Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Ulrich Sollmann als Lärmexperte: Trotz gesetzlicher Verpflichtung durch die Umgebungslärmrichtlinie nennt die Stadt Bochum die hohen Lärmwerte nicht, die durch Straßen- und Schienenverkehr sowie Industrieanlagen verursacht werden. Die Stadt sollte bereits bis zum 30. Juni 2007 Lärmkarten für den Ballungsraum Bochum veröffentlichen, hat dies aber ein Jahr später immer noch nicht getan! Diese Lärmkarten sollen die Bochumer BürgerInnen über die aktuelle Lärmsituation informieren: Über die Lärmbelastung, über die tatsächliche Überschreitung der geltenden Grenzwerte und über die Anzahl der betroffenen Personen und Risikogruppen in den erkannten Konfliktgebieten. Die Stadt ist verpflichtet, die Lärmbelastung differenziert zu beschreiben: In jeweils gesonderten Lärmkarten muss die Lärmbelastung durch Straßenverkehrslärm, Schienenlärm und Industrielärm aufgeführt werden.
Dies hat jeweils, unterschieden nach der Lärmbelastung tagsüber, abends und nachts, zu erfolgen. Kommt es zum Konfliktfall, d.h. werden die bestehenden Grenzwerte überschritten, muss eine Gesamtlärmbelastung berechnet und veröffentlicht werden. In Bochum gibt es bereits Konfliktgebiete, so z.B. der Bereich um die geplante Trasse der A44 im Bochumer Süden (Universitätsstraße bis Opel-Werk). Der Schienen- und Industrielärm ist dort noch nicht einmal ermittelt und einbezogen. Nachts kommt es dort schon jetzt zu einer Überschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte. mehr…

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke lehnt die erneute Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ab und wird im Bundestag dagegen stimmen. Bereits im letzten November hat sich die Fraktion gegen die schrittweise Erhöhung der Diäten zum Januar 2008 und 2009 ausgesprochen.
Dazu erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete-Sevim Dagdelen: „Wir lehnen es ab, dass die PolitikerInnen der Großen Koalition sich die Taschen füllen, während den Angestellten des öffentlichen Dienstes Lohnverzicht und Mäßigung gepredigt wird. Aus Kostengründen wird seit Jahren Personal im öffentlichen Dienst abgebaut. Die ArbeitnehmerInnen leiden unter dem Sozialabbau und der Rentenentwicklung, während sich die PolitikerInnen der großen Parteien jeder Veränderung ihrer sozialen und steuerlichen Privilegien widersetzen. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Wir stimmen deshalb nicht nur gegen die Erhöhungen, sondern spenden seit Januar diesen Jahres die Nettosumme unserer Diätenerhöhung für Projekte in unseren Wahlkreisen. In Bochum unterstütze ich unter anderem die Medizinische Flüchtlingshilfe und das Soziale Zentrum. “
Ein umfassender Überblick über die von den MdB unterstützten Spendenprojekte findet, sich unter:

Die Bochumer Studierendenzeitung (BSZ), die älteste kontinuierlich erscheinene deutsche Studierendenzeitung, ist nun wieder online zu lesen. Unter www.bszonline.de sind die Beiträge sämtlicher Ausgaben des laufenden Semesters nachzulesen sowie Themen bezogen archiviert. Ältere Jahrgänge der bsz sind weiterhin unter www.rub.de/bsz zu finden. Das Erscheinen der 750. Ausgabe am 24. Juni soll mit einer Party im Kulturcafé, organisiert in Kooperation mit der Initiative Treibgut – junge Literatur in Bochum, ausgiebig gefeiert werden. Der Aufmacher der aktuellen BSZ  berichtet über die Pläne der Hochschulleitung, eine geplante Umgestaltung des Studierendenhauses aus Mitteln der Studiengebühren zu finanzieren.
»Studiengebühren in „Studierendenservicecentrum“ vergraben? RUB-Verwaltung veranschlagt über eine Mio. Euro für „SSC“. mehr…

