Archiv - Februar 2011

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Montag 28.02.11, 22:05 Uhr

Antifa Prozess vor dem Landgericht

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: “Am Dienstag, den 01.03.2011, wird am Landgericht Bochum ein Urteil gegen einen Bochumer Antifaschisten angefochten. Trotz zweifelhafter Sachlage wurde der nicht Vorbestrafte, der bei einer polizeikritischen Demonstration der Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) festgenommen wurde, im vergangenen November zu 90 Tagessätzen á 10 Euro verurteilt. Grundlage der Verurteilung ist lediglich die Aussage des festnehmenden Beamten. Zwei weitere Aussagen von Beamten sowie eine Videoaufnahme sprechen dem entgegen. (weiterlesen)

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Montag 28.02.11, 20:12 Uhr

Perspektiven statt Kündigungen

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke schreibt in einem Flugblatt: “Mit der Veröffentlichung der Geschäftszahlen für 2010 und dem Hinweis auf hohe Verluste in Europa hat General Motors den Druck auf die europäischen und besonders die deutschen Belegschaften weiter verstärkt. Verlangt werden jetzt weitere Kostenreduzierungen, ein drastischer Arbeitsplatzabbau und zusätzlich zur Schließung von Antwerpen weitere Reduzierungen von Kapazitäten. Eine langfristige Standortgarantie für Eisenach und Bochum will General Motors nicht geben. In Bochum sollen bis Ende 2011 weitere 1.200 Arbeitsplätze gestrichen werden. In Kaiserslautern sind 300 Arbeitsplätze betroffen. Der Arbeitsplatzabbau soll notfalls auch über betriebsbedingte Kündigungen erfolgen. Das widerspricht den bisherigen Zusagen an die Belegschaften!” Das ganze Flugblatt.

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Montag 28.02.11, 19:52 Uhr

Streik der Landesbeschäftigten

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am Dienstag, 1. März 2011 die Landesbeschäftigten in NRW zu einem ersten ganztägigen Warnstreik auf. An den Arbeitsniederlegungen sollen Beschäftigte von Unikliniken, Gerichten, Finanzämtern, Straßenmeistereien, Hochschulen, Ministerien und Landesverwaltungen teilnehmen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Auch aus Bochum fahren 200 Streikende zur landesweiten Demonstration vor den Landtag nach Düsseldorf, wo einer der Hauptredner der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske sein wird. Beschäftigte der Ruhr-Universität, der Hochschule Bochum sowie der örtlichen Gerichte werden sich beteiligen. Darüber hinaus werden auch eine Reihe von Beamtinnen und Beamten der Stadtverwaltung Bochum dem Demonstrationsaufruf von ver.di folgen. Weil das zukünftige Tarifergebnis auf das Besoldungsrecht übertragen wird, wollen sich die Kommunalbeamten verstärkt engagieren. „Die nehmen sich aber frei.” stellt Müller klar. (weiterlesen)

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Montag 28.02.11, 18:07 Uhr

LehrerInnenstreik in Bochum geht weiter

Die Bochumer GEW schreibt: »Am 24. und 25. Februar 2011 hat die zweite Runde der Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes im DGB – ver.di, GEW, GdP sowie die dbb Tarifunion mit den Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes in der Tarifgemeinschaft deutsche Länder (TdL) die Tarifrunde 2011 stattgefunden. Betroffen sind knapp 800.000 Beschäftigte der Länder (ohne Hessen und Berlin). Die Gewerkschaften fordern einen Sockelbetrag von 50 € plus einer weiteren dreiprozentigen Gehaltserhöhung. Weiterhin wird gefordert, dass für Lehrkräfte eine Entgeltordnung tarifvertraglich vereinbart wird, denn die Lehrkräfte sind die einzige Berufsgruppe im öffentlichen Dienst ohne Tarifvertrag. (weiterlesen)

