Archiv für den Monat: März 2008


Mittwoch 26.03.08, 21:00 Uhr

Vortrag zu Klimawandel – Klimaschutz

Am Dienstag, 1.April um 19.30 Uhr hält Wolfgang Jahn von der Greenpeace-Gruppe Essen im Sozialen Zentrum in der Rottstr. einen Vortrag über: „Klimawandel – Klimaschutz: Was getan werden muss, was jeder tun kann und warum es sich lohnt, das Klima zu schützen!“ In der Einladung heißt es: „Dass der Klimawandel längst begonnen hat, leugnet kaum jemand mehr. Was aber muss getan werden, um katastrophale Folgen aufzuhalten? Der Vortrag zeigt Möglichkeiten der Einflussnahme auf Politik und Industrie, sowie Schritte, die jeder einzelne tun kann, um das Klima zu schützen. Aufgezeigt werden Energiesparmaßnahmen, die Wahl richtiger Energiequellen und der Zusammenhang zwischen dem Schutz der Wälder und dem Klimaschutz.“ Veranstalter ist attac campus.


Mittwoch 26.03.08, 20:00 Uhr

Bewegung beim Sozialticket

Am morgigen Donnerstag trifft sich auf Einladung des Bochumer Sozialforums ein Bündnis, das ein Sozialticket in Bochum durchsetzen will. Der DGB, der in Dortmund eine entscheidende Rolle bei der Einführung des Sozialtickets gespielt hat, macht auch in Bochum Druck. Die IG-Metall hat sich auf ihrer letzten Delegiertenversammlung für das Sozialticket ausgesprochen. Die Sozialverbände, Arbeitslosen-Initiativen, kirchliche Einrichtungen und die linke Opposition im Rat fordern es schon lange. Heute hat die Grüne Ratsfraktion erklärt: „Grüne wollen Sozialticket“. Nuray Boyraz von der Sozialen Liste hat in einer Presseerklärung daraufhin kritisiert: „Oft haben auch Grüne dazu beigetragen, das Thema auf die lange Bank zu schieben.“ Unverständlich sei es, dass die Grünen nach jahrelanger Diskussion immer noch die gleichen zu klärenden Fragen (VVR, Defizit, Bogestra-Struktur) benennen und „prüfen“ und an „Stellschrauben“ drehen wollten.
Diese Kritik ist berechtigt. Die Erklärung der Grünen macht aber auch deutlich, dass der Druck, der nun von vielen relevanten Gruppen in der Stadt für ein Sozialticket ausgeübt wird, angekommen ist. Die Grünen sind da etwas sensibler als die SPD. Da aber mittlerweile auch Theo Kraushaar als Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt und die Jungsozialisten der SPD das Sozialticket fordern, dürfte es nicht mehr ganz so lange dauern, bis auch die SPD den Druck spürt und sich dann doch bewegt.


Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 26. 3. 2008:
Mittwoch 26.03.08, 19:00 Uhr
Soziale Liste zur Absichtserklärung der Grünen:

Die Zeit ist reif für ein Sozialticket!

Die Forderung nach einem Sozialticket wird von der Sozialen Liste seit über vier Jahren im Rat der Stadt Bochum erhoben und ist dort und in Ausschüssen vielfach diskutiert und beraten worden; ohne sichtbaren Erfolg. „Oft“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, „haben auch Grüne dazu beigetragen, das Thema auf die lange Bank zu schieben“. Unverständlich ist es, dass die Grünen nach jahrelanger Diskussion immer noch die gleichen zu klärenden Fragen (VVR, Defizit, Bogestr-Struktur) benennen und „prüfen“ und an „Stellschrauben“ drehen wollen.
„Die Zeit ist reif, für ein Sozialticket auch in Bochum, deshalb muss nach vierjähriger Diskussion mehr als eine Ansichtserklärung der Grünen folgen“, so die Soziale Liste.
„Durch die Einführung eines Sozialtickets auch in Bochum – Köln, Dortmund und Berlin haben es schon – soll der Nahverkehr für einkommensschwache Menschen bezahlbar gemacht worden, für die ohnehin schon zu viele Angebote unerreichbar geworden sind“, so Nuray Boyraz von der Sozialen Liste.
Wenn die Grünen jetzt Hartz IV und den Regelsatz kritisieren, ist das sehr zu begrüßen, besonders glaubhaft ist es aber nicht. Noch ist nicht vergessen, dass es die Koalition aus SPD und Grünen im Bund war, die Hartz IV und den Regelsatz ins Leben riefen.