Das Protestkomitee der Ev. Fachhochschule (EFH) schreibt: „Im Frühjahr 2007 entschieden sich die Studierenden der EFH, nicht weiter hinzunehmen, dass auch sie mit Studiengebühren belastet werden sollen und zettelten kurzfristig einen Streik an, der zu einem einmaligen Ereignis wurde, wie man es an unserer kleinen Fachhochschule nur selten erlebt.“ Um den einjährigen Geburtstag des EFH-Streiks angemessen zu würdigen, plant das Protestkomitee der EFH am 7.5. einen Aktionstag. Die Studierenden werden aufgerufen, ihr gelbes Streik-T-Shirt anzuziehen und spontane Aktionen zu unterstützen und zu organisieren.

Günter Nierstenhöfer, der Sprecher des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Kosten des täglichen Lebens, vor allem bei vielen Lebensmit­teln und Energie, sind in den letzten Monaten übermäßig gestie­gen – die Leistungen bei den Hatz IV-Betroffenen vor eineinhalb Jahren lediglich um 2 Euro im Monat. Die Not der von Hartz IV-Betroffenen wie auch anderer SozialleistungsbezieherInnen und ähnlich Armer wird immer größer. Auf Suppenküchen und Einrichtungen wie die „Wattenscheider Tafel“ sind immer mehr Arme angewiesen. Aber wie sollen sie diese Hilfen in Anspruch nehmen, wenn Sie dafür Busse und Straßenbahnen benutzen müssen, wofür das Geld erst recht nicht mehr reicht. Fahrten zu Geschäften mit Son­derangeboten oder günstigen Preisen können sie auch nicht nut­zen. Daher fordern viele Verbände, Organisationen und Einzelpersonen ein Sozialticket auch in Bochum. Auf Antrag des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne entscheidet der ver.di Bezirksvorstand am 19. Mai über seine Po­sition zum Sozialticket. mehr…

Der DGB fordert vor der Ratssitzung am Donnerstag ein Moratorium zum Sozialticket.  Für die Ratssitzung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.Es soll vorgeschlagen werden, den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) mit der Einführung zu beauftragen. „Mir scheint, eine schnelle Entscheidung im Rat in Richtung VRR ist ein Schieben auf die lange Bank“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund, „solange nicht andere Ruhrgebietsstädte eine ähnliche Forderung stellen, wird es im VRR keine Mehrheiten geben. Darum brauchen wir ein Moratorium in der Sache, um zu überlegen, wie wir den Menschen wirklich helfen. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus bleiben.“ Auf der Kundgebung am 1. Mai wurden erstmals Plakate veröffentlicht und Unterschriftenlisten ausgelegt. „ Unsere Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat bisher eine erfolgreiche Arbeit geleistet. Wir sind aber erst am Anfang der Diskussionen. Wir brauchen einen breiten Konsens in Bochum mit allen gesellschaftlichen Gruppen und in der Bevölkerung“, so Hermund, „ Daher sollte die Ratsentscheidung vertagt werden.“

Aus Anlass des Tages der Frauenarchive (11. Mai) zeigt das Frauenarchiv „Leihse“ die Fernsehaufzeichnung einer Bochumer Inszenierung des Theaterstücks „Mädchen in Uniform“ von 1974, u.a. unter Mitwirkung von Marie-Luise Marjan, Rosel Zech und Tana Schanzara. In der Einladung heißt es: »Einer größeren Bekanntheit als das Theaterstück erfreuen sich bis heute die beiden gleichnamigen Filme aus den Jahren 1958 und 1931. Von diesen beiden Filmen wiederum genießt der Film von 1958 die größere Popularität. Romy Schneider spielt die Halbwaise Manuela von Meinhardis, die in ein Mädchenstift gebracht wird und dort eine innige Zuneigung zu der Lehrerin Fräulein von Bernburg (Lilli Palmer) entwickelt. Die Rolle der Oberin spielt Therese Giese. Weniger bekannt ist der der Film aus dem Jahre 1931. In den Hauptrollen spielen Herta Thiele als Manuela von Meinhardis und Dorothea Wieck als Fräulein von Bernburg. In der Rolle einer Mitschülerin von Manuela ist Erika Mann zu sehen. Dieser Film kann durchaus als einer der ersten Frauenfilme bezeichnet werden, denn für Drehbuch (Christa Winsloe) und Regie (Leontine von Sagan) zeichnen Frauen verantwortlich. Erst Anfang der 70er Jahre wurde er von der neuen Frauen- und Lesbenbewegung wieder entdeckt. mehr…

