Heute startet um 17.30 Uhr im Kino endstation für eine Woche der Film „Close up Kurdistan“. In seinem Dokumentarfilm stellt Yüksel Yavuz  eine Verbindung zwischen seiner persönlichen Geschichte als kurdischer Immigrant und dem aktuellen Stand des türkisch-kurdischen Konflikts her. Dazu bereiste er die Türkei, drehte auf dem Land und in Städten, besuchte die eigenen Eltern und Verwandten in ihren Dörfern und traf sich mit Menschen, die alle ihre Geschichte im türkisch-kurdischen Konflikt haben. Er verbindet Fakten mit persönlichen Schicksalen. Am Sonntag 20.1. findet im Anschluss an die Vorstellung um 17.30 Uhr ein Filmgespräch mit Yüksel Yavuz statt. Näheres.

„Die Schließung des Werks in Bochum mit Hilfe einer Förderung durch die EU-Kommission ist skandalös“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Oskar Lafontaine, zur geplanten Schließung des Nokiawerks in Bochum: „Nicht vergessen werden darf, dass CDU/CSU und SPD diese Praxis in Europa selbst mit befördert haben und weiter mit befördern. Mit ihrer Zustimmung zum Vertrag von Lissabon wird dies noch einmal eindrucksvoll untermauert. Die Vergabe öffentlicher Gelder muss in Zukunft an den Erhalt der Arbeitsplätze gebunden werden. Es ist beschämend, dass die Bundesregierung bisher nicht einmal in der Lage war, die französischen Standards zu erreichen. Es ist Zeit, diese kapitalfreundliche Politik zu kippen. Der Erhalt der Arbeitsplätze in Bochum muss wichtiger sein als die Garantie von Maximalprofiten für Großkonzerne.” Die Abgeordnete Sevim Dagdelen erklärt, „statt leerer Versprechungen sollten Bundes- und Landesregierung endlich aktiv werden. Die Bundesregierung muss jetzt in Brüssel vorstellig werden, um die Rückzahlung der EU-Gelder einzufordern. Ferner heißt es in Artikel 24 der Landesverfassung von NRW: ‘Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat Vorrang vor dem materiellen Besitz. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.’ Die Schließung des Werks und der Verlust von über 4000 Arbeitsplätzen in Bochum müssen verhindert werden“, so Dagdelen.

Die Soziale Liste erinnert in einer Pressemitteilung zu der geplanten Werksschließung von Nokia an Karl Marx (Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn.) und schreibt: „Die als Grund für die Entscheidung behaupteten hohen Arbeitskosten in Bochum sind eine Mär, denn der Anteil der Kosten für die Arbeitskraft der Beschäftigten, beträgt nur 4 % der Produktionskosten. Hintergrund der Konzernentscheidung ist offensichtlich die Aussicht auf neue hohe Subventionen durch die EU. Nach dem Nokia zuvor für die Umrüstung des Bochumer Werkes von der Videorekorder- auf die Handy-Produktion annähernd 100 Mio Euro kassiert hat, will Nokia nun Subventionen der EU für ihre Werke in Ungarn und Rumänien einstreichen. Neben den Streben nach möglichst hohem Gewinn will Nokia erneut Subventions-Hopping betreiben.“

Am Donnerstag, dem 17. Januar wird um 19.00 Uhr in der Ev. Stadtakademie, Klinikstr.20 das Buch „Eine Spur von mir…“ vorgestellt. Der Band stellt in zwei Teilen Zeugnisse zum Thema Zwangsarbeit im Ruhrgebiet vor: ein künstlerisches und ein literarisches Vermächtnis. Die Zeichnungen von Valerian Lopatto entstanden erst sechzig Jahre danach zwischen 2001 und 2007, während Anatolij Pilipenko sein Tagebuch bereits im Sommer 1945, nach der Befreiung von Krieg, Zwangsarbeit und Haft, unter dem Eindruck des unmittelbar Erlebten in einem Hattinger Arbeitserziehungslager schrieb. mehr…

