Der in Bochum lebende Journalist Marcus Meier regt an, auch hier bei uns eine bedeutsame Straße nach dem unlängst verstorbenen Muhammad Ali zu benennen: »Denkbar wäre es, den Ring oder einen Teil des Rings in Muhammad-Ali-Boulevard umzubenennen. Begründung: New York City handelte absolut vorbildlich, als die Stadt wenige Tage nach dessen Tod eine Straße nach dem »Sportler des Jahrhunderts« benannte. Näheres. Muhammad Ali war als Sportler eine Legende. Für den »Rumble in the Jungle« und den »Thrilla in Manila« standen auch in Bochum tausende Menschen mitten in der Nacht auf und bereuten es nicht. Ali zeichnete sich als Ausbund an Fairness aus, verzichtete auf finale Schläge, um Verletzungen seiner Gegner zu vermeiden. Bochum wäre um manches Problem ärmer, wenn die Stadt sich Alis Selbst-Vermarktungs-Genie zum Vorbild nähme. mehr…
Soziale Liste sieht in den Planungen für eine 2,5 % Sperrklausel bei Kommunalwahlen, einen „arroganter Beitrag gegen die kommunale Selbstverwaltung und zur Senkung der Wahlbeteiligung“ und schreibt: »Der Beschluss der Landesparteien SPD, CDU und Grüne für die Kommunalwahlen eine 2,5 % Sperrklausel einzuführen wird von der Sozialen Liste Bochum heftig kritisiert. NRW soll damit das einzige Flächenbundesland mit einer undemokratischen Sperrklausel werden. Die Begründung der großen NRW-Landesparteien für die Sperrklausel, die Handlungsfähigkeit der Stadt- und Gemeinderäte sei gefährdet, in ihrer Arbeit beeinträchtigt und nicht mehr arbeitsfähig, stimmen in keiner Weise mit den Erfahrungen in Bochum überein. Den Vorwurf, das Einzelpersonen und Kleingruppen schlecht informiert sind, da sie keine Fraktion im Rücken hätten, weisen wir für die Soziale zurück. Er ist eine Beleidigung der Arbeit, die die Soziale Liste in 12 Jahren im Rat, Bezirken und Ausschüssen geleistet hat. mehr…
Die Ausstellung „Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede“ eröffnet am Donnerstag, den 16. Juni um 18 Uhr im Bochumer Stadtarchiv mit einem Vortrag von Alfons Zimmer.. In der Ankündigung heißt es: »Während der NS-Diktatur saßen im damaligen Strafgefängnis „Krümmede“, der heutigen JVA Bochum, nicht nur kriminelle Gefangene ein. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wurden von Sondergerichten aus politischen Gründen zu Haftstrafen oder zur Todesstrafe verurteilt. An sie soll die Ausstellung „Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede“ erinnern. Sie zeigt sechzig Gesichter, Porträts von politischen Gefangenen, die in den Jahren 1933 bis 1945 in der „Krümmede“ einsaßen. Diese Gesichter stehen für eine viel größere Zahl von unbekannten und vergessenen politischen Gefangenen des Hitlerregimes.« Näheres.
