Der zweite Großbrand in einem Bochumer Müllbetrieb innerhalb von sieben Monaten hatte die Soziale Liste Bochum veranlasst eine Anfrage im Hauptausschuss zu stellen. Die Antwort der Verwaltung auf die sieben gestellten Fragen liegt jetzt vor.“
Bei dem Brand der Fa. Kost am 16. Juli 2007 waren in insgesamt „500 t brennbares Material, überwiegend bestehend aus Kunststoffprodukten und Pappe aus den Dualen System einbezogen“, darunter auch Kunststoffe (PP, PET und PVC). Die Frage, ob die volle Funktionsfähigkeit von Sicherheitseinrichtungen gewährleistet war, kann nur ungenügend beantwortet werden, da durch den Brand die Sicherheitseinrichtungen „in Mitleidenschaft gezogen wurden und damit Rückschlüsse auf eine bestimmungsgemäße Funktion“ nicht mehr möglich sind.
Die Mitteilung der Verwaltung macht auch einige Mängel des Recyclingbetriebes deutlich, die allerdings nicht den Brand verursacht haben sollen. So gab es Fehlbelegungen in der Lagerhaltung, sodass zugelassene Abfälle an falschen Stellen gelagert waren. Auch ist die TA Luft bisher nur in einer Halle umgesetzt worden, für die anderen Betriebsteile ist deren Umsetzung „erst im Gange“. Der Bezirksregierung lagen auch Beschwerden über Gerüche und Staubentwicklung vor.
Ein ungutes Gefühl bleibt aus Sicht der Sozialen Liste vor allem deshalb, weil die Auflagen der „brandschutztechnischen Sicherheit“ und deren Einhaltung dem Betreiber offensichtlich nur „auferlegt“ werden. Auch die fehlenden Vorschriften für Vorkehrungen bei sehr warmer Witterung sind uns unverständlich. Die Soziale Liste Bochum spricht sich erneut gegen die Forderungen nach einer weiteren die Privatisierung im Müllbereich aus.
Die Ausstellungseröffnung der Reihe kulturLinks am Sonntag, 14. Oktober im Bochumer Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen, war nach Ansicht der Abgeordneten ein voller Erfolg. Der Einladung zur Vernissage der Bochumer Künstlerin Verena Schuh folgten über 70 Kulturinteressierte. „Mit einer so großen Resonanz haben wir gar nicht gerechnet“, so die Organisatoren aus dem Wahlkreisbüro der Linken, Sebastian Bitterwolf und Ralf-D. Lange. mehr…
Die vorige Meldung „Abstieg“ hat zu heftigen Protesten in der Redaktion von bo-alternativ.de geführt. Die Fußballexperten haben kritisiert, dass ein Laie sich unqualifiziert zu diesem wichtigen Thema geäußert hat und jegliches Fachwissen vermissen lässt. Der Verein für Leibesübung Bochum ist nämlich lediglich fünf Mal im Herrenfußball aus der Bundesliga abgestiegen. Spitzenreiter sind hier der 1. FC Nürnberg und Arminia Bielefeld, die schon sechs Mal abgestiegen sind. Der Schreiber des Beitrags entschuldigt sich hiermit in aller Form. Seine Fantasie hatte nicht ausgereicht sich vorzustellen, dass der VfL in Sachen Abstieg zu toppen ist.
Die Erstsemester der Ruhr-Uni wurden heute in gewohntem Ritual im Audimax der Ruhr-Uni von Rektor, Oberbürgermeisterin und StudierendenvertreterInnen begrüßt. Während in der Vergangenheit die neuen Studierenden auch schon mal in das Schauspielhaus gelockt wurden, gab es diesmal eine „exzellente“ neue Idee: Stefan Kuntz präsentierte den Verein für Leibesübungen Bochum. Am Ausgang des Audimax wurden Gratiskarten für das übernächste Spiel der Bundesligamannschaft im Herrenfußball verteilt. Der VFL Bochum ist schließlich einmalig. Kein Verein ist häufiger aus der 1. Liga abgestiegen.
