Archiv für das Jahr: 2009


Dienstag 28.04.09, 13:00 Uhr

Bochumer G8-Gegner vor Gericht

Fast zwei Jahre nach den massiven Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm laufen immer noch Strafverfahren gegen G8-DemonstrantInnen. Unter den letzten beiden Prozessen findet am 29.April vor dem Rostocker Landgericht das Berufungsverfahren gegen einen Bochumer G8-Gegner statt, der während des G8-Gipfels in einem Schnellverfahren zu 9 Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde. Insgesamt wurden von über tausend Ermittlungsverfahren willkürlich 10 herausgegriffen und schnell abgeurteilt, um das brutale Vorgehen der Polizei während der Demonstration in Rostock in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Die Rote Hilfe schreibt: „Bei diesen Schnellverfahren werden klassische Rechte der Angeklagten verkürzt, das heißt ZeugInnen werden nicht vorgeladen, sondern schriftliche Aussagen reichen aus. Darüberhinaus hat die oder der Angeklagte keine angemessene angemessene Vorbereitungszeit, sich auf seine/ihre Verteidigung vorzubereiten. Schnellverfahren führen also in der Regel zu Aburteilungen, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun haben. Die Verurteilten haben erst im nachhinein beim Berufungsverfahren die Möglichkeit sich auf eine ordentliche Verhandlung vorzubereiten. mehr…


Dienstag 28.04.09, 11:00 Uhr

Kundgebung des DGB am 1. Mai

Der Bochumer DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen auf, sich an der diesjährigen Maikundgebung um 11.00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz zu beteiligen: „Am 1. Mai erinnert die Arbeiterbewegung selbstbewusst daran, dass der moderne Kapitalismus weder vom Himmel gefallen, noch ein Naturereignis, noch ohne Alternativen ist. In diesem Jahr werden die Gewerkschaften die Ansprüche, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an ein gutes Leben und gute Arbeit haben, formulieren. Insbesondere in diesem Krisenjahr wird deutlich, wie aktuell die Tradition des 1. Mai gerade heute ist. Diese Krise ist für uns Gewerkschaften erst überwunden, wenn nicht nur die Wirtschaft wieder wächst, sondern sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geschaffen wird und gute Arbeit für alle sichergestellt ist. mehr…


Dienstag 28.04.09, 11:00 Uhr

Zum 80. Geburtstags von Heiner Müller: „Der Horatier“

horatier.jpgAm Sonntag, dem 3. 5., gastiert das Theater Gegendruck mit dem Heiner-Müller-Stück „Der Horatier“ um 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Zuletzt war „Der Horatier“ vor 20 Jahren im Ruhrgebiet zu sehen. Das freie Theater Gegendruck bringt mit einem neunköpfigen Ensemble anlässlich des 80. Geburtstags von Heiner Müller den sprachmächtigen Text wieder auf die Bühne. Die Aufführung entstand im Rahmen der Programmreihe „Heiner Müller Interventionen“ – einer Initiative gemeinsam mit dem Institut für Theaterwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum und dem Institut für Angewandte Theaterwissenschaft der Universität Gießen. Mit der Reihe soll auf die „fortbestehende Brisanz des bedeutendsten deutschen Theaterautors der zweiten Hälfte des 20 Jahrhunderts“ hingewiesen werden. Näheres.


Montag 27.04.09, 22:00 Uhr

Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa

16-mai.jpgAm 16. Mai findet ein europäischer Aktionstag der Gewerkschaften angesichts der sich verschärfenden ökonomischen Krise statt. Der DGB mobilisiert zu einer Kundgebung in Berlin. Von Bochum fährt um 5.29 Uhr ein Sonderzug nach Berlin. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldungen sind erforderlich beim DGB (0234  687033), bei den Einzelgewerkschaften oder direkt in den Betrieben. Im Aufruf heißt es: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat inzwischen die ganze Welt erfasst und bedroht unsere Wirtschafts- und Sozialsysteme. Die Arbeitslosigkeit steigt. Diejenigen, die noch Arbeit haben, fürchten um ihre Jobs. Die Kaufkraft nimmt ab, die Staatsschulden steigen, Armut greift um sich. Schuld sind rücksichtslose Banken, Börsenspekulationen und eine Politik, die den Kasino- Kapitalismus erst ermöglicht hat. Aber die Zeche sollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen. Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass die Menschen wieder im Mittelpunkt stehen. Deshalb fordern wir: ‚Die Krise nachhaltig bekämpfen. Wir wollen einen Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen'“


Montag 27.04.09, 12:00 Uhr

Hinweise der Bundesagentur sind jetzt für die ARGE verbindlich

Die Unabhängige Sozialberatung begrüßt die aktuelle Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit, wonach ihre „fachlichen Hinweise“ verbindliche Weisungen darstellen. „Jetzt haben wir endlich mehr Rechtssicherheit“ “ freut sich Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung. „In der Vergangenheit hat die ARGE unter Verweis auf die Mitträgerschaft durch die Stadt Bochum eine Weisungsbefugnis verneint.“ Immer wieder hätte erst die Grundsatzsachbearbeitung des Sozialamtes oder gar das Rechtsamt um eine Entscheidung angefragt werden müssen – in der Regel zu Lasten der Betroffenen. So bei der Vorschrift, dass sogenannte „Aufstocker“ (Zu-wenig-Verdienende) von ihrem Einkommen eine Pauschale i.H.v. 30 Euro monatlich für kleine häusliche Versicherungen einbehalten dürfen. „Dem wollte die ARGE nicht folgen, bis das Bundessozialgericht kürzlich entsprechend entschied“. „Wir hoffen, dass es nun in vielen Fällen gar nicht erst zu Widerspruch und Klage kommen muss,“ ist Norbert Hermann erleichtert. Bei dem zu befürchtenden Anstieg der Arbeitslosenzahl ist ohnehin eine zunehmende Entrechtung der Betroffenen zu befürchten. „Wir wiederholen deshalb unsere Forderung, die Beratungsstelle in der Brückstr. auf sechs Fachkräfte aufzustocken“.


