Archiv - 'aktuell'

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Dienstag 21.11.17, 15:39 Uhr

Ein Urteil gegen politische Arroganz

Die Bochumer Linke begrüßt die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs und schreibt:  »Das Landesverfassungsgericht in Nordrhein Westfalen hat nach der Klage der Linken NRW die Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen fallengelassen.  Aus diesem Anlass erklärt der Kreissprecher der Bochumer Linken, Amid Rabieh:„Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der SPD, CDU und Grünen im Landtag, die mit ihrem Versuch, die politischen Rechte der Bürger*innen in den Kommunen einzuschränken, krachend gescheitert sind. Die erst 2016 eingeführte Sperrklausel sollte angeblich die Arbeit der Politiker*innen der großen Parteien vor Ort erleichtern. Ein solches Politikverständnis verdeutlicht ihre ganze Arroganz.  (weiterlesen)

Dienstag 21.11.17, 14:59 Uhr

Weg von Sammelunterkünften: Wohnungen für alle!

Das Netzwerk »Stadt für Alle« unterstützt das Forderungspapier »Inhumane Unterbringung von geflüchteten Menschen in Bochum stoppen!«, das »Treffpunkt Asyl Bochum« am 20.11.2017 veröffentlichte und erklärt: »Immer wieder hat »Stadt für Alle« die Ignoranz der Stadt Bochum gegenüber der Unterbringungssituation von Geflüchteten kritisiert. Zuletzt in der Diskussion um das Handlungskonzept Wohnen, in dem Geflüchtete als größte Gruppe Bochumer „Neubürger*innen“ keine Rolle spielen. Stadtbaurat Markus Bradtke betonte in dieser Diskussion mehrfach, das Handlungskonzept Wohnen sei kein Integrationskonzept und Geflüchtete sollten nicht als besondere Nachfragegruppe wahrgenommen werden. Was aber bedeutet „Integration“ anderes als Integration in den Arbeits- und Wohnungsmarkt? Hier wird der Zynismus, den die Leerstellen im Handlungskonzept Wohnen ausdrücken, besonders offenbar. Die Stadt Bochum will wachsen, aber Geflüchtete sind nicht erwünscht. Das Netzwerk »Stadt für Alle« schließt sich dem Forderungspapier von »Treffpunkt Asyl« an und fordert die Auflösung aller beengten, separierten und inhumanen Sammelunterkünfte. Geflüchtete brauchen Wohnungen – keine Lager.«

Dienstag 21.11.17, 14:40 Uhr

Keine 2,5 % Sperrklausel in NRW

Der Verfassungsgerichtshof (VGH) NRW hat heute entschieden, dass es in NRW keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen geben darf. Damit sind SPD, CDU und Grüne gescheitert, die im Landtag eine 2,5 % Sperrklausel beschlossen hatten. Die Soziale Liste im Rat kommentiert die Entscheidung: »Die Verfassungsrichter sehen in einer Sperrklausel das Gebot der Stimmengleichheit verletzt. Für Abweichungen von diesem Grundsatz gibt es nur einen engen Spielraum. Dies wäre der Fall, wenn die Funktionsfähigkeit der Räte gefährdet sei. Dies sahen die Richter aber als nicht gegeben an. Sie widersprachen damit wesentlichen Aussagen im Bogumil-Gutachten. Die Soziale Liste sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass es sich bei dem Bogumil-Papier ganz offensichtlich um ein Gefälligkeitsgutachten handelt, das die Realität in den Räten der Städte, Gemeinden und Landkreise in keiner Weise wieder gibt. (weiterlesen)

