mehr…

Zum Abschluss der heutigen Ostermarschetappe im Bahnhof Langendreer stellte Prof. Jürgen Link (Foto) in seinem Vortrag die Frage, wie es möglich ist, dass die Menschen in unserer Gesellschaft einerseits zum weit überwiegenden Teil den Abzug des deutschen und verbündeten Militärs aus Afghanistan fordern, aber anderseits zu mehr als 90 Prozent der WählerInnen sich für Parteien entscheiden, die diesen Krieg befürworten. Als einen Grund hierfür nannte er die Strategie der Politik mit Hilfe der Medien Kriegsführung als Normalität darzustellen. Hierzu werden z. B. ganz systematisch die Kosten des Krieges verschwiegen. Bilder der zivilen Opfern des Krieges werden einfach nicht gezeigt. Auch die Traumatisierungen der Menschen durch Krieg werden nur am Beispiel der deutschen Soldaten problematisiert. Welche psychischen Folgen die Bombardierungen z. B. für afghanische Kinder bedeuten, wird in den Medien ausgeblendet. „Krieg kann nie Normalität sein.“, so Jürgen Link. Uns werde eine perverse Normalität dargestellt. Der mit viel Beifall und Lob bedachte Vortrag wird in Kürze an dieser Stelle veröffentlicht.

Der diesjährige Ostermarsch an Rhein und Ruhr unterscheide sich von denen in den 50 Jahren zuvor. Die Bewegungen gegen die Kernkraft und die gegen die Atomwaffen handeln erstmals wieder gemeinsam, seitdem es Anfang der 60er Jahre hieß: Kampf dem Atomtod. Das stellte Ulrich Sander (Foto), Bundessprecher der VVN-BdA und einer der Mitorganisatoren des ersten deutschen Ostermarsches von 1960 bei seiner heutigen Rede in Bochum-Wattenscheid fest. Er sprach sich auch dafür aus, die Antifa- und die Friedensbewegungen eng zu verzahnen. Damit wolle man heute anfangen, da es gegen die NPD gehe, die hier in Wattenscheid ein Hauptquartier besitze. Er forderte das Verbot der NPD und die Absage an den Rassismus a la Sarrazin. Die Rede von Uli Sander Im Wortlaut: mehr…

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni hat – besser spät als nie – heute ein Heft als Einstieg ins linke Unileben veröffentlicht. Im Begrüßungstext der 24-seitigen Lektüre heißt es: »Wir, ein loser Haufen unbelehrbarer, bewegungslinker Querulant_innen, begrüßen Euch an der, in den 60ern in einem Akt architektonischer Grausamkeit, im als „Brutalismus“ bezeichneten Baustil aus dem Beton gestampften, grauen Lernfabrik, genannt RUB. Wahrscheinlich seid Ihr bereits mit Erstiheften überschwemmt worden, doch wir hoffen, Euch mit unserem Exemplar das definitiv spannendste und informativste in die Hände drücken zu können… mehr…

Am Freitag, 29. April erscheint die neue Ausgabe des Straßenmagazins. Die Redaktion kündigt an: »bodo geht mit dem Sehbehinderten-Fanclub „Blind Date“ ins Stadion des Deutschen Meisters und hört sich den Heimsieg gegen Hannover an. In der Reihe Straßenleben besucht bodo große Jungs, die mit kleinen Autos um tausendstel Sekunden fahren. RedakteurInnen des Straßenmagazins begleiten einen jungen Gewalttäter bei seiner Entschuldigung im Rahmen eines Täter-Opfer-Ausgleichs und sprechen mit Jugendrichter Bernd Schulte-Eversum über die Rolle des Opfers im Strafprozess. mehr…

