Archiv für den Monat: Juli 2012


Donnerstag 26.07.12, 18:19 Uhr

www.pott-umFAIRteilen.de

Der Trägerkreis für die ruhrgebietsweite Demonstration am 29. September in Bochum lädt für Dienstag, den 7. August um 18:00 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 zu einem Bündnistreffen ein. Bereits jetzt ist auf der Webseite www.pott-umfairteilen.de eine Unterschriften-Aktion gestartet worden. Dem Trägerkreis gehören in Bochum an:  ver.di, der Kinder- und Jugendring, der Paritätische, die IG Metall, der DGB, das Institut für Kirche und Gesellschaft der EKvW, der Bahnhof Langendreer und IFAK. Das Herner Sozialforum hat bereits seine Unterstützung zugesagt und die Bochumer Occupy-Initiative diskutiert intensiv, wie sie sich an der Demo beteiligt.


Donnerstag 26.07.12, 13:39 Uhr
Wenn SeeräuberInnen Politik machen:

Piraten, Konzerthaus, Bürgerbegehren 1

Ungekürzt und im Wortlaut eine Pressemitteilung der Bochumer Piratenpartei: »Die Bochumerpiraten haben am 25.07.2012 in ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, das Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum nicht offiziell zu unterstützen. „Das Bürgerbegehren richtet sich direkt gegen den Bau des Musikzentrum, uns ging es vorrangig darum, die Bürger an der Entscheidung zu beteiligen,“ erläutert Monika Pieper, die erste Vorsitzende der Bochumer Piraten. Deneben soll das Begehren überparteilich bleiben. Ein Teil der Bochumer Piraten wird sich daher privat an der Sammlung der Unterschriften beteiligen. „Wir sind weiterhin der Meinung, dass Bochum sich das Musikzentrum nicht leisten kann. Die Zahlen stimmen vorne und hinten nicht. Die von der Stadt aufgestellten Baubedingungen sind außerdem nicht erfüllt“, so Pieper.«


Mittwoch 25.07.12, 18:15 Uhr

Gegen die Leere nach der Lehre

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) will „mehr Job-Sicherheit für Auszubildende in Bochum“. Nach Beobachtungen der NGG landet ein Großteil der Lehrlinge nach der Ausbildung in keiner oder nur in unsicherer Beschäftigung. Die Übernahme in ein reguläres Vollzeit-Arbeitsverhältnis sei in den Bäckereien und in der Gastronomie in Bochum längst keine Selbstverständlichkeit. mehr…


Mittwoch 25.07.12, 17:53 Uhr

Teure Bäderschließungen

„Die Praxis der tagweise Schließung der Bochumer Bäder auch an den derzeitigen Hochsommertagen ist ein Beispiel für Bürgerferne, mangelnde Flexibilität, und fehlenden finanziellen Sachverstand „, beurteilt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste die derzeitige Situation in Bochum. Die Bürgerinnen und Bürger kritisieren die Bäderschließungen in Werne, Wattenscheid und den Kombibädern völlig zurecht, so Gleising. mehr…


Mittwoch 25.07.12, 16:12 Uhr
Demonstration am 29. September in Bochum

UMfairTEILEN! 1

Am 29. September werden in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und Bochum Demonstrationen unter dem Motto: UMfairTEILEN stattfinden. In einem bundesweiten Trägerkreis rufen u. a. Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbände, attac und der studentische Dachverband fzs zu den Kundgebungen auf. Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat es in Abstimmung mit der bundesweiten Koordination der Kampagne UMfairTEILEN übernommen, in Bochum die zentrale Veranstaltung für das Ruhrgebiet zu organisieren. mehr…


Mittwoch 25.07.12, 13:50 Uhr

„Musikzentrum“ in Anführungszeichen 1

JA zu Bochum! – NEIN zum „Musikzentrum“! Unter diesem neuen Motto tritt die Bürgerinitiative Bürgerbegehren „Musikzentrum“ zukünftig auf, um die Realisierung des Bauprojekts doch noch zu verhindern. In einer Mitteilung heißt es: »In spannender und kontroverser Diskussion entwickelten die Anwesenden nicht nur dieses Motto. Sie feilten auch an dem endgültigen, inzwischen mehrfach anwaltlich geprüften Text für das neue Bürgerbegehren „Musikzentrum“. mehr…


