Archiv - Mai 2008

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Samstag 10.05.08, 15:00 Uhr
Soziale Liste in der Haushaltsdebatte 2008:

Das neoliberale Umbauprogramm stoppen

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Bochumer Rat kritisierte der Sprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Stadtpolitik der letzten Jahre vehement. In einer Pressemitteilung heißt es: » „Im letzten Jahrzehnt haben wir den Versuch erlebt, die Stadt Bochum mit einem großen Umbauprogramm dem neuen Wirtschaftsliberalismus und der Globalisierung anzupassen“, sagte Gleising wörtlich. Mit Bezug auf die sozialdemokratische Reformpolitik der ersten Nachkriegsjahre, die noch „wesentlich von den Interessen der arbeitenden Menschen und den Bürgern der Stadt geprägt war“, kritisierte er die heutige Politik, Bochum zu einem möglichst attraktiven Standort für Investoren machen zu wollen. Gleising forderte eine neue Politik. Die Initiative 2015, die 10.000 neue Arbeitsplätze in Bochum schaffen sollte, ist genauso gescheitert, wie der teure „Bio-Medizinpark“ neben der Ruhr Universität, wo mit vielen Millionen Steuergeldern zwar ein Gewerbepark gebaut wurde, aber bisher keine einzige Firma angesiedelt werden konnte. Stattdessen forderte der Sprecher der Sozialen Liste ein städtisches Beschäftigungs- und Investitionsprogramm um „Arbeitslose in Beschäftigung und Jugendliche in Ausbildung zu bringen“ (weiterlesen)

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Freitag 09.05.08, 14:00 Uhr

ver.di: “Wir geben keine Ruhe”

Die Gewerkschaft ver.di Bochum-Herne berichtet auf ihrer Webseite: “Heute streiken die Beschäftigten von real,- Wattenscheid, Schlecker Herne und Bochum und Praktiker Kohlenstraße.” Bei der Aktion handelt es sich um relativ spontane Streikaktionen aus Empörung über das Verhalten der ArbeitgeberInnen. Näheres hierzu steht auf einen Flugblatt von ver.di NRW.

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Freitag 09.05.08, 13:00 Uhr

DGB: Immer mehr ältere Arbeitslose in Bochum

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »6.602 Menschen im Alter von 50 – 64 Jahren waren Ende 2007 in Bochum auf Hartz IV angewiesen. Trotz guter Konjunktur ist das Verarmungsrisiko dieser Altersgruppen weiter angestiegen. 23 % der Arbeitslosen sind im Alter von 50 – 64 Jahren und von der staatlichen Fürsorgeleistung Hartz IV abhängig. Dies ist das Ergebnis einer DGB-Auswertung der amtlichen Statistik. Wie der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr-Mark Michael Hermund berichtet, ist die Gesamtzahl der Hilfeempfänger im erwerbsfähigen Alter im Zuge der verbesserten Konjunktur innerhalb von 12 Monaten um Personen 671 bzw. 2,1 % gesunken. Entgegen diesem allgemeinen Trend ist die Abhängigkeit der über 50-jährigen sogar weiter gestiegen und zwar von Dezember 2006 bis Dezember 2007 um 251 Personen. In den letzten zwei Jahren hatte sich die Zahl der älteren Hartz IV-Empfänger sogar um 662 oder 11,1 % erhöht. „Ohne Gegensteuern wird sich der Trend steigender Hartz IV-Bedürftigkeit bei Älteren fortsetzen“, so Hermund, „die Zunahme instabiler und schlecht bezahlter Arbeit wird das Problem in Zukunft noch verschärfen. Nur etwa die Hälfte der heute über 50-Jährigen im Hartz IV-Bezug habe Rentenansprüche erwerben können, die über der Sozialhilfeschwelle von 604 € liegen. Für diese Menschen droht nach der Hartz IV-Sozialhilfe gleich die Sozialhilfe im Alter.“ (weiterlesen)

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Freitag 09.05.08, 12:30 Uhr

Grundsätzliches im Rat

Es ist parlamentarischer Brauch, dass die Fraktionsvorsitzenden in der Haushaltsdebatte ausführlich und grundsätzlich zu vielen politischen Fragen Stellungen nehmen. So ist es auch gestern im Bochumer Rat geschehen. SPD und Grüne haben haben die Reden von Dieter Fleskes (zur Rede) und Wolfgang Cordes (zur Rede) im Internet veröffentlicht.  Von der Opposition ist bisher nur der Beitrag von Ernst Lange (zur Rede) in Netz zu finden. Die Soziale Liste will heute Abend die Rede von Günter Gleising auf ihrer Webseite veröffentlichen. Bei der Lektüre der Stellungnahmen lohnt es sich, darauf zu achten, wer welche Themen behandelt und was übergangen wird.

