Am Dienstag, den 23.9, findet um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag von Dr. Christine Ketzer mit dem Titel: „Warum wir uns so gerne überwachen lassen“ statt. Theorien aus Soziologie und Philosophie sollen im Rahmen des Vortrags vorgestellt und aktuelle Entwicklungen diskutiert werden. Bereits Ende der 70er / Anfang der 80er Jahre wurden Ansätze entwickelt, die in aktuellen Betrachtungen des Themas Kontrolle und Überwachung immer wieder aufgegriffen werden. Ziel des Vortrages ist es, theoretische – aber keinesfalls langweilige – Einblicke in die wissenschaftliche Diskussion zu Kontrolle und Überwachung zu geben und dabei auch auf aktuelle politischen Entwicklungen einzugehen. Mit dem Vortrag soll auch auf die Demo „Freiheit statt Angst“ vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung am 11.10 in Berlin aufmerksam gemacht werden. In der Ankündigung heißt es: „Das Bundesamt für Finanzen verschickt momentan millionenfach Briefe, mit denen erstmals in der Geschichte der BRD jeder Bürgerin und jedem Bürger eine eindeutige Nummer zugewiesen wird, die von Geburt bis zum Tod gleich bleibt. Nebenbei wird mit der elektronischen Gesundheitskarte die Grundlage dafür geschaffen, alle Gesundheitsprofile zentral speichern und auswerten zu können und dank der Vorratsdatenspeicherung wird zudem die Protokollierung der gesamten Telekommunikation in Deutschland verpflichtend. mehr…
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 16. 9. 2008
Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in Kraft. Die meisten werden dadurch allerdings nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik.
Einige werden sogar weniger haben als zuvor: der Zuschlag für den Übergang von Alg I in ALG II (§ 24 SGB II) würde wegfallen, zusätzliche Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt, Klassenfahrten, Wegfall der GEZ-Befreiung, der Mehrbedarfe für Alleinerziehende. Schwangere, Behinderte oder bei krankheitsbedingter Zusatzkost, von freiwilligen kommunalen Leistungen (Schulausstattung) und Weiterem. Je nach Höhe der Wohnungskosten, Höhe des eigenen Einkommens und Alter und Anzahl der Kinder kann ein Verbleib in Hartz IV als „Aufstocker“ sinnvoller sein.
Wenn man sich mit dem Kinderzuschlag (+ ggf. Wohngeld) schlechter stellt als mit Hartz IV-Leistungen ist niemand zu einem solchen Wechsel verpflichtet.
In diesem Fall haben die Betroffenen das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären; den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die Erklärung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn Veränderungen in den Einkommensverhältnissen eintreten.
Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien sogar zunächst einmal ein Defizit haben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt.
i. A. Norbert Hermann
Zitat:
„Presseinformation 8/2008 – 01.09.2008
Neuregelungen „Kinderzuschlag“ zum 01.10.2008
Mit Einführung der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ („Arbeitslosengeld II“) zum 01.01.2005 schuf der Gesetzgeber auch das Instrument des „Kinderzuschlags“. Damit soll den Eltern und Elternteilen, deren Einkommen und Vermögen zwar ausreicht, ihren eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, aber nicht hoch genug ist, um auch den Lebensunterhalt ihrer kindergeldberechtigten Kinder zu decken, eine Möglichkeit gegeben werden, ihr Einkommen so zu ergänzen, dass sie nicht hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind.
Dieser Kinderzuschlag wird nun zum 01.10.2008 mit dem Ziel reformiert, dass noch mehr Menschen davon profitieren können.
Damit besteht auch für einige Familien, die derzeit noch Leistungen der ARGE Bochum erhalten, die Möglichkeit, diese Leistung der Familienkasse in Anspruch zu nehmen und so ihre Einkommenssituation zu verbessern und ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden.
Zu diesem Zweck erhalten diejenigen, für die diese Leistung in Frage kommt, in den nächsten Tagen entsprechende Anschreiben der ARGE Bochum, in denen Sie über die Einstellung der bislang gewährten Leistungen und die Möglichkeit der Beantragung des Kinderzuschlags bei der Familienkasse Bochum informiert werden.
Diesem Anschreiben sind bereits der notwendige Antragsvordruck und eine Berechnung, aus der hervorgeht, dass für sie diese Leistung in Frage kommt, beigefügt. Beides ist dann möglichst unverzüglich der Familienkasse einzureichen, damit die Leistungserbringung von dort möglichst zeitnah und ohne Verzögerungen aufgenommen werden kann.
Gleichzeitig kann für die angeschriebenen Kundinnen und Kunden der ARGE die zusätzliche Möglichkeit bestehen, Wohngeld zu beantragen und so das Familieneinkommen weiter zu erhöhen. Ob dies im Einzelfall zutrifft, kann bei der Wohngeldstelle des Sozialamtes Bochum in Erfahrung gebracht werden.
Da Wohngeld jedoch nicht bei einem gleichzeitigen Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt werden kann, wird durch das gewählte Verfahren gewährleistet, dass den Berechtigten bei rechtzeitiger Antragstellung keine Ansprüche verloren gehen.“
Mittwoch 17.09.08, 12:00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung prangert ARGEn Rechtsbruch beim Kinderzuschlag an:
Die Unabhängige Sozialberatung hatte in einer Pressemitteilung vom 1.September auf eine Veränderung bei der Regelung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien ab 1.Oktober hingewiesen. Die meisten werden dadurch nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik. Einige werden sogar weniger haben als zuvor. Wenn man sich mit dem Kinderzuschlag schlechter stellt als mit Hartz IV-Leistungen ist niemand zu einem solchen Wechsel verpflichtet. In diesem Fall haben die Betroffenen das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären, den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien sogar zunächst einmal ein Defizit haben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt. Die Koordinierungsstelle der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen hat dieses Thema nun aufgegriffen. Sie nennt die entsprechenden Anweisungungen der Bundesagentur „Gebrauchsanweisung zum Rechtsbruch“. Näheres. Die aktuelle Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung im Wortlaut.
