An den vier Festivaltagen der diesjährigen „blicke“ werden 41 Filme aus dem und über das Ruhrgebiet gezeigt. Neben den Wettbewerbsblöcken gibt es drei Rahmenprogramme, in deren Mittelpunkt der Amateur(film) steht. Arbeit, Erinnerung, Freundschaft und Reisen sind nur vier der behandelten Themen. Dokumentarfilme, Animationen, Musikvideos, Experimentelles und kurze Spielfilme bestimmen die Vielfalt des Programms. Mit „Make Up My Life“ beginnt das Festival mit einer an an die Nouvelle Vague angelehnte Tour durch die Dortmunder Nordstadt, führt über Dakar („Tar Dakar“) in die große weite Welt („dann eben nicht“) und endet nach mehreren Abstechern, die natürlich auch ins „Revier“ führen, mit einer Dokumentation über die Werksschließung des Stadthagener OTIS-Betriebs. Näheres unter www.blicke.org – oder unter 0234-26616 ein Programm anfordern.
Mittwoch 15.11.06, 11:59 Uhr
Ausverkauf im Frauenbuchladen Amazonas beginnt heute:
Ende des Jahres schließt der Frauenbuchladen an der Ecke Schmidtstr./Diekampstr.. Heute, am 15. November beginnt der Ausverkauf. Der größte Teil des noch vorhandenen Sortiments wird um 30, 50, 80% reduziert. In den Regalen findet frau: „Kunstbände, Bücher von und über Künstlerinnen, Literatur zu Film, Theater und Musik, Spiritualität, schöne Literatur aus allen Kontinenten, Lyrik, Krimis, Auto- und Biographien, Lesbenliteratur, Bücher über Frauen auf Reisen, Sachbücher zu allen Facetten feministischer Theorie und Praxis… und mehr, z.B.: Postkarten, Plakate, Videos.“
Öffnungszeiten im November und Dezember: Mo – Fr 10 – 18.30 Uhr. Samstags im November: 10 –14 Uhr, alle Samstage im Dezember 10 –18 Uhr. Am Samstag, 9. Dezember, gibt es von 15 – 18 Uhr Literaturschätze bei Kaffee & Tee.
Radio El Zapote präsentiert: „CHE SUDAKA vereint argentinische und kolumbianische Musiker, die aber seit Jahren in Barcelona leben. Ihre Dedüt – CD „Trippie Town“ (2003) widmeten sie dem Plaza George Orwell in Barnas Altstadt, Treffpunkt für StraßenmusikerInnen aus aller Welt und Inspirationsquelle für Fusionen verschiedenster Stile. Von Manu Chao / Mano Negra und Radio Bemba musikalisch beeinflußt, erschienen sie auf dem legendären „La Colifata“ – Sampler mit dem track „sin papeles“ (ohne Papiere). Ganz der sozial-politischen Gegenkultur verbunden, handeln ihre Texte von den Problemen der Migration, sozialer Ungerechtigkeit und Krieg.“
„Oskar“ Gölzenleuchter lädt am kommenden Wochenende (18./19. November) zum alljährlichen Kunstmarkt in die Werkstadt Wort und Bild ins Kulturmagazin nach Gerthe. Näheres. Am darauf folgendem Freitag (24. November) wird in der Werkstatt dann der neue Band „Umdrucke – Schulgeschichten aus dem Ruhrgebiet vorgestellt. Näheres.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN – BdA) in Bochum ruft dazu auf, am kommenden Sonntag an den Gräbern ermordeter Antifaschisten auf dem Friedhof am Freigrafendamm der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken.
Die VVN – BdA will verstärkte Anstrengungen für eine Neugestaltung des 1947 errichteten Ehrenrundplatzes für die Opfer des Faschismus unternehmen. Entwürfe für einen Gedenkstein sind bereits erstellt, es fehlt nur noch Geld für die Verwirklichung. Die Gedenkrede hält am Sonntag Ralf Feldmann vom Bochumer Friedensplenum. Beginn ist um 11.00 Uhr. Der Aufruf.
