Samstag 26.02.11, 17:18 Uhr

Militärische Intervention in Libyen?

Angesichts der Brutalität der Bekämpfung des Aufstandes in Libyen wird in den letzten Tagen in verschiedenen Medien die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens der UNO oder auch der NATO diskutiert. “Per Flugverbot in den Krieg in Nordafrika?” fragt Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung und beschreibt die ökonomischen und geopolitischen Interessen des Westens und die Gefahren eines neuen Krieges.

Donnerstag 24.02.11, 19:29 Uhr

Seit wann darf ein Verteidigungsminister nicht mehr lügen?

In ihrer heutigen Ausgabe meldet die WAZ auf ihrer Titelseite über eine Debatte nach zu Guttenbergs Auftritt im Bundestag: ” In der Debatte im Parlament verlangten Vertreter von SPD, Grünen und Linkkspartei den Rücktritt des CSU-Politikers. Kernargument: Er habe gelogen und betrogen und sei als Autoritäts-und Respektsperson für die Bundeswehr nicht mehr tragbar.” Seit wann darf denn ein Verteidigungsminister nicht mehr lügen? Bisher gehörte das zu seinen Aufgaben. Seit Jahren täuschen unser Regierungen die Öffentlichkeit bewusst,  mit allen manipulativen Mitteln, über die Gründe,  aus denen sie Kriege führen. Im Namen von Freiheit und Demokratie verbreiteten sie in Jugoslawien wie Afghanistan Zerstörung, Elend, Hass, Armut zum Vorteil deutscher Wirtschaftsinteressen. Gegenüber dieser gewaltigen Lüge hat der Kriegsminister bei seiner Dissertation nur ein kleines bisschen gelogen. Eine Hoffnung: Vielleicht wird man einem Politiker, der bei von langer Hand geplanten wissenschaftlichen Arbeiten schon systematisch täuscht, seine Kriegslügen auch nicht mehr glauben.

S.Sch.

Freitag 18.02.11, 18:52 Uhr

NATO-Strategie nach dem Gipfel in Lissabon

Am Mittwoch, dem 23.März wird Jürgen Wagner von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung einen Vortrag über die modernisierten Strategien der NATO halten. Der Vortrag beschäftigt sich mit dem Mythos, die NATO sei, in den Worten von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, „die erfolgreichste Friedensbewegung der Welt.” Vielmehr sei, schreibt Jürgen Wagner, “ die Hauptaufgabe des westlichen Militärbündnisses seit je her die militärische Aufrechterhaltung der westlichen Vorherrschaft – und sie ist es bis heute. Deshalb sollen die hierbei wesentlichen Interessen und Strategien der NATO beleuchtet werden, insbesondere, weil sich diese Vorherrschaft in jüngster Zeit mannigfaltigen „Angriffen” ausgesetzt sieht. Gerade der machtpolitische Aufstieg neuer Rivalen sowie die offensichtlichen Krisentendenzen des neoliberalen Weltwirtschaftssystems stellen eine grundlegende Herausforderung für den westlichen Dominanzanspruch dar. Da kein Wille besteht, von diesem Vormachtstreben abzurücken, wird nun mit der neuen NATO-Strategie, die im November 2010 verabschiedet wurde, versucht, das Militärbündnis effektiver einsetzen zu können, wie im Vortrag dargestellt werden soll.”
Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6.

Sonntag 13.02.11, 19:08 Uhr

Elfriede Cronberger ist gestorben

Am 8. Februar ist Elfriede Cronberger gestorben. Viele werden sie in guter Erinnerung haben.In den siebziger und achtziger Jahren und so lange es ihre Gesundheit erlaubte, engagierte sie sich in der Friedensbewegung . Sie gehörte zur Altenbochumer Friedensinitiative, arbeitete bei den “Frauen für den Frieden” mit und war bei allen Aktionen und Demonstrationen mit  tatkräftiger Unterstützung dabei.
In der Traueranzeige heißt es:
“Wer wagt es,
sich den donnernden Zügen entgegenzustellen?
Es sind die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen!”
(Erich Kästner)
Die Trauerfeier ist am Montag, dem 14. Februar, um 13.00 Uhr in der Trauerhalle Havkenscheid des Hauptfriedhofes Bochum, Eingang Feldmark

Freitag 04.02.11, 17:50 Uhr

Rüstungsexporte nach Ägypten

Mit der Waffengewalt staatlicher Sicherheitskräfte hat sich die diktatorische Regierung unter Hosni Mubarak jahrzehntelang in Ägypten an der Macht gehalten. Derzeit schießen ägyptische Polizisten auf überwiegend friedliche Demonstranten. Mehr als 100 Menschen sind bereits ums Leben gekommen.

