Archiv für den Monat: August 2015


Montag 24.08.15, 22:17 Uhr
update Termin:

European Homecare dicht machen

Der für morgen geplante Prozess wegen der Besetzung der European Homecare Zentrale wurde verschoben. Deshalb ist auch die hier angekündigte Kundgebung auf Donnerstag, den 27. 8. um 10 Uhr  verlegt worden.  Näheres. Die Bochumer AG für die Solidarität mit den BesetzerInnen der European Homecare Zentrale in Essen lädt zur Teilnahme an einer Kundgebung am Mittwoch Morgen ein: »Die AG hat sich gegründet, weil auch mehrere BochumerInnen sich aktiv für Antirassismus und eine Schließung des Essener Unternehmens eingesetzt haben. European Homecare war letztes Jahr wegen mehrfacher Misshandlung von Geflüchteten durch die Angestellten des Unternehmens in die Schlagzeilen geraten. Nun gilt, die Verfahren öffentlich zu begleiten und sich mit den Geflüchteten und den Besetzer_innen solidarisch zu zeigen. mehr…


Montag 24.08.15, 21:29 Uhr

Protest gegen die AfD

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt am Donnerstag, den 27. August um 19.30 bei ver.di, Universitätstrasse 76 zu einen Treffen ein: »Wir wollen unsere Sitzung aus aktuellem Anlass etwas abwandeln: Die von der AfD für den 5.9. vorgesehene Kundgebung auf dem Husemann-Platz wird besprochen. Dazu laden wir alle Einzelpersonen und Organisationen ein, an unserer Beratung darüber teilzunehmen, wie wir gegen die AfD unseren Protest am nachhaltigsten zum Ausdruck bringen. Angekündigt sind Frauke Petry, seit dem Essener Parteitag der AfD im Juli die neue Vorsitzende, Marcus Pretzel, NRW-Landesvorsitzender der AfD in NRW und Wolf-Dieter Liese. mehr…


Montag 24.08.15, 18:46 Uhr

Sommerfest Der Linken

Unter dem Motto „100% sozial – Bochum für alle!“ veranstaltet Die Linke am Samstag, den 29. August auf dem Dr. Ruer-Platz ihr Sommerfest. In der Einladung heißt es: »Los geht es um 11 Uhr. Mit viel Musik, prominenten RednerInnen und einem Kinderprogramm will der Bochumer Kreisverband ein Zeichen für eine andere, solidarische Politik in unserer Stadt setzen. Unter anderem kommt Gregor Gysi aus Berlin nach Bochum, um Den Linken Oberbürgermeisterkandidaten Horst Hohmeier zu unterstützen. mehr…


Montag 24.08.15, 18:41 Uhr
Gewerkschaftstipps zum Ausbildungsstart:

Die wichtigsten Fragen und Antworten

Der DGB Bochum schreibt: »Für die ersten Jugendlichen in Bochum hat das neue Ausbildungsjahr am 1. August angefangen, für andere beginnt es in Kürze. Gerade am Anfang stellen sich viele Fragen: Was ist beim Ausbildungsvertrag zu beachten? Gibt es einen betrieblichen Ausbildungsplan? Wer regelt, wann und wo ich arbeiten muss? Muss ich wirklich Überstunden machen? Und was ist, wenn es einfach nicht passt – kann ich dann den Ausbildungsplatz wechseln? mehr…


Montag 24.08.15, 18:34 Uhr

Leere Wahlkampfversprechen

„Anarchist*innen, die sich organisieren (wollen)“ schreiben zum Wahlkampf der Grünen und SPD in Bochum am 22.08: »Die Grünen haben heute eine Fahrrad-„Kultour“  veranstaltet. Wir wollten das nicht unkommentiert lassen und haben an den einzelnen Stationen der Tour Hinweise auf die scheinheilige Politik der Grünen Partei hinterlassen. Die Grünen propagieren, sie würden sich für Umweltschutz einsetzen. Die Realität zeigt, dass sie genau das Gegenteil tun: mehr…