Der DGB fordert die Nokia-Verantwortlichen auf, die geplante Schließung des Standortes in Bochum zurück zu nehmen. „Das hochmoderne Werk in Bochum ist leistungs- und umsatzstark. Ich kann keinen Grund erkennen, warum die Jobs von mehr als 3.000 Menschen aufs Spiel gesetzt werden sollen“, sagte Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark heute in Bochum. Bund, Land und Stadt Bochum hätten erhebliche Anstrengungen unternommen, damit Nokia optimale Bedingungen für die Handyproduktion und andere Produktionszweige erhalte. Für Bochum sei der Erhalt des Nokia-Standorts unverzichtbar.
„Es ist nicht nur ökonomisch unsinnig, sondern auch sozial unverantwortlich, dass die Arbeitsplätze bei Nokia einer globalen Konzernstrategie geopfert werden sollen. Wenn Nokia als zweitgrößter industrieller Arbeitgeber in Bochum dichtmacht, ist das ein arbeitsmarkt- und strukturpolitisches Desaster. Zu den 2400 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Handyherstellers kommen hunderte Beschäftigte bei Zulieferfirmen und Serviceunternehmen. Millionensubventionen für die Zukunftsfähigkeit der gesamten Region sollen in den Sand gesetzt werden“, so Michael Hermund. mehr…

Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion sichert in einer Solidaritätsadresse den Beschäftigten des Nokia-Werkes ihre uneingeschränkte Solidarität zu: „Es ist ein Unding, dass ein hoch profitabler Großkonzern wie Nokia seine Gier nach immer höheren Profiten auf dem Rücken der Beschäftigten austrägt. Das Werk in Bochum schreibt schwarze Zahlen – aber offensichtlich reicht das den Bossen von Nokia nicht. Meine Solidarität gilt in erster Linie den Beschäftigten von Nokia sowie den Zulieferfirmen und ihren Familien. Wenn jetzt – wie angekündigt – ein ganzes Werk geschlossen und über 3.000 Stellen gestrichen werden sollen, bedeutet das einen harten Eingriff in das Leben der Betroffenen, aber auch für Bochum und die gesamte Region. Immerhin ist Nokia einer der größten Arbeitgeber vor Ort. Dass das Bochumer Nokia-Werk mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, ist dabei ein weiteres pikantes Detail. Es kann auch nicht angehen, dass eine derartige Schließungsorgie stattfindet, ohne mit den Beschäftigten, dem Betriebsrat und den Gewerkschaften vorher über Alternativen geredet zu haben. Ich werde als Abgeordnete von Die Linke, die ihr Wahlkreisbüro in Bochum hat, alle Bemühungen unterstützen, diese Werkschließung zu verhindern.“

Das ZDF berichtet: »NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte: „Angesichts erheblicher öffentlicher Gelder, die in die Weiterentwicklung des Nokia-Standorts in Bochum geflossen sind, stellt sich für die Landesregierung unter anderem die Frage, ob die Entscheidung wirklich unumstößlich ist.“ Laut Thoben scheinen jetzt weitere öffentliche Mittel – in diesem Fall von der EU – von Nokia dafür eingesetzt zu werden, einen neuen Standort in Rumänien aufzubauen. Solche Vermutungen wies Nokia-Manager Sundbäck dagegen zurück.«

Zur angekündigten Schließung des Bochumer Nokia-Werks erklärt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes: “Diese Hiobsbotschaft wirft alle Anstrengungen der Wirtschaftsförderung in Bochum um Jahre zurück. Auch das Projekt Bochum 2015 – so sinnvoll und notwendig es ist – wird diesen Einbruch nur teilweise auffangen können. Die vom zweitgrößten industriellen Arbeitgeber in Bochum geplante Schließung des kompletten Nokia-Werks macht alle in letzter Zeit erreichten Verbesserungen der Arbeitsmarktsituation wieder zunichte. Wenn jetzt auch noch die Getriebefertigung bei Opel auf der Kippe steht, sind in Bochum rund 3.000 Arbeitsplätze gefährdet. Ich hoffe für die Beschäftigten, dass möglichst viele dieser Arbeitsplätze doch noch erhalten werden können. Die Stadt hat die Ansiedlung von Nokia mit Erschließungsmaßnahmen in Millionenhöhe gefördert. mehr…