Mittwoch 25.07.12, 13:42 Uhr
Baubeschluss zum Konzerthaus soll 2013 erfolgen

Sand im Planungsgetriebe

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Der Zeitplan für den geplanten Bau des Konzerthauses/Musikzentrum verschiebt sich immer weiter. Deshalb wird sich der Rat und seine Gremien auch in den nächsten Monaten weiter mit diesem Prestigeobjekt beschäftigen. Über Veränderungen der Zeitplanung informierte jetzt Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz die im Rat vertretenden politischen Parteien. mehr…


Dienstag 24.07.12, 07:34 Uhr
Bürgerbegehren gegen den Bau des Musikzentrums

Treffen der Bürgerbegehren-Initiative

Die Initiative Bürgerbegehren Musikzentrum schreibt: »Nach wie vor finden die Bochumer Bürger es unfassbar, dass dieses Prestigeprojekt „Musikzentrum“ (früher „Konzerthaus“) an den Bedürfnissen der Stadt Bochum vorbei und ohne Rücksicht auf die Haushaltslage der Stadt durchgesetzt werden soll. Noch ist das Kind nicht in den Brunnen gefallen, aber die einzige Chance dieses schildbürgerartige Projekt noch zu stoppen scheint ein Bürgerbegehren zu sein.
Deshalb treffen sich am Dienstag, den 24.07.2012 um 20 Uhr engagierte Bochumer Bürger wieder im ‚Ebstein‘  (Herner Str. 11), um weitere Aktionen wie den Neustart des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum zu besprechen. Alle Bochumer Bürger, die dieses Projekt aktiv unterstützen oder sich auch einfach nur informieren möchten, sind herzlich dazu eingeladen! mehr…


Montag 23.07.12, 17:11 Uhr
Hans-Böckler-Str. / City-Passage / Rathaus:

Soziale Liste fordert Zebrastreifen 2

Die Soziale Liste im Rat sieht „in dem Verkehrsbereich Sicherheit für FußgängerInnen Hans-Böckler-Str. / City-Passage / Rathaus nach wie vor ein hohes Gefährdungs- und Unfallpotential“ und schreibt: »Die komplizierte Verkehrsführung und das Verhalten einzelner VerkehrteilnehmerInnen in dem Bereich führen besonders für FußgängerInnen immer wieder zu gefährlichen Situationen. An dieser Stelle ist es in verkehrsstarken Zeiten, insbesondere für Familien mit Kindern, älteren Menschen z. B. mit Rollator, besonders schwierig die Straße zu überqueren. In diesem engen Bereich verkehren U-Bahnen/Straßenbahnen, Busse sowie PKWs als auch Lieferverkehr (LKW). Die Soziale Liste hatte hier u. a. angeregt, eine großflächige Querungshilfe bzw. einen Zebrastreifen anzulegen. mehr…


Sonntag 22.07.12, 21:01 Uhr

Demo-Bericht der Antifajugend

Die Antifajugend Bochum (AJB) kommentiert auf ihrer Webseite die vom Bündnis gegen Rechts organisierte Demo gegen den Nazi-Auftritt am Samstag und berichtet über eigene Aktivitäten: „Das Bündnis „Bochum gegen Rechts“ hat auf der Kortumstrasse eine Kundgebung angemeldet und fiel größtenteils durch Parteifahnen der SPD und der Grünen auf. […] Auf der anderen Seite des Husemannplatzes vor dem Landgericht an der Viktoriastrasse hielten sich größtenteils Jugendliche und parteifreie AntifaschistInnen auf.“ Der ganze Bericht: Deutschlandtour der NPD in Bochum umstellt.