Am Samstag, 20.9., finden in Berlin und Stuttgart Demonstrationen gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan statt. Von Bochum aus fährt um 2.15 Uhr vom Hauptbahnhof ein Bus nach Berlin. Karten gibt es für 35 Euro im Büro der Linkspartei und im Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen. Anlass für die Demo ist, dass voraussichtlich Anfang Oktober der Bundestag über die Mandate zum Einsatz im Norden (ISAF), zum Einsatz der Tornados und zur Operation Enduring Freedom entscheiden wird. Möglicherweise werden alle drei Mandate in einer Abstimmung zusammengefasst. Das deutsche Kontingent soll um 1.000 Soldaten auf 4.500 erhöht werden. Außerdem gibt es Überlegungen, die Mandate wegen der Bundestagswahl 2009 auf eineinhalb Jahre zu verlängern. Als Fazit des bisherigen Militäreinsatzes lässt sich festhalen Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone.
Dienstag 16.09.08, 09:54 Uhr
Samstag, 20.09, 20.45 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Radio El Zapote schreibt dazu: „Wenn wir das Jahr 2007 musikalisch reflektieren, fallen uns ad hoc 3 Bands ein, die einen wohl temperierten und bleibenden Eindruck hinterlassen haben: Fermin Muguruza Afro Basque FireBrigade, Ma Valise und LOCOMONDO aus Athen! Als eine der ersten Bands aus diesem Lande verbinden die 7 Musiker besten ReggaeSka und Rembetiko mit griechischen Lyrics. Beeindruckend gespielt und so lieblich wie griechischer Wein. Mit Tendenz nach Oben, allgemeine Aufmerksamkeit einhergehend. Regelmässige Hörbeispiele bei Funkhaus Europa, hier mit: „ 12 Meres stin Jamaica „ CD der Woche, eine enthusiastische Betrachtung seitens der Presse sowie musikalische Zusammenarbeit mit bekannten KünsterlerInnen wie Amparo Sanchez /Amparanoia, Natty Bo/ Ska Cubano, The Wailers, Chumbawamba oder Skatelites. Im Anschluß versüsst die Globalibre-Disco mit DJs, u.a. Radio El Zapote, diese Nacht und lädt zum Tanz mit Global World Beats ein!“ „
Der Dekan der medizinischen Fakultät der Ruhr-Uni und ärztliche Direktor der Uni-Klinik Bergmannsheil Gert Muhr pflegt eine enge zivilmilitärische Zusammenarbeit seiner Klinik mit der Bundeswehr. Die Pressestelle des Bergmannsheils berichtete am 26.10.2007 unter dem Titel „Bundeswehr zu Gast im Bergmannsheil„: „Bereits am Dienstag hatte das Bergmannsheil Besuch von der Bundeswehr bekommen. Die Leiter der Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr waren zur Quartalbesprechung zu Gast im Bergmannsheil. Unter Leitung von Oberstleutnant d. R. Uwe Brockmann, hauptberuflich Prokurist im Bergmannsheil, fand ein Rundgang durch das Bergmannsheil statt. Die Besichtigungstour der Stabsoffiziere wurde durch Vorträge des Ärztlichen Direktors, Professor Dr. Gert Muhr, und der Direktorin des Instituts für Pathologie, Professor Dr. Andrea Tannapfel, abgerundet.“ In einer weiteren Meldung vom 17.7.2008 wird unter der Überschrift: „Kooperation erfolgreich angelaufen“ darüber berichtet, wie ein Oberfeldwebel ein vierwöchiges Praktikum beim damaligen Chefarzt Michael Krieg absolvierte. Am 27.8.2008 veröffentlicht die Pressestelle des Bergmannheils einen Bericht des Ahlener Tagesblattes, in dem ihr Chef Muhr als Koryphäe zu Gast bei der Bundeswehr gehypet wird. In dem Bericht heißt es weiter: „Die Verbindungen zwischen dem Sanitätsregiment 22 und dem Klinikum Bergmannsheil in Bochum werden anscheinend immer enger. mehr…
Auf der letzten Sitzung des Bochumer Rates hat Rechtsdezernentin Jägers auf eine Anfrage der Linksfraktion zur zivilmilitärischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr geantwortet. Sie verwies auf eine Empfehlung der Leiter der Berufsfeuerwehr in NRW und erklärte, dass sie sich „nach menschlichen Ermessen“ für Bochum kein Ereignis vorstellen könne, bei dem ein Einsatz der Bundeswehr nötig sei. Bei vergangenen „Großschadensereignissen“ wie Kyrill hätten Feuerwehr, THW und DRK gezeigt, dass die Bundeswehr nicht benötigt würde.
Zum Hintergrund der zivilmilitärischen Zusammenarbeit siehe den Beitrag von Ulrich Sander „Militarisierung der Innenpolitik“ in Ossietzky 8/2008.
