Archiv - April 2013

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Dienstag 30.04.13, 18:17 Uhr

Unveränderte Massenarbeitslosigkeit

Die Bochumer Arbeitsagentur hat heute die örtliche Zahlen über die Massenarbeitslosigkeit veröffentlicht. Danach sind in Bochum offiziell 24.323 Menschen arbeitslos gemeldet. Hiervon werden fast 4.000 Arbeitslose statistisch “bereingt”, weil sie z. B. in irgendwelche Maßnahmen der Agentur gesteckt wurden. Die Ziffe 19.434 wird schließlich als “Zahl der Arbeitslosen” in Bochum kommuniziert und in aller Regel von den Medien verbreitet. Wie in den Vormonaten stagnieren die Indikatoren der Massenarbeitslosigkeit, bzw. es sind sogar minimale Verschlechterungen zu verzeichnen: Im April gab es in Bochum z. B. 21.217 Bedarfsgemeinschaften. Der DGB in Bochum erklärt dazu: »Die Zahlen stagnieren wie in den Vormonaten und ein erkennbarer Rückgang ist nicht sichtbar. Der DGB Geschäftsführer Jochen Marquardt sieht darin einen deutlichen Ausdruck einer verfehlten Politik. (weiterlesen)

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Dienstag 30.04.13, 17:14 Uhr

Schild(bürger)streich Wittener Straße


Klaus Kuliga, der Vorsitzende des Bochumer Allgemeinen Fahrrad Clubs, hat wieder einmal einen – im wahrsten Sinne des Wortes -  Schildbürgerstreich der Bochumer Stadtverwaltung aufgedeckt. Er schreibt: »Wenn es um Fußgänger und Radfahrer geht, scheint der Stadt Bochum nicht nur die Vernunft, sondern auch der Verstand abhanden zu kommen. Seit kurzem stehen an der Wittener Straße in Höhe des Opel-Werks neue Schilder. In beiden Richtungen beginnt hier jetzt ein Verbot für Fußgänger, in Richtung Langendreer auch ein Verbot für Radfahrer. Besonders pikant ist das Verbot für Fußgänger in Richtung Altenbochum. (weiterlesen)

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Dienstag 30.04.13, 16:47 Uhr

Druckfrische Linke Einblicke

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Auf der Titelseite erklärt ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller, warum der 1. Mai für die Gewerkschaften “unser Tag” ist. Weitere Themen sind u.a. das Stadtwerke-Sponsoring, Tafeln in Deutschland und in Bochum, der Betti-Hartmann-Platz und die umFAIRteilen-Kampagne. Zu guter Letzt wird auf die Veranstaltung „Wege aus der Energiearmut“ am 20. Juni im Museum Bochum hingewiesen. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3) und am Linken Infostand bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai. Es gibt sie auch als PDF-Datei.

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Dienstag 30.04.13, 08:43 Uhr
Perspektiven auf Gemeingüter, Allmende, Commons

Privatisierung oder Wiedergewinnung?

Am Dienstag, den 7. Mai wird um 19.30 Uhr die Volkshochschul-Reihe der Bochumer occupy-Initiative Alternativen denken – Zukunft gestalten! fortgesetzt.  Wilfried Korngiebel vermittelt im Clubraum der VHS einen Überblick über das Thema „Privatisierung oder Wiedergewinnung? Perspektiven auf Gemeingüter, Allmende, Commons in Geschichte und Gegenwart“. Trotz verschiedenster Herrschaftsverhältnisse waren Gemeingüter von der Antike über das Mittelalter bis in die Neuzeit eine Selbstverständlichkeit – die erst mit der Industrialisierung und Kapitalisierung der Welt grundsätzlich in Frage gestellt wurde. Diese Entwicklung erreicht in der Phase des Neoliberalismus ihren Scheitelpunkt: Privatisierung von Wasservorkommen, Luftverschmutzungsrechte, Raub von indigenem Gemeindeland, Patentierung von Genen, Ausverkauf von gesellschaftlicher Bildung und kommunalen Gebäuden stellen unterschiedliche Aspekte eines privaten Enteignungsprozesses allgemeiner natürlicher und humaner Ressourcen dar, der allerdings weltweit auf heftige Widerstände stößt.

