Archiv für den Monat: Juni 2016


Samstag 25.06.16, 09:31 Uhr

Regenbogenflagge weht am Rathaus

Ab Montag, dem 27. 6. wird in diesem Jahr zum fünften Mal für 14 Tage die Regenbogenflagge am Bochumer Rathaus wehen. Darauf weist die Rosa Strippe hin und schreibt: Die Stadt setzt damit ein Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz. Die Regenbogenflagge erinnert an die Emanzipationsbewegung, in der Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans*Personen seit Ende der 1960er Jahre gegen Verfolgung, Kriminalisierung und medizinische Zwangsbehandlung und für gleiche Rechte gekämpft haben. Bis 1969 standen schwule Männer in der Bundesrepublik Deutschland unter der Strafandrohung des § 175 StGB, der seit der nationalsozialistischen Diktatur unverändert galt. Seitdem erst konnten erwachsene schwule Männer ohne Verfolgung leben und lieben. Sehr viel später, 1992 wurde Homosexualität von der Weltgesundheitsorganisation aus dem Katalog der psychischen Störungen gestrichen, der § 175 wurde erst 1994 vollständig abgeschafft. mehr…


Freitag 24.06.16, 09:25 Uhr

Hegel-Hooliganismus erschüttert die RUB

Der Bochumer Aktionskünstler Matthias Schamp hat seine jüngste Performance auf dem Campus der Ruhr-Universität inszeniert. Unterstützt vom AKAFÖ-Kulturbüro boskop besetzte etwa ein Dutzend „Hegel-Hooligans“ das Forum vor dem Audimax, um in lauten Fangesängen den Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770 – 1831) zu feiern. Matthias Schamp: »Der Hegel-Hooliganismus hat nichts mit gewöhnlichem Hooliganismus – nennen wir diesen der Einfachheit halber „Schwachmaten-Hooliganismus“ – zu tun. Ja, er verhält sich sogar geradezu antithetisch dazu. So lautet eine Parole der Schwachmaten-Hooligans: „Wir haben euch was mitgebracht: Hass! Hass! Hass!“ Hingegen die Botschaft der Hegel-Hools: „Wir haben euch was mitgebracht: Geist! Geist! Geist!“ mehr…


Freitag 24.06.16, 08:53 Uhr

Marx-Lesekreis Lohn, Preis, Profit

Die örtliche Gruppe der Industrial Workers of the World bietet einen „Marx-Lesekreis Lohn, Preis, Profit / Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie“ an. Der erste Temin findet am Mittwoch, den 6. 7. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. In der Einladung heißt es: »Seit Beginn der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise hat Kapitalismuskritik wieder Konjunktur. Immer mehr Menschen zweifeln an den Glücksversprechen der bürgerlich- kapitalistischen Gesellschaft. Alternativen zu einer Welt, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen der Normalzustand ist, werden wieder ernsthaft diskutiert. mehr…


Freitag 24.06.16, 08:33 Uhr

Die erste Stufe des Bildungssystems

Ver.di berichtet:» Im Rahmen des Tages der kleinen Forscher besuchte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di Bundesvorstand,  die AWO Kindertageseinrichtung Knappschaftsstraße in Bochum. „Pädagogische Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung brauchen bundesweit einheitlich ausreichend Zeit für gute Arbeit, damit Kinder gleiche Bildungschancen haben und ihre Erzieherinnen, Erzieher und Ergänzungskräfte nicht krank werden.“ so Bühler. Kindertageseinrichtungen sind die erste Stufe des Bildungssystems. Sie zu besuchen ist für den weiteren Lebenslauf von Kindern von hoher Bedeutung. Kinder werden hier bei ihrer Entwicklung der sozialen, kognitiven, sprachlichen, musischen und kreativen Fähigkeiten begleitet und unterstützt. mehr…


Donnerstag 23.06.16, 13:33 Uhr

Linksfraktion will Bochum-Pass ausbauen

Die Linke im Rat schreibt: »Kulturangebote und öffentliche Einrichtungen müssen für alle zugänglich sein. Deswegen fordert die Linksfraktion einen Ausbau des Bochum-Passes und macht konkrete Vorschläge: Automatische Versendung des Vergünstigungsnachweises an die Berechtigten sowie 3-Euro-Tickets für alle öffentlich finanzierten Einrichtungen. Mit dem Bochum-Pass können Bochumer*innen mit geringem Einkommen bei einigen städtischen Angeboten Ermäßigungen erhalten. „Wir sehen Handlungsbedarf in zwei Bereichen, nämlich beim Zugang zu dem Pass und bei den Angeboten“, sagt Horst Hohmeier, Mitglied der Linksfraktion im Rat. mehr…