Montag 24.08.15, 09:28 Uhr

Der Vatikan als Fluchthelfer
der Naziverbrecher

Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt am Freitag, den 28. August um 20 Uhr zu einer Informationsveranstaltung ins Soziale Zentrum ein. Thema ist: „Der Rattenpfad“ oder auch die „Klosterroute“. Hiermit wird das System beschrieben, mit dem Naziverbrecher nach Ende des Zweiten Weltkrieges ihrer Strafverfolgung entkommen konnten. Mit Hilfe des Vatikans und des Roten Kreuzes wurden zahlreichen Verantwortlichen der faschistischen europäischen Regime – vor allem aus Deutschland und Kroatien – die Flucht nach Lateinamerika ermöglicht. Eine wichtige Rolle spielte hierbei auch der US-amerikanische Geheimdienst CIC. Bei der Veranstaltung werden eine Reihe von Filmausschnitten gezeigt, die die Rolle des Vatikans und des US-amerikanischen Geheimdienstes dokumentieren und problematisieren.  Vor der Veranstaltung trifft sich die Initiative Religionsfrei im Revier um 19 Uhr zu ihrem monatlichen Treffen. MitveranstalterInnen sind das Soziale Zentrum und das Bochumer Bündnis gegen Rechts.


Sonntag 23.08.15, 11:22 Uhr
Anerkennung für bo-alternativ.de und das Friedensplenum:

Immer wieder despektierlich 2

Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat in ihrer mehr als zehnjährigen  Amtszeit mindestens 65 Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. 37 Mal gab es eine Geldbuße, 28 Mal wurde das Verfahren eingestellt. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die  eine Anfrage der Linksfraktion teilweise beantwortet. Anlass für die Anfrage war der Versuch von OB Scholz, den Verantwortlichen von bo-alternativ.de, der auch im Friedensplenum aktiv ist, mit einer Strafanzeige zu kriminalisieren. Er hatte die obige Abbildung mehrfach in unterschiedlichen Darstellungsformen veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft war dem Anliegen von OB Scholz nicht gefolgt und hatte keine Anklage erhoben. Nach der Einstellung des Verfahrens hatte der Anwalt von bo-alternativ.de noch einmal Akteneinsicht verlangt, um die Korrespondenz zwischen Staatsanwaltschaft und OB Scholz einsehen zu können. mehr…


Samstag 22.08.15, 17:46 Uhr

Neue Plakataktion gegen Moltkemarkt

Wie von den Mitgliedern des Friedensplenums erwartet, waren am Freitag alle Plakate auf dem Springerplatz verschwunden, die sich gegen die Benennung des freitäglichen Feierabendmarktes nach dem preußischen Militär Moltke wenden. Wobei nicht auszuschließen ist, dass dieses Mal weder das Ordnungsamt noch die Geschäftsleute um Herwig Niggemann für die Säuberung gesorgt haben. Auch fast alle Plakate der SPD waren entsorgt. Dies alles mag dem widrigen Wetter der letzten Tage geschuldet sein. Jedenfalls gab es genug Möglichkeiten, neue Plakate aufzuhängen und für reichlich Diskussionen zu sorgen. Nächsten Freitag wird wieder nachgeschaut, ob genügend Plakate hängen oder ob nachgebessert werden muss. Siehe auch die Meldung Niggemann muss Plakate dulden.


Samstag 22.08.15, 14:35 Uhr
Hellen Medien Projekte GmbH

Insolvenzverfahren unverändert

Die Ankündigung von Sascha Hellen „Der Insolvenzantrag gegen die Hellen Medien Projekte GmbH wird zurückgezogen, da die zugrundeliegenden Forderungen ausgeglichen wurden“, hat sich bisher nicht bewahrheitet. Auf der Webseite des Justizministeriums NRW, auf der aktuell über Insolvenzverfahren informiert wird, findet sich kein Hinweis, dass das Insolvenzverfahren eingestellt wurde. Medienberichten zur Folge hat Hellen  auch noch keinen Veranstaltungsort für seine Show „Steiger Award“ gefunden, die  am 26. September stattfinden soll. Auf der Veranstaltungswebseite ist bisher auch nur das Datum ohne Ort und Programm zu finden.