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Dienstag 30.04.13, 07:46 Uhr
Theaterperformance aus Kolumbien

Innehalten um Weitergehen zu können

Am Montag, den 6. Mai um 20.00, präsentiert der Bahnhof Langendreer zusammen mit dem Fachschaftsrat Theaterwissenschaft der Ruhr-Uni die deutsch-kolumbianische Theater-Produktion «Innehalten um Weitergehen zu können».  Die Performance ist ein theaterpädagogisches Projekt, in dem es um die Wiederaufarbeitung des Bürgerkriegs in Kolumbien geht: In einer „Ausstellung“ treten die Schauspielerinnen Inge Kleutgens, Catalina Medina und Felipa Vergara mit Gemälden des kolumbianischen Künstlers Freddy Sanchez Caballero in Dialog und lassen sie lebendig werden. Sie inszenieren ein Zusammentreffen mit den Überlebenden und ihren Welten und werfen aus künstlerischer Perspektive einen Blick auf die Schäden, die der Krieg täglich Tausenden von KolumbianerInnen zufügt. Dabei wird vor allem das Thema der Wiedergutmachung aufgegriffen. (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 21:57 Uhr
Dejá vue: Flüchtlingscontainer in Bochum

NO LAGER!

Ein Beitrag von Norbert Hermann für Bochum Prekär
Blick von der Königsalle auf die ersten aufgestellten Container

Blick von der Königsalle auf die ersten aufgestellten Container

Bochum ist an sich auf einem guten Weg bei der Flüchtlingsunterbringung: Nicht wenige leben bereits in Einzelwohnungen oder gemeinsam in Mehrfamilienhäusern in den Stadtteilen. Das ist auch in Bochum nicht einfach: Bezahlbare Wohnungen werden selbst hier allmählich knapp – es fehlt am Neubau. Die Erweiterung des Standortes Wohlfahrtsstrasse auf vorübergehend 250 Plätze birgt die Gefahr aller Provisorien: Nichts hält so lange wie diese. Selbst wenn es aber nur bei einem Übergang zwecks Umbaus der bisherigen Substanz sein sollte: Ohne ordentliche Infrastrukturergänzung (Gemeinschaftsräume usw.) darf das so nicht durchgehen. (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 19:22 Uhr

DGB: 1. Mai – das ist unser Tag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft in diesem Jahr unter dem Motto “für gute Arbeit, sichere Rente und ein soziales Europa” zur Kundgebung um 11 Uhr vor dem Rathaus auf. Für den Geschäftsführer der Region, Jochen Marquardt, ist das Jahr 2013 auch davon geprägt, dass vor 80 Jahren die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser überfielen und aktive Vertreter der Arbeiterbewegung verhafteten und drangsalierten. „Wir haben daraus gelernt, dass Faschisten nie wieder Raum in diesem Land haben dürfen und die Einheit der Gewerkschaftsbewegung einen besonders hohen Stellenwert hat.“ Die in diesem Jahr anstehende Bundestagswahl soll bei der Kundgebung von besonderer Bedeutung sein. (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 17:29 Uhr

Fragen zur Verhaftung von Miriama B.

Die Linksfraktion schreibt: »In der vergangenen Woche wurde die 19jährige Schülerin Mariama B. im Bochumer Rathaus verhaftet und in Handschellen in die JVA Büren überstellt. Von hier aus sollte sie nach Spanien abgeschoben werden. Erst durch das Votum des Petitionsausschusses des Landtags konnte diese Abschiebung verhindert werden. Für Die Linke im Rat ist dies Anlass genug, für die kommende Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration einige kritische Nachfragen zu stellen. Dazu erklärt Aygül Nokta, Mitglied in diesem Ausschuss: (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 17:08 Uhr

Arbeitsniederlegung bei Opel

Der Betriebsrat der Bochumer Opel-Werke hat heute über die Situation des Werkes III (Ersatzteillager) informiert und dazu ein Flugblatt verteilt.  Die Beschäftigten beider Schichten haben jeweils für 75 Minuten die Arbeit niedergelegt und sich beim Betriebsrat über die Schließungsdrohung informiert. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel: “Der Vorsitzende der Geschäftsleitung des Ersatzteilgeschäftes hat bestätigt, dass es Verträge bis mindestens 2016 gibt. Die Politik von Opel ist unverantwortlich. Wir werden gemeinsam alles tun, dass die Beschäftigten in allen Werksteilen eine Zukunft haben.” In dem Flugblatt heißt es u. a.: (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 16:13 Uhr

