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Der Bericht von Stefan Nölle über die erfolgreiche Verhinderung eine Auftritts von Josef Ackermann im Bochumer Schauspielhaus liegt nun auch online als pdf-Datei vor.

Auf der heutigen Demonstration in Bochum im Rahmen der weltweiten Kampagne gegen die Macht der Banken und für mehr Demokratie nahmen mehr als 500 Menschen teil. Die  Reden von Claudia Saerbeck und Knud Vöcking liegen online vor. Der Beitrag von Stefan Nölle über die erfolgreiche Verhinderung des Auftritts von Josef Ackermann in Bochum und eine Bildergalerie folgen morgen an dieser Stelle. Für nächsten Donnerstag ist die nächste Aktion angekündigt. Um 16.00 wird eine Demonstration vor der Deutschen Bank auf dem Husemannplatz stattfinden.

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert: »Lohndrückern das Handwerk legen. Wenn ein Unternehmen aus Bochum einen Auftrag von der Stadt oder vom Land bekommen will, dann soll es seinen Beschäftigten künftig einen Stundenlohn von mindestens 8,62 Euro bezahlen.« „Alles darunter ist Dumping“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG in Bochum unterstützt damit das geplante neue Tariftreuegesetz für Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung will darin 8,62 Euro als Mindestlohn für öffentliche Aufträge festschreiben. „Nur so ist garantiert, dass sich Dumpinglohn-Chefs keinen öffentlichen Auftrag mehr unter den Nagel reißen können“, so Yvonne Sachtje. mehr…

Die BezirksschülerInnenvertretung teilt in einer Pressemitteilung mit: »Ab Montag werden die Wehrdienstberater der Bundeswehr für vier Tage am Klaus-Steilmann Berufskolleg (KS 2) für einen Job bei der Bundeswehr werben. Dabei wird versucht, den Beruf des Soldaten als alltäglich darzustellen und den Schülern die Kriege der Bundeswehr als normal und notwendig näher zu bringen. Die Bezirksschüler_innenvertretung (BSV) Bochum lehnt die Präsenz der Bundeswehr in Schulen ab. „Der Bundeswehr sollte grade in Schulen kein Raum gegeben werden, die – teils minderjährigen – Schüler zu beeinflussen. Als Soldat verliert man essentielle Grundrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Außerdem werden Soldaten gezwungen für die wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik andere Menschen zu verletzten oder sogar zu töten und nicht zuletzt auch sich selbst in Gefahr zu bringen. Wenn die Wehrdienstberater in Schulen von kostenloser Ausbildung sprechen, vergessen sie diese Fakten“, erklärt der Sprecher der Bezirksschüler_innenvertretung Bochum, Jonathan Röder. „Deswegen fordern wir die Schulleitung des Klaus-Steilmann Berufskolleg auf, die Bundeswehr wieder auszuladen und den Schülerinnen und Schülern statt den Menschen verachtenden Einsätzen der Bundeswehr lieber die Friedensbildung näher zu legen“, so Röder weiter. Auf der letzten Bezirksdelegiertenkonferenz der BSV Bochum beschloss die große Mehrzahl der Delegierten die Ablehnung von Bundeswehr-Einsätzen in Schulen.«

Ab nächsten Donnerstag, dem 20.10. zeigt der Bahnhof Langendreer die Ausstellung „Betrifft ‚Aktion 3‘: Deutsche verwerten jüdische Nachbarn.“ Die Ausstellung dokumentiert die massenhafte Beteiligung der deutschen, nicht-jüdischen Bevölkerung am ganz legalen Raub jüdischen Eigentums, an der ‚Schnäppchenjagd‘ der ‚VolksgenossInnen‘ nach der Deportation ihrer jüdischen NachbarInnen unter dem Decknamen „Aktion 3“: Und sie dokumentiert den Platz, den die Finanzämter in der Vernichtungspolitik gegen die jüdische Bevölkerung einnahmen. mehr…

Der Bahnhof Langendreer beteiligt sich an der „Neidkampagne“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziokultur NRW, die heute startet. In einer Pressemitteilung heißt es: »In der Auseinandersetzung um eine bessere finanzielle Förderung der Kulturzentren wurden wir immer wieder gewarnt, eine „Neiddebatte“ zu führen. Und eben nicht Soziales oder Jugend gegen Kultur auszuspielen. In der Kultur würden alle im gleichen Boot sitzen. Aber das ist nicht so. Manche sitzen in der Titanic, andere im Schlauchboot. Um das deutlich zu machen, sagen wir: „Wir führen die Neiddebatte!“ mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Das vom Bund beschlossene sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder ist ganz offensichtlich ungeeignet um die Vorgaben, wie sie das Bundesverfassungsgericht aufgestellt hat, zu erfüllen. Von den 17.000 in Bochum berechtigten Kindern sind bislang weniger als 50% von einer der Maßnahmen im Rahmen dieses Paketes erfasst. Bislang wurden 5.400 Anträge im Jobcenter und 2.500 Anträge im Amt für Soziales und Wohnen gestellt, um eines der Teilpakete zu beantragen. Das geht aus den Verwaltungsmitteilungen Nr. 20111988 und 20112112 hervor. mehr…