Samstag 22.08.15, 07:59 Uhr

Spekulation um den Nordbahnhof

Die Eigentümer der Bochumer Fiege-Brauerei haben den Antrag gestellt, dass der von ihnen vor 15 Jahren erworbene Nordbahnhof abgerissen werden darf. Hiergegen gibt es Widerstand, der u. a. von führenden Sozialdemokraten unterstützt und von der WAZ publiziert wird. Damit muss dies an dieser Stelle kein großes Thema mehr sein. Die Redaktion von bo-alternativ.de ist gebeten worden, die online-Petition „Kein Abriss des alten Nordbahnhofs in Bochum!“ zu verlinken. Was hiermit geschieht. Dies ist dann auch eine gute Gelegenheit, über Fiege & Nordbahnhof zu spekulieren. mehr…


Freitag 21.08.15, 19:46 Uhr

Heinrich-Heine-Abend

Am Freitag, den 28. August zeigt die Theatergruppe „Wortun(d)Sinn und Weisen“ um 19:30 Uhr im Theater 48, Alleestr. 48, Bochum  ihr Heinrich-Heine- Programm  mit dem Titel „Veilchenduft und Freiheitssonne“. Die Einladung: »Frisch, unbekümmert und wenig Respekt vor den literarischen und politischen Autoritäten, das ist Heinrich Heine (*1797 in Düsseldorf   †1856 in Paris)  mit seinen gefühlvollen und frech-frivolen Liebesgedichten und mit seinen furchtlosen, spöttischen, engagierten journalistischen und literarischen Texten, in denen er die Verwirklichung von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit für alle Menschen einfordert. Ein in Deutschland politisch verfolgter Dichter, der Paris als Exil wählt, sich dort zwar wohl fühlt, aber sich auch nach Deutschland zurück sehnt. mehr…


Freitag 21.08.15, 18:52 Uhr
Linksfraktion gegen brutale Abschiebungen und Zeltstädte

Schamgrenze meilenweit unterschritten

Die Linksfraktion schreibt in einer Pressemitteilung: »Bei der Unterbringung von Flüchtlingen gelte es nun „die Schamgrenze herunterzuschrauben“, hat die Leiterin des Bochumer Amts für Soziales und Wohnen Ute Bogucki gesagt, berichtet die WAZ. Demnach müsse Bochum jetzt auch darüber nachdenken, Geflüchtete in Zelten und weit außerhalb auf dem Opel-Gelände unterzubringen. Beides hatte die Stadt bisher als menschenunwürdige Vorschläge abgelehnt. Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt die Vorschläge vehement ab und fordert die sofortige Planung und Umsetzung eines kommunalen Wohnungsbauprogramms sowie menschenwürdige Zwischenlösungen. mehr…


Freitag 21.08.15, 16:24 Uhr

Den Nordbahnhof erhalten 1

Günter Gleising, OB-Kandidat der Sozialen Liste schreibt, dass er die online-Petition zum Erhalt des Nordbahnhofs unterzeichnet hat und selbst auf den Listen Unterschriften sammeln wolle. Weiter heißt es in der Mitteilung: »Der Nordbahnhof, 1874 eröffnet, ist ein wichtiges Gebäude, das die Industrialisierung und Entwicklung Bochums zur Großstadt dokumentiert. Durch die Zerstörungen im 2. Weltkrieg und die Abrisspolitik der vergangenen Jahrzehnte ist Bochum arm an derartigen historischen Gebäuden. mehr…


Donnerstag 20.08.15, 22:40 Uhr

Wer rettet wen?


Die Kerzner family zeigt am Freitag, den 21. August um 21 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Wer rettet wen?“ In der Ankündigung heißt es: »Wer gewinnt und wer verliert bei der gegenwärtigen Weltwirtschaftslage? Die Antwort darauf wird heutzutage vor allem von riesigen Banken und Finanzunternehmen diktiert, die aktuell so mächtig sind wie niemals zuvor. Um die bedrohte Wirtschaft vor dem Untergang zu bewahren, werden seit mehreren Jahren ganze Staaten mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt. Doch anstatt die Gelder dem Volke zukommen zu lassen, werden vor allem Banken vor dem Aus beschützt. mehr…


Donnerstag 20.08.15, 19:18 Uhr

Krankenhausbetten mit Parkuhren

„Die Linke will eine solidarische Gesundheitsversorgung aller Menschen und endlich eine gerechte Entlohnung für Pflegekräfte, die einen nicht zu überschätzenden Dienst an der Gesellschaft leisten“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke), anlässlich der sogenannten ‚Bettentour‘, die die Linksfraktion am morgigen Freitag in Bochum durchführt. Dagdelen weiter: mehr…