Deutschland zählt zu den Hauptwaffenlieferanten für Polizei und Militär. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen(DFG/VK) und Vorsitzender des RüstungsinformationsBüros (RIB e.V.) wirft der Bundesregierung vor, dass sie 2009 gegenüber dem Vorjahr “mehr als eine Verdoppelung der Lieferungen von Waffen und Rüstungsgütern an Ägypten genehmigt” habe.Der Genehmigungswert sei von 33,6 Millionen Euro (2008) auf 77,5 Millionen Euro (2009) “dramatisch gesteigert worden.” Ägypten ist mittlerweile das bedeutendste Empfängerland der mit deutschen Waffen belieferten Entwicklungsländer.

Dienstag 28.12.10, 09:22 Uhr

Neujahrsempfang der sozialen Bewegungen

Bereits zum achten Mal gibt es am Sonntag, den 23. Januar um 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Neujahrsempfang verschiedenster Gruppen aus der sozialen Bewegung. Auf Anregung des Friedensplenums laden politische Initiativen aus Bochum dazu ein, mit Bildern, Filmen und Geschichten vor Augen und Ohren geführt zu bekommen, was sich im Jahr 20010 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2011.

Samstag 18.12.10, 17:37 Uhr

Weihnachtsanzeige

Das Friedensplenum wird sich auch in diesem Jahr an der überregionalen Zeitungsanzeige der Friedensbewegung beteiligen. Der Text der Anzeige lautet:
Den Krieg in Afghanistan beenden – zivil helfen
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung 
 - den Stopp aller Kampfhandlungen, 
 - den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan,
 - den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen.
So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in Afghanistan eine Chance.
Näheres.

Samstag 18.12.10, 17:26 Uhr

Neujahrsempfang 2011

Am Sonntag, den 23. Januar findet um 11.00 Uhr unser traditioneller Neujahrsempfang im Bahnhof Langendreer statt. Gruppen, Initiativen und Organisationen, die sich an dem Ereignis beteiligen wollen, werden gebeten, sich bis zum 20. Dezember beim Friedensplenum zu melden. Wer Bilder oder Filme über Bewegendes in Bochum für den Jahresrückblick zur Verfügung stellen kann, möge dies bis zum 8. Januar machen. Wie jedes Jahr soll es auch wieder ein Buffet geben.

Sonntag 05.12.10, 14:26 Uhr

Diskussion über die NATO-Kriegspolitik

Beim nächsten Treffen des Friedensplenums am 8. Dezember, um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer soll schwerpunktmäßig über die neue NATO-Strategie diskutiert werden. Hierzu hat das Friedensplenum eine Diskussionsvorlage veröffentlicht. Wir befinden uns militärpolitisch in einer historischen Umbruchphase. Die Wehrpflicht wird faktisch abgeschafft und die Bundeswehr weiter zu einer Armee umgebaut, die weltweit Kriege führen kann. Der Verteidigungsminister räumt öffentlich ein, dass die Armee nicht mehr zur territorialen Verteidigung notwendig ist und Militäreinsätze in erster Linie durch ökonomische Interessen geleitet werden. Es ist erst wenige Monate her, als der damalige Bundespräsident wegen so viel Ehrlichkeit noch zurücktreten musste. Wir müssen dafür sorgen, dass die Salami-Taktik der Normalisierung von weltweiten Kriegseinsätzen weiterhin auf massiven Protest und Widerstand in unserer Gesellschaft stößt.

Sonntag 05.12.10, 14:18 Uhr
Diskussionspapier zur neuen Kriegsstrategie der NATO

Paz sim! NATO não! Frieden ja- NATO nein!

Beim Nato-Gipfel am 20. November in Lissabon demonstrierten über 300.000 Menschen gegen die NATO-Politik
In Portugal hatten schon im Januar über 100 Organisationen hatten ein Aktionsbündnis beschlossen, das seit Monaten Veranstaltungen gegen die Kriegspolitik der NATO durchgeführt hat. Zentrale Forderungen waren: Rückführung aller portugiesischer Truppen aus den NATO-Missionen, Schließung der Militäreinrichtungen der NATO, Abrüstung und Beseitigung aller Atom- und Massenvernichtungswaffen, Auflösung der NATO.
Auf der NATO-Tagung selbst sollte ein neues Strategiekonzept beschlossen werden.
Im nächsten Jahr, also 2011, versprachen die Strategen, solle mit dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan begonnen werden. Ab 2014 solle die afghanische Armee die Sicherheitsverantwortung im Lande selbst übernehmen. (weiterlesen)