Die Bezirksregierung hat ihr Verbot von Beförderungen in der Stadtverwaltung aufgehoben. „Nach langem Hin und Her hat alles Bangen und Zittern endlich ein Ende.“ sagt Frank Oldach der ver.di-Beamtenvertreter bei der Stadt Bochum. „Durch unsere zahlreichen Aktivitäten haben wir auf die besondere Situation der Beamtinnen und Beamten bei der Stadt Bochum aufmerksam gemacht und damit die Verantwortlichen zu einem Umdenken bewegen können.“ mehr…

In einer Pressemitteilung schreibt die Bochumer VVN-BdA: »Mit Erschrecken nimmt die VVN-BdA Bochum wahr, dass die unerträglichen neofaschistischen Provokationen im Raum Dortmund seit einiger Zeit sich auf Bochum ausdehnen. Neofaschistische Verbrechen reichen von Schändungen der Holocaust-Erinnerungsstätte in Wattenscheid bis zur Besudelung der Gedenkstele und Gräber der ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer gegen das Nazi-Regime auf dem Hauptfriedhof Bochum mit Hakenkreuzen und SS-Runen. Zunehmend werden sowohl in der Bochumer Innenstadt als auch in Langendreer Menschen physisch und psychisch verletzt. Nazis stießen antifaschistische Jugendliche im Bhf. Langendreer auf die S-Bahn-Gleise. mehr…

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Bochum lädt am Montag, 17. Oktober um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung ins Umweltzentrum Bochum, Alsenstraße 27 ein: »Oliver Stieglitz vom Fahrgastverband Pro Bahn war im Frühjahr mit einer Reisegruppe in den USA unterwegs in Städten, die für ihren gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr bekannt sind. Er zeigt Bilder und berichtet von seinen Eindrücken. Können wir in Deutschland am Ende gar was lernen?«

In der am morgigen Mittwoch erscheinenden bsz wird berichtet: „Die RUB-Professor_innen Notburga Ott und Martin Werding haben einen dicken Fisch an Land gezogen. Sie sollen im Auftrag des Bundessozialministeriums die Grundlagen zur Berechnung der Regelsätze zum Arbeitslosengeld II neu untersuchen.“ Näheres. Ein weiterer Bericht behandelt die Naziübergriffe in Langendreer.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bochum erklärt in einer Pressemitteilung: »Bei allen geeigneten Maßnahmen, die nun im Zusammenhang mit der PCB- und Schimmelbelastung am Neuen Gymnasium Bochum nach langen Auseinandersetzungen auf dem Weg sind, bedauert die GEW die nachträgliche, offene Verunglimpfung von Lehrkräften in der Schulausschusssitzung und vor der Presse. Sie scheint uns auf einer sehr einseitigen Bewertung der kritischen Aufklärungsarbeit von Lehrerinnen und Lehrern zu beruhen. mehr…

Die Soziale Liste im Rat wendet sich gegen „die Verschärfung der Standortkonkurrenz, wie sie von den Kommunen im Ruhrgebiet geschaffen wird und weist auf das Beispiel von Ansiedlung von Firmen auf dem NOKIA-Gelände in Riemke hin.“ In einer Pressemitteilung heißt es: »Das mit vielen Millionen geförderte NOKIA-Werk in Bochum verließ im Jahr 2008 die Stadt in Richtung Rumänien und schloss die Bochumer Betriebsstätte. Nach den 88 Mio. Euro Förderung für das Bochumer Werk winkten dem Konzern neue Subventionen für die rumänische Betriebsstätte. Dessen jetzt bekannt gewordene Verlegung ins außereuro­päische Ausland empörte zuletzt viele Menschen in unserer Stadt, zu Recht. Aber die Subventionspolitik der NRW Landesregierung und der Bochumer Wirtschaftsförderung sieht nicht viel anders aus. mehr…