Nach elf Tagen des aktiven Protests scheint die Stadt Bochum die Geflüchteten an der Querenburger Straße heute dazu zu zwingen, die Turnhallen-Unterkunft an der Querenburger Straße zu räumen und sich in die Industriezelte weit außerhalb der Stadt an der Kollegstraße abtransportieren zu lassen. Dem Vernehmen nach soll der Abtransport ab 14 Uhr stattfinden. Sowohl die Geflüchteten als auch die UnterstützerInnen vor Ort geben trotz mehrmaliger Nachfragen keine Informationen über den Verlauf der Gespräche mit der Stadt. Das ist ungewöhnlich. Bisher haben die aktiven Refugees und auch die UnterstützerInnen sehr offen, ehrlich und transparent über alle Ereignisse informiert. Das erweckt den Eindruck, dass die Stadt Bochum die Aktiven bedroht hat, dass es stark negative Konsequenzen hat, wenn sie von ihrem Grundrecht auf freie Rede und auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Sollte sich dieser Eindruck bestätigen, ist das ein weiterer Skandal und auch eine empfindliche Einschränkung der Pressefreiheit. Sollte es entsprechende Drohungen der Stadt geben, um zu verhindern, dass Geflüchtete und UnterstützerInnen ihre Grundrechte wahrnehmen, fordert die Redaktion von bo-alternativ.de die Stadt Bochum auf, diese Drohungen zurückzunehmen und auch die Arbeit der Presse nicht weiter zu behindern.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) schreibt: »Seit dem ersten Juni demonstrieren Flüchtlinge in der Querenburgerstraße gegen ihre Verlegung in eine Zeltstadt und damit gegen eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen. Stattdessen fordern sie eine menschenwürdige Unterbringung, nachdem sie bereits seit Monaten das Leben in einer Turnhalle ertragen mussten. Die Stadt Bochum möchte die Turnhalle wieder als solche nutzen, dafür sollen die Flüchtlinge verschwinden, zur Not mit Hilfe von Zwangsmaßnahmen. Nach anfänglichen Angeboten, die den Flüchtlingen eine baldige Verbesserung Ihrer Lebenssituation nach Umzug in die Zeltstadt versprachen, präsentiert die Stadt Bochum sich nun mit Drohgebärden. Wenn die Flüchtlinge die Turnhalle nicht bis Freitag verlassen, sollen alle Angebote verfallen. In einem Schreiben droht die Stadt allen Protestierenden mit Räumung unter Zwang sollten sie sich nicht bis zum 14.06 zu der Angelegenheit schriftlich äußern. mehr…
Der Kinder- und Jugendring Bochum ist 1946 gegründet worden und kann in diesem Jahr auf eine 70-jährige Geschichte zurückblicken. Dies will er mit vielen Engagierten aus der Kinder- und Jugendarbeit und mit seinen Kooperationspartnern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und Verbänden am Sonntag, 19. Juni 2016 um 17.00 Uhr im Varieté et cetera machen. 34 Jugendverbände und Jugendinitiativen, in denen 53.500 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene organisiert sind und die ganz unterschiedliche Werte vertreten, haben sich freiwillig im Kinder- und Jugendring Bochum zusammengeschlossen und arbeiten engagiert und solidarisch miteinander. Insbesondere die Aufnahme von Migrantenjugendorganisationen hat die Arbeit des Jugendrings in den letzten zehn Jahren stark verändert und geprägt. Die Stärkung von Vielfalt und Toleranz, mehr soziale Gerechtigkeit, die Förderung von Bildung und Beteiligung und das Wohl von Kindern und Jugendlichen zu schützen, sind wichtige Aufgabenfelder für den Kinder- und Jugendring.
Die GEW Bochum hat sich bei ihrer Jahreshauptversammlung im Mai intensiv mit dem Thema „Kinderarmut im Ruhrgebiet und in Bochum“ auseinandergesetzt. Es referierte Thomas Groos, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Projektes zur Evaluation des Modellvorhabens des Landes NRW „Kein Kind zurücklassen“. Groos plädiert deutlich – im Sinne der lange erhobenen Forderung der GEW – dafür, Ungleiches ungleich zu behandeln. Sozial benachteiligte Kinder müssen besonders intensiv gefördert werden. In diesem Zusammenhang sieht Daniela Lanz von der GEW Bochum einen Brief des ehemaligen Schulleiters Christoph Zimmermann an den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Zimmermann schlägt eine Wiedereröffnung der 2013 aufgelösten Von-der Recke-Schule in Bochum-Hamme vor. „Diese Anregung sollte bei den anstehenden Überlegungen zur Schulentwicklungsplanung berücksichtigt werden“, so Lanz. Im Wohngebiet des ehemaligen Schulgebäudes leben Kinder aus mehr als 20 Herkunftsländern, die zum Teil sozial benachteiligt sind. Dies wurde auch in Groos Ausführungen zum Thema „Kinderarmut im Ruhrgebiet“ sehr deutlich sichtbar. mehr…
Die Stadt Bochum hat den BewohnerInnen des Flüchtlingslager in der Turnhalle an der Querenburger Straße Zwangsmittel der Zwangsräumung angedroht. Alle Betroffenen mussten unterschreiben, dass sie diese Drohung ausgehändigt bekommen haben.