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Sonntag 27.02.11, 14:38 Uhr

Freitag Deep Blues – Samstag Gipsy Swing

Montagfrüh, mieses Wetter und die Woche nimmt kein Ende. Da hilft eine schöne Aussicht auf das nächste Wochenende: Am Freitag, dem 4. März um 20.00 Uhr startet im KulturCafé an der Ruhr-Uni die nächste Blues-Session. Es spielen The Almost Three. Die Einladung verspricht über sie: “Das Crossover ihres Deep Blues steht für ihre Liebe zum Blues, welches sie mal traditionell, mal innovativ gestalten. Die Farbigkeit ihres gespielten Blues wurde ihnen bereits vom Kölner-Stadt-Anzeiger bestätigt.” Am Samstag, den 5. März ist um 20.00 Uhr im Kulturrat das Ricky Adler Quartett zu hören. Hier lautet das Versprechen: “Ricky Adler, der große Akkordeonvirtuose, Pesso Adler an der Geige, der smarte Jungeli Albrecht und ein Überraschungsgast an der Gitarre verwandeln mit Titeln vom ultimativen Meister Django Reinhardt und Standards temperamentvoller Zigeunerrhythmen zwischen Swing, Jazz, Bossa Nova und Csardas den Kulturrat in den legendären Hot de Club Paris.”

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Sonntag 27.02.11, 14:26 Uhr

Neue Struktur im Sozialen Zentrum

Auf einer Klausurtagung aller im Sozialen Zentrum mitwirkenden Gruppen ist beschlossen worden, sich in aller Regel nur noch einmal im Monat zu einem Plenum zu treffen. Der Termin ist jeweils der erste Mittwoch im Monat um 18.30 Uhr. Also jetzt am 2. März. Dies ist auch für Außenstehende oder an der Mitarbeit Interessierte die beste Gelegenheit um Anregungen, Terminwünsche oder Veranstaltungsplanungen anzusprechen. Der bisher zweite Termin am dritten Mittwoch im Monat bleibt im SZ blockiert. Bei Bedarf wird zum Zwischenplenum eingeladen.

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Sonntag 27.02.11, 14:14 Uhr
Annette Schnoor berichtet vom Weltsozialforum in Senegal

“Eine andere Welt ist möglich!”

Seit 10 Jahren: Gipfel der sozialen Bewegungen in aller Welt

Am Mittwoch, den 2. März berichtet Annette Schnoor um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer vom Weltsozialforum in Senegal. In der Einladung heißt es: »Als Erfolgsgeschichte werten es die OrganisatorInnen: Rund 90.000 Menschen aus der ganzen Welt nahmen an dem Forum teil, besonders wichtig sei es für die Entwicklung sozialer Bewegungen in Afrika gewesen, dies zeige auch die Präsenz des Kontinents: TeilnehmerInnen aus 45 Ländern Afrikas diskutierten in Dakar mit den GlobalisierungskritikerInnen aus der ganzen Welt. Die Volksaufstände in Nordafrika, die auch Boliviens Präsident Evo Morales in seiner Eröffnungsrede würdigte, haben das WSF 2011 insgesamt inspiriert. (weiterlesen)

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Samstag 26.02.11, 18:35 Uhr
Kerzner Familie: Für Demokratie und Hilfe

Gegen den Ausbau der Festung Europa!

Die Kerzner Familie, die regelmäßig einen Abend im Sozialen Zentrum gestaltet, schließt sich der Stellungnahme des Fzs (Freier zusammenschluss von studentInnenschaften) an und fordert Unterstützung für DemokratInnen in Nordafrika und Hilfen für politische und wirtschaftliche Flüchtlinge. In der Stellungnahme heißt es: “Der fzs beobachtet die anhaltende Diskussion und die Reaktionen der Bundesregierung zu den Entwicklungen in Nordafrika sehr kritisch. Diese scheint sich vorrangig mit einer angeblichen Gefahr durch Flüchtlinge zu beschäftigen. (weiterlesen)

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Samstag 26.02.11, 08:48 Uhr
Diskussionsveranstaltung zu antirassistischen Strategien

Teilhabe durch Gleichbehandlung?

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. lädt alle Interessierten ein zu einer Diskussionsveranstaltung zu Gleichbehandlung im Antirassismus-Diskurs mit Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie zu dem Thema: „Teilhabe durch Gleichbehandlung? Antirassistische Strategien“ am Freitag, 4. März um 18.00 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6. Die VeranstalterInnen schreiben dazu: „Teilhabe durch Gleichbehandlung?“, so lautete die Fragestellung sowie der Titel des Impulsreferates von Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie auf der im Oktober abgehaltenen Konferenz „Antirassismus und Interkultur“ des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur (Bofo e.V.). Es sei nicht alles bequem gewesen, was Prof. Dr. Schiffer-Nasserie referiert habe, so schrieb die Presse. Worauf kommt es im antirassistischen Diskurs vor allem bei der Forderung nach Gleichbehandlung an? Was liegt der Gleichbehandlung zu Grunde? Geht es dabei um die effizientere Verwertung vorhandenen „Humankapitals“ und damit um einen wirtschaftlichen Effizienzgewinn? (weiterlesen)

