Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) präsentiert vom 19. Mai bis zum 13. Juni eine Ausstellung zum Fledermausschutz im Infozentrum/Bürgerbüro Süd des Bochumer Rathauses. In der Einladung heißt es: »Die Ausstellung enthält auf neun großformatigen, farbigen Bildtafen Informationen über die Lebensweise von Fledermäusen, über Bochumer Fledermausarten und über Schutzmaßnahmen, die jeder für Fledermäuse ergreifen kann sowie über die Schutzmaßnahmen des AkU. Die letzten beiden Punkte sind besonders wichtig, da alle Fledermausarten in der „Roten Liste“ der vom Aussterben bedrohten Pflanzen und Tiere verzeichnet sind. Gleichzeitig ruft der AkU die Bochumer Bevölkerung auf, Fledermaussichtungen zu melden, insbesondere Fledermausquartiere. Fledermausquartiere sind etwas besonders Seltenes in Bochum. mehr…

Am Dienstag, 20. Mai, 19.30 Uhr ist Wolfgang Schaumburg zu Gast bei Café Campista im Sozialen Zentrum und hält einen Vortrag über: „68 und die Arbeiter – StudentenInnen und der Klassenkampf“. In der Einladung werden einige Fragen für den Abend formuliert: „Sollte auch 1968 nach den Vorstellungen vieler den endgültigen Bruch mit den kapitalistischen Verhältnissen bringen? Wie verhielt sich das revolutionäre Subjekt und ihre Parteien in den Kämpfen des Jahres 1968? Welche Berührungspunkte gab es zwischen Studierende und ArbeiterInnen? Unterstützten sie sich gegenseitig bei Demonstrationen und Wilden Streiks?“

Am Dienstag, dem 20. Mai, stellt Ljiljana Radonic (Wien) um 18:30 Uhr im AusländerInnenzentrum (AZ) der Ruhr-Uni ihr neues, gemeinsam mit Renate Göllner herausgegebenes Buch vor: Mit Freud. Gesellschaftskritik und Psychoanalyse. In der Einladung des AStA heißt es: „Gerade an der Zurücknahme der gesellschaftskritischen Implikationen der Psychoanalyse zeigt sich heute ihre Verwobenheit ins falsche Ganze. Freud hingegen bot Aufklärung über die Familie als Elementarform der Gesellschaft, und er stärkte zugleich das Individuum, das aus der Familie hervorgeht, gegenüber dieser Gesellschaft. Daran hat jede Kritik sich zu messen, die ihrem, von Marx bis zur Kritischen Theorie geprägten Begriff gerecht werden möchte und dem Zwang des repressiven Kollektivs die freie Assoziation der Individuen entgegensetzt.“ Näheres.

Die Soziale Liste schreibt: »Die Stadtverwaltung sieht offensichtlich keinen großen Handlungsbedarf im Bereich Ausstiegshilfen für Jugendliche aus der rechten Szene. „Das Jugendamt der Stadt Bochum bemüht sich zur Zeit nicht um einen speziellen Dienst für rechtsextreme Jugendliche“ und hält stattdessen die unterschiedlichen Handlungsansätze der Jugendhilfe in Bochum für ausreichend. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste hervor, die jetzt vorliegt. Die Soziale Liste hatte die Verwaltung auf das „Wittener Modell – Ausstiegshilfe für rechtsorientierte Jugendliche“ hingewiesen. Hier unterstützt das Jugendamt der Stadt seit 2002 Jugendliche beim Ausstieg aus der neonazistischen Szene. In Witten schafften im vergangenen Jahr fünf Mädchen und drei Jungen mit Hilfe des Jugendamts diesen Ausstieg. In der Mitteilung der Verwaltung an die Soziale Liste wird die „Anzahl der Jugendlichen und jungen Erwachsenen der neonazistischen Szene in Bochum, die dem Kern zugerechnet werden“ mit lediglich „ca. 20 Personen“ angegeben. mehr…