Radio El Zapote schreibt: „Anstelle des 4. Montag im Monat ist Radio El Zapote nun bis zum Jahresende immer am 3. Montag im Monat, aktuell also heute, um 21.04 auf Frequenz 98, 5, zu empfangen. Gleichwohl dauert unsere Sendung nicht mehr 54, sondern nur noch 24 Minuten. Dieses ist Ergebnis der Novellierung des Landesmediengesetzes. Am heutigen Abend erinnern wir an die Ermordung der kritischen russischen Journalistin Anna Politkowskaja, die vor einem Jahr in Moskau erschossen wurde. Die wahren Drahtzieher und Hintermänner dieses Attentates blieben bis heute unbehelligt, wie viele andere Morde an weiteren JournalistInnen und kritischen Oppositionellen in Russland auch. Ferner haben wir Veranstaltungshinweise und neue internationalistische Musik im Gepäck!“
Die Jusos/Rubrosen an der Uni haben die AStA-Koalition mit dem RCDS aufgekündigt. Im Wortlaut. Sie wollen zusammen mit der Liberalen Hochschulgruppe (FDP) versuchen, mit einem Minderheiten-AStA weiter im Amt zu bleiben. Diese Entwicklung war seit einigen Wochen absehbar. Die Jusos/Rubrosen hatten die Stimmen des RCDS am letzten Donnerstag auf der Sitzung des Studierendenparlamentes noch gebraucht, um einige Entscheidungen durchzuziehen. Gleichzeitig wussten die Jusos/Rubrosen, dass viele WählerInnen sie dafür abstrafen werden, weil sie entgegen ihres Wahlversprechens die Rechtskoalition mit dem RCDS eingegangen sind. Mit dem Rauswurf des RCDS wollen die Jusos/Rubrosen nun für sich ein Wahldesaster bei der nächsten Wahl zum Studierendenparlament abwenden.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum erinnerte heute im Rahmen ihrer Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ gemeinsam mit dem Bochumer Friedensplenum an die vor einem Jahr ermordete russische Journalistin Anna Politkovskaya. Bianca Schmolze und Knut Rauchfuss (Foto) lasen Texte auf einer Kundgebung aus dem Husemannplatz aus den Werken Politkovskayas. Unter das Motto „Wir vergessen nicht – wir vergeben nicht!“ wurden Flugblätter verteilt. Mit der Gedenkkundgebung für Anna Politkovskaya sollte u. a. gegen die nur schleppend verlaufenden Ermittlungen protestiert werden.
Die AG Feministische Theorie und Praxis ist nicht nur in der Linkliste der Gruppen und Initiativen auf bo-alternativ seit vielen Jahren an der Spitze. In den letzten zehn Jahren sind viele Impulse von ihr ausgegangen. Am heutigen Samstag wird das 10-jährige Bestehen gefeiert: Ab 18.30 Uhr startet das ganze im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, mit einem kleinen Begrüßungsumtrunk, anschließend werden Thesen zu “Was ist Feminismus heute†zur Diskussion gestellt. Ab 20 Uhr wird das Buffet eröffnet. Für Musik sorgt DJane 23bit_grrrl. Ausnahmsweise: All genders welcome!
Samstag 13.10.07, 09:00 Uhr
boSKop lädt zur polnischen Woche vom 22. bis 28. Oktober im Pott:
Das Kulturbüro bosKop schreibt: »Bochum und Krakau, Ruhr-Uni und Jagiellonen Universität, Industrie- und Traditionskultur, wir sind Papst und die waren Papst. Hier trifft jung auf alt und West auf Ost, Qualität und Kultur durch Innovation auf Qualität und Kultur durch Tradition. Seit 10 Jahren schweißen die Studentenwerke AKAFÖ und das polnische Gegenstück BRATNIAK mit der Jagiellonen Universität aus scheinbar unüberwindlichen Gegensätzen ein festes Netzwerk von Kultur und Wissen zusammen. Ziel ist es den Erfahrungs- und Wissensaustausch auf höchstem akademischem Level zu fördern. Entstanden ist ein hochspannungsgeladener Bildungsspool auf internationalem Niveau. Diese Zusammenarbeit soll vom 22. bis zum 28. Oktober in Bochum und vom 5. bis zum 11. November in Krakau gefeiert werden. Das Kulturbüro boSKop organisiert die Jubiläumswoche – unterstützt durch RUHR.2010 – diesseits der Grenze. Das Programm. Es werden Künstler und Kulturschaffende eingeflogen, um mehr als nur einen Hauch Krakau nach Bochum zu bringen. Auf dem Programm stehen u. a. eine Plakat- und Fotoausstellung der Postergalerie Kraków und Krakauer Studierender, Filme des Krakauer Filmfestivals und Leckerbissen aus der polnischen Küche von polnischen Köchen. Zusätzliche Höhepunkte sind das Eröffnungskonzert des „Diswojdas Orkiestra“, der polnische Film „Mitte“ von S. Mucha, der Pantomimen Virtuose I. Krosny, ein Konzert der Ska-Band „Skangur“ mit der Newcomerband „Kid A“ als Vorgruppe mit anschließender polnischer Party und die Aufführung des rabenschwarzen Theaterstückes „Nacht“ von Andrzej Stasiuk in zwei Sprachen. mehr…