Donnerstag 23.06.16, 13:20 Uhr

Endlich ist er da, der Sommer

Der SchwarzRoteTresen (SRT) lädt am Samstag, den 25.6. ab 20 Uhr wieder in das Soziale Zentrum ein: »Endlich ist er da, der Sommer. Da nicht klar ist, ob er lange bleiben wird, wird es am Samstag beim Solitresen der SRT-Crew leckere, gekühlte Getränke wie Bier und Longdrings zum kleinen Preis und für einen guten Zweck geben: Das Geld wird Menschen und Gruppen zur Verfügung gestellt, die wegen der Teilnahme an politischen Aktionen juristische Konsequenzen fürchten müssen. Das Thema ist in Bochum im Moment besonders aktuell, da es zwei umstrittene und überzogene Polizeieinsätze gab (1.Mai und 19.06.), bei denen mehrere Menschen festgenommen worden sind. Und passend zum Sommerwetter wird es lecker locker leichten Gemüsesalat geben. Wer dazu noch was Deftiges mag, kann auch zum veganen Mettbrötchen greifen.«


Donnerstag 23.06.16, 13:14 Uhr

Katar: Fußball & Sklaverei

Die IG BAU ruft Fußballfans auf, mit einer Spende die Familien der in Katar verunglückten Arbeiter zu unterstützen: »„Während gerade in Frankreich gekickt wird, leiden auf den WM-Baustellen in Katar Menschen unter extremen Arbeitsbedingungen. Nach Schätzungen stirbt dort etwa ein Arbeiter pro Tag“, sagt Heinz Wessendorf von der IG BAU Bochum-Dortmund. Im Ernstfall stünden die Hinterbliebenen meist ohne irgendeine Unterstützung da. Hier sei jeder gespendete Euro eine Hilfe, so Wessendorf. Nach Angaben der internationalen Bau- und Holzarbeiter-Gewerkschaft (BHI), der die IG BAU angehört, sind in dem Wüstenstaat bereits etwa 1.200 Menschen auf Baustellen verletzt worden oder tödlich verunglückt. mehr…


Mittwoch 22.06.16, 20:43 Uhr
Grüne: Erneut muss Polizeieinsatz aufgearbeitet werden

Aggressive Grundstimmung der Polizei

Der Vorstand der Bochumer Grünen hat die folgende Stellungnahme beschlossen: »Wie schon bei der Demonstration gegen eine NPD-Veranstaltung am 1. Mai, soll es am Sonntag im Zuge einer Demonstration gegen eine Veranstaltung eines obskuren PEGIDA-Ablegers zu unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei gegen Demonstrierende gekommen sein. Nach verschiedenen Berichten fühlten sich friedlich Demonstrierende in der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit massiv bedrängt und behindert.  „Die aggressive Grundstimmung der Polizei hat uns überrascht und auch eingeschüchtert. Besonders bedauernswert ist es, dass die am Abend geplante Demo von Geflüchteten abgesagt werden musste. Sie hatten einfach Angst vor der aggressiv auftretenden Polizei“, sagt Grünen-Mitglied Alexander Diek. mehr…


Mittwoch 22.06.16, 18:40 Uhr
Skandalöser Umgang der Stadt mit den Geflüchteten

Willkür oder Unfähigkeit? 1

Die Initiative Refugee Strike Bochum kritisiert das „Behördenchaos in Bochum“ und berichtet: „Heute kam die Stadt zum Industriezelt-Lager an der Alten Wittener Straße und hat willkürlich einige BAMF-Termine an Geflüchtete verteilt, die rein zufällig da waren. Andere Menschen, die seit über einem Jahr verzweifelt auf einen Termin zur Stellung ihres Asylantrags warten, haben keinen Termin bekommen.  Deswegen sind enttäuschte und verärgerte Geflüchtete vor das Rathaus gezogen, um ein faires Verfahren und ein Ende dieser chaotischen Situation zu fordern. mehr…