Da es auf Cuba in den letzten Jahren immer wieder gelungen ist, die Bevölkerung effektiv vor Hurrikanen in Sicherheit zu bringen, gibt es keine dramatischen Zahlen von Todesopfern, die die Weltöffentlichkeit alarmieren und zu Hilfeleistungen drängen. Der Vorsitzende der Humanitären Cuba-Hilfe Dr. Klaus Piel hat nun angesichts der verheerenden Auswirkungen der Hurrikane auf Cuba einen eindringlichen Spendenaufruf gestartet: »Die Situation in Cuba ist sehr ernst: Zwei Hurrikane haben innerhalb von 10 Tagen die Insel in einer bisher nicht gekannten Weise verwüstet. Hunderttausende von Häusern wurden zerstört bzw erheblich beschädigt, die Ernte wurde weitgehend vernichtet, viele Strommasten sind geknickt wie Streichhölzer, der Tourismus ist schwer getroffen, die Infrastruktur durch Überschwemmungen und die Stürme erheblich beschädigt – und dies alles landesweit. Das Land versinkt jedoch nicht in Chaos, wie die Tagesschau meint, sondern in Cuba waren nicht nur die Vorbereitungen und die Evakuierungen exzellent sondern auch jetzt die geordneten Aufbaubemühungen und die solidarische Nachbarschaftshilfen. Aber der Schaden ist dermaßen groß, dass einem bei den Bildern manchmal der Mut verlässt. Wie weit Cuba nun wirtschaftlich zurückgeworfen wird, wird man erst in einigen Monaten sagen können. Ich befürchte sehr weit. Die Schäden werden inzwischen schon auf 10 Milliarden Dollar geschätzt, Tendenz steigend. mehr…
Die Bochumer Kinder- und Jugendfreizeithäuser und der Kinder- und Jugendring präsentieren am Weltkindertag – am Samstag, 20.09.- von 11.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf dem Husemannplatz und in der Harmoniestraße das „2. Bochumer Youth Open“, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. Beim 2. „Youth Open“ beteiligen sich zum ersten Mal verschiedene Migrantenjugendorganisationen (ISTOK e.V, Türkischer Elternverein, DIDF-Jugend, Initiative Hellas, Kurdischer Kulturverein, Ifak e.V. und Lukomorje e.V.). Die Migrantenjugendorganisationen stellen sich mit vielfältigen Bühnenbeiträgen vor und informieren mit Aktions- und Infoständen über sich und ihre Arbeit. mehr…
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen erinnert in einer Mitteilung an die Gedenkfeier am morgigen Sonntag auf dem Bochumer Hauptfriedhof (näheres), mit der an die WiderstandskämpferInnen gegen den Faschismus erinnert wird: „Dieser Tag im September ist traditionell der Tag der Erinnerung und Mahnung. Er ist gleichzeitig Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg. Auch in diesem Jahr wird für mich das Gedenken an die Opfer des Faschismus mit der Auseinandersetzung mit Neofaschismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit verbunden sein. Die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten und Propagandadelikte hat bedenklich zugenommen. Aber immer mehr Menschen wenden sich auch gegen Nazi-Aktivitäten. Und diese Menschen und Aktivitäten werden ich und Die Linke weiterhin tatkräftig unterstützen.“ Die Erklärung im Wortlaut.
Das Bündnis Bochum gegen rechts hat gestern Abend beschlossen, der Einladung des DGB zu folgen und gemeinsam über eine Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober zu beraten. Hierzu ist nun für den 22. 9. eingeladen. Die Bochumer antifaschistische Jugend, die nicht im Bündnis Bochum gegen rechts mitarbeitet, hat für den 25. Oktober um 10 Uhr zu einer Gegendemonstration am Hauptbahnhof aufgerufen. Näheres. Hier haben die Nazis für 12 Uhr ihren Aufmarsch angekündigt. Da samstags auf dem Buddenbergplatz Wochenmarkt stattfindet und sich auf dem Kurt-Schumacher Platz eine große Baustelle befindet, ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Polizei eine Demonstration am Hauptbahnhof zulässt.
Im Rahmen der Reihe „40 Jahre 1968“ veranstalten attac campus Bochum und die Linke Liste Dortmund zusammen mit der Rosa-Lexemburtg-Stiftung am Dienstag, dem 16.09. um 19,00 Uhr in der ESG im Unicenter einen Themenabend „Wir wollen alles! – 68 in Italien“ mit Norbert Meyerhöfer. In der Einladung heißt es: »“1968″ hat sich in anderen europäischen Ländern – zwischen Ende 1967 und Anfang 1969 – rasch erschöpft. In Italien markierte „1968“ den Anfang einer außerordentlich intensiven Periode, in deren Vorlauf die Gründung der Quaderni Rossi und die Entstehung der militanten Arbeiteruntersuchung und des Operaismus lagen. Das Referat wird die wichtigsten Entwicklungen nachzeichnen und die „Generation der existentiellen Revolte“ – das neue Arbeitersubjekt, der proletarische Student, die feministische Bewegung – analysieren, die das „Terrain der Autonomie“ entdeckten und Italien bis 1977 in ein einzigartiges soziales und politisches Laboratorium verwandelten. Fußball ist in der italienischen Alltagskultur nicht wegzudenken, das Referat beleuchtet im zweiten Teil die Politisierung der Kurven im Stadion in den späten Sechzigern und den Siebzigern, sowie die phänotypischen Veränderungen des Fanverhaltens.«
Mit Streiks begleiten Bankangestellte aus Bochum und Herne die am Dienstag (16.9.) in Köln stattfindende vierte und entscheidende Tarifverhandlung für die 250.000 Beschäftigten des privaten und öffentlichen Bankgewerbes. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) ruft die Bankangestellten von Commerzbank, Dresdner Bank, Deutsche Bank und SEB Bank diesmal zu einem zweitägigen Streik auf. „Nur wenn es am Dienstag einen akzeptablen Abschluss gibt, gehen die Banker am Mittwoch wieder an ihre Arbeitsplätze – aber nur dann“, sagte Klaus Holz-Skibinski, bei ver.di zuständig für Finanzdienstleistungen. Die Gewerkschaft rechnet damit, dass als Folge des Streiks Geschäftsstellen geschlossen bleiben oder nur mit Notbesetzungen betrieben werden. Klaus Holz-Skibinski kritisiert:“ Einige Führungskräfte spielen mit der Angst und Verunsicherung der Beschäftigten und üben erheblichen Druck auf die Mitarbeiter aus. Derartige Maßnahmen sind strafbar. Die Teilnahme am Streik ist ein verbrieftes demokratisches Recht.“ mehr…
Am Sonntag, 19. Oktober hält um 11.00 Uhr Franz Müntefering die zweite „Herausforderung Zukunft- Rede“ in Wattenscheid. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle statt. Das Thema lautet „Herausforderung Zukunft – Fortschritt wollen!“. Die erste „Herausforderung Zukunft- Rede“ hielt der 14. Dalai Lama. Er referierte über das Thema „Menschenrechte und Globalisierung – Welchen Herausforderungen müssen wir uns stellen“.
