Samstag 30.06.18, 13:06 Uhr

Atomwaffenverbot: Kein Anliegen des Außenministers

Unter dem Titel „Nukleare Teilnahme über alles“ berichtet Jana Frielinghaus über die schräge Argumentation des SPD-Außenministers Heiko Maas gegen den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen anlässlich einer Tagung zum Thema „Die Zukunft der nuklearen Ordnung – Herausforderungen für die Diplomatie“. Ein Argument sich der Initiative gegen Atomwaffen zu verweigern scheint für Maas auch zu sein, dass für atomare Abrüstung ein „Mindestmaß an gesellschaftlicher Unterstützung nötig“ sei. Statt dessen sei das Thema „nahezu vollständig“ aus der politischen Debatte verschwunden.

Offensichtlich ist es allein die Aufgabe der Friedensbewegung, vor den Gefahren der Nuklearwaffen zu warnen und politischen Druck auszuüben.  „Am kommenden Wochenende, schreibt die jW, protestieren erneut Vertreter verschiedener Friedensorganisationen vor den Toren des rheinland-pfälzischen Fliegerhorsts Büchel, wo rund 20 US-Atombomben lagern.“