Die für den heutigen Donnerstag geplante Veranstaltung in der Freien Uni zur Volksinitiative gegen den Verkauf der LEG fällt krankheitsbedingt aus.

Etwa 1100 Studierende waren heute dem Aufruf des AStA der Ruhr-Uni gefolgt und zu einer Vollversammlung erschienen. Zunächst wurde über den Stand der Verhandlungen für die Einführung eines NRW-Semester-Tickets informiert. Wider erwarten liegt seitens der Verkehrverbünde noch kein konkretes Preisangebot vor. Deshalb ist eine Einführung zum kommenden Sommersemester nun nicht mehr möglich. In einer Abstimmung wurde dem AStA mit überwältigender Mehrheit das Mandat gegeben, die Verhandlungen fortzusetzen und zum schnellstmöglichen Zeitpunkt das NRW-Ticket einzuführen.
Anschließend wurde ausführlich über die geplante Einführung von allgemeinen Studiengebühren informiert. Einerseits wird versucht gerichtlich gegen die Gebühren vorzugehen. Der AStA sammelt Abtretungserklärungen, in denen die Studierenden den Studierendenausschuss bevollmächtigen, eine Rückzahlung der Gebühren außergerichtlich oder gerichtlich durchzusetzen. Andererseits gibt es eine ganz erfolgversprechende Idee, einen Boykott der Gebühren zu organisieren. Eine breite Mehrheit der Vollversammlung forderte den AStA auf, eine solche Boykottaktion auch an der Ruhr-Uni zu organisieren und zu unterstützen. Der AStA hat auf seiner Webseite einen ausführlichen Bericht mit den gehaltenen Referaten veröffentlicht.

Die Soziale Liste schreibt: »Während sich für die Erinnerung an das ehemalige Zwangsarbeiterlager „Saure Wiesen“ eine Lösung abzeichnet, sieht die Soziale Liste in der Frage der Gedenktafeln am Gebäude der früheren Zeche Gibraltar, dem Kriegerdenkmal Langendreer und an der Kohlenstraße erheblichen Klärungsbedarf. Hintergrund ist die Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste, die in der Kulturausschusssitzung am 14. 9. 2006 gestellt wurde und die wir in der Anlage dokumentieren.
Die Versetzung der Tafel in Stiepel, die an die Leiden von Nazigegnern in dem („frühen“) KZ Gibraltar erinnert, ist ebenso unakzeptabel wie die Entfernung der zum Frieden und gegen die Verherrlichung des Krieges mahnenden Gedenktafel in Langendreer.
Unverständlich ist auch, warum die Anbringung einer Gedenktafel an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald an der Kohlenstraße nicht realisiert wurde.« Anfrage und Antwort der Verwaltung im Wortlaut.

Die Soziale Liste schreibt: »Fragen der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung in Kuba und anderen lateinamerikanischen Ländern standen im Mittelpunkt des Besuches von Dr. Yosvany Sánchez Robaina, Mitglied der „Asamblea Poder Popular“ (Landtag) der kubanischen Provinz Matanzas, bei der Sozialen Liste Bochum am 4. 11. Großes Interesse zeigte der Gast am Thema Strukturwandel in Bochum, der im Rahmen einer Stadtrundfahrt an den Beispielen Stahlindustrie und Bergbau/Opel thematisiert wurde. Auch die Übersetzung der „12 Bausteine für eine sozialere Stadt“, des Programms der Sozialen Liste, fand lebhafte Resonanz bei Dr. Sánchez. Beide Seiten bekundeten ihr Interesse an einer vertieften Information und Zusammenarbeit zwischen den Städten Bochum und Matanzas. (weiterlesen)

Bei diesem Tagesseminar wollen die JungdemokratInnen/Junge Linke die Definition des Staatsbegriffs und dessen geschichtlichen Hintergrund beleuchten und sich anhand der Erarbeitung verschiedener Staatstheorien ein Bild machen, wie ein Staat aufgebaut sein kann, worin sein Zweck besteht und wie er aufrecht gehalten wird. Referent ist Rudolf Mühland, Aktivist der Freien ArbeiterInnen Union (FAU) und Redakteur der „Direkte Aktion“ (DA). Das Seminar beginnt um 14.00 Uhr. Näheres.

Die für Donnerstag angekündigte Veranstaltung der Gruppe “Azzoncao” und des Antirassistischen Bildungsforums Rheinland zum Thema Nazi-Aufmärsche musste auf Januar verschoben werden. Eine neue Einladung folgt.