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Freitag 09.05.08, 12:00 Uhr

DGB-Ausstellung: gerade Dich, Arbeiter, wollen wir!

Vom 19. Mai bis zum 12. Juni zeigt der DGB im Foyer der VHS eine Ausstellung zum 75. Gedenktag der Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten. Der Titel der Ausstellung ist: “gerade Dich, Arbeiter, wollen wir!” Die Eröffnung wird am Montag, den 19.5. um 18.00 Uhr sein. Klaus Tenfelde, der Leiter des Institutes für Soziale Bewegungen an der Ruhr-Uni, hält einen Vortrag zum Thema: “Keine Gesinnungslumpen – Die Besetzung der Gewerkschaftshäuser in Bochum.” Der Einladungsflyer.

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Freitag 09.05.08, 11:00 Uhr

Infostand der Linken zum Sozialticket

Die Linke wird am kommenden Samstag, den 10. Mai, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr am Riemker Markt einen Informationsstand zum Sozialticket durchführen. In der Ankündigung heißt es: “Die Einführung eines Sozialtickets für arme Menschen in Bochum wird von einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Initiativen und Parteien gefordert. Die Bochumer Ratsmehrheit von SPD und Grünen weigert sich bisher, eine Lösung für Bochum herbei zu führen. Deshalb will Die Linke den politischen Druck verstärken und weitere Bürgerinnen und Bürger für das Sozialticket gewinnen. Sie können am Infostand am Samstag die Forderung nach einem Sozialticket für Bochum unterstützen, in dem sie auf den Listen des Bündnisses unterschreiben. Die Einführung eines Sozialticket ist aus Sicht der Linken dringend erforderlich. Für Menschen, die nur ALG-II bekommen, sei die Teilnahme am sozialen, politischen und kulturellem Leben kaum möglich. Im Regelsatz sind keine 12 € im Monat für den öffentlichen Personen-Nahverkehr vorgesehen. Schon das billigste 4-er Ticket kostet 7,40 Euro.” (weiterlesen)

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Freitag 09.05.08, 10:00 Uhr

Radtour: Bochum im Nationalsozialismus

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 17.Mai zu einer Stadtrundfahrt per Rad ein: “Wir machen Station an Orten im gesamten Stadtgebiet, die in der nationalsozialistischen Zeit von Bedeutung waren. Diese etwa 8-stündige Radtour führt zu den Orten des Nazi-Terrors, zu Stätten des Widerstandes und der Verfolgung in Bochum. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind u. a. der ehemalige Standort der alten Synagoge in der Innenstadt, das Polizeipräsidium, die früheren Standorte der Außenlager des KZ Buchenwald und der Zwangsarbeiterlager, der Kommunalfriedhof in Altenbochum und als Endpunkt das ehemalige Zechengebäude am Kemnader Stausee. (weiterlesen)

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Freitag 09.05.08, 08:00 Uhr
Radio El Zapote präsentiert:

La Kinky Beat

Am Sonntag, 11. Mai lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr zum nächsten Konzert in den Bahnhof-Langendreer: »La Kinky Beat sind definitiv als ein weiteres Highlight der schillernden Kulturszene Barcelonas zu nennen und wiederholt zu Gast in Bochum. 2003 aus Mitgliedern verschiedener Bands wie u.a. Manu Chaos Radio Bemba oder Trimelon gegründet und ständig weltweit auf Tour, stellen sie nun ihr neues Album “Karate Beat” vor. Wie schon auf ihren silbernen Vorläufern “Made in Barna” und “One more Time” überzeugen sie auch jetzt wieder mit einem energiegeladenen und höchst tanzbaren Mix aus Mestizo-Rocksteady-Reggae-Ska und PunkRock, der auch Ausflüge in Jungle, Drum n Bass oder Techno nicht scheut. La Kinky Beat und Sängerin Matahary vibrieren geradezu auf der Bühne. Durch Vielfältigkeit und Innovation entsteht ein fast magischer Sog zwischen Band und Publikum… Im Anschluß GlobalWorldBeats zum Tanz mit dem Radio El Zapote-Soundsystem!« Näheres.