Freitag 12.09.08, 15:00 Uhr
Die Soziale Liste zur Haushaltspolitik von rot-grün:
Die Soziale Liste im Rat kritisiert, dass vor der Einbringung des Haushaltes in den Rat, bereits am gestrigen Vormittag die Presse von dem Zahlenwerk informiert wurde. „Dieses Herangehen stellt aus meiner Sicht eine Missachtung der Mitglieder des Rates dar“, kritisiert Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste, das Verhalten der Stadtverwaltung. Weiter hei0t es in der Pressemitteilung: »Die Einbringung der „Bochumer Haushaltssatzung für das Jahr 2009“ durch Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in den Rat der Stadt Bochum war verbunden mit der Darstellung der althergebrachten Stadtpolitik. Einerseits werden die finanziellen Probleme (Nokia-Schließung, Kosten für die Sanierung der West LB) beklagt, während anderseits auf weitere Prestigeobjekte (hochwertiges „Kortum-Karree“, Justiz-Komplex am Husemannplatz, Victoria-Quartier) gesetzt wird. Zwar reklamierte die Oberbürgermeisterin auch „soziale Zeichen“ setzen zu wollen, nannte aber kein einziges soziales Projekt. mehr…
Vom 3. – 7. Dezember findet an der Ruhr-Uni Bochum das studentische Theaterfestival megaFON statt. Unter dem Motto „hotsPOTT – 51°29’N, 7°13’O“ werden Theatergruppen die große Vielfalt der internationalen studentischen Theaterszene präsentieren. Bei Theaterproduktionen, Workshops, Lesungen und Vorträgen können StudentInnen nicht nur zusehen und zuhören, „sondern auch mittendrin dabei sein.“ Mitmachen und mitgestalten ist beim Festival ausdrücklich erwünscht! Alle Interessierten können am 21.10.2008 um 18.00 Uhr zum ersten Plenum in das GB 02/160 kommen.
Die rote-ruhr-uni startet in diesem Jahr am 25. Oktober mit einem Samstagnachmittag zur „Internationalen Marx-Rezeption“ und endet am Samstag, 15. November mit dem Film „Der stumme Zwang“. Einzelheiten zur rru 2008.
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) ruft auf ihrer Webseite für den 18.10. zu einer Gedenkdemonstration anlässlich des 11. Todestages von Josef Anton Gera auf. Im Aufruf heißt es: „Josef Gera wurde im Oktober 1997 von schwulenfeindlichen Rechten in Bochum erschlagen. In einer Hütte auf dem Brachgelände der Firma Krupp an der Alleestraße feierte und trank er am Abend des 14. Oktober mit mehreren Personen aus dem Obdachlosenmilieu. Diese Hütte bewohnten einige Obdachlose und hatten sie mit nationalsozialistischen Sprüchen und Bildern geschmückt. Ihre Gesinnung ließen sie auch im Verlauf des Abends mit Hitler-Grüßen und Sieg Heil Rufen freien Lauf. Anscheinend machte der homosexuelle Josef Gera seinen späteren Mördern sexuelle Avancen. Dies ist anzunehmen, da sie sich einen Tag später dazu bekannten, es (sinngemäß) “einem Schwulen gezeigt zu haben†und quittierten dies mit dem Hitlergruß. mehr…
Die Soziale Liste hat zur heutigen Ratssitzung folgende Anfrage eingebracht: „Mitte Juni 2008 machte eine bisher in Bochum kaum bekannte Firma „Agentur Qudrei“ in der Öffentlichkeit vollmundige Versprechungen, nannte einige namhafte Firmen, wollte 244 neue Arbeitsplatze schaffen und sprach von 2600 Arbeitsplätzen als angepeilte Expansion. Innerhalb kurzer Zeit stellte sich die öffentlichkeitswirksame Firmenpräsentation jedoch als regelrechter Schwindel heraus. Zwischenzeitlich ist die Firma nach Auskunft des Geschäftsführers aufgelöst. Da die Bochumer Wirtschaftsförderung nach Zeitungsberichten die Firma von Anfang an begleitet hat, stellen sich aus unserer Sicht eine Reihe von Fragen: 1. Hat, wenn ja wie, die Bochumer Wirtschaftsförderung die Seriosität der Agentur Qudrei überprüft? mehr…
Am morgigen Donnerstag, 11.9., findet um 19.30 Uhr im Versammlungsraum an der Christuskirche ein Treffen des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Diese Sitzung bekommt durch eine für den 25. Oktober angekündigte neue Hetzdemonstration der NPD in Bochum besondere Dringlichkeit.
