Die Bochumer Linksfraktion setzt sich dafür ein, „dass sich die Verkehrssituation rund um die Bochumer Schulen verbessert“. Ein Antrag an den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität soll morgen darüber beraten. Die Linksfraktion beantragt, „dass das städtische Mobilitätskonzept bis Ende des kommenden Jahres um entsprechende Kapitel erweitert wird“. „Das vor drei Jahren vorgestellte Mobiltätskonzept ist so aufgebaut, dass es ergänzt und vervollständigt werden kann“, sagt Sabine Lehmann, Vertreterin der Linksfraktion im Mobilitätsausschuss. „Die Stadt sollte das Jahr 2018 dazu nutzen, um Gefahrenstellen für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen rund um die Schulen zu identifizieren. mehr…

Der Bochumer Gewerkschafter Michael Hermund war bis 2012 als Regionsvorsitzender des DGB Ruhr-Mark einer der Initiatoren des Sozialtickets in NRW.  Heute ist er beim DGB in Düsseldorf für den Bereich Arbeitsmarktpolitik verantwortlich. Sein alter Arbeitsschwerpunkt holte ihn heute wieder ein, als er in der Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Landeshaushalt 2018 als Vertreter des DGB NRW erklärte: „Ein ausgeglichener Haushalt ist nichts wert, wenn er auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft geht. Vor dem Hintergrund zunehmender Armut und sozialer Spaltung in NRW ist es der falsche Weg, den Zuschuss zum Sozialticket zu kürzen und nach 2020 sogar ganz abzuschaffen. Als Mitinitiator des Sozialtickets bin ich entsetzt über Gleichgültigkeit von Verkehrsministers Wüst. Das ist peinlich für eine CDU-geführten Regierung. Herr Laschet, zeigen sie was sie mit „Maß und Mitte“ in ihrer Regierungserklärung meinen und streichen sie diese unsoziale Kürzung. mehr…

Zum 46. Mal lädt Amnesty International Bochum in diesem Jahr zu einer Kunstauktion am Sonntag, dem 3. Dezember von 12 – 17 Uhr in den Bochumer Kammerspielen ein: »180 Werke von mehr als 80 verschiedenen Künstlerinnen und Künstlern aus dem Ruhrgebiet und darüber hinaus kommen  unter den Hammer. Vorab werden die Kunstwerke in einer Online-Galerie präsentiert. Geht man die lange Liste von Künstlerinnen und Künstler durch, trifft man auf viele bekannte Namen aus der Bochumer Kunstszene, die etwa die Hälfte der Exponate beisteuert. Wie stets ist zum Beispiel der Bochumer Künstlerbund mit seinem jährlich neu aufgelegten Kunstkalender vertreten. Neben Acryl-Gemälden, Aquarellen, Fotografien und Zeichnungen findet man aber auch einige ungewöhnliche Kunstwerke, wie etwa Häkelarbeiten, Streichholz-Skulpturen und Collagen aus diversen Materialien. mehr…

Am Donnerstag, den 30.11., um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Diskussionsveranstaltung „Zwischennutzung statt Leerstand“ mir Daniel Schnier von der ZwischenZeitZentrale Bremen und dem Bochumer Stadtbaurat Markus Bradtke ein: Die ZwischenZeitZentrale in Bremen ist ein wegweisendes Beispiel dafür, wie Leerstände in Städten aktiv belebt werden können: Sie fungiert dort seit 2009 als Agentur, die zwischen Eigentümern, Stadtverwaltung und Zwischennutzern vermittelt. Sie spürt geeignete Leerstände und Brachflächen auf, berät Eigentümer, entwickelt mit Nutzern Konzepte und begleitet Zwischennutzungsprojekte. mehr…

