Archiv für den Monat: Juni 2016


Montag 20.06.16, 15:33 Uhr

Brutaler Polizeieinsatz

Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt:» Am gestrigen Sonntag den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt. Auf dem Husemannplatz haben sich gegen 16:45 ca. 10 Rassist*innen unter dem Pegida-Ableger “Daskut” versammelt. Ein massives Polizeiaufgebot samt Reiterstaffel wurde zum Schutze der Rassist*innen aufgefahren . Etwa 200 Personen fanden sich ein und protestierten friedlich gegen den Pegida-Ableger . mehr…


Montag 20.06.16, 07:59 Uhr
Vortrag von Karolin Schwarz von Hoaxmap.org:

Gerüchte über Geflüchtete widerlegen

Am Donnerstag, den 23. Juni findet um 19:00 Uhr eine Veranstaltung der Medizinischen Flüchtlingshilfe (MFH) im Bahnhof Langendreer statt, die sich damit beschäftigt, wie Gerüchte über Geflüchtete entstehen und widerlegt werden können. In der Ankündigung der MFH heißt es: »Im Rahmen des Medienprojekts ReSpeech wollen wir jetzt ein Problemfeld ansprechen, der sich zu einer großen Herausforderung für alle Akteure in den Debatten um Flucht und Migration entwickelt hat. Es geht um Falschmeldungen und Gerüchte über Geflüchtete, die als „Argumente“ für rassistische Hassreden genutzt werden. Über die sehr mühsame Aufklärungsarbeit gegen solche Falschmeldungen und Gerüchte wollen wir mit Karolin Schwarz, der Gründerin von Hoaxmap, sprechen. Die Nomination von Hoaxmap für den Grimme Online Award spricht für die besondere Relevanz dieser Arbeit. Anschließend wollen wir gemeinsam über Strategien gegen Hassreden diskutieren. mehr…


Sonntag 19.06.16, 23:11 Uhr
Refugee Strike Bochum:

Demo von der Polizei unmöglich gemacht 2

Die Initative Refugee Strike Bochum erklärt: »Mehrere hundert Personen haben sich am Sonntag Abend auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelt, um an unserer Demonstration für die Rechte von Geflüchteten, Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle teilzunehmen. Wir wollten ein starkes Signal der Solidarität gegen die rassistischen Forderungen des Pegida-Ablegers Daskut senden, der sich zuvor am gleichen Tag in Bochum versammelt hat. Bereits als die Menschen damit begannen auf dem Dr.-Ruer-Platz zusammen zu kommen, war die Polizei dort bereits massiv präsent, unter anderem mit einer Pferdestaffel. Kurze Zeit später kamen weitere bewaffnete Polizeieinheiten und schufen eine bedrohliche Atmosphäre. An unserem offiziell angemeldeten Versammlungsort mussten wir mit ansehen, wie die Polizei zwei Menschen in die Ecke drängte, sie durchsuchte und in Gewahrsam nahm. Wir waren schockiert über Berichte, dass ein älterer Mann nur 50 Meter entfernt von der Polizei angegriffen wurde. Vom Dr.-Ruer-Platz aus konnten wir den Rettungswagen sehen, der gerufen worden war, um den Verletzten ins Krankenhaus zu bringen. mehr…


Sonntag 19.06.16, 21:30 Uhr

Übelster Polizei-Übergriff 6

Mehrere Polizisten haben heute einen Demonstranten brutal niedergeschlagen, der sich am Protest gegen den DaSKuT-Auftritt beteiligte. Selbst als das Polizei-Opfer auf dem Boden lag, haben mehrere Polizisten weiter brutal auf ihn eingeschlagen und ihn getreten. Andere Polizisten hinderten AufgenzeugInnen gewaltsam daran, den Übergriff zu fotografieren. Die Polizei weigerte sich anschließend zunächst einen Notarzt zu rufen. Erst eine Ärztin konnte die Einsatzleitung überzeugen, einen Krankenwagen anzufordern.
Vorausgegangen war eine gespenstische Szenerie. Die Polizei hatte ein Großaufgebot in die Stadt gekarrt: Auf jeden der zehn anrückenden Nazis kamen ca. 5 Polizei-Mannschaftswagen. Selbst die Reiterstafel rückte aus, um die Nazis vom Bahnhof zum Husemannplatz zu eskortieren. Überall in der Innenstadt stand Polizei. Dann lief zunächst alles wie üblich. Das Häufchen Nazis stand völlig isoliert auf dem Husemannplatz und auf der Kortumstraße protestierten ca. 200 Menschen lautstark gegen die Pegida-Anhänger. Kurz vor dem Ende der Kundgebung fuhren plötzlich zwei Mannschaftswagen der Polizei in die Huestraße und die ankommenden PolizistInnen (Foto) stellten sich hinter die antifaschistischen DemonstrantInnen. Es sah zunächst so aus, als sollte wieder ein Polizeikessel gebildet werden. Doch dann stürzten sich die PolizistInnen recht brutal unter die Protestierenden, um offensichtlich gezielt einen Teilnehmer festzunehmen. Dabei ging auch das erwähnte Opfer des Polizei-Übergiffs zu Boden. Die Polizei behauptet, er habe einen ihrer Kollegen gewürgt. Der Betroffenen erklärt, dass er von der Polizei umgerempelt wurde und sich refelexartig an jemandem festgehalten habe. Dies sei offenbar der Polizist gewesen, der behauptet, gewürgt worden zu sein. Der Schreiber dieser Zeilen wurde dann Augenzeuge, wie mehrere Polizisten ihr Opfer mit brutalen Schlägen und Tritten misshandelten.
Die im Anschluss geplante Demonstration von Antifas und Geflüchteten wurde abgesagt. Die Agressivität der Polizei sei den anwesenden Geflüchteten nicht zuzumuten.