Der Bochumer Arbeitsrechtler Horst Welkoborsky erläuterte am Dienstag vor 1800 TeilnehmerInnen die verheerenden Auswirkungen des von der Landesregierung geplanten “modernisierten” Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Sein Fazit: “Es sollen die Grundlagen der Mitbestimmung abgeschafft, ihr geistiges Fundament geschleift werden … Der rote Faden der Novelle ist … das Zurückschneiden von Rechten, die Abschaffung des Dialogs mit der Belegschaft bei gleichzeitiger Ausweitung der Befugnisse der Dienststelle gegenüber den Beschäftigten”. GdP, GEW und Ver.di hatten eingeladen, um den neuen – diktatorischen – Umgang der Landesregierung mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu beraten. Nach dem Vortrag Welkoborskys kochte der Saal: Empörung und Widerstand schlugen dem Vertreter von Rüttgers, Staatssekretär Brendel entgegen. Die Pressemitteilung des DGB.

Am heutigen Dienstag ist die Wasserversorgung des Querforums West abgestellt worden. Noch ist nicht geklärt, auf wessen Anweisung das passiert ist. Das Uni-Rektorat, das sich derzeit mit der Freien Universität in Verhandlungen über mögliche Alternativräumlichkeiten befindet, dementiert, dass es den Auftrag zur Wassersperre gegeben hat. Möglich ist, dass Handwerker des vom Land NRW gegründeten “Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW” das Wasser abgeschaltet haben.
“Wir hoffen, dass das Wasser so bald wie möglich wieder angeschaltet wird. Alles andere wären wirklich keine gute Vorraussetzungen, um mit dem Rektorat über eine eventuelle Verlegung der FUB in andere Räume zu verhandeln”, so ein Aktiver der Freien Uni. Vergangene Woche hatte das Rektorat der Ruhr-Uni angekündigt, der Freien Uni alternative Räumlichkeiten im Austausch gegen das Querforum West anzubieten. Die Freie Uni hat daraufhin am Montag eine Uni-Begehung veranstaltet, um alternative Standorte zu besichtigen. Zur Zeit arbeiten die Aktiven einen Anforderungskatalog aus, den andere Räume erfüllen müssen, damit über eine Verlegung weiter verhandelt werden kann.
Die derzeitigen Räumlichkeiten der Freien Uni würden ohne die FUB noch mindestens ein Vierteljahr leer stehen – Pläne zur Nutzung vor April 2007 existieren überhaupt nicht.
Aus dem aktuellem Anlass hat sich die Folk & Roll Band “Smokin’ Socks” zu einem spontanen Soli-Konzert in der Freien Uni Bochum entschlossen: Am heutigen Dienstag tritt die Akustik-Combo “Smokin’ Socks” ab 20 Uhr in der FUB auf. Alle Interessierte, FreundInnen und UnterstützerInnen der FUB sind zu diesem spontanen Konzert herzlich eingeladen!

Der AStA der Ruhr-Universität ruft alle Studierenden auf, am Mittwoch, 6. Dezember um 14 Uhr zur Vollversammlung ins HZO 10 zu kommen. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Punkte wie die Erhebung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007.
Es soll über die Umsetzung der vom Senat verabschiedeten Gebührensatzung berichtet werden. Außerdem wird es um die Pläne zur Ausweitung der Gültigkeit des Semestertickets auf ganz Nordrhein-Westfalen gehen. Am 18. September hat der Senat die Einführung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007 von 500 Euro pro Semester beschlossen.
Auf der Vollversammlung wird es Informationen darüber geben, wann die Gebühren nicht bezahlt werden müssen, wie eine Befreiung möglich ist und wo man Studienkredite aufnehmen kann. Außerdem wird es eine Abstimmung an der Teilnahme der Gebührenboykottkampgne geben. Die Pressemitteilung des AStA im Wortlaut.

Auch in NRW sind neonazistische Aufmärsche schon beinahe zum Alltag geworden. In ungefähr 40 NRW-Städten haben Neonazis seit 1998 bereits um die 160 Demonstrationen und Kundgebungen veranstaltet, davon ca. 40 in Dortmund und ca. 10 in Bochum.
Nahezu wöchentlich findet irgendwo im Bundesgebiet ein Aufmarsch statt, manchmal sogar mehrere gleichzeitig. Zu Großdemonstrationen sind bis zu 7.000 Personen aus der extremen Rechten mobilisierbar.
Die Veranstaltung mit Referenten des “Antirassistischen Bildungsforums Rheinland” beschäftigt sich mit der Entwicklung, Funktion, Bedeutung und den Inhalten extrem rechter Aufmärsche. Anschließend besteht Gelegenheit zu einer Diskussion über die achtjährige Praxis der Gegenproteste in NRW.
Bo-alternativ.de stellt z.Z. eine Foto-Dokumentation der Nazi-Demos zusammen und freut sich über die Zusendung von Material.