Am Dienstag, den 28. November lädt das Bochumer Stadtarchiv, Wittener Straße 47 in Kooperation mit der Initiative Nordbahnhof um 18 Uhr ein zu einem Vortrag von Dr. Hubert Schneider über „Das Tagebuch der Susi Schmerler“: 1923 als Tochter jüdischer Einwanderer aus Osteuropa in Bochum geboren, wurde Susi Schmerler mit ihrer Familie im Oktober 1938 im Rahmen der „Polenaktion“ abgeschoben. In Polen wurden sie nicht aufgenommen und lebten in einem Lager an der deutsch-polnischen Grenze, im sogenannten Niemandsland. Anfang 1939 durfte Susi Schmerler zusammen mit anderen Jugendlichen nach Palästina auswandern. Sie war 15 Jahre alt und baute sich als Schulamith Nadir ein neues Leben auf. Ihre Angehörigen sah sie nie wieder; sie seien „verschollen“. Im Zentrum des Vortrags steht Susi Schmerlers Tagebuch, das sie noch in Deutschland zu schreiben begann und bis Mitte 1941 fortführte.

Am Dienstag, den 28. November wird Winfried Wolf  um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer über einen möglichen Ausstieg aus dem Autowahn diskutieren. „Dieselgate“ ist in aller Munde, doch was sind die Ursachen dieses Skandals? Winfried Wolf zeigt auf, welche im Hintergrund wirkenden Vorgänge die Autohersteller dazu motivierten, bei den Abgaswerten in krimineller Weise zu betrügen. Als Alternative zum bestehenden Verkehrssystem stellt er ein aus fünf Elementen bestehendes Konzept zum Umstieg von der Straße auf die Schiene und vom Individual- auf den öffentlichen Verkehr vor. mehr…

Am Samstag, 25. November findet der Gewerkschaftstag der GEW NRW in Duisburg statt. Aus Bochum werden neun Delegierte anreisen. Im Gepäck haben sie einen Antrag zur solidarischen Krankenversicherung. Die Bochumer GEW möchte ein Signal an die Landesregierung setzen, dass sich auch Beamtinnen und Beamte ohne finanzielle Mehrbelastung gesetzlich versichern können. Bisher sind sie meist zusätzlich zur vom Land gezahlten Beihilfe privat versichert. Wenn sie sich gesetzlich versichern, bekommen sie keinerlei Zuschuss vom Land und müssen den Arbeitgeber- und den Arbeitnehmeranteil tragen. Durch diesen finanziellen Nachteil gibt es praktisch keine freie Wahl der Krankenversicherung. Andreas Wittmann, Initiator des Antrags stellt klar: „Im Sinne einer gerechteren Lastenverteilung der gesamtgesellschaftlichen Gesundheitskosten darf das Beihilfesystem nicht verhindern, dass Beamt*innen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) angehören.“ mehr…

Die Volkshochschule (VHS) lädt in Kooperation mit der Gesellschaft für Bildung und Beruf am Freitag, den 24. November von 14 bis 17.30 Uhr  zu einem Vortrag „Integration Geflüchteter in Arbeit und Ausbildung“ ein: »Das System der dualen Ausbildung und des deutschen Arbeitsmarktes sind nicht nur den Geflüchteten, sondern auch den haupt- und ehrenamtlich Engagierten in der Regel fremd. Wer unterstützt bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle oder Arbeit? Wann dürfen Geflüchtete eine Ausbildung absolvieren? Welcher Aufenthaltsstatus ist dafür notwendig? Was muss getan werden um sich Schul- oder Berufsabschlüsse anerkennen zu lassen? mehr…

Am Montag, den 27. November präsentiert das Kommunale Integrationszentrum um 18 Uhr in der Kneipe „Game food & fun“, Willy-Brandt-Platz 10 die multimediale Ausstellung zu der Workshopreihe „out of frames – Zeit für Zukunft“ . In der Einladung heißt es: Knapp 50 Jugendliche aus Bochum im Alter zwischen 14 und 18 Jahren haben sich in der Workshopreihe „out of frames – Zeit für die Zukunft“ mit Themen beschäftigt, die ihnen aktuell und für die Zukunft am Herzen liegen. In den Sommer-, Herbst- und Winterferien haben sie in einem Foto-, Medien- und Schreibworkshop kreativ zusammen gearbeitet. Daraus entstanden sind tiefsinnige und spannende Fotographien, Zeichnungen, Texte, Lieder und Kurzfilme. Moderiert wird die Veranstaltung von den Jugendlichen selbst – sie führen durch die verschiedenen Workshop-Formate und versprechen einen kurzweiligen Abend. mehr…