Die Pressestelle der Stadt schreibt: »Das ist ein großer Tag für Bochum. Seine Heiligkeit, der 14. Dalai Lama, trug sich heute (Freitag, 16. Mai) in das Goldene Buch der Stadt Bochum ein. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz begrüßte den Friedensnobelpreisträger. “Wir sind sehr stolz, dass Bochum die erste Station Ihrer Reise ist”, so Dr. Scholz. Die Vorsitzenden der im Rat vertretenden Parteien und die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes waren dazu eingeladen. Als Ehrengabe der Stadt Bochum überreichte die Oberbürgermeisterin dem Dalai Lama die Nachbildung einer Gussstahlglocke. “Glocken gelten als Symbol des Friedens” sagte die Oberbürgermeisterin.«
Fraglich ist, ob eine solche Stellungnahme noch als unkritisch durchgehen kann oder ob eigentlich härtere Adjektive  angemessen sind. Panorama machte gestern in einem anderen Zusammenhang (Verleger wollen die Webseiten von ARD und ZDF einschränken) auf einen Beitrag aus dem Jahr 1997 aufmerksam, in dem dargestellt wird, wie brutal das Regime des Dalai Lama herrschte, als er noch in Tibet war. Tibet unter seiner Herrschaft war Terror. Unter der chinesischen Herrschaft ist es sicherlich nicht besser geworden. Aber müssen denkende Menschen deshalb den Dalai Lama anhimmeln?

In einer Pressemitteilung der Linksfraktion im Bundestag heißt es: »“Die Bundesregierung will das Scheitern des Neoliberalismus in Lateinamerika verhindern und das Streben nach sozialem Wandel sabotieren“, kritisiert die Bochumer Abgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihrer Lateinamerika-Reise und zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima begleitet. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, fordert eine Neuausrichtung der Lateinamerika-Politik, die positiv auf die Akteure des sozialen Aufbruchs und der regionalen Integration zugeht. “ mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Die Bochumer Stadtverwaltung wusste nach Auskunft von Schulamtsleiter Wicking bisher gar nicht, dass die BoGeStra 10 Euro Extragebühr bei der Barzahlung beim SchokoTicket erhebt. „Diese Praxis der BoGeStra war der Verwaltung zwar bisher nicht bekannt gewesen, sie müsse jedoch bestätigt werden“. Mit diesen Ausführungen, im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, sind jetzt die Befürchtungen der Sozialen Liste im Rat, um die großen Probleme beim Verkauf des SchokoTickets noch übertroffen werden. Hierbei handelt es sich um ca. 400 Kinder, die beim Erwerb des SchokoTickets diskriminiert oder ausgeschlossen werden, weil deren Eltern oder Erziehungsberechtigte über kein Giro-Konto verfügen oder bei denen keine positive Bonitätsprüfung vorliegt. Stattdessen wird dieser Personenkreis extra zur Kasse gebeten und mit einer Gebühr von 10 Euro pro Zahlungsvorgang belegt. Als Begründung nannte Wicking einen „erheblichen Verwaltungsmehraufwand der BoGeStra außerhalb des automatisierten Zahlungsverfahrens“. mehr…

Am morgigen Freitag beginnt mit der Aufführung des Films „Mädchen in Uniform“ im Frauenarchiv auSZeiten eine Veranstaltungsreihe an vielen Orten Bochums, die an die Bücherverbrennung in Bochum vor 75 Jahren erinnert. Am Montag folgt die Ausstellungseröffnung des DGB in der Volkshochschule: „gerade Dich, Arbeiter wollen wir!” Amnesty international, Die Linke, Soziale Liste, VVN-BdA, Bahnhof Langendreer und weitere bieten in den nächsten Tagen Veranstaltungen zum Thema Bücherverbrennung an.  Am 9. und 10. Juni finden dann im Stadtarchiv, in der Stadtbücherei Linden, auf öffentlichen Plätzen in Bochum und abschließend zunächst auf dem Imbuschplatz und dann in der Christuskirche Lesungen mit Texten statt, die vor 75 Jahren verbrannt wurden. Der Imbuschplatz war der Ort, wo die Nazis in Bochum die Bücher ins Feuer warfen. Eine Webseite informiert über die vollständige Veranstaltungsreihe.