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Donnerstag 08.05.08, 21:00 Uhr

Thema Sozialticket wurde vertagt

Die Linksfraktion berichtet von der heutigen Ratssitzung, in der der Haushalt für das laufende Jahr 2008 beschlossen wurde. Ernst Lange machte für Die Linke im Rat deutlich, dass anstelle von zum Teil unsinnigen Großprojekten mehr Geld in die Schulsanierung und in soziale Projekte investiert werden sollte: “Die Linke hatte hierzu zahlreiche Anträge im Haupt- und Finanzausschuss gestellt (siehe Bericht vom 30.04.2008). Da – wie gewohnt – die Mehrheit von SPD und Grünen unsere Argumente ignorierte und eine weitere dauerhafte Verschuldung der Stadt z.B. durch den Konzerthausbau beschloss, stimmte Die Linke gegen den vorgelegten Haushalt. Gleichwohl wurde er mit den Stimmen der Koalition von SPD und Grünen verabschiedet.” Zur Beratung über das Sozialticket für Bochum schreibt die Linksfraktion: Das Bündnis für ein Bochumer Sozialticket hatte die Fraktionen gebeten, die Entscheidung über das Sozialticket zu vertagen und zunächst den Diskussionsprozess in der Stadt abzuwarten. Diesen Wunsch äußerten ganz ausdrücklich auch die Jusos, die SPD-Hamme, der DGB und der ver.di-Erwerbslosenausschuss. So hoffen die Jusos, dass sie eine Mehrheit auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am 19. Mai für ein Bochumer Sozialticket finden. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Verantwortung nämlich gerne, genauso wie die Grünen im Rat, auf den VRR abwälzen. Diese Hinhaltetaktik funktioniert seit Jahren, denn im VRR haben SPD und Grüne keine Mehrheit. (weiterlesen)

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Donnerstag 08.05.08, 16:00 Uhr

Stadt Bochum verheimlicht hohe Lärmbelastung

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Ulrich Sollmann als Lärmexperte: Trotz gesetzlicher Verpflichtung durch die Umgebungslärmrichtlinie nennt die Stadt Bochum die hohen Lärmwerte nicht, die durch Straßen- und Schienenverkehr sowie Industrieanlagen verursacht werden. Die Stadt sollte bereits bis zum 30. Juni 2007 Lärmkarten für den Ballungsraum Bochum veröffentlichen, hat dies aber ein Jahr später immer noch nicht getan! Diese Lärmkarten sollen die Bochumer BürgerInnen über die aktuelle Lärmsituation informieren: Über die Lärmbelastung, über die tatsächliche Überschreitung der geltenden Grenzwerte und über die Anzahl der betroffenen Personen und Risikogruppen in den erkannten Konfliktgebieten. Die Stadt ist verpflichtet, die Lärmbelastung differenziert zu beschreiben: In jeweils gesonderten Lärmkarten muss die Lärmbelastung durch Straßenverkehrslärm, Schienenlärm und Industrielärm aufgeführt werden.
Dies hat jeweils, unterschieden nach der Lärmbelastung tagsüber, abends und nachts, zu erfolgen. Kommt es zum Konfliktfall, d.h. werden die bestehenden Grenzwerte überschritten, muss eine Gesamtlärmbelastung berechnet und veröffentlicht werden. In Bochum gibt es bereits Konfliktgebiete, so z.B. der Bereich um die geplante Trasse der A44 im Bochumer Süden (Universitätsstraße bis Opel-Werk). Der Schienen- und Industrielärm ist dort noch nicht einmal ermittelt und einbezogen. Nachts kommt es dort schon jetzt zu einer Überschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte. (weiterlesen)

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Donnerstag 08.05.08, 14:00 Uhr

Sevim Dagdelen, MdB: Diätenerhöhung – Ohne uns!