Redemanuskript für die Demonstration gegen die NPD am 21. 07. 2012 auf dem Husemannplatz
Sonntag 22.07.12, 16:25 Uhr

Christian Leye,
Sprecher DIE LINKE. Bochum

Liebe Bochumerinnen und Bochumer,
ich freue mich sehr, dass es geklappt hat, so schnell unsere Netzwerke in Gang zu setzen und heute mit so vielen Menschen gegen die Kundgebung der NPD in Bochum zu demonstrieren. Denn gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise dürfen wir den Faschistinnen und Faschisten unsere Straßen und Plätze nicht überlassen. Zeiten der Krise sind Zeiten der Umverteilung, im Moment der Umverteilung von Unten nach Oben. Es sind Zeiten der Unsicherheit für viele Menschen, die eh schon unter Leiharbeit, Niedriglöhnen und prekärer Beschäftigung leiden. An diese Unsicherheiten und berechtigte Ängste versuchen die Faschisten anzuknüpfen mit nationalistischen, völkischen und rassistischen Antworten auf die Krise. Hier dürfen wir den Faschisten unsere Städte, Straßen und Plätze nicht überlassen und müssen entschlossen Widerstand leisten wenn sie versuchen, ihre Hetze in unsere öffentlichen Räume zu tragen.
Aber die Faschisten stehen nicht im luftleeren Raum: sie versuchen anzuknüpfen an einen Rassismus, der bis tief in die Mitte der Gesellschaft reicht. Und dieser Rassismus wurde verstärkt im Rahmen der so genannten „Integrationsdebatte“, die eng mit dem Namen Sarrazin verknüpft ist. Während ein Drittel der Gesellschaft vom gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen ist, während das nächste Drittel Angst hat, nach unten zu rutschen, und während die oberen Zehntausend immer reicher werden und nicht mehr wissen wohin mit all dem Geld, so dass sie es an Finanzmärkten verspekulieren, während dieser Zeit mussten wir dringend über angebliche „Integrationsverweigerer“ sprechen und wer alles angeblich Deutsch lernen will und wer nicht, als wäre das unser Problem. Und diese Debatte wurde dankbar aufgegriffen von Teilen der herrschenden Politik und Teilen der Medien. Denn die „Integrationsdebatte“ diente ganz klar dem Zweck, von den echten Problemen in unserer Gesellschaft abzulenken. Statt über die sozialen Probleme zu sprechen gab es rassistische Hetze als Ablenkung von den wirklichen Problemen. Und die gleiche rassistische Ablenkungsdebatte läuft auf europäischer Ebene, wenn gegen die „faulen Griechen“ gewettert wird. An diesen Rassismus der Mitte versuchen die Faschisten anzuknüpfen, wenn sie heute auf dem Husemannplatz stehen. Und hier brauchen wir alternative Antworten auf die Krise, und in Zeiten der Krise ist auch das Antifaschismus, liebe Bochumerinnen und Bochumer! Und die Antworten der LINKEN sind: die Konflikte verlaufen nicht zwischen Deutschen und Griechen, sie verlaufen nicht zwischen Bio-Deutschen und den Nachbarn mit Migrationshintergrund, die Konflikte verlaufen zwischen Arm und Reich, zwischen Oben und Unten, zwischen den Lohnabhängigen und dem Kapital.
Lasst uns den Faschisten unsere öffentlichen Räume nicht überlassen, lasst uns den Rassismus der Mitte bekämpfen, um den Faschisten den Nährboden zu entziehen, und lasst uns eigene Antworten auf die Krise geben, damit die Antworten nicht von der NPD kommen!

Die Rede wurde nicht gehalten. Siehe: Ungehaltene Reden


Sonntag 22.07.12, 16:00 Uhr
Greenpeace Aktion gegen Ölbohrungen in Arktis

Protest gegen Shell geht weiter

Greenpeace-Aktivisten verstärkten gestern den bundesweiten Protest an Shell-Tankstellen gegen die Ölbohrungen des Konzerns in der Arktis. In einer Mitteilung der Bochumer Greenpeace-Gruppe heißt es: »In über 50 Städten bekleben Aktivisten Zapfsäulen und Zapfpistolen mit Protest-Labeln und informieren die Kunden über die Pläne von Shell. Auch in Bochum demonstrieren Mitglieder von Greenpeace heute an den Shell-Tankstellen an der Herner Straße und an der Wittenerstraße gegen die geplanten Ölbohrungen in der Arktis. mehr…