Sonntag 19.06.16, 19:06 Uhr

Wer abschiebt, macht sich schuldig

Mit Kritik an der städtischen Unterbringungs- und Abschiebepolitik musste sich am Samstag Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) auseinandersetzen. Während seines Auftritts bei der Menschenkette gegen Rassismus vor dem Rathaus stellten sich andere TeilnehmerInnen mit Plakaten hinter ihn. Auf den Plakaten war zu lesen: „Wer zwingt Geflüchtete in Industriezelte?“ und „Wer ist für Abschiebung in Bochum verantwortlich“. mehr…


Sonntag 19.06.16, 16:03 Uhr

Film – Fahrrad – Menschenkette

18. 6. 2016: Die Bochumer Menschenkette gegen Rassismus

Video-Clips von der Menschenkette gegen Rassismus gefilmt per Fahrrad zwischen der Brückstraße und der zukünftigen landesweiten Registrierungsstelle für Flüchtlinge an der Kreuzung Castroper Straße / Gersteinring.

Samstag 18.06.16, 21:13 Uhr

Ein eindrucksvolles Zeichen 1

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und Gerechtigkeit zieht in einer Erklärung ein positives Resümee der heutigen Menschenkette gegen Rassismus und der anschließenden Kundgebung: »Tief im Westen fand der gelungene Auftakt einer bundesweiten Aktion anlässlich des Weltflüchtlingstages statt. An die 8500 Kinder, Jugendliche, Frauen, Männer und Großeltern formierten eine 3,8 km lange Menschenkette durch die Bochumer Innenstadt. In der Hildegardis-Schule fand gleichzeitig die wahrscheinlich größte Indoor-Menschenkette statt. Die Abiturfeierlichkeiten wurden pünktlich unterbrochen, um sich mit ca. 600 LehrerInnen, AbiturientInnen und ihren Angehörigen an der Aktion zu beteiligen. Bei rechtzeitig einsetzendem Sonnenschein sendete Bochum Hand in Hand  ein deutliches Signal der Solidarität. Ein Zeichen, vor Hass und Vorurteilen nicht zurückzuweichen, den Flüchtlingen Mut auf ein menschenwürdiges Leben zu machen und die vielen ehrenamtlich Helfenden in ihrem Engagement zu stärken. mehr…


Samstag 18.06.16, 20:16 Uhr

Niemand flieht ohne Grund

Tareq Alaows, Sprecher von Refugee Strike Bochum

Auf der Kundgebung im Anschluss an die Menschenkette gegen Rassismus forderte Tareq Alaows, Sprecher von Refugee Strike Bochum, die TeilnehmerInnen auf dem Dr.-Ruer-Platz auf, gemeinsam die Hände hoch zu halten gegen die Gesetze, die Menschen in gute und schlechte Flüchtlinge einteilen.

Samstag 18.06.16, 19:37 Uhr

Riesige Menschenkette mit 8.500 Menschen und gewollter Lücke

Um eine 3.800 Meter lange geschlossene Menschenkette bilden zu können, sind mindestens 3.000 TeilnehmerInnen erforderlich. Zu der Menschenkette in Bochum kamen heute 8.500 Menschen. Angesichts des Wetters waren damit selbst optimistische Prognosen der VeranstalterInnen weit übertroffen. An der Ecke Kortumstraße/Brückstraße klaffte jedoch gut sichtbar eine 50 Meter lange Lücke in der Menschenkette. Statt Menschen, die sich an den Händen halten, standen hier mehr als hundert Paar leere Schuhe. In einer gemeinsamen Presseinformation der Kampagne „Flucht ist kein Verbrechen“, der Initiative TreffPunkt Asyl und von Refugee Strike Bochum heißt es dazu: „Wir halten diesen Platz frei für die Menschen, die heute nicht hier sein können – weil sie auf Anordnung der Stadt Bochum abgeschoben wurden, oder weil sie wegen der mörderischen EU-Außengrenzenpolitik gestorben sind“. mehr…