Dienstag 21.11.17, 09:19 Uhr

Warum Feminismus auch heute wichtig ist

Die Linke Liste an der RUB und die DGB-Hochschulgruppe veranstalten zusammen am Mittwoch, 29. November um 18 Uhr im BlueSquare, Kortumstraße 90 einen Vortrag mit den beiden RUB-Wissenschaftlerinnen Gesine Ahlzweig und Anike Krämer zum Thema “Smash the Patriarchy. Positionen und Perpektiven zu Feminismus”. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen: Haben wir Emanzipation schon erreicht? Macht der Feminismus mehr Probleme, als dass er welche löst? Was meint Feminismus überhaupt und was hat er mit diesem Gender zu tun? Es werden die Grundzüge des Feminismus erläutert und expliziert, warum Feminismus auch heute wichtig ist. Neben ein paar historischen Beispielen wird vor allem auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen, Machtstrukturen und Geschlechterverhältnisse eingegangen.

Dienstag 21.11.17, 09:05 Uhr
Online-Wahlkampf 2017:

“Fake News, Bots und Propaganda?”

Im Rahmen einer Tagung der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft findet am 23. November um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 eine Diskkusion zum Thema “Online-Wahlkampf 2017: Fake News, Bots und Propaganda?” statt. PodiumsteilnehmerInnen sind Medienprofis vom SPD, CDU, Grünen und Linken. In der Einladung heißt es: »Wie nie zuvor haben die Parteien im ‚Superwahljahr 2017‘ auf Wahlkampf im Internet und in sozialen Netzwerken gesetzt. Innovative Online-Werkzeuge wurden dabei neben der Wahlwerbung auch für die Wahlkampffinanzierung genutzt. Gerade rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland verdanken ihre Erfolge nicht zuletzt auch der erfolgreichen Mobilisierung über soziale Medien. (weiterlesen)

Dienstag 21.11.17, 08:50 Uhr

Spielfilm über Django Reinhardt

Das endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 23.11., den Spielfilm Django – Ein Leben für die Musik. Die Geschichte, die er erzählt beginnt in Frankreich, 1943. Der begnadete Jazzgitarrist Django Reinhardt ist auf dem Gipfel seines Erfolges. Abend für Abend spielt er in ausverkauften Sälen und begeistert das Publikum mit seinem Gypsy-Swing, einer Musik voller Lebenslust und Witz, der sich auch die deutschen Besatzer nicht entziehen können. Während andere Sinti in ganz Europa verfolgt werden, kann sich Django aufgrund seiner Popularität in Sicherheit wiegen – bis ihn die Nationalsozialisten auf Tournee nach Deutschland schicken wollen. (weiterlesen)

Montag 20.11.17, 19:49 Uhr

Empfang der Linksfraktion

Die Linksfraktion lädt die Aktiven der Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen zu einem Empfang ein. Los geht es am Montag, den 4. Dezember um 16 Uhr in den Räumen von DIDF, Rottstraße 30. Dazu schreibt die Fraktion: „Damit wollen wir uns bei allen bedanken, die sich hier bei uns in Bochum für eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt engagieren. Gerade jetzt, wo der gesellschaftliche Rechtsruck in den Parlamenten angekommen ist, ist die Arbeit der Bochumer Bewegungen, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen so unglaublich wichtig. Wir freuen uns auf Thomas Röll, Geschäftsführer des Paritätischen Bochum, der als Input-Referent über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen beim Kampf gegen Armut im Ruhrgebiet berichten wird. Und natürlich auf gute Gespräche, Livemusik von der großartigen Linda Bockholt und auf einen kleinen Snack.“ Die Einladung. Zur besseren Planung bittet die Linksfraktion um eine zeitnahe Anmeldung per E-Mail an linksfraktion@bochum.de.

Montag 20.11.17, 19:04 Uhr

Wie geht es weiter nach dem Klimagipfel?