Bodo im Mai

Das Straßenmagazin stellt seine Mai-Ausgabe vor: »bodo porträtiert die Dortmunder Kabarettistin Simone Fleck und besucht das leerstehende Museum am Ostwall, das der Verein Tabu e.V. mit einer Ausstellung zum Mädchenschutz im Sommer noch einmal bespielen darf. Die Redaktion spricht mit dem Bochumer Archäologen Baoquan Song über die „kulturpolitische Bankrotterklärung“ (Kulturstaatsminister Neumann) der Landesregierung, die Ausgaben für Archäologie ab 2015 restlos zu streichen. Die Prozesskostenhilfe soll eines der Kernprinzipien des sozialen Rechtsstaates garantieren: Erfolg vor Gericht darf nicht vom Einkommen abhängen. Auch wer es sich nicht leisten kann, hat das Recht auf anwaltlichen Beistand. (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 16:06 Uhr

Kein Plan für weiterführende Schulen?

Die Linke im Rat schreibt: »Die Schulverwaltung will die fällige Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen zunächst aussetzen, um eine fundierte Analyse erstellen zu können. Für die Linksfraktion gehört beides zusammen und deshalb beantragt sie für die Schulausschusssitzung am morgigen Dienstag, dass die Fortschreibungen der Schulentwicklungsplanungen für die Sekundarstufen I und II auf den Weg gebracht werden. Bei der Schulentwicklungsplanung geht es um die konkrete Ausgestaltung der Schullandschaft für die nächsten Jahre. „Wir können doch das Eine tun, ohne das Andere zu lassen“, so Ratsherr Ralf Feldmann und Mitglied im Schulausschuss. „Schließlich ist es Kerngeschäft der Verwaltung, die Entwicklung der Schulen im Blick zu haben und permanent zu analysieren. (weiterlesen)

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Montag 29.04.13, 16:02 Uhr

Aktionen der Sozialen Liste

Die Soziale Liste Bochum schreibt, dass sie den Monat Mai “zu einem Aktionsmonat mit zahlreichen öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten, wie Infoständen, Veranstaltungen und Flugblattaktionen” gestaltet. Weiter heißt es in der Mitteilung: »Am 1. Mai beteiligt sich die Soziale Liste an der Demonstration der Gewerkschaften und ist mit einem Infostand auf dem Rathausplatz vertreten. Weitere Infostände sind in den drauf folgenden Tagen und Wochen in der Innenstadt, im Uni-Center, in Langendreer und in Werne geplant. Hier werden auch die Geldschein-Flugblätter der Sozialen Liste zum Thema Sponsoring verteilt. (weiterlesen)

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Sonntag 28.04.13, 21:24 Uhr
Werbung für zwei Veranstaltungen am Dienstag

Real Bochum gegen Borussia Dortmund

Am kommenden Dienstagabend finden zwei besonders interessante Veranstaltungen in Bochum zeitgleich zum Herrenfußballspiel von Borussia Dortmund in Madrid statt. Das Bündnis gegen Rechts hat um 19.30 Uhr im ver.di-Haus Kerstin Köditz zu Gast. Sie berichtet aus dem NSU-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag über die Vertuschungstaktik des Inlandsgeheimdienstes, mangelndes Aufklärungsinteresse der sächsichen Staatsregierung und eine unfähige Polizei.  Näheres. Ebenfalls um 19.30 Uhr referiert Christoph Butterwegge in der ev. Stadtakademie zum Thema “Armut im Alter- Probleme und Perspektiven der sozialen Sicherung”. Näheres.