Die Antifa Gruppe Azzoncao hat mit Unterstützung etlicher BürgerInnen aus Ehrenfeld mehrere Tausend Flugblätter (als PDF-Datei) rund um das Schauspielhaus verteilt. Hierin wird über den Laden „Goaliat“ und die dort verkaufte Marke Thor Steinar informiert. Das Flugblatt trägt die Überschrift: „Weg mit Goaliat – keine Nazi-Fashion in Ehrenfeld!“ In einem zweiten Flugblatt (als PDF-Datei) wird u.a. zu Veranstaltungen am 2.12. „Schöner Leben ohne Naziläden“ und am 7.12. „Alltag Naziaufmarsch“ im Bahnhof Langendreer eingeladen. mehr…
Am 23. und 24. Februar 2007 findet das vierte Bochumer Sozialforum statt. Das Gipfeltreffen der G8-Staatschefs im Sommer 2007 wird auch der thematische Aufhänger für den jährlichen Kongress des Sozialforums sein. Dabei soll es neben den Fragen um „inszenierte Politik“ vor allem um die lokale „Erdung“ inter- und nationaler Politik gehen. Wie wirken sich Absprachen über Liberalisierung von Märkten um Bildung, Gesundheit, Wohnen, Energie, Mobilität auf den Alltag der Menschen hier und anderswo aus? Was haben wir und andere von weiteren Privatisierungskampagnen zu erwarten? Wie schlagen die Instrumente von EU-Politik, WTO, IWF und Weltbank auf den lokalen Alltag durch? Was haben die Menschen vom Kampf der G8 um Ressourcen zu erwarten? Dazu soll es an den beiden Kongress-Tagen sowohl um Analyse und Kritik als auch um konkrete Aktionen und Widerstand gehen. Am Samstag, 24.2.07, sollen Workshops einzelne Themen vertiefen. Lokale und regionale Gruppen und Initiativen sind deswegen herzlich zum dritten Vorbereitungstreffen am Dienstag, 14.11.06 um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum in der Rottstraße eingeladen, um ihre Vorschläge und Ideen für Workshops, Vorträge und Diskussionen einzubringen. Näheres
Die Pressestelle der Polizei hat heute eine Mitteilung veröffentlicht, in der sie über das Entwenden der Kränze berichtet, die zum Gedenken an die Zerstörung der Bochumer Synagoge am vergangenen Donnerstag an der Stele am Dr.-Ruer-Platz niedergelegt worden waren: „Einen Tag später lagen die Kränze nicht mehr am Veranstaltungsort. Es wurde eine Strafanzeige bei der Polizei Bochum erstattet. Heute wurde bekannt, dass bisher unbekannte Täter die Kränze an der Stele entwendet und etwa 50 Meter weiter an eine Mauer der Pauluskirche abgelegt hatten. Der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes sah die Kränze dort liegen und brachte sie zur Stele zurück.“
Die Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“, die sich u.a. gegen den Verkauf der 96.000 LEG-Wohnungen richtet, begrüßt den Stopp der Wohnungsverkäufe in Freiburg durch den erfolgreichen Bürgerentscheid vom vergangenen Sonntag. Helmut Lierhaus, Sprecher der Volksinitiative: „Das ist ein gutes Signal gegen den Ausverkauf öffentlicher Wohnungen. Das Votum der Freiburger Bürger gegen den Verkauf von 7900 der 8900 Wohnungen der Stadtbau GmbH, die der Stadt Freiburg gehört, ist durchaus vergleichbar mit der Stimmung in NRW, wenn die Bürger auf den Verkauf ihrer Wohnungen angesprochen werden. Zwar ist eine vergleichbare Abstimmung in NRW nicht möglich, da Volksbegehren/Volksentscheide, die Finanzfragen betreffen, in NRW leider nicht zulässig sind. Lierhaus erwartet von der Freiburger Entscheidung aber einen weiteren Schwung für die Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ und einen erhöhten Druck auf die verkaufswillige Landesregierung. Die Träger der Volksinitiative sind optimistisch, das Quorum für eine erneute Landtagsdebatte über den LEG-Verkauf zu erreichen. Bisher wurden zwei Drittel der Unterschriften gesammelt. Für den „Endspurt“ werden aber noch in ganz NRW Vertrauensleute gesucht. Das Organisationsbüro ist unter 0234/9611434 erreichbar.