Am Donnerstag, den 23. November berichtet Philipp Unger um 19:30 Uhr im NaturfreundeZentrum, Alte Bahnhofstr. 175 darüber: “Wie geht es weiter nach dem Klimagipfel?” Die Naturfreunde-Langendreer erinnern in ihrer Einladung daran, dass sie mit einem Bus nach Bonn zur ersten Demo anlässlich des Klimagipfels gefahren sind und schreiben: »Mit 25 000 Mitstreitern haben wir gegen die Fortführung der Kohleverstromung demonstriert. Philipp Unger, Mitglied der Ortsgruppe und Aktivist beim Klimagipfel, war auch im Verlauf der COP23 vor Ort. Auf seinen bisherigen Reportage-Reisen zu unterschiedlichen Klima-Protesten und auch den vorangegangenen UN Klimakonferenzen COP 15 und 21 ging er der Frage nach: Was ist Bal(l)ance? (weiterlesen)

Montag 20.11.17, 17:13 Uhr
Treffpunkt Asyl fordert menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung

Stadt muss eigene Standards einhalten

Die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum appelliert in einem aktuellen Forderungspapier an die Stadt Bochum, ihre bisherige Politik der Unterbringung von geflüchteten Menschen in Bochum zu ändern. Die Initiative fordert die Stadt dazu auf, “die Standards des eigenen Betreuungskonzeptes einzuhalten, besonders vulnerable [d.R.: verletzbare, verletzliche] Gruppen in Unterkünften besser zu schützen und Menschen langfristig in Wohnungen unterzubringen. Anlass für das aktuelle Forderungspapier war eine Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Links­fraktion im Rat der Stadt Bochum vom 15.11.2017 bezüglich der Ausschreibung für die Trägerschaft der Unterkunft am Wiebuschweg 2-20 in Bochum Langendreer. (weiterlesen)

Sonntag 19.11.17, 14:43 Uhr

Datenschutz – Was ist das eigentlich?

Personal Data Defense Unit (Bochum) lädt am Freitag, den 24.11. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung “Datenschutz – Was ist das eigentlich?” ein: »Die nächste Videokamera meist nur wenige Meter entfernt, die letzte E-Mail erst 5 Minuten her, das Handy noch in der Hand. Technische Entwicklungen dringen nicht erst seit Facebook und co. in unsere Privatsphäre ein und haben ein Recht auf Datenschutz notwendig gemacht. Von der Zeitung, über die Rasterfahndung bis zum SmartHome werden wir die wichtigsten Stationen des Datenschutz beleuchten. Dabei soll es nicht um die besten Computertricks zur digitalen Selbstverteidigung gehen sondern darum welche praktischen Auswirkungen das auf uns hat und welche Möglichkeiten es für uns gibt hier einzugreifen.«

Freitag 17.11.17, 18:22 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren aktuellen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Eigentlich heißt es ja ‚aller guten Dinge sind drei‘. In Bochum ist das anders: Hier haben die rot-grüne Rathauskoalition und die Verwaltung einen unsozialen Dreiklang in der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik durchgesetzt. Bedeutsame Teile unserer Innenstadt kommen unter den Hammer. Auch sonst soll die Stadt weiter auf Privatisierung statt auf kommunalen Wohnungsbau setzen. Und als ob das alles noch nicht verheerend genug wäre, stellt die Verwaltung auch noch ein Konzept vor, um bei den Kosten der Unterkunft für ALGII- und Sozialhilfe-Empfänger*innen zu kürzen. In diesem Newsletter berichten wir über die Ratssitzung am 16. November, über unsere Arbeit in den Ausschüssen und unsere weiteren Aktivitäten.  Die Themen im Einzelnen: (weiterlesen)

Freitag 17.11.17, 18:10 Uhr

Bochumer Abrisspolitik

Die Soziale Liste schreibt: »Nach langer Diskussion hat eine Ratsmehrheit aus SPD und Grünen, gegen die Stimmen aller anderen Ratsvertreter das Konzept beschlossen, die Innenstadt entlang der Viktoriastraße mit einem enormen Kostenaufwand (über 100 Mio. €) und Hilfe des Investors HBB völlig neu zu gestalten. Dafür sollen das BVZ, das Gesundheitsamt, die Musikschule und das Gebäude des früheren Bochumer Anzeigers (Willy-Brandt-Platz 8) abgerissen werden und neu bebaut werden. Nach Abriss des alten Justizgeländes am Husemannplatz soll dort ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum entstehen mit der Stadt als Ankermieter. Die Soziale Liste lehnte in der Diskussion die Pläne ab und sprach sich für einen Erhalt und die Sanierung aus. «