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Samstag 26.02.11, 07:00 Uhr

Studiengebühren endlich Geschichte

Zur Entscheidung des NRW Landtages, die Studiengebühren zum diesjährigen Wintersemester abzuschaffen, erklärt Benny Krutschinna, hochschulpolitischer Sprecher der Linkspartei in Bochum: “Dass im Sommersemester 2011 die Studierenden in NRW zum letzten Mal Studiengebühren zahlen müssen, ist in erster Linie ein Verdienst der vielen Proteste, die es an den Unis in der Vergangenheit gegeben hat. Ich erinnere in Bochum nur an das Protestkomitee gegen Studiengebühren an der RUB, das gegen den erbitterten Widerstand von Rektor Weiler dafür gekämpft hat. Gemeinsam mit den Studierenden ist auch Die Linke in den letzten Jahren gegen die unsoziale Hochschulpolitik von SPD und Grünen und später von CDU und FDP auf die Straße gegangen. (weiterlesen)

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Freitag 25.02.11, 16:06 Uhr

Menschenwürde statt Hartz IV

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hat zu ihrer heutigen Ablehnung des Vermittlungsausschuss-Ergebnisses zu Hartz IV in namentlicher Abstimmung eine persönliche Erklärung nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben: “Ich lehne das Vermittlungsausschuss-Ergebnisses zu Hartz IV in namentlicher Abstimmung ab, weil der vermeintliche Kompromiss ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen ist. Auf dem Rücken der betroffenen Erwerbslosen und Beschäftigten wird auch weiterhin durch das Hartz-IV-System Armut produziert und Beschäftigte werden unter Druck gesetzt. Das wahltaktische Geschacher der Hartz-IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne hat die statistischen Fälschungen der Arbeitsministerin widerspruchslos hingenommen. Deshalb lehne ich diesen vorsätzlichen Verfassungsbruch gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen ab, und unterstütze eine erneute Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht. (weiterlesen)

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Freitag 25.02.11, 15:23 Uhr

Der Wohnungskonzern LEG lenkt ein

Zustimmung zur Mieterhöhung kann widerrufen werden

Der Bochumer Mieterverein hat in den vergangenen Wochen auf die trickreichen Mieterhöhungsschreiben der privatisierten LEG aufmerksam gemacht und MieterInnen davor gewarnt, den Mieterhöhungen ohne Prüfung zuzustimmen.  Siehe Meldungen “Niemand muss zustimmen!” und “Fragwürdige LEG-Mieterhöhungen“. Andere Mietervereine in NRW hatten ebenfalls Druck auf die LEG ausgeübt. Die LEG hat nun klein beigegeben und schreibt in einer Pressemitteilung: “Zu den öffentlich diskutierten Mietanpassungen nach § 557 BGB hat die Geschäftsführung der LEG angekündigt, kurzfristig die offenbar entstandenen Missverständnisse in der Formulierung der Mietanpassungsschreiben aufzulösen. Gleichzeitig werde jenen Mieterinnen und Mietern, die bis heute einer Mietanpassung nach § 557 BGB zugestimmt haben, Gelegenheit gegeben, ihre Zustimmung noch einmal zu prüfen und ggfs. auch zu widerrufen.”

Freitag 25.02.11, 13:49 Uhr

Anklage gegen Bochumer NPD-Funktionär

Die Bochumer Antifa-Jugend (AJB) hatte im Januar einen Beitrag unter dem Titel “Naziaktivitäten in Bochum” veröffentlicht. Im Kapitel “Der Pyromane und Jugendbeauftragte” wurde berichtet, dass der Bochumer NPD Funktionär André Zimmer eine Reihe von Straftaten begangen haben soll. Die Bochumer WAZ hat nun am 21.2.2011 in einem Beitrag “NPD-Aktivist soll Brände in Bochum gelegt haben um Antifa zu belasten” darüber informiert, dass die Staatsanwaltschaft inzwischen Anklage erhoben hat. Im WAZ-Artikel heißt es: “Der Staatsanwalt wirft dem NPD-Mitglied eine Reihe von Brandanschlägen in Bochum zwischen Juni und September 2010 vor. Er soll sie selbst begangen haben, um sie der antifaschistischen Bewegung (Antifa) in die Schuhe zu schieben.” In einem aktuellen Beitrag “Anklage gegen Bochumer NPD-Jugendfunktionär erhoben” äußert die AJB nun Zweifel, ob die Staatsanwaltschaft sorgfältig in dieser Angelegenheit ermittelt hat.

