Dienstag 10.10.17, 10:11 Uhr

Essener NATO-Konferenz plant Einsatz von Atomwaffen

Heute beginnt in Essen  die JAPCC-Konferenz, ein Strategietreffen von NATO-Millitärs und Vertretern der Waffenindustrie. “Delivering effective solutions through independent thought and analysis” heißt es in der Überschrift zum Konferenzmaterial des Joint Air Power Competence Centre. “Unabhängige Gedanken und Analysen für effektive Lösungen” führen bei den Militärs zu der schrecklichen Konsequenz, sich nicht allein auf die Existenz von Nuklearwaffen zu verlassen, sondern ihren Einsatz zu planen. (“…  it is necessary for nuclear states to have doctrines and plans for their employment.” Conference Read ahead page 40). Das Völkerrecht verbietet solche Planungen. Die Kernaussage des Richterspruchs des Internationalen Gerichtshofs von 1996 stellt fest, dass die Androhung und der Gebrauch von Atomwaffen generell (»generally«) gegen die Regeln des für bewaffnete Konflikte geltenden Völkerrechts verstoßen würden, im besonderen gegen die Prinzipien und Regeln des sogenannten humanitären (Kriegs-)Völkerrechts. Bernhard Trautvetter von der no-natom-krieg-Initiative schreibt: “Es ist ein Skandal, dass diese Konferenz, die das Völkerrecht bricht und die auch gegen den Vertrag zur Regelung der deutschen Einheit von 1989 aufgestellt ist, in der Umwelthauptstadt Europas stattfindet. Daran werden wir, was die Jahreskonferenzen 2018… angeht, arbeiten, derartiges darf nicht zugelassen werden!”