Nach der Abweisung der Klage gegen den Verkauf des Bochumer Abwassernetzes an ein amerikanisches Leasing-Unternehmen vor drei Jahren durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert die Initiative „Mehr Demokratie“ einen besseren Schutz für Bürgerbegehren:
„Wir fordern deshalb die Einführung einer aufschiebenden Wirkung für Bürgerbegehren“, sagte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von „Mehr Demokratie“, am Freitag in Köln. Nach dem Feststellen der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens soll nach dem Vorschlag der Initiative eine Schutzwirkung in Kraft treten, die Bürgermeister, Räte und Verwaltung bis zu einem Bürgerentscheid hindert, dem jeweiligen Bürgerbegehren entgegenstehende Entscheidungen zu treffen. Eine entsprechende Regelung gibt es bereits im Bundesland Bayern.
Bochum ist nicht der einzige Fall, in dem ein Bürgerbegehren ins Leere gelaufen lassen wurde. Im Dezember letzten Jahres hatten Ratsmehrheit und Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) in Düsseldorf ein von rund 90.000 Bürgern unterschriebenes Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Anteilsmehrheit an den Stadtwerken ignoriert. Erst Anfang Dezember angekündigt war der Verkaufsvertrag von Erwin noch vor Silvester unterschrieben worden. Näheres
„Völlig unbeeindruckt vom vielseitigen Veranstaltungsangebot, das die Aktiven der Freien Universität Bochum (FUB) zuletzt im jüngst erschienenen Alternativen Vorlesungsverzeichnis fürs laufende Wintersemester auf die Beine gestellt haben, steuert das Rektorat der Ruhr-Uni Bochum (RUB) derzeit einen nicht nachvollziehbaren Konfrontationskurs gegen die FUB,“ heißt es in der Pressemitteilung der FUB. Die studentische Delegation aus FUB und RUB-AStA traf beim jüngsten Gespräch mit RUB-Kanzler Gerhard Möller über Fragen der Infrastruktur im von der FUB genutzten Querforum West auf eine unnachgiebige Haltung der Unileitung. „So insistiert Kanzler Möller, die Energiekosten seien zu hoch, um das Querforum, wo die Freie Uni allein bis zum Jahresende noch mindestens 30 Veranstaltungen abhalten wird, zu beheizen. Dann aber könnte die Freie Universität in ihrer bisherigen Form nicht weitergeführt werden, was das RUB-Rektorat offenbar billigend in Kauf nehmen würde.“ Möller blieb im Verlauf des Gesprächs hart: „Wenn sich die Freie Universität, die sich weiterhin auch als Protestprojekt gegen gebührenfinanzierte Bildung versteht, nicht als “studentische Initiative†akkreditieren und mit ihren Alternativveranstaltungen in offiziell bereitgestellte Ausweichlokalitäten ausweichen wolle, würden ihr möglicherweise bald Wasser abgedreht, um das Gebäude “winterfest†zu machen und – falls versucht werde, elektrisch zu heizen – auch der Strom abgestellt werden, um Energiekosten zu sparen.“ Dies jedoch wollen die FUB-Studierenden nicht mit sich machen lassen: “Wir halten hier die Stellung – egal, welche Zwangsmaßnahmen das RUB-Rektorat anordnet. So einfach lassen wir uns nicht aus dem Querforum vertreibenâ€, heißt es aus dem Kreis der Aktiven, “die Freie Uni bleibt!†Offener Brief ans Rektorat – Freie Uni notfalls konfliktbereit
Trotz der angespannten Lage reagierte die Freie Universität zunächst besonnen und richtete einen offenen Brief an das Rektorat der RUB. mehr…
12.11.2006 - offener Brief der Freien Universität Bochum an das Rektor der Ruhr-Universität Bochum
Freie Universität Bochum
Querforum West
c/o AStA der Ruhr-Uni Bochum
Universitätsstraße 150
44 780 Bochum
An den
Rektor der Ruhr-Universität Bochum,
Prof. Dr. Gerhard Wagner
Gebäude UV 3/390
Universitätsstraße 150
44 780 Bochum
Nutzung des Querforums West durch die Freie Universität Bochum – offener Brief
Bochum, den 12.11.2006
Sehr geehrter Prof. Dr. Wagner,
wie der Kanzler der Ruhr-Universität Bochum, Gerhard Möller, Vertretern des AStAs sowie der Freien Uni Bochum (FUB) mitteilte, soll es an der FUB im Querforum West in absehbarer Zeit weder Wasser noch Strom geben. Zudem soll das Gebäude Anfang kommenden Jahres geräumt werden, obwohl das Akademische Förderungswerk Bochum als regulärer Nutzer und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW als Eigentümer unsere Form der Nutzung bis mindestens Ende März 2007 zugesichert haben. Hiermit möchten wir Sie dringend bitten, alles Nötige zu veranlassen, um den Fortbestand der FUB zu gewährleisten. Die FUB ist eine Diskussions- und Bildungsplattform, die Lehrenden und Studierenden bislang breitgefächerte Möglichkeiten eröffnet hat, selbstbestimmt zu lehren und zu lernen. Zudem will die FUB gerade in Zeiten zunehmender Ökonomisierung des Studiums künftig hochschulgemäße Bildungsangebote ohne finanzielle Zugangsbeschränkungen aufrecht erhalten.