Café Campista lädt am Dienstag, 16. Oktober, 20.00 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstraße 31 zu einer Informationsveranstaltung über Chile ein: Auch 18 Jahre nach Ende der Militärdiktatur in Chile wird das Land immer noch stark durch die damaligen gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen bestimmt. Unter der Militärdiktatur waren die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen zerschlagen und viele ihrer Mitglieder ermordet worden. Gleichzeitig wurde von den sog. Chicago-Boys um Milton Friedman die Bedingungen der Militärdiktatur genutzt, um ohne gesellschaftlichen Widerstand eine brutale neoliberale Wirtschaftspolitik durchzusetzen, die als Vorbild für Thatcher, Reagan und Schröder diente. Das was wir in den letzten Jahren an Privatisierung und Sozialabbau in der BRD erleben, ist in Chile unter der Militärdiktatur erprobt worden.
In Chile formieren sich aber auch zunehmend soziale Bewegungen, die sich der neoliberalen Gesellschaftswirklichkeit entgegenstellen. Ein Beispiel war ein großer Streik der SchülerInnen und StudentInnen im vergangenen Jahr.
Pedro Holz hat in der Regierung von Salvador Allende gearbeitet, wurde nach dem Putsch verhaftet und konnte in die BRD fliehen. Hier blieb er mit seiner Familie 15 Jahre im Exil. Die meiste Zeit lebte er in Bochum. 1989 konnte er nach Chile zurückkehren. Er ist z.Z. zu Gast in Bochum und wird über die aktuellen Entwicklungen in Chile berichten.
Freitag 12.10.07, 08:30 Uhr
Montag, 15. 10. 2007, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Das Bochumer Friedensplenum setzt am Montag, 15. 10. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer seine Veranstaltungsreihe über die inhaltlichen Positionsbestimmungen im Weißbuch der Bundesregierung mit einem Vortrag von Paul Schäfer, MdB der Linksfraktion, zum Thema Rüstung und Rüstungsexport fort. Im Weißbuch wird formuliert: “Eine moderne Bundeswehr erfordert eine leistungs- und zukunftsfähige rüstungswirtschaftliche Basis.[…] Nur Nationen mit einer leistungsfähigen Rüstungsindustrie haben ein entsprechendes Gewicht bei Bündnisentscheidungen.[…] Politik und Industrie müssen gemeinsam die strategische Positionierung der deutschen Wehrtechnik in Europa festlegen.[…] Unter Anwendung des vorhandenen Kontrollinstrumentariums unterstützt die Bundesregierung die Exportbemühungen deutscher wehrtechnischer Unternehmen, um eine ausreichende Auslastung der Kapazitäten zu fördern.†In der Praxis sieht es so aus, dass der Rüstungsetat im aktuell diskutierten Bundestagshaushalt um circa 920 Millionen Euro erhöht werden soll. mehr…
In der WAZ vom 9. Oktober war ein besonders übler Hetzartikel gegen Cuba und Che Guevara zu lesen: Die Leiden des jungen Guevara. Der Vorsitzende der Humanitären Cuba-Hilfe Dr. Klaus Piel hat dazu einen Leserbrief geschrieben: „Ich habe selten einen Artikel über Cuba und Che Guevara gelesen, der so von bösartigen Verfälschungen, von Unwissenheit und Vorurteilen trieft wie dieser. Eine notwendige und detaillierte Gegendarstellung würde den Rahmen ihrer Zeitung sprengen. Cuba ist nicht das Land ihres Artikels und den historischen Che und den Menschen Che sucht man in ihrem Artikel ebenso vergebens. Dies sage ich Ihnen als ein in Deutschland lebender und praktizierender Arzt, als Internationalist und humanitärer Helfer, der nicht nur knapp 20 Mal in den letzten 15 Jahren auf Cuba war und die Insel gut kennen gelernt hat sondern sich auch mit der verfügbaren Literatur, mit Veröffentlichungen , wissenschaftlichen Daten, auch mit manchen Widersprüchen intensiv beschäftigt hat.