Montag 27.04.09, 09:00 Uhr

Amnesty international erinnert an verfolgte GewerkschafterInnen

ossanlu_web_220.jpgDie Gruppe von amnesty international (ai) an der Ruhr-Uni macht im Zusammenhang mit dem 1. Mai auf das Schicksal verfolgter GewerkschaftsaktivistInnen in aller Welt aufmerksam: „Sie werden verfolgt, misshandelt oder sogar ermordet. Ob in Iran, Kolumbien oder Vietnam – Gewerkschafter leben in vielen Ländern auch heute noch gefährlich.“ Am 1. Mai wird ai auch mit einem Infostand bei der DGB-Kundgebung vor dem Rathaus dabei sein. correa_web_220.jpgAuf das Schicksal von drei Gewerkschaftern soll schwerpunktmäßig hingewiesen werden. Mansour Ossanlu (Foto oben) ist Vorsitzender der Busfahrer-Gewerkschaft in Teheran. Wegen seiner gewerkschaftlichen Aktivitäten wird Ossanlu seit Jahren eingeschüchtert und schikaniert.quoc_hien.jpg Er war bereits mehrmals in Haft. Javier Correa (Foto links) ist führendes Mitglieder einer Lebensmittelgewerkschaft in Kolumbien. Seit 2007 erhält er immer wieder Morddrohungen von der paramilitärischen Gruppe „Aguilas Negras“. Tran Quoc Hien (Foto unten) ist Mitglied der unabhängigen Gewerkschaft „United Workers-Farmers Organization“ (UWFO) in Vietnam. Er wurde vor mehr als zwei Jahren festgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft. Näheres.


Sonntag 26.04.09, 14:00 Uhr

Aktive Erwerbslose treffen sich

Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. April, ab 18.00 Uhr. Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die Verteilung eines Erwerbslosen-Ratgebers vor den ARGEn gesprochen werden. Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Eingeladen sind hier auch zukünftig Betroffene, z.B. InhaberInnen von Gebrauchtwagenhandlungen, Autowerkstätten, Möbelgeschäften usw.


Freitag 24.04.09, 20:00 Uhr

WAZ-Artikel – wie bestellt!

Sehr eindrucksvoll – wenn auch sicherlich unbeabsichtigt – bestätigt der Bochumer Gerichtsreporter der WAZ in einem Beitrag für die morgige Samstagsausgabe die Motivation der Staatsanwaltschaft für die Kriminalisierung von bo-alternativ.de im Zusammenhang mit dem Nazi-Aufmarsch im Oktober 2008. Der Artikel hat die Überschrift: „Anklage gegen rechten Aktivisten erhoben“. Der letzte Absatz beschäftigt sich mit dem Prozess gegen bo-alternativ.de und wird mit dem Zwischentitel eingeleitet: „Anklage auch gegen Gegner der Demo“. Genauso war heute Mittag an dieser Stelle das Konstrukt der „Äquidistanz“ beschrieben worden: „Äquidistanz bedeutet dabei die Verinnerlichung eines Extremismusbildes, in dem Polizei und Justiz, wie Justitia abwägend in der gerechten und wahren Mitte stehen und den Rechtsstaat gegen die Extremisten von links und rechts verteidigen. Straftaten von Nazis werden deshalb regelmäßig mit Ermittlungen und Anklagen gegen Linke in der Stadt in Zusammenhang gebracht. Falls absolut nichts vorliegt und nicht einmal ein Taschenmesser bei den Antifas gefunden wird, weicht die Bochumer Staatsanwaltschaft ins Virtuelle aus. Wenn auch hier nichts zu finden ist, was jemandem aus der Linken Szene vorgeworfen werden kann, gibt es abenteuerliche Interpretationsverenkungen.“ Der WAZ-Redakteur hat zum Dank eine Torte verdient.


Freitag 24.04.09, 18:00 Uhr
Sonderöffnungszeiten zur Annahme von Sachspenden

Sach- und Geldspenden für die Neueröffnung von bodos Bunker-Basar erbeten

Der Trödelbasar am Springerplatz in Bochum (Eingang Maxstraße) steht vor der Neueröffnung. Die Einrichtung und alle „Schätze“ im Bunker-Basar waren in der Nacht vom 18. auf den 19. Februar 2009 einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Dank der breiten Unterstützung, u.a. durch zweckgebundene Geldspenden, konnte eine neue Ausstattung angeschafft werden. Um die noch leeren Regale zu füllen, bittet bodo um Mithilfe: Trödel, Kleidung, Schuhe, Hausrat kann während der Sonderöffnungszeiten von Montag, 27. April bis Donnerstag, 30. April zwischen 9.00 und 18 Uhr im Bunker-Basar abgegeben werden. Die Neueröffnung des Trödelbasars findet am Dienstag, 05. Mai um 10.00 Uhr statt. Ab dann gelten die regulären Öffnungszeiten wieder: Dienstag und Freitag, 10.00 bis 17.00 Uhr. mehr…


Freitag 24.04.09, 13:00 Uhr
Staatsanwaltschaft: Die Torte ist eine Bombe und die Wunderkerze eine Zündschnur