Die Linke Bochum zeigt sich „überrascht und empört über die geplante Schließung des Nokia-Werkes in Bochum. Die Konzernführung wird aufgefordert, diese Entscheidung im Interesse der Belegschaft und der Region rückgängig zu machen.“ „Unsere Solidarität gilt in erster Linie den betroffenen Beschäftigten und deren Familien. Die Belegschaft hat immer gute Arbeit geleistet und war schon vor Jahren verkleinert worden. Hier zeigt sich wieder deutlich, dass die menschliche Arbeitskraft zum Spielball von Profitinteressen eines Großkonzerns wird“, so Ralf-D. Lange, Kreissprecher der Bochumer Linkspartei.  „Auch das Vorgehen der Konzernführung ist nicht hinnehmbar. Sowohl der Betriebsrat als auch die Belegschaft wurden im Vorfeld nicht informiert. Das nennt man wohl Gutsherrenmanier. Und dabei geht es doch hier um die Lebensgrundlage von einigen tausend Menschen und um eine tiefgreifende Veränderung der Arbeitsmarktstruktur von Bochum und Umgebung. Immerhin ist Nokia einer der größten Arbeitgeber in der Region.“
Die Linke Bochum will unverzüglich Kontakt zum Betriebsrat von Nokia, der Belegschaft und den Gewerkschaften aufnehmen, um gemeinsame Aktivitäten zu entwickeln, die eine Schließung verhindern könnten.

Der Nokia-Konzern hat auf seiner Webseite mitgeteilt, dass er seine Produktion in Bochum bis Mitte 2008 einstellen werde und den Standort Bochum schließen will. Die Produktion solle in wettbewerbsfähigere Nokia-Werke in Europa verlagert werde. Betroffen sind 2300 Beschäftigte. Nokia begründet die Schließung damit, dass der Standort Bochum nicht konkurrenzfähig sei. Veli Sundbäck, Executive Vice President des Unternehmens, wird in der Mitteilung mit der Einschätzung zitiert, dass durch die Entwicklungen des Marktes und den gesteigerten Bedarf an Kosteneinsparungen die Produktion von Mobiltelefonen in Deutschland nicht mehr rentabel sei. Der Standort biete auch nicht die Basis für eine flexible Kapazitätsausweitung. „Therefore we have to make this tough decision.“ Er kündigte Verhandlungen mit dem Betriebsrat an. Die Stadt Bochum und das Land NRW hatte erst vor wenigen Jahren riesige Summen an Wirtschaftsförderung für das NOKIA-Werk in Bochum zu Verfügung gestellt, nachdem Nokia die Fernsehproduktion dicht gemacht und das Mobiltelefonwerk aufgebaut hatte. Der NOKIA-Konzern erzielte in den letzten Jahren beachtliche Profite. Die Nokia Mitteilung im Wortlaut.

Seit November 2007 gibt es in Bochum wieder eine Geschichtswerkstatt. Themenschwerpunkte auf den kommenden Treffen werden sein: Bochum im Nationalsozialismus und die „Neuen Sozialen Bewegungen“ in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Ferner sind Exkursionen in die nähere und weitere Umgegend geplant. Das nächste Treffen ist am 17. Januar um 17.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31.