Donnerstag 16.11.17, 14:42 Uhr
Die IG Metall fordert:

Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit

Am heutigen Donnerstag, den 16. November starten die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie in NRW. Die IG Metall fordert für die rund 700.000 Beschäftigten eine Anhebung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen von 6 Prozent vor sowie eine Wahloption bei der Arbeitszeit. Beschäftigte sollen danach ihre Arbeitszeit ohne Begründungszwang auf bis zu 28 Stunden in der Woche für einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten reduzieren und anschließend wieder auf ihre frühere Arbeitszeit zurückkehren können. „Wir wollen mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit für alle Beschäftigten erreichen. Bisher geht die Flexibilisierung der Arbeitszeit in den Betrieben einseitig zu Lasten der Beschäftigten. Damit wollen wir Schluss machen. Flexibilität darf keine Einbahnstraße sein“, sagte Eva Kerkemeier, 1. Bevollmächtigte, IG Metall Bochum-Herne. (weiterlesen)

Donnerstag 16.11.17, 12:23 Uhr
Friedensplenum, DFG-VK und Bahnhof Langendreer laden ein:

Medien im Krieg

Macht – Maschine – Militär – Männer – Medien

Am Mittwoch, den 22. 11. referiert Prof. Dr. Jörg Becker um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Thema Medien im Krieg. Es geht in dem Vortrag nicht um die Einzelanalyse der Medienmanipulationen bei einem der zahlreichen letzten Kriege. Vielmehr geht es um eine Art Gesamtschau, die Verallgemeinerungen und Gesetzmäßigkeiten herausarbeiten will. Dazu besteht dieser Vortrag aus mehreren Teilen. Zu Anfang werden zahlreiche Bilder, Karikaturen, Zeitungsseiten usw. aus der Zeit verschiedener Kriege gezeigt, um visuell und sehr anschaulich zu verdeutlichen, was Feindbilder, was Fälschungen und was Verzerrungen sind. Konkret geht es um folgende Kriege: Afghanistan, Jugoslawien, Irak, Georgien und Südsudan. (weiterlesen)

Donnerstag 16.11.17, 11:43 Uhr

Fördermöglichkeiten für Projekte

Das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring Bochum laden am Donnerstag, 23. November 2017 um 18.00 Uhr zur Demokratiekonferenz in der Synagoge ein: »Ziel der Konferenz ist es, einen Austausch über die Erfahrungen mit den Projekten zu ermöglichen, die 2017 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gefördert worden sind und neue Projektideen für 2018 zu entwickeln. Beispiele für erfolgreiche und spannende Projekte sind Zeitzeugengespräche, Gedenkstättenfahrten, interkulturelle Kunst- und Theaterprojekte und verschiedene Aktionen zu den Landtags- und Bundestagswahlen. (weiterlesen)

Mittwoch 15.11.17, 13:24 Uhr

„Endlich so leben, wie ich will“

Die Rosa Strippe weist auf ein Filmprojekt zum Thema: “Alter und soziale Vielfalt“ in unserer Gesellschaft hin: Am 22. November findet um 17.00 Uhr im Casablanca Kino in Bochum die Premiere des Filmes „Endlich so leben, wie ich will“ statt. Der Kurzfilm porträtiert fünf lebenserfahrene Menschen aus dem Ruhrgebiet, die zu einem bestimmten Zeitpunkt in ihrem Leben eine Entscheidung gegen gesellschaftliche Konventionen getroffen haben, um frei und glücklich leben zu können. Toleranz, Gleichberechtigung und Freiheit, sind heutzutage in unserer Gesellschaft wichtige Eckpfeiler, die aus unserem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken sind. Eine Protagonistin des Filmes ist Ruth Joachim aus Bochum. Sie erinnert sich, dass sie in ihrer ersten Ehe in den 70er Jahren, keine Gleichberechtigung und kein Mitbestimmungsrecht erfahren hat, deshalb ließ sie sich schnell wieder scheiden, um frei zu sein und selbstbestimmt leben zu können. (weiterlesen)