In der gestrigen konstituierenden Delegiertenversammlung der IG Metall Bochum-Herne wurde Eva-Maria Kerkemeier als 1. Bevollmächtigte und Kassiererin wieder gewählt, Als Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre stehen die Gestaltung des Industriewandels (Stichwort Industrie 4.0), die Zukunft der Industrie und die Sicherung der Arbeitsplätze in der Region sowie die Arbeitszeitgestaltung auf der Agenda. „Wir wollen weiter daran arbeiten, dass unsere Region lebenswert, bunt, weltoffen bleibt“, betonte die alte und neue Bevollmächtigte. „Die Arbeitswelt kennt nur Kolleginnen und Kollegen, unabhängig von Herkunft, Religion, und Geschlecht“. Da steht die IG Metall in Verantwortung ihrer 125-jährigen Geschichte. Ebenfalls für die nächsten 4 Jahre wurde der 2. Bevollmächtigter, Volker Strehl in seinen Amt bestätigt. mehr…
Mittwoch 08.06.16, 09:08 Uhr
Christian Leye kandidiert für den Landesvorsitz der Linken
Der zukünftige Landesvorsitzende Der Linken kommt möglicherweise aus Bochum. Am Wochenende kandidiert Christian Leye auf dem Parteitag der Linkspartei in Bergheim. Bisher ist er der einzige Kandidat für die Nachfolge von Ralf Michalowsky. Özlem Demirel wird sich als zweite Sprecherin erneut zur Wahl stellen. Christian Leye fing mit dem Beginn des Afghanistan-Krieges 2001 an, sich politisch in Bochum zu engagieren: zuerst im Friedensplenum Bochum, später in weitere sozialen Bewegungen. Von 2011 bis 2012 war er Sprecher Der Linken in Bochum. Seit 2014 ist er stellvertretender Landessprecher. Im Vorfeld des Parteitages erklärte Christian Leye: „Die Folgen der Agenda-Politik schlagen in Nordrhein-Westfalen voll durch. Die Armut wächst doppelt so schnell wie im Rest von Deutschland, im Ruhrgebiet ist inzwischen jeder fünfte Mensch arm. Was der Bevölkerung fehlt, haben sich die Reichen angeeignet, jeder vierte deutsche Superreiche wohnt in NRW. Von unserem Parteitag wird eine klare Botschaft ausgehen: Die neoliberale Politik der letzten Jahre ist in NRW krachend gescheitert, die Antworten auf die Probleme des Landes können nur von links kommen!“
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Mittwoch, den 8. Juni um 18 Uhr ins Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 ein. Auf der Tagesordnung stehen: Die Vorbereitung der Menschenkette „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt“ am 18. Juni 2016 in Bochum und die Organisation des Protestes gegen die geplante rassistische Kundgebung von „DaSKuT“ („Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen“) am 19. Juni 2016 auf dem Husemannplatz. Das Bochum Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf, zu diesem Treffen zu kommen und macht keine eigenes Vorbereitungstreffen.