Samstag 18.06.16, 10:12 Uhr

Feierliche Platz-Umwidmung

Umwidmung des „Platz des europäischen Versprechens“ in Bochum

Das Referat für Zukunftsentwicklung hat den „Platz des europäischen Versprechens“ feierlich in den „Platz des europäischen Versagens“ umgewidmet. In seiner Rede zählte Jens Niering drei beispielhafte Punkte auf, warum dieser Schritt zwingend notwendig ist: „In diesem Moment räumen europäische Grenztruppen Flüchtlingslager an der griechisch-mazedonischen Grenze. In diesem Moment verhandelt die EU mit der Türkei, einem Land, das sich vor unser aller Augen in ein autoritäres Regime verwandelt, über ein Rückführungsabkommen für Flüchtlinge.In diesem Moment führen Abgesandte der europäischen Union Verhandlungen mit afrikanischen Despoten, Tyrannen und Kriegsverbrechern, um zu verhindern, dass Menschen, die dringend Schutz brauchen, diesen in Europa finden können.“
Das Referat beschreibt auf seiner Webseite auch das Bochumer Versagen.

 


Freitag 17.06.16, 14:47 Uhr

Nachhaltigkeitspolitik in Cuba

Die Humanitäre Cubahilfe lädt am 19. Juni um 11.00 Uhr zur Sonntagsmatinee in den Bochumer Kulturrat, Lothringer Str. 36c. Unter dem Titel: Eine bessere Welt ist möglich! referiert der Zukunftsforscher Dr. Edgar Göll über Erfahrungen, Herausforderungen und Perspektiven von Nachhaltigkeitspolitik in Kuba. In der Einladung heißt es: »Die menschliche Zivilisation steht vor existenziellen Herausforderungen und eskalierenden Krisen (Klima, Finanzsystem, Sklavenarbeit für den globalen Markt etc.), ein „weiter so“ scheint unmöglich. Mit der internationalen Einigung in der UN auf Nachhaltigkeitsziele bis 2030 (SDG) wird erneut versucht, diesen Umbruch zu klären und längst überfällige Maßnahmen einzuleiten. Kuba hat schon heute in Bezug auf soziale, kulturelle und ökologische Entwicklung ein Niveau erreicht, das als „Zukunftsfähigkeit“ (Nachhaltigkeit) eingestuft werden kann – dies trotz der Subversion aus den USA und EU-Staaten. mehr…


Freitag 17.06.16, 13:35 Uhr
Initiative der Linksfraktion für das Bochumer Frauenhaus:

Schutzlücke schließen!

Das Frauenhaus Bochum bietet von Gewalt betroffenen Frauen sowie ihren Kindern eine geschützte Wohnmöglichkeit auf Zeit. Dabei gibt es jedoch ein Problem: Anders als in manchen anderen Städten werden in Bochum Aufenthalte nur finanziert, wenn die Frauen Anspruch auf Sozialleistungen haben. Außen vor bleiben zum Beispiel Studentinnen, BAFöG-Berechtigte, Frauen ohne Aufenthaltstitel und EU-Bürgerinnen mit Freizügigkeit zur Arbeitsaufnahme. Um diese unhaltbare Situation zu ändern, startet die Linksfraktion im Bochumer Rat eine Initiative zur gesicherten Finanzierung des Frauenhauses. In einer Stellungnahme heißt es: »Das Ziel: Mit Aufstellung des Haushalts 2017 soll die Finanzierung auf ein Pauschalmodell umgestellt werden. Denn Bochum setzt aktuell auf eine Tagessatz-Finanzierung. „Dabei werden die Kosten des Frauenhauses auf die von Gewalt betroffenen Frauen und ihre Kinder umgelegt“, kritisiert Gültaze Aksevi, Ratsmitglied und Vertreterin der Linksfraktion im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. mehr…


Donnerstag 16.06.16, 21:16 Uhr
Antirassistische Demonstration

Wohnungen und Bildung statt Isolation!

„Refugee Strike Bochum“ und „Bochumer Antirassist*innen und Antifaschist*innen“ rufen auf: »Am 19.06.2016 will der Pegida-Ableger „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen) in unserem beschaulichen Bochum eine Kundgebung am Husemannplatz abhalten. Wir fordern alle Bürger*innen auf, sich an den lautstarken Gegenprotesten zu beteiligen, um jenen Rassist*innen jegliche Handlungsmöglichkeit in Bochum zu nehmen! Danach wird eine Antirassistische Demonstration in Bochum stattfinden! Mit seinem Titel hat der Pegida Ableger natürlich ein politisch wie gesellschaftlich sensibles Thema aufgegriffen, zu welchem auch wir als Bochumer Geflüchtete, Antirassist*innen und Antifaschist*innen Stellung beziehen werden. Seit geraumer Zeit organisieren sich in Bochum Geflüchtete, um gegen die untragbaren Zustände in Sammelunterkünften zu protestieren. mehr…