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke lehnt die erneute Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ab und wird im Bundestag dagegen stimmen. Bereits im letzten November hat sich die Fraktion gegen die schrittweise Erhöhung der Diäten zum Januar 2008 und 2009 ausgesprochen.
Dazu erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete-Sevim Dagdelen: “Wir lehnen es ab, dass die PolitikerInnen der Großen Koalition sich die Taschen füllen, während den Angestellten des öffentlichen Dienstes Lohnverzicht und Mäßigung gepredigt wird. Aus Kostengründen wird seit Jahren Personal im öffentlichen Dienst abgebaut. Die ArbeitnehmerInnen leiden unter dem Sozialabbau und der Rentenentwicklung, während sich die PolitikerInnen der großen Parteien jeder Veränderung ihrer sozialen und steuerlichen Privilegien widersetzen. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Wir stimmen deshalb nicht nur gegen die Erhöhungen, sondern spenden seit Januar diesen Jahres die Nettosumme unserer Diätenerhöhung für Projekte in unseren Wahlkreisen. In Bochum unterstütze ich unter anderem die Medizinische Flüchtlingshilfe und das Soziale Zentrum. ”
Ein umfassender Überblick über die von den MdB unterstützten Spendenprojekte findet, sich unter:

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Mittwoch 07.05.08, 17:00 Uhr

BSZ online

Die Bochumer Studierendenzeitung (BSZ), die älteste kontinuierlich erscheinene deutsche Studierendenzeitung, ist nun wieder online zu lesen. Unter www.bszonline.de sind die Beiträge sämtlicher Ausgaben des laufenden Semesters nachzulesen sowie Themen bezogen archiviert. Ältere Jahrgänge der bsz sind weiterhin unter www.rub.de/bsz zu finden. Das Erscheinen der 750. Ausgabe am 24. Juni soll mit einer Party im Kulturcafé, organisiert in Kooperation mit der Initiative Treibgut – junge Literatur in Bochum, ausgiebig gefeiert werden. Der Aufmacher der aktuellen BSZ  berichtet über die Pläne der Hochschulleitung, eine geplante Umgestaltung des Studierendenhauses aus Mitteln der Studiengebühren zu finanzieren.
»Studiengebühren in „Studierendenservicecentrum“ vergraben? RUB-Verwaltung veranschlagt über eine Mio. Euro für „SSC“. (weiterlesen)

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Dienstag 06.05.08, 22:47 Uhr
EFH Bochum gegen Studiengebühren

Streik wird ein Jahr alt

Das Protestkomitee der Ev. Fachhochschule (EFH) schreibt: “Im Frühjahr 2007 entschieden sich die Studierenden der EFH, nicht weiter hinzunehmen, dass auch sie mit Studiengebühren belastet werden sollen und zettelten kurzfristig einen Streik an, der zu einem einmaligen Ereignis wurde, wie man es an unserer kleinen Fachhochschule nur selten erlebt.” Um den einjährigen Geburtstag des EFH-Streiks angemessen zu würdigen, plant das Protestkomitee der EFH am 7.5. einen Aktionstag. Die Studierenden werden aufgerufen, ihr gelbes Streik-T-Shirt anzuziehen und spontane Aktionen zu unterstützen und zu organisieren.

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Dienstag 06.05.08, 15:15 Uhr
Ver.di Bezirksvorstand entscheidet am 19. Mai

ver-di-Erwerbslosenausschuss: Sozialticket vertagen

Günter Nierstenhöfer, der Sprecher des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Kosten des täglichen Lebens, vor allem bei vielen Lebensmit­teln und Energie, sind in den letzten Monaten übermäßig gestie­gen – die Leistungen bei den Hatz IV-Betroffenen vor eineinhalb Jahren lediglich um 2 Euro im Monat. Die Not der von Hartz IV-Betroffenen wie auch anderer SozialleistungsbezieherInnen und ähnlich Armer wird immer größer. Auf Suppenküchen und Einrichtungen wie die „Wattenscheider Tafel“ sind immer mehr Arme angewiesen. Aber wie sollen sie diese Hilfen in Anspruch nehmen, wenn Sie dafür Busse und Straßenbahnen benutzen müssen, wofür das Geld erst recht nicht mehr reicht. Fahrten zu Geschäften mit Son­derangeboten oder günstigen Preisen können sie auch nicht nut­zen. Daher fordern viele Verbände, Organisationen und Einzelpersonen ein Sozialticket auch in Bochum. Auf Antrag des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne entscheidet der ver.di Bezirksvorstand am 19. Mai über seine Po­sition zum Sozialticket. (weiterlesen)

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Dienstag 06.05.08, 15:00 Uhr