Zusammen mit dem Team von Foodsharing Bochum ist das blicke filmfestival am 9. und 16. Juni zu Gast beim Verein für creatives Wohnen Maarbrücke e.V., An der Maarbrücke 28. In der Einladung heißt es: »In Anlehnung an die klimametropole RUHR 2022 macht sich blicke wieder auf den Weg. Ein aktuelles jedoch kein neues Thema wird über den zwei Filmabenden stehen, die unter dem Titel „Klima unterwegs“ entstanden sind. Es gibt sie: die Berichte, die Zahlen die Übereinkommen. Doch das Klima scheint unbeeindruckt, es verändert sich und wandelt sich unaufhaltsam. Es tangiert uns alle und lässt dennoch viele kalt. Ein Grund für uns, sich ihm zu widmen und das sogar an zwei Abenden. mehr…
Dienstag 07.06.16, 16:13 Uhr
Kampf um bessere Bezahlung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte
Die GEW ist mit dem Abschluss des Tarifvertrags zur Eingruppierung der Lehrkräfte vom vergangenen Jahr nicht zufrieden. Sie setzt sich weiter für eine gerechtere Bezahlung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte ein. Um weiter Druck zu machen, ruft die GEW zu einer Protestaktion am morgigen Mittwoch von 15 bis 18 Uhr vor dem Düsseldorfer Landtag auf. Die Landesregierung wird aufgefordert, endlich ihre Verantwortung gegenüber den 40.000 Tarifbeschäftigten an den Schulen des Landes wahrzunehmen und sich auf Bundesebene für Verbesserungen einzusetzen. „Unsere zentralen Forderungen zur Bezahlung von tarifbeschäftigten Lehrkräften sind in der letzten Tarifverhandlung 2015 nicht erfüllt worden, obwohl wir kompromissbereit waren, stattdessen gibt es nun sogar Verschlechterungen bei der Eingruppierung. Deshalb konnten wir den Tarifvertrag nicht unterschreiben. Wir wollen zeigen, dass die GEW weiterhin „am Ball“ bleibt und für eine gerechtere Bezahlung eintritt“, erklärt Jochen Bauer vom Vorstand der GEW Bochum. mehr…
Die skeptische Einschätzung des Bochumer Arbeitsmarktes der örtlichen Agentur für Arbeit teilen die Bochumer Gewerkschaften. Das Problem ist dabei neben der steigenden verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit, vor allem in erster Linie das fehlende Stellenangebot. Für die 32.607 gemeldeten arbeitssuchenden Menschen stehen in Bochum gerade mal 2.793 offene Stellen zur Verfügung. Die Stadtverbandsvorsitzende Eva Kerkemeier dazu: „Bei Betrachtung dieses Verhältnisses ist es absurd, dass Frau Nahles in ihren aktuellen Gesetzesentwürfen für eine Novellierung des SGB II an der Verschärfung der oftmals verfassungswidrigen Sanktionen festhält. Bei dem geringen Stellenangebot darf die Energie nicht für die Bestrafung der vielen Nachfrager aufgewendet werden, sondern es bedarf konstruktiver und kreativer Anstrengungen, um mehr Stellen mit guter Arbeit zu schaffen.“
Die Volkshochschule lädt am Sonntag, den 12. Juni zu einem Stadtrundgang ein zum Thema: Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft während des Faschismus in Bochum. In der Einladung heißt es: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter*innen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. 32.000 Zwangsarbeiter*innen von 8 bis 80 waren in allen Bochumer Betrieben und Behörden Sklavenarbeit unterworfen. Der Rundgang durch Stahlhausen und entlang des Bochumer Vereins soll etwas Licht in das damals gewünschte und von vielen bis heute gewünschte Verschweigen bringen. Einige Stolpersteine auf dem Rundgang erinnern an das Schicksal jüdischer Bochumer Bürger*innen. mehr…
„Präsident Erdogan hat die Hetzjagd auf ‚türkeistämmige‘ Bundestagsabgeordnete eröffnet. Nach der Abstimmung über die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Bundestag erklärt der türkische Staatschef jetzt in offen faschistischer Diktion, unser ‚Blut ist verunreinigt und sollte in einem Labour untersucht werden‘. Wir werden öffentlich mit Bild zur Ermordung freigegeben. Erdogans Anhänger haben alle Hemmungen verloren, über Facebook und Twitter häufen sich die Morddrohungen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochum Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken. Dagdelen weiter: mehr…