Die Freie Uni hat ihr Programm aktualisiert und eine Reihe von weiteren Veranstaltungen geplant. Näheres. Der für den morgigen Montag geplante Start der Filmreihe “Venezuela bolivarisch” ist um eine Woche auf den 11.12. verlegt worden. Am Donnerstag, dem 7. November findet um 16.00 Uhr eine Infoveranstaltung über die Volksinitiative “Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze” statt. Hier geht es um den geplanten Verkauf der LEG. Am kommenden Freitag gibt es dann ein Seminar mit Dr. Eva Hohenberger: Frederick Wiseman: Dokumentarfilm, Institutionen und Macht. Gibt es eine Soziologie mit Film?

Radio BonteKoe schreibt: »Mit dem Ska-Punk und Hardcore-Urgestein SKUNK aus dem Baskenland können wir Euch einen ganz besonderen Leckerbissen und Geheimtipp im Wageni präsentieren. Seit nunmehr über 15 Jahren, weit über 600 Konzerten und sechs CDs sind SKUNK (2 Gitarren, Bass, Schlagzeug, Trompete, Posaune) nun schon aktiv; von vielen, uns eingeschlossen, jedoch gar nicht zur Kenntnis genommen – völlig zu unrecht; da waren wir uns selten einig. Denn die Basken gehen energisch nach vorne, können dabei was an ihren Instrumenten und sind äußerst abwechslungsreich. Mal geben sie einen bläserunterstützten Highspeed-Punkroch zum Besten, mal rhythmisch etwas ausdifferenziertere HC-Riffs, mal ein ruhigeres Ska- oder Reggae-Stück und oft eine Kombination aus allem. (weiterlesen)

Auf einer Informationsveranstaltung des Polit-Cafés Azzoncao war heute Nachmittag ein Referent vom „antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin“ zu Gast. Er informierte über die Hintergründe, vor denen das Aufkommen von Nazi-Läden, wie dem kürzlich eröffneten Bekleidungsladen “Goaliat” in der Oskar Hoffmann Straße zu verstehen ist. Überraschend bei der Veranstaltung war, dass von sämtlichen linken Organisationen, die auf ihren Webseiten für die Veranstaltung geworben hatten, keine einzige auf der Veranstaltung vertreten war. Im Publikum saßen vor allem SchülerInnen, SozialarbeiterInnen, LehrerInnen und NachbarInnen aus der Oskar Hoffmann Straße, die sich informieren wollten, was gegen den Laden unternommen werden kann.
Der Referent machte zunächst deutlich, wie stark die Nazi-Szene sich in den letzten zehn Jahren gewandelt hat. Nicht mehr glatzköpfige Skins bilden die Jung-Nazi-Szene, sondern verschiedene Subkulturen, die sich weitgehend über Musikrichtungen definieren. In Läden wie Goaliat sind daher auch nur selten “Glatzen” zu sehen.
Diese Öffnung der Nazi-Szene hat es erst kommerziell attraktiv gemacht, z.B. mit Thor-Steinar- Läden ein größeres Publikum anzusprechen. Die Zielgruppe solcher Läden sind nicht nur Nazis sondern das gesamte subkulturelle Umfeld. (weiterlesen)

Bereits zum fünften Mal lädt das studentische Theaterfestival megaFON vom 6. – 10.12 studentische Produktionen an die Ruhr-Universität ein. Passend zum Leitsatz „Von allen Seiten“ sind erstmalig nicht nur Produktionen aus ganz Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland zu Gast, um ihre Stücke zu präsentieren und über studentisches Theater zu diskutieren. Auch in diesem Jahr sind im Musischen Zentrum der RUB wieder die verschiedensten Theaterformen von Performance bis zu Puppen- und Schattentheater vertreten. (weiterlesen)

Die Niedrigstlohnfabriken in Mittelamerika produzieren überwiegend Textilien und sind ein bedeutender Faktor der neoliberalen Wirtschaftsumstrukturierung. Die honduranische Provinzhauptstadt San Pedro Sula gilt als die Maquila-Metropole in der Region. Hier fertigen transnationale Konzerne für den Weltmarkt. Viele (inter-)nationale Organisationen kritisieren die Produktionsbedingungen in den Maquiladoras.
Niedrigste Löhne, fristlose Kündigungen, (sexuelle) Übergriffe, Gewerkschaftsverbote und Umweltverschmutzung sind in den steuer- und zollbefreiten Produktionszonen die Regel. Der Film verdeutlicht die sozialen, ökologischen und ökonomischen Konsequenzen für die (ehemaligen) ArbeiterInnen und ihre Familien, die Umwelt und die regionalen Wirtschaftskreisläufe. (weiterlesen)