Im Internetportal Indymedia ist eine ausführliche Einschätzung zu dem Nazi-Prozess vor dem Bochumer Landgericht zu lesen, der in der vergangenen Woche eingestellt wurde. Die ZeugInnen konnten sich nicht mehr so richtig erinnern, was NPD-NRW-Vize Claus Cremer, die Chefin der Sauerländischen Aktionsfront Daniela Wegener, der Chef der Dortmunder Kameradschaft Siegfried Borchardt und andere vor mehr als drei Jahren angestellt hatten. Zum Beitrag auf Indymedia.

Der stellv. Vorsitzende des ADFC Bochum Klaus Kuliga schreibt auf der Webseite des Fahrradclubs: „Bochum hat keine Autofahrerpartei. Bochum hat mehrere davon. Sie nennen sich sozial, christlich, frei und demokratisch, teilweise auch grün, rot schwarz oder gelb. Nur wissen darf das keiner. Deshalb macht man die Politik gegen den Radverkehr lieber heimlich, hinter den Kulissen. Fällt ja gar nicht auf. Und wenn dann doch auffällt, dass wieder einmal der Radverkehr bei einer Verkehrsplanung komplett unter den Tisch gefallen ist, dann bekundet man teilnahmsvoll sein Bedauern und verspricht Nachbesserung. Anschließend kann man sich damit schmücken, gegenüber dem Radverkehr doch soviel Entgegenkommen gezeigt zu haben. Gleichzeitig laufen alle anderen Projekt in der bewährten Weise weiter. Ich sollte einen Preis aussetzen für den, der mir ein einziges Projekt in Bochum nennen kann, wo der Radverkehr tatsächlich zu Lasten des Autoverkehrs gefördert wurde. Radfahrstreifen sind dafür übrigens kein Beispiel, denn wen rechts am Fahrbahnrand geparkt wird (wie immer), dann braucht der Radfahrer mit Radfahrstreifen weniger Platz auf der Fahrbahn als ohne! Also profitiert der Autoverkehr von den Radfahrstreifen. Gegenbeispiele gibt es genug. Mangelhafte Radverkehrsplanungen gibt es in Bochum aber erstaunlich selten. Das erklärt sich dadurch, dass man die Radverkehrsplanung lieber schon im Ansatz weglässt. Kein Planung bedeutet mängelfreie Planung! Das gilt zum Beispiel für das Radverkehrskonzept der Universität Bochum. Es existiert schon seit vierzig Jahren nicht, deshalb hat es auch keine Mängel. Einfach, logisch klar und gut! Dass Studenten deswegen mit der Uni in Sichtweite mit dem Auto vom Wohnheim zur Uni fahren, steht auf einem anderen Blatt.“

„Wir gehen im Zuge der Unterstützungsmaßnahmen über den Reservefonds derzeit von einer Zahlungsverpflichtung der Sparkasse Bochum in Höhe von etwa 17,3 Mio. € aus.“ Das antwortet die Sparkasse Bochum auf eine Anfrage der Sozialen Liste, in der nach den Auswirkungen der Immobilien Spekulation der WestLB für die Sparkasse Bochum gefragt wird. 17,3 Mio. Euro entsprechen nach Angaben der Sparkasse der Summe, die für sie ein kostenloses Giro-Konto für LeistungsempfängerInnen der Arbeitsagentur und WohngeldbezieherInnen in zwölf Jahren kosten würden. Die Soziale Liste schreibt: »Die umstrittenen Spekulationen auf dem US-amerikanischen Immobilienmarkt kommen auch den Bürgerinnen und Bürgern in Bochum teuer zu stehen, das geht jetzt aus einer beantworteten Anfrage der Sozialen Liste zur Bankenkrise hervor. Danach ist die Sparkasse Bochum mit Millionenbeträgen an den Stützungsmaßnahmen für die Westdeutsche Landesbank und die Mittelstandsbank IKB beteiligt. mehr…

