Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Trotz des Aufschwungs können immer weniger Erwerbstätige von ihrer Arbeit leben und benötigen deshalb einen Zuschuss vom Staat. Wie eine aktuelle Auswertung der Daten durch den DGB belegt, stieg die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher seit 2007 kontinuierlich an. Ende 2011 waren in Bochum 27 Prozent der Hartz IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren erwerbstätig. Ein Jahr zuvor waren es noch 24%. mehr…

Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpaßaktion des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. (AkU). Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und viele neugierige Fragen der Kleinen beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Fachwerkhaus). Die jungen ForscherInnen müssen mit einem Elternteil erscheinen. Weitere Infos und Anmeldung: unter www.aku-bochum.de oder Tel.: 66444. Die Erforschung der Lebewesen findet am 21.07.2012 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt.

AktivistInnen von Greenpeace Bochum haben heute an Bochumer Shell-Tankstellen und in der Bochumer Innenstadt gegen die Ölbohrungen von Shell in der Arktis protestiert. Die Ankündigung der Aktion.

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt auf seiner Webseite: »Wie die WAZ am 13.07.2012 berichtete, muss die Ruhr-Universität Bochum bis 2015 mit einem jährlichen Minus von 9,2 Millionen Euro haushalten.  Das Protestplenum freut sich, dass endlich jemand an einem Problem Interesse zeigt, auf welches wir schon Ende Februar im Zuge der Proteste gegen die Exzellenzinitiative hingewiesen hatten. Jedoch kommen wir nicht umhin, Kritik an der vermeintlichen Nicht-Verantwortung der Universitätsverwaltung an dem Haushaltsdefizit zu üben. In dem WAZ-Artikel wird der Eindruck erweckt, dass vor allem Dingen die fehlende Zahlungsmoral der Landesregierung für das Defizit verantwortlich ist. Es ist allgemein bekannte Tatsache, dass die Landesregierungen in ganz Deutschland die Universitäten nicht mehr voll ausfinanzieren und das schon seit Jahren. An der RUB z.B. wurde seitens der Studierenden auf diese Entwicklung schon in den 90er Jahren aufmerksam gemacht. mehr…

Einweihung des Gedenkortes

Der Gedenkort Saure Wiese, das Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Essener Straße, ist erneut verunstaltet worden. Am 8. Mai 2012 wurde der Gedenkort unter Beteiligung von Familienangehörigen ehemaliger Zwangsarbeiter und  vielen Menschen aus der Nachbarschaft eingeweiht. Näheres. Nur wenige Wochen später wurden an zwei Stelen die Gedenkplatten beschädigt bzw. zerstört. Näheres. Schon damals hat Marcus Kiel als verantwortlicher Künstler mit Empörung und Unverständnis reagiert. Genauso entsetzt war er diesmal: In der Nacht vom 11. auf den 12. Juli wurden an einem der Kunstobjekte und auf dem Fußweg zu den Stelen gesprayt: „Böser Onkel was here“ und „Böser Onkel“ mit einem Hakenkreuz. Uli Borchers vom Bochumer Bündnis gegen Rechts: „Marcus Kiel wird Anzeige erstatten, der Staatsschutz wird informiert, desgleichen ist das Stadtarchiv aufgefordert, das Gleiche zu tun. Es bleibt: Das Hakenkreuz auf dem Fußweg muss schnell verschwinden! Für Interpretationen ist kein Platz: Wer an dieser Stelle Hakenkreuze sprayt, macht eine klare Aussage, es können nur Neonazis gewesen sein!“ Bei der ersten Beschädigung der Stelen hatte die Bochumer Polizei die Öffentlichkeit nicht über den Vorgang informiert. Auch jetzt liegt noch keine Pressemeldung über den zweiten Vorfall vor.

Zum Rücktritt von K.-F. Stracke erklärt der Betriebsratsvorsitzende von Opel in Bochum Rainer Einenkel: »Zusagen und Verträge müssen eingehalten werden Am 12. Juli hat der Opel-Vorstandsvorsitzende K.-F. Stracke seinen Rücktritt erklärt. Nach eigenen Aussagen wird er zukünftig neue Aufgaben bei GM übernehmen. Der Aufsichtsratsvorsitzende von Opel und Vizepräsident von GM, Stephen Girsky, wurde zum Präsidenten von GM-Europa benannt und soll die Geschäfte von Opel kommissarisch bis zur Wahl eines neuen Vorstandsvorsitzenden führen. Entscheidend für die Belegschaften wird sein, dass der dringend notwendige Wachstumskurs umgesetzt wird und keine Kahlschlagpolitik erfolgt. mehr…