Anklage wegen Aufrufs zur schweren und gefährlichen Körperverletzung

nazistopp.jpgDie Strafjustiz in Bochum startet einen neuen Kriminalisierungsversuch gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de. Als im Oktober 2008 Nazis in Bochum ihre Propaganda verbreiten wollten, mobilisierte bo-alternativ.de zu den beiden Gegendemonstrationen. Dabei wurden auf der Webseite auch Plakate veröffentlicht, die zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch aufforderten. Ein Plakat zeigt eine Comic-Figur mit einer Torte und einer brennenden Wunderkerze und versprach, der Aufmarsch in Bochum solle für die Nazis kein Zuckerschlecken werden. Diese eher freundliche und harmlose Aufforderung, es den Nazis nicht leicht zu machen, ihre Ideologie zu verbreiten, interpretiert die Staatsanwaltschaft ganz anders: Sie sieht in der Torte eine Bombe versteckt und deutet die Wunderkerze als Zündschnur. Sie betrachtet in der Veröffentlichung einen Aufruf zur Gewalt. Und zwar gleich zur Begehung von gefährlicher Körperverletzung und Verhinderung des Nazi-Aufmarsches durch die Androhung von Gewalttätigkeiten. Auf welche Erfahrungen sich die Staatsanwaltschaft dabei stützen will, bleibt rätselhaft. Zu erfahren ist dies vielleicht beim Gerichtstermin am 14.5. um 11.15 Uhr im Saal C 133. Zum Hintergrund: Polizeipräsident und politische Staatsanwaltschaft verfolgen seit vielen Jahren im Umgang mit Nazis immer die gleiche Strategie. Sie verharmlosen systematisch Naziübergriffe als unpolitische Handlungen von EinzeltäterInnen und achten gleichzeitig darauf, dass sie bei offensichtlichen politisch motivierten Rechtsverstößen von Nazis eine Position der Äquidistanz einnehmen. Äquidistanz bedeutet dabei die Verinnerlichung eines Extremismusbildes, in dem Polizei und Justiz, wie Justitia abwägend in der gerechten und wahren Mitte stehen und den Rechtsstaat gegen die Extremisten von links und rechts verteidigen. Straftaten von Nazis werden deshalb regelmäßig mit Ermittlungen und Anklagen gegen Linke in der Stadt in Zusammenhang gebracht. Falls absolut nichts vorliegt und nicht einmal ein Taschenmesser bei den Antifas gefunden wird, weicht die Bochumer Staatsanwaltschaft ins Virtuelle aus. Wenn auch hier nichts zu finden ist, was jemandem aus der Linken Szene vorgeworfen werden kann, gibt es abenteuerliche Interpretationsverenkungen. mehr…


Freitag 24.04.09, 08:00 Uhr
Enger Partner der ARGE setzt Video-Überwachung ein

Soziale Liste kritisiert „skandalöse Zustände beim Institut Vogel“

Stadtverwaltung und ARGE haben auf eine Anfrage der Sozialen Liste geantwortet, in der es darum geht, dass die Firma „Gisela Vogel, Institut für Berufliche Bildung KG“ in ihren Schulungsräume Videokameras zur Überwachung auch während des Unterrichtes einsetzt. Das Unternehmen Vogel ist im Zuge der sog. Hartz Gesetze zu einem der größten profitorientierten Bildungsträger in Bochum geworden. Die Firma arbeitet eng mit der ARGE Bochum zusammen, die ihr mehrere hundert TeilnehmerInnen jährlich finanziert. In der Stellungnahme der ARGE und der Stadtverwaltung wird die Videoüberwachung bei Vogel als Einzelfall beschrieben. Die Überwachungsmaßnahme sei nicht mit der ARGE abgestimmt worden. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Bochum, Reinhold Karn, schreibt in einer Stellungnahme: „Dass für die im Institut durchgeführte Videobeobachtung keine gesetzliche Grundlage vorhanden ist, bedeutet nicht zwingend, dass die Videobeobachtung unzulässig ist.“ Er rechtfertigt solche Maßnahmen mit dem Interesse von Firmen wie Vogel, sich z.B. vor Diebstahl zu schützen: „Daher ist in diesem Fall zu prüfen, ob in den Räumen des Instituts Gefahren für Rechtsgüter des Inhabers vorliegen, die sinnvollerweise durch eine Videoüberwachung mit Aufzeichnung abgewendet werden können. Aus Sicht der Sozialen Liste handelt es sich dagen bei der Videoüberwachung von Schulungsräumen während des Unterrichts „um eine skandalöse, menschenverachtende Maßnahme, die an Orwells Visionen aus ‚1984‘ vom Überwachungsstaat erinnert.“ Die Soziale Liste verurteilt, „dass hier eine ohnehin schon gesellschaftlich stigmatisierte Gruppe unter Generalverdacht gestellt wird.“ Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „sieht sowohl die Stadt, als auch die ARGE in der Pflicht die TeilnehmerInnen vor den ungesetzlichen Übergriffen der Videoüberwachung zu schützen.“ Notwendig sei eine Überprüfung der Vorfälle und die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem oben genannten Institut. Die Soziale Liste habe die Anfrage an die Datenschutzbeauftragten des Landes und des Bundes übersandt. Die Soziale Liste fordert die Justizbehörden auf, „die Vorgänge beim Institut Vogel einer strafrechtlichen Würdigung zu unterziehen.“


Donnerstag 23.04.09, 22:00 Uhr

Studie: Hochschulen forschen für den Krieg

Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat heute eine Studie über Militärforschung an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Autorin ist Sarah Nagel aus Bochum, die u.a. dem Bundesvorstand des SDS, dem Hochschulverband der Linkspartei angehört. IMI schreibt in einer Zusammenfassung über die Studie: »Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft – und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im „Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit“ gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls „sicherheitsrelevant“ sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur „zivilen Sicherheit“ gestartet. mehr…


Donnerstag 23.04.09, 18:00 Uhr
Fooling Big Brother and Big Media

Anonym im Internet mit Tor

Die Freie Uni kehrt am Samstag, 25.4., aus ihrem Exil im Sozialen Zentrum in das Querforum West auf dem Uni-Campus zurück. Sie bietet dort im Rahmen ihrer „Datenschutz-Reihe im FUB-Cafe“ einen Vortrag und Workshop zur Anonymisierung im Internet an. In der Ankündigung heißt es: »In Zeiten einer totalen Netzüberwachung ist Verschlüsselung des Datenverkehrs alleine nicht mehr ausreichend. Mit der Vorratsdatenspeicherung werden IT- und TK-Provider dazu verpflichtet, sämtlicher Verbindungsdaten sechs Monate lang zu speichern. Der „Rechtsstaat“ wird damit zum „Präventivstaat“, die Unschuldsversvermutung umgedreht. Dies erlaubt es den Behörden unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr etwa detaillierte Kommunikationsprofile („wer-mit-wem“) zu erstellen. Eine komfortable Möglichkeit sich dennoch anonym im Internet zu bewegen bietet die freie Anonymisierungssoftware Tor. Der Vortrag richtet sich in erster Linie an unerfahrene Nutzer, die ihre Privatsphäre in der digitalen Welt nicht für die „inneren Sicherheit“ opfern wollen. Dabei wird u.A. die Anonymisierung der Dienste WWW und E-Mail mit Hilfe von Tor erklärt. Bei Bedarf wird auch auf weiterführende Details, wie die Konzepte des Onion Routings, das Betreiben „versteckter Server“ und Angriffe gegen die Tor-Infrastruktur eingegangen. Für den anschließenden Workshop dürfen gerne eigene Computer mitgebracht werden, um Installation und Nutzung von Tor „direkt am Gerät“ in die Praxis umzusetzen.«


Donnerstag 23.04.09, 17:58 Uhr

Höhere Strompreise für VfL-VIP-Lounge im Stadion?