Kuba ist nicht das Paradies, aber sicher auch nicht die Hölle, wie uns westliche Medien und interessierte Kreise immer wieder vorgaukeln wollen. Kuba ist vielmehr ein Land, welches unglaublich viel auf dem sozialen Sektor erreicht hat, im Lande selbst und auch international. mehr…
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: „Die erheblichen Kürzungen der Landes- und Bundesmittel lassen dem VRR keine Wahl: Er muss die fehlenden Einnahmen ausgleichen. Deshalb plant er im Rahmen der Tarifstrukturreform 2007 die Einführung der neuen Preisstufe D.“ Ratsmitglied Jörg Drinnhausen: „Wie im Mittelalter die Frondienste der leibeigenen Bauern ständig gesteigert wurden, so werden die Preise im Nahverkehr ständig erhöht: In den letzten eineinhalb Jahren dreimal im Schnitt um 4,8%, ohne Gespür für die Probleme der Kunden. Dabei ist Nahverkehr auch praktizierter Umweltschutz.“ Im Wortlaut.
Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste Bochum erklären sich mit den Opel-Beschäftigten solidarisch: »Gerade angesichts deutlicher Gewinne und neuer Verkaufserfolge für die Opel AG ist der neue „Horrorkatalog“ der Geschäftsleitung als neuer Versuch einer drastischen Gewinnmaximierung zu sehen. Wir unterstützen die Forderung der Belegschaft nach Stopp des Arbeitsplatzabbaues, der Einhaltung der Tarifverträge, keine Auslagerungen vorzunehmen und den Erhalt und Ausbau des Ausbildungswesens.
Die Parlamentarier der Sozialen Liste sind ebenfalls solidarisch mit den über 400 Beschäftigten des Autozulieferer Gallade in Bochum und Witten, die um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. mehr…
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 11.10.2007
Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste Bochum erklären sich mit den Opel-Beschäftigten solidarisch. Gerade angesichts deutlicher Gewinne und neuer Verkaufserfolge für die Opel AG ist der neue „Horrorkatalog“ der Geschäftsleitung als neuer Versuch einer drastischen Gewinnmaximierung zu sehen.
Wir unterstützen die Forderung der Belegschaft nach Stopp des Arbeitsplatzabbaues, der Einhaltung der Tarifverträge, keine Auslagerungen vorzunehmen und den Erhalt und Ausbau des Ausbildungswesens.
Die Parlamentarier der Sozialen Liste sind ebenfalls solidarisch mit den über 400 Beschäftigten des Autozulieferer Gallade in Bochum und Witten, die um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen.
Die Soziale Liste Bochum verbindet ihre Solidarität mit der Forderung an die Stadt Bochum im Rahmen der Initiative 2015 mehr zu tun um den Anforderungen an einen modernen Personen- und Gütertransport unter ökologischen Gesichtspunkten in unserer Stadt gerecht zu werden und Aktivitäten in Bereich des Zukunftsmarktes alternativer Transportmöglichkeiten zu fördern.
Auch die Überlegungen für eine kommunale Beschäftigungsgesellschaft könnten an dieser Stelle wieder aufgegriffen werden, so die Vertreter der Soziale Liste im Rat und den Bezirksvertretungen.