Bochum-Prekär informiert: »Nachdem die Stadt Bochum bereits im Februar 2012 neue Wohnungsrichtlinien für Hartz IV- und Sozialhilfe-/Grundsicherungsberechtigte erlassen hat, ohne den Rat, den Sozialausschuss, die Beratungsstellen und die Öffentlichkeit in Kenntnis zusetzen, haben sie am 21. Juni 2012 auch neue Mietobergrenzen (MOG) festgelegt – wiederum ohne darüber zu informieren. Dabei hat die Leiterin des Amtes für Soziales und Wohnen, Frau Dr. Ott, noch einen Tag zuvor im Sozialausschuss zugesagt, Änderungen zukünftig zeitnah mitzuteilen. Die neue MOG-Tabelle, Anmerkungen zum Hintergrund und Links zu den neuen Regelungen im Folgenden. mehr…

Gestern und heute “grast” die blaue Friedensherde von Bertamaria Reetz und Rainer Bonk vor dem Bochumer Rathaus. Siehe Pressemitteilung der Stadt Bochum. Die Soziale Liste kommentiert dazu, dass die Frage auftaucht: „Sollen die Schafe das Ende der Bochumer Ratssitzung vom 05.07.2012 mit dem Beschluss zum Bau des Prestigeprojektes Konzerthaus dokumentieren?“

Die Bürgerinitiative Bürgerbegehren Musikzentrum hat sich im Ebstein getroffen und berichtet: „20 Bürger sehr motivierte und engagierte Bürger haben sich über die weitere Vorgehensweise abgestimmt, einen ersten Textentwurf für das Begehren erarbeitet sowie die rechtlichen Grundlagen besprochen und abgeklärt. Mit grossem Enthusiasmus wurde beschlossen, ein kassatorisches (also den Ratsbeschluss aufhebendes Bürgerbegehren) durchzuführen. Vertreter der sozialen Liste sowie der Piraten waren anwesend und haben die Anregungen zur internen Diskussion und Abstimmung mitgenommen und werden sich entscheiden, ob sie sich beteiligen werden. Weiterhin werden noch aktive Mitstreiter gesucht, die Unterschriften sammeln, denn ein Scheitern aufgrund von fehlenden „Einsatzkräften“ oder Material will man in jedem Fall vermeiden. Auch hat man sich dazu entschlossen um Spenden zu werben, um die Bürgerinitiative etwas besser aufstellen zu können, da man z.B. an mehreren Sammelorten gleichzeitig aktiv sein möchte. mehr…

Sevim Dağdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke erklärte heute in einer Pressemitteilung: „Ich erwarte, dass das Bundesverfassungsgericht dem Bundespräsidenten heute die Unterzeichnung des Gesetzes zum Fiskalpakt und Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bis zum endgültigen Urteil untersagt. Ich als Klägerin gehe auch davon aus, dass das Gericht in der Hauptsache unserer Argumentation folgen und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes feststellen wird. Denn mit der Entscheidung, den Regelungen zu Fiskalpakt und ESM zuzustimmen, hat sich der Bundestag gegen die Stimmen der Linksfraktion praktisch selbst entmachtet und sein Haushaltsrecht in die Hände nur unzureichend demokratisch legitimierter EU-Organe gegeben. Durch diese Regelungen können die Wählerinnen und Wähler bei den nationalen Wahlen nicht mehr durch die Wahlentscheidung Einfluss auf die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik nehmen. Damit ist der Fiskalpakt in Wirklichkeit ein Angriffspakt auf demokratische Grundsätze und die soziale Zukunft in Europa. Insbesondere die Folgen für die kommunalen Haushalte sind kaum abzuschätzen: Neue Kredite, um Schulen zu renovieren und Kitas zu bauen werden damit genauso unmöglich gemacht wie die Finanzierung einer Umorientierung auf eine ökologische und soziale Kooperation. Dagegen fordert Die Linke den Sozialabbau und die Gefährdung der Demokratie in Europa zu stoppen.“