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Am Dienstag wurden die Pläne für die Erweiterung der VfL-VIP-Lounge am Stadion vorgestellt. Tilgung und Zinsen für die Investition sollen vom VfL finanziert werden. Doch wer soll wirklich zahlen? Zur Klärung kann Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes beitragen: “Bei den Stadtwerken gibt es offensichtlich Bestrebungen, den Sponsoring-Etat für den VfL um weitere Millionen zu erhöhen. Das kann nur bedeuten, dass entweder die Stromkunden die VIP-Lounge bezahlen sollen oder der Stadt Einnahmen aus dem Stadtwerkegewinn entgehen. Beides lehnen die Grünen kategorisch ab.” Zur Begründung führt Cordes an: “Schon jetzt haben viele Bochumer Haushalte Probleme, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Durch die Wirtschaftskrise wird sich die Situation noch verschärfen. Dasselbe gilt für den städtischen Haushalt. Bei rapide sinkenden Steuereinnahmen ist die Stadt auf jeden Euro angewiesen.” In diesem Zusammenhang erinnert Cordes daran, dass die Stadtwerke dem VfL schon seit 2006 über fünf Jahre verteilt 7,5 Millionen Euro für den Namen rewirpower-Stadion zahlen.«


Donnerstag 23.04.09, 17:00 Uhr

bsz #782: Musikbibliothek bald in der Dunkelkammer?

Diese Woche kümmert sich die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung um die musikwissenschaftliche Bibliothek. Der einmalige Medienbestand der bereits abgewickelten Musikwissenschaft an der RUB soll nämlich an die Folkwangschule verlagert werden. Näheres. Bis es im Jahr 2011 soweit ist, verschwinden die Medien vielleicht sogar in einem dunklen Keller und werden somit ganz dem Zugriff der Öffentlichkeit entzogen. Weitere Themen in der 782. Ausgabe: Die FSVK will der kommerziellen Plakatwut auf dem Campus Einhalt gebieten. Und nochmal geht es um Bücher: Die bsz stellt die neue Online-Buchbörse des AStA vor. Und nicht natütlich die Aufforderung der BSZ: Alle sollten am Donnerstag, den 30. April, gegen 10.30 h zur Senatssitzung an die RUB kommen, wenn es um die Senkung der Studiengebühren geht! Die bsz #782 als pdf-Datei.


Donnerstag 23.04.09, 14:00 Uhr

Compania Batacalan im Ebstein

Am Samstag, dem 25.4.. spielt um 20.00 Uhr die Gruppe Compania Batacalan im Ebstein, Hernerstr. 11. In der Ankündigung heißt es:»Nach einem recht erfolgreichen Jahr in 2008 als Newcomerband mit fast 40 Konzerten, gilt es nun in 2009 diesen Weg fortzusetzen. Compania Bataclan ist eine 7- köpfige Band aus dem Ruhrgebiet. Musikalische Vielseitigkeit verbindet sich mit politischem Anspruch. Lyrics aus zumeist eigener Feder, aber auch von Brecht/Weill werden mit verschiedensten Musikstilen kombiniert und ein spannender Soundclash entsteht. Ob Balkan-Klezmer, Französische Musette-Chanson, Reggae oder Ska – Compania Bataclan lädt bei vielen Gelegenheiten zum Tanz ein. Philosphische Inhalte wie bei „Schuhe auf den Straßen des Glücks“ oder „Kennst du diese Melodie?“ wechseln sich ab mit politischen Liedern wie dem alten Gassenhauer: „Alle Bolle, oder was“?. In diesem Lied schildert Bolle seine Erfahrungen während des G-8-Gipfels in Heiligendamm. Und die waren nicht immer amüsant… Grundsätzlich aber werden den BesucherInnen bei dem Konzert im Ebstein neue Lieder zu Gehör gebracht. mehr…


Donnerstag 23.04.09, 13:00 Uhr

Lorenz Cantador: über das Leben des Bürgerwehrgenerals

Im Bochumer RuhrEcho-Verlag ist ein Buch erschienen unter dem Titel: „Soldat der Freiheit – Das Leben des Bürgerwehrgenerals Lorenz Cantador, 1810 – 1883, erzählt von Winfried Lierenfeld“. In der Ankündigung heißt es: „An das Leben und Wirken von Lorenz Cantador erinnert der RuhrEcho Verlag mit einem soeben erschienen Buch. Der Erscheinungstermin fällt in die Aktivitäten und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Revolution 1848/1849. Was faszinierte Winfried Lierenfeld an Cantador? Da ist zunächst sein Wirken in der Revolution von 1848/49. Der Kaufmannssohn wurde zum Kommandeur der Düsseldorfer Bürgerwehr gewählt. Unter seiner militärischen, aber vor allem auch seiner politischen Führung wurde die Bürgerwehr zum Motor für die Revolution des rheinischen Bürgertums, der sich auch erstmals Proletarier anschlossen.“ Näheres.


Donnerstag 23.04.09, 10:00 Uhr

Bündnis gegen rechts

Heute Abend trifft sich um 19.30 Uhr in den Räumen der Christuskirche das Bochumer Bündnis gegen rechts. Auf der Tagesordnung stehen Überlegungen zu einem Positionspapier, zum Eingreifen in die kommenden Wahlkämpfe und zur weiteren Bündnispolitik in Bochum.


