Der zukünftige Landesvorsitzende Der Linken kommt möglicherweise aus Bochum. Am Wochenende kandidiert Christian Leye auf dem Parteitag der Linkspartei in Bergheim. Bisher ist er der einzige Kandidat für die Nachfolge von Ralf Michalowsky. Özlem Demirel wird sich als zweite Sprecherin erneut zur Wahl stellen. Christian Leye fing mit dem Beginn des Afghanistan-Krieges 2001 an, sich politisch in Bochum zu engagieren: zuerst im Friedensplenum Bochum, später in weitere sozialen Bewegungen. Von 2011 bis 2012 war er Sprecher  Der Linken in Bochum. Seit 2014 ist er stellvertretender Landessprecher. Im Vorfeld des Parteitages erklärte Christian Leye: „Die Folgen der Agenda-Politik schlagen in Nordrhein-Westfalen voll durch. Die Armut wächst doppelt so schnell wie im Rest von Deutschland, im Ruhrgebiet ist inzwischen jeder fünfte Mensch arm. Was der Bevölkerung fehlt, haben sich die Reichen angeeignet, jeder vierte deutsche Superreiche wohnt in NRW. Von unserem Parteitag wird eine klare Botschaft ausgehen: Die neoliberale Politik der letzten Jahre ist in NRW krachend gescheitert, die Antworten auf die Probleme des Landes können nur von links kommen!“

Zusammen mit dem Team von Foodsharing Bochum ist das blicke filmfestival am 9. und 16. Juni zu Gast beim Verein für creatives Wohnen Maarbrücke e.V., An der Maarbrücke 28. In der Einladung heißt es: »In Anlehnung an die klimametropole RUHR 2022 macht sich blicke wieder auf den Weg. Ein aktuelles jedoch kein neues Thema wird über den zwei Filmabenden stehen, die unter dem Titel „Klima unterwegs“ entstanden sind. Es gibt sie: die Berichte, die Zahlen die Übereinkommen. Doch das Klima scheint unbeeindruckt, es verändert sich und wandelt sich unaufhaltsam. Es tangiert uns alle und lässt dennoch viele kalt. Ein Grund für uns, sich ihm zu widmen und das sogar an zwei Abenden. mehr…

Die GEW ist mit dem Abschluss des Tarifvertrags zur Eingruppierung der Lehrkräfte vom vergangenen Jahr nicht zufrieden. Sie setzt sich weiter für eine gerechtere Bezahlung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte ein. Um weiter Druck zu machen, ruft die GEW zu einer Protestaktion am morgigen Mittwoch von 15 bis 18 Uhr vor dem Düsseldorfer Landtag auf.  Die Landesregierung wird aufgefordert, endlich ihre Verantwortung gegenüber den 40.000 Tarifbeschäftigten an den Schulen des Landes wahrzunehmen und sich auf Bundesebene für Verbesserungen einzusetzen. „Unsere zentralen Forderungen zur Bezahlung von tarifbeschäftigten Lehrkräften sind in der letzten Tarifverhandlung 2015 nicht erfüllt worden, obwohl wir kompromissbereit waren, stattdessen gibt es nun sogar Verschlechterungen bei der Eingruppierung.  Deshalb konnten wir den Tarifvertrag nicht unterschreiben. Wir wollen zeigen, dass die GEW weiterhin „am Ball“ bleibt und für eine gerechtere Bezahlung eintritt“, erklärt Jochen Bauer vom Vorstand der GEW Bochum. mehr…

Die skeptische Einschätzung des Bochumer Arbeitsmarktes der örtlichen Agentur für Arbeit teilen die Bochumer Gewerkschaften. Das Problem ist dabei neben der steigenden verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit, vor allem in erster Linie das fehlende Stellenangebot. Für die 32.607 gemeldeten arbeitssuchenden Menschen stehen in Bochum gerade mal 2.793 offene Stellen zur Verfügung. Die Stadtverbandsvorsitzende Eva Kerkemeier dazu: „Bei Betrachtung dieses Verhältnisses ist es absurd, dass Frau Nahles in ihren aktuellen Gesetzesentwürfen für eine Novellierung des SGB II an der Verschärfung der oftmals verfassungswidrigen Sanktionen festhält. Bei dem geringen Stellenangebot darf die Energie nicht für die Bestrafung der vielen Nachfrager aufgewendet werden, sondern es bedarf konstruktiver und kreativer Anstrengungen, um mehr Stellen mit guter Arbeit zu schaffen.“

Die Volkshochschule lädt am Sonntag, den 12. Juni zu einem Stadtrundgang ein zum Thema: Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft während des Faschismus in Bochum. In der Einladung heißt es: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter*innen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. 32.000 Zwangsarbeiter*innen von 8 bis 80 waren in allen Bochumer Betrieben und Behörden Sklavenarbeit unterworfen. Der Rundgang durch Stahlhausen und entlang des Bochumer Vereins soll etwas Licht in das damals gewünschte und von vielen bis heute gewünschte Verschweigen bringen. Einige Stolpersteine auf dem Rundgang erinnern an das Schicksal jüdischer Bochumer Bürger*innen. mehr…