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die Zahl der älteren Arbeitslosen und der Langzeitarbeitslosigkeit steigt in unserer Stadt. Im letzten Monat waren 44,7 % aller Arbeitslosen länger als 2 Jahre ohne Beschäftigung. Ein Anstieg von 901 Menschen gegenüber dem Vorjahr. Allein 4.158 Menschen über 55 Jahren sind arbeitslos gemeldet, 122 mehr als 2011. Wer als Älterer seinen Job verliert, hat nach wie vor schlechte Karten auf dem Arbeitsmarkt. „ Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist bei den Älteren fast doppelt so hoch wie bei den Arbeitslosen insgesamt. Trotz der Debatte um einen Fachkräftemangel, scheint das Zukunftsthema in Bochumer Betrieben nicht angekommen zu sein. Es handelt sich wohl eher um ein Luxusproblem, das von der heimischen Wirtschaft nicht ernst genommen wird, “ meint DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…

Die Soziale Liste im Rat hat der Entlastung der Organe der Sparkasse unter TOP 1.19 (Vorlage 20121222) in der letzten Ratssitzung nicht zugestimmt und sich der Stimme enthalten. Ratsmitglied Günter Gleising begründete diese Haltung mit der Nichtoffenlegung des Sponsorings der Sparkasse, insbesondere für den Profisport und andere Events. Gleising bemängelte, dass von der Sozialen Liste seit Jahren gestellte Fragen nicht ausreichend oder ausweichend beantwortet werden. Die Ratsmitglieder der Sozialen Liste wollten eigentlich gegen die Entlastung stimmen, wurden aber nach zweifacher Intervention der Rechtsdezernentin Diane Jägers mit zahlreichen juristischen Einlassungen zu einer Stimmenthaltung gedrängt. „Ich habe mich deutlich unter Druck gesetzt gefühlt“, beschreibt Günter Gleising, der Ratssprecher der Sozialen Liste die Situation. Die Frage, ob (einzelne) Ratsmitglieder die Entlastung der Organe der Sparkasse (SpkG, §7 2f) verweigern können, oder mehr oder weniger zustimmen müssen, will die Ratsgruppe in den nächsten Wochen klären lassen.

Die Soziale Liste im Rat hat in einem Schreiben den kämpfenden Bergleuten in Asturien solidarische Grüße übermittelt und schreibt: »Seit zwei Monaten streiken und protestieren rund 8.500 spanische Bergleute gegen das Zechenschließungsprogramm der EU und der spanischen Regierung. In einem sogenannten „Schwarzen Marsch“ nach Madrid ist eine Gruppe von Bergleuten seit zwei Wochen zu Fuß unterwegs, um den Protest in die spanische Hauptstadt zu tragen. Sie wird dort am Mittwoch, den 11. Juli erwartet. Die Industrieregion Asturien in Spanien, mit ihrer Hauptstadt Oviedo ist seit vielen Jahren ein Zentrum der spanischen Arbeiterbewegung. Die Region befindet sich wie Bochum und das Ruhrgebiet in einem tiefgreifenden Strukturwandel deren Lasten auf die Bevölkerung abgewälzt wird. Bochum ist mit der asturischen Region und seiner Hauptstadt Oviedo lange durch eine Städtepartnerschaft verbunden.«

Als Mitglied des Sozialistischen Hochschulbundes  war Svenja Schulze 1990-91 AStA-Vorsitzende an der Ruhr-Uni. Heute ist sie Wissenschaftsministerin in NRW. Jetzt besuchte sie zusammen mit dem Bochumer Kulturdezernenten Michael Townsend und dem Bochumer SPD-Vorsitzenden Thomas Eiskirch die Firma SAE. Hier können Studierende im günstigsten Fall für 405 Euro im Monat – also knapp 5.000 Euro Studiengebühr pro Jahr – einen Bacherlor-Studienabschluss im Bereich Medien erwerben. In einer Pressemitteilung der Stadt Bochum heißt es hierzu: »Die Wissenschaftsministerin Svenja Schulze besuchte im Rahmen eines Arbeitsbesuchs das neue Medien-Ausbildungsinstitut “SAE“ im ehemaligen Hochbunker am Springerplatz. [..] Die Ministerin zeigte sich beeindruckt von den Bochumer Anstrengungen zur Verbindung der  künstlerischer Potentiale in der Stadt und der Region mit den attraktiven, neuen Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.«

Update! Am Samstag, den 14. Juli findet ab 19.30 Uhr das erste Konzert in der diesjährigen Odyssee-Reihe des Bahnhof Langendreer in der Freilichtbühne Stadthalle Wattenscheid statt. Auf der Bühne Raggabund. Die Ankündigung verspricht:  »Ihre Namen zergehen auf der Zunge und ihre Beats fahren in die Beine: Paco Mendoza und Don Caramelo aka Raggabund sind die Könige des Reggae, Dancehall und Latin HipHop. Im Doppelpack sind sie in ihrem wahren Element, ganz gleich ob sie von den European Reggae Contest-Gewinnern The Dubby Conquerors ihr Backing bekommen oder mit Lobstarr als Soundsystem die Bühnenbretter erzittern lassen. Und dann nehmen die Brüder in ihren geschliffenen Texten noch die Formatradios aufs Korn, preisen die Señoritas und rütteln die Konsumgesellschaft aus ihrer Lethargie – trilingual versteht sich, auf Deutsch, Spanisch und Französisch.«