Mittwoch 22.04.09, 22:00 Uhr

Soziale Berufe müssen mehr Wertschätzung erfahren

sozialmehrwert.jpg Mit einer Demonstration (Fotogalerie) erinnerte ver.di gestern in der Bochumer Innenstadt daran, dass Menschen, die in Sozial- oder Erziehungsberufen arbeiten, nicht die gesellschaftliche Wertschätzung erfahren, die ihnen gebührt. So hinkt die Bezahlung der Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und kommunalen Diensten der allgemeinen Einkommensentwicklung hinterher. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Beschäftigten durch verlängerte Öffnungszeiten, durch die Personalrotation in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Die Wortbeiträge auf der Schlusskundgebung auf dem Husemannplatz machten deutlich wie skandalös mit den Beschäftigten in diesem Bereich umgegangen wird. ErzieherInnen in der Kindertagesstätten werden mit immer mehr Bürokratie davon abgehalten, ihrem eigentlich Beruf nachzukommen. KollegInnen, die sich nicht weiterbilden, sollen gefeuert werden, ohne dass ein angemessenes Angebot zur Fortbildung existiert. SozialarbeiterInnen werden nach ihrem Studium zu einem Gehalt am untersten Ende der Lohnskala eingestellt. Eine Sprecherin der BetreuerInnen an den Ganztagsschulen lud den anwesenden Jugendamtsleiter ein, sich doch einmal die Verhältnisse anzuschauen, unter denen sie arbeiten müssen. Und das zu einer erbärmlichen Bezahlung. Im Mittelpunkt der Kritik stand das Kinderbildungsgesetz NRW (Kibiz). Anhand vieler Beispiele wurde erläutert: „Kibiz ist Mumpitz.“  Dieses Gesetz führt zu höheren Kosten und sorgt gleichzeitig dafür, dass weniger Geld bei den Beschäftigten und den Einrichtungen ankommt. Mit dem KiBiz kommt es vielfach zu einem eklatanten Widerspruch von personeller Ausstattung und Qualitätsanspruch an frühkindliche Bildung. Gerade in Stadtteilen mit besonderen Problemlagen wird dies deutlich. Ausführlich beschrieben ist die Kritik in der „Dortmunder Erklärung„, die in dieser Woche in einem Staffellauf zu verschieden Einrichtungen in Bochum weitergereicht wird.


Mittwoch 22.04.09, 18:45 Uhr

DGB : Schutzschirm für Arbeitsplätze

In diesem Jahr steht der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ unter besonderen Vorzeichen. Der DGB Ruhr Mark schreib dazu: »Die Finanz- und Wirtschaftskrise verursachte den Zusammenbruch der Bankensysteme und führt zu Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit im Industrie- und Dienstleistungsbereich. „Die Krise kommt bei immer mehr Menschen an. Kurzarbeit in vielen Betrieben, Entlassung von Leiharbeitern im großen Stil, sowie auslaufende befristete Arbeitsverträge greifen auch in Bochum immer stärker. Die Automobilzulieferer und die Metall- und Elektroindustrie gerät immer stärker in die Krise und auch in der Logistikbranche nehmen wir immer mehr Einschläge wahr. Die Arbeitslosigkeit steigt und die Verunsicherung der Menschen nimmt zu und fordert Solidarität und Gegenwehr“, so der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund. In Bochum sind aktuell über 11.000 Beschäftigte in 160 Betrieben in Kurzarbeit. Die Arbeitslosenzahlen steigen und die Angebote an Lehrstellen gehen dramatisch zurück. mehr…


Dienstag 21.04.09, 22:00 Uhr

Sozialticket als Daseinsvorsorge

stoffbahn1.jpgMitglieder der Bochumer Initiative für ein Sozialticket haben heute an einer Demonstration in Düsseldorf teilgenommen. Im Landtag fand eine Anhörung zum Thema Sozialticket statt. Das Düsseldorfer Bündnis, das in der Landeshauptstadt die Einführung eines Sozialtickets fordert, hatte zu einem Marsch vom Rathaus zum Landtag aufgerufen. 200 DemonstrantInnen waren gekommen. Die Bochumer Initiative hatte zu diesem Anlass eine Sozialticketbahn aus Stoff konstruiert, die zum „Hingucker“ für die PassantInnen und zum Objekt der Begierde für die Kameraleute und Fotoduesseldorf.jpggrafInnen wurde. Der nächste Einsatz der Bahn ist für den 1. Mai geplant. Zusammen mit der IG Metall wird sich die Bahn von der Alleestraße zum Rathausplatz bewegen. Bei der heutigen Anhörung im Landtag legte Daniel Kreutz für den Landesverband NRW des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) eine Stellungnahme vor, die noch einmal recht prägnant die wichtigsten Argumente für ein Sozialticket zusammenfasst.Er schreibt in der Einleitung: „Der SoVD NRW teilt die Auffassung, dass Mobilität „eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben sowie zur Teilnahme am oder zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt“ [Zitat aus dem SPD Antrag im Landtag] ist. Darüber hinaus hebt der SoVD NRW hervor, dass der öffentliche Personennahverkehr – einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) – zu den Einrichtungen der Daseinsvorsorge zählt, die für alle BürgerInnen ohne ausschließende Kostenhürden und barrierefrei zugänglich und nutzbar sein sollten.“


Dienstag 21.04.09, 17:00 Uhr

ver.di-Aktion läuft

verdi-aufwertung.jpgDer Auftakt zur ver.di-Aktionswoche zur Kampagne zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe mit dem Staffellauf von Dortmund nach Bochum war ein Erfolg. Bilder der Aktion. Am morgigen Mittwoch, 22.4., startet der Lauf um 15.00 Uhr an der Kita der AWO, Königsallee 175 a. Gast ist der Ex-Sprinter Marc Blume. Es geht dann zur Demo auf dem Dr. Ruer-Platz, von wo die Demo durch die Stadt marschiert und um 16.30 Uhr die Aktion mit einer Kundegebung auf dem Husemannplatz beendet. Am Donnerstag, wird der Lauf um 14.15 Uhr an der städtischen Kita, Zechenstr. 12  fortgesetzt. Es geht dann zur AWO-Kita, Moltkestr. 68.  Freitag geht es von da aus um 15.00 Uhr zur städtischen Kita, Lohackerstr. 45. Mit einem Fahrradkorso Richtung Essen verabschiedet sich dann der Lauf aus Bochum. Die Übergabe der „Dortmunder Resolution“ findet auf der Wiese bei Blumen Schley, Wattenscheider Hellweg statt.