Donnerstag 16.06.16, 16:22 Uhr

DGB zur Neuregelung des Mutterschutzes

Ende Juni wird der Bundesrat über die vom Bundeskabinett im Mai vorgelegte Neuregelung des Mutterschutzes beraten, im Juli soll die erste Lesung im Bundestag folgen. Dabei geht es um „eine verantwortungsvolle Interessenabwägung zwischen der Gesundheit der stillenden und schwangeren Frau mit ihrem (ungeborenen) Kind einerseits und ihrer selbstbestimmten Teilhabe an der Arbeitswelt und Ausbildung andererseits“, wie es dem Gesetzesentwurf zu entnehmen ist. Hierzu erklärt der DGB Ruhr-Mark: »Richtigerweise ist dieser Gesetzesentwurf im Regelungszusammenhang des Arbeitsschutzes verortet, der gesundheitliche Gefährdung von Frau und Kind, sowie Benachteiligungen verhindern soll. mehr…


Donnerstag 16.06.16, 16:05 Uhr
Mieterverein zur kommunalen Wohnungspolitik:

3.500 neue Wohnungen werden gebraucht

Der Bochumer Mieterverein hat auf seiner Mitgliederversammlung den 64-jährigen Diplom-Verwaltungswirt Udo Nandzik einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. In einer Resolution zur kommunalen Wohnungspolitik fordert der Mieterverein die Stadt auf, eine Zweckentfremdungssatzung zur Bekämpfung von Leerständen zu verabschieden, aber auch intensiver alle verfügbaren Hilfen für Hauseigentümer zu vermitteln. Es sei dringend notwendig, dass in Bochum in den kommenden Jahren mindestens 3.500 neue Wohnungen gebaut werden. Hintergrund sind sich abzeichnende neue Engpässe auf dem Wohnungsmarkt und die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung. Für den Mieterverein sind Notunterkünfte nur als sehr kurzfristige Übergangslösung akzeptabel. Die Resolution mit Begründung.


Donnerstag 16.06.16, 12:07 Uhr

Nachhaltiges Wandbildprojekt

Die Humanitäre Cubahilfe wird am Freitag, den 17. Juni um 15.00 Uhr im Kulturrat in Bochum-Gerthe den Entwurf das für Wandbildprojekts an der Schwerinstraße 2 der Öffentlichkeit vorstellen. Die Maler Rafael Campaña Ochoa (Santiago de Cuba), Abel Morejón Galá (Pinar del Rio, Kuba) und Henning Dahlhaus (Ruhrgebiet) werden präsentieren, wie sie die Sustainable Development Goals (SDG) – die nachhaltigen Entwicklungsziele -, die von der UN Generalversammlung 2015 beschlossen wurden, thematisieren werden. Danach geht es dann zur Wand, wo  das Gerüst schon steht und ähnlich wie bei einem Richtfest der Abschluss der Vorarbeiten gefeiert und mit ersten Pinselstrichen die Realisation des Bildes begonnen wird.


Mittwoch 15.06.16, 18:40 Uhr

Personalratswahl Grundschulen

Die Bochumer GEW schreibt: »Mit großer Freude hat die GEW Bochum das Ergebnis der heute ausgezählten Personalratswahlen an den Bochumer Grundschulen zur Kenntnis genommen. Mit 61 % der gültigen Stimmen hat die GEW die Mehrheit im örtlichen Personalrat Grundschulen nicht nur halten, sondern sogar um einen Sitz ausbauen können. „Ich gratuliere Konstanze-Bosdorf-Wallace als alter und neuer Personalratsvorsitzenden und ihrem Team ganz herzlich zu dem hervorragendem Ergebnis“, so Uli Kriegesmann, Sprecher der GEW Bochum. „Die jahrelange gute und äußerst engagierte Arbeit der GEW-Personalräte ist von den Kolleginnen und Kollegen mit ihrer Stimme honoriert worden.“ mehr…