Mittwoch 26.03.08, 15:15 Uhr

Soziale Liste fordert Gewerbesteuererhöhung

Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste Bochum widerspricht der verbreiteten Darstellung, dass die derzeitigen Finanzprobleme der Stadt Bochum allein auf den „Nokia-Effekt“ zurückzuführen sind. Der Ausfall des Gewerbesteuerzahlers Nokia, verschärft zwar die Finanznot der Stadt Bochum, die seit Jahren ein Defizit von fast 1 Mrd. Euro vor sich herschiebt, ist aber nicht die Ursache der problematischen Entwicklung. Diese liegt vielmehr hauptsächlich in strukturellen Problemen der Finanzausstattung der Städte und Gemeinden. Während in einigen Städten und Gemeinden deutliche Verbesserungen durch die konjunkturelle Wirtschaftsentwicklung zu verzeichnen sind, zählt Bochum zu den Verlierern. So schlägt die „Unternehmenssteuerreform“ der Bundesregierung, die Unternehmen seit Anfang des Jahres um jährlich 30 Mrd. entlastet, durch die Senkung der Gewerbesteuer-Messzahlen von 5 % auf 3,5 % für Bochum allein mit einem Minus von 10 Mio. Euro zu Buche. mehr…


Mittwoch 26.03.08, 15:00 Uhr

Grüne: „Sozialticket ist machbar“

Die Ratsfraktion der Bochumer Grünen schreibt: »Die im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen 15 Euro für Mobilität sind nach Ansicht des grünen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes völlig unzureichend: “Hier ist eigentlich die Bundesregierung gefragt. Aber wir können die Betroffenen nicht im Regen stehen lassen. Um auch Langzeitarbeitslosen und Beziehern niedriger Einkommen eine zeitgemäße Mobilität zu ermöglichen, setzen sich die Grünen im Rat deshalb für ein bezahlbares Sozialticket ein. Ein Gespräch mit der Bogestra hat ergeben, dass es prinzipiell machbar ist. Anfang April werden sich die grünen Fraktionen aus dem Bogestra-Gebiet treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.” Bis zur Einführung des Sozialtickets sieht Cordes noch einigen Klärungs- und Gesprächsbedarf: “Angesichts der Haushaltslage ist es klar, dass das Sozialticket nur haushaltsneutral eingeführt werden kann. Alles andere würde die Kommunalaufsicht verhindern. Auch bei Berücksichtigung erhöhter Erlöse führen die bisherigen Berechnungen noch zu einem Defizit von 500.000 Euro. Hier muss noch an der einen oder anderen Stellschraube gedreht werden.” mehr…


Dienstag 25.03.08, 19:00 Uhr

BUKO 2008: Dabei sein ist alles?

„In welcher Stadt ist der BUKO eigentlich dieses Jahr? Gute Frage, denn diesmal ist der BUKO überhaupt nicht nur in einer Stadt. Die Uni Dortmund liegt zwischen Dortmund und Bochum und trifft somit ziemlich genau das Ruhrgebietsgefühl: Nimm die S-Bahn und fahr in eine andere Stadt…“, so beginnt der erste Artikel in der Zeitung, mit der für den diesjährigen Kongress geworben wird. Er findet Pfingsten in der Uni Dortmund statt. Die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) ist ein unabhängiger Dachverband, dem über 150 Dritte-Welt-Gruppen, entwicklungspolitische Organisationen, internationalistische Initiativen, Solidaritätsgruppen, Läden, Kampagnen und Zeitschriftenprojekte angehören. Der Ursprung der BUKO lag in den Solidaritätsbewegungen mit den Befreiungskämpfen im Süden.


Dienstag 25.03.08, 17:00 Uhr
VVN erinnert an antifaschistischen Widerstand

Gedenken an die Niederschlagung des Kapp-Putsches

Auch in diesem Jahr wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN – Bund der Antifaschisten) an die ermordeten KämpferInnen gegen den Kapp-Putsch (1920), die Opfer im antifaschistischen Freiheitskampf in Spanien (1936 – 1939) und die hingerichteten und im KZ umgekommenen WiderstandskämpferInnen gegen den Hitler-Faschismus mit einer Kranzniederlegung erinnern. „Ihr Mut, Einsatz und Idealismus sollte für uns heute Verpflichtung sein, in ihrem Sinn für Frieden, Freiheit, Solidarität und sozialen Fortschritt einzutreten und den Neonazis den Weg zu versperren“, schreibt die VVN-BdA in einem Aufruf zu der Aktion. Treffpunkt ist am Sonntag, dem 30. März um 11.00 Uhr der Marktplatz in Werne. Von dort geht es zur Kranzniederlegung auf dem Werner Friedhof. Hier spricht am Denkmal für die Kämpfer gegen Reaktion und Faschismus Michael Hermund, DGB-Vorsitzender Region Ruhr-Mark. Der Aufruf der VVN – BdA.