Wie Sie sicherlich bereits den überregionalen Medien entnommen haben, ist die Freie Universität Bochum bereits über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus bekannt. Auch haben sich bereits einige Bundestagsabgeordnete mit der FUB solidarisch erklärt und unsere Räumlichkeiten besucht. Bitte leisten auch Sie Ihren Beitrag, diese außergewöhnliche Stätte der Begegnung und des freien Austausches von Wissen und Ideen auf dem Campus der Ruhr-Uni Bochum zu erhalten.
Das Bochumer Polizeipräsidium hat eine äußerst agile Pressestelle. Sie füttert die Medien regelmäßig mit Stories über „Kioskräuber“ oder den „Stadtwerketrick“ und mit Meldungen wie “ Einbrecher machen keine Pause“. Dies alles wird auch im Internet veröffentlicht. Dass die Kränze zum Gedenken an die Reichspogromnacht entwendet wurden, ist der Pressestelle der Polizei keine Zeile wert. Die Sache ist für das Polizeipräsidium schließlich äußerst peinlich.
Vor zwei Jahren haben Nazis bereits in Wattenscheid die Kränze geschändet. Diesmal hatten sie in ihrem Internetforum darüber diskutiert, wie sie das Gedenken in Bochum stören. Staatschutz und Verfassungsschutz wussten also von den Plänen. Sie haben die Nazis gewähren lassen.
Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, findet erfreulich klare Worte zum Versagen der Bochumer Polizei: »Es ist erstaunlich, dass die Polizeibehörden nicht für 24 Stunden in der Lage waren, den Gedenkort zu schützen. Der Kranzdiebstahl kommt einer Schändung des Andenkens der Opfer des Faschismus gleich. Zu vermuten ist, dass die Täter in dem Umfeld zu suchen sind, die die Verbrechen der Nazis leugnen und „Schluss mit dem Schuldkult“ fordern, auf die mehrere Redner auf der Gedenkveranstaltung hingewiesen haben. mehr…
Samstag 11.11.06, 16:15 Uhr
Sonntag, 12.11., 15:00 Uhr, Evangelische Kirchengemeinde Altenbochum, Wittener Straße 242
„In unserem Einsatz für die Familie Ibrahim-Sayili hat sich einiges getan,“ schreibt der Solidaritätskreis für Bleiberecht in seiner Einladung. „Die Ausländerbehörde Bochum hat die Kinder Yusuf (2 Jahre) und Metiye (11 Jahre) brieflich aufgefordert, die BRD bis März 2007 zu verlassen. Das hat die Familie sehr mitgenommen, sie leben seitdem in großer Angst, die jüngsten Kinder könnten abgeholt werden. In dieser Art und Weise Menschen in Angst zu versetzen und Familien auseinanderreißen zu wollen ist ein Skandal, den wir Bochumer Bürger nicht dulden werden. Auch die Soziale Liste hat sich im Bochumer Stadtrat gegen diese Abschiebung gestellt. Auf dem Treffen wird das weitere Vorgehen in diesem Fall beraten, aber auch eine Veranstaltung im Januar zum Thema „Kampf um das Bleiberecht“ vorbereitet. Weiterhin wird die weitere praktische Unterstützung betroffener Familien und die Zusammenarbeit mit ihnen diskutiert.“
Das Treffen findet am morgigen Sonntag, den 12. November 2006 um 15 Uhr in der Evangelischen Kirchengemeinde Altenbochum, Wittener Straße 242 statt. Interessierte und Betroffene sind herzlich eingeladen.