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Bochumer Rat kritisierte der Sprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Stadtpolitik der letzten Jahre vehement. In einer Pressemitteilung heißt es: » „Im letzten Jahrzehnt haben wir den Versuch erlebt, die Stadt Bochum mit einem großen Umbauprogramm dem neuen Wirtschaftsliberalismus und der Globalisierung anzupassen“, sagte Gleising wörtlich. Mit Bezug auf die sozialdemokratische Reformpolitik der ersten Nachkriegsjahre, die noch „wesentlich von den Interessen der arbeitenden Menschen und den Bürgern der Stadt geprägt war“, kritisierte er die heutige Politik, Bochum zu einem möglichst attraktiven Standort für Investoren machen zu wollen. Gleising forderte eine neue Politik. Die Initiative 2015, die 10.000 neue Arbeitsplätze in Bochum schaffen sollte, ist genauso gescheitert, wie der teure „Bio-Medizinpark“ neben der Ruhr Universität, wo mit vielen Millionen Steuergeldern zwar ein Gewerbepark gebaut wurde, aber bisher keine einzige Firma angesiedelt werden konnte. Stattdessen forderte der Sprecher der Sozialen Liste ein städtisches Beschäftigungs- und Investitionsprogramm um „Arbeitslose in Beschäftigung und Jugendliche in Ausbildung zu bringen“ mehr…

Die Gewerkschaft ver.di Bochum-Herne berichtet auf ihrer Webseite: „Heute streiken die Beschäftigten von real,- Wattenscheid, Schlecker Herne und Bochum und Praktiker Kohlenstraße.“ Bei der Aktion handelt es sich um relativ spontane Streikaktionen aus Empörung über das Verhalten der ArbeitgeberInnen. Näheres hierzu steht auf einen Flugblatt von ver.di NRW.

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »6.602 Menschen im Alter von 50 – 64 Jahren waren Ende 2007 in Bochum auf Hartz IV angewiesen. Trotz guter Konjunktur ist das Verarmungsrisiko dieser Altersgruppen weiter angestiegen. 23 % der Arbeitslosen sind im Alter von 50 – 64 Jahren und von der staatlichen Fürsorgeleistung Hartz IV abhängig. Dies ist das Ergebnis einer DGB-Auswertung der amtlichen Statistik. Wie der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr-Mark Michael Hermund berichtet, ist die Gesamtzahl der Hilfeempfänger im erwerbsfähigen Alter im Zuge der verbesserten Konjunktur innerhalb von 12 Monaten um Personen 671 bzw. 2,1 % gesunken. Entgegen diesem allgemeinen Trend ist die Abhängigkeit der über 50-jährigen sogar weiter gestiegen und zwar von Dezember 2006 bis Dezember 2007 um 251 Personen. In den letzten zwei Jahren hatte sich die Zahl der älteren Hartz IV-Empfänger sogar um 662 oder 11,1 % erhöht. „Ohne Gegensteuern wird sich der Trend steigender Hartz IV-Bedürftigkeit bei Älteren fortsetzen“, so Hermund, „die Zunahme instabiler und schlecht bezahlter Arbeit wird das Problem in Zukunft noch verschärfen. Nur etwa die Hälfte der heute über 50-Jährigen im Hartz IV-Bezug habe Rentenansprüche erwerben können, die über der Sozialhilfeschwelle von 604 € liegen. Für diese Menschen droht nach der Hartz IV-Sozialhilfe gleich die Sozialhilfe im Alter.“ mehr…

Es ist parlamentarischer Brauch, dass die Fraktionsvorsitzenden in der Haushaltsdebatte ausführlich und grundsätzlich zu vielen politischen Fragen Stellungen nehmen. So ist es auch gestern im Bochumer Rat geschehen. SPD und Grüne haben haben die Reden von Dieter Fleskes (zur Rede) und Wolfgang Cordes (zur Rede) im Internet veröffentlicht.  Von der Opposition ist bisher nur der Beitrag von Ernst Lange (zur Rede) in Netz zu finden. Die Soziale Liste will heute Abend die Rede von Günter Gleising auf ihrer Webseite veröffentlichen. Bei der Lektüre der Stellungnahmen lohnt es sich, darauf zu achten, wer welche Themen behandelt und was übergangen wird.