Der Ehrenrundplatz mit der Grabstätte der antifaschistischen Widerstandskämpfer der Gruppe „Pöppe / Schmittfranz“ auf dem Bochumer Hauptfriedhof am Freigrafendamm wurde neu gestaltet und soll am Sonntag, 14. September, seiner Bestimmung als Gedenkstätte übergeben werden. Im Rahmen einer öffentlichen Feierstunde wird Oberbürgermeisterin Scholz um 11 Uhr den neugestalteten Ehrenrundplatz einweihen. Hierbei wird auch der neue Gedenkstein, der von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum“ (VVN-BdA Bochum) gestiftet wurde, enthüllt.
Die VVN hatte auf ihrer letzten Hauptversammlung beschlossen, künftig wieder den 2. Sonntag im September als Gedenktag für die Opfer des Faschismus zu begehen. Am Sonntag wird es auch Ansprachen des VVN-Vorsitzenden Klaus Kunold und des Opel-Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel geben. Die Feierstunde wird mit Musikbeiträgen und Rezitationen umrahmt.
„Durch die derzeitige Diskussion und politische Auseinandersetzung um den Ausbau der A 40 („Deckel drauf“) werden grundsätzliche Fragen einer zukünftigen bürgerfreundlichen Verkehrspolitik wichtiger“, schreibt die Soziale Liste in einer Pressemitteilung. Vor allem der Ausbau des Öffentlichen Personen Verkehrs bekomme einen deutlich höheren Stellenwert. Die Soziale Liste habe deshalb die widersprüchlichen Meldungen über die Planung für den Regionalzug „Rhein-Ruhr-Express“ zum Anlass für eine Anfrage zur Ratssitzung am 11. September 2008 genommen. Die Soziale Liste schreibt „dieses zentrale Projekt des Öffentlichen Personen Verkehrs in unserer Region ist unverzichtbar“, und bittet die Verwaltung um Antwort auf folgende Fragen: mehr…
Der NPD Landesverband NRW kündigt auf seiner Webseite für den 25. Oktober um 12.00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof eine „Kampagnendemonstration“ an. Als Motto wird angegeben: “ Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!“ Die antifaschistische Jugend Bochums weist auf ihrer Webseite hierauf hin und schreibt weiter: „Bereits am 30. August konnten Neonazis eine Informationsveranstaltung für den Antikriegstag in Bochum ungestört mit 60 Personen durchführen. Ebenso hat die NPD-NRW am vergangenen Sonntag ein Sommerfest mit 160 Personen ohne weitere Probleme abhalten können. Dies ist nur eine Vorhabinformation der Antifaschistischen Jugend Bochum. Wir werden euch auf dem Laufenden halten. „
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Auch die Stadt Bochum bietet die so genannten Arbeitsgelegenheiten in Entgeltvariante an. Das sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose, die von der ARGE finanziert werden. Diese Arbeitsgelegenheiten laufen jedoch nur über 6 bis 9 Monate. Das hat zwei große Nachteile, wie Ernst Lange von der Linksfraktion deutlich macht: „Zum einen haben die Langzeitarbeitslosen damit nur eine sehr kurze Jobperspektive und sie erwerben keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld-I. Dazu müssten sie mindestens 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein.“ mehr…
Erneut finden in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund mehrere Abschiebeanhörungen statt: vom 16. – 18.09.08 mit nigerianischen Botschaftsangehörigen und vom 22. – 24.10.08 mit Botschaftsangehörigen der DR Kongo sowie irgendwann im Herbst zu Albanien.
Es reicht!
Eine der wesentlichen Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen ist die Beschaffung von Passersatzpapieren. Dabei hat sich die ZAB Dortmund in den letzten Jahren immer wieder durch die Organisierung dubioser Sammelanhörungen hervorgetan. Niemand kann ohne Papiere abgeschoben werden. Um also „Reisepapiere“ zu beschaffen, werden bei solchen Anhörungen Flüchtlinge und MigrantInnen zwangsweise Botschaftsangehörigen oder Delegationen aus ihren (vermeintlichen) Herkunftsländern vorgeführt. Diese bestätigen dann, es handele sich um „ihre“ Staatsangehörigen, und stellen Papiere aus: Schließlich werden sie von den hiesigen Behörden dafür gut bezahlt. Auch Flüchtlinge, die während ihrer Anhörung schweigen oder aus einem anderen Land stammen, werden so schon mal zu MitbürgerInnen der Botschaftsangehörigen oder Delegationsmitglieder erklärt.
Wir erinnern uns an einige Beispiele von Sammelanhörungen in Dortmund: Guinea – ein Fall von doppelter Korruption: Im Anschluss an die Anhörungen durch eine guineische Delegation im Jahr 2006 berichteten Flüchtlinge, der Leiter der Delegation sei in seinem Land ebenfalls als „Schlepper“ tätig und habe sie nach Europa gebracht. Trotz dieser Bloßstellung des Delegationsleiters als „Doppelverdiener“ und der Fragwürdigkeit seiner Dienstleistungen wurden die Angehörten mit den ausgestellten Papieren nach Guinea abgeschoben.
Nigeria – die Botschaft nimmt jede/n: Bei den im Februar stattgefundenen Anhörungen durch nigerianische Botschaftsangehörige gab eine Vielzahl der Vorgeladenen an, aus anderen afrikanischen Ländern zu stammen; tatsächlich ist die Botschaft Nigerias mittlerweile für ihr „Entgegenkommen“ bundesweit bekannt. Einer Berliner Gruppe gegen Abschiebehaft zufolge ist zu beobachten, dass Menschen aus Afrika oft eine nigerianische Staatsangehörigkeit angedichtet wird, nachdem andere Botschaftsvorführungen erfolglos waren.