Im Rahmen einer Tagung der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft findet am 23. November um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 eine Diskkusion zum Thema „Online-Wahlkampf 2017: Fake News, Bots und Propaganda?“ statt. PodiumsteilnehmerInnen sind Medienprofis vom SPD, CDU, Grünen und Linken. In der Einladung heißt es: »Wie nie zuvor haben die Parteien im „Superwahljahr 2017“ auf Wahlkampf im Internet und in sozialen Netzwerken gesetzt. Innovative Online-Werkzeuge wurden dabei neben der Wahlwerbung auch für die Wahlkampffinanzierung genutzt. Gerade rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland verdanken ihre Erfolge nicht zuletzt auch der erfolgreichen Mobilisierung über soziale Medien. mehr…

Die Soziale Liste, die bei der Kommunalwahl 2014 nur 0,85 Prozent der Stimmen bzw. einen Sitz im Rat erzielte, aber damit eine agile Oppositionspolitik betreibt, erinnert daran, dass der Verfassungsgerichtshof NRW am morgigen Dienstag, den 21. November in Münster seine Entscheidung in Sachen 2,5 % Sperrklausel bei Kommunalwahlen verkündet. Sie schreibt: »Die Sperrklausel ist seit einer Gesetzesänderung im Juni 2016 die Untergrenze für ein erfolgreiches Abschneiden bei den Kommunalwahlen. Wer weniger als 2,5 Prozent erreicht, wird bei der Sitzverteilung nicht mehr berücksichtigt. Auch die Soziale Liste sieht darin eine Ungleichbehandlung von Parteien, Behinderung von Wählervereinigungen, Verletzung der Chancengleichheit und Verfälschung des Wählerwillens. mehr…

Am Donnerstag, den 23. November berichtet Philipp Unger um 19:30 Uhr im NaturfreundeZentrum, Alte Bahnhofstr. 175 darüber: „Wie geht es weiter nach dem Klimagipfel?“ Die Naturfreunde-Langendreer erinnern in ihrer Einladung daran, dass sie mit einem Bus nach Bonn zur ersten Demo anlässlich des Klimagipfels gefahren sind und schreiben: »Mit 25 000 Mitstreitern haben wir gegen die Fortführung der Kohleverstromung demonstriert. Philipp Unger, Mitglied der Ortsgruppe und Aktivist beim Klimagipfel, war auch im Verlauf der COP23 vor Ort. Auf seinen bisherigen Reportage-Reisen zu unterschiedlichen Klima-Protesten und auch den vorangegangenen UN Klimakonferenzen COP 15 und 21 ging er der Frage nach: Was ist Bal(l)ance? mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Nach langer Diskussion hat eine Ratsmehrheit aus SPD und Grünen, gegen die Stimmen aller anderen Ratsvertreter das Konzept beschlossen, die Innenstadt entlang der Viktoriastraße mit einem enormen Kostenaufwand (über 100 Mio. €) und Hilfe des Investors HBB völlig neu zu gestalten. Dafür sollen das BVZ, das Gesundheitsamt, die Musikschule und das Gebäude des früheren Bochumer Anzeigers (Willy-Brandt-Platz 8) abgerissen werden und neu bebaut werden. Nach Abriss des alten Justizgeländes am Husemannplatz soll dort ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum entstehen mit der Stadt als Ankermieter. Die Soziale Liste lehnte in der Diskussion die Pläne ab und sprach sich für einen Erhalt und die Sanierung aus. «

Am heutigen Donnerstag, den 16. November starten die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie in NRW. Die IG Metall fordert für die rund 700.000 Beschäftigten eine Anhebung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen von 6 Prozent vor sowie eine Wahloption bei der Arbeitszeit. Beschäftigte sollen danach ihre Arbeitszeit ohne Begründungszwang auf bis zu 28 Stunden in der Woche für einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten reduzieren und anschließend wieder auf ihre frühere Arbeitszeit zurückkehren können. „Wir wollen mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit für alle Beschäftigten erreichen. Bisher geht die Flexibilisierung der Arbeitszeit in den Betrieben einseitig zu Lasten der Beschäftigten. Damit wollen wir Schluss machen. Flexibilität darf keine Einbahnstraße sein“, sagte Eva Kerkemeier, 1. Bevollmächtigte, IG Metall Bochum-Herne. mehr…

