Dienstag 15.01.08, 14:00 Uhr

Grüne: „Die Stadt hat die Ansiedlung von Nokia mit Erschließungsmaßnahmen in Millionenhöhe gefördert“


Zur angekündigten Schließung des Bochumer Nokia-Werks erklärt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes: “Diese Hiobsbotschaft wirft alle Anstrengungen der Wirtschaftsförderung in Bochum um Jahre zurück. Auch das Projekt Bochum 2015 – so sinnvoll und notwendig es ist – wird diesen Einbruch nur teilweise auffangen können. Die vom zweitgrößten industriellen Arbeitgeber in Bochum geplante Schließung des kompletten Nokia-Werks macht alle in letzter Zeit erreichten Verbesserungen der Arbeitsmarktsituation wieder zunichte. Wenn jetzt auch noch die Getriebefertigung bei Opel auf der Kippe steht, sind in Bochum rund 3.000 Arbeitsplätze gefährdet. Ich hoffe für die Beschäftigten, dass möglichst viele dieser Arbeitsplätze doch noch erhalten werden können. Die Stadt hat die Ansiedlung von Nokia mit Erschließungsmaßnahmen in Millionenhöhe gefördert. Das wird ihr jetzt schlecht gedankt. Die angekündigte Werksschließung wirft auch einen langen Schatten auf die jetzt anstehenden Haushaltsberatungen, denn Nokia war ein wichtiger Gewerbesteuerzahler. Unsere Bemühungen, den Haushaltsausgleich zu schaffen, ohne wichtige Investitionen zu vernachlässigen, werden durch die Nokia-Pläne in den nächsten Jahren deutlich erschwert. Bei einer Entscheidung mit so weitreichenden Auswirkungen für die Beschäftigten und die Stadt sehe ich auch die Landesregierung in der Pflicht. Wenn die Wirtschaftsministerin jetzt nur einen Sozialplan fordert, was sowieso selbstverständlich ist, reicht das nicht. Die Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze muss alles ihr Mögliche unternehmen, um bei Nokia zu retten, was zu retten ist.”