Montag 20.04.09, 20:00 Uhr

Proteste gegen die Atom-Mafia

Das Bochumer Anti-Atom-Plenum ruft zur Demo am Samstag, 25. April, in Münster auf und weist auf die geplanten Proteste vor der RWE Hauptversammlung hin: Am Mittwoch, 22. April, beginnen um 8.30 Uhr vor der Gruga-Halle in Essen Proteste gegen die RWE-Jahreshauptversammlung. Drinnen werden AtomkraftgegnerInnen aus mehreren Ländern die aggressive Atompolitik des RWE-Konzerns verurteilen. Die Demo in Münster steht unter dem Motto: „Tschernobyl mahnt: Keine Renaissance der Atomenergie – Atomanlagen sofort stilllegen!!“ Sie beginnt um 11 Uhr auf dem Hindenburgplatz in Münster. Im Aufruf für die Demo heißt es: In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 explodierte in Tschernobyl ein Atomreaktor. Millionen von Menschen in der Ukraine und Weißrussland leiden noch heute unter den Folgen der Verstrahlung. Tschernobyl hat auf tragische Weise gezeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar – Atomkraft tötet. Atomkraft ist auch keine Lösung gegen den Klimawandel – hier helfen nur erneuerbare Energien. Doch seit einigen Jahren versucht die Atomindustrie in Deutschland und anderswo massiv, eine ‚Renaissance‘ der Atomenergienutzung zu erzwingen. Atomkonzerne wie die Essener RWE und die Düsseldorfer EON wollen in Deutschland längere Laufzeiten für AKWs – in Bulgarien, Rumänien, Litauen, Finnland und Großbritannien wollen sie neue Atomkraftwerke bauen. Mit deutscher Unterstützung wird auch in Frankreich ein neues Atomkraftwerk gebaut – ist Tschernobyl schon vergessen? mehr…


Montag 20.04.09, 14:13 Uhr

Radtour: Bochum im Nationalsozialismus

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die Bochumer Geschichtswerkstatt laden zu einer Radtour am Samstag den 25.04. um 10.00 Uhr ein: „Wir machen Station an Orten im gesamten Stadtgebiet, die in der nationalsozialistischen Zeit von Bedeutung waren. Diese etwa 8-stündige Radtour führt zu den Orten des Nazi-Terrors, zu Stätten des Widerstandes und der Verfolgung in Bochum. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind u. a. der ehemalige Standort der alten Synagoge in der Innenstadt, das Polizeipräsidium, die früheren Standorte der Außenlager des KZ Buchenwald und der Zwangsarbeiterlager, der Kommunalfriedhof in Altenbochum und als Endpunkt das ehemaliges Zechengebäude am Kemnader Stausee. Treffpunkt ist der Springerplatz.“


Sonntag 19.04.09, 22:00 Uhr

AG Kritische Kulturhauptstadt 2010: Einmischen?

Am Dienstag, 21. April, trifft sich um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum die AG Kritische Kulturhauptstadt 2010. In der Ankündigung heißt es: „Nachdem wir uns nun recht ausführlich mit der Kulturhauptstadt im Kontext des ‚Strukturwandels‘ im Ruhrgebiet beschäftigt haben, wird es Zeit zu überlegen, auf welche Weise wir uns erstens in die ‚öffentliche‘ Diskussion zur Kulturhauptstadt und zweitens 2010 in das Spektakel selbst einmischen wollen. Unsere bisherige Diskussion versucht der Text ‚Thesen zur Kulturhauptstadt 2010‘ zusammen zu fassen. Diesen Text wollen wir zusammen mit einer Einladung zu einem erweiterten und überregionalen Treffen veröffentlichen und die dort formulierten Positionen zur Kulturhauptstadt zur Diskussion stellen. Denkbar wäre es, gezielt Personen/Gruppen anzusprechen, die sich schon kritisch zur Kulturhauptstadt positioniert haben oder mit denen wir eine Diskussion spannend fänden (z.B. kritische RaumplanerInnen, Linkspartei). Aus diesem Treffen könnte eine größere öffentliche Veranstaltung zur Kulturhauptstadt entstehen, die auch medial eine entsprechende Beachtung findet.“


Sonntag 19.04.09, 16:00 Uhr

Bundesweite Konferenz zur Planung des Bildungsstreiks 2009 an der Ruhr-Uni

Am nächsten Wochenende, 24. bis 26. April, findet an der der Ruhr-Uni in Bochum eine Planungskonferenz für den bundesweiten Bildungsstreik im Juni statt. Zum Hintergrund: Im Herbst 2008 entstand die Idee einen bundesweiten Bildungsstreik gemeinsam und auf lokaler Ebene zu gestalten, um gegen das bestehende Bildungssystem – ob es nun das mehrgliedrige Schulsystem, die Umstellung auf Bachelor-/Masterstudiengänge an den Universitäten, G8, Studiengebühren, Ausbildungsplatzmangel oder Kosten für Kindergartenplätze betrifft – zu protestieren und Alternativen zu entwickeln. Mittlerweile haben sich viele verschiedene Gruppierungen aus den unterschiedlichsten Bereichen – SchülerInnen, StudentInnen, GewerkschafterInnen – dieser Idee angeschlossen. In verschiedenen Städten laufen auf lokaler Ebene Vorbereitungen für den Bildungsstreik. Durch Demonstrationen, alternative Vorlesungen, Streik, Blockaden usw. soll die Bildungsstreikwoche vom 15.-19.Juni 2009 gestaltet werden. Bundesweit treffen sich regelmäßig BildungsaktivistInnen, um z.B. zu Themen wie Forderungen, Material, Aktionen und Homepage auf bundesweiter Ebene zu arbeiten, aber auch, um sich auszutauschen und gemeinsam in Diskussionen Ideen zu einem veränderten Bildungssystem zu entwickeln. Näheres.