Donnerstag 20.08.15, 16:55 Uhr

Zwangsverrentung durch Hartz IV

Als einen Beitrag zur Steigerung der Armut kritisiert die Soziale Liste Bochum das Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) in Kassel, nachdem Hartz-IV-BezieherInnen von den Jobcentern vorzeitig in Rente geschickt werden und Abschläge bei der Altersrente akzeptieren müssen. Die Soziale Liste erklärt: »Das Grundsatzurteil (AZ: B 14 AS 1/15 R) legt fest, dass die Bezieher von Grundsicherungsleistungen grundsätzlich von den Jobcentern angewiesen werden können, eine mit 63 Jahren beginnende Altersrente zu beantragen. In Bochum können von den über 28.000 HartzIV-EmpfängerInnen annähend 3.000 Personen betroffen sein. mehr…


Mittwoch 19.08.15, 21:30 Uhr

AfD-Kundgebung am 5. 9.

Die AfD kündigt auf ihrer Webseite für den 5. September ab 10 Uhr auf dem Husemannplatz eine Kundgebung mit ihrer Bundesvorsitzenden Petry und dem NRW Landeschef Pretzell an. Petry hatte sich mit ihrem Schulterschluss mit Pegida klar positioniert. Pretzel gilt ebenfalls als Rechtsaußen. Beide haben gemeinsam maßgeblich dafür gesorgt, dass niemand mehr daran zweifeln kann, dass sich die AfD am äußerst rechten Rand des Parteienspektrums befindet. Die Bochumer AfD bestätigt mit der Einladung an Petry und Pretzel, dass sie voll hinter dem Kurs der Bundespartei steht.


Mittwoch 19.08.15, 13:58 Uhr
Die VVN-BdA fordert:

Nordbahnhof erhalten 1

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Bochum spricht sich nachdrücklich für den Erhalt des Nordbahnhofs aus und schreibt: »Historisch bedeutsame Zeugnisse der Stadt dürfen nicht dem Abrisshammer ausgeliefert werden, sondern müssen geschützt werden. Der Nordbahnhof ist ein noch vorhandener Ort, von dem die Nazis die Transporte der Bochumer Jüdinnen und Juden in den Tod durchführten. Hier erfolgte z. B. durch den Zoll die Kontrolle über deren Vermögen, um sie danach ausrauben zu können. Der Nordbahnhof ist ein Zeugnis, an dem die Erinnerungsarbeit an den Faschismus und seine Opfer erfolgen kann und wach gehalten werden muss. Wir sprechen uns auch aus für das Anbringen entsprechender Mahntafeln oder Stelen, die das tödliche Schicksal zahlreicher Jüdinnen und Juden aus Bochum dokumentieren.«


Mittwoch 19.08.15, 12:01 Uhr
Sascha Hellen will Insolvenzverfahren stoppen

Townhall-Meeting vs. Trinkhallen-Meeting 2

Die Hellen Medien Projekte GmbH hat in einer Pressemitteilung auf die Veröffentlichung des Insolvenzverfahrens auf bo-alternativ.de reagiert und schreibt: »Der Insolvenzantrag gegen die Hellen Medien Projekte GmbH wird zurückgezogen, da die zugrundeliegenden Forderungen ausgeglichen wurden. Das Finanzamt hat auf Grundlage von zum Teil geschätzten Forderungen einen Insolvenzantrag gestellt. All dies konnte zwischenzeitlich mit einem neuen Steuerberater und Wirtschaftsprüfer geklärt werden, die verbleibende berechtigte Forderung des Finanzamtes wurde ausgeglichen. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Veranstaltungen „Der Steiger Award“ und das nicht-kommerzielle Projekt „Herausforderung Zukunft“ durch den Insolvenzantrag nicht betroffen sind und aufgrund der Einigung mit dem Finanzamt das Insolvenzverfahren erledigt ist. Die Projekte werden wie geplant umgesetzt.« mehr…


Dienstag 18.08.15, 11:09 Uhr

Insolvenzverfahren der
Hellen Medien Projekte GmbH

Das Amtsgericht Bochum hat unter dem Aktenzeichen 80 IN 412/15  veröffentlicht: „In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der im Handelsregister des Amtsgerichts Bochum unter HRB 11494 eingetragenen Hellen Medien Projekte GmbH, Kornweg 1 g, 44805 Bochum, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Sascha Hellen, Kornweg 1 g, 44805 Bochum mehr…