Kolumbien ist das September-Thema des Arbeitskreises Lateinamerika im Bahnhof Langendreer. Am Mittwoch, den 15.9. , 19.30 Uhr gibt der freie Journalist Günter Pohl einen Einblick in das Land, das er von vielen Reisen kennt, und erläutert die aktuelle Situation. Er war im Mai 2010 zum letzten Mal in Kolumbien und Zeuge der Präsidentschaftswahlen. Pohl wird auch das angespannte Verhältnis zwischen Kolumbien und Venezuela, deren diplomatische Beziehungen seit Juli eingestellt sind, darstellen und der Frage nachgehen „Droht hier ein Krieg?“. Näheres. mehr…
Freitag 06.08.10, 08:00 Uhr
Aktionen zum 65. Jahrestages der atomaren Zerstörung Hiroshimas
Am heutigen Freitag, dem 6. August jährt sich zum 65. Mal die atomare Vernichtung der japanischen Großstadt Hiroshima. Das Bochumer Friedensplenum nimmt dies zum Anlass, um erneut an die nach wie vor aktuelle atomare Bedrohung zu erinnern. Ein Flugblatt des Friedensplenums informiert über die atomare Rüstung und fordert die Verschrottung aller Atomwaffen. Die Flugblätter werden heute ab 14.00 Uhr und ab 19.00 Uhr in der Innenstadt verteilt. Startpunkt für die Aktionen ist jeweils auf der Kortumstraße vor dem Cafe Konkret. Bei der Aktion werden T-Shirts getragen, die den nebenstehenden Aufdruck haben. Die T-Shirts können nach der Aktion gegen eine Spende erworben werden. Das Friedensplenum bittet um tatkräftige Unterstützung bei den Aktionen.
Christoph Konrad (Foto), Kreisvorsitzender der Bochumer CDU, Vorsitzender des „Netzwerks Soldaten des CDU Bezirksverbandes Ruhr“ und Oberst der Reserve hat jetzt eine Presseerklärung der Linksfraktion im Rat vom 26. Mai 2010 kritisiert. Die Linksfraktion hatte mit einem Antrag im Jugendhilfeausschusses gefordert, dass der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse „was geht“ keine Möglichkeit gegeben wird, sich mit einem Informationsstand zu präsentieren. „Vehement“ widerspricht Konrad in seiner Erklärung der Feststellung der Linken, dass die Bundeswehr immer stärker in völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen im Ausland eingesetzt werde: „Es ist insbesondere für unsere Soldaten im Auslandseinsatz schlicht nicht hinnehmbar, wenn Teile der Politik, als eigentliche Auftraggeber, diese Einsätze nun öffentlich und wahrheitswidrig als völkerrechtswidrig bezeichnen.“Zeitgleich hat auch die FDP in einer Stellungnahme die Erklärung der Linken kritisiert und spricht von einer „unsäglichen Kampagne gegen die Bundeswehr“.
Der AStA der Ruhr-Uni-Bochum kritisiert in einer Stellungnahme das Urteil und dessen Begründung im Tortenprozess. „Das Urteil und dessen Begründung ist lächerlich und haltlos“, kommentiert Jan Keitsch, AStA-Vorsitzender der RUB die Ereignisse. Der AStA verweist darauf, dass das Plakat nicht einmal von bo-alternativ.de gestaltet worden sei. Es dokumentierte lediglich das Plakat wie in vielen anderen Fällen auch. Weiter heißt es in der Stellungnahme: »Was die Demonstration selbst angeht, so bedankte sich die Polizei Bochum nach der Veranstaltung ausdrücklich für den friedlichen Hergang, auch seien keine Waffen bei Demonstrant_innen gefunden worden. „Das Urteil stellt einen erheblichen Eingriff in die Pressefreiheit dar“, resümiert Anne Gerger, AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit an der RUB. „Weiterhin ist es ein Angriff auf alle, die sich gegen Nazi-Aktivitäten stark machen und auf das menschenverachtende Weltbild der rechten Szene aufmerksam machen wollen.“« Die vollständige Stellungnahme im Wortlaut.
