Samstag 24.02.18, 19:54 Uhr
Zur Berichterstattung über Ost-Ghouta und Afrin

Fake News von allen Seiten

Florian Rötzner bemüht sich auf Telepolis, Licht in den ” Nebel der Fake News von allen Seiten” bei der Berichterstattung über Ost-Ghouta und Afrin zu bringen.

Samstag 24.02.18, 19:39 Uhr

Neue Waffenlieferungen an die Türkei

Die Bundesegierung hat in den letzten Wochen insgesamt 31 neue Waffenlieferungen an die Türkei genehmigt, bevor Deniz Yücel aus der Haft entlassen wurde. Tagesschau.de geht der Frage nach, ob es dabei doch “einen schmutzigen Deal” gab.

Samstag 24.02.18, 19:30 Uhr

Antrag zum Atomwaffenverbot im Bundestag

Am Freitag beriet der Bundestag über den Antrag der Partei “Die Linke”, dem Atomwaffenverbotsantrag der Vereinten Nationen beizutreten. Unterstützung kam von den Grünen. Claudia Wangerin berichtet in “Junge Welt”.

Donnerstag 22.02.18, 11:31 Uhr

Bundeswehr kaputtgespart?

Die Medien sprechen unisono von einem ruinösen Sparkurs bei der Bundeswehr. Viktoria Kropp und Jürgen Wagner belegen hier mit Zahlen, dass es keine Grundlage für dieses Gerede gibt.

Donnerstag 22.02.18, 09:40 Uhr

Querfront aktuell

Das Antifa Café und das Bochumer Friedensplenum laden am Mittwoch, den 28. 2. um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag von Volker Gerwers zum Thema “Querfront” in der Friedensbewegung ein: »Vor vier Jahren entstanden als Reaktion auf den Krieg in der Ostukraine in vielen Orten der Bundesrepublik die sogenannten “Montagsmahnwachen”. Die Initiatoren dieser Mahnwachen verfolgten eine Querfrontstrategie, mit der äußerst rechte und antisemitische Positionen an gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen sollten. Hierfür sollte das Thema Frieden instrumentalisiert werden. Zu den Initiatoren gehörten u. a. Jürgen Elsässer und Ken Jebsen. Ein weiterer wichtiger Akteur ist der aus der Schweiz stammende Historiker Daniele Ganser, der absurde und verschwörungstheoretische Positonen zu “9/11” vertritt. Er ist regelmäßiger Autor auf dem von K. Jebsen betriebenen Blog “kenfm” und beim ehemaligen Zentralorgan der Montagsmahnwachen “free 21”. D. Ganser füllt mit seinen Vorträgen zur Zeit ganze Hörsäle.
Manche aus dem Spektrum der “traditionellen Friedensbewegung” suchen die Zusammenarbeit mit dieser Szene. Der Aufruf zum “Friedenswinter 2014/15” war Ausdruck dieses Schulterschlusses, von dem sich im Nachhinein viele Aktivisten in der Friedensbewegung distanzierten. Zur Zeit manifestiert sich dieser Schulterschluss im Rahmen der Kampagne “Stopp Ramstein”.
Wie setzt sich diese Szene zur Zeit zusammen? Welche politische Bedeutung hat sie? Was motiviert Menschen aus der Friedensbewegung mit dieser Szene zusammenzuarbeiten? – Um diese und andere Fragen wird es während dieser Veranstaltung gehen.«
Nach dem Vortrag gibt es wieder vegane KüfA [Küche für Alle].

Mittwoch 21.02.18, 18:28 Uhr

Wer bedroht wen?

Quelle: Deutsche Welle via Bundesausschuss Friedensratschlag

Dienstag 20.02.18, 19:49 Uhr

Militärische Geopolitik

Berichte über die Münchener Sicherheitskonferenz, die politische Analysen und das Plädoyer für eine entschiedene eigenständige Aufrüstung  Europas sowie die Forderung nach weiter steigenden Militärhaushalten, die dort vorgetragen wurden, finden sich in einer IMI-Analyse von Jürgen Wagner und bei German-Foreign-Policy unter der Überschrift “Der Wille zum Krieg”. Verteidigungsministerin von der Leyen forderte in ihrer Rede, das eigene europäische militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen. Der kommissarische Außenminister Gabriel sah eine historische “Wegscheide” gekommen. Europa müsse dem “zunehmenden globalen Führungsanspruch Chinas” und den “Macht- ansprüchen Russlands” etwas entgegensetzen. Europa brauche “eine gemeinsame Machtprojektion in der Welt”. Es gehe um eine “Systemkonkurrenz zwischen entwickelten Demokratien und Autokratien”. Peter Nowak sieht bei Telepolis  ökonomische Gründe für die gefährlichen globalen Gegensätze, die in München deutlich wurden. “Die konkurrierenden kapitalistischen Blöcke steuern auf einen größeren Krieg zu”, schreibt er.

Freitag 16.02.18, 18:20 Uhr

Frieden statt Aufrüstung

Aus dem Aufruf gegen die Münchener Sicherheitskonferenz

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, die ab morgen in München stattfindet, ruft zur Demonstration und Kundgebung dagegen auf. Aus dem Aufruf:

“Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,

  • stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  • leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.”

Donnerstag 15.02.18, 12:48 Uhr

Keine Mehrheit für Aufrüstung

“Die Bundeswehr verliert in der Bevölkerung Vertrauen, und eine Mehr- heit lehnt es ab, mehr Geld ins Militär zu investieren”, schreibt Die Welt über die Ergebnisse des Sicherheitsreports 2018, den das Institut für Demoskopie Allensbach und die Beratungsgesellschaft Centrum für Strategie und Höhere Führung am Mittwoch vorgestellt haben. Demnach sprechen sich nur 27 Prozent der Bevölkerung für mehr Investitionen in Ausstattung und Verteidigung der Bundeswehr aus. Bei der Frage, wofür der Staat mehr Geld ausgeben sollte, rangieren Schulen an erster Stelle, gefolgt von Familien, Gesundheitswesen und Polizei. Nur 18 Prozent fürchten, dass Deutschland aktuell in militärische Auseinander- setzungen hineingezogen wird. 45 Prozent äußern dem Bericht zufolge Vertrauen in die NATO. Auf die Frage, von welchen Ländern die größte Bedrohung für den Weltfrieden ausgeht, wird mit 73 Prozent zwar Nordkorea an erster Stelle genannt. Auf Platz zwei aber stehen mit 40 Prozent bereits die USA – vor Iran (37), Türkei (33), Syrien (30) und Russland (28).

Montag 12.02.18, 12:54 Uhr

Multipolare Weltordnung und Naher Osten

Über das Scheitern der von westlichen Ländern geführten oder unter- stützten Kriege im Nahen Osten und das so herbeigeführte Erstarken Russlands und des Iran schreibt Jörg Kronauer unter dem Titel “Weltpolitische Wende” in der Jungen Welt. Sein Fazit: “Mit Frieden ist auch in einer multipolaren Welt wohl auf längere Zeit noch nicht zu rechnen. “