Sonntag 13.05.18, 10:18 Uhr

Artikel zum Konflikt USA, Israel, Iran

Zur Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA, Israel und Iran hat der Bundesweite Friedensratschlag ein Dossier zusammengestellt, das Artikel aus verschiedenen Medien und Sichtweisen wiedergibt.  German Foreign Policy schreibt zum deutschen Bestreben, auch in diesem Konflikt die Rolle Deutschlands als Weltmacht voranzutreiben: “Die Wiedereinführung der US-Sanktionen erlaubt es Berlin, ihren anhaltenden Druck auf Teheran als Kriegsvermeidung zu maskieren. Zugleich heizen die US-Sanktionen gegen Iran den Machtkampf zwischen EU und USA weiter an.”

Freitag 11.05.18, 18:26 Uhr

Steigende Rüstungsausgaben der NATO, sinkende in Russland

Laut SIPRI stiegen die deutschen Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent auf 44,3 Milliarden Dollar (36,7 Mrd. Euro). Alle  29 Nato-Staaten gemeinsam  gaben 881 Mrd. Dollar für Rüstung aus. Russland senkte die Militärausgaben um ein Fünftel auf jetzt 66,3 Mrd. Dollar. Das ist rund der sechzehnte Teil der NATO-Ausgaben. Die Frankfurter Rundschau fasste die Zahlen auf deutsch zusammen, eine Pressemitteilung des Friedensratschlags kommentiert die Zahlen.

Freitag 04.05.18, 18:43 Uhr

Krieg beginnt hier

“Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst,” verspricht die Bundeswehr auf dem Plakat, das in der Mitte des Fotos teilweise verdeckt zu sehen ist. Wenige Minuten nach der Aufnahme wurden die Bundeswehr-Gegner von der Polizei aus der Jahrhunderthalle geführt. Auf der Berufsinformationsmesse, für die das Jugendamt der Stadt Bochum verantwortlich ist, soll die Ausbildung zum Töten möglichst ungestört als ganz normaler Beruf verkauft werden. Das Friedensplenum protestierte – stark unterstützt von der Linksjugend solid – wie in den vergangenen Jahren gegen die Anwesenheit des Militärs auf der Messe. (weiterlesen)

Mittwoch 02.05.18, 09:49 Uhr
Gegen Militärwerbung in Bochum

Aktionen des Friedensplenums

Am morgigen Donnerstag, 3. Mai, ab 8.00 Uhr, informiert das Bochumer Friedensplenum an einem Stand mit Flugblättern und Unterschriftenlisten für “Abrüsten statt Aufrüsten” vor dem RuhrCongress. Dort findet der Kongress “Junge Pflege” statt, zu dem neben 2000 BesucherInnen auch Minister Spahn und die Bundeswehr erwartet werden. Wir zeigen, dass die Forderung nach wirklich ausreichender Personalausstattung im Gesundheits- und Pflegebereich mit rund 5 Milliarden Euro zusätzlich leicht finanzierbar ist, wenn das Geld nicht für Rüstung verpulvert wird. Insgesamt ist für die kommenden Jahre eine Steigerung der Rüstungsausgaben um rund 30 Milliarden Euro vorgesehen.

Am Freitag, 3. Mai ab 7.30 Uhr protestiert das Friedensplenum gemeinsam mit anderen Gruppen gegen die Anwesenheit der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse vor der Jahrhunderthalle. Dort wirbt die Bundeswehr bei Kindern und Jugendlichen , die sich über verschiedene Berufe informieren wollen, als sei die Ausbildung zum Töten eine ganz normale Tätigkeit. Hier finden sich ausfühliche Stellungnahmen der Bochumer  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Kinderschutzorganisation terre des hommes.

Mittwoch 02.05.18, 09:20 Uhr

Politische Lösungen in Syrien?

Zur neuerlichen Einflussnahme auf den Krieg in Syrien schreibt Bernhard Klaus bei der Informationsstelle Militarisierung unter dem Titel: “Krieg gegen den Iran als `politische Lösung´ für Syrien?” Dass Russland  nach den Bombardierungen nicht eingegriffen hat, “nehmen nun NATO und Co zum Anlass, weiter zu eskalieren, weiter zu bombardieren. `Politische Lösung´ nennt man das in der deutschen Außenpolitik” , resümiert Klaus.

Montag 30.04.18, 11:39 Uhr

Friedensplenum bei der Maikundgebung

Bei der 1.Mai-Kundgebung des DGB auf dem Platz vor dem Rathaus wird auch das Bochumer Friedensplenum vertreten sein. Wir nutzen die Gelegenheit, weitere Unterschriften unter den Aufruf “Abrüsten statt Aufrüsten” zu sammeln. Der Aufruf, der von bekannten GewerkschafterInnen und Kulturschaffenden initiiert wurde, kann hier auch online unterzeichnet werden.

