Wir berichteten im Oktober letzten Jahres über ein Vernetzungstreffen für eine „Essbare Stadt“ Bochum. Nun stellt diese Initiative sich auch offiziell vor und erläutert, was sich hinter dieser Überschrift verbirgt: »EssBO! – der Name steht für Engagement, Eigeninitiative und den Wunsch nach „Echtem Wandel“. Für eine ‚Essbare Stadt Bochum‘, die unparteilich, partizipativ und für alle da ist. Angestoßen durch das ‚Klimaforum Ernährung‘ im Oktober 2020 am Schauspielhaus Bochum entstand die konkrete Idee einer ‚Essbaren Stadt Bochum‘.
Die ver.di Fachgruppe Feuerwehr macht darauf aufmerksam, dass eine COVID-19 Infektion als Dienstunfall anerkannt werden kann, wenn die Infektion im Dienst erfolgte. Sie schreibt: »Aktuell mehren sich die Berichte, in denen Dienstherren in diesen Fällen auf eine sogenannte Allgemeingefahr verweisen und die Anerkennung als Dienstunfall verneinen. Die ver.di Fachgruppe Feuerwehr im Bezirk Mittleres Ruhrgebiet appelliert an die Städte, die Feuerwehrbeamten jetzt nicht allein zu lassen.
Im Rahmen der diesjährigen feministischen Aktionswochen Bochum wird es am 22.3. um 20 Uhr um Chile gehen: „Im Vortrag geht es um die Entwicklung der feministischen Bewegung des 21. Jahrhunderts in Chile und die Frage, wer die Hauptakteure und was die wichtigsten Organisationen, Organisationsformen, Protestformen und Hauptforderungen sind. Die Referentin Valentina Caviedes Kassner ist eine Politikwissenschaftlerin aus Chile mit feministischem Aktivismus an der Corporación La Morada Chile und derzeit ehrenamtliche Mitarbeiterin an der Feministas Colonia in Deutschland.
Aus Reihen der Radwende war zur letzten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur eine – in der Gemeindeordnung vorgesehene und damit geregelte – Anregung eingebracht worden, auf der Bergstraße eine Tempo 30 Zone einzurichten. Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussvorlage gefordert, der Anregung nicht zu folgen, da die rechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben seien. Die Begründung: „Die Bergstraße gehört zwischen dem Nordring und der Vierhausstraße zum gesamtstädtischen festgelegten Vorbehaltsnetz.“ Hier verbiete die Straßenverkehrsordnung die Einrichtung einer Tempo 30 Zone. Das ist richtig. Die Verwaltung zeigte aber nicht auf, wie die rechtlichen Voraussetzungen für eine Tempo 30 Zone geschaffen werden können. Dies ist eine übliche bürgerfeindliche Verwaltungspraxis.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu den Chancen für mehr Bürgerbeteiligung im Verfahren für die „Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße“ auf der Fläche der ehemaligen Erich Kästner Gesamtschule: Nach einer Vorlage der Verwaltung für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 16.03.2021 (TOP-Nr. 5.4) werden die noch fehlenden Gutachten und Planungen für den Bebauungsplan zur „Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße“ derzeit erarbeitet bzw. zeitnah in Auftrag gegeben. Die Vorbereitungen für den Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan trifft zurzeit die EGR-Projekt GmbH, eine 100-%ige Tochtergesellschaft der „WirtschaftsEntwicklungGesellschaft Bochum mbH“, an der die Stadt Bochum ihrerseits zu 100% beteiligt ist.
Die Internationale Liste Bochum macht in einer Pressemitteilung auf einen Skandal im Integrationsausschuss des Bochumer Rates aufmerksam: »Am Freitag, den 12. März fand die konstituierende Sitzung des Bochumer Integrationsausschusses statt. Bereits im Vorfeld hat die Internationale Liste Bochum, welche ein Mitglied des Integrationsausschusses stellt, durch Änderungsanträge Kritik am vorgeschlagenen Wahltableau deutlich gemacht. Neben wenigen inhaltlichen Beratungen des Ausschusses stand die konstituierende Sitzung im Schatten der Gremienbesetzungen. Neben der Besetzung von Mitgliederversammlung und Hauptausschuss des Landesintegrationsrates wurde auch über den Vorsitz und die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden sowie Beteiligungen am Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien und die kommunale Gesundheitskonferenz abgestimmt.
