Die Linksjugend [‘solid] Bochum lädt am Dienstag, den 18. August um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Der Linken, Kortumstr. 106-108, zu einer Veranstaltung mit Christian Leye ein. Der Titel lautet: „Die Europäische Union – kapitalistisches Herrschaftskonstrukt oder reformierbarer Club für Völkerfreundschaft? Eine Analyse am Beispiel der jüngsten Ereignisse in Griechenland.“ In der Einladung heißt es: „Am 12. Juli wurde eine »Vereinbarung« zwischen der griechischen Regierung und den politischen Vertretern der EU durchgedrückt. Die darauf aufbauende Quasikolonisierung Griechenlands hat die Schwächen der europäischen Linken insgesamt deutlich gemacht und zwingt uns umzudenken und daraus zu lernen. Trotz massiver Proteste auf den Straßen in Griechenland und der überwältigenden Mehrheit des OXI, des Neins zur Austeritätspolitik, konnte der Neoliberalismus der herrschenden Klasse ein Exempel statuieren.
War die in Syriza gesetzte Hoffnung trügerisch? War die Idee, sich Interessengegensätze innerhalb der Eurogruppe zunutze zu machen und die EU an den Verhandlungstisch zu zwingen, von Anfang an zum Scheitern verurteilt? Welche Lehren sollten linke Bewegungen daraus ziehen, um die herrschenden Verhältnisse umzuwerfen und eine neue Gesellschaft aufzubauen? Wir wollen mit unserem Referenten, Christian Leye, stellvertretender Sprecher im Landesvorstand der Partei Die Lnke in NRW, die folgenden Fragen diskutieren:
Wie lässt sich die EU im klassenkämpferischen Kontext charakterisieren und welche strukturellen Probleme gibt es, die eine gute Politik für alle, trotz anders lautender Beteuerungen der herrschenden Parteien, bisher verhindert haben?
Welche Perspektiven haben europäische Staaten innerhalb und außerhalb der EU im Bezug darauf und ist die EU am Verhandlungstisch reformierbar?
Macht der Kampf gegen die EU Sinn, oder verstößt er gegen den Internationalismus und führt automatisch zurück in den Nationalstaat? Ist Europa gleich EU?
Wie erleichtert oder erschwert die EU die Möglichkeit, Widerstand zu organisieren und welche Erfordernisse stellt dies an uns und unsere Strategie und Taktik?“