Mittwoch 15.06.16, 18:35 Uhr

Menschlichkeit wird bestraft

Der Flüchtlingsrat NRW schreibt: »Der Entwurf des neuen Integrationsgesetzes sendet ein verheerendes Signal an engagierte Bürger – über 20.000 Bürgen in Deutschland drohen extrem hohe finanzielle Belastungen, nicht wenigen der finanzielle Ruin. Das neue Integrationsgesetzes bestraft diejenigen, die sich für syrische Flüchtlinge besonders eingesetzt haben. Es geht um die langen Laufzeiten der Verpflichtungserklärungen für die legale Einreise von syrischen Kontingent-Flüchtlingen über die Bundes- und Landesprogramme sowie die Rückforderungen des Staates von den engagierten Bürgen. Über 20.000 Bürgen in Deutschland sollen laut Gesetzentwurf volle fünf Jahre für die Lebenshaltungskosten der legal eingereisten Geflüchteten aufkommen. Die Bürgen haben durch ihre Unterschrift einer so genannten Verpflichtungserklärung ein großes finanzielles und rechtliches Risiko auf sich genommen. Die Verpflichtungsgeber in Nordrhein-Westfalen sind davon ausgegangen, dass ihre persönliche Verpflichtung und finanzielle Belastung endet, wenn die eingereisten Personen als Flüchtlinge anerkannt werden: mehr…


Mittwoch 15.06.16, 10:35 Uhr

Stadt soll Pflichtaufgaben zügig erledigen

Die Linksfraktion und die Soziale Liste fordern in einem Antrag zur nächsten Ratssitzung „Sofortmaßnahmen zur bürgerfreundlichen Sicherung der Arbeit der Bürgerbüros“. In der Begründung heißt es: „Die mangelhafte personelle Ausstattung des Bürgerbüros Mitte und die Schließung der Bürgerbüros in Gehrte und Querenburg haben dazu geführt, dass Bürgerinnen und Bürger erst nach langen Wartezeiten ihre Anliegen vortragen, bzw. erledigen können. Da es sich bei den Dienstleistungen, die im Einwohneramt erledigt werden, um „kommunale Pflichtaufgaben“ im Rahmen der Trägerschaft der öffentlichen Verwaltung (Artikel 78 GG) handelt, müssen diese Zustände umgehend beseitigt werden.“ Der Antrag lautet: mehr…


Mittwoch 15.06.16, 07:45 Uhr

„Mekka der linken Intelligenzia“

Am Donnerstag, den 23.Juni zeigt die Geschichtswerkstatt um 20  Uhr im Sozialen Zentrum den Film: Salecina- Von der Weltrevolution zur Alpenpension? In der Einladung heißt es:» 1971 gründete der Zürcher Sozialist und Buchhändler Theo Pinkus zusammen mit seiner Frau Amalie Pinkus-de Sassi auf dem Malojapass das Begegnungszentrum Salecina. Es wurde zum soziokulturellen, politischen Mekka der linken Intelligenzia mit Gästen wie Max Frisch oder Herbert Marcuse. Der Film gibt Einblicke in das vom Establishment scharf beobachtete „widerständische Nest“, das sogar in der Nähe terroristischen Gedankenguts gerückt wurde. Zitate von Gründungsmitgliedern spiegeln die Ursprungszeit. Gespräche mit zeitgenössischen Salecina-Aktivisten schlagen den Bogen zur Gegenwart.«


Dienstag 14.06.16, 21:43 Uhr

Menschenketten-Mobilisierung

Wer steht am Samstag wo in der Menschenkette

Der Kinder- und Jugendring ruft dazu auf, sich zahlreich am Samstag, 18. Juni 2016 an der Menschenkette „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt!“ um 12.00 Uhr in Bochum zu beteiligen: »Am Samstag in Bochum und am Sonntag in Berlin, Hamburg, Leipzig und München wird mit Menschenketten vor dem internationalen Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni gemeinsam ein Zeichen gegen Fremdenhass und für Menschlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit gesetzt.  Angesichts der rassistischen Hetze von Pegida, NPD und AfD, der Übergriffe auf Flüchtlinge und zahlreicher brennender Flüchtlingsunterkünfte ist es dringend notwendig, auf die Straße zu gehen, um zu zeigen, dass Menschen, die vor Krieg, Elend, Verfolgung und Not fliehen, bei uns willkommen sind. Sie sollen hier dauerhaft eine neue Heimat finden und gut und in Frieden leben. mehr…