Mittwoch 22.06.16, 18:28 Uhr

2016 keine Berufsbildungsmesse

Die wegen der Beteiligung der Bundeswehr umstrittene Berufsbildungsmesse der Städte Bochum, Herne und Hattingen fällt in diesem Jahr aus. Auf der Messe-Webseite kündigt die  Bochumer Veranstaltungs-GmbH als Managerin des RuhrCongress Bochum an, „die Veranstaltung in 2016 auszusetzen. Die kommenden Monate werden wir dazu nutzen, der Messe ein neues Konzept zu geben.“ Der zuständige Jugendausschuss des Bochumer Rates ist hierüber nicht informiert worden. Die Verantwortlichen des RuhrCongresses und des Bochumer Jugendamtes wollten keine weiteren Informationen rausrücken. Das Jugendamt hatte im letzten Jahr die Messeorganisation an die Veranstaltungs GmbH abgeben müssen, weil das Jugendamt mit der Aufgabe deutlich überfordert war. Eine Auswertung der letzte Messe ergab jetzt, dass sich z. B. kaum noch Handwerksbetriebe als Aussteller beteiligen.  Die Handwerkskammern wollen aber an der Messe festhalten. Im April 2017 soll es einen neuen Versuch mit neuem Konzept und neuem Namen geben.


Mittwoch 22.06.16, 15:52 Uhr

Unzulässige LEG-Mieterhöhungen

Beim Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend sind etliche LEG-Mieter aus Hattingen vorstellig geworden, die Mieterhöhungsverlangen bekommen haben, die mit drei Vergleichswohnungen begründet sind. Da Hattingen wie auch Bochum über einen qualifizierten Mietspiegel verfügt, ist dergleichen unzulässig. Der Mieterverein befürchtet, dass die LEG solche Versuche auch in Bochum starten könnte, wo das Unternehmen über 1000 Wohnungen vermietet. Er warnt deshalb alle LEG-Miete, solchen Mieterhöhungen zuzustimmen. Denn tut man dies, muss man die Erhöhung auch zahlen, obwohl die Forderung unzulässig ist. mehr…


Mittwoch 22.06.16, 15:42 Uhr
Soziale Liste zur Haushaltspolitik in Bochum:

Verdoppelung der Schulden in 10 Jahren

Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der Aufstellung für den Haushalt 2017. Sie widerspricht damit auch Oberbürgermeister Eiskirch, der „die Herausforderung der Flüchtlingsaufnahme und Flüchtlingsunterkunft“ kürzlich als Grund für die aktuelle Haushaltssperre und die Aufstellung des Haushalts 2017 genannt hatte. In den Jahren 2009 und 2010 wurde die Ausgleichsrücklage „vollständig aufgezehrt“, und anschließend die allgemeine Rücklade (das Eigentum der Stadt Bochum) „in Anspruch genommen“. In den vergangenen 10 Jahren wurden jährliche Defizite um 60 Mio. € produziert. Der Schuldenstand erhöhte sich ebenso drastisch wie die Kreditaufnahme. Auf die Stadtbevölkerung umgerechnet hat sich die „Pro-Kopf-Verschuldung“ von 2.220 € (2005) auf 4.717 € (2014) mehr als verdoppelt. Tendenz steigend! mehr…


Dienstag 21.06.16, 15:28 Uhr
update: Sebnem Korur Financi in Isolationshaft

MFH verurteilt Haftbefehle in der Türkei

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum ist zutiefst bestürzt über die Haftbefehle eines türkischen Gerichts gegen Sebnem Korur Financi, Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung, Erol Önderoglu, Türkeiexperte von Reporter ohne Grenzen sowie Ahmet Aziz Nesin, Journalist: »Ihnen wird zur Last gelegt, Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK geleistet zu haben. Tatsächlich jedoch steht die geplante Verhaftung in Zusammenhang mit einer Kampagne gegen die prokurdische Zeitung „Özgür Gündem“, die zuletzt vermehrt unter Druck gesetzt wurde. Die Zeitung hatte am 3. Mai, zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, eine Kampagne gestartet als Reaktion auf die Antiterrorgesetze, die die türkische Regierung und Justiz derzeit vor allem dazu nutzen, um politische Oppositionelle und JournalistInnen zu verfolgen. mehr…