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat auf ihrem gestrigen Treffen beschlossen, die Ratsfraktionen um eine Vertagung der Entscheidung für das Ticket zu bitten. Für die Ratssitzung am Donnerstag hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.In gleichlautenden Schreiben an die Ratsfraktionen heißt es: „Wir denken, dass sich in unserer Initiative inzwischen ein erheblicher Sachverstand zum Thema Sozialticket angesammelt hat und Sie unsere Überlegungen kennen sollten, bevor Sie zu Entscheidungen im Rat kommen. Wir gehen davon aus, dass es am Donnerstag ohnehin keine Entscheidung zur sofortigen Einführung des Sozialtickets in Bochum gibt. Eine Vertagung der Entscheidung bietet sich auch an, weil die Beratung darüber, wie wir zu einem Sozialticket in Bochum kommen, jetzt in vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erst begonnen hat. Es gibt ganz offensichtlich einen breiten Konsens in Bochum, dass das Sozialticket auf VRR-Ebene gewünscht ist. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es, wie wir die Realisierung dieses Ziels erreichen. Unsere Initiative ist davon überzeugt, dass dies nur funktioniert, wenn Bochum und andere Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, das Sozialticket lokal einführen und damit das Sozialticket ‚von unten‘ auf VRR-Ebene durchsetzen. Wir sind uns sehr sicher, dass uns das Sozialticket nicht ‚von oben‘ geschenkt wird, sondern ‚von unten‘ erkämpft werden muss.“ Die Initiative für ein Sozialticket für Bochum befürchtet, dass der Verweis auf den VRR – wie auch schon in den vergangen Jahren – nur ein erneutes Ablenkungsmanöver ist, mit dem die Einführung des Tickets verhindert werden soll. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus sein.

Ein Rechner des Servers, der bo-alternativ.de ins weltweite Netz verbreitet, hat heute seinen Geist aufgegeben. Ein neuer PC musste installiert werden. Bo-alternativ war deshalb heute für drei Stunden offline. Wir hoffen, dass das neue Gerät nun fehlerfrei läuft.

Der SPD Ortsverein Bochum Hamme fordert die SPD Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis eingeholt werden. Dieses komme frühestens auf dem Unterbezirksparteitag der SPD am 19.05.2008 zustande. Der Ortsverein beantragt: „Für alle Bochumer, die in Finanzarmut leben, soll für die Nutzung von Bussen und Bahnen ein verbilligtes Sozial-Ticket eingeführt werden.“

Norbert Hermann von der unabhängigen Sozialberatung schreibt: »Probleme rund um Hartz IV erleben wir in Wellen: waren es anfangs noch die Bedarfsberechnungen überhaupt, dann die Anrechnung von Zusatzeinkommen, kamen bald die „1-Euro-Jobs“und die Eingliederungsvereinbarungen, die „unehelichen Verhältnisse“, dann Wohnungskosten, Heizungskosten, schlussendlich sind wir nun bei den Sanktionen (Strafkürzungen bis auf null = Verhungern) angelangt. Schienen uns diese Wechsel eine Weile undurchschaubar und überraschend, lernten wir in der Folge, dass dem i. d. R. eine Fachtagung mit anschließender Einrichtung eine besonderen Stelle vorausging. Die dann allerdings zum Glück wegen Über- und Fehlbelastung bald zusammenbrach. mehr…