Dienstag 14.06.16, 20:26 Uhr

Sonntag: Protest und Widerstand
gegen Pegida-Ableger in Bochum
1

Das Bündnis gegen Rechts schreibt auf seiner Webseite: »Protest und Widerstand ist notwendig, wenn “DaSKuT” kommt. Am 19.6. wird der PEGIDA-Ableger in Bochum auftreten, auf dem Husemannplatz von 17.00 bis 19.00. Angemeldet hat die Kundgebung Branko Barkic aus Bochum-Weitmar. RednerInnen werden sein Dominik Roeseler, Mitglied des Stadtrats von Mönchengladbach und bis vor kurzem noch Mitglied von “PRO NRW” und Sigrid Schüssler, Kandidatin für die NPD in Bayern. Roeseler ist außerdem HoGeSa-Gründer und Anmelder der HoGeSa-Kundgebungen in Köln in 2015. “DaSKuT” hat mit Transparenten und Aufrufen PEGIDA NRW unterstützt. Die politische Herkunft und die Zugehörigkeit dieser Personen zu rassistischen Organisationen schafft Klarheit über ihre Ziele:Stimmungsmache gegen alle Geflüchteten. Diese Kundgebung am Tag nach der Menschenkette “Hand in Hand gegen Rassismus” zu machen, ist noch eine besondere Provokation. Deshalb kommt es darauf an, dem PEGIDA-Ableger zu zeigen, dass sie mit ihren rassistischen Positionen in Bochum keine Chance haben. Die große Öffentlichkeit am 18.6.-bei der Menschenkette und der Veranstaltung auf dem Dr-Ruer-Platz-ist die Gelegenheit, für den Protest gegen “DaSKuT” zu mobilisieren. Rassisten haben in Bochum keine Chance:”DaSKuT” soll von Angang an wissen, dass in Bochum mit lautstarkem Protest gerechnet werden muss.«


Montag 13.06.16, 17:22 Uhr

Weitergabe des „Abraham-Pokals“

Um junge Menschen zu ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden, wird in Bochum seit dem Schuljahr 2006 / 2007 jährlich vom Kinder- und Jugendring der „Abraham-Pokal“ an eine Schule verliehen. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungscharakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für eine multikulturelle Gesellschaft und gegen Rassismus, Fanatismus und Terrorismus durchzuführen. In einer Erklärung des Jugendrings hjeißt es: »Der Pokal wird nach Abraham benannt, weil Abraham als Symbol für das Verbindende zwischen den drei großen Religionen steht. Abraham wird von den Christen, den Juden und den Muslimen als Vater des Glaubens anerkannt. mehr…


Montag 13.06.16, 17:15 Uhr

Grundschulen werden vernachlässigt!

In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es:» Die Soziale Liste Bochum teilt die Kritik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und dem Verband Bildung und Pädagogen, die in der letzten Woche auch Gegenstand einer NRW Landtagssitzung war. Die kritischen Feststellungen von beiden Organisationen treffen auch für Bochumer Grundschulen zu. Die Soziale Liste teilt daher die Einschätzung: „Die Grundschulen sind das Stiefkind der Landesregierung“. Insbesondere behebt die Landesregierung den seit Jahren bestehenden Mangel an Grundschullehrern nicht. Die Grundschulklassen sind zu groß, die Schulen nicht gut genug ausgestattet, viele Lehrer haben nur schlechte Zeitverträge. mehr…


Sonntag 12.06.16, 20:08 Uhr
Bochum fahrradfreundlich? Prüfstein Nummer 1:

Der RS1 und die Brücke Lohring

Bei der jetzigen Eisenbahn-Brücke am Lohring ist kein Platz für den Radschnellweg

Der Bochumer ADFC schreibt auf seiner Webseite: »Die Auswahlkommission der AGFS hat bei der Bereisung in Bochum deutliche Defizite in mehreren wichtigen Bereichen festgestellt. Dazu gehört die Planung zur Trassenführung des RS1 in Bochum. Die Verwaltung hat auf Nachfrage im Beirat Mobilität erst vor kurzem erklärt, sie arbeite aktuell nicht an dem Thema, es werde erst wieder geplant, wenn die Fördermittel auf dem Tisch liegen. Entsprechend unvorbereitet zeigte sich die Verwaltung beim Bereisungstermin und versicherte eilends, ab dem 1.6. werde wieder an dem Thema gearbeitet. mehr…


Sonntag 12.06.16, 10:20 Uhr

Muhammad-Ali-Boulevard in Bochum? 1

Der in Bochum lebende Journalist Marcus Meier regt an, auch hier bei uns eine bedeutsame Straße nach dem unlängst verstorbenen Muhammad Ali zu benennen: »Denkbar wäre es, den Ring oder einen Teil des Rings in Muhammad-Ali-Boulevard umzubenennen. Begründung: New York City handelte absolut vorbildlich, als die Stadt wenige Tage nach dessen Tod eine Straße nach dem »Sportler des Jahrhunderts« benannte. Näheres. Muhammad Ali war als Sportler eine Legende. Für den »Rumble in the Jungle« und den »Thrilla in Manila« standen auch in Bochum tausende Menschen mitten in der Nacht auf und bereuten es nicht. Ali zeichnete sich als Ausbund an Fairness aus, verzichtete auf finale Schläge, um Verletzungen seiner Gegner zu vermeiden. Bochum wäre um manches Problem ärmer, wenn die Stadt sich Alis Selbst-Vermarktungs-Genie zum Vorbild nähme. mehr…


