Dienstag 23.01.18, 11:57 Uhr

Deutsche Waffen gegen Kurden

Der türkische Überfall auf nordsyrische Gebiete, die überwiegend von Kurden bewohnt werden, wird nach Medienberichten auch mit Panzern aus Deutschland geführt. German -Foreign -Policy  berichtet: “Demnach handelt es sich um Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4, die Berlin zwischen 2006 und 2014 aus Beständen der Bundeswehr an die Türkei geliefert hat, ohne – wie bei früheren Panzerverkäufen – ihre Nutzung strikt auf Einsätze gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags zu beschränken. Unmittelbar vor dem Beginn des Überfalls hat die Bundesregierung durchsickern lassen, sie werde die Aufrüstung der Leopard 2A4 mit modernster Schutzausrüstung genehmigen. Der Auftrag soll von Rheinmetall durchgeführt werden und gilt als Einstieg in den Bau einer Panzerfabrik in Karasu an der Schwarzmeerküste östlich von Istanbul, in der ein Rheinmetall-Joint Venture den neuen türkischen Kampfpanzer Altay bauen will. Der Rheinmetall-Konzern hofft, von Karasu aus weitere Länder der Region beliefern zu können, ohne Rücksichten auf deutsche Rüstungsexportvorschriften nehmen zu müssen.”  IMI berichtet, dass zum Transport von Truppen und Material auch militärische Lkw von Rheinmetall MAN und Daimler Richtung syrische Grenze rollen.

Montag 22.01.18, 18:50 Uhr

Erinnerung an das Wunder von Bochum

Beim gestrigen 15. Neujahrsempfang der sozialen Bewegungen machte Andrea Wulfmeyer vom Bochumer Friedensplenum in ihrer Begrüßung darauf aufmerksam, dass das Thema Frieden und Militarismus bei den bisherigen 14 Treffen erst ein einziges Mal im Mittelpunkt gestanden hat. Aber die gigantischen Aufrüstungspläne, die Gewöhnung der Bevölkerung an die Militarisierung der Außenpolitik und die sich verschärfende atomare Bedrohung machten es erforderlich, sich stärker antimilitaristisch zu engagieren. Joachim Schramm, Geschäftsführer der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW nannte dann in seinem Kurzreferat viele Beispiele, wie die Militarisierung der deutschen Außenpolitik konkret aussieht: Von der Beteiligung am Krieg in Syrien über Waffenlieferungen an Saudi-Arabien für den Krieg im Jemen oder die Präzenz deutscher Soldaten – erstmals seit 1945 – an der Grenze zu Russland. (weiterlesen)

Montag 22.01.18, 15:51 Uhr

Bewegung 2017

Freitag 19.01.18, 14:58 Uhr

Koalition zur weiteren Aufrüstung?

Die friedens- bzw. militärpolitischen Passagen des Sondierungspapiers für eine neue große Koalition untersucht Jürgen Wagner (IMI) unter dem Titel ” Gegen den Frieden sondiert!” Seine Schlussfolgerung : ” Sollte es zu einer Großen Koalition kommen, wird dies eine Große Koalition zur Aufrüstung sein”.

Montag 15.01.18, 18:12 Uhr
Heute 22:45 - 23:30 Uhr: Wie Deutsche an Kriegen und Krisen verdienen

ARD-Dokumentation: Bomben für die Welt

Trotz strenger Rüstungsexportrichtlinien fallen im Jemen Bomben deutscher Hersteller. Die Unternehmen ” haben eine Meisterschaft darin entwickelt, deutsche Genehmigungsstandards zu umgehen”, heißt es in der Programmübersicht. Die Dokumentation zeige die Zusammenhänge zwischen Bomben, Renditen und Flüchtlingsströmen.

Donnerstag 11.01.18, 12:59 Uhr

Rückblick auf ein Jahr Bewegung

Bereits zum fünfzehnten Mal findet am Sonntag, dem 21. Januar 2018 ab 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2017 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2018.

Sonntag 07.01.18, 11:14 Uhr

Düstere Aussichten

Erschreckend konkret entwickelt die Bundeswehr Szenarien für einen Krieg mit Russland.Das zeigen neue Planungen, die Jürgen Wagner in seinem Beitrag „(Informations-)Krieg NATO vs. Russland“ im Dezemberheft des IMI- Magazin Ausdruck zusammenfasst. Zur langfristigen Vorbereitung für große Landkriege plant die deutsche Armee drei große Divisionen in die NATO einzubringen. Die erste davon soll mit drei gepanzerten Brigaden und 20.000 Soldaten bis 2026 einsatzfähig sein. Bis zum Jahr 2031 sollen die zwei anderen Divisionen aufgestellt sein. Künftig werden 14 Artilleriebataillone bereitgehalten. Der Einsatz von Landstreitkräften soll von taktischen Cyber-Kräften offensiv und defensiv unterstützt werden. Offen einsehbar gibt es detaillierte Pläne, wie die Informationshoheit gegenüber der eigenen und der fremden Bevölkerung gewonnen werden kann.

Dienstag 02.01.18, 17:17 Uhr

The Night Manager – Thriller über Waffenhandel

Am 2., 3. und 4. Januar zeigt das ZDF den britisch-amerikanischen Thriller-Dreiteiler „The Night Manager“ nach einem Roman von John le Carré über skrupellosen Waffenhandel.

Sonntag 24.12.17, 12:57 Uhr

Termine des Friedensplenums

Ausnahmsweise trifft sich das Bochumer Friedensplenum nicht zwischen den Feiertagen. Das nächste Treffen findet am 10. Januar statt. Am Sonntag, den 21. Januar 2018 lädt das Friedensplenum zum Neujahrsempfang in den Bahnhof Langendreer ein. Bei dem Empfang mit dem traditionellen Rückblick auf ein Jahr soziale Bewegung in Bochum sind alle Freundinnen und Freunde herzlich willkommen .

Sonntag 24.12.17, 12:46 Uhr

Abrüstung als Aufgabe der Zivilgesellschaft

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN (Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung) hatte Hannover als lead city der Mayors for Peace am 10. Dezember 2017 zu einem Vortrag mit Dr. Carmen Wunderlich, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Peace Research Institute Frankfurt (PRIF),  eingeladen. Sie berichtete über die Entstehungsgeschichte des von ICAN initiierten Atomwaffen- verbotsvertrags, benannte kritische Punkte und setzte sich mit der ablehnenden Argumentation der Bundesregierung auseinander. Besonders hob sie hervor, dass nukleare Abrüstung mit dem Vertrag nicht mehr allein Sache der Atommächte sei. Die Kampagne bestimme den Diskurs und habe erreicht, dass über Fortschritte im internationalen Recht auch gegen den Willen und ohne die Beteiligung der Atommächte verhandelt werden konnte. Sie habe gezeigt, dass zivilgesellschaftliches Engagement etwas in Bewegung setzen könne auch gegenüber mächtigen Interessen.