DGB fordert Moratorium zum Sozialticket

Der DGB fordert vor der Ratssitzung am Donnerstag ein Moratorium zum Sozialticket.  Für die Ratssitzung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.Es soll vorgeschlagen werden, den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) mit der Einführung zu beauftragen. „Mir scheint, eine schnelle Entscheidung im Rat in Richtung VRR ist ein Schieben auf die lange Bank“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund, „solange nicht andere Ruhrgebietsstädte eine ähnliche Forderung stellen, wird es im VRR keine Mehrheiten geben. Darum brauchen wir ein Moratorium in der Sache, um zu überlegen, wie wir den Menschen wirklich helfen. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus bleiben.“ Auf der Kundgebung am 1. Mai wurden erstmals Plakate veröffentlicht und Unterschriftenlisten ausgelegt. „ Unsere Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat bisher eine erfolgreiche Arbeit geleistet. Wir sind aber erst am Anfang der Diskussionen. Wir brauchen einen breiten Konsens in Bochum mit allen gesellschaftlichen Gruppen und in der Bevölkerung“, so Hermund, „ Daher sollte die Ratsentscheidung vertagt werden.“

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Dienstag 06.05.08, 14:45 Uhr

Mädchen in Uniform

Aus Anlass des Tages der Frauenarchive (11. Mai) zeigt das Frauenarchiv “Leihse” die Fernsehaufzeichnung einer Bochumer Inszenierung des Theaterstücks “Mädchen in Uniform” von 1974, u.a. unter Mitwirkung von Marie-Luise Marjan, Rosel Zech und Tana Schanzara. In der Einladung heißt es: »Einer größeren Bekanntheit als das Theaterstück erfreuen sich bis heute die beiden gleichnamigen Filme aus den Jahren 1958 und 1931. Von diesen beiden Filmen wiederum genießt der Film von 1958 die größere Popularität. Romy Schneider spielt die Halbwaise Manuela von Meinhardis, die in ein Mädchenstift gebracht wird und dort eine innige Zuneigung zu der Lehrerin Fräulein von Bernburg (Lilli Palmer) entwickelt. Die Rolle der Oberin spielt Therese Giese. Weniger bekannt ist der der Film aus dem Jahre 1931. In den Hauptrollen spielen Herta Thiele als Manuela von Meinhardis und Dorothea Wieck als Fräulein von Bernburg. In der Rolle einer Mitschülerin von Manuela ist Erika Mann zu sehen. Dieser Film kann durchaus als einer der ersten Frauenfilme bezeichnet werden, denn für Drehbuch (Christa Winsloe) und Regie (Leontine von Sagan) zeichnen Frauen verantwortlich. Erst Anfang der 70er Jahre wurde er von der neuen Frauen- und Lesbenbewegung wieder entdeckt. (weiterlesen)

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Dienstag 06.05.08, 14:30 Uhr

Initiative für ein Sozialticket bittet Ratsfraktionen um Gespräche

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat auf ihrem gestrigen Treffen beschlossen, die Ratsfraktionen um eine Vertagung der Entscheidung für das Ticket zu bitten. Für die Ratssitzung am Donnerstag hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.In gleichlautenden Schreiben an die Ratsfraktionen heißt es: “Wir denken, dass sich in unserer Initiative inzwischen ein erheblicher Sachverstand zum Thema Sozialticket angesammelt hat und Sie unsere Überlegungen kennen sollten, bevor Sie zu Entscheidungen im Rat kommen. Wir gehen davon aus, dass es am Donnerstag ohnehin keine Entscheidung zur sofortigen Einführung des Sozialtickets in Bochum gibt. Eine Vertagung der Entscheidung bietet sich auch an, weil die Beratung darüber, wie wir zu einem Sozialticket in Bochum kommen, jetzt in vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erst begonnen hat. Es gibt ganz offensichtlich einen breiten Konsens in Bochum, dass das Sozialticket auf VRR-Ebene gewünscht ist. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es, wie wir die Realisierung dieses Ziels erreichen. Unsere Initiative ist davon überzeugt, dass dies nur funktioniert, wenn Bochum und andere Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, das Sozialticket lokal einführen und damit das Sozialticket ‘von unten’ auf VRR-Ebene durchsetzen. Wir sind uns sehr sicher, dass uns das Sozialticket nicht ‘von oben’ geschenkt wird, sondern ‘von unten’ erkämpft werden muss.” Die Initiative für ein Sozialticket für Bochum befürchtet, dass der Verweis auf den VRR – wie auch schon in den vergangen Jahren – nur ein erneutes Ablenkungsmanöver ist, mit dem die Einführung des Tickets verhindert werden soll. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus sein.

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