Norbert Hermann von der unabhängigen Sozialberatung schreibt: »Probleme rund um Hartz IV erleben wir in Wellen: waren es anfangs noch die Bedarfsberechnungen überhaupt, dann die Anrechnung von Zusatzeinkommen, kamen bald die „1-Euro-Jobs“und die Eingliederungsvereinbarungen, die „unehelichen Verhältnisse“, dann Wohnungskosten, Heizungskosten, schlussendlich sind wir nun bei den Sanktionen (Strafkürzungen bis auf null = Verhungern) angelangt. Schienen uns diese Wechsel eine Weile undurchschaubar und überraschend, lernten wir in der Folge, dass dem i. d. R. eine Fachtagung mit anschließender Einrichtung eine besonderen Stelle vorausging. Die dann allerdings zum Glück wegen Über- und Fehlbelastung bald zusammenbrach. mehr…
Wolfgang Herbertz vom Landesbezirk ver.di referiert am Donnerstag (8. Mai) um 19.15 Uhr in der Volkshochschule Bochum (VHS), im Clubraum zum Thema “Öffentliche Verwaltungen in private Händeâ€. Dabei beschäftigt er sich auch mit der Rolle der Bertelsmannstiftung, die der Politik ihre Dienste angeboten hat. In der Einladung heißt es: „In seinem Vortrag geht er auf die Marktinteressen des Konzerns und die sich daraus für den öffentlichen Sektor ergebenden Gefahren ein. Ständig werden neoliberale Weisheiten über den Reformbedarf unserer Gesellschaft verbreitet und als Allheilmittel das Prinzip ‚Privat vor Staat‘ gepriesen.“
Die Jusos Bochum fordern die SPD-Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis abgewartet werden. Dieses kommt frühestens auf dem nächsten Unterbezirksparteitag am 19. Mai zustande. Einen entsprechenden Antrag haben die Jusos bereits gestellt. In ihm fordern sie ihre Mutterpartei dazu auf, Alternativen zu einer Umsetzung im VRR noch einmal zu prüfen, insbesondere eine gemeinsame Umsetzung durch die dem Bogestra-Gebiet angeschlossenen Kommunen. Grundsätzlich sei einer VRR-weiten Lösung zwar nicht zu widersprechen, eine solche Umsetzung kostet jedoch vor allem Zeit, wenn sie denn überhaupt erfolgt. „Es ist immer leichter die Verantwortung abzugeben.“ so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Dass der Antrag eine große Mehrheit unter den Delegierten findet, daran zweifelt Hetz nicht. „Ein Sozialticket für Bochum muss jetzt drin sein! Viele Bochumer können sich schon heute die Nutzung des ÖPNV nicht leisten. Nachteile gegenüber anderen Bewerbern auf dem Arbeitsmarkt und fehlende Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind die Folge. Wir können uns in dieser Situation nicht länger zurücklehnen und darauf hoffen, dass ein Sozialticket irgendwann auf VRR-Ebene umgesetzt wird. Dass es in Dortmund ein Sozialticket gibt, 500 Meter weiter jedoch nicht, ergibt keinen Sinn.“
Am Mittwoch, dem 7. Mai lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Afghanistan in den Bahnhof Landendreer ein. Referent ist Andreas Zumach. Er ist Korrespondent der Berliner „tageszeitung“ (taz) in Genf und Autor mehrerer Bücher zu den Themen Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, UNO.
Das Bochumer Firedensplenum findet das Thema Afghanistan wichtig, weil der Krieg in diesem Land deutlich eskaliert. Immer mehr SoldatInnen werden in das Land entsandt, die Zahl der Opfer wächst: 8000 Tote und unzählige Verletzte in 2007. Nun will die Bundeswehr ab dem Sommer eine „Schnelle Eingreiftruppe“ stellen und noch direkter am Kampfgeschehen teilhaben. Die so gern angeführte Trennung in „gute“ ISAF- und „böse“ OEF-Einsätze ist längst überholt. Hilfsorganisationen meiden die Nähe des Militärs, um nicht wie diese als FeindInnen behandelt zu werden. Die zunächst als FreundInnen betrachteten Deutschen sind in den Augen vieler AfghanInnenen ErfüllungsgehilfInnen der ungeliebten AmerikanInner geworden. Die angebliche Notwendigkeit der Bundeswehr zum Schutz des Wiederaufbaus: eine Farce! mehr…
Matthias Politycki liest am Montag, dem 5. Mai, um 19.30 Uhr in Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167, aus seinen Romanen „In 180 Tagen um die Welt“ und „Herr der Hörner“. In der Einladung heißt es: „Mit In 180 Tagen um die Welt hat Matthias Politycki den Schelmenroman des beginnenden 21. Jahrhunderts geschrieben. Das Buch ist eine kühne Tour de farce, auf der Politycki die Idiosynkrasien unserer Gesellschaft mit satirischer Brillanz in ihre Bestandteile zerlegt.“
Die „unabhängigen Antifas aus Bochum“ erinnern an die Fortsetzung des Strafprozesses gegen führende Nazis aus dem Ruhrgebiet am Mittwoch, den 7.5. um 9.15 im Raum C 40. Hier sind u. a. der stellv. Chef der NRW-NPD Claus Cremer und der Anführer der Dortmunder Kameradschaft, Siegfried Borchardt u. a. wegen Landfriedensbruch, Gefangenenbefreiung, und Körperverletzung angeklagt. Borchardt ist nun erneut am 1. Mai 2008 in Hamburg bei gewalttätigen Ausschreiten in Erscheinung getreten. Im Internetportal Indymedia ist dies dokumentiert.
