen Wechsel verpflichtet. In diesem Fall haben die Betroffenen das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären, den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien sogar zunächst einmal ein Defizit haben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt. Die Koordinierungsstelle der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen hat dieses Thema nun aufgegriffen. Sie nennt die entsprechenden Anweisungungen der Bundesagentur „Gebrauchsanweisung zum Rechtsbruch“. Näheres. Die aktuelle Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung im Wortlaut.
Am Samstag, 20.9., finden in Berlin und Stuttgart Demonstrationen gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan statt. Von Bochum aus fährt um 2.15 Uhr vom Hauptbahnhof ein Bus nach Berlin. Karten gibt es für 35 Euro im Büro der Linkspartei und im Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen. Anlass für die Demo ist, dass voraussichtlich Anfang Oktober der Bundestag über die Mandate zum Einsatz im Norden (ISAF), zum Einsatz der Tornados und zur Operation Enduring Freedom entscheiden wird. Möglicherweise werden alle drei Mandate in einer Abstimmung zusammengefasst. Das deutsche Kontingent soll um 1.000 Soldaten auf 4.500 erhöht werden. Außerdem gibt es Überlegungen, die Mandate wegen der Bundestagswahl 2009 auf eineinhalb Jahre zu verlängern. Als Fazit des bisherigen Militäreinsatzes lässt sich festhalen Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone.
Dienstag 16.09.08, 09:54 Uhr
Samstag, 20.09, 20.45 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Radio El Zapote schreibt dazu: „Wenn wir das Jahr 2007 musikalisch reflektieren, fallen uns ad hoc 3 Bands ein, die einen wohl temperierten und bleibenden Eindruck hinterlassen haben: Fermin Muguruza Afro Basque FireBrigade, Ma Valise und LOCOMONDO aus Athen! Als eine der ersten Bands aus diesem Lande verbinden die 7 Musiker besten ReggaeSka und Rembetiko mit griechischen Lyrics. Beeindruckend gespielt und so lieblich wie griechischer Wein. Mit Tendenz nach Oben, allgemeine Aufmerksamkeit einhergehend. Regelmässige Hörbeispiele bei Funkhaus Europa, hier mit: „ 12 Meres stin Jamaica „ CD der Woche, eine enthusiastische Betrachtung seitens der Presse sowie musikalische Zusammenarbeit mit bekannten KünsterlerInnen wie Amparo Sanchez /Amparanoia, Natty Bo/ Ska Cubano, The Wailers, Chumbawamba oder Skatelites. Im Anschluß versüsst die Globalibre-Disco mit DJs, u.a. Radio El Zapote, diese Nacht und lädt zum Tanz mit Global World Beats ein!“ „
Der Dekan der medizinischen Fakultät der Ruhr-Uni und ärztliche Direktor der Uni-Klinik Bergmannsheil Gert Muhr pflegt eine enge zivilmilitärische Zusammenarbeit seiner Klinik mit der Bundeswehr. Die Pressestelle des Bergmannsheils berichtete am 26.10.2007 unter dem Titel „Bundeswehr zu Gast im Bergmannsheil„: „Bereits am Dienstag hatte das Bergmannsheil Besuch von der Bundeswehr bekommen. Die Leiter der Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr waren zur Quartalbesprechung zu Gast im Bergmannsheil. Unter Leitung von Oberstleutnant d. R. Uwe Brockmann, hauptberuflich Prokurist im Bergmannsheil, fand ein Rundgang durch das Bergmannsheil statt. Die Besichtigungstour der Stabsoffiziere wurde durch Vorträge des Ärztlichen Direktors, Professor Dr. Gert Muhr, und der Direktorin des Instituts für Pathologie, Professor Dr. Andrea Tannapfel, abgerundet.“ In einer weiteren Meldung vom 17.7.2008 wird unter der Überschrift: „Kooperation erfolgreich angelaufen“ darüber berichtet, wie ein Oberfeldwebel ein vierwöchiges Praktikum beim damaligen Chefarzt Michael Krieg absolvierte. Am 27.8.2008 veröffentlicht die Pressestelle des Bergmannheils einen Bericht des Ahlener Tagesblattes, in dem ihr Chef Muhr als Koryphäe zu Gast bei der Bundeswehr gehypet wird. In dem Bericht heißt es weiter: „Die Verbindungen zwischen dem Sanitätsregiment 22 und dem Klinikum Bergmannsheil in Bochum werden anscheinend immer enger. mehr…
Auf der letzten Sitzung des Bochumer Rates hat Rechtsdezernentin Jägers auf eine Anfrage der Linksfraktion zur zivilmilitärischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr geantwortet. Sie verwies auf eine Empfehlung der Leiter der Berufsfeuerwehr in NRW und erklärte, dass sie sich „nach menschlichen Ermessen“ für Bochum kein Ereignis vorstellen könne, bei dem ein Einsatz der Bundeswehr nötig sei. Bei vergangenen „Großschadensereignissen“ wie Kyrill hätten Feuerwehr, THW und DRK gezeigt, dass die Bundeswehr nicht benötigt würde.