Montag 30.04.18, 11:29 Uhr
Bundeswehrwerbung

Panzer gegen Falschparker

Zum ” Girls Day ” in der letzten Woche machte die Bundeswehr Werbung, die sich an Mädchen ab 10 Jahren richtet. In einem Werbespot zermalmt eine Panzerfahrerin cool und lässig einen Kleinwagen, der von einem Mann auf einem Frauenparkplatz abgestellt wurde. Das sollte wohl lustig gemeint sein, ist aber im Grunde bezeichnend für übel militaristisches Denken. Terre des hommes schreibt dazu: “Die Bundeswehr betreibt seit Abschaffung der Wehrpflicht irreführende Reklame, um Jugendliche für den Wehrdienst zu gewinnen. Stets wird suggeriert, dass es dabei um Spaß und Abenteuer geht. Dass Soldaten bei Kriegseinsätzen hohen Risiken ausgesetzt sind und dabei unter Umständen Menschen töten müssen, wird nicht thematisiert«, sagte Albert Recknagel, Vorstandssprecher von terre des hommes. »Auch der Girls Day muss immer wieder für fragwürdige Werbung zum Militärdienst bei Kindern und Jugendlichen herhalten. Dies verletzt die Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention und die besonderen Schutzpflichten des Staates gegenüber allen unter 18-Jährigen.”

Donnerstag 19.04.18, 11:32 Uhr

Aktion des Friedensplenums

Gegen Bundeswehrwerbung bei der JOBMEDI

Am morgigen  Freitag und Samstag versucht die Bundeswehr bei der JOBMEDI im Ruhrkongress medizinisches Fachpersonal anzuwerben. Das Bochumer Friedensplenum  versucht  auch zu werben, nämlich für die Vernunft, für den Gedanken, Steuergelder für Gesundheitsversorgung, menschenwürdige Pflege und anständige Bezahlung des Personals statt für Aufrüstung und Kriegsplanung auszugeben. Unterstützung dabei ist hochwillkommen.

Treffen : Freitag, 20. April um 8.30 Uhr vor dem Ruhrkongress

Sonntag 15.04.18, 10:48 Uhr

Auf dem Weg in den Weltkrieg?

Zum Angriff auf Syrien schreibt heute  German Foreign Policy : “Am gestrigen Samstag konnte eine weitere Eskalation nur dadurch verhindert werden, dass – vor allem auf Druck von US-Generälen – die Bombardements auf rein syrische Ziele beschränkt und vorab Russland mitgeteilt wurden. Vor allem US-Präsident Trump hatte gefordert, auch russische Ziele anzugreifen. Hätte er sich durchgesetzt, befände sich die Welt in diesen Stunden vermutlich in einem kaum kontrollierbaren Waffengang zwischen den größten Atommächten. “

Samstag 14.04.18, 21:55 Uhr

Völkerrechtswidriger Angriff auf Syrien

Die von 25 Organisationen der Friedensbewegung getragene Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völker- rechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Dort heißt es: “Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom ver- gangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten. Die Kampagne verurteilt gleichermaßen die politische Unterstützung der Bombardierung von Seiten der deutschen Bundesregierung.” (Zur gesamten Stellungnahme) Der Bundesweite Friedensratschlag hat ein aktuelles Dossier zum Krieg in Syrien angelegt. In einigen Städten gab es Demonstrationen, u.a. in Tübingen. Dort sprach Christoph Marischka über die allmähliche Außerkraftsetzung des Völkerrechts und schloss: “Deshalb ist es an uns, den kriegführenden Staaten wieder ihre Grenzen aufzuzeigen. Stoppt alle Angriffskriege, Abzug der Bundeswehr aus allen Einsätzen! Die Kaskade von Stellvertreterkriegen und die Eskalation zwischen NATO und Russland muss gestoppt werden. Denn in diesen Kriegen geraten alle Fortschritte in Sachen Selbstbestimmung, Demokratie und Menschenrechte unter die Räder. Das konnten wir zuletzt in Afrin bestürzt feststellen. Wir müssen raus auf die Strasse, nicht nur um gegen den Krieg, sondern auch für unsere Zukunft zu kämpfen. Eine Zukunft ohne Terror und „Krieg gegen den Terror“, ohne Geheimgefängnisse und Feindstrafrecht, ohne Angst, Überwachung, Abschiebung und Diskriminierung”.