Dienstag 25.03.08, 08:45 Uhr

IHK-Lehrstellen-Propaganda

„Rund 500 Ausbildungsstellen in kaufmännischen und gewerblich-technischen IHK-Berufen sind zurzeit verfügbar. Dies ergab eine Frühjahrs-Umfrage der IHK Mittleres Ruhrgebiet bei Ausbildungsbetrieben in Bochum, Hattingen, Herne und Witten“, behauptete die Industrie- und Handelskammer (IHK) in einer Pressemitteilung ihres Geschäftsführers Neinhaus vom 14. März 2008. Die Bochumer WAZ hat diese Werbebotschaft heute in einer Meldung noch hoch gejubelt und meldet als Tatsachenbehauptung: „Für alle Zielgruppen – Hauptschüler bis Gymnasiasten – sind noch freie Ausbildungsstellen zu besetzen, angefangen vom Automobilkaufmann bis zum Zerspanungsmechaniker.“ Es wird auf die Lehrstellenbörse unter www.ihk-ausbildung.de verwiesen. Wer dort nachschaut, findet in Bochum 147, in Herne 58, in Witten 56 und in Hattingen 28 insgesamt also weniger als 300 Angebote. Nachfragen ergeben, dass viele dieser Angebote bereits vergeben sind.
Die Presseoffensive der IHK ist eine Replik auf eine Feststellung des DGB. Danach haben „über 5.200 junge Menschen im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne eine betriebliche Berufsausbildung angestrebt. Dem gegenüber wurden nur knapp 3.000 betriebliche Ausbildungsstellen angeboten.“ Diese Zahlen wurden von der Agentur für Arbeit in Bochum bestätigt. Die IHK kritisiert dagegen in ihrer Pressemitteilung diese „Behauptung des DGB, der einmal mehr einer immer größer werdenden Lehrstellenlücke sowie Ausbildungs­katastrophe das Wort redet.“ „Dies ist unverantwortlich und verunsichert nur die Jugendlichen zum jetzigen Zeitpunkt“, so Neinhaus.
Vielleicht sollte der DGB die Herren der IHK einfach mal in eine Bochumer Hauptschule einladen, damit sie dort erfahren, wie viel SchulabgängerInnen im letzten Jahr eine Lehrstelle bekommen haben und was die SchülerInnen verunsichert.


Montag 24.03.08, 23:00 Uhr

Nazi-Provokation auf Ostermarsch

nazi-provokation1.jpgnazi-provokation3.jpgnazi-provokation2.jpgBeim heutigen Ostermarsch von Bochum nach Dortmund stießen in Dortmund-Dorstfeld  – wie auch in den vergangenen Jahren – etliche DemonstratInnen hinzu und der Ostermarschzug wuchs auf rund 500 TeilnehmerInnen. Ca. 15 Neonazis versuchten dort gleichzeitig, mit einem Transparent „keine Atomwaffen für Israel“ zu provozieren. Die Polizei verhinderte, dass die Neonazis von den OstermarschiererInnen vertrieben werden konnten. Die Polizei bezeichnete in ihrer Pressemitteilung diese nicht angemeldete Aktion als „Spontandemonstration“ und behauptet, den Nazis Platzverweise erteilt zu haben.  Die Fotos zeigen, wie sich die Nazis unter dem Schutz der Polizei sichtlich zufrieden fühlten.


Sonntag 23.03.08, 23:00 Uhr

Bochum links Nr. 53

Pünktlich zum Ostermarsch hat die Bochumer DKP eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Bochum links“ veröffentlicht. Der Leitartikel beschäftigt sich mit dem Krieg der Bundeswehr in Afghanistan unter dem Titel: „Kriegseinsatz eskaliert“. Weitere Themen sind u.a. „Sozialticket“, „Nokia“, „Bankenkrise“ und „Ikea“. Die „Bochum links“ als PDF-Datei.