Das Oberlandesgericht Hamm hat das Urteil des Bochumer Amtsgericht bestätigt, wonach ein Mitglied der Initiative Religionsfrei im Revier 100 Euro Bußgeld zahlen soll, weil er gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen hat. Die Initiative zeigt seit 2013 regelmäßig am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag jede Form von Unterhaltungsveranstaltung. Mehr als 750 Filmen stehen z. B. auf dem Index und dürfen nicht gezeigt werden. Die Filmvorführung war von Anfang an als gezielter Verstoß gegen das Feiertagsgesetz beabsichtigt. Die gesetzlich geregelte klerikale Bevormundung verstößt nach Ansicht der Initiative elementar gegen die Grundrechte auf Religions-, Kunst- und Meinungsfreiheit. Ziel ist es, das Feiertagsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Hierzu mussten zunächst die Möglichkeiten des normalen Rechtsweges ausgeschöpft werden. Das ist nun erreicht. Das Oberlandesgericht Hamm hat den „Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde“ gegen das Urteil „als unbegründet verworfen“. Die Initiative kann jetzt ihre Verfassungsbeschwerde einreichen. mehr…
Am Montag, den 20. Juni ist der internationale Gedenktag für Flüchtlinge. Am Wochenende davor findet in Hamburg, Berlin, Leipzig, München und Bochum eine bundesweite Aktion statt unter dem Motto: „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt“. In den fünf Städten werden riesige Menschenketten gebildet, die ein Zeichen setzen gegen Fremdenhass und für Menschlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit. Ursprünglich sollten alle fünf Veranstaltungen am Sonntag den 19. Juni stattfinden. Da der Bochumer „Initiativkreis Flüchtlingsarbeit“ schon langfristig für den Samstag ein großes Fest geplant hatte wurden die Aktivitäten jetzt zusammengefasst. In Bochum findet daher am Samstag der Auftakt der bundesweiten Aktion statt. Mehr als 70 Initiativen und Organisationen unterstützen allein in Bochum den Aufruf für die Aktion. Mit der Bochumer Menschenkette werden die geplante landeszentrale Registrierungsstelle für Flüchtlinge am Gersteinring, der Hauptbahnhof und das Rathaus verbunden. Verschiedene Musikgruppen wirken bei der Menschenkette mit und begleiten die Teilnehmer_innen zur Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz. Auf der Kundgebung sprechen der Bundesvorsitzende von ver.di Frank Bsirske, Tareq Alaows als Vertreter des Bochumer Flüchtlingsstreiks, Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW sowie Bianca Schmolze von der Medizinischen Flüchtlingshilfe. mehr…
Donnerstag 02.06.16, 19:52 Uhr
Die Soziale Liste zu den Zuständen bei den Bürgerbüros:
Die Soziale Liste schreibt: »Der gegenwärtige Zustand des Umgangs der Stadt Bochum mit ihren Bürgerinnen und Bürgern, die mit einem Anliegen oder Antrag das Einwohneramt (Bürgerbüro) nutzen wollen, ist völlig unhaltbar. „Die Behandlung der Bürgerinnen und Bürger als Bittsteller, die erst nach wochenlangen Wartezeiten ihre Anliegen vortragen bzw. erledigen können, erinnert an überwunden geglaubte obrigkeitsstaatliche Zustände“, kritisiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
Bei den Dienstleitungen, die im Einwohneramt erledigt werden, handelt es sich um „kommunale Pflichtaufgaben“ im Rahmen der Trägerschaft der öffentlichen Verwaltung (GG, Artikel 78). Diese Pflichtaufgaben werden von den Bochumer Stadtspitzen seit Monaten vernachlässigt. Schon vor einem halben Jahr wurde ein Fehlbedarf von 19 Stellen beim Einwohneramt festgestellt. Für die Zukunft werden Wartezeiten bis zu 9 Wochen für möglich gehalten. Der Versuch, mit der Terminvergabe das Aufkommen zu steuern, ist gescheitert, produziert im Gegenteil einen großen Stau, der die Wartezeiten weiter anwachsen lässt. mehr…