„Seit über zehn Jahren ist die kolumbianische Nahrungsmittelgewerkschaft Sinaltrainal das Ziel brutaler Verfolgung durch ultrarechte Paramilitärs. Allein in Coca-Cola-Abfüllanlagen wurden neun aktive Mitarbeiter ermordet. Mitglieder legaler Gewerkschaften schweben in Lebensgefahr, weil für den Staat jeder ein Terrorist ist, der versucht, Arbeitsrecht durchzusetzen. Gewerkschafter und Menschenrechtler sind sich einig: Es sind die internationalen Firmen, die von diesem Terror und den Morden profitieren. „Coca Cola, Nestlé und Co. füttern die Killer“ wissen sie und haben Klagen vor internationalen Gerichten eingereicht. In diesen Tagen wurde jedoch die letzte anhängige Klage von einem US-Gericht abgewiesen. Die internationale Aufmerksamkeit hat aber immerhin zu deutlich mehr Boykottaktionen gegen Coca geführt, während die Hersteller der mörderischen Brause das Urteil zum Anlass nehmen, sich als mitarbeiterfreundlich darzustellen.“
Zur Unterstützung der Beschäftigten und der beteiligten Gewerkschaft laden der Bahnhof Langendreer und der Bochumer Arbeitskreis Lateinamerika zu der Veranstaltung „Coca Cola – ein Mordsgetränk“ ein. Julio Lopez wird über die Situation bei Coca Cola berichten. Er ist Mitglied des nationalen Vorstands von Sinaltrainal und eingebunden in die Kampagnen zu Coca Cola, Nestle und gegen den Hunger.
Ob das mit rechten Dingen zugeht
Von Michael Weeke
Für gehörig Wirbel sorgt derzeit ein eher unscheinbares Bekleidungsgeschäft an der Oskar-Hoffmann-Straße. Nur einen Steinwurf vom Schauspielhaus entfernt hat Torsten Kellerhoff im Oktober sein Ladenlokal „Goaliat“ eröffnet. Hauptsächlich werden dort Artikel der Marke „Thor Steinar“ verkauft.
Die Berliner Firma machte in der Vergangenheit bereits mehrfach Bekanntschaft mit der Justiz. Sie verwendete ein Runenlogo, das Emblemen des NS-Regimes zum Verwechseln ähnlich sah. Das Logo musste 2004 entfernt werden. Jetzt prangt ein neues „chemisch gereinigtes Runen-Logo“ (so die Polizei) auf den Kleidungsstücken. Doch der rechte Zusammenhang lässt nicht nur die Bochumer Antifa-Szene Alarm schlagen. mehr…
Der Mieterverein Bochum berichtet: „Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute zwei Klagen von Cross-Border-Leasing-Gegnern aus Bochum und Recklinghausen in Bausch und Bogen abgeschmettert. Das Gericht brauchte zur Beratung jeweils nicht mehr als zehn Minuten, um klarzustellen, dass die Bürgerbegehren, die in beiden Städten fast genau zeitgleich im Winter 2002 / 2003 liefen, zwecklos waren.“
Für den Mieterverein, der das Bürgerbegehren unterstützt hatte, ist klar: „Der § 26 der Gemeindeordnung ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist. Wenn man mit bürgerschaftlichem Engagement so umgehen darf, kann man die ohnehin zarten Instrumente der direkten Demokratie gleich wieder abschaffen. Entweder entscheidet sich die Politik zu einer wirksamen und durchsetzungsfähigen Bürgerbeteiligung, oder sie sagt gleich: Haltet still und lasst euch regieren!“ Ausführlicher Bericht des Mietervereins
Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste Bochum, kommentiert: „Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen führt dazu, dass die Stadt- und Gemeinderäte in NRW den § 26 „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ der Gemeindeordnung dadurch aushebeln können, indem sie einfach schnell genug vollendete Fakten schaffen. Es wird zukünftig zu dem ungleichen Wettlauf zwischen der Sammlung der Unterschriften und den Vertragsverhandlungen kommen“. Die Soziale Liste Bochum fordert als Konsequenz aus dem Urteil die Aufnahme einer „aufschiebenden Wirkung“ für Bürgerbegehren.