Sonntag 23.03.08, 23:00 Uhr
Vortrag über die Neonaziszene in Dortmund:

Ostdeutsche Verhältnisse im Pott?

Das AStA-Referat der Ruhr-Uni für Grund- und Freiheitsrechte lädt am Dienstag, den 25. 3. um 18.30 Uhr im AusländerInnen Zentrum an der RUB zu einer Informationsveranstaltung über die Neonaziszene in Dortmund ein. In der Einladung heißt es: „Nicht nur unter aktiven Antifas ist Dortmund schon seit längerem als die Nazihochburg in Westdeutschland bekannt. Auch in den bürgerlichen Medien wurde in den letzten Jahren vermehrt auf die besondere Bedeutung Dortmunds für die bundesweite Neonaziszene hingewiesen. Wie schlimm ist die Lage und ist es wahr, wenn die Neonazis behaupten Dortmund sei ihre Stadt? Der Vortrag bietet eine ausführliche Übersicht über die Aktionen der Neonazis in Dortmund, die seit dem Mord an dem Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz vor drei Jahren gelaufen sind, und über die antifaschistischen Proteste, die diese stets begleiteten. Die auf Einschüchterung und Gewalt basierende Strategie der Neonazis soll erläutert und notwendige Konsequenzen für die antifaschistische Gegenwehr diskutiert werden. Natürlich gibt es auch alle wichtigen Informationen zu der antifaschistischen Demonstration ‚…denn es ist unsere Stadt‘, die auch dieses Jahr anlässlich des dritten Todestages von „Schmuddel“ stattfindet, und am 29.03. um 13 Uhr am Dortmunder HBF beginnt.“


Sonntag 23.03.08, 21:03 Uhr

50 Jahre Ostermarsch

oma08.jpg

Ostern 1958 hatte die britische Campaign for Nuclear Disarmament einen Marsch von London zum Atomforschungszentrum Aldermaston organisiert und dabei mit rund 10.000 Menschen gegen die nukleare Aufrüstung demonstriert. Hieraus entstand die Ostermarschbewegung. Zum 50. Jahrestag ging eine Fahrradetappe von Essen nach Bochum. Vor dem Bahnhof Langendreer wurden die ziemlich durchgefrorenen RadlerInnen mit einem heißen Ständchen von Klaus dem Geiger & Salossi begrüßt. Claudia Haydt beindruckte anschließend mit einem ungewöhnlich detaillierten Vortrag. Sie schilderte, wie sich die Nato-Strategie verändert, auf EU-Ebene neue Einsatzpläne für Atombomben geschmiedet werden oder wie sich z. B. die Ausbildung der Bundeswehr verändert. Konventionelle kriegerische Auseinandersetzungen spielen hier keine Rolle mehr. Aufstandsbekämpfung rückt jetzt in den Mittelpunkt. Neu für viele ZuhörerInnen war auch die Information, dass die Bundestagsbeschlüsse über die weltweiten Truppeneinsätze nichts mit der Realität zu tun haben. Hierbei handelt es sich um Vorratsbeschlüsse, mit denen sich die Militärs absichern. Falls sie sich wie in Afghanistan verschätzen, setzen sie auch durchaus mehr SoldatInnen ein, als der Bundestag beschlossen hat.
Am Ostermontag findet traditionell um 10.00 Uhr in Werne ein ev. Friedensgottesdienst statt. Die Predigt hält der Bochumer  Superintendent Fred Sobiech. Um 11.00 Uhr findet dann die Auftaktveranstaltung der letzten Ostermarschetappe vor dem Brühmannhaus mit Redebeiträgen von Elke Koling (IPPNW), Klaus Kunold (VVN-BdA) und Felix Oekentorp (DFG-VK) statt. Dann geht der Marsch nach Dortmund, wo um 16.00 Uhr im Wichernhaus die Abschlusskundgebung beginnt.