Freitag 02.05.08, 19:00 Uhr
Diskussion mit Klaus Fritsche, Asienstiftung und Asienhaus:
Am kommenden Montag, den 5. Mai findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum aktuellen Konflikt in Tibet statt. Unter dem Titel „Unruhen in Tibet – Schatten über Olymia“ wird Klaus Fritsche vom Asienhaus Essen die historischen, religiösen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Ursachen des Konfliktes analysieren. In der Einladung heißt es: „Die Unruhen in Tibet und das Einschreiten der chinesischen Behörden haben zu heftigen Reaktionen insbesondere von Seiten der EU geführt. Alles scheint ganz einfach: Die chinesische Regierung hat ihr wahres Gesicht gezeigt, der Westen tritt ein für Freiheit und Demokratie. Die Welt scheint in Ordnung: Gut und Böse wieder am rechten Platz. Die Unruhen selbst haben sich aber widersprüchlicher entwickelt: Am 10. März begannen friedliche Demonstrationen, die nach vier Tagen in gewalttätige Aktionen von Tibetern – nicht von Chinesen – umschlugen. Dabei wurden Geschäfte von Han-Chinesen und anderen Minderheiten in Brand gesteckt und geplündert. Erst danach sind die chinesischen Ordnungskräfte eingeschritten – sicherlich auch mit erheblicher Gewalt. Viele Verhaftungen folgten – und was mit diesen Menschen geschieht, darüber lässt sich nur spekulieren, die Erfahrungen der Vergangenheit lassen nichts Gutes erwarten. Was erstaunlich ist: eine solche Darstellung der Ereignisse hat bisher kaum Eingang in die Medien und Politik gefunden. mehr…
Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum prägte heute das Aussehen des Rathausvorplatzes, wo die 1.-Mai-Kundgebung des DGB stattfand. Mehr als hundert Plakate auf dem Platz und auf der Bühne warben für das Ticket. An weit mehr als der Hälfte der Infostände lagen Unterschriftenlisten der Initiative aus. Am kommenden Montag wird ausgewertet, wie viele TeilnehmerInnen die Forderung unterstützt haben. Auf der Bühne lief eine Talkshow. Als Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (2. v. rechts) recht allgemein über die sozialen Probleme sprach, merkte Opel Betriebsrat Rainer Einenkel (rechts) an, dass es ja ganz praktische Möglichkeiten gäbe, etwas zu tun, z. B. das Sozialticket in Bochum einzuführen. Die Oberbürgermeisterin verlor daraufhin ihren sonst üblichen freundlichen Gesichtsausdruck. Viel Beachtung fand eine Installation des Bochumer Sozialforums, mit der daran erinnert wurde, dass im Hartz IV-Regelsatz 79 Cent für das Mittagessen eines Kindes vorgesehen sind. Bilder des Tages.
Das Bochumer Sozialforum hat zum 1. Mai eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift „Schöne Welt“ herausgebracht. Hierin wird berichtet, dass sich eine Initiative gebildet hat mit dem Namen und Ziel: „Clement muss SPD-Mitglied bleiben!“ In dem Beitrag heißt es: „Einige unverbesserliche und ewig gestrige Sozialromantiker wollen den verdienten Sozialdemokraten Wolfgang Clement aus der SPD werfen. Dies ist ungerecht. Denn Clement verkörpert zusammen mit Gerhard Schröder wie kein Dritter die moderne neoliberale SPD. Er hat sich nie um irgendwelchen sozialen Firlefranz gekümmert. Er war immer ein Mann der Wirtschafts- und Verkehrsförderung. Während z. B. überall sonst die Menschen sich über Feinstaub und Autolärm aufregen, hat Clement die Bochumer SPD davon überzeugt, dass das altes Denken ist. Die Bochumer SPD hat mit seiner Hilfe die „Bochumer Lösung“ durchgesetzt: Ein gigantisches Autobahnprojekt, dass bald schon viele zusätzliche AutofahrerInnen durch Bochum fahren lassen soll. Keine Nachbarstadt wird ähnliche Autoverkehrssteigerungsraten aufweisen können. mehr…
Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid mobilisiert für den 7. 6. ab 15.00 Uhr zu einer weiteren Kundgebung auf dem Alten Markt in Wattenscheid. Für ein Kulturzentrum in Wattenscheid spielen u. a. die „Molotov Cocktails“ und „Sozialabgabe“. Wolfgang Wendland hat ein weiteres zauberhaftes Video – eine gewisse Debilität vorausgesetzt – zur Werbung hierfür ins Netz gestellt.