Am Donnerstag, 17.Januar lädt die Linke Bochum um 19 Uhr im Gemeindehaus der Christuskirche, Westring 26b zu einer Diskussion über das Thema „Leiharbeit“ ein. Susanne Kim, Mitglied im LandessprecherInnenkreis der AG Betrieb & Gewerkschaft NRW und Michael Müller, Betriebsrat Opel Bochum, werden in kurzen Impulsreferaten in das Thema einführen. Die Studierendengruppe Die Linke.SDS lädt am selben Tag um 18.00 Uhr zu der Veranstaltung „Generation Praktikum sagt Nein, danke“ mit Nele Hirsch ein. Ort: Ruhr-Uni GB 02 Raum 60.

Rechtsanwalt Lutz Eisel schreibt in einer Pressemitteilung: „Am 16.4.2004 hatte es eine groß angelegte Polizeiaktion gegen die Khaled-Moschee im Uni Center in Bochum gegeben. Insgesamt 190 Polizeibeamte haben die 227 Besucher des Freitagsgebetes z.T. länger als 7 Stunden festgehalten. Der Islamische Kulturverein e.V., der die Moschee im Uni – Center Bochum betreibt, hat gegen den Polizeipräsidenten Bochum beim Verwaltungsgericht eine Feststellungsklage erhoben (17 K 524/05). Durch Urteil vom 22.11.07 hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun entschieden, dass die polizeilichen Maßnahmen rechtswidrig gewesen sind.
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass die polizeilichen Maßnahmen einen Eingriff in das Grundrecht des Islamischen Kulturverein e.V. als Träger der Khaled-Moschee auf ungestörte Religionsausübung ( Art. 4 Abs. 2 GG ) dargestellt haben, weil der freie Zugang zu der Gebetsstätte beeinträchtigt worden ist.
Des weiteren hat das Verwaltungsgericht erhebliche Zweifel daran geäußert, ob die Voraussetzungen für die Errichtung einer Kontrollstelle ( § 12 Polizeigesetz ) überhaupt vorlagen, weil die vom Gesetz verlangte konkrete Gefahr selbst vom Polizeipräsidenten nicht angenommen worden war; jedenfalls entsprach die Durchführung der Polizeiaktion nicht den gesetzlichen Vorgaben.
Das Festhalten aller Besucher des Freitagsgebets war unverhältnismäßig, da das Polizeigesetz an einer Kontrollstelle nur die Vorlage des Ausweises verlangt; insbesondere das Festhalten einer Vielzahl von Personen länger als 5, 6 und 7 Stunden verstößt gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Da die Polizei mit einer Vielzahl von Besuchern der Moschee gerechnet hatte, hätten notfalls noch mehr Polizeibeamte bei der Ausweiskontrolle eingesetzt werden müssen, um die Abwicklung zu beschleunigen.
Der Polizeipräsident Bochum muss die Kosten des gerichtlichen Verfahrens tragen.“

Bereits zum fünften Mal findet am Sonntag, dem 20. Januar 2008, ab 11.00 Uhr im Kultur-Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum, Urbo und VVN/ BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2007 in Bochum sozial bewegt hat. Der DGB-Vorsitzende Ruhr-Mark Michael Hermund wird in einen kurzen Zwischenruf an die wachsende Armut in einem der reichsten Länder der Welt erinnern.
Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2008.

„Die große Resonanz lässt vermuten, dass sich die Reihe kulturLinks in meinem Wahlkreisbüro als feste Größe etabliert“, zog gestern die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen (l.) bei der Vernissage mit Bildern von Barbara Tewes (r.) ihr Resümee. „Die vielen BesucherInnen aus Bochum und Umgebung haben offensichtlich die Gelegenheit wahrgenommen, in entspannter Atmosphäre zwanglos miteinander zu reden. Und mir persönlich macht es immer wieder Spaß, mich mit Kulturschaffenden auszutauschen.“ Ausgestellt werden Bilder von Barbara Tewes unter dem Titel „Andere Landschaften“. Sie hat zehn Arbeiten auf Papier zusammengefasst. Die Bilder sind noch bis Mitte März im Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen an der Alleestraße 36 zu besichtigen.