Sonntag 23.03.08, 00:00 Uhr
Ostermarsch 2008:

„Bundeswehr raus aus Afghanistan! Deutschland atomwaffenfrei! Grundgesetz verteidigen!“

klaus-der-geiger-m.jpgDie heutige Ostermarschetappe beginnt um 10 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (neben dem Hauptbahnhof) in Essen. Die Fahrradtour geht dann über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum Langendreer. Der genaue Verlauf der Strecke ist in der Ostermarschzeitung zu finden. Im Bahnhof Langendreer werden die OstermarschiererInnen um ca. 16.00 Uhr von Klaus dem Geiger & Salossi begrüßt. Es gibt ein großes Buffet und Infostände von Gruppen, Parteien und Initiativen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht dann ein Redebeitrag von Claudia haydt.jpgHaydt von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen. Ihr Thema: „Militarisierung der Außenpolitik durch EU- und NATO-Einsätze“.
Am Ostermontag findet traditionell um 10.00 Uhr in Werne ein ev. Friedensgottesdienst statt. Die Predigt hält der Bochumer  Superintendent Fred Sobiech. Um 11.00 Uhr findet dann die Auftaktveranstaltung der letzten Ostermarschetappe vor dem Brühmannhaus mit Redebeiträgen von Elke Koling (IPPNW), Klaus Kunold (VVN-BdA) und Felix Oekentorp (DFG-VK) statt. Dann geht der Marsch nach Dortmund, wo um 16.00 Uhr im Wichernhaus die Abschlusskundgebung beginnt.


Freitag 21.03.08, 19:00 Uhr

DGB: Helft der Generation Praktikum

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Mehrere Hundert Schüler und Studenten arbeiten in den Osterferien in Bochum als sogenannte Praktikanten. Diese Form ist attraktiv für Unternehmen da es kaum Regeln für Praktika gibt und vor allem keine zeitliche Begrenzung. Ist der Praktikant nach kurzer Zeit eingearbeitet, wächst der Nutzen für das Unternehmen enorm.
„Um den Missbrauch einzudämmen, müssen Regeln her, die den Ausbildungscharakter des Praktikums betonen“, meint Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark. Er bezeichnet es als bedauerlich, dass Arbeitsminister Olaf Scholz darauf verzichtet, die Situation von Praktikantinnen und Praktikanten zu verbessern. Anlass der Äußerung war die Vorstellung einer repräsentativen Studie des Bundesarbeitsministeriums zur Situation von Praktikanten. Als Konsequenz aus der Studie strebt „das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine gesetzliche Klarstellungen an, mit denen der Missbrauch von Praktikantenverhältnissen verhindert werden soll.“ (Siehe Pressemitteilung des Arbeitsministeriums)
„An der gesetzlichen Grundlage ändert sich nichts. Schon heute soll ein Praktikum ein ‚Lernverhältnis‘ und die Vergütung ‚angemessen‘ sein. Wir wissen, dass sich viele Unternehmen darum keinen Deut scheren“, sagte Hermund. mehr…


Freitag 21.03.08, 18:00 Uhr
Soziale Liste ruft zu Ostermärschen auf:

Friedensengagement ist heute so wichtig wie vor 50 Jahren

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Kundgebungen in Wattenscheid, im Bahnhof Langendreer und in Werne. In einer Pressemitteilung heißt es: »Auch 50 Jahre nach den ersten Ostermärschen ist der Einsatz für Frieden und Abrüstung, gegen Krieg und Atomwaffen heute genau so wichtig wie 1958. „Denn“, so Ratsmitglied Günter Gleising, „für die Kriege in Afghanistan, im Irak und anderswo, werden die Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Ausbildung und Arbeit, Gesundheit und saubere Umwelt dringend gebraucht werden“. Auf der großen Ostermarsch-Veranstaltung am Sonntag, dem 23. März, ab 16.00 Uhr, im Bahnhof Langendreer ist die Soziale Liste Bochum mit einem Informationsstand vertreten. mehr…


Donnerstag 20.03.08, 19:00 Uhr
Soziale Liste appelliert an Bochumer BürgerInnen:

„Solidarität mit Beschäftigten im Einzelhandel“

Die Soziale Liste Bochum erklärt sich mit den Beschäftigten des Einzelhandels solidarisch, die seit fast einem Jahr für einen neuen Tarifvertrag kämpfen und schreibt: „Die Forderungen und Streikaktionen der Gewerkschaft Ver.di sind berechtigt und notwendig. Der Umverteilung von unten nach oben muss Einhalt geboten werden. Den Beschäftigten in Bochums Einkaufsmärkten und Geschäften dürfen nicht weitere Einkommensverluste zugemutet werden. Bei 2,8 % Preissteigerungsrate sind die von den Einzelhandelsverbänden angebotenen 1, 7 % Lohnerhöhung eine Zumutung. Die Soziale Liste Bochum appelliert an die Bürger der Stadt, sich bei ihren Einkäufen vor und nach Ostern solidarisch zu zeigen und den Beschäftigten Mut für ihre berechtigten Kampf machen.“