Archiv - August 2007

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Freitag 31.08.07, 16:00 Uhr
Samstag, 1. September, 12.00 Uhr - 14.00 Uhr auf der Huestraße

Kundgebung zum Antikriegstag

Das Bochumer Friedensplenum ruft am morgigen Antikriegstag zu einer Kundgebung auf. Von 12.00 – 14.00 Uhr werden auf der Huestraße Höhe Hellweg neben dem Friedensplenum die VVN-BdA, die DFG-VK, DIDF, die Linkspartei, die Soziale Liste, der AK Aysl in der ev. Kirche und der Frauenverband Courage mit Informationsständen vertreten sein. In kurzen Interviews werden u.a. Sevim Dagdelen, Klaus Kunold, Elke Kolling, Knut Rauchfuss, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann und Heide Bornemann zu Krieg, Folter und Flucht sprechen. Im Mittelpunkt der Kundgebung steht die Forderung “Bundeswehr raus aus Afghanistan!”. Das Bochumer Friedensplenum organisiert zusammen mit der Linkspartei einen Sonderzug zur Demonstration am 15. September in Berlin. Fahrkarten für den Sonderzug sind auf der Kundgebung erhältlich.

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Freitag 31.08.07, 15:00 Uhr

Durchsichtiger AStA

Für eine ungewöhnliche Form von Transparenz sorgt der Juso-RCDS-AStA an der Ruhr-Uni. Der RCDS-Vorsitzende Bednarz hatte auf der heutigen AStA-Sitzung die alternative liste mit der NPD verglichen und gegen das autonome AusländerInnen-Referat polemisiert (“Ausländer abschaffen”). Das ging dann selbst den Jusos zu weit. Der RCDS Vorsitzende musste sich öffentlich auf der Webseite des RCDS entschuldigen. Die Jusos begrüßten dann diese Entschuldigung auf ihrer Webseite. Nun können sie weiter einträchtig zusammen AStA-Sitzungen abhalten.

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Freitag 31.08.07, 11:00 Uhr

Aufbruchstimmung bei der Gründung Der Linken

Am Donnerstag wurde in Bochum die Fusion von PDS und WASG in Bochum vollzogen und die Partei Die Linke gegründet. Die mehr als 60 Anwesenden waren durch die Grußbotschaft des Vorsitzenden des DGB Ruhr Mark motiviert, der erklärte: “Wir sehen aber, wie sehr unser Land auch heute noch Parteien braucht, die sich den Menschen mit sozialen Themen zuwenden.” Das Grußwort im Wortlaut.
Zu gleichberechtigten SprecherInnen Der Linken wurden die Fraktionsgeschäftsführerin der Linksfraktion im Rat Hella Eberhardt und Ralf D. Lange, Mitarbeiter im Wahlkreis-Büro von Sevin Dagdelen gewählt. Es wurde eine Erklärung verabschiedet, in der es u. a. heißt: “Die Linke tritt in Bochum zusammen mit ihrer Ratsfraktion für einen Kurswechsel in der herrschenden Politik an. Für eine Politik des Sozial- und Stellenabbaus, der Privilegierung von Großkonzernen und der Privatisierung öffentlichen Eigentums stehen wir nicht zu Verfügung.” Näheres.

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Freitag 31.08.07, 10:00 Uhr

DGB: Gegen Krieg, nie wieder Faschismus!

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall des Nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen. Der 1. September steht für einen grausamen Vernichtungskrieg mit mehr als 60 Millionen Toten. Auf Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto “Nie wieder Krieg” dieser Tag zum Antikriegstag erklärt. Der DGB hat es sich zur Aufgabe gemacht, des 1. September in würdiger Form als eines Tages des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg zu gedenken.
“Der DGB Ruhr-Mark nimmt alljährlich diesen Tag zum Anlass, den Blick auf die Krisenherde und Konfliktzonen in der Welt zu richten”, so Michael Hermund, DGB-Region Ruhr- Mark. “Wir fordern die kriegführenden Parteien auf, die Spirale von Hass und Gewalt zu durchbrechen und nicht mit Waffen, sondern über den Weg von Verhandlungen zu einem Ausgleich der widerstreitenden Interessen zu kommen. Es ist die Verpflichtung aller Demokraten, zu erinnern und aufzurufen, Krisen und Konflikte friedlich zu lösen“.
Als “abscheulich” bezeichnet es der DGB, “dass die geistigen Nachkommen der Nationalsozialisten am 1. September durch Dortmund marschieren wollen” und unterstützen den “friedlichen und demokratischen Protest” gegen diesen Aufmarsch rechtsradikaler und rechtsextremistischer Kräfte.
„Afghanistan und Irak, sind nur einige Beispiele, die zeigen, das durch militärische Einsätze, die Konfliktherde nicht sicherer geworden sind“, so Hermund vom DGB.«

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Donnerstag 30.08.07, 21:30 Uhr

Mehr Geld für KiBiz

Die Mitglieder des Bochumer Jugendhilfeausschusses haben mit Ausnahme der CDU-Mitglieder (die FDP fehlte) einen Brief an NRW Familienminister Laschet und den Landtag geschickt. Hierin werden die Planungen der schwarz-gelben Landesregierung für das NRW Kinderbildungsgesetz (KiBiz) heftig kritisiert. Insbesondere die Finanzierungsüberlegungen des Gesetzes werden von sämtlichen Fachleuten in Frage gestellt. Näheres auf der Webseite der Grünen.