Pressemitteilung des Mietervereins - Cross-Border-Prozess - 10.11.2006
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute zwei Klagen von Cross-Border-Leasing-Gegnern aus Bochum und Recklinghausen in Bausch und Bogen abgeschmettert. Das Gericht brauchte zur Beratung jeweils nicht mehr als zehn Minuten, um klarzustellen, dass die Bürgerbegehren, die in beiden Städten fast genau zeitgleich im Winter 2002 / 2003 liefen, zwecklos waren.Als entscheidungserheblich sah das Gericht in beiden Fällen einzig und allein die Tatsache, dass die Städte Bochum und Recklinghausen – übrigends beide am 13. März 2003 – durch Unterschrift der Verträge Fakten geschaffen hatten, bevor es zu einem Bürgerentscheid kam. Die bereits abgeschlossenen Verträge unter die Cross-Border-Geschäfte würden nicht wirkungslos dadurch, dass ein Bürgerentscheid gegen sie entscheide. Wörtlich sagte der vorsitzende Richter: „Die Wirksamkeit des abgeschlossenen Vertrags hängt wohl nicht davon ab, welches Schicksal der Ratsbeschluss erfährt.“ mehr…
Freitag 10.11.06, 13:52 Uhr
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt "Kanal-Deal" für rechtens
Heute hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass der Vertragsabschluss zum Cross-Border-Leasing des städtischen Kanalnetzes rechtens war. In einer Pressemitteilung der PDS-Ratsfraktion heißt es: »Vor drei Jahren hatte die Stadt trotz eines erfolgreichen Bürgerbegehrens das städtische Kanalnetz verkauft. In einem Bürgerbegehren hatten über 15.000 BochumerInnen gegen den geplanten Deal unterschrieben und versucht, ihn zu verhindern. Der Rat musste den Erfolg offiziell anerkennen, anschließend hätte laut Gemeindeordnung ein Bürgerentscheid durchgeführt werden müssen. Dieser hätte bindende Wirkung gehabt. Das hat die damalige Kämmerin Dr. Ottilie Scholz lieber nicht abgewartet, Fakten geschaffen und den Vertrag unterschrieben.
Dazu erklärt Ratsmitglied Bianca Schmolze von der Linksfraktion.PDS: „Immer wieder wird die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger beklagt. Dann engagieren sich viele Menschen, stehen wochenlang immer wieder an Infoständen, um ihre MitbürgerInnen zu informieren und zu einer Unterschrift zu bewegen und sind sogar in der Kürze der Zeit von 3 Monaten erfolgreich. Aber alles umsonst. Die Stadt hat sich einfach über den Willen der BürgerInnen hinweggesetzt. Ich frage: Wer sollte noch ein Bürgerbegehren anstrengen, wenn es nur für die Tonne ist? Die Linke.PDS-Fraktion hatte Anfang 2005 deshalb beantragt, dass in der Bürgerentscheidsatzung der Stadt die aufschiebende Wirkung eines Bürgerbegehrens festgeschrieben werden sollte, damit sich so etwas nicht wiederholen könnte. Aber Rot-Grün hatte nicht so viel Vertrauen in die Meinungsbildung der Bochumer BürgerInnen und wollte die Entscheidungsbefugnis weiter in der Hand behalten. Unser Antrag wurde abgelehnt.
Dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Vorgehen der Stadtspitze juristisch absegnet, enttäuscht uns sehr. Aber wir lassen uns nicht unterkriegen und werden uns weiter mit anderen politisch engagierten Gruppen, Vereinen und Einzelpersonen für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung einsetzen.“«
Der WDR kommentiert: „Das heutige Urteil führt dazu, dass jede Stadtverwaltung zukünftig das Instrument des Bürgerentscheids dadurch aushebeln kann, dass sie einfach schnell genug Fakten schafft.“
Im Rahmen der Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der Reichspogromnacht am 09. November 06 haben die Stadt Bochum, die VVN, Grüne / Bündnis 90, die PDS und der Kinder- und Jugendring Kränze zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niedergelegt.
Rolf Geers, Geschäftsführer des Kinder- und Jugendrings Bochum, berichtet: „In der Nacht vom 09. auf den 10. November 06 sind die Kränze von den Grünen / Bündnis 90, der PDS und vom Kinder- und Jugendring entwendet worden. Ob Bochumer Neonazis oder „Blumendiebe“ die Kränze entwendet haben, ist für den Jugendring noch nicht erkennbar. Es gehört in jedem Fall eine erhebliche moralische Verrohung dazu, Kränze zu entwenden, die zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niedergelegt worden sind. Diese Verrohung macht uns fassungslos.“
Ob das mit rechten Dingen zugeht