Donnerstag 01.05.08, 15:30 Uhr

Initiative: Clement muss SPD-Mitglied bleiben!


Das Bochumer Sozialforum hat zum 1. Mai eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift „Schöne Welt“ herausgebracht. Hierin wird berichtet, dass sich eine Initiative gebildet hat mit dem Namen und Ziel: „Clement muss SPD-Mitglied bleiben!“ In dem Beitrag heißt es: „Einige unverbesserliche und ewig gestrige Sozialromantiker wollen den verdienten Sozialdemokraten Wolfgang Clement aus der SPD werfen. Dies ist ungerecht. Denn Clement verkörpert zusammen mit Gerhard Schröder wie kein Dritter die moderne neoliberale SPD. Er hat sich nie um irgendwelchen sozialen Firlefranz gekümmert. Er war immer ein Mann der Wirtschafts- und Verkehrsförderung. Während z. B. überall sonst die Menschen sich über Feinstaub und Autolärm aufregen, hat Clement die Bochumer SPD davon überzeugt, dass das altes Denken ist. Die Bochumer SPD hat mit seiner Hilfe die „Bochumer Lösung“ durchgesetzt: Ein gigantisches Autobahnprojekt, dass bald schon viele zusätzliche AutofahrerInnen durch Bochum fahren lassen soll. Keine Nachbarstadt wird ähnliche Autoverkehrssteigerungsraten aufweisen können.
Vor allem: Unvergessen bleibt, wie Clement mit seinen Genossen Schröder und Hartz Armut zum Gesetz gemacht hat. Nachdem Hartz durch seine kriminellen Machenschaften in Misskredit geraten ist, sollte Hartz IV umbenannt werden. Clement hätte es verdient, dass dieses große Machwerk der SPD nach ihm benannt wird. Menschen erhalten nicht mehr „Hartz IV“ sondern z. B. den „Clement-Cent“. Es ist auch schließlich und endlich gemein, Clement vorzuwerfen, dass er jetzt, wo er auf der Gehaltsliste von RWE steht, Atomlobbyist sei. Das ist er immer gewesen. Clement ist konsequent und gradlinig. Als Minister hat er die Zeitarbeit dereguliert, jetzt sitzt er im Aufsichtsrat (Personalausschuss) des fünft größten deutschen Zeitarbeitsunternehmens. Deshalb: Unterstützen Sie die Initiative „Clement muss SPD-Mitglied bleiben“! Sie trifft sich immer mittwochs um 14.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal der IHK am Nordring.“