Im Rahmen der feministischen Aktionswochen Bochum lädt die Initiative Frauenkampftag Bochum am 19. März um 19 Uhr zu einer Performance und einem Nachgespräch von und mit Henrike Iglesias mit dem Titel „Untitled“ ein: »Dieses Bild zeigt sechs leuchtende Menschen auf dem Sprung in ein neues Bild, eine neue Geschichte, eine neue Zeit. Hinter ihnen liegen Jahrhunderte, in denen vor allem weiblich sozialisierte Menschen [im Folgenden Frauen genannt] ausgiebig angesehen, virtuos portraitiert und treffend betitelt wurden.
14:00 UHR STAND-DEMO AN DER BONGARDSTRAßE / NEBEN DEM KUHHIRTEN
18:00 UHR DEZENTRALE DEMOZÜGE/STERNDEMO AM BERGBAUMUSEUM
Unter dem Motto #NoMoreEmptyPromises liegt es jetzt an uns, unsere Forderungen, zusammen mit unserem Frust über das Nicht-Handeln der Politik und unseren Tatendrang auf die Straße zu bringen! Jetzt ist es an der Zeit, Druck auf die Regierung auszuüben, um die Menschen im Bundestag nochmal gründlich daran zu erinnern, wie wichtig die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ist, und dass wir die verheerenden Folgen, die das Versäumen dieses Zieles mit sich zieht, auf Dauer nicht tragen können.
Am heutige Samstag protestieren Greenpeace Aktivist*innen in 47 Städten vor historischen Kirchen, um auf die Umsiedlung und Zerstörungen der Dörfer im Gebiet des Tagebaus im Rheinischen Revierland aufmerksam zu machen. In Bochum protestierten Greenpeace – Aktivistinnen vor der Bochumer Lutherkirche am Stadtpark und erklärten: »In NRW steht in diesem Frühling eine Leitentscheidung an, wie die Grenzen des Tagebaues im Rheinischen Revierland zukünftig gesteckt werden. Trotz des Kohleausstiegs hält Ministerpräsident und seit neuestem CDU-Vorsitzender Armin Laschet bisher an der geplanten Umsiedlung von weiteren Dörfern für den Braunkohleabbau fest, über 1500 Menschen sollen umgesiedelt werden.
Soziale Reproduktion und Pandemie im Krisenkapitalismus
Im Rahmen der feministischen Aktionswoche lädt die Initiative Frauenkampftag Bochum am 18.03. um 18 Uhr zu einem Vortrag von Tine Haubner Zum Thema „Zwischen profit-making und people making – Soziale Reproduktion und Pandemie im Krisenkapitalismus“ ein: »Die aktuelle Pandemie hat die Krise sozialer Reproduktion nicht hervorgebracht. Sie hat sie vielmehr verschärft und ihre Krisensymptomatik wie unter einem Brennglas deutlich werden lassen: Die Ausbeutung von Fachpersonal im Gesundheitswesen und der Pflege sowie informeller und überwiegend unbezahlter Pflege- und Sorgearbeit wird intensiviert.
In der Reihe „Wissen, was läuft – Vortragsreihe zu aktuellen Diskriminierungsformen“ lädt die Integrationsagentur ZIVA – Zusammen für Integration und Vielfalt, gegen Antisemitismus am 17. März um 18:30 Uhr zu einer Veranstaltung ein unter dem Motto „Vom Schlafen und Sehen“. In der Ankündigung heißt es: »Der Vortrag setzt sich mit Verschwörungsmythen, ihren Konsequenzen und den Strategien derer, die sie verbreiten, auseinander. Dass Verschwörungserzählungen mehr sind als nur witzige Geschichten von Aluhut-Träger*innen, ist vermutlich vielen seit der Corona-Pandemie bewusst. Vielmehr haben sie das Potential sowohl antisemitisches, antifeministisches und rassistisches Gedankengut auf eingängige Weise zu transportieren.