Der DGB schreibt: »Am 16. Oktober um 19 Uhr eröffnet der DGB Ruhr Mark die Ausstellung „Ballarbeit. Szenen aus Fußball und Migration“ im Gewerkschaftshaus in der Alleestraße. Eröffnet wird sie von Gabriela Schäfer und Michael Hermund, die musikalische Begleitung erfolgt durch das „Anatolien Trio“. Ab 18 Uhr findet bereits eine Autogrammstunde mit Marcel Maltritz vom VFL Bochum statt. „Die Ausstellung Ballarbeit zeigt das Thema Migration durch den Spiegel des Fußballs. Sie bezieht klar Stellung gegen Diskriminierung und Rassismus, was auch für uns ein wichtiges Anliegen ist“ so Simone Dreyer von der DGB Jugend. „Der Fußball steht dabei exemplarisch für die vielen Vereine und Verbände, in denen Tag für Tag wichtige Integrationsarbeit geleistet wird.“ mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kritisierte Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, die Weigerung der Sparkasse, Auskunft über die Höhe des finanziellen Engagement für den Profi-Radstall „Team Sparkasse“ zu geben. In einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion wird lapidar mitgeteilt, dass die Sparkasse „für eine Veröffentlichung der Höhe der Geldmittel keinen Raum“ sieht. Nachdem Lothar Gräfingholt (CDU) die Antwort der Sparkasse als unakzeptabel und nicht hinnehmbar kritisiert hatte, stellte Günter Gleising (Soziale Liste) die Frage, ob es überhaupt Aufgabe von einem kommunalen Unternehmen wie der Sparkasse ist, den Profisport mitzufinanzieren, oder ob die Sparkasse nicht vielmehr dem Gemeinwohl verpflichteten sein sollte. Der Gruppensprecher der Sozialen Liste nannte es mehr als fragwürdig, dass die Sparkasse mit einem Millionenaufwand den Profi-Radstall „Team Sparkasse“ mit insgesamt 16 Athleten unterhält, sich aber anderseits weigert, für einkommensschwache Menschen in der Stadt ein kostenloses Giro-Konto zur Verfügung stellen. mehr…
Am Sonntag, den 14. Oktober präsentiert die Bochumerin Verena Schuh ab 17.00 Uhr im Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen, MdB Die Linke, Alleestr. 36 in Bochum ihre Bilder gegen den Krieg. Damit wird die Ausstellungsreihe kulturLinks mit einer Vernissage eröffnet. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke Sevim Dagdelen und die ausstellende Künstlerin wollen die Gäste persönlich willkommen heißen. „Wir wollen den gegenseitigen Bezug von Politik und Kunst deutlich machen an diesem doch ungewöhnlichen Platz für eine Kunstausstellung“, meint Verena Schuh zum Ort der Veranstaltung. mehr…
Die Bochumer Jusos schreiben: „Die Jusos Bochum fordern die Juso-Hochschulgruppe/Rub-Rosen dazu auf, die Koalition mit dem Ring Christlich Demokratischer Studenten an der Ruhr-Uni-Bochum aufzulösen. Der RCDS hat sich trotz mehrfacher Aufrufe nicht deutlich genug von dem rechtsextremen Gedankengut der Internet-Seite Bochum Gegen Links, online gestellt durch den Vorsitzenden der Jungen Union Querenburg, distanziert. Vielmehr wirft die Verstrickung des RCDS-Vorsitzenden Sascha Bednarz, gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender der JU Querenburg, ein schlechtes Licht auf den RCDS selbst. Bis heute hat er sich weder persönlich distanziert noch zur Aufklärung beigetragen. mehr…
„Es ist interessant zu beobachten, wie sich die SPD und allen voran Kurt Beck in der selbst gestellten Hartz IV-Falle winden“, so Hella Eberhardt, Sprecherin der Linken in Bochum, „scheinbar ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich auch bei den Sozialdemokraten die Vernunft durchsetzt. Äußerungen wie die von Hubertus Heil, dass die Agenda 2010 der richtige Weg sei, stehen dem allerdings im Wege. Und in Bezug auf die Länge des ALG I für Ältere ist Becks Vorschlag natürlich immer noch eine Verschlechterung in Bezug auf die Zeit vor den Reformen.“ „Offensichtlich haben einige Parteistrategen in der SPD erkannt, dass der von ihnen initiierte Sozialabbau der letzten Jahre eine Zumutung und nicht weiter vertretbar ist. mehr…
Café Campista lädt am Dienstag, 16. Oktober, 20.00 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstraße 31 zu einer Informationsveranstaltung über Chile ein: Auch 18 Jahre nach Ende der Militärdiktatur in Chile wird das Land immer noch stark durch die damaligen gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen bestimmt. Unter der Militärdiktatur waren die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen zerschlagen und viele ihrer Mitglieder ermordet worden. Gleichzeitig wurde von den sog. Chicago-Boys um Milton Friedman die Bedingungen der Militärdiktatur genutzt, um ohne gesellschaftlichen Widerstand eine brutale neoliberale Wirtschaftspolitik durchzusetzen, die als Vorbild für Thatcher, Reagan und Schröder diente. Das was wir in den letzten Jahren an Privatisierung und Sozialabbau in der BRD erleben, ist in Chile unter der Militärdiktatur erprobt worden.