Karsten Finke, BSZ-Redakteur und Ratsmitglied der Bochumer Grünen, beschreibt in der aktuellen Ausgabe der BSZ die Auseinandersetzung zwischen dem ADFC auf der einen und CDU, SPD und Verwaltung auf der anderen Seite: »Die Fronten sind verhärtet: Die Bochumer Stadtverwaltung und der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) scheinen sich unversöhnlich gegenüberzustehen, obwohl sie ein gemeinsames Anliegen teilen. Bochum soll fahrradfreundlich werden. Davon ist man derzeit jedoch noch sehr weit entfernt. Klaus Kuliga, der Vorsitzende des ADFC in Bochum, möchte das verändern. mehr…

Für Samstag, den 18. August lädt das Soziale Zentrum ab 14 Uhr zum Straßenfest vor dem Sozialen Zentrum, Josephstr. 2, (ehemals Haus Dahlhoff) ein. Das Fest wird eine bunte Mischung werden: Es gibt Angebote für Kinder (u. a. Slackline, Schminken, Kreatives), Essensstände sowie eine Saftbar für das leibliche Wohl, eine offene Bühne mit Live-Musik und Lesungen, Infostände, einen Flohmarkt und vieles mehr. Mitmachen werden Gruppen aus dem Sozialen Zentrum und andere Initiativen. Da die Gestaltung des Festverlaufs für weitere Ideen offen ist, haben Interessierte die Möglichkeit, am Freitag, den 13.7. ab 19 Uhr im Sozialen Zentrum an einem offenen Vorbereitungstreffen teilzunehmen oder sich per E-Mail an strassenfest@sz-bochum.de zu melden.

Am Sonntag, den 22. Juli lädt die Humanitäre Cubahilfe (HCH) in der Zeit von 14 bis 21 Uhr im Falkenheim, Akademiestr. 69 zu einer Fiesta Moncada. Dieses Kultur-, Familien- und Solidaritätsfest für Kuba hat folgenden Hintergrund: Am 26. Juli 1953 erfolgte unter Führung von Fidel Castro der Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba. Obwohl dieser Angriff militärisch fehlschlug, gilt er dennoch als Beginn der kubanischen Revolution, die am 1. Januar 1959 mit dem Einzug der Revolutionäre in Havanna den Sieg errang. Der 26.Juli ist seither Cubas  Nationalfeiertag und wird 2012 von der Humanitären Cubahilfe e.V. (HCH) in Bochum als Benefizveranstaltung ausgerichtet. mehr…

Die NPD hat ihre bisherige Landeszentrale in Wattenscheid endgültig verlassen müssen. Siehe auch den Beitrag NPD-Zentrale wird abgerissen. Die WAZ berichtet heute ausführlich hierüber und schreibt: »Wo die NPD nun unterkommt, ob möglicherweise wieder in Bochum, ist bisher unklar. Landesvorsitzender Claus Cremer (auch Mitglied des Stadtrates Bochum) erklärte auf Nachfrage der WAZ, dass man auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten sei, auch für den Kreisverband Bochum und Wattenscheid, der ebenfalls in Günnigfeld untergebracht war. „Wir geben zur Standortfrage keine Auskunft, bis alles unter Dach und Fach ist, damit der Umzug nicht gestört wird.“« Auf dem letzten Treffen des Bochumer Bündnisses gegen Rechts wurde berichtet, dass Claus Cremer und andere NPD-Mitglieder jetzt verstärkt  das Büro in der Junggesellenstraße 8 nutzen, das die Stadt ihm als Ratsmitglied zur Verfügung stellt.