Vom 19. Mai bis zum 12. Juni zeigt der DGB im Foyer der VHS eine Ausstellung zum 75. Gedenktag der Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten. Der Titel der Ausstellung ist: „gerade Dich, Arbeiter, wollen wir!“ Die Eröffnung wird am Montag, den 19.5. um 18.00 Uhr sein. Klaus Tenfelde, der Leiter des Institutes für Soziale Bewegungen an der Ruhr-Uni, hält einen Vortrag zum Thema: „Keine Gesinnungslumpen – Die Besetzung der Gewerkschaftshäuser in Bochum.“ Der Einladungsflyer.

Die Linke wird am kommenden Samstag, den 10. Mai, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr am Riemker Markt einen Informationsstand zum Sozialticket durchführen. In der Ankündigung heißt es: „Die Einführung eines Sozialtickets für arme Menschen in Bochum wird von einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Initiativen und Parteien gefordert. Die Bochumer Ratsmehrheit von SPD und Grünen weigert sich bisher, eine Lösung für Bochum herbei zu führen. Deshalb will Die Linke den politischen Druck verstärken und weitere Bürgerinnen und Bürger für das Sozialticket gewinnen. Sie können am Infostand am Samstag die Forderung nach einem Sozialticket für Bochum unterstützen, in dem sie auf den Listen des Bündnisses unterschreiben. Die Einführung eines Sozialticket ist aus Sicht der Linken dringend erforderlich. Für Menschen, die nur ALG-II bekommen, sei die Teilnahme am sozialen, politischen und kulturellem Leben kaum möglich. Im Regelsatz sind keine 12 € im Monat für den öffentlichen Personen-Nahverkehr vorgesehen. Schon das billigste 4-er Ticket kostet 7,40 Euro.“ mehr…

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 17.Mai zu einer Stadtrundfahrt per Rad ein: „Wir machen Station an Orten im gesamten Stadtgebiet, die in der nationalsozialistischen Zeit von Bedeutung waren. Diese etwa 8-stündige Radtour führt zu den Orten des Nazi-Terrors, zu Stätten des Widerstandes und der Verfolgung in Bochum. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind u. a. der ehemalige Standort der alten Synagoge in der Innenstadt, das Polizeipräsidium, die früheren Standorte der Außenlager des KZ Buchenwald und der Zwangsarbeiterlager, der Kommunalfriedhof in Altenbochum und als Endpunkt das ehemalige Zechengebäude am Kemnader Stausee. mehr…

Am Sonntag, 11. Mai lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr zum nächsten Konzert in den Bahnhof-Langendreer: »La Kinky Beat sind definitiv als ein weiteres Highlight der schillernden Kulturszene Barcelonas zu nennen und wiederholt zu Gast in Bochum. 2003 aus Mitgliedern verschiedener Bands wie u.a. Manu Chaos Radio Bemba oder Trimelon gegründet und ständig weltweit auf Tour, stellen sie nun ihr neues Album „Karate Beat“ vor. Wie schon auf ihren silbernen Vorläufern „Made in Barna“ und „One more Time“ überzeugen sie auch jetzt wieder mit einem energiegeladenen und höchst tanzbaren Mix aus Mestizo-Rocksteady-Reggae-Ska und PunkRock, der auch Ausflüge in Jungle, Drum n Bass oder Techno nicht scheut. La Kinky Beat und Sängerin Matahary vibrieren geradezu auf der Bühne. Durch Vielfältigkeit und Innovation entsteht ein fast magischer Sog zwischen Band und Publikum… Im Anschluß GlobalWorldBeats zum Tanz mit dem Radio El Zapote-Soundsystem!« Näheres.

