Montag 11.06.07, 22:00 Uhr
Die Koalition aus Jusos, Christdemokraten und Freidemokraten, die nun an der Ruhr-Uni den AStA stellt, hat als eine der ersten Maßnahmen im Studierendenparlament (SP) den Etatansatz für Initiativen drastisch gekürzt. Gleichzeitig sind die Mittel, die der AStA nach eigenem Gutdünken an Initiativen verteilen kann, erheblich erhöht worden. Eine der ältesten Initiativen, die damit in ihrer Existenz bedroht ist, dürfte das Frauenarchiv Leihse sein. InspektorInnen des rechten AStA haben sich für Donnerstag, den 14. Juni um 14.00 Uhr bei der Leihse angekündigt, um sich über die dort geleistete Arbeit ‚zu informieren‘. Zur Geschichte und zum Hintergrund von Leihse: mehr…
Montag 11.06.07, 21:00 Uhr
Attac Bochum und die VHS laden am Donnerstag, 14. Juni um 19:15 Uhr in den Clubraum der VHS ein. Heinz-J. Bontrup, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der FH Gelsenkirchen sowie Mitglied der Arbeitsgruppe „Alternative Wirtschaftspolitik“ referiert zum Thema „Arbeit fair teilen – Arbeitszeitverkürzung, Grundsicherung, Mindestlohn“. Attac schreibt in der Einladung: „Wir befinden uns in einem Teufelskreis wachsender Märkte und schwindender Beschäftigung. Opfer sind nicht Politik oder Wirtschaft, sondern Menschen, die arbeiten wollen und nicht können. Stattdessen wird ein Niedriglohnsektor ohne Mindeststandards geschaffen. Die neoliberal behauptete G-I-B-Formel für Konzerne – ‚Gebt mir heute mehr Gewinn, so kommt es morgen zu mehr Investitionen und danach zu mehr Beschäftigung‘ – ist eine Mär. Der neoliberale circulus virtuosus von höheren Gewinnen und daraus folgenden höheren Realinvestitionen und Beschäftigung geht nicht auf. mehr…
Montag 11.06.07, 20:00 Uhr
Die Linksfraktion im Rat hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Landessozialgericht Düsseldorf erneut eine ARGE dazu verurteilt hat, Heizkosten nicht nach Pauschalierungsmodellen, sondern nach den real angefallenen Kosten zu übernehmen. Auch in Bochum werden Heizkosten nach solchen Modellen berechnet. Wen das stört, könne ja klagen, ist dazu die Position der örtlichen ARGE. Die Linksfraktion stört das schon lange, sie hatte im Januar beantragt, die Heizkosten entsprechend der gängigen Rechtssprechung in der tatsächlichen Höhe zu übernehmen. Im Grundsatz wurde dem zugestimmt, aber zunächst solle ein weiteres Urteil abgewartet werden. Dazu erklärt Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion: „Es ist schon ein starkes Stück, wenn die Ärmsten der Armen klagen müssen, um Recht zu erhalten. Aber dies scheint bundesweit Politik der ARGEn zu sein. Aus diesem Grund werden wir auf der kommenden Ratssitzung eine Anfrage zu diesem Thema stellen. Wir wollen zum einem wissen, wie viele Widersprüche und Klagen es gegen Entscheidungen der ARGE gibt. Und wir wollen erfahren, gegen welche Entscheidungen der ARGE die Menschen sich zur Wehr setzen. mehr…
Montag 11.06.07, 18:00 Uhr
Ein Wattenscheider Leser von bo-alternativ.de macht auf eine interessante Entscheidung in der Wattenscheider Bezirksvertretung aufmerksam: „In der Wattenscheider Innenstadt gibt es im Eingang des Hauses Oststr. 33 ein kleines Schaufenster (Foto) zu bewundern, in dem einige kitschige Nippes-Figuren hilflos drapiert sind. Dazu ein Schild mit der Aufschrift „Atelier Oskar“. Der Eindruck liegt nahe, dass es sich um einen Scherz handelt, oder der Inhaber des Schaufensterchens an chronischer Geschmacksverirrung leidet. Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 12. 6. 2007 kann man aber eines Besseren belehrt werden: Oskar Pineck, Mitglied der CDU im Ortsverein Wattenscheid Mitte, ist als Bildender Künstler so bedeutend, dass die CDU-dominierte Bezirksvertretung Wattenscheid offensichtlich 5.783,20 EUR für eine von ihm entworfene Skulptur ausgeben will. Die Beschlussvorlage der Verwaltung. Die Vermutung liegt nahe, dass sich der Titel des Werks „Kreuze der Solidarität“ wohl auf die Solidarität innerhalb der CDU Wattenscheid bezieht, die hier einem langjährigen Parteigänger ein Denkmal setzen will.“
Montag 11.06.07, 17:30 Uhr
Mittwoch, 13. Juni, 17.00 Uhr, Demonstration auf dem Dr.-Ruer-Platz
Auf die Auswirkungen des von der nordrhein-westfälischen Landesregierung geplanten Kinderbildungsgesetzes wollen ErzieherInnen aus kommunalen, kirchlichen freien Einrichtungen mit betroffenen Eltern und Frauenverbänden aufmerksam machen. Am Mittwoch, 13. Juni, 17.00 Uhr, startet die Demonstration auf dem Dr.-Ruer-Platz/Ecke Schützenbahn und führt dann gegen 17.45 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Husemannplatz.
Am gleichen Tag wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, ohne dass mit ErzieherInnen, Eltern oder den entsprechenden Vertretungen gesprochen wurde. Sie fordern von der Landesregierung: „Keine Kürzung bei den Kurzen.“ Klammheimlich soll das angeblich modernste Kindergartengesetz Europas kurz nach den Sommerferien durchgewunken werden. Minister Armin Laschet, so die zuständige Gewerkschaftssekretärin von ver.di Antje Rösener, halte es wohl für überflüssig, die Betroffenen am Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Damit sorge er für eisige Zeiten in der Sommerzeit.
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Montag 11.06.07, 17:08 Uhr
Der VFL Bochum soll in Zukunft keine Leute mehr mit Thor-Steinar- oder anderer Nazi-Kleidung ins Stadion lassen und damit dem Beispiel von Hertha BSC und Werder Bremen folgen. Diese Forderung unterschrieben gestern bereits 200 BesucherInnen des Stadtteilfestes „Bunt statt braun“ auf dem Platz vor dem Schauspielhaus. Fotos vom Fest. Die Initiative für diese Unterschriften-Aktion geht vom Fan-Club „Prolls United“ aus. Auf der Web-Seite ist ein weiterer Foto-Bericht vom Stadtteilfest zu finden. Die Unterschriftenliste kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden. Am nächsten Wochenende liegen am Infostand der VVN-BdA bei Kemnade International Unterschriftenlisten aus. In 14 Tagen sammelt die DGB-Jugend an ihrem Infostand bei bo-total Unterschriften mit der Aufforderung an den VfL: „Keine Neonazis ins Stadion“.
Montag 11.06.07, 16:42 Uhr