Sonntag 19.04.09, 13:00 Uhr

VHS-Seminar: Arbeitslos und selbständig

Die Volkshochschule bietet an den Samstagen 25. April und 9. Mai von 10:00 – 17:00 Uhr ein Seminar zum Thema „arbeitslos und selbständig“. Seminarleiter ist Norbert Hermann. In der Einladung heißt es: „Krisenzeiten sind Zeiten vermehrter Existenzgründungen. Gerade dann allerdings ist es um so schwieriger, den Lebensunterhalt dadurch zu sichern. Die Fördermöglichkeiten sind nicht rosig, die Anforderungen dafür um so höher. Für (Langzeit-) Arbeitslose ist eine kleine (nebenberufliche) selbständige Tätigkeit aber auch eine der wenigen Möglichkeiten, doch noch zu einer sinnvollen Lebensgestaltung zu kommen und vielleicht sogar noch etwas hinzu zu verdienen. Ideen gibt es viele – vom Ebay-Handel über den Blumenstand am Markt oder die Kursleitung an der Volkshochschule bis zum Kosmetikstudio, einer Werbeagentur oder einem Handwerksbetrieb. In kleinem Rahmen kann eine Existenzgründung immer möglich sein. Hilfen kann es geben durch Existenzgründungsberatungen und ‚Gründerzirkel‘. mehr…


Samstag 18.04.09, 20:00 Uhr
Diskussionsreihe im Sozialen Zentrum über linke Perspektiven in der Energie- und Klimapolitik

Atomkraft, Kohle und Emissionshandel – nein danke!

Das Soziale Zentrum kündigt eine Veranstaltungsreihe zur Energie- und Klimapolitik an: »Die Klimadebatte hat angesichts der ökologischen “Krise” zunehmend Aufwind. Kyoto-Protokoll und “Klimaziele”, die mittels Emissionshandels erreicht werden sollen und “grüner Kapitalismus” mit der Wachstumsbranche “Green Economy” auf der einen Seite und der Bau von Kohlekraftwerken und die Renaissance der Atomkraft auf der anderen Seite. Keine vernünftigen Perspektiven nirgends in Sachen Klimapolitik? Doch! Es gibt sie, die linke Kritik an der herrschenden Energie- und Klimapolitik! Wir möchten mit einer Reihe von drei Veranstaltungen konkret aufzeigen, wie die “Rettungspläne” von Politik und Wirtschaft mehr die Wirtschaft retten als das Klima, wie sich Atom-Konzerne Wege aus dem so genannten Atomausstieg bahnen, welche emanzipatorischen Perspektiven es gibt und wie der Stand Bewegung ist: mehr…


Samstag 18.04.09, 18:00 Uhr
Diskussion über den Aufstand in Griechenland und die Zukunft der Klassenkämpfe

Das Ende der Lähmung

Der AStA der Ruhr-Uni lädt auf seiner Webseite für Samstag 25.04. um 18,00 Uhr im Hörsaal GA 20 zu einer Veranstaltung mit einem Mitglied von TPTG (Athen) ein. Die linke griechische Gruppe TPTG (Ta paidia tis galarias, Die Kinder der Galerie) ist eine antiautoritäre, kommunistische Gruppe. In der Abkündigung heißt es: »Ein abgefackelter Weihnachtsbaum, ausgebrannte Banken und Geschäfte, Angriffe auf Polizeistationen und heftige Straßenschlachten – ausgelöst durch den Tod eines 15-jährigen Jugendlichen durch Polizeikugeln bestimmten diese Bilder der griechischen Revolte wochenlang das Geschehen in den hiesigen Medien. Im Schatten dieser medialen Ereignisse wurden in Griechenland landesweit Schulen und Universitäten besetzt, Gewerkschaftszentralen und Rathäuser „befreit“ und zu offenen Versammlungsorten umgestaltet. Träger dieser Revolte waren Schülerinnen, Studenten, prekäre Arbeiter und erstmalig Migrantinnen, die sich trotz Hetze und Spaltungsversuchen gemeinsam gegen immer beschissenere Arbeits- und Lebensbedingungen, einen korrupten Staatsapparat und Polizeigewalt auflehnten und über Wochen hinweg in selbst organisierten Versammlungen das weitere Vorgehen bestimmten. mehr…


Freitag 17.04.09, 19:00 Uhr

8. Fahrradbörse für Straßenkinder in Bolivien

Am Samstag, den 25.4.2009 findet auf dem Schulhof der Hauptschule Wattenscheid-Mitte, Voedestraße/ Ecke Friedrich-Ebert-Straße die achte Fahrradbörse zugunsten eines Straßenkinderprojektes von terre des hommes in Bolivien statt. Die Gruppe wird wieder zusammen mit den SchülerInnen der Hauptschule Wattenscheid Mitte die Verkaufsaktion in die Hand nehmen. Wer ein Fahrrad oder einen anderen Artikel (Roller, Bobbycars, Dreiräder, Kindersitze etc.) verkaufen möchte, bringt es am Tag der Fahrradbörse von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr zum Schulhof der Hauptschule. Die Annahmegebühr pro Rad beträgt 3 €, alles andere 1.50 €. Die Wattenscheider Polizei prüft anschließend die Fahrgestellnummern. Verkauf ist von 10:00 Uhr bis 13:30 Uhr. Den Erlös oder die nicht verkauften Gegenstände können sich die Besitzer zwischen 13:30 und 14:00 abholen. Bei jedem Kauf spenden die Käufer und Verkäufer 10% zugunsten der Projektarbeit an terre des hommes. Auch Spendenräder bzw. andere gespendete Artikel rund ums Fahren nimmt die Gruppe gerne entgegen, kann diese jedoch nicht selbst abholen. mehr…


Freitag 17.04.09, 18:00 Uhr

Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds in Bochum

Am Sonntag, dem 26.4., bietet die VHS in Zusammenarbeit mit dem Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg um 14.00 Uhr unter der Leitung von Wolfgang Dominik einen Stadtrundgang an, mit dem an Ottilie Schoenewald erinnert wird. Sie war u. a. die erste Frau und Rednerin im Bochumer Stadtparlament. In der Veranstaltungsankündigung heißt es: „Viele BochumerInnen haben an der Wittenerstraße vielleicht schon einmal gelesen, dass das Weiterbildungskolleg nach Ottilie Schoenewald benannt ist und dass es auch eine kleine Straße mit ihrem Namen gibt. Wer aber diese historisch interessante Frau ist, wissen die wenigsten. Ottilie Schoenewald lebte bis 1939 als jüdische Mitbürgerin in Bochum. Wie es ihr in der Weimarer Republik und im Faschismus erging, soll an einigen Stationen während des Stadtrundgangs erläutert werden. Dass man/frau gleichzeitig etwas über jüdisches Leben in Bochum und über Bochum im Faschismus erfährt, ist Ziel der Führung.“