Der Hauptgeschäftsführer der Bochumer Industrie- und Handelskammer (IHK) Tillmann Neinhaus hat ziemlich heftig auf eine Stellungnahme des DGB Regionsvorsitzenden Michael Hermund zur „prekären Situation“ im Bereich der Versorgung mit Ausbildungsplätzen reagiert. In einer Pressemitteilung wirft Neinhaus dem DGB-Vorsitzenden „unangebrachte Panikmache“ und „polemische Belehrungen“ vor. Offensichtlich weiß Neinhaus nicht, dass die Arbeitsagentur die DGB-Zahlen untermauert hat. In dem am 29. 7. 2010 von der Arbeitsagentur vorgelegten „Arbeitsmarktreport“ ist auf Seite 13 nachzulesen, dass sich zu diesem Zeitpunkt 3.908 Ausbildungssuchende in Bochum und Herne bei der Arbeitsagentur gemeldet hatten. Dem stehen 2.528 gemeldete Ausbildungsplätze gegenüber. Die Arbeitsagentur errechnet daraus 0,65 Berufsausbildungsstellen je BewerberIn. Die Propaganda von IHK und Handwerkskammer, dass für alle Ausbildungswilligen und -fähigen ein Ausbildungsplatz zur Verfügung stehe, lässt sich mit den Zahlen der Arbeitsagentur leicht auseinander nehmen. Die Arbeitsagentur hilft sogar noch dabei, die Zahlen zu schönen: Etwa 1.000 Ausbildungsplatzsuchende werden von der Agentur aus der Statistik geworfen, weil sie nach ihrer Einschätzung nicht ausbildungsfähig oder -willig seien.
Die Richterin am Amtsgericht Bochum, Heller, hat nun auch schriftlich ihr Urteil im 3. Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vorgelegt. Die Aggressivität der Comic-Figur leitet sie daraus ab, dass die Figur „breitbeinig“ steht und: „Die Augenbrauen sind jeweils an den Seiten hochgezogen. Die Augen bestehen aus zwei senkrechten Strichen.“ Dies „konnte und sollte aus der Sicht eines objektiven Betrachters als Aufforderung verstanden werden, notfalls auch mit Gewalt die Demonstration der NPD zu verhindern.“ Die Richterin behauptet in ihrer Begründung auch: „Die Verhinderung einer angemeldeten, nicht verbotenen Demonstration ist jedoch mit legalen Mitteln nicht möglich.“ Die Urteilsbegründung als pdf-Datei. Die Urteilsbegründung ist vollständig. Auch im Original folgt auf Absatz IV der Absatz VI.
Die Linke im Rat setzt sich dafür ein, „dass von der Stadt Bochum beauftragte Unternehmen keine Niedriglöhne zahlen.“ „Von Arbeit soll man auch leben können,“ so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. „Die weitere Abwärtsspirale im Lohngefüge muss dringend aufgehalten werden. Immer mehr Menschen können von ihrem Lohn nicht leben und müssen ergänzend ALG-II beantragen, deshalb setzen wir uns für Mindestlöhne ein.“ Beispielhaft fragt die Linksfraktion, wie es um die Postzustellung der Stadt Bochum bestellt ist. Private Anbieter zahlen in der Tendenz weniger Stundenlohn als die Deutsche Post AG. „Wir wollen wissen, ob die Stadt Billigunternehmen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen mit der Postzustellung beauftragt und stellen dazu eine Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss.“ mehr…
Die Leitung der Ruhr-Uni hat ihre Publicity-Sucht mit einem besonderen Coup befriedigt. Es ist ihr gelungen, die berühmteste Verkehrssünderin des Jahres als Gastprofessorin für die RUB zu gewinnen: Margot Käßmann. Näheres. Dies ist eine ausgesprochen positive Entwicklung in Bezug auf die PR-Geschichten der RUB. Noch vor sieben Jahren war mit dem ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten Mesut Yilmaz ein einschlägig bekannter Menschenrechtsverbrecher Gastprofessor an der RUB. Siehe Sonderseite der Kampagne Gerechtigkeit heilt: Anklagebank statt Lehrstuhl
Der Interkultureller Bildungs- und Förderverein für Schüler und Studenten „fördert die fachlichen und persönlichen Kompetenzen von benachteiligten Schülerinnen und Schülern“. Er unterstützt „seit 2009 Schüler der Heinrich-Böll-Gesamtschule in Bochum auf ihrem Bildungsweg““. In einer Pressemitteilung heißt es: „Mit unserem Projekt SHS (Studenten helfen Schülern und Schüler helfen Schülern) möchten wir einen Beitrag dazu leisten, Kindern und Jugendliche zu mehr Erfolg in der Schule zu verhelfen und so ihre Chancen für eine bessere Zukunft zu erhöhen. Auf der Webseite des Projektes heißt es: »Zugrunde liegt die Idee, dass Rollenvorbilder sich positiv auf die Bildungslaufbahn von Jugendlichen auswirken. Auf dieser Basis hat der IBFS ChancenWerk e.V. ein innovatives, sich größtenteils selbst erhaltendes Mentorenprogramm entwickelt: Oberstufenschülerinnen und -schüler erhalten zwei Schulstunden pro Woche kostenlose Nachhilfe durch einen Studenten. Als Gegenleistung erklären sie sich bereit, die Hausaufgabenbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Sek I zu unterstützen. Der vertretene Ansatz von „Hilfe geben und nehmen“ fördert das Selbstbewusstsein, die Lernbereitschaft und die Sozialkompetenz aller Beteiligten. Elternarbeit und begleitende Freizeitprojekte runden das umfangreiche Angebot des mehr…