Am Mittwoch, den 22. 11. referiert Prof. Dr. Jörg Becker um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Thema Medien im Krieg. Es geht in dem Vortrag nicht um die Einzelanalyse der Medienmanipulationen bei einem der zahlreichen letzten Kriege. Vielmehr geht es um eine Art Gesamtschau, die Verallgemeinerungen und Gesetzmäßigkeiten herausarbeiten will. Dazu besteht dieser Vortrag aus mehreren Teilen. Zu Anfang werden zahlreiche Bilder, Karikaturen, Zeitungsseiten usw. aus der Zeit verschiedener Kriege gezeigt, um visuell und sehr anschaulich zu verdeutlichen, was Feindbilder, was Fälschungen und was Verzerrungen sind. Konkret geht es um folgende Kriege: Afghanistan, Jugoslawien, Irak, Georgien und Südsudan. mehr…

Die Linksfraktion im Rat erklärt: »Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 16. November plant die rot-grüne Rathauskoalition einen folgenreichen Beschluss: Auf Vorschlag der Verwaltung und der Consultingagentur Ernst & Young sollen zentrale städtische Bauwerke abgerissen werden, um anschließend rund 12.800 Quadratmeter Grundstücksfläche in bester Innenstadtlage zu privatisieren. Die Bochumer Linksfraktion protestiert gegen diesen Ausverkauf städtischen Eigentums. Abgerissen werden sollen das Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ), die Musikschule, das Gesundheitsamt sowie die Turnhalle am Westring. „Es stimmt: Das erst 37 Jahre alte BVZ-Gebäude ist marode“, sagt Horst Hohmeier, Mitglied der Linken im Rat. „Mitschuld an dem Sanierungsstau trägt die von SPD und Grünen durchgesetzte Kürzungspolitik. Aber es ist ein Unding, dass die Rathauskoalition ihr eigenes Versagen beim Erhalt städtischer Bauwerke jetzt als Ausrede dafür nutzen will, um wichtige Teile der Innenstadt zu verkaufen.“ mehr…

Die Rosa Strippe weist auf ein Filmprojekt zum Thema: “Alter und soziale Vielfalt“ in unserer Gesellschaft hin: Am 22. November findet um 17.00 Uhr im Casablanca Kino in Bochum die Premiere des Filmes „Endlich so leben, wie ich will“ statt. Der Kurzfilm porträtiert fünf lebenserfahrene Menschen aus dem Ruhrgebiet, die zu einem bestimmten Zeitpunkt in ihrem Leben eine Entscheidung gegen gesellschaftliche Konventionen getroffen haben, um frei und glücklich leben zu können. Toleranz, Gleichberechtigung und Freiheit, sind heutzutage in unserer Gesellschaft wichtige Eckpfeiler, die aus unserem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken sind. Eine Protagonistin des Filmes ist Ruth Joachim aus Bochum. Sie erinnert sich, dass sie in ihrer ersten Ehe in den 70er Jahren, keine Gleichberechtigung und kein Mitbestimmungsrecht erfahren hat, deshalb ließ sie sich schnell wieder scheiden, um frei zu sein und selbstbestimmt leben zu können. mehr…

Anlässlich des “umgekehrten Equal Pay Day“ am 21. November ruft die GEW Bochum zur Teilnahme an der Kundgebung „JA13“ am 21.11. um 15 Uhr vor dem Düsseldorfer Landtag auf: »Lehrer*innen aus Grundschulen treten gemeinsam mit den Lehrkräften der Sekundarstufe I für eine Aufwertung ihres Berufs und die gleiche Bezahlung aller Lehrämter ein. Im Gegensatz zu den Lehrkräften an der Grundschule, an den Haupt-, Real- und Sekundarschulen und in der Sekundarstufe I der Gesamtschulen erhalten Lehrer*innen an Gymnasien und in der Sekundarstufe II sowie an Berufskollegs als Berufsanfänger*innen A13Z (Zulage). Nach GEW-Berechnungen liegt die Differenz im Einstiegsgehalt zwischen A12 und A13Z bei über 600 EURO. mehr…