Freitag 17.04.09, 15:00 Uhr

Erziehung und soziale Arbeit wertschätzen

Ab Montag, 20. April, startet die 2. Aktionswoche von ver.di im Rahmen der NRW-Aufwertungskampagne der Sozial- und Erziehungsberufe mit einem Staffellauf gegen das KiBiz (Kinderbildungsgesetz). Bochumer Beschäftigte in Kindertagesstätten (Kitas) haben die „Dortmunder Resolution“ und die darin aufgestellten Forderungen zur Umsetzung des KiBiz übernommen und laufen bis Freitag, 24. April, verschiedene Stationen – städtische, kirchliche und AWO-Einrichtungen – an. In einer Pressemitteilung beschreibt ver.di, warum die Aktionen notwendig sind: „Im Rahmen unserer Aufwertungskampagne für die Sozialen Berufe – Erzieherinnen, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen – fordert ver.di bundesweit grundsätzlich eine höhere gesellschaftliche Anerkennung und die daraus zu erfolgenden verbesserten Eingruppierungen. Ver.di fordert Anerkennung durch gute Bezahlung und betriebliche Gesundheitsförderung. Neue gesellschaftliche Entwicklungen und neue Aufgaben haben die Tätigkeiten in den Sozialen Berufen in den letzten Jahren stark verändert. Anforderungen und auch Belastungen sind erheblich gestiegen. Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass Soziale Arbeit ein wichtiger Garant für die gerechte Ausgestaltung unserer Gesellschaft ist. Die Bezahlung muss den gestiegenen Anforderungen angepasst werden. Dazu fordert ver.di eine Aufwertung der Sozialen Berufe. mehr…


Donnerstag 16.04.09, 22:00 Uhr

Lutz van Dijk: Haus der guten Hoffnung

Der Autor Lutz van Dijk stellt an Mittwoch, 22.04. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer das von ihm initiierte Projekt HOKISA, einem Haus für von HIV und AIDS betroffenen Kindern und Jugendlichen in Kapstadt/ Südafrika vor. Lutz van Dijk war Lehrer in Hamburg und später Mitarbeiter des Anne-Frank-Hauses in Amsterdam. Seit 2001 lebt er in Kapstadt als Schriftsteller und Mitbegründer der Stiftung HOKISA. Seine Jugendbücher – v.a. zu den Themen Holocaust, Faschismus und Widerstand, Homosexualität sowie Afrika -, erhielten mehrere internationale Preise. Im Bahnhof Langendreer wird van Dijk seine Romane und Texte, die sich mit Afrika beschäftigen, vorstellen. „Township Blues“ z. B. erzählt die Geschichte von Thina, ihrem Leben in der Township Guguletu, ihrer Vergewaltigung und ihrer großen Angst, dadurch mit HIV infiziert zu sein. Themba, ein in Südafrika geläufiger Name für Jungen, bedeutet „Hoffnung“ in der Sprache der Xhosa. Im Roman „Themba“ wird der spannende Aufstieg eines armen Jungen in die Nationalelf seines Landes Südafrika beschrieben. Näheres.


Donnerstag 16.04.09, 14:30 Uhr
Platzt am 31. Mai die Konzerthausblase?

Konzerthaus: Wird die Finanzierung noch unseriöser?

Die Linksfraktion im Bochumer Rat schreibt: »Der ursprüngliche Zeitplan für den Konzerthausbau – Baubeginn im ersten Halbjahr 2008 – ist schon längst hinfällig. Selbst mit diesem Baubeginn wäre eine Eröffnung des Konzerthauses im Kulturhauptstadtjahr nur möglich, jedoch nicht sicher gewesen. Darauf weist Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion, hin. „Ich glaube nicht, dass das Konzerthaus noch 2010 eröffnet werden kann.“ Die Linksfraktion wundert sich zwar, dass die Verwaltung weiterhin darin kein Problem sieht, gravierender ist für Die Linke jedoch, dass mit dem Zeitplan auch die Finanzierung ein weiteres Mal wackelt. Die Stiftung Bochumer Symphonie hatte im Oktober 2008 ihre Finanzzusage über 12,3 Mio € davon abhängig gemacht, dass 1. der Rat kurzfristig bis zum 31.10.2008 einen Baubeschluss fasste und 2. der Konzerthausbau bis zum 30. Mai 2009 beginnt. Für die Linksfraktion grenzten diese Auflagen an Erpressung. Zu ihrem Bedauern und gegen ihren Widerstand hatte der Rat diesem Druck dennoch nachgegeben. „Wir fragen uns nun: Was passiert, wenn der Konzerthausbau nicht bis zum 30. Mai beginnt? Gilt dann die Finanzzusage der Stiftung nicht mehr? Unter anderem diese Fragen möchten wir von der Verwaltung beantwortet haben“, so Ernst Lange. Deshalb stellt die Linksfraktion erneut eine Anfrage zum Komplex Konzerthaus. „Die Tricksereien in Bezug auf das Konzerthaus nehmen nach meiner Einschätzung einfach kein Ende, weil sich das Konzerthaus unter der derzeitigen städtischen Haushaltssituation nicht seriös finanzieren lässt“, ärgert sich Lange. Ein weiteres Beispiel sei der Versuch, Teile des Konzhausbaus jetzt herauszurechnen und über das Konjunkturpaket II zu finanzieren. „So wie uns die Vorgaben zum Konjunkturpaket von der Verwaltung vorgestellt wurden, ist das nicht im Sinne des Erfinders und wir sind skeptisch, dass das so formal in Ordnung ist“, führt Ernst Lange weiter aus. Auch dazu stellt die Linksfraktion eine Anfrage. Von der formalen Korrektheit abgesehen hat die Linksfraktion vor allem inhaltliche Bedenken: Der städtische Anteil an den Gesamtkosten sollte laut Ratsbeschluss nicht 15 Mio € übersteigen. Dieser Beschluss wurde durch die Beteilung von Stadtwerken und Sparkasse in Höhe von 2 Mio € bereits deutlich überschritten. mehr…