Zum Hintergrund der zivilmilitärischen Zusammenarbeit siehe den Beitrag von Ulrich Sander „Militarisierung der Innenpolitik“ in Ossietzky 8/2008.
Da es auf Cuba in den letzten Jahren immer wieder gelungen ist, die Bevölkerung effektiv vor Hurrikanen in Sicherheit zu bringen, gibt es keine dramatischen Zahlen von Todesopfern, die die Weltöffentlichkeit alarmieren und zu Hilfeleistungen drängen. Der Vorsitzende der Humanitären Cuba-Hilfe Dr. Klaus Piel hat nun angesichts der verheerenden Auswirkungen der Hurrikane auf Cuba einen eindringlichen Spendenaufruf gestartet: »Die Situation in Cuba ist sehr ernst: Zwei Hurrikane haben innerhalb von 10 Tagen die Insel in einer bisher nicht gekannten Weise verwüstet. Hunderttausende von Häusern wurden zerstört bzw erheblich beschädigt, die Ernte wurde weitgehend vernichtet, viele Strommasten sind geknickt wie Streichhölzer, der Tourismus ist schwer getroffen, die Infrastruktur durch Überschwemmungen und die Stürme erheblich beschädigt – und dies alles landesweit. Das Land versinkt jedoch nicht in Chaos, wie die Tagesschau meint, sondern in Cuba waren nicht nur die Vorbereitungen und die Evakuierungen exzellent sondern auch jetzt die geordneten Aufbaubemühungen und die solidarische Nachbarschaftshilfen. Aber der Schaden ist dermaßen groß, dass einem bei den Bildern manchmal der Mut verlässt. Wie weit Cuba nun wirtschaftlich zurückgeworfen wird, wird man erst in einigen Monaten sagen können. Ich befürchte sehr weit. Die Schäden werden inzwischen schon auf 10 Milliarden Dollar geschätzt, Tendenz steigend. mehr…
Die Bochumer Kinder- und Jugendfreizeithäuser und der Kinder- und Jugendring präsentieren am Weltkindertag – am Samstag, 20.09.- von 11.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf dem Husemannplatz und in der Harmoniestraße das „2. Bochumer Youth Open“, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. Beim 2. „Youth Open“ beteiligen sich zum ersten Mal verschiedene Migrantenjugendorganisationen (ISTOK e.V, Türkischer Elternverein, DIDF-Jugend, Initiative Hellas, Kurdischer Kulturverein, Ifak e.V. und Lukomorje e.V.). Die Migrantenjugendorganisationen stellen sich mit vielfältigen Bühnenbeiträgen vor und informieren mit Aktions- und Infoständen über sich und ihre Arbeit. mehr…
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen erinnert in einer Mitteilung an die Gedenkfeier am morgigen Sonntag auf dem Bochumer Hauptfriedhof (näheres), mit der an die WiderstandskämpferInnen gegen den Faschismus erinnert wird: „Dieser Tag im September ist traditionell der Tag der Erinnerung und Mahnung. Er ist gleichzeitig Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg. Auch in diesem Jahr wird für mich das Gedenken an die Opfer des Faschismus mit der Auseinandersetzung mit Neofaschismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit verbunden sein. Die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten und Propagandadelikte hat bedenklich zugenommen. Aber immer mehr Menschen wenden sich auch gegen Nazi-Aktivitäten. Und diese Menschen und Aktivitäten werden ich und Die Linke weiterhin tatkräftig unterstützen.“ Die Erklärung im Wortlaut.