Mittwoch 15.11.17, 07:48 Uhr

Schlechte Luft in Bochum

Unter der Überschrift “Schlechte Luft in Bochum – Grenzwert für Stickstoffdioxide deutlich überschritten” berichten die Bochumer Grünen in einer Pressemitteilung: “Bei Messungen an vier Orten in der Innenstadt haben wir eine deutliche Überschreitung des offiziellen Grenzwertes für Stickstoffdioxid festgestellt. Es besteht dringender Handlungsbedarf um die Gesundheit aller Menschen in Bochum zu schützen. Mit diesen schlechten Werten riskiert Bochum gerichtlich verordnete Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge. “  Die Sorge der Grünen um die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ist berechtigt.  Die Grünen bilden nun seit fast 20 Jahren zusammen mit der SPD die Mehrheit im Rat und gehen mit keiner Silbe darauf ein, welche politischen Entscheidungen in Bochum und der rot-grünen Koalition in Düsseldorf maßgeblich für diese Luftvergiftung verantwortlich sind. Während weltweit alle Großstädte bemüht sind, Autoverkehr aus der Stadt rauszudrängen, betreibt Bochum das Gegenteil. Da ist zunächst die vor 20 Jahren von Wolfgang Clement, damals NRW Wirtschafts- und Verkehrsminister und Norbert Lammert, damals Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium ausgeheckte Bochumer Lösung. (weiterlesen)

Dienstag 14.11.17, 17:28 Uhr

Radikale Bildungskurse

Die Schwarze Ruhr- Uni macht darauf aufmerksam, dass in dieser Woche an der Ruhr-Uni ihre radikalen Bildungskurse beginnen.  Themen sind “moderne anarchistische Theorie” (immer montags 18.00 Uhr) und Revolutionen und Aufstände im 20. & 21. Jahrhundert (immer donnerstags 16.00 Uhr). “Bei allen Kursen können noch gerne Menschen dazustoßen”. Orte und weitere Informationen sind auf dem Blog der  Schwarzen Ruhr-Uni zu finden.

Dienstag 14.11.17, 09:51 Uhr
Fußballfans zwischen DDR und Wende

Rowdytum und Politik

Das Offene Antifa Café im Sozialen Zentrum lädt am am Mittwoch, den 22. 11. ab 18.30 Uhr  zu einem Vortrag über “Rowdytum und Politik. Fußballfans zwischen DDR und Wende”: »Als es Anfang Oktober 1989 in Dresden am Hauptbahnhof zu schweren Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Volkspolizei kam, waren auch zahlreiche Anhänger der SG Dynamo Dresden dabei. Auch in Leipzig folgten Fußballfans den Aufruf zu den Montagsdemonstrationen, die das Ende der DDR einläuteten. In den folgenden Monaten implodierte die DDR. Ist die Zeit bis zur Vereinigung zwischen BRD und DDR als friedliche Revolution in die Geschichtsbücher eingegangen, gab der Fußball in den zwei letzten Saisons der DDR-Oberliga ein völlig anderes Bild ab. Hooligangruppen, ausgerüstet mit neonazistischen Devotionalien, dominierten die Kurven und sorgten für gewalttätige Szenen auf den Rängen und um die Stadien herum. Der Fußball im Osten der neu vereinigten Republik hatte ein enormes Gewaltproblem. (weiterlesen)

 
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