Montag 20.06.16, 21:40 Uhr

Hinweise für die Opfer
des Polizeikessels am 1. Mai

Am Mittwoch, den 22. 6. findet um 18 Uhr im Sozialen Zentrum ein erstes, offenes Betroffenentreffen für alle statt, die am 1. Mai von der Polizei eingekesselt wurden, damit die Nazis ungestört durch die Stadt laufen konnten. Näheres. Außerdem berichtetet die Antirepressionsgruppe dass sich die ersten Betroffenen gemeldet und berichtet haben, dass sie Vorladungen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung erhalten haben. Die Antirepressionsgruppe empfiehlt in Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund, nicht zu solchen Vorladungen hin zu gehen. Für Beschuldigte gilt es, vom Recht der Aussageverweigerung Gebrauch zu machen. Jede Aussage bei der Polizei, insbesondere ohne Kenntnisse über die Aktenlage, kann die Lage nur verschlimmern. Die Ortsgruppe der Roten Hilfe lädt alle Betroffenen, die zu den juristischen Sachen noch Fragen haben, in ihre nächste Sprechstunde am 11. 7. um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum Bochum ein. Näheres.


Montag 20.06.16, 15:37 Uhr

Polizei hat grundlos eskaliert

Die Bochumer Linksfraktion verurteilt den Polizeiübergriff auf die Proteste gegen den kleinen Pegida-Ableger DaSKuT am Sonntag. „Die Gegendemonstrant*innen haben lediglich lautstark hinter der Polizeiabsperrung gegen die ungefähr zehn Rassistinnen und Rassisten protestiert“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange, der die Proteste begleitete und vom Husemannplatz aus beobachtete. „Zunächst bemerkte ich, dass die Polizei trotz der völlig friedlichen Situation damit begann, die Gegenproteste zu filmen“, so Ralf-D. Lange weiter. „Ich konfrontierte die Beamten damit, dass Gerichtsurteile das anlasslose Filmen von Versammlungen durch die Polizei untersagen. Der Beamte rechtfertigte sich damit, dass sich dort vermummte Personen aufhalten würden, und daher eine polizeiliche Maßnahme vorbereitet werde. Ich selbst konnte keine vermummten Menschen sehen. Als ich das dem Beamten mitteilte, verwies er etwas hilflos auf eine Sonnenbrille und eine Baseball-Kappe sowie auf ‚schwarze Kleidung’. Ich wies den Beamten darauf hin, dass sowohl er als auch ich ebenfalls schwarze Kleidung tragen, und dass das glücklicherweise nicht illegal ist.“ mehr…


Montag 20.06.16, 15:33 Uhr

Brutaler Polizeieinsatz

Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt:» Am gestrigen Sonntag den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt. Auf dem Husemannplatz haben sich gegen 16:45 ca. 10 Rassist*innen unter dem Pegida-Ableger “Daskut” versammelt. Ein massives Polizeiaufgebot samt Reiterstaffel wurde zum Schutze der Rassist*innen aufgefahren . Etwa 200 Personen fanden sich ein und protestierten friedlich gegen den Pegida-Ableger . mehr…


Montag 20.06.16, 07:59 Uhr
Vortrag von Karolin Schwarz von Hoaxmap.org:

Gerüchte über Geflüchtete widerlegen

Am Donnerstag, den 23. Juni findet um 19:00 Uhr eine Veranstaltung der Medizinischen Flüchtlingshilfe (MFH) im Bahnhof Langendreer statt, die sich damit beschäftigt, wie Gerüchte über Geflüchtete entstehen und widerlegt werden können. In der Ankündigung der MFH heißt es: »Im Rahmen des Medienprojekts ReSpeech wollen wir jetzt ein Problemfeld ansprechen, der sich zu einer großen Herausforderung für alle Akteure in den Debatten um Flucht und Migration entwickelt hat. Es geht um Falschmeldungen und Gerüchte über Geflüchtete, die als „Argumente“ für rassistische Hassreden genutzt werden. Über die sehr mühsame Aufklärungsarbeit gegen solche Falschmeldungen und Gerüchte wollen wir mit Karolin Schwarz, der Gründerin von Hoaxmap, sprechen. Die Nomination von Hoaxmap für den Grimme Online Award spricht für die besondere Relevanz dieser Arbeit. Anschließend wollen wir gemeinsam über Strategien gegen Hassreden diskutieren. mehr…


Sonntag 19.06.16, 23:11 Uhr
Refugee Strike Bochum:

Demo von der Polizei unmöglich gemacht 2

Die Initative Refugee Strike Bochum erklärt: »Mehrere hundert Personen haben sich am Sonntag Abend auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelt, um an unserer Demonstration für die Rechte von Geflüchteten, Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle teilzunehmen. Wir wollten ein starkes Signal der Solidarität gegen die rassistischen Forderungen des Pegida-Ablegers Daskut senden, der sich zuvor am gleichen Tag in Bochum versammelt hat. Bereits als die Menschen damit begannen auf dem Dr.-Ruer-Platz zusammen zu kommen, war die Polizei dort bereits massiv präsent, unter anderem mit einer Pferdestaffel. Kurze Zeit später kamen weitere bewaffnete Polizeieinheiten und schufen eine bedrohliche Atmosphäre. An unserem offiziell angemeldeten Versammlungsort mussten wir mit ansehen, wie die Polizei zwei Menschen in die Ecke drängte, sie durchsuchte und in Gewahrsam nahm. Wir waren schockiert über Berichte, dass ein älterer Mann nur 50 Meter entfernt von der Polizei angegriffen wurde. Vom Dr.-Ruer-Platz aus konnten wir den Rettungswagen sehen, der gerufen worden war, um den Verletzten ins Krankenhaus zu bringen. mehr…


Sonntag 19.06.16, 21:30 Uhr

Übelster Polizei-Übergriff 6

Mehrere Polizisten haben heute einen Demonstranten brutal niedergeschlagen, der sich am Protest gegen den DaSKuT-Auftritt beteiligte. Selbst als das Polizei-Opfer auf dem Boden lag, haben mehrere Polizisten weiter brutal auf ihn eingeschlagen und ihn getreten. Andere Polizisten hinderten AufgenzeugInnen gewaltsam daran, den Übergriff zu fotografieren. Die Polizei weigerte sich anschließend zunächst einen Notarzt zu rufen. Erst eine Ärztin konnte die Einsatzleitung überzeugen, einen Krankenwagen anzufordern.
Vorausgegangen war eine gespenstische Szenerie. Die Polizei hatte ein Großaufgebot in die Stadt gekarrt: Auf jeden der zehn anrückenden Nazis kamen ca. 5 Polizei-Mannschaftswagen. Selbst die Reiterstafel rückte aus, um die Nazis vom Bahnhof zum Husemannplatz zu eskortieren. Überall in der Innenstadt stand Polizei. Dann lief zunächst alles wie üblich. Das Häufchen Nazis stand völlig isoliert auf dem Husemannplatz und auf der Kortumstraße protestierten ca. 200 Menschen lautstark gegen die Pegida-Anhänger. Kurz vor dem Ende der Kundgebung fuhren plötzlich zwei Mannschaftswagen der Polizei in die Huestraße und die ankommenden PolizistInnen (Foto) stellten sich hinter die antifaschistischen DemonstrantInnen. Es sah zunächst so aus, als sollte wieder ein Polizeikessel gebildet werden. Doch dann stürzten sich die PolizistInnen recht brutal unter die Protestierenden, um offensichtlich gezielt einen Teilnehmer festzunehmen. Dabei ging auch das erwähnte Opfer des Polizei-Übergiffs zu Boden. Die Polizei behauptet, er habe einen ihrer Kollegen gewürgt. Der Betroffenen erklärt, dass er von der Polizei umgerempelt wurde und sich refelexartig an jemandem festgehalten habe. Dies sei offenbar der Polizist gewesen, der behauptet, gewürgt worden zu sein. Der Schreiber dieser Zeilen wurde dann Augenzeuge, wie mehrere Polizisten ihr Opfer mit brutalen Schlägen und Tritten misshandelten.
Die im Anschluss geplante Demonstration von Antifas und Geflüchteten wurde abgesagt. Die Agressivität der Polizei sei den anwesenden Geflüchteten nicht zuzumuten.


Sonntag 19.06.16, 19:06 Uhr

Wer abschiebt, macht sich schuldig

Mit Kritik an der städtischen Unterbringungs- und Abschiebepolitik musste sich am Samstag Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) auseinandersetzen. Während seines Auftritts bei der Menschenkette gegen Rassismus vor dem Rathaus stellten sich andere TeilnehmerInnen mit Plakaten hinter ihn. Auf den Plakaten war zu lesen: „Wer zwingt Geflüchtete in Industriezelte?“ und „Wer ist für Abschiebung in Bochum verantwortlich“. mehr…