Die Linksfraktion berichtet von der heutigen Ratssitzung, in der der Haushalt für das laufende Jahr 2008 beschlossen wurde. Ernst Lange machte für Die Linke im Rat deutlich, dass anstelle von zum Teil unsinnigen Großprojekten mehr Geld in die Schulsanierung und in soziale Projekte investiert werden sollte: „Die Linke hatte hierzu zahlreiche Anträge im Haupt- und Finanzausschuss gestellt (siehe Bericht vom 30.04.2008). Da – wie gewohnt – die Mehrheit von SPD und Grünen unsere Argumente ignorierte und eine weitere dauerhafte Verschuldung der Stadt z.B. durch den Konzerthausbau beschloss, stimmte Die Linke gegen den vorgelegten Haushalt. Gleichwohl wurde er mit den Stimmen der Koalition von SPD und Grünen verabschiedet.“ Zur Beratung über das Sozialticket für Bochum schreibt die Linksfraktion: Das Bündnis für ein Bochumer Sozialticket hatte die Fraktionen gebeten, die Entscheidung über das Sozialticket zu vertagen und zunächst den Diskussionsprozess in der Stadt abzuwarten. Diesen Wunsch äußerten ganz ausdrücklich auch die Jusos, die SPD-Hamme, der DGB und der ver.di-Erwerbslosenausschuss. So hoffen die Jusos, dass sie eine Mehrheit auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am 19. Mai für ein Bochumer Sozialticket finden. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Verantwortung nämlich gerne, genauso wie die Grünen im Rat, auf den VRR abwälzen. Diese Hinhaltetaktik funktioniert seit Jahren, denn im VRR haben SPD und Grüne keine Mehrheit. mehr…

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Ulrich Sollmann als Lärmexperte: Trotz gesetzlicher Verpflichtung durch die Umgebungslärmrichtlinie nennt die Stadt Bochum die hohen Lärmwerte nicht, die durch Straßen- und Schienenverkehr sowie Industrieanlagen verursacht werden. Die Stadt sollte bereits bis zum 30. Juni 2007 Lärmkarten für den Ballungsraum Bochum veröffentlichen, hat dies aber ein Jahr später immer noch nicht getan! Diese Lärmkarten sollen die Bochumer BürgerInnen über die aktuelle Lärmsituation informieren: Über die Lärmbelastung, über die tatsächliche Überschreitung der geltenden Grenzwerte und über die Anzahl der betroffenen Personen und Risikogruppen in den erkannten Konfliktgebieten. Die Stadt ist verpflichtet, die Lärmbelastung differenziert zu beschreiben: In jeweils gesonderten Lärmkarten muss die Lärmbelastung durch Straßenverkehrslärm, Schienenlärm und Industrielärm aufgeführt werden.
Dies hat jeweils, unterschieden nach der Lärmbelastung tagsüber, abends und nachts, zu erfolgen. Kommt es zum Konfliktfall, d.h. werden die bestehenden Grenzwerte überschritten, muss eine Gesamtlärmbelastung berechnet und veröffentlicht werden. In Bochum gibt es bereits Konfliktgebiete, so z.B. der Bereich um die geplante Trasse der A44 im Bochumer Süden (Universitätsstraße bis Opel-Werk). Der Schienen- und Industrielärm ist dort noch nicht einmal ermittelt und einbezogen. Nachts kommt es dort schon jetzt zu einer Überschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte. mehr…

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke lehnt die erneute Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ab und wird im Bundestag dagegen stimmen. Bereits im letzten November hat sich die Fraktion gegen die schrittweise Erhöhung der Diäten zum Januar 2008 und 2009 ausgesprochen.
Dazu erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete-Sevim Dagdelen: „Wir lehnen es ab, dass die PolitikerInnen der Großen Koalition sich die Taschen füllen, während den Angestellten des öffentlichen Dienstes Lohnverzicht und Mäßigung gepredigt wird. Aus Kostengründen wird seit Jahren Personal im öffentlichen Dienst abgebaut. Die ArbeitnehmerInnen leiden unter dem Sozialabbau und der Rentenentwicklung, während sich die PolitikerInnen der großen Parteien jeder Veränderung ihrer sozialen und steuerlichen Privilegien widersetzen. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Wir stimmen deshalb nicht nur gegen die Erhöhungen, sondern spenden seit Januar diesen Jahres die Nettosumme unserer Diätenerhöhung für Projekte in unseren Wahlkreisen. In Bochum unterstütze ich unter anderem die Medizinische Flüchtlingshilfe und das Soziale Zentrum. “
Ein umfassender Überblick über die von den MdB unterstützten Spendenprojekte findet, sich unter:

Die Bochumer Studierendenzeitung (BSZ), die älteste kontinuierlich erscheinene deutsche Studierendenzeitung, ist nun wieder online zu lesen. Unter www.bszonline.de sind die Beiträge sämtlicher Ausgaben des laufenden Semesters nachzulesen sowie Themen bezogen archiviert. Ältere Jahrgänge der bsz sind weiterhin unter www.rub.de/bsz zu finden. Das Erscheinen der 750. Ausgabe am 24. Juni soll mit einer Party im Kulturcafé, organisiert in Kooperation mit der Initiative Treibgut – junge Literatur in Bochum, ausgiebig gefeiert werden. Der Aufmacher der aktuellen BSZ  berichtet über die Pläne der Hochschulleitung, eine geplante Umgestaltung des Studierendenhauses aus Mitteln der Studiengebühren zu finanzieren.
»Studiengebühren in „Studierendenservicecentrum“ vergraben? RUB-Verwaltung veranschlagt über eine Mio. Euro für „SSC“. mehr…

Das Protestkomitee der Ev. Fachhochschule (EFH) schreibt: „Im Frühjahr 2007 entschieden sich die Studierenden der EFH, nicht weiter hinzunehmen, dass auch sie mit Studiengebühren belastet werden sollen und zettelten kurzfristig einen Streik an, der zu einem einmaligen Ereignis wurde, wie man es an unserer kleinen Fachhochschule nur selten erlebt.“ Um den einjährigen Geburtstag des EFH-Streiks angemessen zu würdigen, plant das Protestkomitee der EFH am 7.5. einen Aktionstag. Die Studierenden werden aufgerufen, ihr gelbes Streik-T-Shirt anzuziehen und spontane Aktionen zu unterstützen und zu organisieren.

Günter Nierstenhöfer, der Sprecher des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Kosten des täglichen Lebens, vor allem bei vielen Lebensmit­teln und Energie, sind in den letzten Monaten übermäßig gestie­gen – die Leistungen bei den Hatz IV-Betroffenen vor eineinhalb Jahren lediglich um 2 Euro im Monat. Die Not der von Hartz IV-Betroffenen wie auch anderer SozialleistungsbezieherInnen und ähnlich Armer wird immer größer. Auf Suppenküchen und Einrichtungen wie die „Wattenscheider Tafel“ sind immer mehr Arme angewiesen. Aber wie sollen sie diese Hilfen in Anspruch nehmen, wenn Sie dafür Busse und Straßenbahnen benutzen müssen, wofür das Geld erst recht nicht mehr reicht. Fahrten zu Geschäften mit Son­derangeboten oder günstigen Preisen können sie auch nicht nut­zen. Daher fordern viele Verbände, Organisationen und Einzelpersonen ein Sozialticket auch in Bochum. Auf Antrag des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne entscheidet der ver.di Bezirksvorstand am 19. Mai über seine Po­sition zum Sozialticket. mehr…

Der DGB fordert vor der Ratssitzung am Donnerstag ein Moratorium zum Sozialticket.  Für die Ratssitzung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.Es soll vorgeschlagen werden, den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) mit der Einführung zu beauftragen. „Mir scheint, eine schnelle Entscheidung im Rat in Richtung VRR ist ein Schieben auf die lange Bank“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund, „solange nicht andere Ruhrgebietsstädte eine ähnliche Forderung stellen, wird es im VRR keine Mehrheiten geben. Darum brauchen wir ein Moratorium in der Sache, um zu überlegen, wie wir den Menschen wirklich helfen. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus bleiben.“ Auf der Kundgebung am 1. Mai wurden erstmals Plakate veröffentlicht und Unterschriftenlisten ausgelegt. „ Unsere Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat bisher eine erfolgreiche Arbeit geleistet. Wir sind aber erst am Anfang der Diskussionen. Wir brauchen einen breiten Konsens in Bochum mit allen gesellschaftlichen Gruppen und in der Bevölkerung“, so Hermund, „ Daher sollte die Ratsentscheidung vertagt werden.“