Der AStA der Ruhr-Uni teilt mit: »Das Semester hat begonnen und somit erwacht auch der Campus aus der Sommerpause. Neben Partys und Konzerten bietet der AStA wieder spannende Alternativen zum Lehrbetrieb der Uni. Ab kommenden Montag möchte die Studierendenvertretung eine weitere politische Veranstaltungsreihe etablieren: „Montag kontrovers“. Im April kehrte „PolDi“ nach kurzer Abstinenz auf den Bochumer Campus zurück. Der wöchentlich stattfindende „politische Dienstag“ wurde ein voller Erfolg und lockte teilweise bis zu 100 Interessierte ins KulturCafé. „Dies hat uns gezeigt, dass die Studierenden ein großes Interesse haben, abseits von Credit Points und Lernstress politische und wissenschaftliche Veranstaltungen zu besuchen“, so Jan Keitsch, Öffentlichkeitsreferent im AStA und Initiator von Montag kontrovers. „Doch wir wollen nicht bloß an einem weiteren Abend Vorträge anbieten, sondern das Themenspektrum erweitern und durch Workshops sowie Diskussionsrunden die Studierenden einbinden.“ mehr…

Die IG BAU Bochum-Dortmund weist daraufhin: »Die Rentenuhr tickt – noch bis zum Jahresende: Ehemalige DDR-Bürger, die heute in Bochum leben, sollten in den nächsten Wochen ihren Rentenanspruch überprüfen. Hintergrund der Aufforderung: Zum Jahreswechsel endet die Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen aus ehemaligen DDR-Betrieben. “Wer bis dahin seinen Rentenanspruch nicht geklärt hat, steht am Ende mit leeren Händen da“, sagt Gerhard Kampschulte. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund geht davon aus, dass dies mehrere Dutzend Menschen in Bochum betrifft, die heute zwischen 37 und 64 Jahren alt sind und in der ehemaligen DDR Beitragszeiten hatten. Alle Antragsunterlagen können Versicherte im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung-bund.de herunterladen.«

Die Veranstaltung von Café P.O.T. am gestrigen Samstag zum Thema demokratische Entscheidungsfindung war der Auftakt zu einer Veranstaltungsreihe (Flyer als PDF).  In der Einladung heißt es: Wir möchten »Euch und uns frei nach dem Motto „Do it yourself“ gegenseitig Dinge beibringen. Findet Ihr es nicht blöde, dass immer dieselben Leute die Flyer setzen und den Blog für die kommende Kampagne anlegen – oder dass menschen aus Kommunikationsstrukturen ausgeschlossen werden, weil sie keine verschlüsselten E-Mails empfangen können? Diesen Zustand wollen wir ändern und dabei zu allererst bei uns selbst anfangen. Die Reihe soll „Basics“ an angehende Aktivist_innen vermittlen, aber auch für „alte Hasen“ ist sicher noch etwas Neues dabei. mehr…

Die BezirksschülerInnenvertretung präsentiert sich mit einer eigenen Webseite: http://bsvbochum.de/. Hier sind z. B. zwei Workshops angekündigt zu den Themen „Kunst & Kultur mal anders…“ am  16. November und „Was uns Geschichtsbücher nicht erzählen…“ am 13. Dezember. Die dritte Bezirksdelegiertenkonferenz findet am Montag, den 5. Dezember statt.

Andreas Maluga, Vorsitzender des DDR-Kabinett-Bochum e.V. antwortet auf die Kritik von Ralf Feldmann „Das ist nicht links“ an der geplanten Veranstaltung „Die Staatsgrenze der DDR … Friedensgrenze im kalten Krieg?“. »Zunächst sage ich an dieser Stelle Danke, Ralf Feldmann. Danke, dass als Reaktion auf den Beitrag spontan drei sich offen und interessiert zeigende Menschen den Aufnahmeantrag zum DDR-Kabinett-Bochum ausgefüllt haben. Mittlerweile ist es wohl üblich, statt mit den Betreffenden sachlich zu diskutieren, lieber mit Behauptungen und Unterstellungen in die Öffentlichkeit zu gehen. Darum werde ich jetzt auch öffentlich antworten. Und das in meiner Eigenschaft als Vorsitzender dieser „Sekte stalinistischer Vergangenheitspolitiker“. Da auch über Funktionen und Tätigkeiten von Ralf Feldmann berichtet wird, möchte ich anführen, dass ich selber weit über zwanzig Jahre aktiv im Bochumer Friedensplenum tätig war und in meiner Eigenschaft als Leiter des Organisationsbüros „Ostermarsch Ruhr“ vielfach Gäste und Kulturgruppen aus der jetzt verteufelten DDR einladen konnte. mehr…