Samstag 11.06.16, 19:06 Uhr

Soziale Liste zur 2,5 % Sperrklausel

Soziale Liste sieht in den Planungen für eine 2,5 % Sperrklausel bei Kommunalwahlen, einen „arroganter Beitrag gegen die kommunale Selbstverwaltung und zur Senkung der Wahlbeteiligung“ und schreibt: »Der Beschluss der Landesparteien SPD, CDU und Grüne für die Kommunalwahlen eine 2,5 % Sperrklausel einzuführen wird von der Sozialen Liste Bochum heftig kritisiert. NRW soll damit das einzige Flächenbundesland mit einer undemokratischen Sperrklausel werden. Die Begründung der großen NRW-Landesparteien für die Sperrklausel, die Handlungsfähigkeit der Stadt- und Gemeinderäte sei gefährdet, in ihrer Arbeit beeinträchtigt und nicht mehr arbeitsfähig, stimmen in keiner Weise mit den Erfahrungen in Bochum überein. Den Vorwurf, das Einzelpersonen und Kleingruppen schlecht informiert sind, da sie keine Fraktion im Rücken hätten, weisen wir für die Soziale zurück. Er ist eine Beleidigung der Arbeit, die die Soziale Liste in 12 Jahren im Rat, Bezirken und Ausschüssen geleistet hat. mehr…


Samstag 11.06.16, 15:59 Uhr

Ausstellung: Opfer der NS-Justiz

Die Ausstellung „Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede“ eröffnet am Donnerstag, den 16. Juni um 18 Uhr im Bochumer Stadtarchiv mit einem Vortrag von Alfons Zimmer.. In der Ankündigung heißt es: »Während der NS-Diktatur saßen im damaligen Strafgefängnis „Krümmede“, der heutigen JVA Bochum, nicht nur kriminelle Gefangene ein. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wurden von Sondergerichten aus politischen Gründen zu Haftstrafen oder zur Todesstrafe verurteilt. An sie soll die Ausstellung „Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede“ erinnern. Sie zeigt sechzig Gesichter, Porträts von politischen Gefangenen, die in den Jahren 1933 bis 1945 in der „Krümmede“ einsaßen. Diese Gesichter stehen für eine viel größere Zahl von unbekannten und vergessenen politischen Gefangenen des Hitlerregimes.« Näheres.


Freitag 10.06.16, 13:04 Uhr

Maulkorb für Geflüchtete und Einschränkung der Pressefreiheit?

Nach elf Tagen des aktiven Protests scheint die Stadt Bochum die Geflüchteten an der Querenburger Straße heute dazu zu zwingen, die Turnhallen-Unterkunft an der Querenburger Straße zu räumen und sich in die Industriezelte weit außerhalb der Stadt an der Kollegstraße abtransportieren zu lassen. Dem Vernehmen nach soll der Abtransport ab 14 Uhr stattfinden. Sowohl die Geflüchteten als auch die UnterstützerInnen vor Ort geben trotz mehrmaliger Nachfragen keine Informationen über den Verlauf der Gespräche mit der Stadt. Das ist ungewöhnlich. Bisher haben die aktiven Refugees und auch die UnterstützerInnen sehr offen, ehrlich und transparent über alle Ereignisse informiert. Das erweckt den Eindruck, dass die Stadt Bochum die Aktiven bedroht hat, dass es stark negative Konsequenzen hat, wenn sie von ihrem Grundrecht auf freie Rede und auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Sollte sich dieser Eindruck bestätigen, ist das ein weiterer Skandal und auch eine empfindliche Einschränkung der Pressefreiheit. Sollte es entsprechende Drohungen der Stadt geben, um zu verhindern, dass Geflüchtete und UnterstützerInnen ihre Grundrechte wahrnehmen, fordert die Redaktion von bo-alternativ.de die Stadt Bochum auf, diese Drohungen zurückzunehmen und auch die Arbeit der Presse nicht weiter zu behindern.

Donnerstag 09.06.16, 21:03 Uhr
Flüchtlingslager an der Querenburger Straße:

Keine Zwangsräumung der Unterkunft!

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) schreibt: »Seit dem ersten Juni demonstrieren Flüchtlinge in der Querenburgerstraße gegen ihre Verlegung in eine Zeltstadt und damit gegen eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen. Stattdessen fordern sie eine menschenwürdige Unterbringung, nachdem sie bereits seit Monaten das Leben in einer Turnhalle ertragen mussten. Die Stadt Bochum möchte die Turnhalle wieder als solche nutzen, dafür sollen die Flüchtlinge verschwinden, zur Not mit Hilfe von Zwangsmaßnahmen. Nach anfänglichen Angeboten, die den Flüchtlingen eine baldige Verbesserung Ihrer Lebenssituation nach Umzug in die Zeltstadt versprachen, präsentiert die Stadt Bochum sich nun mit Drohgebärden. Wenn die Flüchtlinge die Turnhalle nicht bis Freitag verlassen, sollen alle Angebote verfallen. In einem Schreiben droht die Stadt allen Protestierenden mit Räumung unter Zwang sollten sie sich nicht bis zum 14.06 zu der Angelegenheit schriftlich äußern. mehr…