Wolfgang Herbertz vom Landesbezirk ver.di referiert am Donnerstag (8. Mai) um 19.15 Uhr in der Volkshochschule Bochum (VHS), im Clubraum zum Thema “Öffentliche Verwaltungen in private Hände”. Dabei beschäftigt er sich auch mit der Rolle der Bertelsmannstiftung, die der Politik ihre Dienste angeboten hat. In der Einladung heißt es: „In seinem Vortrag geht er auf die Marktinteressen des Konzerns und die sich daraus für den öffentlichen Sektor ergebenden Gefahren ein. Ständig werden neoliberale Weisheiten über den Reformbedarf unserer Gesellschaft verbreitet und als Allheilmittel das Prinzip ‚Privat vor Staat‘ gepriesen.“

Die Jusos Bochum fordern die SPD-Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis abgewartet werden. Dieses kommt frühestens auf dem nächsten Unterbezirksparteitag am 19. Mai zustande. Einen entsprechenden Antrag haben die Jusos bereits gestellt. In ihm fordern sie ihre Mutterpartei dazu auf, Alternativen zu einer Umsetzung im VRR noch einmal zu prüfen, insbesondere eine gemeinsame Umsetzung durch die dem Bogestra-Gebiet angeschlossenen Kommunen. Grundsätzlich sei einer VRR-weiten Lösung zwar nicht zu widersprechen, eine solche Umsetzung kostet jedoch vor allem Zeit, wenn sie denn überhaupt erfolgt. „Es ist immer leichter die Verantwortung abzugeben.“ so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Dass der Antrag eine große Mehrheit unter den Delegierten findet, daran zweifelt Hetz nicht. „Ein Sozialticket für Bochum muss jetzt drin sein! Viele Bochumer können sich schon heute die Nutzung des ÖPNV nicht leisten. Nachteile gegenüber anderen Bewerbern auf dem Arbeitsmarkt und fehlende Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind die Folge. Wir können uns in dieser Situation nicht länger zurücklehnen und darauf hoffen, dass ein Sozialticket irgendwann auf VRR-Ebene umgesetzt wird. Dass es in Dortmund ein Sozialticket gibt, 500 Meter weiter jedoch nicht, ergibt keinen Sinn.“

Am Mittwoch, dem 7. Mai lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Afghanistan in den Bahnhof Landendreer ein. Referent ist Andreas Zumach. Er ist Korrespondent der Berliner „tageszeitung“ (taz) in Genf und Autor mehrerer Bücher zu den Themen Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, UNO.
Das Bochumer Firedensplenum findet das Thema Afghanistan wichtig, weil der Krieg in diesem Land deutlich eskaliert. Immer mehr SoldatInnen werden in das Land entsandt, die Zahl der Opfer wächst: 8000 Tote und unzählige Verletzte in 2007. Nun will die Bundeswehr ab dem Sommer eine „Schnelle Eingreiftruppe“ stellen und noch direkter am Kampfgeschehen teilhaben. Die so gern angeführte Trennung in „gute“ ISAF- und „böse“ OEF-Einsätze ist längst überholt. Hilfsorganisationen meiden die Nähe des Militärs, um nicht wie diese als FeindInnen behandelt zu werden. Die zunächst als FreundInnen betrachteten Deutschen sind in den Augen vieler AfghanInnenen ErfüllungsgehilfInnen der ungeliebten AmerikanInner geworden. Die angebliche Notwendigkeit der Bundeswehr zum Schutz des Wiederaufbaus: eine Farce! mehr…