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Donnerstag 30.08.07, 20:30 Uhr

“Förderturm” – der völlig falsche Ansatz!

Der Vorsitzende der Linksfraktion Ernst Lange hat in einem Leserbrief an die beiden Lokalzeitungen die Kritik der Linksfraktion am Verein “Förderturm” erläutert: »Auf seiner Sitzung vor der Sommerpause beschloss der Rat, einen „Verein zum Ausgleich sozialer Härten“ zu gründen, der sich nun in „Förderturm“ unbenannt hat. Vom Verein sollen Mittagessen in der Schule, Schulbücher und Hochbegabtenförderung bei Bedarf bezuschusst werden.
Die Linksfraktion hat als Einzige gegen die Gründung des Vereins gestimmt und zwar nicht, weil wir keinen Bedarf sehen – im Gegenteil -, sondern weil wir der Meinung sind, dass der Verein originäre kommunale Aufgaben abdecken soll. Es ist und bleibt Aufgabe der öffentlichen Hand, soziale Grundleistungen abzusichern und den Rechtsanspruch darauf zu erhalten, was bei einem Verein nicht der Fall ist.
Angesichts der großen Zahl von Kindern, die auf einen Zuschuss bei Mittagsessen und Schulbüchern angewiesen sind – nach Auskunft der Verwaltung sollen es 3.000 sein – ist die finanzielle Ausstattung des Vereins mit 220.000 € geradezu lächerlich und untermauert unsere Position, dass dies der völlig falsche Ansatz ist. (weiterlesen)

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Donnerstag 30.08.07, 20:00 Uhr

Teurer Image-Flop

Die Rechtsdezernentin der Stadt Bochum muss allmählich überlegen, ab wann sie die Essener Werbeagentur, die die Kampagne “Bochum macht jung” kreiert hat, auf Schadensersatz verklagen kann. Die Welt-Online schildert den Flop heute unter dem Motto: Bochum sieht ganz schön alt aus.

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Donnerstag 30.08.07, 14:00 Uhr

Arbeitslosigkeit und Lehrstellendebakel im August

Im Arbeitsmarktreport August 2007 schreibt die Arbeitsagentur, dass sie z. Z. offiziell 21.303 Arbeitslose in Bochum registriert hat. 670 Jugendliche sind bei der Arbeitsagentur gemeldet, die immer noch keinen Ausbildungsplatz haben. Etliche Zahlen werden für Bochum und Herne gemeinsam ausgewiesen, weil die Arbeitsagentur für beide Städte zuständig ist. Hier werden für den August 32.378 Arbeitslose genannt. Es gibt hier 44.534 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und 17.243 Menschen bekommen Sozialgeld. Es existieren 31.234 Bedarfsgemeinschaft. 1.272 Arbeitslose sind außerdem in Qualifizierungsmaßnahmen. 2.086 Arbeitslose fallen aus der Statistik, weil sie Ein-Euro-Jobs verrichten. Wie immer werden diese Zahlen im Arbeitsmarktreport als Erfolsstory beschrieben. Der Report als PDF-Datei.

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Donnerstag 30.08.07, 09:10 Uhr

Kein gebührenfreies Girokonto für Hartz IV Opfer

Kassiert die Sparkasse ca 1,47 Millionen Gebühren von LeistungsempfängerInnen der Arbeitsagentur und WohngeldbezieherInnen?