Kongo – Abschiebungen in einen unbeendeten Krieg: Im April dieses Jahres fand in Dortmund eine Anhörung vermeintlicher StaatsbürgerInnen aus der Demokratischen Republik Kongo statt. Der Konflikt im Kongo hat dem International Rescue Committee zufolge seit 1998 5,4 Millionen Todesopfer gefordert. Ende letzten Jahres berichteten verschiedene Zeitungen (zum wiederholten Mal) über Massenvergewaltigungen.
Auch in anderer Hinsicht spielt die ZAB Dortmund eine Rolle als „Zentrale Abschiebebehörde“; so ist sie beispielsweise zuständig für:
– die „Betreuung der ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländer in den Abschiebungshafteinrichtungen“;
– die „Vorbereitung und gegebenenfalls Begleitung von Sammelchartern in die Türkei“. Dem letzten Jahresbericht von amnesty international zufolge gibt es nach wie vor Folterungen in der Türkei;
– die Führung eines Archivs „der als angeblich aus dem Libanon kommend eingereisten türkischen Staatsangehörigen“ und die Koordination der entsprechenden „Ermittlungstätigkeit örtlicher Ausländerbehörden“. Tatsächlich kämpfen aus dem libanesischen Bürgerkrieg geflüchtete KurdInnen mittlerweile seit Jahren dagegen, als so genannte „Schein-Libanesen“ in die Türkei abgeschoben zu werden.
Wir fordern:
Schluss mit der skandalösen Anhörungspraxis und dem Geschäft mit den Passersatzpapieren!
Keine Geschäfte mit dem Leben von Flüchtlingen und MigrantInnen!
Niemand verlässt den Ort, an dem er oder sie lebt, ohne Grund! Wer bleiben will, muss bleiben können!
Leitet diese Nachricht weiter – und merkt euch den Termin schon mal … weitere Informationen folgen
Kontakt: transnationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de oder internationales.aktionsbuendnis[at]@arcor.de
First Call for a Demonstration/Rally in Front of the Dortmund Central Foreigners Authority on 14 November 2008
Again several deportation hearings will take place at the Dortmund Central Foreigners Authority (Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund): with Nigerian embassy officials from 16-18 September 08, with embassy officials of the Democratic Republic of the Congo from 22-24 October 08, and an Albania hearing sometime in autumn.
It’s enough!
One of the fundamental tasks of the Central Foreigners Authorities in North Rhine-Westphalia is the procurement of passport substitute documents. Over the last years, the Dortmund Central Foreigners Authority has again and again „distinguished itself“ by organising dubious collective hearings.
Nobody can be deported without papers. Therefore, in order to obtain travel documents, refugees and migrants are forced to attend hearings with embassy officials or delegations from their (alleged) countries of origin. These officials then confirm that the refugees concerned are „their“ citizens and issue documents: After all, they are generously paid for this by the German authorities. Thus even refugees who keep silent during their interviews or come from other countries may be declared fellow citizens of the embassy officials or delegation members.
These are just a few examples of such hearings that took place in Dortmund: Guinea – a case of double corruption: In the aftermath of hearings conducted by a Guinean delegation in 2006 refugees reported that the head of the delegation also acted as a „people smuggler“ in his country and that he had brought them to Europe. In spite of this exposure of the delegation’s head as a „double jobholder“ and the dubiousness of his services the documents issued were used for deportations to Guinea. Nigeria – the embassy accepts everybody: In the context of interviews conducted by Nigerian embassy officials in February a large number of those summoned to the hearing said that they were from other African countries; in fact, by now the Nigerian embassy is known for its „willingness to cooperate“ throughout Germany. According to a Berlin group against pre-deportation detention it can be observed that people from Africa are often attributed a Nigerian citizenship, if other embassy hearings have been unsuccessful. Congo – deportation to a still war-torn country: In April this year, interviews of supposed citizens of the Democratic Republic of the Congo took place in Dortmund. According to the International Rescue Committee the Congo conflict has claimed the lives of 5.4 million people since 1998. At the end of last year articles on mass rape (once again) appeared in several newspapers.
Also in other respects the ZAB Dortmund plays an important role as a „central deportation authority“; it is, for example, responsible for:
– „taking care of foreigners obligated to leave Germany who are held in detention facilities pending deportation (Abschiebungshafteinrichtungen)“;
– „preparing and, if necessary, accompanying collective charter flights to Turkey“. According to amnesty international’s latest annual report torture still exists in Turkey;
– keeping an archive of „Turkish citizens who have entered Germany purportedly coming from Lebanon“ and coordinating the corresponding „investigations of local foreigners authorities“. Kurds who fled the Lebanese civil war have actually been fighting against being deported to Turkey as so-called „fictitious Lebanese“ for years.
We demand:
The immediate stop of such scandalous hearing practices and of the trade in passport substitute documents!
The lives of refugees and migrants are not for sale!
Nobody leaves the place where he or she lives without reason! Those who want to stay must be able to stay! Please forward this message – and keep the date in mind … further information will follow Contact: transnationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de or internationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de
Die Bochumer Opelbetriebsgruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GOG) hat eine Extra-Ausgabe ihres GoG-Infos veröffentlicht. Hierin wird dokumentiert und kommentiert, wie im Opel-Werk Eisenach z. Z. versucht wird, das Arbeitstempo der Beschäftigten um knapp 20 Prozent zu erhöhen. Der Betriebsrat in Eisenach wehrt sich gegen die Einführung des neuen Systems und schreibt, dass es weder bei Opel Eisenach noch in anderen Opelwerken eine Rechtsgrundlage hierfür gibt. Das GoG-Info als PDF-Datei.