„Präsident Erdogan hat die Hetzjagd auf ‚türkeistämmige‘ Bundestagsabgeordnete eröffnet. Nach der Abstimmung über die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Bundestag erklärt der türkische Staatschef jetzt in offen faschistischer Diktion, unser ‚Blut ist verunreinigt und sollte in einem Labour untersucht werden‘. Wir werden öffentlich mit Bild zur Ermordung freigegeben. Erdogans Anhänger haben alle Hemmungen verloren, über Facebook und Twitter häufen sich die Morddrohungen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochum Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken. Dagdelen weiter: mehr…

Am Montag, den 20. Juni ist der internationale Gedenktag für Flüchtlinge. Am Wochenende davor findet in Hamburg, Berlin, Leipzig, München und Bochum eine bundesweite Aktion statt unter dem Motto: „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt“. In den fünf Städten werden riesige Menschenketten gebildet, die ein Zeichen setzen gegen Fremdenhass und für Menschlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit. Ursprünglich sollten alle fünf Veranstaltungen am Sonntag den 19. Juni stattfinden. Da der Bochumer „Initiativkreis Flüchtlingsarbeit“ schon langfristig für den Samstag ein großes Fest geplant hatte wurden die Aktivitäten jetzt zusammengefasst. In Bochum findet daher am Samstag der Auftakt der bundesweiten Aktion statt. Mehr als 70 Initiativen und Organisationen unterstützen allein in Bochum den Aufruf für die Aktion. Mit der Bochumer Menschenkette werden die geplante landeszentrale Registrierungsstelle für Flüchtlinge am Gersteinring, der Hauptbahnhof und das Rathaus verbunden. Verschiedene Musikgruppen wirken bei der Menschenkette mit und begleiten die Teilnehmer_innen zur Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz. Auf der Kundgebung sprechen der Bundesvorsitzende von ver.di Frank Bsirske, Tareq Alaows als Vertreter des Bochumer Flüchtlingsstreiks, Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW sowie Bianca Schmolze von der Medizinischen Flüchtlingshilfe. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Der gegenwärtige Zustand des Umgangs der Stadt Bochum mit ihren Bürgerinnen und Bürgern, die mit einem Anliegen oder Antrag das Einwohneramt (Bürgerbüro) nutzen wollen, ist völlig unhaltbar. „Die Behandlung der Bürgerinnen und Bürger als Bittsteller, die erst nach wochenlangen Wartezeiten ihre Anliegen vortragen bzw. erledigen können, erinnert an überwunden geglaubte obrigkeitsstaatliche Zustände“, kritisiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
Bei den Dienstleitungen, die im Einwohneramt erledigt werden, handelt es sich um „kommunale Pflichtaufgaben“ im Rahmen der Trägerschaft der öffentlichen Verwaltung (GG, Artikel 78). Diese Pflichtaufgaben werden von den Bochumer Stadtspitzen seit Monaten vernachlässigt. Schon vor einem halben Jahr wurde ein Fehlbedarf von 19 Stellen beim Einwohneramt festgestellt. Für die Zukunft werden Wartezeiten bis zu 9 Wochen für möglich gehalten. Der Versuch, mit der Terminvergabe das Aufkommen zu steuern, ist gescheitert, produziert im Gegenteil einen großen Stau, der die Wartezeiten weiter anwachsen lässt. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) appelliert für eine gewaltfreie und gerechte Lösung des Konflikts um die Unterbringung der Geflüchteten in Bochum: »Die Ereignisse um die Turnhalle der Hans-Böckler-Schule, in der bisher etwa 200 Geflüchtete untergebracht waren, haben sich rasch zugespitzt. Die Stadt Bochum ist bemüht, Turnhallen wieder für den regulären Betrieb freizumachen und versucht deswegen die Geflüchteten in andere Massenunterkünfte unterzubringen. Die Geflüchteten ihrerseits sind dadurch, dass sie schon lange in solchen Unterkünften ausharren mussten, skeptisch gegenüber einem weiteren Aufenthalt in einer Massenunterkunft. Menschliche und soziale Grundbedürfnisse können in solchen Unterkünften kaum gewährleistet werden. mehr…

Die Hochschulgruppe der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Wissenschaftliche Personalrat (WPR) der Ruhr-Uni laden am Donnerstag, den 09.06. um 18:00 Uhr in Raum GABF 04/511zu einer Veranstaltung ein unter dem Titel: „Surviving Mittelbau – was du wirklich wissen solltest, um dich erfolgreich durch den „Traumjob“ Wissenschaft zu kämpfen.“ in der Einladung heißt es: Derzeit haben neun von zehn wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an deutschen Hochschulen nur einen Fristvertrag, die Mehrzahl davon mit einer Laufzeit von unter einem Jahr, viele als schlecht bezahlte Lehrbeauftragte. Mit diesem Faktum wurde die Aktionswoche „Traumjob“ Wissenschaft der GEW im November 2015 angestoßen. mehr…