Der gewalttätige Übergriff der Polizei auf die gestrige studentische Party in der Innenstadt (siehe Polizeigewalt gegen studentische Party) hat mindestens für eines der Polizei-Opfer noch immer schmerzhafte Auswirkungen. “Über Nacht sind die Hämatome leider nicht weniger geworden, und auch die Schmerzen in meinem Oberschenkel sind so stark geworden, dass ich jetzt wohl doch einen Arzt aufsuchen muss. Ich kann im Moment nur noch humpeln.”
Zu dem genauen Ablauf des Übergriffs berichtet sie gegenüber bo-alternativ Einzelheiten: “Mir wird vorgeworfen, ich hätte während der Party einen Menschen mit Wasser aus einer PET-Plasitkflasche bespritzt. Im Nachhinein hat sich der angeblich Bespritzte als Zivilpolizist herausgestellt.”
Auch die brutale Festnahme der Studentin wurde von zwei Zivilpolizisten durchgeführt, die nicht als Beamte erkennbar waren. “Ich habe nur mitbekommen, wie sich zwei Menschen auf mich gestürzt und mich in ein Geschäft in der Kortumstraße gedrängt haben. Da haben sie mich brutal gegen ein Regal geschlagen und mir einen Ellenbogen ins Gesicht gerammt. Zu keinem Zeitpunkt haben die Angreifer zu erkennen gegeben, dass sie von der Polizei sind. Erst als ich mit Handschellen gefesselt wurde, habe ich kapiert, dass es sich nicht um einfache Schlägertypen, sondern um PolizistInnen handelt.”

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat auf ihrer neugestalteten Webseite  die Beiträge ihrer Zeitschrift InfoRegio vorab veröffentlicht. Den Schwerpunkt der Ausgabe bildet der Bereich “Weiterbildung”: “Angriffe auf die Weiterbildung und den Zweiten Bildungsweg“. Außerdem ruft die GEW dazu auf, “kleine Geschichten aus dem Schulalltag zu schicken. Geschichten, die deutlich machen, welche Auswirkungen die zunehmende Arbeitsbelastung mit sich bringt. Schließlich warnt ein Beitrag noch vor dem Nazi-Laden Goaliat: “Nazis dürfen nicht in Mode kommen“.

Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre wird nach Einschätzung des DGB die Arbeitslosigkeit in Bochum ansteigen lassen. Der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund verwies darauf, dass schon jetzt in den Betrieben der Region nur noch etwa 50 % der über 55jährigen im Erwerbsprozess stehen. „Eine Anhebung des Rentenalters würde die Zahl der älteren Arbeitslosen ansteigen lassen, weil nicht genügend Beschäftigungsmöglichkeiten vorhanden sein werden, um das zusätzliche Erwerbspotenzial aufzufangen, mahnt der DGB Vorsitzende. (weiterlesen)

Soziale Liste und DKP laden am 4. Dezember um 19.30 Uhr in den Königshof, Hermannshöhe 5 zu einer Informationsveranstaltung über Kuba ein. Referent ist Dr. Yosvany Sánchez Robaina, Mitglied der „Asamblea Poder Popular“ (Landtag) der kubanischen Provinz Matanzas. In der Ankündigung heißt es: »Gerade die gegenwärtige stürmische Entwicklung der von Kuba unterstützten revolutionären Prozesse in Mexiko, Venezuela, Ekuador, Bolivien, Nikaragua und Kolumbien macht die Veranstaltung interessant. Der Besuch von Dr. Sánchez soll auch ein Beitrag zur Verstärkung der Verbindungen von Bochum zu Kuba sein, wie sie z. B. in der Arbeit der humanitären Kubahilfe, den Kontakten von Jugendverbänden und der Solidaritätsbewegung zum Ausdruck kommen.«

Der AStA der Ruhr-Universität Bochum (RUB) unterstützt vorbehaltslos die Forderung der aktiven Studierenden, die Freie Universität Bochum (FUB) an ihrem bisherigen Ort zu erhalten und die Heizung im Querforum West endlich anzuschalten. Gleichzeitig begrüßt der AStA, “dass die RUB-Leitung offenbar von ihrer harten Haltung abgerückt ist und der Freien Universität andere feste Räumlichkeiten im Austausch gegen das bisher genutzte Querforum West anbieten will.”
“Um den Prozess einer möglichen Einigung zu unterstützen und um konstruktiv dazu beizutragen, dass der Freien Uni Bochum auch in Zukunft gleichwertige Arbeitsbedingungen zur Verfügung stehen,” so der der AStA, lädt er zu einer offenen Campusbegehung am Montag, 4. Dezember, 12.00 Uhr an der Freien Uni Bochum ein. Während der Begehung sollen die Möglichkeiten eines alternativen Standorts für die Freie Uni vor Ort erkundschaftet werden. (weiterlesen)