Das Bündnis Bochum gegen rechts hat gestern Abend beschlossen, der Einladung des DGB zu folgen und gemeinsam über eine Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober zu beraten. Hierzu ist nun für den 22. 9. eingeladen. Die Bochumer antifaschistische Jugend, die nicht im Bündnis Bochum gegen rechts mitarbeitet, hat für den 25. Oktober um 10 Uhr zu einer Gegendemonstration am Hauptbahnhof aufgerufen. Näheres. Hier haben die Nazis für 12 Uhr ihren Aufmarsch angekündigt. Da samstags auf dem Buddenbergplatz Wochenmarkt stattfindet und sich auf dem Kurt-Schumacher Platz eine große Baustelle befindet, ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Polizei eine Demonstration am Hauptbahnhof zulässt.
Im Rahmen der Reihe „40 Jahre 1968“ veranstalten attac campus Bochum und die Linke Liste Dortmund zusammen mit der Rosa-Lexemburtg-Stiftung am Dienstag, dem 16.09. um 19,00 Uhr in der ESG im Unicenter einen Themenabend „Wir wollen alles! – 68 in Italien“ mit Norbert Meyerhöfer. In der Einladung heißt es: »“1968″ hat sich in anderen europäischen Ländern – zwischen Ende 1967 und Anfang 1969 – rasch erschöpft. In Italien markierte „1968“ den Anfang einer außerordentlich intensiven Periode, in deren Vorlauf die Gründung der Quaderni Rossi und die Entstehung der militanten Arbeiteruntersuchung und des Operaismus lagen. Das Referat wird die wichtigsten Entwicklungen nachzeichnen und die „Generation der existentiellen Revolte“ – das neue Arbeitersubjekt, der proletarische Student, die feministische Bewegung – analysieren, die das „Terrain der Autonomie“ entdeckten und Italien bis 1977 in ein einzigartiges soziales und politisches Laboratorium verwandelten. Fußball ist in der italienischen Alltagskultur nicht wegzudenken, das Referat beleuchtet im zweiten Teil die Politisierung der Kurven im Stadion in den späten Sechzigern und den Siebzigern, sowie die phänotypischen Veränderungen des Fanverhaltens.«
Mit Streiks begleiten Bankangestellte aus Bochum und Herne die am Dienstag (16.9.) in Köln stattfindende vierte und entscheidende Tarifverhandlung für die 250.000 Beschäftigten des privaten und öffentlichen Bankgewerbes. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) ruft die Bankangestellten von Commerzbank, Dresdner Bank, Deutsche Bank und SEB Bank diesmal zu einem zweitägigen Streik auf. „Nur wenn es am Dienstag einen akzeptablen Abschluss gibt, gehen die Banker am Mittwoch wieder an ihre Arbeitsplätze – aber nur dann“, sagte Klaus Holz-Skibinski, bei ver.di zuständig für Finanzdienstleistungen. Die Gewerkschaft rechnet damit, dass als Folge des Streiks Geschäftsstellen geschlossen bleiben oder nur mit Notbesetzungen betrieben werden. Klaus Holz-Skibinski kritisiert:“ Einige Führungskräfte spielen mit der Angst und Verunsicherung der Beschäftigten und üben erheblichen Druck auf die Mitarbeiter aus. Derartige Maßnahmen sind strafbar. Die Teilnahme am Streik ist ein verbrieftes demokratisches Recht.“ mehr…
Am Sonntag, 19. Oktober hält um 11.00 Uhr Franz Müntefering die zweite „Herausforderung Zukunft- Rede“ in Wattenscheid. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle statt. Das Thema lautet „Herausforderung Zukunft – Fortschritt wollen!“. Die erste „Herausforderung Zukunft- Rede“ hielt der 14. Dalai Lama. Er referierte über das Thema „Menschenrechte und Globalisierung – Welchen Herausforderungen müssen wir uns stellen“.