Die Sozialberatung Ruhr schreibt: » Sollen Hartz-IV-Kinder Gutscheine für Nachhilfe, Sport oder Freizeit bekommen? Wie den Medien in letzter Zeit verstärkt zu entnehmen ist, plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter Federführung der Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Erfüllung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 eine neue Ermittlung der jeweiligen Regelsätze gemäß §§ 19, 20 SGB II. In diesem Zusammenhang wird seitens des Ministeriums und der zuständigen Ministerin darauf hingewiesen, dass die ersten Zahlen im Herbst 2010 vorliegen werden. mehr…
Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste jetzt ihr Arbeitprogramm für die nächsten Wochen beschlossen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Im Mittelpunkt soll dabei der Sozial- und Kulturabbau, die Situation bei Opel und die Diskussion um die Hartz IV-Sätze stehen. Geplant sind wieder zahlreiche Informationsstände mit den großen schwarzen Ballons, die die Rotstiftmaßnahmen in der Stadt kennzeichnen sollen. Außerdem erscheint eine neue „Zeitung der Sozialen Liste“. Am 4. September wird der Widerstand gegen die Nazi-Demo in Dortmund unterstützt, der unter dem Motto steht „Dortmund stellt sich quer!“ mehr…
Uli Borchers, Sprecher des Bochumer „Bündnisses gegen Rechts“ hat das Urteil im „Tortenprozess“ als „nicht nur ein Skandal im moralischen Kontext“ bezeichnet. In einer Erklärung heißt es: Die Umstände dieses Prozess und der tatsächliche Prozessablauf werfen ein beängstigendes Bild auf die „Recht“sprechung in politischen Verfahren. Dass es ein politisches Verfahren ist und bleibt steht außer Frage: Haben doch mehrere tausend Menschen im Oktober 2008 gegen Neonazis demonstriert, die mit nachweislich aggressiv-rassistischen Parolen über Bochums Straßen gezogen sind – ungehindert und unter Polizeischutz, während GegendemonstrantInnen willkürliches Polizeiverhalten erfahren haben. Jetzt mit dem Urteil wurde wieder „Macht“ demonstriert: mit noch so gewagten Beschreibungen („die Augenbrauen und Beinstellung der Comicfigur drücken Gewaltbereitschaft aus“) begründete die Staatsanwältin das geforderte Strafmaß von 70 (!) Tagessätzen. mehr…
Das Bochumer Friedensplenum schreibt auf seiner Webseite über das „wahre Gesicht des Friedensnobelpreisträger Obama“: »Mit dem 1. August 2010 tritt die internationale Streubomben-Konvention zur Ächtung und Vernichtung dieser heimtückischen Waffen in Kraft. Mehr als 100 Staaten haben die Konvention bereits unterschrieben, knapp 40 Länder sie ratifiziert, darunter auch Deutschland. Doch Obama ist nicht dabei. 2009 wurde ihm laut Wikipedia der Friedensnobelpreis für seine Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern zuerkannt.« Der ganze Beitrag.
Die Entwicklungen im Bereich der Leiharbeit nimmt der DGB in Bochum zum Anlass „einen kritischen Blick auf den wirtschaftlichen Aufschwung und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zu werfen“. Die Hälfte aller neuen Stellenangebote in Bochum komme aus der Leiharbeitsbranche. Für den DGB eine Entwicklung, die in die falsche Richtung führt. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Krise, „als die Leiharbeiter als Erste von den Entlassungswellen betroffen waren, steigt die Beschäftigung aktuell genau dort wieder an“.
„Damit werden bereits jetzt wieder die kommende Risiken für die Unternehmen auf die Beschäftigten übertragen“, so DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…
Am heutigen Freitag, dem 6. August jährt sich zum 65. Mal die atomare Vernichtung der japanischen Großstadt Hiroshima. Das Bochumer Friedensplenum nimmt dies zum Anlass, um erneut an die nach wie vor aktuelle atomare Bedrohung zu erinnern. Ein 