Die Linkspartei in Bochum unterstützt die Forderungen des diesjährigen Ostermarsches und ruft alle Bochumerinnen und Bochumer auf, sich gemeinsam mit der Friedensbewegung und Anti-Atom-Bewegung an den geplanten Aktionen zu Ostern zu beteiligen. Dazu Amid Rabieh, Vorstandsmitglied der Linken in Bochum: „Krieg darf unter keinen Umständen ein Mittel der Politik sein! Daher fordern wir seit jeher: „Bundeswehr raus aus Afghanistan und anderswo!“ Aber auch der Krieg in Libyen muss sofort gestoppt werden. Libyen steht als einer der wichtigsten Gaslieferanten für die deutsche Wirtschaft im Zentrum des deutschen Interesses. Die Öl- und Gasfördertochter des RWE Konzerns verfügt beispielsweise über Förderkonzessionen auf einem Gebiet von 40.000 Quadratkilometern in Libyen. mehr…

„Ostern für den Frieden auf die Straße!“, unter diesem Motto ruft die DKP Bochum zur aktiven Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Kundgebungen in Wattenscheid, Langendreer und Werne. In einer Erklärung heißt es weiter: „Unsere Forderung ist: Schluss mit dem Krieg. Bundeswehr raus aus Afghanistan. Wir brauchen keine Verteidigung am Hindukusch, wir brauchen die Verteidigung unserer Grundrechte in unserem Land. mehr…

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Kundgebungen in Wattenscheid, Langendreer und Werne. In einer Pressemitteilung heißt es: »Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sein. „Für die Rüstung sowie für Kriege und militärische Einsätze wie in Afghanistan, im Irak, in Libyen und anderswo, werden die Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Ausbildung und Arbeit, Gesundheit und saubere Umwelt dringend gebraucht werden“, so der Ratssprecher der Sozialen Liste.« mehr…

Der DGB ruft auf, sich am Ostermarsch Ruhr unter dem Motto: „Gegen die „Bundeswehr im Einsatz“ – Raus aus Afghanistan! Atomwaffen abschaffen – AKW abschalten“ zu beteiligen. In dem Aufruf heißt es: „54 Jahre ist die erste schwerwiegende, atomare Katastrophe her. 32 Jahre das Unglück von Three Miles Island und vor 25 Jahren war die Katastrophe von Tschernobyl. Am 11.03.2011 begann die größte atomare Katastrophe weltweit. Und sie ist noch lange nicht zu Ende! Die Umgebung von Fukushima ist hoch belastet. Die Ereignisse in den japanischen Kraftwerken zeigen, Atomenergie kann niemals sicher sein. Darum: abschalten jetzt!“ mehr…

Ab dem 5. Mai läuft ein neuer und entgeltfreier VHS-Kurs mit Informationen zum Thema Hartz IV. In der Ankündigung heißt es: „Hartz IV-Regelsatz und ein als diskriminierend empfundenes Gutschein-Bildungspäckchen sind in aller Munde. Gleichzeitig sind zum 1. April neue Regelungen der Hartz-IV-Gesetzgebung in Kraft getreten, die z.B. die Möglichkeit geben, Teil-Leistungen nur als Darlehen zu gewähren und über monatliche Abzweigungen abzustottern. Dadurch kann eine dauerhafte Bedarfsunterdeckung entstehen. Hier gilt es vorzubeugen und sich im Bedarfsfall zur Wehr zu setzen. Steht nach einem Jahr Erwerbslosigkeit (oder bei beendeter Selbständigkeit oder nach Abschluss eines Studiums sofort) der Absturz auf Hartz IV an, so lässt sich mit einer guten Vorbereitung manches Leid verringern. mehr…

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am 30. April zu einer Stadtrundfahrt per Rad zu Stätten der Zwangsarbeit und zu den Geländen der Zwangsarbeiterlager ein. Diese etwa 4-stündige Radtour führt zu den früheren Standorten der KZ-Außenlager und auf die Gelände der ehemaligen Zwangsarbeiterlager. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind das Gelände des Bochumer Vereins, die Sauren Wiesen, der Jüdische Friedhof an der Wasserstr. und der Kommunalfriedhof in Altenbochum. mehr…