Volker Steude, der Koordinator des Bürgerbegehrens zum Musikzentrum hat für Dienstag, den 10. Juli um 20.00 Uhr zu einem Treffen ins Ebstein eingeladen. Er schreibt: »Die Mehrheit des Stadtrates hat am 05.07.2012 beschlossen, dass die selbst gesetzten Vorgaben zum Bau des Musikzentrums erfüllt sind.Diese Feststellung des Rates ist unaufrichtig, manche bezeichnen sie auch schlicht als Lüge. Objektiv sind die Vorgaben nicht erfüllt. Insbesondere konnten Politik und Verwaltung nicht glaubhaft darlegen, dass die Baukosten von 33,3 Mio. eingehalten werden können. Völlig realitätsfern ist die Feststellung, dass die gebäudebezogenen Folgekosten des Musikzentrums unter 650.000 Euro pro Jahr liegen werden. mehr…

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »In der bekannten Art des sogenannten Bochumer Stils beschloss eine deutliche Mehrheit von CDU und SPD im Bochumer Rat den Bau eines Konzerthauses unter Einbeziehung der Marienkirche. In einer hitzigen Debatte, in der die Gegner des Projektes beschimpft und verunglimpft wurden, und sogar vom Klassenkampf die Rede war, tauschten alle Ratsparteien nochmals ihre Standpunkte aus. Für die Soziale Liste im Rat sprach Günter Gleising und begründete in seiner Rede deren Ablehnung für das Projekt. Gleising rechnete vor, dass die bekannt gegebenen Zahlen weder die tatsächlichen Baukosten noch die Unterhaltungs- und Folgekosten erfassen. Gleising: „Der große Traum vom Konzerthaus könnte so wegen der hohen finanziellen Risiken zu einem Alptraum werden.“ mehr…

Auf bo-alternativ war gestern unter der Überschrift Bochum noch totaler eine Pressemitteilung der Stadt Bochum unkommentiert veröffentlicht worden. Es ging um den Einsatz eines fliegenden Überwachungsroboters beim Massenspektakel „Bochum total“. In der Originalpresseerklärung hieß es: „Das teilen Feuerwehr und Polizei mit. Er überträgt Luftbilder an die Einsatzleitung der Feuerwehr. Das Pilotprojekt soll Feuerwehr und Polizei zusätzliche einsatztaktische Erkenntnisse durch Bilder aus der Vogelperspektive liefern.“ In der online veröffentlichten Fassung der Pressemitteilung wurde inzwischen die Polizei gestrichen, aber vergessen bei „teilen“ den Plural in eine Singularform zu ändern. Es heißt auf der Webseite der Stadt jetzt: „Das teilen Feuerwehr mit.“ Korrekturen von Pressemitteilung werden normaler Weise vom Presseamt der Stadt den Redaktionen mitgeteilt. Diesmal war das nicht der Fall. Die aktuelle Seite als Screenshot. Dank an Leser CyberPunk, der auf das Verschwinden der Polizei aufmerksam gemacht hat.

Die Linksfraktion berichtet über die heutige Ratssitzung: »Gegen die Stimmen von Grünen, Linksfraktion, Soziale Liste und UWG haben SPD, CDU und Freie Bürger gestern im Rat der Stadt beschlossen, dass die Bedingungen zum Bau des Musikzentrums angeblich erfüllt sind. Nach Ansicht der Linksfraktion sind aber einige Bedingungen, die der Rat im März 2011 in einem Grundsatzbeschluss aufgestellt, nicht erfüllt. So die Einhaltung einer Obergrenze der Baukosten von 33 Millionen Euro. Denn selbst der kostengünstigste der drei Architektenentwürfe überschreitet bereits diese Vorgabe. mehr…

Am Mittwoch, den 11. Juli um 19 Uhr liest Ayse Gül Altinay im Bahnhof Langendreer   aus ihrem Buch „So ist das, meine Schöne„. Sie ist derzeit Gastprofessorin für Geschlechterforschung an der RUB. Der Ankündigungstext: »„So ist das, meine Schöne“ – Weibliche Sexualität zwischen Bosporus & Berlin. So ist das, meine Schöne – Geschichten über Frausein, Begehren, Freundschaft und (queere) Liebe. Frauen aus der Türkei sprechen über ihren Alltag, ihre Gedanken und Gefühle. Die einen schildern ihr Leben bewegend und emotional, andere berichten zornig über Sexismus und alltägliche Diskriminierung. Sie erzählen über Männer als Partner, als Objekt der Begierde, als Freunde oder Familienmitglieder vor. Die Geschichten werden in türkisch, deutsch und englisch mit jeweiliger Übersetzung gelesen. Mit Ayse Gül Altinay, (Sabanci University, Istanbul) veranstaltet von der Marie-Jahoda-Gastprofessur der RUB in Kooperation mit der Fachschaft Gender Studies, der studentischen Gleichstellungsbeauftragten und dem Autonomen Frauen-Lesben-Referat der RUB.«