Auf der facebook-Seite von Refugee Strike Bochum wird berichtet: »Die Stadt Bochum ist – zumindest vorerst – mit ihrer Strategie gescheitert, die aktiven Geflüchteten in der Querenburger Straße mit Drohungen und Einschüchterungsversuchen dazu zu bringen, in die Industriezelte auf dem Kalwes umzuziehen. An der Turnhalle bei der Hans-Böckler-Schule wird weiterhin jede Menge Unterstützung benötigt. Ein Bericht über die Ereignisse am Mittwoch, den 1. Juni: Bis am frühen Nachmittag wurden die Aktiven von verschiedenen Instanzen bearbeitet: Vertreter des Sozialamtes, die Leiterin der Industriezelt-Unterkunft, und schließlich erneut Stadtdirektor Michael Townsend kamen zur Turnhalle. Die Drohungen vom Vortag standen weiterhin im Raum: Townsend hatte damit gedroht, die Turnhallen-Unterkunft gewaltsam durch die Polizei räumen zu lassen, und außerdem den Protestierenden sämtliche Leistungen zu entziehen, wenn sie nicht in die Zeltunterkunft weit außerhalb der Stadt umziehen. mehr…

Zum Protest der Flüchtlinge, die bisher in der städtischen Turnhalle an der Querenburger Straße untergebracht waren, gegen ihre Verlegung in ein Zeltlager an der Kollegstraße erklärt Christian Leye, stellvertretender Sprecher Der Linken NRW: „Die Proteste der Geflüchteten in Bochum hätten nicht soweit eskalieren müssen, wenn NRW und seine Kommunen nicht seit Jahren bis zum Verschleiß kaputt gespart würden. Spätestens wenn ein junger Mann droht, sich aus Verzweiflung über seine Unterbringungssituation vom Dach zu stürzen, müssten auch SPD und Grüne in der Landesregierung merken, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Der soziale Wohnungsbau wurde seit Jahrzehnten herunter gefahren, die angestoßenen Reförmchen der Landesregierung reichen für den Bedarf schlicht nicht aus. mehr…

Die Juni-Ausgabe des Straßenmagazins bodo bringt unter anderem Beiträge mit Frauen-Football in Bochum, Charlotte Brandis Band Me & My Drummer, angekommenen Flüchtlingen, sichtbarer und unsichtbarer Obdachlosigkeit, Kunst an der Emscher und im Dortmunder Unionviertel. Die bodo-Redaktion schreibt über die neue Ausgabe: »Schach mit Anlauf: Die Bochum Miners spielen American Football. Die Spielerinnen des Teams aus der zweiten Frauenbundesliga sind gewöhnt daran, ihre Motivation und ihren so harten wie hochkomplizierten Sport erklären zu müssen. Ein Besuch am Spieltag. mehr…

Die Linksfraktion im Bochumer Rat ruft die Stadt Bochum dazu auf, „besonnen auf die Geflüchteten-Proteste in der Querenburger Straße zu reagieren“. „Den von Krieg und Flucht traumatisierten Menschen wurde gestern mit Polizeigewalt und dem Entzug ihrer Lebensgrundlage gedroht – das ist ein No-Go“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bochumer Rat Ralf-D. Lange. „Die Stadt muss menschenwürdige Lösungen im Konflikt um die Unterbringung anbieten. Verwaltung, SPD und Grüne dürfen ihr Versagen in der Wohnungspolitik nicht auf dem Rücken der Geflüchteten austragen.“ mehr…

In einer heute Nacht veröffentlichten Pressemitteilung der Initiative „Refugee Strike Bochum“ heißt es: »70 Refugees, die in der Turnhalle der Hans-Böckler-Schule an der Querenburgstraße 35 in Bochum untergebracht sind, demonstrieren seit dem Abend des 30. Mai gegen ihre Verlegung in die Industriezelte an der Kollegstraße. Sie fordern eine menschenwürdige Unterbringung statt einer weiteren Verschlechterung ihrer sowieso schon unerträglichen Lebensverhältnisse. Die Stadt Bochum will möglichst schnell alle Turnhallen freiziehen – ohne den Betroffenen jedoch menschenwürdigere Alternativen anzubieten. Denn die neue Unterkunft an der Kollegstraße bedeutet für die Refugees die gleichen schlechten Bedingungen, unter denen sie bereits seit bis zu acht Monaten leben müssen. In Industriezelten sollen sie weiterhin auf weniger als sechs Quadratmeter pro Person zusammengepfercht leben – ohne Privatsphäre und ohne Möglichkeit für sich selbst zu kochen. Ein auch nur in Ansätzen selbstbestimmtes Leben ist unter solchen Bedingungen nicht möglich. Dazu liegt die Unterkunft an der Kollegstraße weit außerhalb der Stadt und es gibt fußläufig keine Infrastruktur für das tägliche Leben. mehr…