Freitag 12.09.08, 15:00 Uhr
Die Soziale Liste zur Haushaltspolitik von rot-grün:
Die Soziale Liste im Rat kritisiert, dass vor der Einbringung des Haushaltes in den Rat, bereits am gestrigen Vormittag die Presse von dem Zahlenwerk informiert wurde. „Dieses Herangehen stellt aus meiner Sicht eine Missachtung der Mitglieder des Rates dar“, kritisiert Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste, das Verhalten der Stadtverwaltung. Weiter hei0t es in der Pressemitteilung: »Die Einbringung der „Bochumer Haushaltssatzung für das Jahr 2009“ durch Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in den Rat der Stadt Bochum war verbunden mit der Darstellung der althergebrachten Stadtpolitik. Einerseits werden die finanziellen Probleme (Nokia-Schließung, Kosten für die Sanierung der West LB) beklagt, während anderseits auf weitere Prestigeobjekte (hochwertiges „Kortum-Karree“, Justiz-Komplex am Husemannplatz, Victoria-Quartier) gesetzt wird. Zwar reklamierte die Oberbürgermeisterin auch „soziale Zeichen“ setzen zu wollen, nannte aber kein einziges soziales Projekt. mehr…
Vom 3. – 7. Dezember findet an der Ruhr-Uni Bochum das studentische Theaterfestival megaFON statt. Unter dem Motto „hotsPOTT – 51°29’N, 7°13’O“ werden Theatergruppen die große Vielfalt der internationalen studentischen Theaterszene präsentieren. Bei Theaterproduktionen, Workshops, Lesungen und Vorträgen können StudentInnen nicht nur zusehen und zuhören, „sondern auch mittendrin dabei sein.“ Mitmachen und mitgestalten ist beim Festival ausdrücklich erwünscht! Alle Interessierten können am 21.10.2008 um 18.00 Uhr zum ersten Plenum in das GB 02/160 kommen.
Die rote-ruhr-uni startet in diesem Jahr am 25. Oktober mit einem Samstagnachmittag zur „Internationalen Marx-Rezeption“ und endet am Samstag, 15. November mit dem Film „Der stumme Zwang“. Einzelheiten zur rru 2008.
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) ruft auf ihrer Webseite für den 18.10. zu einer Gedenkdemonstration anlässlich des 11. Todestages von Josef Anton Gera auf. Im Aufruf heißt es: „Josef Gera wurde im Oktober 1997 von schwulenfeindlichen Rechten in Bochum erschlagen. In einer Hütte auf dem Brachgelände der Firma Krupp an der Alleestraße feierte und trank er am Abend des 14. Oktober mit mehreren Personen aus dem Obdachlosenmilieu. Diese Hütte bewohnten einige Obdachlose und hatten sie mit nationalsozialistischen Sprüchen und Bildern geschmückt. Ihre Gesinnung ließen sie auch im Verlauf des Abends mit Hitler-Grüßen und Sieg Heil Rufen freien Lauf. Anscheinend machte der homosexuelle Josef Gera seinen späteren Mördern sexuelle Avancen. Dies ist anzunehmen, da sie sich einen Tag später dazu bekannten, es (sinngemäß) “einem Schwulen gezeigt zu haben†und quittierten dies mit dem Hitlergruß. mehr…
Die Soziale Liste hat zur heutigen Ratssitzung folgende Anfrage eingebracht: „Mitte Juni 2008 machte eine bisher in Bochum kaum bekannte Firma „Agentur Qudrei“ in der Öffentlichkeit vollmundige Versprechungen, nannte einige namhafte Firmen, wollte 244 neue Arbeitsplatze schaffen und sprach von 2600 Arbeitsplätzen als angepeilte Expansion. Innerhalb kurzer Zeit stellte sich die öffentlichkeitswirksame Firmenpräsentation jedoch als regelrechter Schwindel heraus. Zwischenzeitlich ist die Firma nach Auskunft des Geschäftsführers aufgelöst. Da die Bochumer Wirtschaftsförderung nach Zeitungsberichten die Firma von Anfang an begleitet hat, stellen sich aus unserer Sicht eine Reihe von Fragen: 1. Hat, wenn ja wie, die Bochumer Wirtschaftsförderung die Seriosität der Agentur Qudrei überprüft? mehr…
Am morgigen Donnerstag, 11.9., findet um 19.30 Uhr im Versammlungsraum an der Christuskirche ein Treffen des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Diese Sitzung bekommt durch eine für den 25. Oktober angekündigte neue Hetzdemonstration der NPD in Bochum besondere Dringlichkeit.
Der Ehrenrundplatz mit der Grabstätte der antifaschistischen Widerstandskämpfer der Gruppe „Pöppe / Schmittfranz“ auf dem Bochumer Hauptfriedhof am Freigrafendamm wurde neu gestaltet und soll am Sonntag, 14. September, seiner Bestimmung als Gedenkstätte übergeben werden. Im Rahmen einer öffentlichen Feierstunde wird Oberbürgermeisterin Scholz um 11 Uhr den neugestalteten Ehrenrundplatz einweihen. Hierbei wird auch der neue Gedenkstein, der von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum“ (VVN-BdA Bochum) gestiftet wurde, enthüllt.