Aus Anlass des Tages der Frauenarchive (11. Mai) zeigt das Frauenarchiv „Leihse“ die Fernsehaufzeichnung einer Bochumer Inszenierung des Theaterstücks „Mädchen in Uniform“ von 1974, u.a. unter Mitwirkung von Marie-Luise Marjan, Rosel Zech und Tana Schanzara. In der Einladung heißt es: »Einer größeren Bekanntheit als das Theaterstück erfreuen sich bis heute die beiden gleichnamigen Filme aus den Jahren 1958 und 1931. Von diesen beiden Filmen wiederum genießt der Film von 1958 die größere Popularität. Romy Schneider spielt die Halbwaise Manuela von Meinhardis, die in ein Mädchenstift gebracht wird und dort eine innige Zuneigung zu der Lehrerin Fräulein von Bernburg (Lilli Palmer) entwickelt. Die Rolle der Oberin spielt Therese Giese. Weniger bekannt ist der der Film aus dem Jahre 1931. In den Hauptrollen spielen Herta Thiele als Manuela von Meinhardis und Dorothea Wieck als Fräulein von Bernburg. In der Rolle einer Mitschülerin von Manuela ist Erika Mann zu sehen. Dieser Film kann durchaus als einer der ersten Frauenfilme bezeichnet werden, denn für Drehbuch (Christa Winsloe) und Regie (Leontine von Sagan) zeichnen Frauen verantwortlich. Erst Anfang der 70er Jahre wurde er von der neuen Frauen- und Lesbenbewegung wieder entdeckt. mehr…

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat auf ihrem gestrigen Treffen beschlossen, die Ratsfraktionen um eine Vertagung der Entscheidung für das Ticket zu bitten. Für die Ratssitzung am Donnerstag hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.In gleichlautenden Schreiben an die Ratsfraktionen heißt es: „Wir denken, dass sich in unserer Initiative inzwischen ein erheblicher Sachverstand zum Thema Sozialticket angesammelt hat und Sie unsere Überlegungen kennen sollten, bevor Sie zu Entscheidungen im Rat kommen. Wir gehen davon aus, dass es am Donnerstag ohnehin keine Entscheidung zur sofortigen Einführung des Sozialtickets in Bochum gibt. Eine Vertagung der Entscheidung bietet sich auch an, weil die Beratung darüber, wie wir zu einem Sozialticket in Bochum kommen, jetzt in vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erst begonnen hat. Es gibt ganz offensichtlich einen breiten Konsens in Bochum, dass das Sozialticket auf VRR-Ebene gewünscht ist. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es, wie wir die Realisierung dieses Ziels erreichen. Unsere Initiative ist davon überzeugt, dass dies nur funktioniert, wenn Bochum und andere Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, das Sozialticket lokal einführen und damit das Sozialticket ‚von unten‘ auf VRR-Ebene durchsetzen. Wir sind uns sehr sicher, dass uns das Sozialticket nicht ‚von oben‘ geschenkt wird, sondern ‚von unten‘ erkämpft werden muss.“ Die Initiative für ein Sozialticket für Bochum befürchtet, dass der Verweis auf den VRR – wie auch schon in den vergangen Jahren – nur ein erneutes Ablenkungsmanöver ist, mit dem die Einführung des Tickets verhindert werden soll. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus sein.

Ein Rechner des Servers, der bo-alternativ.de ins weltweite Netz verbreitet, hat heute seinen Geist aufgegeben. Ein neuer PC musste installiert werden. Bo-alternativ war deshalb heute für drei Stunden offline. Wir hoffen, dass das neue Gerät nun fehlerfrei läuft.

Der SPD Ortsverein Bochum Hamme fordert die SPD Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis eingeholt werden. Dieses komme frühestens auf dem Unterbezirksparteitag der SPD am 19.05.2008 zustande. Der Ortsverein beantragt: „Für alle Bochumer, die in Finanzarmut leben, soll für die Nutzung von Bussen und Bahnen ein verbilligtes Sozial-Ticket eingeführt werden.“