Die Gewerkschaft ver.di, Fachbereich „Besondere Dienste“ fordert seit Monaten vergeblich einen Tarifvertrag für die Beschäftigten der TSP, einer Tochtergesellschaft der ehemals landeseigenen, 2007 aber von der Regierung Rüttgers privatisierten und inzwischen börsennotierten Wohnungsgesellschaft LEG, die auch in Bochum ca. 1.300 Wohnungen vermietet. Die TSP ist der Handwerksbetrieb der LEG (Hausmeisterdienste) und anders als die Muttergesellschaft bisher nicht tarifgebunden. Statt zu verhandeln, versuchte die LEG gerichtlich durchzusetzen, dass ver.di gar nicht die zuständige Gewerkschaft ist, verlor aber. Jetzt empört sich ver.di über die satt sprudelnden Gewinne, an denen die Beschäftigten offenbar nicht teilhaben sollen.
Der Koordinator der Erzeugerkooperative „Messinis Gäa“, Vassilis Bournas, der in diesem Jahr coronabedingt erstmalig nicht dabei sein kann, schickt seine Grüße aus Griechenland und sagt:
„Olivenöl ist ein schöner Anlass, neue Freunde zu finden. Und gute Freunde erweisen sich in schwierigen Zeiten.“ Dies gilt umso mehr in der Pandemie!
Die Bochumer Initiative Öl-Connection Ruhr wird nun schon im fünften Jahr das fair, solidarisch und nachhaltig produzierte Olivenöl ‚Mazi‘ aus dem Peloponnes nach Bochum bringen. Ihre Mitbestellaktion, an der sich im letzten Jahr über 1.000 Bochumerinnen beteiligt haben, ist am 1. März gestartet. Bis zum 3. April kann man noch mitbestellen.
Vor 35 Jahren, am 12. März 1986, besetzte die Polizei das Heusnerviertel in Bochum für mehrere Tage. In dieser Zeit wurden mehrere Häuser und die besetzte Pestalozzischule abgerissen. Heiko Koch hat eine Dokumentation der Ereignisse veröffentlicht. Das Vorwort fasst die Ereignisse zusammen: »Das Heusnerviertel war ein Teilbereich des Stadtteils Bochum-Weitmar und fiel in den 80er Jahren einer Schnellstraße, der Westtangente, zum Opfer. Bevor aber die Stadt Bochum ihr Bauvorhaben brachial durchsetzte, kam es hier zu einer der größten Ansammlung von Hausbesetzungen der 80er Jahre in der alten Bundesrepublik. Sukzessive waren seit 1981 in diesen zum Abbruch vorgesehenen Straßenzügen bis zu 20 Häuser zum Teil oder ganz besetzt worden.
Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten demonstrieren am Samstag deutschlandweit gegen die Kohlepolitik der CDU. Auch in Bochum ist eine Aktion geplant. In einer Pressemitteilung heißt es: »Anlass ist die bevorstehende Entscheidung zum weiteren Braunkohleabbau in NRW. Trotz des Kohleausstiegs plant CDU- und NRW-Chef Armin Laschet, den klimaschädlichen Kohleabbau im Rheinischen Revier auszuweiten. Dies würde die Pariser Klimaziele für Deutschland unerreichbar machen. Laschet hält zudem an der Umsiedlung von Dörfern und damit Zerstörung von Kirchen fest. Die Klimaaktivist:innen demonstrieren u.a. vor dem Aachener Dom, Kölner Dom, Münchner- und Dresdner Frauenkirche, Ulmer Münster, Hamburger Michel und 40 weiteren Kirchen.« In Bochum wird die Protestaktion von 11 – 12 Uhr gegenüber der Lutherkirche, Klinikstraße 10 stattfinden.