Am Donnerstag (28.) und Freitag (29.) nächster Woche läuft jeweils um 21.15 Uhr in Kino endstation der Film Gegengerade. In der Ankündigung heißt es: „Es ist der Tag des Wiederaufstiegs St. Paulis in die Erste Bundesliga: Die Fans Magnus, Arne und Kowalski kommen aus ganz unterschiedlichen Lebenswelten, haben aber die Liebe zum Punk und zum FC St. Pauli gemeinsam. Im Grunde schließt Regisseur Tarek Ehlail mit seinem zweiten Spielfilm nahtlos an seinen Erstling Chaostage an. mehr…

Klaus Kuliga, der Vorsitzende des ADFC Bochum, hatte in einem offenen Brief darauf aufmerksam gemacht, wie gefährlich es ist, mit dem Fahrrad zur Uni zu fahren, weil illegal geparkte Autos den Weg eng machen. Uwe Bock vom Bochumer Straßenverkehrsamt, Abteilung Verkehrsüberwachung hat Klaus Kuliga  geantwortet: „Der Radweg wird durch die MitarbeiterInnen der Verkehrsüberwachung des Straßenverkehrsamtes seit dem letzten Freitag überwacht. Anlässlich der Kontrolle festgestellte Falschparker, die den Radweg auf der Brücke an der Max-Immendahl-Straße blockierten, wurden abgeschleppt. Bei der Kontrolle ergaben sich allerdings unterschiedliche Bilder: Bei einem Ortstermin am 07.04.11 war der Radweg und Gehweg frei von Falschparkern, am 15.04.11 waren morgens gegen 09:00 Uhr vier Falschparker vor Ort, am 18.04., zu etwa gleicher Zeit, war der Rad- und Gehweg frei, am heutigen Tag  gegen 11:00 Uhr wurden 14 Falschparker abgeschleppt. Weil es hier zu massiven Behinderungen und Gefährdungen von Radfahrern und Fußgängern kommt, werden die  Kontrollen in diesem Bereich kontinuierlich zu unterschiedlichen Tageszeiten fortgesetzt.“

Die BSZ-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe, dass hierin „über eine abendliche Veranstaltung in der MA-Cafete, die es nicht hätte geben dürfen“ berichtet wird: „Krumme Geschäfte in der MA-Cafete. Ein Lehrer für „Transzendentale Meditation“ versuchte die Meditations-Methode eines weltweit tätigen Esoterik-Konzerns zu verkaufen.“ Zum Artikel. Weitere Themen der 867. bsz-Ausgabe: mehr…

Die Beratungsstelle für Arbeitslose im ev. Kirchenkreis Bochum hat einen „Ratgeber für Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen“ herausgegeben. Dieser Ratgeber informiert über Beratungs- und Unterstützungsangebote bei Fragestellungen und Problemlagen und gibt darüber hinaus auch rechtliche Tipps im Umgang mit Behörden. Auf 100 Seiten informiert die Broschüre über Kontaktstellen, die in etlichen Lebenslagen helfen können – von A wie „Agentur für Arbeit“ bis Z wie „Zahnärztliche Beratungsstelle“ – immer mit vollständigen Adressen und nützlichen Links im Internet. Im Anhang sind außerdem wichtige Paragraphen im Umgang mit Behörden aufgelistet. mehr…

Der DGB macht darauf aufmerksam: »Die Briefwahlunterlagen für die Sozialwahlen 2011 landen gerade in den Postkästen und tausende Bochumer Versicherte haben bis zum 1. Juni die Möglichkeit die „Versichertenparlamente“ der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen für die kommenden sechs Jahre neu zu wählen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Bochum ruft zur Beteiligung auf, denn die die Teilnahme an den Wahlen sollte für alle Versicherten selbstverständlich sein. Immerhin geht es darum mit dazu beizutragen, dass mit den Wahlen ein Gegengewicht zu einseitige Belastungen über Kopfpauschalen und Zusatzversicherungen gesetzt wird. mehr…