Donnerstag 09.06.16, 17:40 Uhr

Der Jugendring wird 70 Jahre alt

Der Kinder- und Jugendring Bochum ist 1946 gegründet worden und kann in diesem Jahr auf eine 70-jährige Geschichte zurückblicken. Dies will er mit vielen Engagierten aus der Kinder- und Jugendarbeit und mit seinen Kooperationspartnern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und Verbänden am Sonntag, 19. Juni 2016 um 17.00 Uhr im Varieté et cetera  machen. 34 Jugendverbände und Jugendinitiativen, in denen 53.500 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene organisiert sind und die ganz unterschiedliche Werte vertreten, haben sich freiwillig im Kinder- und Jugendring Bochum zusammengeschlossen und arbeiten engagiert und solidarisch miteinander. Insbesondere die Aufnahme von Migrantenjugendorganisationen hat die Arbeit des Jugendrings in den letzten zehn Jahren stark verändert und geprägt. Die Stärkung von Vielfalt und Toleranz, mehr soziale Gerechtigkeit, die Förderung von Bildung und Beteiligung und das Wohl von Kindern und Jugendlichen zu schützen, sind wichtige Aufgabenfelder für den Kinder- und Jugendring.


Donnerstag 09.06.16, 17:26 Uhr
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft:

Von-der-Recke-Schule wiederbeleben

Die GEW Bochum hat sich bei ihrer Jahreshauptversammlung im Mai intensiv mit dem Thema „Kinderarmut im Ruhrgebiet und in Bochum“ auseinandergesetzt. Es referierte Thomas Groos, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Projektes zur Evaluation des Modellvorhabens des Landes NRW „Kein Kind zurücklassen“. Groos plädiert deutlich – im Sinne der lange erhobenen Forderung der GEW – dafür, Ungleiches ungleich zu behandeln. Sozial benachteiligte Kinder müssen besonders intensiv gefördert werden. In diesem Zusammenhang sieht Daniela Lanz von der GEW Bochum einen Brief des ehemaligen Schulleiters Christoph Zimmermann an den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Zimmermann schlägt eine Wiedereröffnung der 2013 aufgelösten Von-der Recke-Schule in Bochum-Hamme vor. „Diese Anregung sollte bei den anstehenden Überlegungen zur Schulentwicklungsplanung berücksichtigt werden“, so Lanz. Im Wohngebiet des ehemaligen Schulgebäudes leben Kinder aus mehr als 20 Herkunftsländern, die zum Teil sozial benachteiligt sind. Dies wurde auch in Groos Ausführungen zum Thema „Kinderarmut im Ruhrgebiet“ sehr deutlich sichtbar. mehr…


Donnerstag 09.06.16, 17:13 Uhr

Stadt droht mit Zwangsräumung

Die Stadt Bochum hat den BewohnerInnen des Flüchtlingslager in der Turnhalle an der Querenburger Straße Zwangsmittel der Zwangsräumung angedroht. Alle Betroffenen mussten unterschreiben, dass sie diese Drohung ausgehändigt bekommen haben.


Donnerstag 09.06.16, 10:00 Uhr

Eine Bildergeschichte zur „ Schilda“-Trasse

Wenn Autofahrende auch nur gering beeinträchtigt werden, wird sorgsam darüber berichtet, wenn Radfahrende oder Fußgänger:innen betroffen sind, gibt es keine Infos. Die erfahren erst, von der Sperrung, wenn sie nicht weiterkommen. Ein exemplarisches Beispiel ist die vorübergehende Sperrung der bis zum Bau der Brücke über die A 448 erforderliche Umleitung der Opeltrasse in Steinkuhl. Dazu eine Bildergeschichte:

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Mittwoch 08.06.16, 20:50 Uhr

IG-Metall-Spitze wiedergewählt

In der gestrigen konstituierenden Delegiertenversammlung der IG Metall Bochum-Herne wurde Eva-Maria Kerkemeier als 1. Bevollmächtigte und Kassiererin wieder gewählt, Als Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre stehen die Gestaltung des Industriewandels (Stichwort Industrie 4.0), die Zukunft der Industrie und die Sicherung der Arbeitsplätze in der Region sowie die Arbeitszeitgestaltung auf der Agenda. „Wir wollen weiter daran arbeiten, dass unsere Region lebenswert, bunt, weltoffen bleibt“, betonte die alte und neue Bevollmächtigte. „Die Arbeitswelt kennt nur Kolleginnen und Kollegen, unabhängig von Herkunft, Religion, und Geschlecht“. Da steht die IG Metall in Verantwortung ihrer 125-jährigen Geschichte.  Ebenfalls für die nächsten 4 Jahre wurde der 2. Bevollmächtigter, Volker Strehl in seinen Amt bestätigt. mehr…