Unter der Überschrift „Schlechte Luft in Bochum – Grenzwert für Stickstoffdioxide deutlich überschritten“ berichten die Bochumer Grünen in einer Pressemitteilung: „Bei Messungen an vier Orten in der Innenstadt haben wir eine deutliche Überschreitung des offiziellen Grenzwertes für Stickstoffdioxid festgestellt. Es besteht dringender Handlungsbedarf um die Gesundheit aller Menschen in Bochum zu schützen. Mit diesen schlechten Werten riskiert Bochum gerichtlich verordnete Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge. “  Die Sorge der Grünen um die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ist berechtigt.  Die Grünen bilden nun seit fast 20 Jahren zusammen mit der SPD die Mehrheit im Rat und gehen mit keiner Silbe darauf ein, welche politischen Entscheidungen in Bochum und der rot-grünen Koalition in Düsseldorf maßgeblich für diese Luftvergiftung verantwortlich sind. Während weltweit alle Großstädte bemüht sind, Autoverkehr aus der Stadt rauszudrängen, betreibt Bochum das Gegenteil. Da ist zunächst die vor 20 Jahren von Wolfgang Clement, damals NRW Wirtschafts- und Verkehrsminister und Norbert Lammert, damals Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium ausgeheckte Bochumer Lösung. mehr…

Die Schwarze Ruhr- Uni macht darauf aufmerksam, dass in dieser Woche an der Ruhr-Uni ihre radikalen Bildungskurse beginnen.  Themen sind „moderne anarchistische Theorie“ (immer montags 18.00 Uhr) und Revolutionen und Aufstände im 20. & 21. Jahrhundert (immer donnerstags 16.00 Uhr). „Bei allen Kursen können noch gerne Menschen dazustoßen“. Orte und weitere Informationen sind auf dem Blog der  Schwarzen Ruhr-Uni zu finden.

„An Schulen werden die Klassenräume zunehmend knapp,“ schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bochum . Schon vor geraumer Zeit habe sie darauf aufmerksam gemacht, dass besonders Schulen, die zusätzliche Schülerinnen und Schüler aus zugewanderten Familien aufnehmen müssen, diese kaum unterbringen können. So stelle sich die Situation besonders schwierig an drei Gesamtschulen dar, an denen vorgesehene Modulbauten nicht fertiggestellt werden können, da die Baufirma in den Konkurs gegangen ist. Aber auch an der Sekundarschule in Langendreer sowie an der Liselotte-Rauner-Hauptschule verschärfe sich die Lage: Die dort aufgestellten Container seien als Provisorien für den täglichen Unterrichtsbetrieb für Kinder und LehrerInnen eine Zumutung. Nicht nur, dass sie den Schulhofbereich verkleinern, sie haben auch keinen Wasseranschluss und bieten weniger Platz in den Gebäuden. Sie müssen aber wie vollwertige Klassenräume genutzt werden. In Wattenscheid wurden die Container zudem direkt am Rande einer stark befahrenen Kreuzung aufgestellt. Besonders zu kritisieren ist aus Sicht der GEW, dass es eine Schülerklientel trifft, die ohnehin besonders intensiver Förderung bedarf. mehr…

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Die Mitwirkenden der Veranstaltung haben eine Mitteilung des Stadtarchivs erhalten, dass der Termin am Donnerstag ausfällt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.
Am Donnerstag, den 16. November um 17.30 Uhr werden  im Stadtarchiv die Ergebnisse der Recherchen über die Opfer des Faschismus vorgestellt, an die die Stolpersteine erinnern, die der Künstler Gunter Demnig am 20. Oktober eingesetzt hat. mehr…