Am heutigen Montag fand vor dem Dortmunder Arbeitsgericht der erste Gütertermin anlässlich einer Klage von zwei Mitgliedern der Linken in Bochum gegen ihre ehemalige Leiharbeitsfirma statt. Es kam zu keiner Einigung. Die Firma war nicht bereit, ihre unsittlichen Lohnzahlungen zu korrigieren. Zum Hintergrund: Die Schein-Gewerkschaft CGZP (Christliche Gewerkschaft Zeitarbeit und Personalserviceagenturen) hatte äußerst arbeitgeberfreundliche „Tarifverträge“ ausgehandelt. Dieser selbsternannten „Gewerkschaft“ wurde rückwirkend die Tariffähigkeit aberkannt, so dass die abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam sind. Daraus ergibt sich für LeiharbeiterInnen jetzt die Möglichkeit, rückwirkend ein Gehalt von vergleichbaren ArbeitnehmerInnen im Einsatzbetrieb einzuklagen. mehr…

Kommentar von Norbert Hermann, Bochum-prekär, Mitglied bei www.bag-plesa.de
Es herrscht große Not: Bis zum 31. April soll in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BverfG) vom 9. 2. 2010 den bis 24-jährigen Schülern und Schülerinnen der Bildungsaufwand und den bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben finanziert werden. Ab dem 1. Januar 2011 soll das gelten, sagte das BVerfG. Von Fristen und Anträgen sprach es nicht. Bei nicht von der Regel abweichenden Bedarfen sollte das auch mit dem Hauptantrag erledigt sein. Der korrekte Weg wäre, dass auf die Antragstellung verzichtet wird und Kinder automatisch ihre Rechte erhalten. Zumindest muss die Antragsfrist erheblich ausgedehnt werden und immer rückwirkend geleistet werden. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, den 20. April um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über den Sudan in den Bahnhof Langendreer ein.  Der Sudan hat wegen des blutigen Bürgerkrieges Schlagzeilen gemacht. Was steht hinter dem Krieg? Wird die Abspaltung des Südsudans Probleme lösen? Warum beteiligt sich die Bundeswehr an dem UN-Einsatz im Sudan? Diese und andere Fragen wird Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, beantworten und von ihrer Reise im November 2010 in den Sudan berichten. Das Friedensplenum weist auf einen Beitrag von Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung hin. Er beschreibt einige Hintergründe der Entwicklung im Sudan: Südsudan: Neue Heimat des AFRICOM? Westliche Planspiele für eine dauerhafte Militärpräsenz.

Wolfgang Wendland hatte sich mit einer Anregung zum Glasverbot auf Bochum-Total an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gewandt. Er bemängelte u.a. die fehlende demokratische Beteiligung der politischen Gremien (wie sie in anderen Städten durchaus üblich ist), die mangelnde Transparenz und die Art der Durchsetzung. Auf der beratenden Ausschusssitzung schlug die Verwaltung lapidar vor, zu verfahren wie bisher, woraufhin die Linksfraktion einen Änderungsantrag stellte. Darin wurde gefordert, dass 1. die politischen Gremien über die Erfahrungen des nächsten Bochum-Total-Festivals informiert werden, 2. in Gesprächen mit Polizei und Veranstalter die Kompetenzen zur Durchsetzung des Verbots abgeklärt werden und 3. auf den Flyern, die auf Bochum-Total verteilt werden, erkenntlich ist, wer das Verbot auf welcher Grundlage erlassen hat. Lediglich Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die anderen beiden Punkte wurden von den anderen Fraktionen abgelehnt. Wolfgang Wendland: „Dadurch dass sich heute der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit dem Glasverbot zum Stadtfest Bochum-Total beschäftigt, ist schon ein Teil meines Anliegens, nämlich, dass sich die Bochumer Politik mit dieser Maßnahme beschäftigt, erfüllt.“ mehr…