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Freitag 25.02.11, 10:56 Uhr

Religionsfrei im Revier trifft sich

Heute Abend trifft sich die Gruppe Religionsfrei im Revier um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Thema Menschenrechte, Grundrechte und Grundgesetz und die Stellung religionsfreier Menschen. Dabei geht es darum, dass alle Menschenrechte gegen den erbitterten Widerstand der Kirchen erkämpft werden mussten und nun kirchenkritische Menschen vor der Frage stehen, in wie weit sie sich ihrerseits für Religionsfreiheit und das Recht auf Dummheit einsetzen sollen. Spannend ist dabei vor allem die Grenzziehung, wie das individuelle Recht auf Glaubensfreiheit und die politische Einschränkung von klerikaler Macht und Privilegien aussehen kann.

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Donnerstag 24.02.11, 22:00 Uhr

Studiengebühren in NRW abgeschafft

Zur heutigen Entscheidung des Landtags in Düsseldorf, die Studiengebühren abzuschaffen, hat das Protestkomitee gegen Studiengebühren einen Rückblick auf den Kampf gegen Studiengebühren auf seiner Webseite veröffentlicht: »Nach Jahr für Jahr anhaltenden Protesten wurden die Studiengebühren in NRW am 24.02.2011 durch den Landtag abgeschafft. Die Minderheitsregierung der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben zusammen mit der Linken das „Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit beim Hochschulzugang in NRW“ verabschiedet. Damit müssen die Gebühren für das Sommersemester 2011 zum letzten Mal bezahlt werden. (weiterlesen)

Donnerstag 24.02.11, 22:00 Uhr

Lohndumping und Arbeit zu Niedriglöhnen

Mit einem Schnäppchenmarkt, bei dem ein Sklavenhändler besonders billige Arbeitskräfte feil bot, machte ver.di heute in der Innenstadt auf die Situation von LeiharbeiterInnen und prekär Beschäftigten aufmerksam. In einem Flugblatt hieß es: “Deutschland ist Vorreiter bei den Auswüchsen des Niedriglohnsektors. 22 Prozent der Beschäftigten – 6,5 Millionen Menschen arbeiteten in unserem Land inzwischen zu Niedriglöhnen. 2,2 Millionen Menschen bekommen pro Stunde weniger als sechs Euro. (weiterlesen)

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Donnerstag 24.02.11, 14:25 Uhr

Schotter aus Berlin besorgen

Die IG BAU schreibt in einer Pressemitteilung: »Für die Schlaglöcher auf den Straßen in Bochum soll es „Schotter aus Berlin” geben. Der Bezirksverband Bochum-Dortmund der IG Bauen-Agrar-Umwelt appelliert an die Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, die Schlaglochmisere als „handfestes Infrastrukturproblem” in die Bundeshauptstadt zu melden. „Der Bund darf die Städte und Gemeinden mit ihren Löchern im Haushalt nicht auch noch auf löchrigen Asphaltdecken sitzen lassen”, sagt Gerhard Kampschulte. Dabei weist der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund darauf hin, dass längst nicht nur Straßen vom „Frostlochfraß” befallen seien: „Auch Rad- und Fußwege sind nach dem strengen Winter betroffen. Gerade für Radfahrer ist das eine besondere Gefahr. So schadet ein Schlagloch in einer Tempo-30-Zone den Stoßdämpfern der Autos – für einen Radfahrer kann es aber schwere Unfallfolgen haben”, so Kampschulte. (weiterlesen)

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Donnerstag 24.02.11, 11:41 Uhr

Leiharbeit ist moderne Sklavenarbeit

“Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Unzureichende Entlohnung, Unsicherheit für die Zukunft und das Beziehen von Transfer-Leistungen auch bei Vollzeitarbeit sind die Folgen. Auch in Bochum liegt der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 19,4 Prozent. Das heißt, fast jeder Fünfte Vollzeitbeschäftigte in Bochum ist arm trotz Arbeit”, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstags der Gewerkschaften unter dem Motto “Arbeit – sicher und fair!”. Dagdelen weiter: (weiterlesen)

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