Am Donnerstag, den 11.9. um 19 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung statt, die am Beispiel der Darstellung von Afrika aufzeigt, welchen Einfluss Massenmedien auf unsere Sicht der Welt haben. In der Einladung heißt es: „Durch die Berichterstattung über Afrika wird auch unser Denken bestimmt. In erster Linie kommen dabei die außergewöhnlichen Nachrichten zum Tragen, wie Kriege und Katastrophen. Der normale Alltag bleibt unberücksichtigt. Krieg in einigen Ländern bedeutet nicht, dass Afrika im Krieg ist, immerhin besteht Afrika aus 53 Ländern. Wie kann dieses Afrikabild in Deutschland korrigiert werden. Afrika ist ein Kontinent mit einer langen Geschichte, einer vielfältigen Gegenwart, einer reichen Kultur und hat viel mehr zu bieten als die „Hunger und Armutsberichterstattung“ in vielen Medien erahnen lässt. mehr…
Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Proteste gegen die geplante Schließung von mehr als zwei Drittel der Call-Center durch die Deutsche Telekom AG und schreibt: „Durch die neuerlichen Pläne der Telekom drohen weiterer Arbeitsplatzabbau und soziale Verschlechterungen für die Beschäftigten. Mit der geplanten Auslagerung von Netz-Centern in Tochtergesellschaften mit schlechteren Tarifverträgen will die Telekom zusätzlich die Löhne und Arbeitsbedingungen von 6000 Beschäftigten absenken. Die gestrigen Protestaktionen von Beschäftigten und Gewerkschaften sind die richtige Antwort auf die dreisten Angriffe und werden von der Soziale Liste solidarisch unterstützt.“
Der ver.di Bezirk Bochum-Herne ruft die Beschäftigten der Sparkasse Bochum und die übrigen BürgerInnen dazu auf, am 11. September vor dem Landtag in Düsseldorf für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zu demonstrieren. Anlass der Demonstration, zu der über 5.000 TeilnehmerInnen erwartet werden, ist die erste Lesung des von der NRW-Landesregierung eingebrachten Sparkassengesetzes. Ver.di und die Personalräte befürchten, dass durch die Veränderung des Sparkassengesetzes eine schleichende Privatisierung der Sparkassen ermöglicht wird. Mit dem Instrument des sogenannten Trägerkapitals hätten Privatinvestoren die Möglichkeit Anteile der Sparkasse zu kaufen. Ferner sollen die klammen Kommunen einen echten Anspruch auf Auszahlung der Sparkassengewinne erhalten. Damit würde der Kämmerer zukünftig allein entscheiden, ob er von dem Ausschüttungsgewinn einen Kindergarten baut, einen neuen KFZ-Park anschafft oder die Stadt entschuldet. Mit diesem Schachzug will die Landesregierung offensichtlich ihren eigenen Landeshaushalt entlasten. Der zuständige Finanzexperte Klaus Holz-Skibinski betont: “ Wir befürchten Schließungen von Geschäftsstellen und höhere Gebühren und Provisionen bei den Geldgeschäften. Ebenfalls hätten Vereine, Verbände und karikative Organisationen durch eine Verringerung der Förderung das Nachsehen.“ mehr…
Am Dienstag, den 9. September, findet um 19.00 Uhr in den Veranstaltungsräumen an der Christuskirche ein Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe „10 Jahre Bochum-Agenda“ zum Thema „Verwertungsketten auf dem Wohnungsmarkt“ statt. In der Einladung heißt es: „Der Wohnungsmarkt war und ist in den letzten Jahren durch eine Vielzahl von Eigentümerwechseln gekennzeichnet. Der Begriff der ‚Heuschrecke‘ machte die Runde und gilt seither vielen Menschen als Synonym für die Verwerfungen auch im Bereich der Wohnungswirtschaft. Doch welche Folgen haben die Verkäufe von Wohnungsbeständen wirklich für die Bewohnerinnen und Bewohner? Diese Frage wird zur Zeit im Auftrag des Bochumer Mietervereins wissenschaftlich untersucht. Der Dortmunder Soziologe Dr. Sebastian Müller nimmt zu diesem Zweck mit seinem Team zehn exemplarisch ausgesuchte Siedlungsbereiche im gesamten Bochumer Stadtgebiet genauer unter die Lupe. Neben der Bestandserfassung spielen dabei auch Leitfadengespräche mit Betroffenen eine große Rolle.“ Sebastian Müller wird auf der Veranstaltung über erste Zwischenergebnisse berichten.