Die Bürgerinitiative Bahnhof-Weitmar hat vergeblich darum gekämpft, dass der Wald am Bahnhof Weitmar gehalten bleibt. Zumindest gab es dann eine detaillierte Verpflichtung der Stadt, für  Kompensationspflanzungen zu sorgen. Die Initiative berichtet, dass dies ein hohles Versprechen war: »Der Passus in der Beschlussvorlage des Bebauungsplanes 946, dass die Ersatzpflanzung für die gefällten Bäume am Bahnhof-Weitmar innerhalb eines Jahres nach Rodung erfolgt sein muss, sei ein „Übertragungsfehler, der versehentlich nicht aktualisiert wurde“. So hatte sich die Stadt Bochum vor einem Jahr noch herausgeredet, richtig sei: „Die Erstaufforstung muss innerhalb von zwei Jahren nach Rechtskraft des Bebauungsplans durchgeführt worden sein!“ Der B-Plan 946 (Bahnhof-Weitmar) ist seit dem 26.10.2015 rechtskräftig. Die zwei Jahre sind also um und was ist geschehen? Auf der Ettersheide, der Hauptkompensationsfläche, ist immer noch kein Baum gepflanzt worden. Schlimmer noch! Die 3 bis 5m hohen Bäume, die in den letzten Jahren dort sukzessiv zu einem dichten Wäldchen herangewachsen waren, sind im Frühjahr 2017 radikal abgeholzt worden um das Gelände „pflanzreif“ (Zitat der Baumfällfirma) zu machen. Zynismus pur!« mehr…

Am kommenden Sonntag, den 12. November bietet die Volkshochschule um 14:00 Uhr einen Stadtrundgang mit Michael Niggemann zu wichtigen historischen Fakten aus der Zeit, als Bochum braun war, an: »Wie hat 1933 alles angefangen? Wie sah Bochum 12 Jahre später aus? An etlichen Orten in der Innenstadt, die an „damals“ erinnern, wird ein Einblick gegeben, was Alltag unterm „Hakenkreuz“ konkret für die Menschen in Bochum bedeutete. Wer freute sich über die neuen politischen Herren? Wer hatte zu leiden? mehr…

Die Linke im Rat der Stadt Bochum teilt die Kritik des Mietervereins am „schlüssigen Konzept zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft“ von Hartz-IV-Empfänger*innen. Hierzu erklärt Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat: „Bereits 2015 haben wir gefordert, dass die Erstellung eines neuen schlüssigen Konzepts für die Kosten der Unterkunft auf keinen Fall zur Durchsetzung von weiteren Sozialkürzungen missbraucht werden darf. Wenn die Stadt bei den Ärmsten in unserer Stadt weiter kürzen will, dann gefährdet sie den sozialen Frieden in Bochum.
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Am Donnerstag, den 16.11. lädt die Rosa Strippe um 19.00 Uhr im Rahmen des „ALTERnativ-Los!“-Treffens zu einer Lesung mit Stephanie Kuhnen für lesbische Frauen und ihre Freundinnen ein: »Es heißt, Lesben sind unsichtbar und eine aussterbende Identität. Angesichts der historisch einmaligen Situation, dass mehrere Generationen in einer toleranteren Gesellschaft sich offen zeigen können, hätte es über die Jahre eine steigende lesbische Präsenz geben müssen. Stattdessen dominieren schwule Männer Bild und Themen. Wenn von Homosexuellen gesprochen wird, dann werden Lesben „mitgemeint“. mehr…

Die Stadt Bochum versucht seit mehreren Jahren, bei der Erstattung von Wohnungskosten von Hartz-IV-EmpfängerInnen Leistungen zu kürzen. Geld für externe Gutachten wurden ausgegeben, um nun dem Sozialausschuss ein „schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers zur Angemesenheit* von Unterkunftskosten in Bochum“ vorzulegen. Der Geschäftsführer des Mietervereins Michael Wenzel zeigt in einer Stellungnahme an mehreren Beispielen auf, wie wenig schlüssig und angemessen das Konzept ist. Obwohl die Grünen die für das Konzept verantwortliche Sozialdezernentin stellen, pflücken sie das Konzept ebenfalls in einer Anfrage auseinander. Sie versprechen in ihrer Pressemitteilung: „Bis die Fragen der Grünen geklärt sind, wird die Verwaltung das neue Konzept nicht umsetzen.“ mehr…