Matthias Politycki liest am Montag, dem 5. Mai, um 19.30 Uhr in Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167, aus seinen Romanen „In 180 Tagen um die Welt“ und „Herr der Hörner“. In der Einladung heißt es: „Mit In 180 Tagen um die Welt hat Matthias Politycki den Schelmenroman des beginnenden 21. Jahrhunderts geschrieben. Das Buch ist eine kühne Tour de farce, auf der Politycki die Idiosynkrasien unserer Gesellschaft mit satirischer Brillanz in ihre Bestandteile zerlegt.“

Die „unabhängigen Antifas aus Bochum“ erinnern an die Fortsetzung des Strafprozesses gegen führende Nazis aus dem Ruhrgebiet am Mittwoch, den 7.5. um 9.15 im Raum C 40. Hier sind u. a. der stellv. Chef der NRW-NPD Claus Cremer und der Anführer der Dortmunder Kameradschaft, Siegfried Borchardt u. a. wegen Landfriedensbruch, Gefangenenbefreiung, und Körperverletzung angeklagt. Borchardt ist nun erneut am 1. Mai 2008 in Hamburg bei gewalttätigen Ausschreiten in Erscheinung getreten. Im Internetportal Indymedia ist dies dokumentiert.

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum prägte heute das Aussehen des Rathausvorplatzes, wo die 1.-Mai-Kundgebung des DGB stattfand. Mehr als hundert Plakate auf dem Platz und auf der Bühne warben für das Ticket. An weit mehr als der Hälfte der Infostände lagen Unterschriftenlisten der Initiative aus. Am kommenden Montag wird ausgewertet, wie viele TeilnehmerInnen die Forderung unterstützt haben. Auf der Bühne lief eine Talkshow. Als Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (2. v. rechts) recht allgemein über die sozialen Probleme sprach, merkte Opel Betriebsrat Rainer Einenkel (rechts) an, dass es ja ganz praktische Möglichkeiten gäbe, etwas zu tun, z. B. das Sozialticket in Bochum einzuführen. Die Oberbürgermeisterin verlor daraufhin ihren sonst üblichen freundlichen Gesichtsausdruck. Viel Beachtung fand eine Installation des Bochumer Sozialforums, mit der daran erinnert wurde, dass im Hartz IV-Regelsatz 79 Cent für das Mittagessen eines Kindes vorgesehen sind. Bilder des Tages.

Das Bochumer Sozialforum hat zum 1. Mai eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift „Schöne Welt“ herausgebracht. Hierin wird berichtet, dass sich eine Initiative gebildet hat mit dem Namen und Ziel: „Clement muss SPD-Mitglied bleiben!“ In dem Beitrag heißt es: „Einige unverbesserliche und ewig gestrige Sozialromantiker wollen den verdienten Sozialdemokraten Wolfgang Clement aus der SPD werfen. Dies ist ungerecht. Denn Clement verkörpert zusammen mit Gerhard Schröder wie kein Dritter die moderne neoliberale SPD. Er hat sich nie um irgendwelchen sozialen Firlefranz gekümmert. Er war immer ein Mann der Wirtschafts- und Verkehrsförderung. Während z. B. überall sonst die Menschen sich über Feinstaub und Autolärm aufregen, hat Clement die Bochumer SPD davon überzeugt, dass das altes Denken ist. Die Bochumer SPD hat mit seiner Hilfe die „Bochumer Lösung“ durchgesetzt: Ein gigantisches Autobahnprojekt, dass bald schon viele zusätzliche AutofahrerInnen durch Bochum fahren lassen soll. Keine Nachbarstadt wird ähnliche Autoverkehrssteigerungsraten aufweisen können. mehr…

Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid mobilisiert für den 7. 6. ab 15.00 Uhr zu einer weiteren Kundgebung  auf dem Alten Markt in Wattenscheid. Für ein Kulturzentrum in Wattenscheid spielen u. a. die „Molotov Cocktails“ und „Sozialabgabe“. Wolfgang Wendland hat ein weiteres zauberhaftes Video – eine gewisse Debilität vorausgesetzt – zur Werbung hierfür ins Netz gestellt.