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Sonntag 28.04.13, 20:17 Uhr
Aus den Pressemitteilungen, die die Redaktion erreichten II:

Die Piratenpartei zum Thema Opel

Die Bochumer Piratenpartei schreibt: »Nun gilt es keine Zeit mehr zu verlieren. Opel hat seine Strategie aufgezeigt. Jetzt muss die Stadt Bochum einen Plan für die Zeit nach dem Auslaufen der Produktion erstellen. Dabei sind innovative Konzepte gefordert. Die Bundestagskandidatin Christina Worm: “Opel muss die Produktionsstätten so verlassen das eine spätere Nutzung möglich ist. Die Stadt muss schnellst möglich ihre Hausaufgaben machen um eine neue Nutzung der Flächen zu ermöglichen. (weiterlesen)

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Sonntag 28.04.13, 20:15 Uhr
Aus den Pressemitteilungen, die die Redaktion erreichten I:

Jusos planen für das Jahr 2050

Die Bochumer Jusos berichten in einer Pressemitteilung über ihre Unterbezirkskonferenz: “Zu inhaltlichen Themen gaben die Jusos Bochum bekannt, dass sie sich für die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke sowie für einen endgültigen Ausstieg aus der Kohlekraft bis zum Jahr 2050 aussprechen. Außerdem befürworten die Jusos Bochum, Fahrradfahrer stärker in die kommunale Verkehrsplanung miteinzubeziehen.” Die Pressemitteilung als PDF-Datei.

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Samstag 27.04.13, 15:35 Uhr
Kahlin Prozeß beendet

„Eine böse Geschichte“

Das Polit-Cafe Azzoncao schreibt: »Der Prozeß gegen die beiden Brüder Sven und Jan Kahlin hat mit einer Verurteilung zu 15 Monaten Gefängnis auf Bewährung für den 20 jährigen Jan Kahlin geendet. Sein älterer Bruder, der 25 jährige Sven Kahlin war schon vor einer Woche aus der Untersuchungshaft entlassen worden und wurde freigesprochen. Aus dem Urteil geht hervor, dass Sven Kahlin nicht nur frei gesprochen wurde, sondern dem Steuerzahler noch 25 Euro täglich für einen Monat „unberechtigter“ Inhaftierung kostet. „Unberechtigt“ deshalb, weil ein Freispruch erfolgen musste, weil u.a. die ermittelnden Staatsschutzbeamten die Vorlage einer Lichtbildmappe derart skandalös arrangierten, dass mit dieser Steilvorlage schon ein Jurastudent aus dem ersten Semester Sven Kahlin aus dem Verfahren geholt hätte. Die Herner Staatsschutzabteilung scheint es dem Verfassungsschutz nach machen zu wollen und drängelt sich geradezu in die erste Reihe der Skandalbehörden.« Ein ausführlicher Bericht auf indymedia.

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Samstag 27.04.13, 13:32 Uhr
Sevim Dagdelen zur geplanten vollständigen Schließung von Opel:

“Opel zeigt sein wahres Gesicht”

“Jetzt zeigt die  Unternehmensspitze von Opel ihr wahres Gesicht. Mit der Erklärung aus dem Management, das Opel-Werk in Bochum jetzt ganz zu schließen, hat die Unternehmensleitung ihre eigentlichen Pläne offengelegt. Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, die Beschäftigten in Bochum und ihr Werk so an die Wand zu fahren und ihnen obendrein noch zu erklären, sie seien selbst schuld. Die Beschäftigten brauchen eine Zukunft, wie auch Opel Bochum eine Zukunft haben muss“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke anlässlich des angekündigten Rückzugs von Opel aus Bochum. Dagdelen weiter: (weiterlesen)

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Freitag 26.04.13, 10:32 Uhr

Über den Wert von Opel-Vereinbarungen

Angesichts der aktuellen Verlautbarungen aus der Opel- und GM-Zentrale hat der Betriebsrat der Bochumer Opel-Werke auf sein Flugblatt vom 15. April hingewiesen. Hier wird daran erinnert: » Die Zafira-Produktion ist im Master-Agreement exklusiv für Bochum vereinbart. Dafür hat die Bochumer Belegschaft monatelang unter Tariflohn gearbeitet. 1.800 Arbeitsplätze wurden dafür geopfert. [...] Vor der Abstimmung zum Tarifvertrag hatte die Geschäftsleitung 1.200 Ersatzarbeitsplätze versprochen. IG Metall, Betriebsrat und Belegschaft hatten immer wieder verbindliche und einklagbare Zusagen verlangt. Warum sollte die Belegschaft auf unverbindliche und schwammige Zusagen vertrauen? Zu oft wurden verbindliche Verträge nicht eingehalten!« Das Flugblatt als PDF-Datei.

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