Für den Sozialausschuss am 4. 9. hat die Verwaltung eine Vorlage zum Thema “gebührenfreies Girokonto” für Hartz IV Opfer und andere arme SparkassenkundInnen erstellt. Die Sparkasse hat mitgeteilt, dass 16.900 LeistungsempfängerInnen der Arbeitsagentur und ca. 3.000 WohngeldbezieherInnen ein Konto bei ihr führen. Wörtlich heißt es: “Der durchschnittliche Gebührenertrag pro Girokonto beträgt bei der Sparkasse aktuell rd. 74,– EUR p. a. (6,17 € pro Monat). Auf dieser Grundlage würden die Ertragseinbußen bei einem vollständigen Verzicht auf Kontoführungsentgelte ca. 1,47 Mio EUR p. a. betragen.” Fazit: “Für die Ausweitung des bereits heute aus sozialen Gründen begünstigten Personenkreises (Schüler, Auszubildende, Bundeswehr- bzw. Zivildienstleistende, Studenten sowie Empfänger von Sozialhilfe [SGB XII]) bestehen aus Sicht der Sparkasse Bochum keine Möglichkeiten.”
Die Zahlen der Sparkasse müssen in Frage gestellt werden. Der monatliche Grundpreis für ein Privatkonto der Sparkasse beträgt 2,25 Euro. Eine Kontobewegung (Postenentgelt) kostet 30 Cent. Nur wenige Hartz IV-Opfer dürfte so viele Kontobewegungen schaffen, dass sie auf die durchschnittlichen 6.17 Euro im Monat kommen.
Die Sparkasse hatte im letzten Jahr eine Bilanzsumme von 5,656 Milliarden Euro. Mit den Erträgen leistet sie sich z. B. einen teuren Profi-Radrennstall.
Die Sparkasse argumentiert, dass sie im Wettbewerb mit anderen Banken steht, die damit werben, ein gebührenfreies Konto anzubieten, diese Banken aber in aller Regel Hartz-IV-Opfer nicht als KundInnen akzeptieren.

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Mittwoch 29.08.07, 17:00 Uhr
Samstag, 1. September, 12.00 Uhr - 14.00 Uhr auf der Huestraße

Kundgebung des Friedensplenums zum Antikriegstag

braa-mini.gifAm 1. September ist Anti-Kriegstag. Vor 50 Jahren hatten 1957 die Gewerkschaften erstmals zu Aktionen aufgerufen, um in Erinnerung zu rufen, das an diesem Tag 1939 mit dem Überfall der Hitler-Wehrmacht auf Polen der verbrecherische II. Weltkrieg begann. Die Soziale Liste lädt am Freitag, dem 31.8. um 19.00 Uhr, im Gemeindesaal der Christuskirche zu einer Veranstaltung ein. Sevim Dagdelen (MdB, Die Linke) und Günter Gleising (Soziale Liste) werden über “geschichtliche und aktuelle Aspekte zum Kampf für den Frieden, gegen Aufrüstung und Krieg” sprechen. Näheres.
Am Samstag, dem Antikriegstag, ruft dann das Bochumer Friedensplenum von 12.00 – 14.00 Uhr zu einer Kundgebung in der Huestr. / Höhe Hellweg auf. Mit der Kundgebung soll vor allem gegen den Krieg in Afghanistan protestiert und der Abzug der Bundeswehr aus diesem Land gefordert werden. Gleichzeitig soll für die Großdemonstration am 15. September in Berlin mobilisiert werden.
Auf der Kundgebung sprechen u.a. Sevim Dagdelen, Knut Rauchfuss, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann und Klaus Kunold. Neben dem Friedensplenum werden u.a. Die Linke, die Soziale Liste, DIDEF, VVN-BdA, Courage und DFG-VK mit Infoständen vertreten sein.

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Mittwoch 29.08.07, 15:30 Uhr

Gründungsparteitag der Linken

Die Verschmelzung von WASG und Linkspartei zur neuen Partei Die Linke findet in Bochum am Donnerstag, 30. August um 19.00 Uhr im Gemeindehaus der Christuskirche statt. Neben Vertretern des NRW Landesvorstandes wird dort die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen anwesend sein und ein Grußwort sprechen.
Auf der Tagesordnung stehen hauptsächlich Wahlen für die verschiedenen Positionen in der neuen Partei. Als vorrangige Ziele der neuen Partei werden “der Kampf gegen den Abbau des Sozialstaates, für Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge, für mehr Transparenz bei Finanzen und Entscheidungen in den Rathäusern, im Landtag und im Bundestag” genannt. Außerdem steht die Partei “für eine konsequente Friedenspolitik und für gleiche Rechte und Chancen aller hier lebenden Menschen.”

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Mittwoch 29.08.07, 15:00 Uhr

Zehn Jahre One World Dapp

Die Bochumer Nicht-Regierungs-Organisation “One World Dapp e.V.” ist Mitglied im Eine-Welt-Forum Bochum, einem Zusammenschluss von entwicklungspolitischen Aktionsgruppen und Vereinen und blickt nun auf 10 Jahre erfolgreicher Arbeit zurück. One World Dapp e.V. schreibt über seine Ziele: “Fairer Handel zwischen Nord und Süd auf der Grundlage partnerschaftlicher Beziehungen und Respekt vor Natur und Umwelt sind ein Resultat jahrzehntelangen Engagements von Basisgruppen. Auf der Umwelt- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen 1992 wurden viele Forderungen und Erfahrungen der sozialen Bewegungen in Nord und Süd aufgegriffen und daraus die Agenda 21 formuliert, auf deren Verwirklichung sich die Regierungen verpflichtet haben. Das Eine-Welt-Forum in Bochum hat zur Bildung der Lokalen Agenda 21 beigetragen und unter dem Motto ‘Wenn sich im Süden etwas ändern soll, müssen wir im Norden was verändern’ viele Projekte verwirklicht. (weiterlesen)

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Dienstag 28.08.07, 21:00 Uhr

Endgültiges Aus für Goaliat!