Die VVN hatte auf ihrer letzten Hauptversammlung beschlossen, künftig wieder den 2. Sonntag im September als Gedenktag für die Opfer des Faschismus zu begehen. Am Sonntag wird es auch Ansprachen des VVN-Vorsitzenden Klaus Kunold und des Opel-Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel geben. Die Feierstunde wird mit Musikbeiträgen und Rezitationen umrahmt.
„Durch die derzeitige Diskussion und politische Auseinandersetzung um den Ausbau der A 40 („Deckel drauf“) werden grundsätzliche Fragen einer zukünftigen bürgerfreundlichen Verkehrspolitik wichtiger“, schreibt die Soziale Liste in einer Pressemitteilung. Vor allem der Ausbau des Öffentlichen Personen Verkehrs bekomme einen deutlich höheren Stellenwert. Die Soziale Liste habe deshalb die widersprüchlichen Meldungen über die Planung für den Regionalzug „Rhein-Ruhr-Express“ zum Anlass für eine Anfrage zur Ratssitzung am 11. September 2008 genommen. Die Soziale Liste schreibt „dieses zentrale Projekt des Öffentlichen Personen Verkehrs in unserer Region ist unverzichtbar“, und bittet die Verwaltung um Antwort auf folgende Fragen: mehr…
Der NPD Landesverband NRW kündigt auf seiner Webseite für den 25. Oktober um 12.00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof eine „Kampagnendemonstration“ an. Als Motto wird angegeben: “ Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!“ Die antifaschistische Jugend Bochums weist auf ihrer Webseite hierauf hin und schreibt weiter: „Bereits am 30. August konnten Neonazis eine Informationsveranstaltung für den Antikriegstag in Bochum ungestört mit 60 Personen durchführen. Ebenso hat die NPD-NRW am vergangenen Sonntag ein Sommerfest mit 160 Personen ohne weitere Probleme abhalten können. Dies ist nur eine Vorhabinformation der Antifaschistischen Jugend Bochum. Wir werden euch auf dem Laufenden halten. „
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Auch die Stadt Bochum bietet die so genannten Arbeitsgelegenheiten in Entgeltvariante an. Das sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose, die von der ARGE finanziert werden. Diese Arbeitsgelegenheiten laufen jedoch nur über 6 bis 9 Monate. Das hat zwei große Nachteile, wie Ernst Lange von der Linksfraktion deutlich macht: „Zum einen haben die Langzeitarbeitslosen damit nur eine sehr kurze Jobperspektive und sie erwerben keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld-I. Dazu müssten sie mindestens 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein.“ mehr…
Da es auf Cuba in den letzten Jahren immer wieder gelungen ist, die Bevölkerung effektiv vor Hurrikanen in Sicherheit zu bringen, gibt es keine dramatischen Zahlen von Todesopfern, die die Weltöffentlichkeit alarmieren und zu Hilfeleistungen drängen. Der Vorsitzende der Humanitären Cuba-Hilfe Dr. Klaus Piel hat nun angesichts der verheerenden Auswirkungen der Hurrikane auf Cuba einen eindringlichen Spendenaufruf gestartet: »Die Situation in Cuba ist sehr ernst: Zwei Hurrikane haben innerhalb von 10 Tagen die Insel in einer bisher nicht gekannten Weise verwüstet. Hunderttausende von Häusern wurden zerstört bzw erheblich beschädigt, die Ernte wurde weitgehend vernichtet, viele Strommasten sind geknickt wie Streichhölzer, der Tourismus ist schwer getroffen, die Infrastruktur durch Überschwemmungen und die Stürme erheblich beschädigt – und dies alles landesweit. Das Land versinkt jedoch nicht in Chaos, wie die Tagesschau meint, sondern in Cuba waren nicht nur die Vorbereitungen und die Evakuierungen exzellent sondern auch jetzt die geordneten Aufbaubemühungen und die solidarische Nachbarschaftshilfen. Aber der Schaden ist dermaßen groß, dass einem bei den Bildern manchmal der Mut verlässt. Wie weit Cuba nun wirtschaftlich zurückgeworfen wird, wird man erst in einigen Monaten sagen können. Ich befürchte sehr weit. Die Schäden werden inzwischen schon auf 10 Milliarden Dollar geschätzt, Tendenz steigend.