Unter dem Titel „Negerküsse“ sind wir nicht finden Anfang Oktober und Ende November zwei Seminare statt, die afrodeutschen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben sollen, besser ihre eigene Identität und Gestaltungsmöglichkeiten für ein Leben in Deutschland zu finden. Ausgangspunkt für dieses Projekt war im Frühjahr 2007 die 1. Konferenz des Initiativkreises der afrikanischem Selbstorganisation zusammen mit verschiedenen Eine-Welt-Initiativen im Bochumer Falkenheim. Über die dort stattgefundene Vernetzung hatten Ulla Rothe von der JuBi Welper und Ralf Mähnhöfer von One World DAPP aus Bochum die Idee einer Arbeitsgruppe der Konferenz aufgenommen, die in Bochum und Umgebung lebenden afrodeutschen Familien und MitbürgerInnen zu unterstützen und das Antidiskriminierungsprojekt „Negerküsse“ sind wir nicht für afrodeutsche Kinder, Jugendliche, Eltern und am Thema Interessierte zu starten. mehr…
Am kommenden Samstag, dem 6. September, findet in Dortmund ein europaweiter Großaufmarsch von Neonazis statt. Der AStA der Ruhr Uni und zahlreiche andere Bochumer Gruppen rufen dazu auf, sich in Dortmund den Nazis entgegen zu stellen. Es wird ab Freitag 17 Uhr unter http://radio.nadir.org einen Netzradio-Stream geben, der über die Aktivitäten gegen die Nazikundgebung bzw. den Naziaufmarsch berichten wird. Unter http://ticker.mine.nu wird ein WAP-Ticker laufen. Die Antifaschistische Union Dortmund gibt einen Überblick, was am Samstag zu erwarten ist: »Bereits um 10 Uhr startet ab Dortmund Hbf die Demonstration des “Antifaschistischen Bündnis 28.3″ in Kooperation mit der “antifaschistischen Union Dortmundâ€. Diese endet am Platz der alten Synagoge in der Dortmunder Innenstadt, es gibt keine zeitliche Überschneidung mit den folgenden Veranstaltungen: – Die Partei “Die Linke†veranstaltet von 13-22 Uhr ein Volksfest im Dortmunder Westpark. Dort wird es ein Kulturprogramm und diverse Redebeiträge über den “Wandel (in) der Naziszene†geben. – Unter dem Motto “Bunt statt Braun†findet ab 12 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge eine Kundgebung der Stadt Dortmund, des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und des Bündnis Dortmund gegen Rechts statt. Neben diversen Redebeiträgen wird es auch ein musikalisches Rahmenprogramm geben. – Ganztägig findet unter dem Motto “Tierleidfrei und Spaß dabeiâ€, direkt in der Dortmunder Innenstadt (Reinoldikirchplatz), der dritte Veggie Street Day statt. Dort wird es verschiedenste Essens-, Info- und Verkaufsstände, sowie Livemusikacts geben. – Das Bündnis gegen Rechts hat die “Aktion 65 plus†ins Leben gerufen. mehr…
Am kommenden Montag, den 8. September um 19.30 Uhr berichtet Stepanie Basile unter dem Titel „Die Organisierung der Unorganisierbaren“ im Bahnhof Langendreer über den Kampf von illegalen LagerarbeiterInnen in Brooklyn und Queens gegen Ausbeutung und Rechtlosigkeit. Illegale EinwanderInnen verladen in der New Yorker Hafengegend Fisch und Meeresfrüchte in LKWs und fahren sie in Feinschmecker-Restaurants. Sie arbeiten mindestens 60 Stunden in der Woche und werden weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt. Wenn sie sich gewerkschaftlich organisieren, droht ihnen nicht nur die Kündigung, sondern die Abschiebung. Auf diesem schwierigen Kampfterrain ist es den Industrial Workers of the World (IWW) in New York gelungen, die ArbeiterInnen zu organisieren. Die IWW setzte neben Streik auch auf Aufklärung und Boykott. Welcher Gourmet will schon mit hässlichen Geschichten rund um die Herkunft seines Hummers belästigt werden? Die Frage, wie sich illegale ArbeiterInnen organisieren können und wie Gewerkschaften und andere Initiativen auf dem Feld der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung agieren können, ist in Deutschland weitgehend ungelöst. Die Veranstaltungsreihe bietet erste Anregungen und außerdem die Möglichkeit der Kontaktaufnahme über den großen Teich. Stephanie Basile ist seit 2006 in Newc York als Organizerin der IU 460 Foodstuffs Kampagne der Industrial Workers of the World tätig. Die Veranstaltung wird von IWW, Labournet Germany und Bahnhof Langendreer organisiert.
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum schreibt: »Im Juli des vergangenen Jahres machte der Bochumer Personalrat auf die erschreckenden Ergebnisse einer Belastungsanalyse unter den Bochumer ARGE-MitarbeiterInnen aufmerksam. In der Umfrage unter den Beschäftigten der ARGE Bochum gaben 80 % an, dass die Arbeitsorganisation mangelhaft sei und sie unter Zeitdruck stünden. 69 % sahen sich nicht in der Lage, individuell auf die Arbeitslosen eingehen zu können. Unter regelmäßiger Erschöpfung litten 87 % der Befragten, 73 % waren häufig nervös, angespannt, gestresst und 48 % litten unter Schlafstörungen. Die Linke stellte daraufhin eine Anfrage im Sozial- und Gesundheitsausschuss. Unter anderem wollte sie konkrete Zahlen erfahren: Wie viele Beschäftigte hat die ARGE? Wie viele Krankmeldungen gab es in den letzten Monaten? Wie viele befristete Verträge gibt es? Sind Planstellen unbesetzt? „Das sind alles Fragen, die die Verwaltung mit Ja/Nein oder mit konkreten Zahlen hätte beantworten können,“ erklärt Uwe Vorberg. „Doch obwohl die Fragen sehr konkret waren, haben wir nur eine allgemeine Stellungnahme der ARGE erhalten. Keine einzige Frage wurde beantwortet. Und das nach über einem Jahr.“
Nach Aussage des Personalrats der Stadt Bochum habe es zwar im letzten Jahr Verbesserungen gegeben, die Belastung sei aber nach wie vor hoch. Die Linke stellt ihre Fragen deshalb erneut, diesmal im Personal- und Gleichstellungsausschuss, der morgen tagt. „Es kann ja wohl nicht sein, dass die Stadtverwaltung nicht im Bilde ist, wie viele Beschäftigte es bei der ARGE gibt,“ ärgert sich Uwe Vorberg. „Ich hoffe sehr, dass wir über den Personal- und Gleichstellungsausschuss vernünftige Antworten bekommen.“