Westfälische Rundschau und WAZ schreiben heute in ihren Dortmunder Lokalteilen: »Im Juli in den Räumen von “Alte Liebe” eröffnet, schließt der “Goliat” wieder. Torsten Kellerhoff, der Inhaber des rechten Szeneladens “Goaliat”, will seinen Laden zum 31. August schließen. Dies teilt die Bezirksvertretung Innenstadt-West nach Gesprächen mit Inhaber und Vermieter mit. Wegen des Anschlages (Steinwürfe zerstörten die Fensterscheiben) habe Kellerhoff regelmäßig im Ladenlokal übernachtet. Außerdem wurde seine Familie bedroht (wir berichteten). Der dreijährige Mietvertrag wird im Einvernehmen mit dem Vermieter gekündigt. Dieser hatte bei Abschluss des Mietvertrages keine Kenntnis von der Vorgeschichte des Ladens, der in Bochum wegen massiven Drucks schließen musste. Dort wird vor allem die in Neonazi- und Hooligankreisen beliebte Szenemarke “Thor Steinar” verkauft, deren Tragen im Stadion der BVB jetzt verboten hat.«

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Dienstag 28.08.07, 20:29 Uhr

Gegen den schleichenden Tod der Kommunalwirtschaft

5vor12.jpgDie Gewerkschaft ver.di ruft am morgigen Mittwoch von 11.30 Uhr – 12.30 Uhr zur “Aktionsveranstaltung gegen den schleichenden Tod der Kommunalwirtschaft” auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Beschäftigte von Stadtverwaltung, Stadtwerke, USB, Bogestra und VBW wollen die Bochumer BürgerInnen über die geplante Änderung der Gemeindeordnung NRW und die “damit einhergehenden katastrophalen Folgen für Bochum” informieren. Auch die kommunalen Unternehmen mobilisieren für die Veranstaltung. Die schwarz-gelbe Landesregierung will den Handlungspielraum von öffentlichen Unternehmen stark reglementieren und einschränken.

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Dienstag 28.08.07, 09:15 Uhr

Kulturhauptstadt Wattenscheid!

Am 30. 8. wird die Bezirksvertretung Wattenscheid über die Forderung für ein Kulturzentrum für Wattenscheid beraten. Wolfgang Wendland hat hierfür ein Konzept erstellt. Das ganze findet ab 16.00 Uhr im Rathaus Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Straße 7 statt. Die Initiative „Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid” freut sich “über jeden, der mit seiner Anwesenheit bei dieser Sitzung den Antrag unterstützt”. Die Initiative weist darauf hin: “Da das Thema ganz am Anfang der Sitzung besprochen wird, ist Pünktlichkeit geboten!”
Am 15. 9. findet die dritte Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid auf dem Alten Markt statt. Näheres.

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Dienstag 28.08.07, 09:00 Uhr

Container beladen statt Mucki-Bude

Die Humanitäre Cubahilfe sucht für die morgige Beladung von Containern noch ein paar HelferInnen. Näheres.

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Montag 27.08.07, 08:00 Uhr

Plenum des Sozialforums

Am heutigen Montagabend tagt das Plenum des Bochumer Sozialforums um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum an der Rottstraße 31. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die beiden Großdemonstrationen im September in Berlin gegen den Krieg in Afghanistan (15.9) und gegen die Vorratsdatenspeicherung (22.9). Ferner wird über das Thema Kinderarmut und Hartz IV und verschiedene Aktivitäten gesprochen. In Planung ist ein Filmfestival “ueber morgen”.

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Sonntag 26.08.07, 09:00 Uhr
Dokumentarfilm zum Klimawandel:

Al Gore: Eine unbequeme Wahrheit

Der Arbeitskreis Umweltschutz zeigt am Mittwoch, 29.8., 19.30 Uhr den Film “Eine unbequeme Wahrheit” im Umweltzentrum an der Alsenstr. 27. In der Einladung heißt es: “Spätestens nach dem schockierendem Bericht des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) vom Frühjahr des Jahres 2007 sollte jedem klar sein, dass schnell und gründlich gehandelt werden muss. Der 90-minütige Film von Al Gore hat vor allem die Menschen in den USA aufgerüttelt. Er legt in sehenswerter und überzeugender Weise die Hintergründe des Klimawandels dar. Er macht deutlich, dass jeder mit seinem Handeln ein Teil der Lösung des Problems sein kann.” Näheres zum Film.

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